DE2819763C2 - Abnehmbare Fahrzeug-Anhängerkupplung - Google Patents
Abnehmbare Fahrzeug-AnhängerkupplungInfo
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine abnehmbare Fahrzeug-Anhängerkupplung der im Oberbegriff des
Anspruches 1 genannten Art.
Eine ähnliche demontierbare Fahrzeug-Anhängerkupplung ist aus der DE-AS 17 80 472 bekannt. Bei dieser
bekannten Fahrzeug-Anhängerkupplung ist eine runde Zugstange in einer runden Bohrung in dem Gehäuse
der Haltevorrichtung montiert, wobei die Zugstange an der Unterseite mit einer in Querrichtung vorgesehenen
Ausnehmung mit kreisbogenförmigem Querschnitt versehen ist. Quer zu der Zugstange ist in
einer runden Bohrung in dem Gehäuse eine Riegelstange unterhalb der Zugstange derart montiert daß die
runde Riegelstange passend in die Ausnehmung an der Unterseite der Zugstange greift. Weiterhin ist in der
Riegelstange an der Seite gegenüber der Zugstange eine kreisbogenförmige Ausnehmung vorgesehen, deren
Radius im wesentlichen dem des Querschnittes der runden Zugstange gleich ist. Die Riegelstange wird in der
verriegelten Stellung mittels einer Torsionsfeder gehalten, die die Riegelstange mit einem Querarm gegen einen
Anschlag an dem Gehäuse andrückt. Der Sicherungsmechanismus besteht aus einem senkrecht zur
Riegelstange in dem Gehäuse montierten Sicherungsstift, der mit einem Zapfen in eine Radialbohrung in der
Riegelstange greift und entgegen Federkraft zurückgezogen werden kann.
Ein Nachteil dieser bekannten demontierbaren Fahrzeug-Anhängerkupplung
besteht darin, daß ein durch Abnutzung entstehendes Spiel zwischen der Zugstange
und der Bohrung ihres Gehäuses sowie zwischen der Ausnehmung in der Zugstange und der Manteloberfläche
der Riegelstange nicht beseitigt werden kann, so daß im Falle eines für eine sichere Anwendung der
Fahrzeug-Anhängerkupplung zu großen Spiels das Gehäuse der Haltevorrichtung und/oder die Zugstange
komplett ersetzt werden müssen. Ein anderer Nachteil der bekannten Fahrzeug-Anhängerkupplung besteht
3 4
darin, daß die Zugstange genau abschließend in die Boh- übergreift, und daß der dreiarmige Hebe! mit einem
rung des Gehäuses der Haltevorrichtung passen muß, Handgriff versehen ist, der sich an derselben Seite der
während auch die Ausnehmung in der Zugstange genau Haltevorrichtung befindet wie der Handgriff des Verpassend mit der IJmfar.gsoberfläche der Riegelstange riegelungsbolzens.
abschließen muß. Dies bringt eine relativ teure Kon- 5 Durch Anwendung dieser Sicherungsvorrichtung
struküon mit sich, die außerdem sehr empfindlich ist wird der Verriegelungsbolzen, falls er in die Riegelstelgegenüber Staub und Verschmutzungen, lung gebracht wird, automatisch gesichert Dank der
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine ab- Lage des Schwerpunktes des dreiarmigen Hebels würde
nehmbare Fahrzeug-Anhängerkupplung zu schaffen, der Haken auch bei gebrochener Zugfeder über einen
die auch bei längerer Anwendung ein spielfreies R.up- 10 Zapfen des mittleren Bolzens greifen. Bei 30 ausgebildepeln zwischen der Haltevorrichtung und der Zugstange ten Fahrzeug-Anhängerkupplungen können der VerriegewährleisteL Weiterhin soll diese Fahrzeug-Anhänger- gelungsbolzen und die Sicherungsvorrichtung gleichzeikupplung unempfindlich gegenüber Schmutz, Staub und tig mit einer Hand betätigt werden.
Abnutzung ihrer Einzelteile sein. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der zwsi-Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die 15 te Arm des dreiarmigen Hebels über dem Haken mit
im Kennzeichen des Anspruches 1 enthaltenen Merk- eine* konkaven Ausnehmung versehen, die in Entriegemale gelöst lungsstellung der Verriegelung von unten an den Zapfen
Durch Anwendung dieser Maßnahmen wird erreicht, anlegbar ist (Bereitschaftsstellung) wobei ein dritter, der
daß die zwischen dem Verriegelungsbolz^n und dem Zugfeder zugewandter Arm des dreiarmigen Hebels an
gekrümmten Profil an der Unterseite der Zugstange 20 seinem freien Ende einen rechtwinklig zu ihm angeordauftretende Abnutzung automatisch ausgeglichen wird neten Stift trägt, der in der Bereitschaftsstellung im Ein-Dies gilt auch für die Abnutzung zwischen dem Bolzen führungsweg der Zugstange liegt
I) und der Ausnehmung in der oberen Fläche der Zugstan- Die als hintere Abstützung für die Zugstange dienende ge. Dank dem beweglichen, jedoch selbsthemmenden de Platte ist nach vorne gegenüber der Horizontalen
J Zusammenwirken zwischen dem Verriegelungsbolzen 25 geneigt, so daß die Zugstange in einer entsprechend
und dem f"»unimmten Profil an der unteren-Fläche der geneigten Lage eingeführt werden kann; beim Schwen-
; Zugstange vird bei der vorliegenden abnehmbaren ken in die horizontale Lage betätigt sie den Stift, wo-Fahrzeug-Anhängerkupplung eine optimale Befesti- durch in der obenbeschriebenen Weise die Verriegelung
gung und Sicherheit beim Betrieb erreicht einrastet
ί
Falls eine abwärts gerichtete Kraft auf die Zugstange 30 Die in Anspruch 2 angegebenen geometrischen Be-
ausgeübt wird, was bei normaler Anwendung der Fall Ziehungen zwischen den Mittellinien des mittleren BoI-
ist, wird die Fahrzeug-Anhängerkupplung in senkrech- zens, der Achse und dem Krümmungsmittelpumkt des
ter Richtung durch die Platte in der Nähe des Einsteck- gekrümmten Profils sind die Bedingungen für Selbst
endes und den Eingriff des mittleren Bolzens in die Aus- hemmung, wie noch beschrieben wird.
nehmung abgestützt, während bei einer aufwärts ge- 35 Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folrichteten Kraft die Zugstange in senkrechter Richtung genden anhand der Zeichnung beschrieben. Es zeigt
durch den mittleren Bolzen in der Ausnehmung und den F i g. 1 eine Seitenansicht einer abnehmbaren Anhän-
selbsthemmenden Eingriff der Zugstange mit dem Ver- gerkupplung gemäß der Erfindung,
riegelungsbolzen abgestützt wird, der dank der auf den F i g. 2 die Draufsicht auf die Anhängerkupplung mit
Verriegelungsbolzen wirkenden Federkraft und seines 40 Anschlußvorrichtung und Zugstange,
selbsthemmenden Zusammenwirkens mit dem ge- F i g. 3 die Draufsicht auf die Verriegelung mit Siche-
krümmten Profil der Zugstange an seiner Stelle ver- rungsvorrichtung,
bleibt. . Fig.4 eine Seitenansicht der Anschlußvorrichtung
Fahrzeug-Anhängerkupplung bekannt deren Zugstan- 45 F i g. 5 eine Seitenansicht des freien Endes der Zugge einen rechteckigen Querschnitt hat und deren Zug- stange und
, stangenhaltevorrichtung dieser Form angepaßte Seiten- Fig. 6 die gegenseitige Zuordnung der Achse der
*,?■ wände aufweist die über eine Platte, auf der die untere Verriegelung, des Verriegelungsbolzens, des Krüm-
: Fläche der Zugstange aufliegen kann, verbunden sind. mungsmittelpunkts des Rundprofils an der Unterseite
■ ' Diese bekannte Fahrzeug-Anhängerkupplung ist aber 50 der Zugstange und des Berührungspunktes zwischen
\?- mit zwei beidseits herausragenden Querstiften verse- Rundprofil und Verriegelungsbolzen.
: hen, wobei der vordere Stift mit seinem freien Ende in Die in Fig. 1, 2 und 3 gezeigte Anhängerkupplung
, eine liegende U-förmige Rille und der hinter« Querstift umfaßt eine Zugstange 1, eine Anschlußvorrichtung 2,
(■'■' in eine stehende U-förmige Rille in der Haltevorrich- eine Verriegelung 3 und eine Sicherungsvorrichtung 4.
; tung eingreift und wobei über dem hinteren Querstift 55 Die Zugstange 1 ist gemäß F i g. 1 als Zugstange 5 mit
■ ein federnd angedrückter Riegelhaken liegt. Diese be- Rechteckprofil und abgerundeten Ecken ausgebildet,
kannte Fahrzeug-Anhängerkupplung ist auch nicht mit die mit einem nach oben abgebogenen und abgeschrägeinem Sicherungsmechanismus versehen. Die erfin- ten Teil 6 in eine Kupplungskugel 7 ausläuft, die mit dem
dungsgemäße Lösung der gestellten Aufgabe kann des- entsprechenden Kupplungsgegenstück (nicht dargehalb durch sie nicht nahegelegt werden. 60 stellt) eines Anhängers verbunden werden kann. Nahe
zeichnet sich dadurch aus, daß die Sicherungsvorrich- deren Seitenflächen einen Winkel von 90° einschließen
tung aus einem an einer Seitenwange schwenkbar gela- und symmetrisch zur vertikalen Mittellinie der Ausnehgerten, durch eine Zugfeder in Richtung seiner Siehe- 65 mung 8 angeordnet sind. Am freien Ende 9 hat die Zug-
rungsstellung belasteten dreiarmigen Hebel besteht, der stange 5 an ihrer oberen Fläche eine stumpfwinklige
in seiner Sicherungsstellung mit einem an seinem mittle- Vertiefung 10, und an ihrer unteren Fläche ist sie mit
ren Arm ausgebildeten Haken einen Zapfen des Bolzens einem Rundprofil 11 versehen, das im folgenden noch
beschrieben wird.
Die Anschlußvorrichtung 2 (F i g. 1 und 2) umfaßt ein integrales Winkelstück 12 und die eigentliche Halterung
13, die zwei vertikale Seitenwände 14 und 15 aufweist. Diese Seitenwände 14 und 15 sind an ihrer Oberkante
und ihrer Vorderkante mit dem horizontalen Teil 16 bzw. dem vertikalen Teil 17 des Winkelstückes 12 verschweißt.
Die beiden Teile 16 und 17 des Winkelstückes 12 sind mit Montagebohrungen 18 zur Befestigung am
Fahrzeug beispielsweise mittels einer nicht dargestellten Hilfskonstruktion versehen.
Zwischen den Seitenwänden 14 und 15 ist an ihren der Kupplungskugel 7 zugewandten Enden eine Platte 19
(F ·. g. 1 und 4) vorgesehen, die einen abgerundeten, als Steg 20 für die Zugstange dienenden Teil und einen
schräg abwärts sich anschließenden Teil 21 aufweist der mit dem Steg 20 einstückig verbunden ist. Die Funktion
dieser Platte 19 wird im folgenden noch beschrieben.
Gemäß F i g. 1 sind die Seitenwände 14 und 15 der Halterung 13 an ihren Oberkanten mit einer U-förmigen
Vertiefung 22 versehen. In der Vertiefung 22 liegt ein Bolzen 23 an dem horizontalen Teil 16 des Winkelstücks
12 an. Dieser Bolzen 23 ist an den Seitenwänden 14 und 15 und/oder an dem horizontalen Teil 16 des
Winkelstücks 12 befestigt. Ferner ist eine Bohrung 24 in den Platten 14 und 15 nahe ihren vorderen Enden vorgesehen,
und eine Aussparung 25 ist an der vorderen unteren Ecke vorgesehen. Auch diese Elemente werden im
folgenden noch beschrieben.
In der Bohrung 24 der Seitenwände 14 und 15 ist eine Achse 26 nicht drehbar befestigt (F i g. 1). An seinen aus
den Seitenwänden 14 und 15 ragenden Enden sind Seitenwangen 27 und 28 gehalten, die miteinander an ihren
unteren Enden durch einen Verriegelungsbolzen 29 verbunden sind. Die Seitenwange 27 der aus den Seitenwangen
27 und 28 und dem Verriegelungsbolzen 29 gebildeten Verriegelung 3 ist mit einer Bohrung 30 versehen,
und am hinteren Ende der Seitenwand 14 der Halterung 13 ist ein Stift 31 befestigt Zwischen dem Stift 31
und der Bohrung 30 ist eine Zugfeder 33 gespannt
Etwa rechtwinklig zur Seitenwange 28 der Verriegelung 3 ist ein Handgriff 34 einstückig mit der Seitenwange
28 verbunden.
Ein dreiarmiger Hebel 36 des Sicherungsmechanismus ist schwenkbar am Handgriff 34 befestigt Der
zweite Arm 36" des Hebels 36 ist an seinem freien Ende mit einem Haken 37 versehen, und der erste Arm 36'
trägt in rechtwinkliger Anordnung einen Handgriff 38. Der dritte Arm 36'" ist mit dem Handgriff 34 über eine
Zugfeder 39 verbunden, die in eine Öse 40 des dritten Arms 36'" in eine Nut 41 des Handgriffs 34 eingehängt
ist Die Zugfeder 39 zieht den zweiten Hebelarm 36" im Uhrzeigersinn gegen einen am Bolzen 23 ausgebildeten
koaxialen Zapfen 42. Der Zapfen 42 ragt über die Seitenwand 15 der Halterung 13 hinaus. An der Oberseite
des Hakens 37 des zweiten Hebelarms 36" ist eine Ausnehmung 37' vorgesehen, deren unterer Teil mindestens
teilweise einen Krümmungsradius hat der dem Radius des Zapfens 42 des Bolzens 23 entspricht Die Bedeutung
dieser Anordnung wird im folgenden noch beschrieben. Ferner ist der dritte Hebelarm 36'" an seinem
oberen Ende mit einem nach innen gerichteten Stift 36a versehen, der rechtwinklig am Arm angeordnet ist und
im Einführungsweg der Zugstange 1 innerhalb der Halterung 13 liegt wenn die Zugstange eingesetzt wird. Die
Bedeutung dieser Anordnung wird im folgenden noch beschrieben.
Im zusammengebauten Zustand liegt die Zugstange 1 mit ihrer unteren Fläche auf dem abgerundeten Teil
bzw. Steg 20 der Platte 19, wirkt auf den Bolzen 23 der Anschlußvorrichtung 2 mit ihrer V-förmigen Ausnehmung
8 an ihrer Oberseite ein und drückt den Verriegelungsbolzen 29 gegen das Rundprofil 11 an ihrer vorderen
Unterseite, wozu die Spannkraft der Zugfeder 33 ausgenutzt wird.
Die Montage und die Demontage der Zugstange 1 geht folgendermaßen vor sich (siehe F i g. 1,2 und 3): Bei
ίο der Demontage der Zugstange 1 wird zunächst der dreiarmige
Hebel 36 gegen die Kraft der Zugfeder 39 am Handgriff 38 betätigt Dabei wird der Haken 37 des
Arms 36" vom Zapfen 42 gelöst. Dann wird der Handgriff 34 manuell im Gegenuhrzeigersinn gedreht wodurch
der Verriegelungsbolzen 29 der Verriegelung 3 von dem Rundprofil 11 an der Unterseite des Vorderendes
der Zugstange 1 entfernt wird. Die Zugstange 1 kann dann durch Schwenkung im Uhrzeigersinn (in
Fig. 1) um den Steg 20 der Platte 19 in der Anschlußvorrichtung 2 angehobtn werden. Dabei wird sie von
dem Bolzen 23 gelöst und kann aus der Anschlußvorrichtung über den schräg nach unten verlaufenden Teil
21 der Platte 19 herausgezogen werden.
Bei der Demontage der Zugstange 1 kann die Vcrriegelung auch im Gegenuhrzeigersinn (in F i g. 1) so weit gedreht werden, daß die Ausnehmung 37' an der Oberseite des Hakens 37 unter den Zapfen 42 gelangt, so daß die Verriegelung 3 und die Sicherungsvorrichtung 4 in dieser Öffnungsstellung der Haltevorrichtung 2 verbleiben können.
Bei der Demontage der Zugstange 1 kann die Vcrriegelung auch im Gegenuhrzeigersinn (in F i g. 1) so weit gedreht werden, daß die Ausnehmung 37' an der Oberseite des Hakens 37 unter den Zapfen 42 gelangt, so daß die Verriegelung 3 und die Sicherungsvorrichtung 4 in dieser Öffnungsstellung der Haltevorrichtung 2 verbleiben können.
Bei der Montage wird die Zugstange durch Drücken und gleichzeitiges geringfügiges Drehen im Gegenuhrzeigersinn
derart eingeschoben, daß sie mit ihrer Unterseite über den geneigten Teil 21 und mit ihrer Oberseite
längs des Bolzens 23 geführt wird. Nach Einschieben mit ausreichender Länge rastet der Bolzen 23 in die V-förmige
Ausnehmung 8 ein. Dabei kippt die Zugstange 1 im Gegenuhrzeigersinn, und ihr freies Ende 9 bewegt sich
aufwärts. Während dieses Kippens in der Anschlußvorrichtung drückt die Zugstange 1 mit ihrer oberen Fläche
gegen den Stift 36a des dreiarmigen Hebels 36, wodrch
dieser im Gegenuhrzeigersinn schwenkt und die Ausnehmung 37' von dem Zapfen 42 gelöst wird. Die Verriegelung
3 kann nun im Uhrzeigersinn gedreht werden.
Unter dem Einfluß der Zugfeder 33 gelangt der Verriegelungsbolzen 29 unter das Rundprofil 11 der Zugstange
1, wodurch sich eine automatische Verriegelung ergibt Durch die von der Zugfeder 33 erzeugte Zugwirkung
der Verriegelung bewegt sich auch der Handgriff
so 34 aufwärts. Der Haken 37 des Hebelarms 36" wirkt unter dem Einfluß der Zugfeder 39 von hinten auf den
Zapfen 42 des Bolzens 23 ein, wodurch die Verriegelung automatisch gesichert ist
Im folgenden wird die Arbeitsweise der Verriegelung der abnehmbaren Anhängerkupplung beschrieben.
Wenn das Fahrzeug einen Anhänger zieht so wird auf die Kupplungskugel 7 eine rückwärts gerichtete Zugkraft
und auf die Zugstange 1 ein Drehmoment im Gegenuhrzeigersinn (in F i g. 1) ausgeübt Dieses drückt die
Zugstange 1 an den Steg 20 der Platte 19 und die V-förmige Ausnehmung 8 an den Bolzen 23. Die Zugfeder 33
hält die Verriegelung 3 an ihrer Stelle und drückt den Verriegelungsbolzen 29 gegen das Rundprofil 11.
Wenn das Fahrzeug den Anhänger nicht zieht beispielsweise bei einer Bergabfahrt so wird ein Drehmoment im Uhrzeigersinn (in F i g. 1) auf die Zugstange 1 ausgeübt Die V-förmige Ausnehmung 8 wird an den Bolzen 23 gedrückt und das Rundprofil 11 übt eine
Wenn das Fahrzeug den Anhänger nicht zieht beispielsweise bei einer Bergabfahrt so wird ein Drehmoment im Uhrzeigersinn (in F i g. 1) auf die Zugstange 1 ausgeübt Die V-förmige Ausnehmung 8 wird an den Bolzen 23 gedrückt und das Rundprofil 11 übt eine
Kraft auf den Verriegelungsbolzen 29 der Verriegelung 3 aus. Die Verriegelung 3 bleibt jedoch in der Verriegelungsstellung, weil die Zugfeder 33 auf die Verriegelung
3 eine Zugkraft ausübt und eine selbsthemmende Wechselwirkung zwischen dem Verriegelungsbolzen 29 und
dem Rundprofil Il besteht. Bricht die Zugfeder 33 oder
geht sie verloren, so bleibt die Druckwirkung auch bei einem Drehmoment im Uhrzeigersinn an der Zugstange
1 zwischen dem Verriegelungsbolzen 29 und dem Rundprofil Ii infolge der selbsthemmenden Verbindung er-
halten, und die Verriegelung 3 führt keine Drehung im Gegenuhrzeigersinn aus. Zu jedem Zeitpunkt ist eine
manuelle Druckeinwirkung auf den Handgriff 34 erforderlich, um den Verriegelungsbolzen 29 von dem Rundprofil 11 zu lösen.
Wenn im Falle eines Bruchs der Feder 33 die Verriegelung 3 unerwarteterweise eine Schwenkbewegung im
Gegenuhrzeigersinn ausführen will, so wird diese verhindert, da der Haken 37 des zweiten Hebelarms 36"
des Hebels 36 von hinten auf den Zapfen 42 des Bolzens 23 einwirkt, bevor der Verriegelungsbolzen 29 von dem
Rundprofil 11 gelöst ist.
Die selbsthemmende Wirkung zwischen dem Rundprofil 11 und dem Verriegelungsbolzen 29 wird folgendermaßen erreicht (siehe F i g. 1,4,5 und 6):
Der Abstand a zwischen den vertikalen Mittellinien A und B des Bolzens 23 und der Achse 26 der Verriegelung
3 ist größer als der Abstand b zwischen den vertikalen Mittellinien A und C des Bolzens 23 und des Krümmungsmittelpunkts D des Rundprofils 11. Im zusam-
mengebauten Zustand wird durch die Mitte G der Achse 26, den Berührungspunkt Fdes Verriegelungsbolzens
29 mit dem Kundprofil 11 und den Krürnmungsmittelpunkt D ein Dreieck gebildet Der durch die Verbindungslinien von Fnach G und Fnach Deingeschlossene
Winkel λ ist größer als 0° und kleiner als 10°. Dies gilt
auch für den Winkel ar, der durch die im Kontaktpunkt F an die Verbindungslinien gelegten Senkrechten eingeschlossen wird (F i g. 6). Der kürzeste Abstand c zwischen dem Krümmungsmittelpunkt D und der unteren
Fläche der Zugstange 1 ist gleich dem Krümmungsradius i/des Rundprofils 11.
Ein Ausführungsbeispiel einer Anhängerkupplung wurde mit den folgenden Abmessungen verwirklicht
(siehe F i g. 4 und 5):
Der Abstand a zwischen den vertikalen Mittellinien A
und B durch den Bolzen 23 (oder die Aussparung 22) und durch die Achse 26 (oder die Bohrung 24) betrug
34 mm und der Abstand b zwischen den vertikalen Mittellinien A und C durch den Bolzen 23 und den Krüm-
mungsmittelpunkt D des Rundprofils U betrug 31,5 Hirn. Der kürzeste Abstand c zwischen dem KrQmmungsmittelpunkt D und der unteren Fläche der Zugstange 1, der gleich dem Krümmungsradius rfist, betrug
29 mm.
Mit einer abnehmbaren Anhängerkupplung nach der Erfindung werden alle Herstellungstoleranzen und
eventuelle, durch die Benutzung verursachte Toleranzen, durch eine Verstellung des Berührungspunktes F
zwischen dem Verriegelungsbolzen 29 und dem Rundprofil 11 beseitigt Die Lage dieses Punktes ist einzig
und allein durch die Toleranzen bestimmt
65
Claims (5)
1. Abnehmbare Fahrzeug-Anhängerkupplung mit einer eine Kupplungskugel tragenden Zugstange, s
die an einer Anschlußvorrichtung befestigbar ist, die ihrerseits mit einer Verriegelung und Sicherung für
die Zugstange versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Zugstange (5) rechteckigen Querschnitt hat und die Anschlußvorrichtung (12, ίο
13) diesem Querschnitt angepaßte Seitenwände (14, 15) aufweist und daß die Zugstange (5) in der Anschlußvorrichtung
(12, 13) in vertikaler Richtung durch drei in Längsrichtung der Zugstange (5) mit
Abstand voneinander angeordnete Verriegelungselemente (20, 23, 29) gehalten ist, die in Längsrichtung
der Zugstange (5) die Ecken eines Dreiecks bilden, von denen ein Steg (20) eine hintere untere
Abstützung bildet, ein mittlerer Bolzen (23) eine obere und ein auf der der Kupplungskugel (7) abgewandten
Seite der Zugstange angeordneter, als Verriegelung dienender, entgegen einer Federkraft lösbarer
Verriegelungsbolzen (29) die Unterseite der Zugstange (5) abstützt und dabei selbsthemmend mit
einem gekrümmten Profil (11) in der Nähe des freien Endes (9) der Zugstange (5) zusammenwirkt, und
daß die Sicherungsvorrichtung (4) ein Betätigungselement (36,37) umfaßt, welches die Verriegelung (3)
mittels Federwirkung automatisch mit einem stationären Teil (Zapfen 42) der Anschlußvorrichtung (12,
13) kuppelt.
2. Fahrzeug-Anhängerkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (14,
15) der Anschlußvorrichtung (12,13) durch eine unterhalb der Zugstange (5) angeordnete Platte (19)
miteinander verbunden sind, deren der Kupplungskugel (7) zugewandtes Ende den Steg (20) für die
hintere Abstützung der Zugstange (5) bildet und die nach vorne gegenüber der Horizontalen geneigt ist,
daß der mittlere, zwischen den Seitenwänden (14,15) angeordnete Bolzen (23) in eine auf der Oberseite
der Zugstange (5) ausgebildete Ausnehmung (8) eingreift, daß der vordere Verriegelungsbolzen (29)
zwischen Seitenwangen (27,28) gehalten ist, welche auf einer in den Seitenwänden (14,15) der Anschlußvorrichtung
(12, 13) angeordneten Achse (26) gelagert sind, wobei an einer Seitenwange (28) ein Handgriff
(34) zur Betätigung der Verriegelung (3) befestigt ist und wobei zwischen der Verriegelung (3)
und einer Seitenwand (14) eine in Verriegelungsrichtung wirkende Zugfeder (33) angeordnet ist, und daß
der Abstand (a) zwischen den Mittellinien des Bolzens (23) und der Achse (26) größer ist als der Abstand
(b) zwischen der Mittellinie des Bolzens (23) und dem Krümmungsmittelpunkt (D) des gekrümmten
Profils (11), so daß der von den Verbindungslinien des Berührungspunktes (F) des Verriegelungsbolzens (29) an dem Profil (11) mit seinem Krümmungsmittelpunkt
(D) bzw. mit der Mittellinie der Achse (26) eingeschlossene Winkel (x) zwischen 0°
und 10° liegt.
3. Fahrzeug-Anhängerkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsvorrichtung
(4) aus einem an einer Seitenwange (28) schwenkbar gelagerten, durch eine Zugfeder (39) in
Richtung seiner Sicherungsstellung belasteten dreiarmigen Hebel (36) besteht, der in seiner Sicherungsstellung mit einem an seinem mittleren Arm (36")
ausgebildeten Haken (37) einen Zapfen (42) des Bolzens (23) übergreift, und daß der dreiarmige Hebel
(36) mit einem Handgriff (38) versehen ist, der sich an derselben Seite der Haltevorrichtung (13) befindet
wie der Handgriff (34) des Verriegelungsbolzens
(29).
4. Fahrzeug-Anhängerkupplung nach Anspruch χ
dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Arm (36") des dreiarmigen Hebels (36) über dem Haken (37)
mit einer konkaven Ausnehmung (37') versehen ist, die in Entriegelungsstellung der Verriegelung (3)
von unten an den Zapfen (42) anlegbar ist (Bereitschaftsstellung) und daß ein dritter, der Zugfeder
(39) zugewandter Arm (36'") des dreiarmigen Hebels (36) an seinem freien Ende einen rechtwinklig zu
ihm angeordneten Stift (36a) trägt, der in der Bereitschaftsstellung
im Einführungsweg der Zugstange (5) liegt
5. Fahrzeug-Anhängerkupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet
daß die Haltevorrichtung (13) auf ihrer Oberseite und auf der der Zugstange (5) abgewandten Seite
durch ein Winkelstück (12) abgeschlossen ist das am Fahrzeug befestigbar ist und daß am freien Ende der
Zugstange (5) an deren Oberseite eine stumpfwinklige Vertiefung (10) vorgesehen ist.
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|---|---|---|---|
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Publications (2)
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