DE286342C

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Publication number: DE286342C
Application number: DENDAT286342D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 9. GRUPPE

ALFRED ZILLMANN in HAMBURG.

Bürste mit umlegbaren Borstenträgern. Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. Juni 1914 ab.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bürste mit umlegbaren Borstenträgern, die zwangläufig miteinander verbunden sind und gemeinsam umgelegt werden können. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß die zwangläufige Verbindung der Borstenträger durch eine, zweckmäßig aus einer Drahtschnur bestehende Zugleitung vermittelt wird, die mit ihren Enden durch Löcher in den Querwangen

ίο des die Borstenträger drehbar lagernden Rahmengestelles hindurchdringend an äußeren Ringen oder Knebeln derart angebracht ist, daß sie in den beiden Endlagen der Borstenträger mit Hilfe des an dem einen Ende angebrachten Ringes oder Knebels an einem darüber befindlichen Haken straff gespannt gesichert werden kann.

Infolge dieser Ausbildung ist die Bürste wesentlich einfacher in der Konstruktion, billiger in der Herstellung und bequemer in der Handhabung als die bekannte Bürste mit gemeinsam umlegbaren Borstenträgern, bei welcher die zwangläufige Verbindung der Borstenträger durch eine gelenkig daran angeschlossene Doppelschiene, die zum Umlegen und Aufrichten der Borsten erforderliche Hin- und Herbewegung der Doppelschiene durch eine mit der letzteren gelenkig verbundene Schiebestange und die Sicherung der mit einem äußeren Knopf verbundenen Schiebestange in den beiden Endstellungen unter Vermittlung einer Feder in Verbindung mit einem Anschlagstift und einer Randrast der Schiebestange erfolgt. '

Auf der beiliegenden Zeichnung veranschaulich}:

Fig. ι einen teilweisen Längsschnitt durch die gebrauchsbereite Bürste,

Fig. 2 eine teilweise Seitenansicht der Bürste mit umgelegten Borstenbündeln, ^J.

Fig. 3 einen Querschnitt durch die gebrauchsbereite Bürste,

Fig. 4 zum Teil eine Endansicht, zum Teil einen Querschnitt durch die für den Transport zusammengelegte Bürste.

Die Borstenbündel α sind, je eine Querreihe gemeinsam, an Stäben b befestigt, die in einem Rahmengestell c drehbar ruhen, so daß die Borstenbündel α aus der in Fig. 1 veranschaulichten Gebrauchsstellung in die in Fig. 2 veranschaulichte Lage gebracht werden können.

Die die Borstenbündel α tragenden Stäbe b haben aufstrebende Arme d, die durch eine Zugleitung e untereinander verbunden sind. Die Zugleitung e, die zweckmäßig aus einer Drahtschnur besteht, trägt an beiden Enden einen Ring oder Knebel f, der dazu dient, die Borstenbündel umzulegen oder aufzurichten und in der jeweiligen Stellung zu sichern.

Das die Stäbe b drehbar lagernde Rahmengestell c ist an den beiden Querwangen mit einem Loch i versehen, durch welches die beiden Enden der Zugleitung β hindurchtreten.

Für das Festhalten des Ringes oder Knebels f an den beiden Enden der Zugleitung e ist die den Gestellrahmen c umschließende und federnd daran festgeklemmte schalenförmige Griffplatte g an den beiden Stirnenden der Bürste mit einem wenig vorspringenden stumpfen Haken h versehen. Die relative An-Ordnung des Hakens h und des Durchtrittsloches i in den Querwangen des Rahmenge-

steiles c ist so getroffen, daß in der aufrechten, also gebrauchsbereiten Stellung der Borstenbündel α der Ring oder Knebel f ' am einen Ende der Zugleitung e vor dem Loch i der betreffenden Querwangen des Rahmengestelles c liegt, während der Ring oder Knebel f am anderen Ende der Zugleitung e bis zum Haken h hinaufreicht und unter Straffziehen der Zugleitung e daran festsitzt.

ίο Zum Umlegen der Borstenbündel « ist der an dem einen Haken h festgelegte Ring oder Knebel f der Zugleitung β zu lösen. Durch Zug an dem Ring oder Knebel f am anderen Ende der Zugleitung e können dann die Borstenbündel α durch die gemeinsame Drehung der zwangläufig untereinander verbundenen Stäb'e b umgelegt werden, und zwar so weit, bis der von dem Haken h gelöste Ring oder Knebel f gegen die Querwange des Rahmengestelles c trifft. Bei diesem Zug tritt das andere Ende der Zugschnur e so weit aus dem Rahmengestell c heraus, daß der an diesem Ende angebrachte Ring oder Knebel f an dem darüber befindlichen Haken h der Griffplatte g festgeschlossen werden kann, so daß die Borstenbündel α in der umgelegten Stellung gesichert sind.

Die schalenförmige Griffplatte g ist in bekannter Weise umwendbar. Unter Verwendung einer das Rahmengestell c abschließenden Deckelplatte j können die Borstenbündel α in der aus der linken Hälfte der Fig. 4 ersichtlichen Art in einem allseitig geschlossenen Raum Aufnahme finden.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Bürste mit umlegbaren Borstenträgern, die zwangläufig miteinander verbunden sind und durch ein Gestänge gemeinsam umgelegt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß die zwangläufige Verbindung der Borstenträger (&) durch eine, zweckmäßig aus einer Drahtschnur bestehende Zugleitung (e) vermittelt wird, die mit ihren Enden durch Löcher (i) in den Querwangen des die Borstenträger (b) drehbar lagernden Rahmengestelles (c) hindurchdringend, an äußeren Ringen oder Knebeln (f) derart angebracht ist, daß sie in den beiden Endlagen der Borstenträger (b) mit Hilfe des an dem einen Ende angebrachten Ringes oder Knebels (f) an einem darüber befindlichen Haken (h) straff gespannt gesichert werden kann.

2. Bürste mit umlegbaren Borstenträgern nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Haken (A) an den Seiten der in bekannter Weise umwendbar angeordneten, schalenförmigen Griffplatte (g) angebracht sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.