DE2801378A1

DE2801378A1 - Rohrleitungsmolch

Info

Publication number: DE2801378A1
Application number: DE19782801378
Authority: DE
Inventors: Hubert Skibowski
Original assignee: Individual
Current assignee: Dover Corp
Priority date: 1978-01-13
Filing date: 1978-01-13
Publication date: 1979-07-19
Also published as: DE2801378C2

Description

Rohrleitungsmolch

Die Erfindung bezieht sich auf einen RohrleitungsmoIch mit einem länglichen Molchkörper, mindestens einem an einem Ende des Molchkörpers befestigbaren, elastisch nachgebenden Dichtelement und mindestens einem am entgegengesetzten Ende des Molchkörpers befestigbaren, zweiten elastisch nachgebenden Dichtelement, wobei sich die Dichtelemente radial über den Umfang des Molchkörpers hinaus erstrecken.

Rohrleitungsmolche werden im Pipelinebau und allgemein in Rohrnetzen zur Reinigung, Entleerung, Chargentrennung, Durchführung von hydrostatischen Druckproben usw. eingesetzt, Mit Molchen gereinigte Rohrleitungen können mit verschiedenen Chargen artverwandter Medien nacheinander beschickt werden. Dadurch wird die Zahl der sonst erforderlichen Rohrleitungen bedeutend kleiner und somit das Rohrleitungssystem räumlich kleiner, der Herstellungs- und Montageaufwand geringer, da getrennte Leitungen und Armaturen für verschiedene Medien nicht mehr vorgesehen werden müssen« Darüberhinaus ist das Molchen im Hinblick auf Wirtschaftlichkeit, ümweltschonung und Einsparung wertvoller Rohstoffe in allen anderen Reinigungsverfahren, etwa Spülung mit Luft und/oder Flüssigkeiten überlegen.

Bekannt sind sogenannte Kugelmolche aus elastomerem Material deren Durchmesser etwas größer ist als die Nennweite der Rohrleitungen.Da ein hochwertiges elastomeres Material verwendet werden muß, ist ein Kugelmolch verhältnismäßig aufwendig. Der

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Aufwand wird noch erhöht, wenn er als aufblasbarer Kugelmolch ausgebildet ist, z. B. mit eingebautem Ventil. Nachteilig ist ferner, daß der Kugelmolch oder das Ventil leicht beschädigt werden. Ein Kugelmolch fordert ferner, daß an allen Abzweigungen mit einem Durchmesser von mehr als einem Drittel der Hauptleitung molchbare T-Stücke mit Ringspalt installiert werden müssen. Ferner besteht Gefahr, daß der Kugelmolch unter einem Einfüllstutzen stecken bleibt. Ein Kugelmolch bildet praktisch eine Liniendichtung in der Rohrleitung, so daß beim überfahren von Un-

ebenheiten im Rohr, beispielsweise Schweißgrate, Schweißtropfen und ähnliches die Abdichtung vorübergehend unterbrochen wird, so daß Fördermedium den Kugelmolch passiert.. Derartige Unebenheiten können im übrigen zur Beschädigung des Molches führen, so daß Kugelmolche grundsätzlich nur in Rohrleitungen eingesetzt v/erden können, die von vornherein zu Molchzwecken ausgelegt sind, übliche, von vornherein nicht auf Molchbarkeit ausgelegte Rohrleitungen und Armaturen führen hingegen neben schnellem Verschleiß eines Kugelmolches oder zu einem Hängenbleiben.

Es sind ferner Rohrleitungsmolche bekannt geworden, bei denen an einem länglichen Molchkörper in axialen Abständen Dichtmanschetten bestehen ebenfalls aus polyxaerem, somit elastisch nachgebendem Material. Ihre eigentliche Dichtwirkung entfalten sie mit einer leicht kegelringförmigen Dichtlippe am Außenumfang, die sich gegen die Rohrleitungswandung anlegt. Es ist auch bekannt, mehrere solcher Dichtmanschetten in Abständen entlang des Molchkörpers anzuordnen. Derartige Molche haben jedoch ebenfalls erhebliche Nachteile. Zum einen sind die Dichtmanschetten nach kurzer Laufzeit abgenutzt. Zum anderen können sie wiederum nur für üblicher-

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-B-

v/eise moIchfähige Leitungen eingesetzt werden, wobei sie
jedoch gegenüber einem Kugelmolch den Vorteil besitzen,
größere Spalte dichtend überfahren zu können. Ein weiterer
sehr erheblicher Nachteil liegt darin, daß dieser bekannte
Molch nur in einer Richtung gefahren werden kann. Nach jedem Lauf muß der Molch umgedreht werden. Das bedeutet ein Öffnen des Rohrsystems an Kappen oder Empfangsschleusen.

Ein weiterer Mangel des oben beschriebenen bekannten Molches liegt darin, daß Dichtschwierigkeiten beim Durchfahren enger Rohrbogen auftreten. Es ist bereits versucht worden, die Anpassung an enge Rohrbogen dadurch zu verbessern, daß der Molchkörper durch ein Kardangelenk unterteilt wird. Es hat sich jedoch herausgestellt, daß auch derartige gelenkige Molche Undichtigkeiten beim Durchfahren enger Rohrbogen aufweisen und daß darüberhinaus das Kardangelenk so hohen Beanspruchungen
ausge-

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setzt sein kann, daß es beschädigt oder gar zerstört wird.

Es ist schließlich ein Zweiwegamolch bekannt, der ebenfalls einen länglichen Molchkörper besitzt mit zwei beabstandäten Dichtanordnungen. Die Dichtanordnungen bestehen aus einer Serie von sogenannten Treibmanschetten und lamellenförmig dazwischenliegenden Verschleißscheiben. Die Treibmanschettenoder -scheiben bestehen aus hartem Material, während die Verschleißscheiben aus weichem elastomerem Material, etwa Moosgummi bestehen. Unter Förderdruck werden die Verschlaßscheiben axial zusammengedrückt, so daß sie sich radial weiten , um einen Dichteingriff mit der Rohrwandung herzustellen. Ein derartiger Molch ermöglicht zwar einen Zweiwegebetrieb, ist jedoch auch verschleißanfäTHg bei Rohrleitungen mit unebener Innenwandung. Ferner lassen sich mit diesem bekannten Molch keine starken Rohrkrümmungen bei weiterhin wirksamer Abdichtung durchfahren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfach aufgebauten und ohn-3 großen Materialaufwand hsrstell baren Molch zu^chaffen, der auch für Rohrleitungen eingesetzt werden kann, die nicht auf Molchbarkeit hin ausgelegt sind.

Dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Dichtelemente flache, zylindrische" Dichtscheiben sind, deren Radius so bemessen ist, daß der Außenumfang durch die Leitungswandung um- und abgebogen wird.

Bei der Erfindung ist von der Erkenntnis ausgegangen worden,

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daß das am einfachsten aufgebaute Dichtelement eine einfache Dichtsdieibe ist, die sich bei minimalem Fertigungsaufwand aus flachem Material herausschneiden oder -stanzen läßt. Aufwendige Preßformen, wie sie für die bekannte Dichtmanschetten nötig sind, entfallen. Gleichwohl entfaltet eine Dichtscheibe, wenn ihr erlaubt wird, am Umfangsrand nachgebend abgebogen zu v/erden, eine hervorragende Dichtwirkung, die noch erhöht wrd, wenn auf der einen Seite der Förderdruck und auf der anderen Seite der Gegendruck der Rohrleitung aufgebracht wird. Die abbiegbare Dichtscheibe ermöglicht eine Zweiwegmolchung und überfährt selbst große Unebenheiten in der Rohrleitung, ohne daß sie dabei beschädigt oder gar zerstört würde. Die freie Verformbarkeit der Dichtscheiben im Umfangsbareich bedingt, daß die Dichtscheibe nur teilweise im weiter innen liegenden Bereich eingespannt werden darf. Diese Einspannung läßt sich verhältnismäßig einfach bewerkstelligen, so daß der erfindungsgemäße Molch verhältnismäßig einfach im Aufbau ist und seine Teile sich leicht fertigen und montieren lassen. Die leichte Hontage ist zugleich der leichten Auswechselbarkeit der Dichtscheiben dienlich.

Sowohl beim Kugelmolch als auch bei Dichtmanschetten verwendenden Molchen tritt eine Keilwirkung im Umfangsbereich des Dichtelements auf, walche zur Folge hat, daß das aus der Rohrleitung zu drückende Medium sich mit hohem Druck zwischen Dichtung und Rohrwandung setzt und möglicherweise eine Undichtigkeit hervorruft. Eine derartige Keilwirkung ist zwar auch bei

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der erfindungsgemäßen Molchanordnung nicht völlig ausgeschaltet, jedoch gegenüber den bekannten Molchen außerordentlich reduziert. Besonders günstig auch hinsichtlich der Keilwirkung ist eine Ftihrungsscheibe in Bewegungsrichtung gesehen vor der Dichtscheibe, deren Durchmesser etwa dem Durchmesser des zu molchenden Rohres entspricht.

Der erfindungsgemäße Molch kann für beliebige Rohrleitungsnetze und Aufbauten eingesetzt v/erden, insbesondere auch bei solchen, bei denen übliche Molchverfahren nicht anwendbar sind. Es ist auch nicht erforderlich, speziell molchfähige Armaturen einzusetzen. Nichtsdestoweniger wird eine außerordentlich hohe Reinigung swirkung erzielt.

Eine Steigerung der Dichtwirkung kann gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung dadurch erzielt werden, daß mehrere aneinanderliegende Dichtscheiben vorgesehen sind. Es können zwei, drei oder mehr Scheiben aneinanderliegen und gemeinsam im Umfangsbereich an der Rohrleitungswandung entlanggleitend abgebogen werden, um jede für sich eine hervorragende Dichtwirkung zu entfalten. Die Dichtscheiben sind vorzugsweise aus elastomerem Material. Ihre Herstellung ist, wie bereits erwähnt, äußerst einfach, da sie lediglich aus Flachmaterial herausgeformt zu werden brauchen. Alternativ hierzu können jedoch auch Dichtscheiben etwa aus Polytetrafluoräthylen (PTFE) bestehen. Man wird dieses Material dann einsetzen, wenn hochagressive Medien auch hochwertiges polymeres Material angreift.

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Die Dichtscheiben können vorn Molchkörper in irgendeiner geeigneten Art und Weise aufgenommen werden. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht hierzu vor, daß die Dichtscheiben zwischen zwei Ringscheiben axial eingespannt sind, deren der Dichtscheiben zugekehrte Kante abgerundet ist. Die Dichtscheiben können sich somit ohne Beeinträchtigung zu beiden Seiten umbiegen und an die abgerundeten Kanten anschmiegen. Eine Verschleißgefahr besteht hierdurch nicht. Geeignete Abstandsstücke oder sonstige Vorkehrungen zur Festlegung des Abstandes zwischen zwei Ringscheiben, die eine oder mehrere Dichtscheiben einspannen, sind zweckmäßig, um unerwünschte Lose oder ein zu starkes Einquetschen der Dichtscheibe zu verhindern.

Wie weiter oben schon erwähnt, besteht vor allem bei nicht für Molchfähigkeit ausgelegten Rohrleitungen oft die Gefahr, daß der Molch in zu engen Krümmungen und Eögen der Rohrleitungen stecken bleibt bzw. diese nicht mit ausreichender Dichtigkeit durchfährt. Diesem Umstand kann auch nicht dadurch begegnet v/erden, daß, wie bekannt, an jedem Ende zwei beabstandete Dichtscheiben angeordnet sind. Die Erfindung sieht hingegen

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vor, daß mindestens eine der innen angeordneten Dichtscheiben schwimmend gelagert ist. Während eine Dichtscheibe an einem Ende fest mit dem Molchkörper verbunden ist und diesen somit innerhalb der Rohrleitung zentriert, kann die andere, im kurzen Abstand dazu angeordnete Dichtscheibe sich relativ zu ersteren bewegen und sich somit an dem jeweiligen Verlauf der Rohrleitungswandung optimal anpassen. Besonders vorteilhaft ist die Anpassungswirkung, wenn an jedem Ende mindestens eine Scheibe schwimmarid gelagert ist. Vorzugsweise gleiten nicht die Dichtscheiben an geeigneten Gleitflächen, sondern die die Dichtscheiben einspannenden Ringscheiben. Zwei Ringscheiben und mindestens eins dazwischenliegende Dichtscheibe bilden somit eine schwimmend gelagerte Einheit zwecks Anpassung an Rohrleitungskrümmungen.

Normalerweise reicht das Medium, von dem die Rohrleitung gereinigt werden soll, aus, eine ausreichende Gleitfähigkeit der schwimmenden Dichteinheit zu gewährleisten. Es existieren jedoch Fälle, in denen eine völlig trockene Rohrleitung gemolcht werden muß. Für diesen Fall bietet sich eine weitere Ausgestaltung der Erfindung an, gamäß dar die Gfeitflächan mit PTFE beschichtet sind.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher beschrieben.

Fig. 1 zeigt teilweise im Schnitt ein erstes Ausflihrungsbeispiel des arfindungsgemäßen Rohrleitungsmolches.

Fig. 2 zeigt die Vorderansicht des Molches nach Fig. 1.

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Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch ein anderes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Rohrleitungsmolches, wobei eine Hälfte fortgelassen wurde.

Fig. 4 zeigt teilweise im Schnitt ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Rohrleitungsmolches.

Fig. 5 zeigt die Vorderansicht des Molches nach Fig. 4.

Fig. 6 zeigt teilweise im Schnitt ein viertes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Rohrleitungsmolches.

Fig. 7 zeigt teilweise im Schnitt ein füntes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Rohrleitungsmolches.

Fig. 8 zeigt im Schnitt ein sechstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Rohrleitungsmolches.

Fig. 9 zeigt im Schnitt ein siebtes Ausführungsbeispbl.

In Fig. 1 ist ein Molchkörper eines sogenannten Doppelmolches allgemein mit 10 bezeichnet. Er umfaßt ein Mittelstück 11, das eine Hohlkehle am Umfang aufweist. Ferner besitzt das Mittelstück eine Durchgangsbohrung durch die hindurch eine Gewindestange 12 hindurchgeführt ist. Mit Hilfe einer Madenschraube 13 wird die Gewindestange 12 gegenüber dem Mittelstück 11 axial festgelegt. An beiden Enden des Molchkörpers 10 sind jeweils Dichtscheiben 14, 15, bzw. 16_f 17 bzw. Dichtlamellen angeordnet, die aus einem elastomeren Material bestehen. Ihr Außendurchmesser ist um einen bestimmten Betrag größer als ^

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der Durchmesser der Rohrleitung, die mit einem Molch gereinigt werden soll. Der Rohrleitungsdurchmesser ist durch die strichpunktierte Linie 18 angedeutet. Die Befestigung der Dichtscheiben 14 bis 17 wird nachfolgend beschrieben, jedoch nur in bezug auf die Dichtscheiben 14 und 15, da die anderen beiden in gleicher Weise eingespannt sind.

Eine Buchse 19 ist auf die Gewindestange 12 geschraubt und besitzt einen radialen Flansch 20. Beidseitig des Ringflansches 20 sind zwei Ringscheiben 21, 22 bzw. 23, 24 angeordnet, zwischen denen die Dichtscheiben 14 bzw. 15 eingespannt sind. Zu diesem Zwecke v/eist die Ringscheibe 21 bzw. 23 einen axialen Bund 25 bzw. 26 auf mit einem Außengewinde, auf das die Ringscheiben 22 bzw. 24 aufgeschraubt sind, um die Dichtscheiben 14, 15 mit vorgegebener Vorspannung zwischen sich zu halten. An dem den Dichtscheiben zugekehrten Kanten sind die Ringscheiben 21 bis 24 abgerundet, um bei einem Abbiegen der Dichtscheiben 14, 15 zur einen oder anderen Seite eine übergangsfreie Anlagefläche bereitzustellen. Die Ringscheibe 22 liegt gegen den Radialflansch 20 an und der Bund 25 der Scheibe 21 sitzt passend auf der Buchse 19, wobei mit Hilfe einer Mutter diese Teile über einen Federring 28 und eine Scheibe 29 gegen den Ringflansch 20 angedrückt werden, um die Einspannung der Dichtscheibe 14 sowohl radial als auch axial zu sichern. Der Bund 26 der Ringscheibe 23 ist dagegen, wie aus der Zeichnung erkennbar, radial nicht abgestützt, sondern durch seinen radialen Abstand zur Gewindestange 12 schwimmend gelagert. Die beiden Ringscheiben 23, 24 können daher begrenz! beliebige Stellungen einnehmen, um sich innerhalb einer Rohrlei-

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tung, insbesondere bei Krümmungen und Bögen selbst zu zentrieren. Um das Gleitvermögen, insbesondere bei trockener Molchung zu verbessern/ sind PTFE-Scheiben 30, 31 vorgesehen, und zwar zwischen Radialflanschen 10 und Ringscheibe 23 einerseits und Mittelstück 11 und Ringscheibe 24 andererseits. Der in Fig. 3 gezeigte Doppelmolch ist in Schweißkonstruktion ausgeführt und insbesondere für höhere Nennweiten geeignet. Er besteht aus einem Mittelstück 40, das aus zwei konischen Rohrabschnitten zusammengesetzt ist, deren kleinere Stirnflächen miteinander verschweißt sind. Im folgenden wird wiederum nur der Aufbau der einen Molchhälfte beschrieben. Eine Scheibe 41 ist mit der Stirnseite des Mittelstücks 14 verschweißt. Ein Bolzen 42 ist durch eine öffnung der Scheibe 41 hindurchgeführt, wobei sein Kopf 43 sich im Innern des Mittelstücks befindet. Zwei Pakete 54, 55 von jeweils drei Lamellen aus einem elastomeren Material sind jeweils zwischen Ringscheiben 46, 47 bzw. 48, 49 eingespannt, die Ringscheiben 46 bis 49 sind jeweils mit Abstandshülsen 50 bzw. 51 verschweißt. Die jeweils vorne liegende Scheibe 44 a bzw. 45 a sind härter als die anderen Scheiben und entsprechen im Durchmesser dem der zu molchenden Rohrleitung. Sie wirken dadurch als Führungsscheiben mit Zentrierwirkung, um den Durchtritt von Treibmedium zu vermindern. Die Anordnung aus Ringscheiben, Abstandshülse und Dichtlamellenanordnung wird getrennt montiert und hergestellt, um eine gewünschte Einspannung der Lamellenpatete zu erzielen.

Eine auf dem Bolzen 42 sitzende Scheibe 52 ist zwischen den Ringscheiben 47 und 48 angeordnet und über eine Abstandshülse 53 von der Scheibe 41 auf Abstand gehalten. Die dem Lamellenpaket 54 zugekehrte Seite der Scheiben 52 und 41 ist wiederum mit PTFE-Mate-

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rial 54, 55 beschichtet, um ein Gleiten der Ring-sWi c>bc/i £f# 49 zusammen mit Abstandshülse 51 und Lamellenpaket 54 in Radialrichtung zu ermöglichen. Die Radialbewegung der schwimmend gelagerten Anordnung wird begrenzt durch den Abstand zwischen Abstandshülse 51 und Abstandshülse 53. Eine Hülse 56 ist am rechten Ende durch einen Stirnflansch 57 abgeschlossen, welcher auf dem Bolzen 42 sitzt und mit Hilfe einer Sicherungsmutter 58 gegen die Scheibe 52 gehalten ist. Da ein Ring 59 fest auf dem Umfang des RohrStücks 56 verschweißt ist, nimmt er die aus den Ringscheiben 46, 47 der Abstandshülse 50 und dem Lamellenpaket bestehende Einheit mit und drückt diese gegen die Scheibe 52.

Die Ausführungsform nach den Figuren 4 und 5 ist ähnlich der Nach Fig. 3, so daß die gleichen Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. Der wesentliche unterschied ist der, daß die die Lamellenpakete 44, 45 einspannenden Ringscheiben 60, 61 bzw. 62, 63 nicht mit der Abstandshülse 64 bzw. 65 verschweißt sind, sondern auf deren Außengewinde aufgeschraubt sind. Dadurch wird die Auswechselbarkeit der Molchbauteile erleichtert. Das Rohrstück 56 ist im übrigen am linken Ende mit einem Eund 65 versehen, im Gegensatz zum aufgeschweißten Ring 59 nach Fig. 3.

In das Mittelstück 40 ist im übrigen ein Hohlstab 66 eingesetzt mit einem Schraubstopfen 67. Der Hohlstab 66 dient zur Aufnahme eines Senders oder eines Isotops zwecks Schaffung einer Wiederauf findungsmöglichkeit für den Molch, falls er im Rohrleitungsnetz hängen bleibt.

Außerdem sind zwei vordere Scheiben als Führungsscheibeii ausge-

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- 18 bildet entsprechend den Scheiben 44 a und 45a nach Fig. 3.

Die Ausführungsform nach Fig. 6 gleicht wiederum teilweise dem Aufbau der vorher beschriebenen Ausführungsform. Nachfolgend wird wiederum nur die linke Hälfte der Anordnung nach Fig. 6 beschrieben. Ein massives Mittelstück 70 besitzt eine Gewindebohrung, in die ein Gewindebolzen 71 eingeschraubt ist, um wiederum zwei Lamellenpakete 72, 73 zu befestigen. Die Lamellenpakete 72, 73 sind wiederum zwischen Ringscheiben 74, 75 bzw. 76, 77 eingespannt, wobei wiederum die Ringscheiben 74, 76 Axialflansche 78, 79 aufweisen, auf die die Ringscheiben 75, 77 sitzen und mit diesen verschweißt sind,'um die Dichtlamellenpakete 72, 73 fest zwischen sich einzuspannen. Eine Zwischenscheibe 78 ist zwischen die Ringscheiben 75, 76 geschaltet und auf der der Scheibe 76 zugekehrten Seite mit einer PTFE-Beschichtung 79 versehen. Die Ringscheibe 77 liegt auf der Außenseite ebenfalls gegen eine PTFE-Beschichtung 80, die ihrerseits gegen die Scheibe 81 anliegt, die mit dem Mittelstück 70 verschweißt ist. Die Zwischenscheibe 75 und die Scheibe 81 werden von einer Abstandsbuchse 82 auf Abstand gehalten. Ein Spannelement 83 nimmt den Kopf 84 des Schraubbolzens 71 in einer Ausnehmung 85 auf. Der Schraubbolzen 71 erstreckt sich durch eine mittige Bohrung des Spannelements 83, dessen radialer Abschnitt 86 gegen die Ringscheibe 74 anliegt und auf dessen axialen Abschnitt 87 der Axialflansch 78 der Ringscheibe 74 sitzt. Eine Madenschraube 87 a sichert den Schraubenbolzen 71 im Mittelstück 70. Wie man erkennt, ist wiederum die aus den Ringscheiben 76, 77 und dem Lamellenpaket 73 bestehende Einheit schwimmend gelagert, wie bereits vorstehend beschrieben.

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Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 besteht das Dichtlamellenpaket 72, 73 nicht aus elastomeren Dichtelementen, sondern aus PTFE-Scheiben von verhältnismäßig geringer Dicke. Jedes Paket besteht aus fünf nebeneinanderliegenden Scheiben. Es ist jedoch auch denkbar ein Lamellenpaket zu ersetzen durch eine topfförmig vorgeformte PTFE-Manschette, die durch eine innenliegende Ringfeder radial vorgespannt ist. Auf

Auf die Ausführungsform nach Fig. 7 soll nur insoweit eingegangen werden, als zwei Dinge an ihr erkennbar sind, die im Zusammenhang mit den vorstehenden Ausführungsformen noch nicht beschrieben wurden. Einmal ist ein Pufferstück 100 auf das freie Ende eines Gewindebolzens 101 aufgeschraubt, um den Aufprall des Molches zu dämpfen. Zu diesem Zweck ist in das Pufferstück 100 eine Mutter 102 eingelassen, die auf einen verjüngten Abschnitt des Gewindebolzens 101 geschraubt ist. Eine Metallplatte 103 an der Stirnseite legt sich gegen die Molchkonstruktion.

Aus Fig. 7 ist ferner gut erkennbar, wie sich die Dichtscheiben der Scheibenanordnungen 104, 105 biegen, wenn der Molch in eine Rohrleitung eingeführt wird, deren Durchmesser durch die strichpunktierte Linie 106 angedeutet ist. Da mindestens die Hälfte der Dichtscheiben, bezogen auf den Differenzdurchmesser, über die sie einspannenden Ringscheiben übersteht und darüberhinaus der Außendurchmesser nicht unbeträchtlich größer ist als der Rohrleitungsdurchmesser, v/erden die Dichtscheiben weit nach hinten umgebogen und können so in einer Art Wischbewegung einen äußerst wirksamen Dichtungseingriff mit der Rohrleitungsv/andung herstellen.

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Der in Fig. 8 gezeigte Rohrleitungsiaolch besteht aus zwei äußeren Abschnitten 110, 111, die symmetrisch zur Querachse völlig gleich aufgebaut sind, und einem Mittelabschnitt 112. Der Einfachheit halber wird nachfolgend nur einer der äußeren Abschnitte näher beschrieben.

Durch sämtliche Abschnitte 110 bis 112 erstreckt sich ein Schraubenbolzen 113, der über Muttern 114 und Unterlegscheiben 115 die Abschnitte 110 bis 112 zusammenhält. Der äußere Abschnitt 111 weist eine Hülse 116 aus PVC auf mit einem radialen Flansch 117. Auf der Gewindespindel 113 ist eine Scheibe 118 aufgeschraubt, die ein Lamellenpaket 119 gegen die Stirnseite des Flansches 117 andrückt und die Buchse 16 in Richtung Unterlegscheibe 115 beansprucht. Auf der Buchse 116 sitzt passend eineHülse 120, die mit einem radialen Anschlag 121 am radialen Flansch anliegt und mit Hilfe der Unterlegscheibe 115 gegen den Flansch 117 angepreßt wird. Auf der Hülse 120 im Bereich des Anschlages 121 sitzt ein napfförmiger Ring 122. Am entgegengesetzten Ende ist ein Ring 123 auf der Hülse verschiebbar angeordnet mit einen axialen ringförmigen Vorspruch 124. In diesem Bereich ist auf die Hülse 120 außerdem ein Ring 125 aufgeschraubt, mit dessen Hilfe der Ring 123 gegen eine Dichtscheibe

126 gedrückt werden kann, welche ihrerseits eine Führungsscheibe

127 gegen den napfförmigen Ring 122 andrückt. Die Führungsscheibe 127 ist am Außenumfang, wie bei 128 gezeigt, angeschrägt und entspricht in seinem Durchmesser dem Durchmesser eines nicht gezeigten Rohres. Die Rohrwandung ist durch eine Linie 129 angedeutet. Die Dichtscheibe 126 besteht aus weicherem elastomerem

im Material als die Führungsscheibe 127 und ist/Durchmesser größer

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als der Durchmesser des Rohres.

Wie man erkennt, erfolgt durch die Ejnspannung zwischen den Ringen 122 und 123 eine Verformung der an sich zylinderförmigen Scheiben 126 und 128 derart, daß sie im Umfangsbereich kegelringförmig nach hinten (in Bewegungsrichtung des Molches gesehen) geformt werden. Die Funktionen der Scheiben 126 und 128 sind jedoch die gleichen,wie weiter oben bereits beschrieben.

Der mittlere Abschnitt 112 des Molches nach Fig. 8 ist hinsichtlich der Befestigung der elastomeren Scheiben genauso wie der Abschnitt 111 ausgebildet,einschließlich der Hülse 120. Der einzige Unterschied zum Abschnitti 11 besteht darin, daß eine Buchse 116 wie im Abschnitt 111 vorgesehen, entfällt, so daß die Scheibenanordnung schwimmend gelagert ist und sich zu allen Seiten radial bis zum eingeschnürten Abschnitt 130 des Gewindebolzens 113 bewegen kann.

Der Rohr leitung smo Ich nach Fig. 9 ist ebenso wie der nach Fig.1 nur für eine Bewegungsrichtung geeignet. Er besteht wiederum aus zwei äußeren Abschnitten 140, 141 und einem mittleren Abschnitt 142. Die Abschnitte 140 und 141 sind wiederum gleich aufgebaut, so daß nur einer der äußeren Abschnitte beschrieben zu werden braucht. Die Abschnitte 140 bis 142 werden wiederum zusammengehalten durch ,einen Schraubenbolzen 143 und an den Enden aufgeschraubten Muttern 144.

Der mittlere Abschnitt 142 besitzt eine Hülse 145 mit Außengewinde* Am rechten Ende der Hülse 145 ist ein radialer Anschlag

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146 geformt, gegen den ein Anschlagring 147 anliegt. Eine verhältnismäßig steife Scheibe 148 sitzt auf der Hülse 145 und liegt mit einem radialen Abschnitt gegen den Ring 147 an, während der äußere Abschnitt kegelringförmig nach hinten abgebogen ist. Eine verhältnismäßig weiche elastomere Dichtscheibe 149 liegt gegen die Scheibe 148 an und paßt sich deren Form an. Eine Führungsscheibe 150, die am Umfang bei 151 abgeschrägt ist und aus elastomerem, wenn auch härterem Material als die Dichtscheibe 149 besteht, ist mit Hilfe einer napfförmig gebogenen Scheibe 152 gegen die Dichtscheibe 149 gelegt, wobei sich die Führungsscheibe 150 von der anderen Seite gegen einen Ring 153 legt, der auf das Außengewinde der Hülse 145 geschraubt ist. Ein Ring 154 drückt die napfförmige Scheibe 152 gegen die Führungsscheibe 150. Die beschriebene Anordnung ist zwischen den Abschnitten 140 und 141 zugeordneten Gleitscheiben 145 schwimmend auf dem Schraubenbolzen 143 gelagert.

Die Abschnitte 140 und 141 sind hinsichtlich der zum Abschnitt 142 beschriebenen Scheiben nahezu gleich aufgebaut, so daß sich erübrigt, hierauf näher einzugehen. Bezüglich Abschnitt 140 ist zu erkennen, daß sich die Dichtscheibe 156 durch Anlage an eine Rohrwandung 157 nach hinten biegt, wobei diese Umbiegung jedoch * definiert wird durch die dahinterliegende Anschlagscheibe 158. Dadurch wird verhindert, daß die Dichtscheibe 156 sich zu wait nach hinten biegt und ein Dichtungseingriff mit der Rohrwandung 157 aufgehoben wird. Die Anschlagscheibe 158 ist selbstverständlich kleiner im Durchmesser als die Rohrleitung, während eine Führungsscheibe 159,die der Führungsscheibe 150 entspricht, den

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Durchmesser der Rohrleitung aufweist. Zwischen der napfförmigen Scheibe 160 und der Führungsscheibe 159 ist eine Zwischenscheibe 161 angeordnet, damit die Führungsseheibe 159 an zwei radial beabstancöben Stellen eingespannt ist.

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Claims

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Hubert Skibowski telefon ωβω 53so3se

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000 Hamburg 73 Hamburg. 9. _Jan. 1978

Patentansprüche:

l.\ Rohrleitungsmolch mit einem länglichen Molchkörper, mindestens einem an einem Ende des Molchkörpers befestigbaren elastisch nachgebenden Dichtäement und mindestens einem, am entgegengesetzten Ende das Molchkörpars befestigbaren, zweiten elastisch nachgebenden Dichtelement, wobei sich die üichtelemente radial über dan Umfang des Molchkörpers hinauserstrecken, dadurch gekennzeichnet, dsß die Dichtelemente (14, 15; 44, 45; 72, 73; 104, 105) flache, zylindrische Dichtschsiben sind, dersn Radius so bemessen ist, daß der Außenumfang durch die Leitungswandung um- und abgebogen wird.
2. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere aneinanderlfegende Dichtscheiben vorgesehen sind.
3. Rohr! ei tur.gsmol ch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtscheiben aus elastomerem Material bes tchen.

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4. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtscheiben (72, 73) aus Polytetrafluoräthylen (PTFE) bestehen.
5. Rohrleitungsmolch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtscheiben zwischen zwei Ringscheiben (21, 22 bzw. 23, 24) eingespannt sind, deren der Dichtscheibe zugekehrte Kante abgerundet ist.
6. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ringscheibe (21; 23) einen axialen Flansch (19; 26) aufweist, auf den die Dichtscheiben (14 bzw. 15) aufgeschoeben sind und auf dem die andere Ringscheibe (22, 24) befestigbar ist.
7. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die andere Ringscheibe auf dem axialen Flansch festgeschweißt ist.
8. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der axiale Flansch (25, 26) ein Außengewinde aufweist, auf das die andere Ringscheibe (22, 24) aufgeschraubt ist.
9. Rohrleitungsmolch nach einen der Ansprüche 5 bis 8 _f dadurch gekennzeichnet, daß der Molchkörper zwei quer zur Achse verlaufende Anschlagflächan aufweist, gegen die die jeweils am weitesten innen liegenden Ringscheibe anliegt.

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10. Rohrleitungsmolch nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die von zwei Ringscheiben (21, 22 bzw. 23, 24) und dazwischen eingespannten Dichtscheiben (14, 15) gebildete Dichteinheit mit Hilfe einer Schraube und einem zwischen Schraubenkopf und erster Ringscheibe angeordneten Spannelement (29) am Molchkörper befestigbar ist.
11. Rohrleitungsnolch, bei dem an jedem Ende des Molchkörpers mindestens zwei axial beabstandete Dichtelemente befestigt sind, nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der innen angeordneten Dichtscheiben radial schwimmend gelagert ist.
12. Rohrleitungsmolch nach den Ansprüchen 5 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß die aus den Ringscheiben und der dazwischen eingespannten Dichtscheibe gebildete Einheit schwimmend gelagert ist.

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13. Rohrleitungsnolch nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß sich radial erstreckende Gleitflächen vorgesehen sind, an denen die der Dichtscheibe abgewandte Seite der Ringscheibe anliegt.
14. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 13_f dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitflächen mit PTFE (30, 31) beschichtet sind.
15. Rohrleitungsmolch nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß in Bewegungsrichtung gesehen vor einer Dichtscheibe (126) eine Führungsscheibe (128) angeordnet ist, deren Durchmesser etwa dem Durchmesser der zu molchenden Rohrleitung entspricht und die aus härterem elastischem Material als die Dichtscheibe besteht.
16. Rohrleitungsmolch nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß in Bewegungsrichtung gesehen hinter einer Dichtscheibe (149) eine Stützscheibe (148) angeordnet ist, die aus härterem Material als die Dichtscheibe besteht und einen kleineren Durchmesser hat als

zu
die/molchende Rohrleitung.
17. Rohrleitungsmolch nach einem der Ansprüche 4 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine der Dichtscheiben topfartig verformt ist.
18. Rohrleitungsmolch nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ringfeder den ümfangsabschnitt der topfartigen

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Dichtscheibe radial nach außen vorspannt.
19. Rohrleitungsmolch nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Dichtscheibe (126, 149, 156) so im Molchkörper eingespannt ist, daß der ümfangsabschnitt kegelringartig verformt ist, wobei die Kegelwinkelschenkel in Bewegungsrichtung des Molches gesehen konvergieren.

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