DE2818223A1

DE2818223A1 - Handpumpensystem fuer hydraulikmotor

Info

Publication number: DE2818223A1
Application number: DE19782818223
Authority: DE
Inventors: William Kenneth Leblanc; Jon Lawrence Shafer
Original assignee: Shafer Valve Co
Current assignee: Shafer Valve Co
Priority date: 1977-07-01
Filing date: 1978-04-26
Publication date: 1979-02-08
Also published as: US4102128A; IT1097130B; AU514647B2; DE2818223C2; MX146360A; AU3674878A; FR2396159A1; GB1583420A; NL189150C; NL189150B; FR2396159B1; JPS5414006A; IT7825076A0; NL7804083A; JPS6256352B2; CA1077803A

Description

PATENTANWÄLTE F.W. HEMMERICH · GERD MÜLLER · D. GROSSE · F. POLLMElER 22

Handpumpensystem für Hydraulikmotor

Gegenstand dieser Erfindung ist ein Handpumpensystem für einen hydraulisehen Ventil-Stellantrieb, eis vollkommen betriebssicher ist und niemanden durch eine zufällige oder unkontrollierte Betätigung des Pumpenhebels gefährdet oder verletzt, ganz gleich, wie oder wann die Pumpe in Betrieb genommen wird, oder in welcher Stellung das Steuerventil nach der Betätigung des manuellen Stellantriebes belassen worden ist, wenn die Druckaufschaltung wirksam wird.

Konventionel Ie Hydraul ik-Stell antriebe für Pipeline-Ventile werden dann automatisch der gespeicherten Hydaulikflüssigkeit angetrieben und in Betrieb genommen, wenn auf diese gespeicherte Hydraulikflüssigkeit dann der in der Pipeline herrschende Druck einwirkt, wenn in der Pipeline ein beträchtlich großer Druckabfall zu verzeichnen ist. Beispielsweise im Falle eines Leitunnsbruches, der normalerweise ein Schließen des Ventile:, verursacht. Darüber hinaus wird eine Handpumpe in Reserve gehalten, mit der das Ventil dann, wenn der Druck in der Pipeline abgefallen ist, unter Einsatz der gespeicherten Hydraulikflüssigkeit angetrieben und eingestellt werben kann.Entwickeln sich in der Pipeline Druckstöße danü, wenn die Pumpe auf manuelle Bedienung eingestellt ist oder von Hand bedinet wird, dann kann der auf die gespeicherte Hydraulikflüssigkeit wirkende Druckstoß den Pumpenebel mit großer Kraft nach außen herausdrücken, was wiederum dazu führen kann, daß Personen, die sieg in der Nähe des Pumpen^ bels befinden, stark gefährdet und verletzt werden.

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Das U.S.-Patent Nr. 3.089.430 beschreibt einen Drehschieber für eine solche Handpumpe, der in der Pumpenansaugleitung eine Sicherheitsabsperrung hat. Diese Sicherheitsabsperrung besteht aus einem Kolben, der dem Atmosphärendruck ausgesetzt ist und vom Differentialdruck derart betätigt und angetrieben wird, daß von ihm die Pumpenansaugleitung dann verschlossen wird, wenn in der Pipeline ein Druckstoß entsteht und sich auswirkt. Diese Konstruktion hatte den Nachteil daß bei dem Kolben, der für die Sicherheitsabsperrung bestimmt war, es oft zu Korrosionseerscheinungen gekommen ist, weil er der Atmosphäre ausgesetzt war, oder aber so voller Farbe geschmiert war, daß er nicht schnell genug richtig funktionieren konnte.

Dieser Nachteil ist im Zusammenhang mit aem U.S.-Patent Nr. 3.911.678 erkannt worden. Mit diesem Patent ist ein völlig gekapseltes und als Drehschieber ausgeführte Steuerventil der gleichen Ar.t schaffen worden, mit dem sich die Schwierigkeiten, welche darauf beruhten, daß der Kolben der freien Atmosphäre ausgesetzt war, abstellen ließen. Trotz Behebung dieser Nachteile durch diese neuere Konstruktion, hat es sich im praktischen Einsatz gezeigt, daß unter gewissen Bedingungen immer noch eine Gefährdung dadurch gegeben ist, daß der Pumpenhebel immer noch mit starker Kraft nach oben fliegt. Steht beispielsweise das Ansaugsystem der Pumpe noch unter Druck, und zwar der Handpumpe, daß der Pumpenhebel der Handpumpe dann immer noch nach oben fliegen konnte/kann, wenn das Steuerventil aus den Exptrempositionen in die NuIl-

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stellung oder Neutralstel1ung umgeschaltet wird.

Ziel dieser Erfindung ist somit die Schaffung eines verbesserten HandDumpensystemes für den hydraulischen Stellantrieb ^i ,es Ventiles_s bei dem die Position des VenMles b-cti selbst korrigiert, wenn der Bedienungsmann> versucht₃ dii.ies Ventil falsch ei nzustellen.

Ein anderes Ziel die.:·; rrindung ist die Schaffung eines verbesserten H an dp..? pensystem-Steuerventiles, das ein falsches Zufließen von öl zum Hydraulikölspeicher dann verhindert, wenn die :iandpu — bedient wird, oder wenn mit dieser Handpumpe gearbe tet wird.

Ein weit·· es Ziel dieser Erfindung ist die Schaffung eines Haridpumpensystfi.es, mit dem die Kavitationsbildung in der Handpumpe vermieden wird.

Ein wiederum anderes Ziel dieser Erfindung ist die Schaffung eines verbesserten Handpumpen-Steuerventiles, dem ein manuell zu bedienendes überdru kventil oder Druckminderventil gehört, damit der Pui..₍ ?.nhebel immer in die untere Position gebracht werden kann und dann die Pumpen-Kolben lange am Ende des Puuovorganges umschließt.

Ziel dieser Erfindung ist weiterhin auch noch uie Schaffung einus verbesserten Handpumpensysteines, bei dem das Steuerventil automatische in die Nullstellung oder Neutralstellung eingestellt wird, dami¹ -iim Aufkommen des Pipeline-Druckes die Handpumpe abgesperrt werden kann.

Gegenstand dieser Erfindung ist somit ein Handpumpensystem, das den autofnati sehen" Betrieb eines Pipe! ine-' Ventiltell ters hydraulischer Art ermöglich¹ und auch

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eine mit dem Hydraulikflüssigkeitsspeicher des Systeme verbundene Handpumpe,, die manuell bedient werden kann» um den Hydraulik-Stellantrieb in jede Richtur.g anzutreiben. Die Handpumpe ist im System derart angeordnet, da3 deren Pumpenhebel von Druckstößen₉ die in de·· Pipeline aufkommen können₃ nicht zufällig in Betrieb genommen und bewegt werden kann.

Diese und andere Zielsetzungen werden mit den Verbesserungen, die mit dieser Erfindung geschaffen werden, erreicht. Die verbesserte Ausführung wird anhand derZeichnung in der Patentspezifikation beschrieben, wobei die möglichen Modifikationen und Detailänderungen in den Rahmen der Patentansprüche fallen sollen.

Diese Erfindung wird nachstehend nun anhandes des in

Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles (der in

Zeichnung dargestellten Ausruhrungsbeispiele) näher erläutert, niti Zeichnung zeigt in:-

Fig. 1 Eine Schemaskizze de., verbesserten Handpumpensystemes und des Steuerventiles, die zusammen mit dem hydraulischen Stellantrieb und den Flüssigkeitsbehältern derart zu einem Kreislauf zusammengeschaltet sind, daß -on ihnen der Stellantrieb im Ansprechen auf einen in der Pipeline aufkommenden und bestehenden Druckabfall entsprechend eingestellt werden kann.

Fig. 2 Einen Längsschnitt durch das Steuerventil. Dieser Längsschnitt im vergrößerten Maßstab zeigt das Steuerventil in der Position für automatischen Betrieb.

Fig. 3 Einen Fig. 3 entsprechenden Teilschnitt mit Dar-

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stellung des Steuarventiles in der für- d^r? HandpumpenbetHeb bestimmten Position=

Fig_o 4 Einen Schnitt,, der in die Linie 4 = 4 von FIg₀ 2 gelegt ist„

Fig„ 5 Einen ichnitt_a der in die Linie 5=5 von Fig., 3 gelegt i s t _o

Fig» 6 Einen Schnitt zur Wiedergabe und Darstellung des überdruckventiles/Druckminderventiles.

Fig. 7 Einen Schnitt zur Darstellung des Wechselventiles/Pendelventiles.

Wie aus Fig. 1 zu erkennen ist, kann das Hydrauliksystem, das den Drehkolben-Hydraulikmotor 10 anzutreiben hat, und zwar automatisch anzutreiben hat, in der mit dem US-Patent Nr. 3.911.678 beschriebenen Weise ausgeführt sein. Der Hydraulikmotor ist wirkungsmäßig auf die Spindel eines (nicht dargestellten) Pipeline-Drehschiebers aufgesetzt. Für den normalen Automatikbetrieb wird die Hydraulikflüssigkeit der Pipeline entnommen und jeweils über die Leitungen 11 und 12 den oberen Ende.ι der Öltanks oder ölbehälter II¹ und 12' zugeführt.damit diese einem Differentialdruck und den Ausgangsdrücken ausgesetzt sind und lann den Stellantrieb oder Stellmotor in jeweils entgegenqe^c izte Richtungen in Umdrehung versetzen und antreiben können.

Von den unteren Enden der Öltanks 11' und 12' aus führen die Leitungen 13 und i4 normalerweise zu dem mit dem Buchstaben C allgemein gekennzeichneten Steuerventil,und von dor!, aus besteht eine VerbinJung über die Leitungen 13' und 14'jeweils zu einander go-t;nüber angeordneten Kammern aui gegenüberliegenden Seite-

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der Rotorflügel 15, die zu dem Hydraulik-Stellmotor 10 gehören» Wird bei der mit Fig. 1 dargestellten Position der Rotorflügel dem Motor unter Druck stehenden öl vom Tank II¹ ü--3r die Leitungen 13 und 13' herangeführt, dann drehen sich die Rotorflügel 15 nach rechts und schließen das Pipeline-Ventil wobei das öl über die Leitungen 14' und 14 zum T-.-nk oder Behälter ^!"' geführt wird. Wird der Druc!' von der _ünderen Seite her zugeschaltet, dann hat dies zur Folge, daß sich die Rotorflügel nach links drehen und dabei das Pi;,- ne-Ventil öffnen.

Die mit dem Buchstaben P allgemein gekennzeichnete Handpumpe ist derart konstruiert und ausgölegt, daß sie von Hand durch das Steuerventil C in den Hydraulikkreis mit den Öltanks und dem Hydraulik-Stellmotor geschaltet werden kann, um dann das Pipeline-Ventil zu öffnen oder zu schließen, wenn eine normale Druckaufschaltung nicht zu« Verfügung steht.

Während des normalen Automatikbetriebes steht das Ventil C in der Position "Automatik" oder in der normalerweise geöffneten Position, die mit Fig. 1 und Fig, 2 dargestellt ist. In dieser Ventilposil"¹On sind die Leitungen 13 und 13' sowie die Leitungen 14 und 14' direkt mitieinander verbunden. Wie aus Fig. 1 hervorgeht, sind die Leitungen 13 und 14 über ein Wechselventi1 oder Pendelventil und über eine Ausgleichskontrolle, die mit der allgemeinen Hinweiszahl 16 gekennzeichnet ist,miteinander verbunden, wobei die Ausgleichskontrolle 16 die Leitung auf der Niederdruckseite automatisch abschließt.

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Das Steuerventil C kann <ils Dreiwege-Kolben chieberventil bezeichnet werden. Wie aus Fig. 2 zu erkennen ist, gehören zu diesem Steierventi1:- ein länglicher Ventil-Außenkörper 18 mit eingearbeiteter Axialbohrung 19 und die beiden Kolben 20 und 21, die sich in der vorrwähnten Axialbohrung in axialer Richtung hin und her gleiten können. Mit dtn Kolben 20 und 21 jeweils verbunden sind die außen angeordneten Antriebsteile 20' und 21'. Diese Antriebsteile 20' unc 21 * können sich gleitend in den Buchsen 22 bewegen, die auf die Enden des Ventilkörpers 18 aufgeschraubt sind. Die zwischen Ventilkörper und Buchsen angeordneten O-Ringe 23 sorgen für eine Abdichtung der Buchsen-Innenflächen. Die inneren Ansätze 24 der Buchsen legen sich an die äußeren Enden der Kolben 20 und 21 an und begrenzen dadurch die nach außen gerichtete Axialbewegung dieser Kolben 20 und 21. Mit den äußeren Enden der AötriebsteiIe oder Antriebsgruppen 20' und 21' verbunden sind Kugelhandgrif:e, wobei zwischen den Handgriffkugeln und den Buchsen 22 die Staubschutzabdeckungen 26 angeordnet sind. Die inneren Teile der Kolben können sich im Inneren der Bohrung 19 gleitend bewegen, sie sind zudem de. .;rt mit O-Ringen bestückt, daß zwischen den inneren Ender, der Kolben eine abgedichtete und abgeschlossene Kammer entsteht.

Das innere Endstück 21a des Kolbens 21 weist einen kleineren Durchmesser auf und ermöglicht dadurch eine wechselseitig entsprechende Verbindung zwischen bestimmten Öffnungen - diese Öffnungen werden im weiteren Verlauf der Patent anmeldung beschrieben und dem den Kolben 21 umschließenden Raum ^:er Bohrung 19-

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In der mit Fig. 2 dargestellten normalerweise ^öffneten Position des Steuerventiles C sind die inneren Enden der Kolben 20 und 21 so weit voneinnder entfernt, dar; ein jeder der Kolben über eine vorgegebene Axialstrecke nach innen axial verschoben werden kann. Anders ausgedrückt: jeder Kolben kann so weit nach innt f gedrückt werden, bis daß er gegen das Ende; des jeweils anderen Kolbens anschlägt. Ein Kolben der sich in der nach innen gedrückten Stellung befindet, befindet sich dann auch in der Position für den Handpumpenbetrieb.

Die Zwischenteile 28a und 28b der kolben 2 und 21 haben einen polygonalen Querschnitt und wegen dieses polygonalen Querschnittes auch ebene Außenflächen. Die öffnungen und Durchlässe 29 erstecken sich zwischen den beiden einander gegenüber angeor- -2ten Flächen und ermöglichen zwischen den beiden Ringdichtungen 30a und 30b, die in der mit Fig. 2 dargestellten Steuerventilposition an den vorerwähnten FlVchen anliegen, ei ;e Verbindung. Die Ringdichtunger werden vorzugsweise von den Federn 31, die zwischen den Dichtungen und den Buchsen 32 und 33, welche auf einander gegenüberliegenden Seiten in den Ventilkörper 18 eingeschraubt sind, angeordnet sind, gegen die vorerwähnten Flächen der Zwischenteile gedrückt. Wie aus Fig. 1 zu erkennen ist, steilen die Buchsen 32 die Ve.bindung zu den Leitungen 13 und 13¹ her, während über die Büchsen 33 die Leitungen 14 und 14' miteinander verbunden sind.

In Axial r . ;:htung außerhalb der Durchgangsoi i n. gen 29

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sind jeweils im rechten Winkel dazu die Durchgangsöffnungen 35a und 35b in die Teile 28a urui 28b der Kolben 20 und 21 eingearbeitet. Ein Ende einer jeden Durchgangsöffnung ist dabei dann auf die Bohrung der benachbarten Ringdichtung 30a ausgerichtet und auf diese Bohrung der Ringdichtung eingestellt, wen« der jeweils zutreffende Kolben hineingedrückt worden ist. Gleichzeitig wird aber auch das andere Ende auf die Bohrung einer Ri nydi chtung 36a oder 36b ausgerichtf-·: und eingestellt, und zwar in einem Winkel ,-on 90° zur Ringdichtung 30a, wie dies mit Fig. 5 verdeutlicht ist. Die Bohrungen der Ringdichtunuen 36a und 36b stehen mit einem (in Fig. 2 dargestellten) Durchlaß 33 im Ventilkörper 18 in Verbindung, der seinerseits wiederum mit der Durchlaßöffnung 39 (Fig. Z) in Verbindung steht, mit der die die Pumpenabflußleitung 40 der Pumpe P in VErbindung steht. Die Federn 41 drücken die Ringdichtungen 36a und 3öb gegen die KoibenteiIe 28a und 28b, und die Federn werüon ihrerseits wiederum von den Stopfen 41' gestützt und gestgehalten.Die Ringdichtungen 36a und 36b sind in Fig. 1 schematisch dargestelIt.

Die zur Handpumpe fahrende Ansaugleitung 42 i ;t einmal aufdas Wechsel venti l/Pendel venti 1 16 -;efunrt und zum andern auch noch auf die Kammer 19 zwischen den Kolben 20 und 21. Die Verbindung geht über einen Durchlaß 43 (Fivj. 2). Bei dem zur Handpumpe gehörenden Kolben 44 sind die einander gegenüberliegenden Kolbenfläche gleich groß. Eine Sicherheitsleitung 45 (Fig. 1) verbindet die einander gegenüber angeordneten Enden

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der Pumpenkolbenkammer derart mit einem in der Leitung angeordneten Ansaug-Rückschlagventil 46j daß dann, wenn entweder der Kolben 20 oder der Kolben 21 eingedrückt worden ist, wenn der Pumpenhebi.■. ■. 47 angehoben worden ist, das ül, welches sich in dem oberen Teil der Kammer befindet ULtir das Rücksch; ^gventil 46 zurückfließt und dabei das untere Ende oder den unteren Teil der Pumpc-nkolbenkammer füllt» Das Niederdrücken des Pumpenhebels hat zur Folge, daß das öl vom unteren Teil der Kammer aus über das Rückschlagventil 48 in die Pumpenausgausgangsleitung 40 gedrückt wird und von der Leitung 40 aus durch den Durchlaß 38 zu den Ringdichtungen 3ba und 36b.

Ist ί Ur das Starten des Handpumpenbetriebes der Kolben 20 in die mit Fig. 5 dargestellte Position gedrückt worden, ist weiterhin die Ringdichtung 36a auf den Pumpendurchlaß 38 ausgerichtet und eingestellt worden, dann wird das ül von der Pumpe durch die im rechten Winkel angeordnete Durchlaßöffnung 35a und durch die Leitung 13' gedrückt, um zum Schließen des Pipe!ine-Ventiles den Stellantrieb 10 nach rechts zu drehen. Das aus dem Stellmotor 10 auslaufende öl fließt durch die Leitung 14¹ und die Durchlaßöffnung 29 im Kolben 21 des Steuerventiles sowie durch die Leitung 14 zum Öltank oder Ölbehälter 12'. Während dieser nach unten gerichteten Hubbewegung des Pumpunkolbens drückt der Öldruck im Durchlaß 38 gegen die Ringdichtung 36 und drückt diese zwangsläufig gegen den Zwischenteil 28b des Kolbens 21 wobei auch eine Abdichtung zu diesem Zwischenteil 28b des Kolben- ^?1 gegeben ist.

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Mit der nach unten gerichteten Hubbewegung des Pumpenkolbens 44 wird aus den Öltanks 11" und 12' öl angesaugt, desgleichen aber auch, weil die Kugel 16' sich innerhalb des Wechselventiles oder Pendelventiles in der Nullstellung oder in der neutralen Stellung befindet, von der Auslaufseite des Stellmotcres 10 her. Das hat wiederum zur Folge, daß sich die Füllstände in den Öltanks ausgleichen können. Das öl wird für den dann folgenden Förderhub in das obere Ende der Pum'penkammer gesogen und dann bei der nächsten nach oben gerichteten Hubbewegung zur Vermeidung einer Kavitationsbildung in der Pumpe vom oberen Ende der Pumpenkauiiner in das untere Ende der Pumpenkammer gedrückt.

Am Ende des Handpumpenbetriebes, in diesem Falle nach dem Schließen des Pipeline-Ventiles durch Rechtsdrehung des Stellmotor-Rotors 10, kann es vorkommen, daß die bedienende Person dann den Pumpenhebel in der oberen Position hat und nicht weiter nach unten drücken kann, wegen der hydraulischen Sperre zwischen dem Rückschlagventil 48 in der Förderleitung und zwischen den völlig geschlossenen Rotorflägeln im Stellmotor 10. Das ist ein höchst schädlicher und nachteiliger Zustand, weil der Pumpenkolben der Witterung ausgesetzt ist, weil darüber hinaus auch noch die Wahrscheinlichkeit besteht, daß er von Wartungskolonnen mit Farbe beschichtet wird, was wiederum den Pumpenbetrieb beeinträchtigen könnte.

Steuerventil C ist vorzugsweise mit einem handbedienten Oberdruckventil oder Druckminderventil ausge-

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stattet. Dieses mit Fig. 6 dargestellte überdruckventil oder Druckminderventil verbindet den Pumpenförderdurchlaß 3> > über einen Durchlaß 49 mit der Kammer 19 zwischen den beiden Kolben 20 und 21. Das Überdruckventil oder Druckminderventil besteht aus einem Kugelrückschlagventil 50, dessen Kegel normalerweise von der Feder 50¹ gegen den Ventilsitz gedrückt wird und dadurch den Durchlaß 51, der den Durchlaß C:j mit der Kammer 19 verbindet, absperrt. Zum Überdruckventil oder Druckminderventil gehört auch noch ein Kolben 52 mit einem Hebel 53, mit dem zum öffnen des Durchlasses 51 die Kugel 50 zeitweilig nach unten gedrückt wird. Das Drücken des Hebels 53 hat zur Folge, daß der Druck weggenommen wird, und zwar über das Wechselventil oder Pendelventil und Ausgleichsventil 16 in die Tanks oder Behälter II¹ und 12'. Nach dem Wegnehmen des Druckes kann das im unteren Ende der Pumpenkammer festgehaltene 01 durch das vollständige Absenken des Pumpenhebels über das Rückschlagventil 48 aus dem unteren Ende der Pumpenkammer entfernt werden.

Bei der Bedienung des verbesserten Systemes können die beiden Kolben 20 und 21 des Steuerventiles nicht zur gleichen Zeit vollständig hineingedrückt werden. Sollte die Person, die die Handpumpe zu bedienen hat, den fälschen Kolben hineindrücken, beispielsweise den Kolben 20 dann, wenn das Ventil vollständig geschlossen ist und geöffnet werden sollte, dann kann di Handpumpe nicht in Betrieb genommen werden, weil sie dann nicht arbeitet. Die Person, die die Handpumpe

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zu bedienen hat, würde in diesem *dlle nur den anderen Kolben hineindrücken und dadurch eine automatische Korrektur der Kolbenpusitionen herbeiführen_s so daß die Handpumpe dann zum öffnen des Pipeline-Ventiles in Betrieb genommen werden kann.

Durch das Hineindrücken des Kolbens 20 oder des Kolbens 21 wird entweder der öltank 11' oder aber der öltank 12* dazu veranlaßt, den Hydraulikdruck aufzuschalten, um den Stellmotor 10 zum öffnen oder zum Schließen des Pipe!ine-Ventiles zu veranlassen. Die Bohrung 19 zwischen den Kolben wirkt als eine Steuerkammer, welche für den automatischen Betrieb des Stellantriebes 10 den hineingedrückten Kolben augenblicklich wieder in die Ausgangsposition nach Fig. 2 zurückdrückt. Es sei beispielsweise angenommen, daß der Kolben 20 nach dem Handpumpen des Stellmotors 10 zwecks Schließen des Pipe!ine-Ventiles in der hineingedrückten Stellung belassen worden ist, daß der öltank 12' zum erneuten öffnen des Ventiles unter Druck genommen worden ist. Durch den Druck aus dem öltank 12'· wird die Verschlußkugel des Wechselventiles oder Pendelventiles auf den ihr zugeordneten Sitz gedrückt, was wiederum zur Folge hat, daß die Leitung 13 zu öltank II¹ gesperrt wird. Der Druck gelangt dann weiter über die Leitung 43 in die Steuerkammer 19 und drückt den Kolben 2o in die mit Fig. 2 wiedergegebene Position zurück.

Sollten beide Kolben les Steuerventiles im teilweise hineingedrückten Zustand belassen worden sein, und zwar derart, daß sich die inneren Enden di.ser Kolben

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einander halbwegs gegenüberliegen und halbwegs berühren, dann hat die Druckentwicklung in den Tanks zur Folge, daß der Druck, der der St-- 'lerkammer zugeführt wird, die beiden Kolben in die mi¹- Fig. 2 für den Automatikbetrieb wiedergegebene Positionen zurückdrückt.

Ganz unabhängig von der jeweiligen Position der Kolben 20 uriu 21 i s ί es dann ganz unmöglich den Pumpenhebel zufällig nach oben zu werfen und eine oofähi ·■ liehe Situation zu schaffen, wenn die Tanks Hydraulikdruck für den automatischen Betrieb abneben. Der Grund dafür liegt darin, daß die Druckflüssigkeit/Hydraulikflüssigkeit über das Wechselventil/Pendelventi1 16 mit der Pumpen-Ansaugleitung 42 und mit der Sirherheitsleitung 45 in Verbindung stuht, die ihrerseits wiederum auf die beiden Enden der Pumpenkammer geführt ist. Weil weiterhin die Kolbenfläfihen auf beiden einander gegenüberliegenden Seiten gleich groß ist, kommt es zu einem Druckausgleich am Kolben, der dann stationär bleibt unr- sich nicht bewegt,

Gleichzeitig fließt der Hydraullkdruck, d.h. die Hydraulikflüssigkeit, durch den Durchlaß 49 und durch das Überdruckventil/Druckminderventil 50 zur Pumpenförderleitung 40, die auf die beide: Ringdichtungen 36ä und 36b geführt ist. In der mit Fig. 2 wiedergegebenen Position "Automatikbetrieb" des Steuerventiles C werden deshalb die Riivjdichtungen, und zwar beide Ringdichtungen, vom Hydraulikd·-ick gegen die vollen und flachen/ebenen Flächen der Kolben 20 und 21 gepreßt und schaffen dadurch eine zwangsläufige Flüssig-

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abdichtung entstehen lassen, durch dit ein Auslaufen der Flüssigkeit aus den Tanks in die A<>sgangsdruckseite verhindert wird.

Nach Vollendung des Automatikbetriebes wird das Volumen der DruckflUssigkeit/Hydraul kflüssigke*t in dem Öltank auf der Auslaßsei i.e größer sein, als derjenige in dem Öltank auf der Drucks -"^e. Das i ·..; der Zeitpunkt, an dem sich die Kuyel 16' im Wechsel venti'" /Pendelventil und im Ausgleichsventil sich von meinem Sitzt löst und in die Mittelposition zurückkehrt, und zwar in der mit Fiy. 5 dargestellten Weise. Dadurch kann ein Ausgleich der Druckflüssigkeit oder U-/dr.;a-1 ikf lüssigkeit in den Tanks II¹ und 12' herbe; ί-iefüui-L werdi. . Dies dauert solange bis daß der Füllstand in den beiden Tanks gleich st.

Das verbesserte Hardpumpensystem ist somit eine vollkommen betriebssi« .ere und narrensicherr Konstruktion, die alle Gefahren, welche dadurch ensteh^n können, daß der Pumpenhebel herausgeworfen wird, wenn der Druck für den Automatikbetrieb aufkommt, verh^: -idert. Darüu- r hinaus ist auch noch die Et ;>stel !position des Steuerventiles von Hand korrigiet^!ar für einen Handpumpenbetrieb in jede der beiden Richtungen. Weiterhin wird von dem auf geschalteten Druck das Steuerventi "> in die jeweils zutreff-ide und richtige Positionsei^stellung gebracht, und zwar ganz gleich, in welcher Linstellung dieses Steuerventil belassen worden ist.

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Claims

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Patentansprüche:-

(T^ Handpumpensystem für einen Hydraulikmotor, der von den Hydrauliköltanks aus mit einander entgegengesetzter Drehrichtung dann jeweils in Betrieb genommen werden kann, wenn ihm abwechselnd der Ein.jcingsdruck und der Ausgangsdruck zugeführt wird. Dieses Handpumpensystem
dadurch gekennzeichnet, daß zu ihm gehören:- eine handbediente Kolbenpumpe; ein Steuerventil, das normalerweise den vorerwähnten Hydraulikmotor und die vorerwähnten Hydraulikölt^nks miteinander verbindet und mit Einstellgliedern versehen ist, die in selektiver Weise «lie vorerwähnte Handpumpe mit den vorerwähnten Öltanks verbinden, um dadurch den Hydraulikmotor nach jeder Drehrichtung von Hand einstellen zu können; schließlich auch noch Rohrleitungen, die beide Seiten des Pumpenkolbens in selektiver Weise Druck von irgendeinem der Öltanks zuführen und die Vetnil-Stellglieder dann in die Normalposition zurückstellen,wenn die Tanks Eir, ingsdruck und Ausgangsdruck zuführen sol ¹^n.

ORIGINAL INSPECTED

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2. In Kombination mit einem Hydraulikmotor ein Handpumpensystem nach Anspruch 1 , dadurch qekennzei-.hnet, daß dei vorerwähnten Venti1-Stel jlieder im Tandem angeordnet sind, und zwar derart, daß sie die Handpumpe jeweils immer auf einen Hydrauliköltank und dessen Hydraulikdruck schalten.

3. In Kombination mit einem Hydrdu Iikmotor ein Handpumpensystem nach Anspruch 2,

dad .rch gekennzei. ^ net, daß durch Konstruktion und Anordnung der Leitungen während des Ha; iimnenbetriebes eine Kavitationsbildung oder Hohlsugbi!dung in der Handpumpe vermieden wird.

4. In Kombination mit einem Hydraulikmotor u-in Handpum^ensi tem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich et, daß die Leitungen durch ihre Konstruktion und Anordnung eine Kavitationsbi!dung oder Hohlsogbildung it· Jer ^:lanri;iiimpe während des Handpu penbetriebes verhindern

5. In Kombination mit einem Hydraulikmotor ein Handpumpensystem >.< ich Anspruch !. dadurch gekennzeichnet, daß e · η von Hand be.'ienbares Überdruckventil/ Druckminderventil im«, der idrderseite der Pumpe verbunden i si.desgl t: i ι hen auch mit den 'Öltanks, und dadurch ein Absenken des Pumpenko 1 bens nach Beendigung des Handpumpcuuetriebes ermöglicht.

6. In Kombination mit einem Hydraul >^!<motor ein Handpumpensystem nach Anspruch 5,

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dadurch gekennzeichnet, daß die Stellglieder des Ventiles in Tandem angeordnet sind, so daß nur ein Element jeweils immer in selektiver Weise mit einem ;lydraul ί '^öltank verbunden wird.

In Kombination mit einem Hydraulikmotor ein Handpumpensystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitungen von der Konstruktion und Anordnung her derart ausgeführt sind, daß sie während des Handpumpe nbetriebes eim avi L.;.'.iunsbildung oder eine Hohlsogbi ldung m der >^! nidpumpe verhindern.

In Kombination mi': einem Hydraulikmotor ein Handpumpensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum .... euerventi 1 zwei axial verschiebbare und tandem-ant,-ordnete Kolben gehören, d; e in selektiver Weise jeweils die bereits angeführte Handpumpe mit einem Hydrauliköltank verbinden und. dadurch den Hydraulikmotor zu einer Drehbewegung in einer Drehrichtung veranlassen.

In Kombination mit einem Hydraulikmotor ein Handpumpensystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß von der Konstruktion her ein jeder Kolben derart ausgelegt ist, daß von ihm normalerweise ein Hydrauliköltank mit einer Seite des Hydraul ikmotors verbun. en wird.

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" ^- ^01QTiI 10.4.1978

10. In Kombination mit einem Hydraulikmotor ein Handpumpensystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß von der Konstruktion und Anordnung her die Leitungen derart ausgeführt sind, daß sie während des HfMdpumpenbetriebes eine Kavitationsbildutig oder Hohlsogbildung in der Hü · npe verhindern.

11. In Kombination mit einem Hydraulikmotor ein Handp^.; pensystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein von Hand bedienbares übt -druckventil/ Druckminderventil dif- Förderseite der Pumpe mit den Tanks verbindet und daourcn nach Beendigung des Handpumpenbetriebes ein Absenken des Pjmpenkolbens ermöglicht.

12. In Kombination mit einem Hydraulikmotor ein Handpumpensystem nach Anspruch 1, dadurch ge!- nnzeich· et, daß zum Steuerventil zwei axial verschiebbare und im Tandem angeordnete Kolben gehören, von denen jeweils einer die Handpumpe in selektiver Weise mit einem Mydrauliköltank verbindet, um dadurch eine Drenbewegung des Hydraulikmotors herbeizuführen; daß schließlich zwischen den beiden vorerwähnten Kolben auch noch eine Steuerkammer vorgesehen ist,die in selek¹iver Weis·' mit einem der Tc- ks verbunden wird und dann die genannten kolben bei Beginn des Automatikbetriebes wieder in die Normalpositions zurückführt.

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13. In Kombination mit einem Hydraulikmotor ein Handpumpensystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß von der Konstruktion her ein jeder ^!intilkolben derart ausgelegt ist, daß von ihm normalerweise ein Hydrauliköltank mil einer Seite des Hydraulikmotors verbunden wird.

14. In Küiiiuination mit einem Hydraulikmotor ein Handpumpensystem nach Anspru η 12, dadurch gekennzeichnet, daß ein von Hand bedienbares Überdruckventil/ Druckminderventil die Förderseite der Pumpe mit den Öltanks verbindet und dadurch nach Beendigung des Handpumpenbetriebes ein Absenken des Pumpenkolbens ormojlicht

- Ende -