DE2853692A1 - Vorrichtung bei einer rohrkupplung - Google Patents

Description

Pusnes Mek. Verksted A/S Kf4800 ARENDAL, Norwegen

Erfinder: Terje Henning Lövdal

Stasjonsvn 9 f\/ 1310 BLOMMENHOLM, Norwegen

Vorrichtung bei einer Rohrkupplung

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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung bei einer Rohrkupplung, welche einen Rohrstutzen mit einem Flansch an mindestens einem Ende, ein ringförmiges gleichachsig mit dem Rohrstutzen und mittels hydraulischer Mittel gegenüber diesem beweglich vorgesehenes Organ und mindestens zwei klauenförmige Arme aufweist, welche Letztere drehbar mit dem ringförmigen Organ verbunden sind und bei dessen Bewegung zum Festhalten eines zweiten Flansches, einer Platte oder dergl. gegen den Flansch des RohrStutzens eingestellt werden können.

Rohrkupplungen der obenerwähnten Gattung werden u.a. an Bord von Tankschiffen für den Anschluss von Rohrleitungen oder Schläuchen zum Löschen und Laden beispielsweise von Kohlenwasserstoffen eingesetzt. Die Kupplung wird auch beim Laden von Öl über eine Schwimmboje eingesetzt, wobei ein mit einem Endflansch versehener Schlauch an Bord geführt und über eine oft drehbar vorgesehene Verbindungseinrichtung im Bugbereich des Fahrzeuges mit den Tanks des Fahrzeugs verbunden wird.

Eine für diesen Zweck geeignete Kupplung ist z.B. in der N-PS No. 136 627 beschrieben. Bei dieser Kupplung wird das ringförmige Organ, an welchem die klauenförmigen Arme befestigt sind, mittels zwei symmetrisch um. die Rohrachse vorgesehenen Hydraulikzylindern. Ein Nachteil bei diesem System ist, dass sich die Hydraulikzylinder " sehr schwer völlig synchron betätigen lassen, was leicht mitsichfuhren kann, dass das ringförmige Organ eine Schräglage hat wenn man versucht es zu bewegen, wodurch das Ergebnis ein Verkeilen des ringförmigen Organs und dem Rohrstutzen wird. Ein weiterer Nachteil der bekannten Kupplung ist, dass die Hydraulikzylinder zur Bewegung des ringförmigen Organs leicht beschädigt werden, wenn die Kupplung auf einem drehbaren Rohrstutzen am Bug des Fahrzeuges eingesetzt

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wird, wo sie durch. Seewasser und ''fellen sowohl chemischen als auch mechanischen Beanspruchungen ausgesetzt ist. Ferner werden die für jeden Zylinder erforderlichen hydraulischen Druckschläuche Raum und Wachsamkeit fordern um nicht beschädigt zu werden. Ausserdem tragen die Hydraulikzylinder wesentlich zum Gewicht der Kupplung bei.

Zweck der Erfindung ist die Schaffung einer Rohrkupplung der eingangs erwähnten Gattung, welche die obenerwähnten Mangel und Nachteile nicht aufweist. Dies wird erfindungsgemäss derart erzielt, dass die hydraulischen Mittel mindestens eine durch das ringförmige Organ und den Rohrstutzen abgegrenzte hydraulische Druckkammer umfassen. Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines Aüsführungsbeispieles einer teilweise im Schnitt in der Zeichnung dargestellten erfindungsgemässen Rohrkupplung erläutert.

Der Rohrstutzen der Rohrkupplung ist mit 1 bezeichnet. Er weist am einen Ende einen mit Bolzen befestigten Flansch 2 auf, welcher mit einer Dichtung 3 versehen ist, damit er dichtend mit einem Flansch an einem Ladeschlauch oder dergl. verbunden werden kann. Auch am anderen Ende weist der Rohrstutzen 1 einen mit Bolzen befestigten Flansch 4 auf. Dieser hat Bolzenlöcher 5 zum Anschrauben beispielsweise an der obenerwähnten Verbindungseinrichtung.

Das ringförmige Organ 6 besteht aus einem Aussenabschnitt 7 und einem Innenabschnitt 8. Der Aussenabschnitt 7 besteht aus einem vorderen Teil 9 mit im grossen ganzen dem gleichen inneren Durchmesser wie der Aussendurchmesser des Rohrstutzens 1 und einem hinteren Teil 10 mit einem etwas grosseren Durchmesser als der vordere Teil. Der Innenabschnitt 8 hat denselben Innendurchmesser wie der vordere Teil 9 und im grossen ganzen den gleichen Aussendurchmesser

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wie den Innendurchmesser des hinteren Teiles 10. Der Innenabschnitt 8 ist beispielsweise mittels Gewinde in den hinteren Teil 10 des Aussenabschnittes 7 eingesetzt, derart, dass eine innere, ringförmige Aussparung 11 im ringförmigen Organ 6 entsteht.

Der Rohrstutzen 1 weist einen ringförmigen in die Aussparung einragenden Vorsprung 12 auf. Der Vorsprung 12 hat annähernd den gleichen Aussendurchmesser wie der Innendurchmesser des hinteren Teils 10 des Aussenabschnittes 7 vom ringförmigen Organ 6. Üblicherweise sind zwischen dem Vorsprung 12 und dem hinteren Teil 10, zwischen dem Rohrstutzen 1 und dem Innenabschnitt 8 des ringförmigen Organs und dem vorderen Teil 9 des Aussenabschnittes Dichtungen vorgesehen. Diese dem Fachmann bekannten Dichtungen sind der Übersichtlichkeit halber in der Zeichnung nicht dargestellt. Die Dichtungen bewirken indessen, dass an jeder Seite des Vorsprunges 12 eine druckdichte Kammer gebildet wird. Durch Zufuhr eines hydraulischen Druckmittels über ein Leitungssystem 13 zu der einen oder anderen dieser Kammern, kann das ringförmige Organ 6 gegenüber dem Rohrstutzen 1 bewegt werden.

Am ringförmigen Organ 6 ist eine Mehrzahl klauenförmiger Arme drehbar befestigt. Diese Arme 14 sind in am Flansch 2 befestigten Führungen 15 gesteuert. Die Führungen bewirken, dass sich die klauenförmigen Arme 14 zwischen den mit vollen bzw. Strich-Punkt-Linien dargestellten Lagen bewegen, wenn das ringförmige Organ 6,beispielsweise durch Zufuhr eines hydraulischen Druckmittels zu der einen Kammer im ringförmigen Organ, achsial gegenüber dem Rohrstutzen bewegt wird. In diesem Zusammenhang kann die Aussparung 11 als Zylinder und der Vorsprung 12 als Kolben in diesem Zylinder bezeichnet werden.

Es dürfte somit einleuchtend sein, dass erfindungsgemäss eine Rohrkupplung geschaffen ist, die sehr gedrängt und robust ist, wo

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sich das ringförmige Organ am Rohrstutzen nicht verkeilen kann, wo die hydraulischen Gleitflächen völlig beschützt liegen und wo die Anzahl der hydraulischen Druckleitungen auf ein Geringstes beschränt ist.

Die Erfindung kann innerhalb des Rahmens der nachfolgenden Ansprüche abgeändert werden, beispielsweise indem nur an der rechten Seite des Vorsprunges 12 eine hydraulische Druckkammer gebildet wird, wobei hydraulische Kraft nur zum Schliessen der Rohrkupplung eingesetzt wird. In diesem Fall kann die Kupplung z.B. mittels einer zwischen der rechten Endfläche des ringförmigen Organs und dem Flansch 4 vorgesehenen Feder geöffnet werden. Ferner können die Aussparung und der Vorsprung Kreissektorform und im grossen ganzen die gleiche Breite in der Achsialrichtung des Rohrstutzens aufweisen, derart, dass man mittels hydraulischem Druck eine Drehung des ringförmigen Organs gegenüber dem Rohrstutzen herbeiführen kann.

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Claims (3)

Patent an Sprüche

1.)Vorrichtung bei einer Rohrkupplung, welche einen Rohrstutzen (1) mit einem Flansch (2) an mindestens einem Ende, ein ringförmiges gleichachsig mit dem Rohrstutzen und mittels hydraulischer Mittel gegenüber diesem beweglich vorgesehenes Organ (6) und mindestens zwei klauenförmige Arme (14) aufweist, welche Letztere (14) drehbar mit dem ringförmigen Organ (6) verbunden sind und bei dessen Bewegung zum Festhalten eines zweiten Flansches, einer Platte oder dergl. gegen den Flansch (2) des Rohrstutzens (1) eingestellt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulischen Mittel mindestens eine hydraulische Druckkammer (11) umfassen, welche vom ringförmigen Organ (6) und dem Rohrstutzen (1) abgegrenzt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkammer aus einem Zylinder in der Form einer Aussparung (11) im ringförmigen Organ (6) besteht, mit eine darin vorgesehenen Kolben in der Form eines VorSprunges (12) am Rohrstutzen (1), oder umgekehrt»

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (11) ringförmig ist und dass der Vorsprung (12) die Form eines Kragens am Rohrstutzens (1) hat.

ORIGINAL INSPECTED

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