DE247617C

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Info

Publication number: DE247617C
Application number: DENDAT247617D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

~ Ja 247617 KLASSE 64b. GRUPPE

•HANS ALLES0E in KOLDING,

in TVED β. KOLDING, Dänemark.

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Gerät zum Reinigen von Milcheimern u. dgl., welches eine gründliche Reinigung der Eimer selbst an den am schwersten zugänglichen Stellen gestattet. Die Erfindung besteht darin, daß die Bürsten zum Scheuern des Bodens und der Innenseite des Eimers in einem federnden Bürstenrahmen sitzen, dessen Hälften während seines Einsetzens und Herausnehmens

ίο aus dem Eimer durch eine Parallelbewegung in seiner eigenen Ebene dem hohlen Schaft des Gerätes genähert werden, während sie nach erfolgter Einführung gegen die Seiten des Eimers ausgespannt werden, ohne während des Zusammenpressens oder der Erweiterung irgendeine Längsbewegung dem festen Schafte des Gerätes gegenüber auszuführen.

Auf der Zeichnung sind verschiedene Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise dargestellt. Der Deutlichkeit halber sind bei den dargestellten Geräten die meisten Bürsten nicht gezeichnet.

Fig. ι zeigt einen senkrechten Schnitt durch den Eimer während des Scheuerns.

Fig. 2 zeigt einen Schnitt nach der Linie 2-2 der Fig. 1.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach der Linie 3-3 der Fig. 1 mit dem zum Zweck des Herausnehmens zusammengeschobenen Rahmen.

Fig. 4 zeigt einen Schnitt nach der Linie 4-4 der Fig. 3 unter Weglassung des Deckels.

Fig. 5 zeigt eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform in weit ausgespreizter Lage und

Fig. 6 dieselbe Ausführungsform in zusammengeklappter Lage.

Der mit einer Kurbel b versehene hohle Schaft α (Fig. 1 bis 4) wird oben durch einen Deckel c gestützt.

Der Deckel c greift um den Rand des Eimers, an welchem er durch eine Klinke d festgehalten werden kann. Der Teil des Schaftes, der sich während des Reinigens im Eimer befindet, besitzt einige Tragstifte e, die die Hülsen f des Bürstenrahmens g und die Federn h, die den Rahmen g gegen die Eimerseite drücken, führen. Im Rahmen g sind die Borsten / befestigt, die eine der Innenseite und dem Boden des Eimers entsprechende Form haben.

Der Rahmen g' besteht aus zwei Hälften, die derart auf dem Schaft α geführt sind, daß sie in den Eimer eingeführt werden können, wenn man gegen den Druck der Federn h die Schnüre k spannt, die am Rahmen g befestigt und um Scheiben / herum in den hohlen Schaft α geführt sind, wo sie mit dem unteren Ende einer Stange m¹ verbunden sind, die innerhalb des Schaftes gehoben und in gehobener Lage dadurch gehalten werden kann, daß ein Stift η in eins der Löcher 0 im oberen Teil der Stange eingesteckt wird, oder auf andere beliebige Weise. In dieser

Lage der Stange m nehmen die Rahmenhälften die Lage g¹ (Fig. i) ein, und das Gerät kann dann leicht durch den Hals des Eimers geführt werden (s. auch Fig. 4). Das Heben geschieht am leichtesten mittels eines Hebels ft, der durch ein Loch im Arme der Kurbel b geführt ist, so daß er sich leicht zur Lage ft¹ (Fig. 1) drehen läßt.

Außer den Winkeln des Eimers ist der mittlere, tiefste Teil des Eimerbodens, an welchem sich immer alle Milchüberreste u. dgl. sammeln, der am schwierigsten zu reinigende Teil. Es muß deshalb beachtet werden, daß die beiden Rahmenteile unten an der Mitte des Eimers so dicht nebeneinander liegen, daß ihre Bürsten zusammenstoßen.

Um das Reinigen des mittleren Bodenteiles, an welchem die Bürsten während des Umdrehens die geringste Geschwindigkeit haben, zu verbessern, kann man die Rahmenhälften derart anordnen (Fig. 1 und 2), daß sie eine Strecke übereinandergreifen, so daß der Boden durch doppelt so viel Bürsten wie an anderen Stellen gescheuert wird.

In Fig. 5 und 6 ist der Rahmen g mit der Stange m mittels drehbarer Arme s verbunden. Die Verbindung zwischen diesen Armen und dem Rahmen geschieht durch leicht herausnehmbare Bolzen u, so daß ein Auswechseln des Rahmens, nachdem die Bürsten so weit ausgenutzt sind, daß sie selbst in der am weitesten hinausgeschobenen Lage (Fig. 5) nicht mehr scheuern, leicht vor sich geht. Statt der vier Federn h ist eine einzelne Feder, h¹ im Schaft α angeordnet (Fig. 6), welche die Stange m in die in Fig. 5 gezeichnete Lage zu drücken strebt. Die Arme s sind mit der Stange m durch Bolzen t verbunden, treten durch Schlitze r in den Schaft und sind so gebogen, daß sie sich beim Hineinziehen und Herausschieben derart drehen, daß der Rahmen ohne wesentliche Längsbewegung zusammengezogen bzw. auseinandergeklappt wird.
Durch Verwendung des vorliegenden Geräts wird schon mit kaltem Wasser eine gründliche Reinigung der Eimer erzielt, so daß die bisherige weitläufige und ziemlich kostspielige Reinigung mittels warmen Wassers und Soda wegfallen kann, was besonders bei Milcheimern wichtig ist.

In Fig. ι und 2 ist das Gerät der Anschaulichkeit halber in aufrechtstehender Lage gezeichnet ; in der Praxis wird indessen der Eimer in der Regel in liegender Lage gereinigt, wodurch die Reinigung weit weniger Wasser erfordert.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Gerät zum Reinigen von Milcheimern u. dgl. mit zusammenlegbarem Bürstenrahmen, dadurch gekennzeichnet, daß die Hälften des federnden Bürstenrahmens (g) während seines Einführens durch den Hals des Eimers durch eine Parallelbewegung in seiner eigenen Ebene dem hohlen Schafte (a) des Geräts genähert werden, während sie nach erfolgter Einführung gegen die Seiten des Eimers ausgespannt werden, ohne während des Zusammenpressen bzw. der Erweiterung irgendeine Längsbewegung dem festen Schafte des Geräts gegenüber auszuführen.

2. Ausführungsform des Geräts nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß derjenige Teil des Schaftes (a), der sich

• während des Reinigens im Eimer befindet, Tragstifte (e) für Führungshülsen (f) an den Rahmenteilen besitzt, welche Teile durch Federn (h) nach außen gespreizt und durch im hohlen Schaft liegende Schnüre (k) zusammengezogen werden.

3. Ausführungsform des Geräts nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmenhälften (g) mit der von einer Feder (h¹) beeinflußten Stange (m) leicht auslösbar mittels drehbarer Arme

(s) verbunden sind, die durch Schlitze (r) in den Schaft eintreten, so daß das Verschieben der Stange (m) eine Drehung der Arme (s) und damit das Zusammenziehen und Auseinandersperren der Rahmenhälften (g) bewirkt.

4. Ausführungsform des Geräts nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Heben der Stange (m) mittels eines durch den Arm der Kurbel (b) geführten Hebels (ft) geschieht.

5. Ausführungsform des Geräts nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmen teile derart übereinandergreifen, daß die Mitte des Eimerbodens von doppelt so vielen Bürsten gescheuert wird wie die übrigen Teile des Bodens.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.