DE2858329C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Einloch-Mischbatterie, ins­ besondere zum Aufsetzen auf einen Spültisch, mit einem am Batteriekörper angeordneten Einsteckstutzen, in den Kanäle für den Warmwasserzulauf und den Kaltwasserzulauf vorgesehen sind, ferner mit einer Mischkammer und einem Auslaufrohr, wobei die Mischkammer über ein Absperrventil und mit einem weiteren Auslauf verbunden ist und zwischen der Mischkammer und dem Auslaufrohr ein Umschaltorgan angeordnet ist, das den Durchfluß zu dem Auslaufrohr und zu dem Auslauf regelt.

Eine derartige Mischbatterie beschreibt die DE-GM 18 97 227. Dort ist die Anordnung so getroffen, daß das Wasser ent­ weder den Auslaß durchströmt oder durch einen Auslauf zu einer Handbrause, und zwar wenn das Ventil der Handbrause geöffnet ist.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, diese bekannte Einloch-Mischbatterie so auszugestalten, daß grundsätzlich eine gleichzeitige Wasserentnahme über das Auslaufrohr und über den Wasserauslaß möglich ist, wobei allerdings einer der Verbraucher allein und bevorzugt mit Wasser versorgt werden soll, wenn der Wasserdruck für beide Verbraucher nicht ausreicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Umschaltorgan als Überdruckventil ausge­ gebildet ist, das erst bei einem bestimmten Überdruck in der Mischkammer das Wasser aus der Mischkammer sowohl in das Auslaufrohr als auch in den Auslauf strömen läßt.

Grundsätzlich werden also beide Verbraucher gleichzeitig mit Wasser versorgt, das heißt ein an das Auslaufrohr und ein an den Auslauf angeschlossener Verbraucher, wobei einer der Verbraucher beispielsweise eine Handbrause ist und der andere Verbraucher der Wasserzufuhr für eine Badewanne od. dgl.

Mit Hilfe des Überdruckventils wird somit bei Bedarf ein zusätzlicher Auslauf geöffnet und nur in Sonderfällen, wenn nämlich der Wasserdruck für beide Verbraucher nicht ausreicht, tritt das Überdruckventil in Tätigkeit derart, daß einer der Verbraucher alleine und bevorzugt bedient wird.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungs­ beispiels näher erläutert, aus dem sich weitere wichtige Merkmale ergeben.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungs­ gemäßen Einloch-Mischbatterie in Seitenansicht.

Fig. 2 zeigt das gleiche Ausführungsbeispiel dieser Einloch- Mischbatterie im Schnitt, entsprechend der Schnitt­ linie I-I.

Fig. 3 zeigt das gleiche Ausführungsbeispiel der Einloch- Mischbatterie in einem Schnitt, entsprechend der Schnittlinie II-II.

In Fig. 1 ist der Batteriekörper mit 1 bezeichnet. Er ist mit seinem Einsteckstutzen 2 durch ein Einsteckloch 12 in der Waschtischplatte 13 eingesteckt und mit einer Befestigungsmutter 11 in dieser gehalten. Am Batterie­ körper 1 ist das Auslaufrohr 9 befestigt, welches übli­ cherweise in Form eines Schwanenhalses das Wasser dem Waschbecken zuführt. Die beiden Bedienungsgriffe 14 und 15, von denen man in Fig. 1 nur den Griff 14 erkennen kann, dienen dem Mischer von Warm- und Kaltwasser. Ebenso sind die beiden Tasten 16 und 17 dargestellt, und zwar die Taste 16 in eingedrücktem und die Taste 17 in gezogenem Zustand. Diese beiden Tasten dienen der Betätigung von Absperr­ ventilen im Verteilerblock 10, welcher am unteren Ende des Einsteckstutzens 2 angeordnet ist. Im Verteilerstück 10 sind in diesem Ausführungsbeispiel 5 Rohrleitungen 18, 19, 20, 21 und 22 eingelötet.

Der Schnitt Fig. 2 zeigt, in welcher Art die Tasten 16 und 17 die Absperrventile 23 und 24 über dünne Stangen 25 als Übertragungsmittel betätigen. Die Absperrventile 23 und 24 bestehen in einfachster Art aus zylindrischen Kolben, an deren Ende O-Ringe 26 für eine Abdichtung in Bohrungen 27 sorgen.

Das Absperrventil 24 befindet sich in der oberen Endlage, d. h. die Taste 17 wurde gezogen. Dadurch ist der Kalt­ wasserzulauf 28, der am unteren Ende in die Bohrungen 27 mündet, vom Absperrventil 24 zur Rohrleitung 18 hin frei­ gegeben und das Wasser kann durch die Rohrleitung 18 z. B. zu einer angeschlossenen Waschmaschine gelangen.

Das Absperrventil 23 befindet sich im unteren Teil der zugehörigen Bohrung 27, da die Taste 16 im gedrückten Zustand dargestellt ist. Dadurch verschließen die beiden O-Ringe 26 am Absperrventil 23 den Kaltwasserzulauf, sowohl zum Rohr 19 als auch nach oben in Richtung der Taste 16.

Sowohl die Tasten 16 und 17 als auch die Stangen als Über­ tragungsmittel 25, welche im Batteriekörper gelagert sind, bedürfen keinerlei Dichtung. Diese Teile können mit ge­ ringem Durchmesser und daher mit geringem Raumbedarf ange­ ordnet werden. Auch die einfache Abdichtung der Absperr­ ventile 23 und 24 ist offensichtlich.

Dabei ist es für die Erfindung ohne Bedeutung, ob an Stelle der dargestellten Schieberventile eine andere Ausführungs­ form gewählt wird, z. B. übliche Absperrventile, die durch eine Drehbewegung geschlossen werden.

Im Batteriekörper 1 sind der Warmwasserzulauf 3 und der Kaltwasserzulauf Kanal 4 angeordnet, welche durch den Einsteckstutzen 2 zum Verteilerblock 10 führen. Am oberen Ende führen sie zu den Ventilsitzen 8, und die dazugehöri­ gen Absperrventile sind aus Gründen der besseren Übersicht weggelassen, aber sie werden als bekannte Bauelemente vorausgesetzt. Die Verbindungskanäle 5 führen schließlich das warme und kalte Wasser zur Mischkammer 7 und von dieser in das Auslaufrohr 9.

Durch die raumsparende Anordnung der erfindungsgemäßen Mischbatterie ist es auch möglich, von der Mischkammer 7 einen Mischwasserkanal 6 durch den Einsteckstutzen bis zum Verteilerblock zu führen.

Die Verbindung vom Einsteckstutzen 2 zum Verteilerblock 10 erfolgt in einfacher Art durch Dichtungsringe 29, welche vorteilhafterweise im Verteilerblock zentrisch zu den Bohrungen in Ringnuten gelagert werden. Im Verteiler­ block selbst ist ein entsprechender Verbindungskanal 30 vorgesehen, welcher zur Rohrleitung 22 führt, die im Verteilerblock 10 eingelötet ist. In manchen Fällen wird man es vorziehen, die Warm- und Kaltwasserzuleitungen direkt im Einsteckstutzen einzulöten, um die Dichtungs­ ringe 29 zu ersparen.

In Fig. 3 ist beispielsweise die Rohrleitung 21 für Warm­ wasser direkt im Einsteckstutzen verlötet und durch eine entsprechend größere Bohrung im Verteiler geführt. Es könnte selbstverständlich auch der Verteilerblock ent­ sprechend kleiner gestaltet werden, so daß die Rohrleitung 21 außerhalb des Verteilerblockes 10 liegt.

Hingegen ist die Rohrleitung 20 im Verteilerblock 10 ein­ gelötet und der Kaltwasserkanal 31 im Verteilerblock 10 an der Berührungsstelle zum Einsteckstutzen mit seinem Dichtungsring 29 gedichtet. Vom Kaltwasserkanal 31 führt auch der Kaltwasserzulauf 28 zu den Absperrventilen 23 bzw. 24.

In gleicher Art erfolgt auch die Abdichtung des Misch­ wasserkanals im Batteriekörper zum Verteilerblock 10 bzw. weiter zur Rohrleitung 22, welche dem Anschluß einer Handbrause dient.

Zwischen der Mischkammer 7 und dem Auslaufrohr 9 ist ein Überdruckventil 32 angeordnet, welches erst bei einem bestimmten Überdruck in der Mischkammer 7 das Wasser aus dieser in das Auslaufrohr 9 strömen läßt.

Eine einfache und zuverlässige Art der Verbindung des Verteilerblockes mit dem Einsteckstutzen besteht darin, den Verteilerblock am unteren Ende des Einsteckstutzens ansteckbar zu machen, wie es in Fig. 2 dargestellt ist. Ein Zentrierstift 33, welcher sich fest im Verteilerblock 10 befindet, wird in eine entsprechende Bohrung im Ein­ steckstutzen angesteckt. Diese Steckverbindung wird durch eine Überwurfmutter 34 gesichert. Die Überwurfmutter ist am Verteilerblock drehbar gehalten und wird auf das Außengewinde des Einsteckstutzens aufgeschraubt.

Das Ausführungsbeispiel ist für den normalen Bedarf für Spültische in Einbauküchen zugeschnitten. Es ist außer dem Mischauslauf ein absperrbarer Anschluß für eine Waschmaschine und für eine Geschirrspülmaschine vorge­ sehen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, eine Hand­ brause für den Spültisch anzuschließen. Mit dieser Kombi­ nation sind allerdings die Möglichkeiten der erfindungs­ gemäßen Ausbildung von Einloch-Mischbatterien nicht er­ schöpft, z. B. könnte auf Grund der raumsparenden Anordnung im Innern des Einsteckstutzens auch ein Gestänge für den Wasserablauf aus dem Spülbecken untergebracht werden oder weitere absperrbare Anschlüsse z. B. für Abfallpressen, Müllzerkleinerer und ähnliche Geräte vorgesehen werden, die an das Wasserleitungsnetz abschaltbar anzuschließen sind.

Es ist offensichtlich, daß der Formgebung einer erfin­ dungsgemäßen Einloch-Mischbatterie nicht mehr die Beschrän­ kungen auferlegt werden müsen, die bisher üblich waren, um Wasserkanäle durch enge Querschnitte in unzugänglichen Ecken des Batteriekörpers zu führen und zu sperren.

Claims (1)

1. Einloch-Mischbatterie, insbesondere zum Aufsetzen auf einen Spültisch, mit einem am Batteriekörper angeordneten Ein­ steckstutzen, in den Kanäle für den Warmwasserzulauf und den Kaltwasserzulauf vorgesehen sind, ferner mit einer Mischkammer und einem Auslaufrohr, wobei die Mischkammer über ein Absperrventil auch mit einem weiteren Auslauf ver­ bunden ist und zwischen der Mischkammer und dem Auslaufrohr ein Umschaltorgan angeordnet ist, das den Durchfluß zu dem Auslaufrohr und zu dem Auslauf regelt, dadurch gekennzeichnet, daß das Umschaltorgan als Überdruckventil (32) ausgebildet ist, das erst bei einem bestimmten Überdruck in der Mischkammer (7) das Wasser aus der Mischkammer (7) sowohl in das Auslaufrohr (9) als auch in den Auslauf strömen läßt.