DE2853187A1

DE2853187A1 - Gelenkaufbau fuer scheibenwischer zur verteilung des uebertragenen druckes

Info

Publication number: DE2853187A1
Application number: DE19782853187
Authority: DE
Inventors: Raymond Amandus Deibel; Neil Arthur Gowans; William Carson Riesrer
Original assignee: Trico Products Corp
Current assignee: Trico Products Corp
Priority date: 1977-12-15
Filing date: 1978-12-06
Publication date: 1979-07-05
Also published as: US4127912A; IT7830891A0; MX147689A; BR7808226A; AR218095A1; JPS5490730A; JPS5935259U; AU527921B2; ES476392A1; FR2411737A1; AU4225278A; GB2030851A; ZA786511B; BE872756A; FR2411737B3; GB2017484B; JPS6037868Y2; GB2030851B; GB2017484A; CA1096561A

Description

Gelenkaufbau für Scheibenwischer zur Verteilung des übertragenen Druckes

Gegenstand der Erfindung ist ein Scheibenwischeraufbau zur anteilmäßigen Verteilung des übertragenen Druckes entlang der Ausdehnung eines Wischblattes, das einen mittleren Haupt bügel und ein Paar Hilfsendbügel umfaßt, welche Ende an Ende angeordnet sind. Die Endbügel sind mit den mittleren Bügeln drehbeweglich verbunden. Eine einzige flache Feder verläuft von einem Ende zum andern durch den mittleren Bügel. An jedem Ende erfaßt sie einen Vorsprung an den Endbügeln, der einwärts von der Drehverbindung verläuft. Die Feder hat die Aufgabe, den Armdruck auf die Endbügel zu übertragen und wirkt ebenso als ein Schnappriegel zum Pesthalten des Wischblatts am Arm.

Die Erfindung betrifft Windschutzscheibenwischblätter von flachem Profil und insbesondere einen kraftverteilenden Aufbau, der aus Kunststoff, beispielsweise einem verstärkten thermoplastischen Polyester, gebildet sein kann.

Die üblichen Scheibenwiachblätter mit einem Aufbau aus Kunststoff, die am Markt sind, hkben eine Bauart mit dreifachem Bügel. Solche Wischblätter haben von sich aus ein hohes Profil. Bei vielen neuzeitlichen Automobilen werden die Wischblätter beim Parken untergebracht, indem sie unter der Motorhaube verdeokt werden. Es ist

909827/0690

I ·
I f ·

• ·

• · t ·

wünschenswert, ein so niedriges Profil, wie möglich, zu verwenden, damit das Wischblatt durch den engen Schlitz gehen kann, der vorgesehen ist, um in die verdeckte Parkstellung zu kommen. Außerdem ist ein niedriges Profil widerstandsfähiger gegen ein Abheben durch den Wind und weniger ablenkend beim Arbeiten. Wischeraufbauten, welche drehbeweglich verbundene und mit den Enden aneinanderliegende Bügel haben, gehören zum Stand der Technik. Beispiele für solche Anordnungen zeigen das USA-Patent 2 616 113 (Scinta) vom 4· November J 1958 und das USA-P*atent 3 386 126 (Hadekel) vom 4. Juni 1968 sowie das USA-Patent 3 879 793 (Schlegel) vom 29. April 1975. Bei den bekannten Ausführungen sind getrennte Federeinrichtungen an jeder Ver bindung vorgesehen, um Kraft zwischen den Bügeln zu übertragen. Die gesonderten Federn vergrößern das Gewicht und erschweren Montagearbeiten. Das Energiesparprogramm verlangt von jedem Teil eines Baftfahrzeugs, so leicht, wie nur möglich, zu sein.

Das Patent 3 879 793 offenbart ein Kunststoffblatt der Art, die entweder eine Gummitorsionsfeder von zylindrischer Form oder eine Schrauben-Torsionsfeder an jeder Verbindung verwendet. Das Patent 3 386 126 offenbart einen Aufbau, der entweder eine Schraubentorei-, \ onsfeder an Jeder Verbindung oder aber eine Druckfeder verwendet, die rittlings auf der Verbindung sitzt. Das Patent 2 216 113 offenbart eine flache Blattfeder, die rittlings auf jeder Verbindung eitat, mit einem Gehäuse zum Umschließen der Feder und einem Verbindungsteil, um die drehbeweglichen Verbindungen im Abstand zu halten· Bei jeder der vorgenannten Verbindungen geht ein besonderer Niet oder Stift durch die Verbindung, um eine Drehachse zu bilden, und hält die Bügel in der gewählten Anordnung. Die bekannten Konstruktionen erfordern verwickelte Hontagearbeiten, zusätzliche Teile, die bei geschichteten Wischblättern nicht erforderlich sind, und zusätzliches Gewicht. Die bei den früheren Ausführungen verwendeten

909827/0690

Federn erfordern eine Ausdehnung der Silhouette des Wischblatts, um den Durchmesser der Feder unterzubringen oder im Falle des Patents 2 616 113 den verhältnismäßig hohen Bogen unterzubringen, der zum Erhalt der notwendigen Federkraft nötig ist.

Die vorliegende Erfindung umfaßt einen mittleren Hauptbügel und ein Paar zusätzliche Endbügel, die miteinander schwenkbar nahe ihren Enden in einer Ende-an-Ende-Iage eingesetzt sind. Der mittlere Bügel ist im Querschnitt rinnenfärmig und hat eine flache Feder, die in der Rinne liegt und etwa von einem Ende zum andern des Mittelbügels verläuft. Die Feder ist in der Mitte zwischen den Enden des Mittelbügels drehbar gelagert. Jeder Endhügel hat einen nach innen ragenden anschließenden Vorsprung, dar zwischen der Basis des rinnenförmigen mittleren Bügels und der Feder sitzt. Der Vorsprung erfaßt die Feder innerhalb der Drehverbindung zwischen den Bügeln. In der Mitte schneidet die flache Feder ein quer angeordnetes Aufnahmeglied, das von ausgerichteten öffnungen gebildet wird, die durch die Schenkel des rinnenförmigen Teils gehen. Das Aufnahmeglied nimmt einen Verbinder in Form eines freitragenden Stifte an den Wiecharmen für eine seitliche Befestigung des Wischblatts am Arm auf. Die flache Feder läßt sich als lösbarer Sperrieg-el benutzen.

Die Anordnung einer einzelnen flachen Feder vermeidet die Notwendigkeit der Anordnung zweier besonderer Federn um einen besonderen Drehzapfen herum, wie es bei Schraubenfedern erforderlich ist. Sie erlaubt ebenso ein diohtes Nebeneinander der Endbügel am Mitt41-bügelj sie erübrigt einen besonderen Drehzapfen und ein Federgehäu-SV und ebenso die Notwendigkeit einer Verbindung zwischen den Bügeln, wie in dem vorerwähnten Patent 2 616 113 von Scinta erläutert ist.

Die Konstruktion des Wischblattes ist so, daß sie eine vereinfachte Monjrtage oder eine automatische Montage erlaubt. Eingezogene Teile

909827/0690

Il · · t t ·

I · it·«

1·Ι» ι I

III · · · ·

an den Innenenden des Endbügel sind mit einem Paar ausgerichteter ;·: Ansätze versehen, die sich seitlich von gegenüberliegenden Seiten $ erstrecken, um eine Drehachse zu bilden. Die Endkanten der Seiten- i'i wände des mittleren Bügels sind mit Rampen versehen, und eine Aus- ί'ΐ nehmung dient für die Aufnahme der sich seitlich erstreckenden An- ί Sätze. Es kann eine in der Mitte angeordnete Strebe vorgesehen
sein, welche sich zwischen den Seitenwänden des mittleren Bügels L erstreckt. Die Strebe kann einen Radius an der Innenfläche haben, '« der zu den ausgerichteten Öffnungen inden Seitenwänden des mittle- '< ren Bügels ausgerichtet ist, um einen querliegenden Aufnahmeteii :i zu bilden. Dieser dient als Lagerfläche für den freitragenden Arm- ■; verbinder. Eine flache Feder ist in die Rinne zwischen die Stege i/j und die untere Wand gesetzt; sie ist um den mittleren Steg drehbe- \ weglich. Auf diese Weise können die Endhebel in den mittleren Bügel ,,; geschoben und die verbindenden Ansätze in ihn eingeklinkt werden, | wobei die ausgerichteten Ansätze in die Ausnehmungen der Seitenwän- a de fassen. Diese Anordnung erleichtert eine Montage. Ein nach innen f. gerichteter Absatz an dem nach innen ragenden Ansatz an jedem Endbügel bringt die flache Feder in die richtigen Lage. Der mittlere
Bügel hat ein Paar gegenüberliegende Klauen an jedem Ende, die von
den Seitenwänden herabhängen, um einen Rückenveratärkungsstreifen
eines Wischerteils zwischen sich aufzunehmen. Die Endbügel haben
ein Paar gegenübersitzende Klauen, die an den Seitenwänden neben
jedem freien ^nde für den gleichen Zweck hängen. Bei einer verbesserten Ausführungsform fehlen die Klauen an dem Mittelbügel. Statt
dessen ist jeder Bügel mit einem Paar gegenüberliegender Klauen
versehen, die an den Seitenwänden neben den inneren Enden der Bügel
hängen. Die Klauen können auf ihren Innenseiten mit Rampen versehen
sein, so daß der Rückenverstärkungsstreifen entweder an seinen Platz
geklinkt oder in üblicher Weise zwischen die Klauen geschoben werden
kann.

909827/0690

Die Zeichnung gibt ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes wieder, und zwar ist

Fig. 1 eine Teilansicht eines Kraftfahrzeugs mit einem Windschutzscheiben-Wischblatt nach der Erfindung,

Fig· 2 eine Aufsicht auf eine Wischblatteinheit gemäß der Erfindung,

Fig. 3 eine Seitenansicht ähnlich der ^ig. 2,

Fig. 4 ein Längsschnitt nach linie IV - IV der tfig. 1, Q Fig. 5 ein Querschnitt nach Linie V-V der Fig. 4,

Fig. 6 eine teilweise Bodenansicht mit Wiedergabe der Verbindung zwischen den Endbügeln und dem Mittelbügel,

Fig. 7 eine auseinandergezogene Perspektivansicht eines Endbügels und der flachen Feder der Erfindung,

Fig. 8 ein teilweiser Längsschnitt nach Linie VIII - VIII der Fig. \ mit fortgelassenen Teilen,

Fig. 9 eine teilweise ! itenansicht mit Wiedergabe einer verbesserten Abwandlung dsr Erfindung,

Fig. 10 eine teilweise Aufsicht auf einen Endbügel, der bei der Ab-Wandlung nach Fig. 9 Verwendung findet,

Fig. 11 eine teilweise Seitenansicht des in Fig. 10 gezeigten End-⁽ Mgels in einem größeren Maßstab und

Fig. 12 ein Schnitt nach Linie XII- XII in ^ig. 11.

In der Zeichnung ist ein Wischblatt 10 wiedergegeben, das einen Aufbau 12 hat. Der Aufbau 12 umfaßt einen mittleren Hauptbügel 14 und ein Paar Endbügel 16 und 18, wobei die Bügel 14, 16 und 18 drehbeweglich Ende an Ende verbunden sind. Der mittlere Bügel hat einen rinnenförmigen Querschnitt, wie in ^ig. 5 veranschaulicht ist, und umfaßt eine Tragwand 20 und ein Paar Seitenwände 22 und 24, die an gegenüberliegenden Kanten der Tragwand 20 hängen. Die Seitenwäade 22 und 24 haben mittig angeordnete, ausgerichtete Öffnungen 26, die ein quer stehendes Aufnahmeglied zum Halten eines freitragenden

909827/0690

> 4 Φ t I
I I ·

Wischarmes 28 bilden. Bin Querstegt 30 erstreckt sich zwischen den Seitenwänden 22 und 24 an den öffnungen 26 und hat Abstand vcn der Tragwand 20 . ^ine konkave Ausnehmung 32 ist a^i der Innenfläche des Steges 30 vorgesehen, um eine ununterbrochene Längslagerfläche für den Armverbindungsstift zu bilden. Ein Quersteg 33 ist beiderseits des Steges 32 mitten zwischen dem Stegt 30 und den Enden des Mittelbügels angeordnet. Die Stege 33 verlaufen zwischen den Schenkeln 22 des Mittelbügels} ihre Oberflächen , die der Wand 20 gegenüberliegen, s ind von dieser weiter als die entsprechende Oberfläche des Steges 30 entfernt. Eine flache Feder 34 ist in den rinnenförmigen Mittelbügel 14 zwischen der Tragwand 20 und den Stegen 30 und 32 eingesetzt, welche mittig angeordnete Drehpunkte zwischen den Enden des Mittelbügels 14 bilden. Die Feder 34 verläuft im wesentlichen von einm zum andern Ende des Mittelbügels 14, Ein Paar gegenüberliegende Klauen 38, die an den Seitenwänden 24 hängen, sind an jedem Ende des Kittelbügels 14 vorgesehen. Die Klauen sind an ihren gegenüberliegenden Flächen bei 40 umgebogen·

Die Endbügel 16 und 18 zeigen den gleichen Aufbau, und der Kürze tragen wird nur der Bügel 16 im einzelnen beschrieben. Der Endbügel verjüngt sich von seinem inneren Ende nahe dem Mittelbügel 14 zu seinem äußeren Ende hin. ^in Paar gegenüberliegende Klauen mit Spitzen 40 an den inneren, gegenüberliegenden Flächen hängen an den Seitenkanten nahe dem äußeren Ende. Der Bügel kann irgendeine geeignete Querschnittsform haben, beispielsweise rinnenförmig, wie in den Abbildungen gezeigt, oder kann massiv sein· Ein Verbindungsansatz 44 von geringerer Breit und Stärke erstreckt sich von dem inneren Ende. Die Verbindung zwischen dem Ansatz 44 und dem Rest der Endbügel 16 bildet eine Schulter 46 an jeder Seite und eine Schulter 48 an der Oberseite. Die Schultern 46 fallen von der Mitte zu den gegenüberliegenden Enden ab und bilden eine Spitze 49 in der Mitte für einen später noch zu erläuternden Zweck. Der Ansatz 44

909827/0690

ist mit einem Paar seitlich vorstehender, ausgerichteter und nach außen ragender Zapfen 50 ausgestaltet, die in Ausnehmungen 51 des Mittelbügels fassen und eine Drehachse bilden. Bin konvexer Radius, wie bei 52, begrenzt eie Zapfen 50 und faßt in einen komplementären, konkaven Radius 54 in der Tragwand des Mittelbügels 14, der zusammen mit der Höhlung des Bodens der Ausnehmung 51 ein Lager für die Verbindung zwischen dem Bügel 16 und dem Bügel 14 bildet. Eine einwärts gerichtete Schulter 56 an dem Verbindungsansatz hält die Feder / 34 in der richtigen Längsstellung. Die seitliche Dimension des Verbindungsansatzes 44 ist so bemessen,. daß er sich genügend zwischen den Seitenwänden des Bügels 14 mit genügender Toleranz verschieben kann, um eine ungehinderte Drehbewegung zu gewährleisten. Die Längsqusdehnung des Schiebeeingriffs mit dem Mittelbügel vergrößert den Widerstand gegen ein Verdrehen der Endbügftl 16 und 18 gegenüber dem Mittelbügel.

Die abgeänderte Ausführui gsform , die in *'ig. 9 bis 12 wiedergegeben ist, schließt gewisse Verbesserungen ein, um mit ungewöhnlich starken Vereisungsbedingungen und Umständen fertig zu werden, bei denen ungewöhnliche Verdrehbeanapruchungen auftreten. Weitere Vorteile der abgeänderten Ausführung sind eine bessere Verteilung des übertragenen Armdruckes und ein verbessertes Halten und Steuern des Wischblatte. Dieselben Bezugsζiffern, die bei der Beschreibung der Ausführung nach Fig. 1 bis 8 verwendet wurden, dienen zur Bezeichnung identischer Teile bei der abgewandelten Ausführung.

Gemäß der ^ig. 9 unterscheidet sich der mittlere Hauptbügel 14' von dem mittleren Hauptbügel 14 in fig. 1 dadurch, daß die Außenenden der Seitenwände winklig, wie bei 15"» für einen noch zu beschreibenden Zweck gekerbt sind. Außerdem sind die gegenüberliegenden Klauen 38 fortgelassen. In anderen wichtigen Beziehungen sind die Mittelbügel 14 und 14' völlig gleich.

909827/0690

Hl till

Die beiden Endbügel 16' und 18¹ sind völlig gleich, und, um es kurz ?!

i zu machen, werden nur die Unterschiede zwischen dem Bügel 18'und i? den End bügeln der Ausführung nach ^'ig. 1 genauer erläutert. Neben | dem inneren Ende des Bügels 18'ist, den Verbindungsansatz 44 aus- I

lh serhalb der Zapfen 50 übergreifend, ein Paar sich gegenüber hängende |i Klauen 38' gebildet, welche ähnlich die Klauen 38 bei 40, bei 40* ;! umgebogen sind. Der Absatz 46' an der Verbindungsstelle zwischen | der Seitenfläche des Ansatzes 44 und dem Rest des Bndbügels 18' ist
Q im Profil geradkantig. Die Absätze 47' erstrecken sioh in Längsrichtung über einen Teil jeder Seitenfläche des Ansatzes 44 winklig zum
Absatz 46'. Die Klauen 38' hängen an dem Absatz 47'. Die Absätze 46·
und 47' und der Absatz 48', der von der Verbindung zwischen der Oberfläche des Vorsprungs 44 und dem übrigen Teil des Bügels 18* gebil- | det wird, sind alle abgefast. Beim'Zusammenbau des Endbügels 18' mit | dem Mittelbügel 14' kommen die Schultern 47' unter die EängEischultern der Kerben 15'in den Seitenwänden des Mittelbügels 14' zu liegen. Das erhellt am besten aus Fig. 9· Das Ineinanderfassen der Absätze 46·!·, 47' und der Kerbe 15' erzeielt einige der vorerwähnten
Vorteile der abgewandelten Ausführung.

r Unter besonders schwierigen Bedingungen kann eine Vereisung an der

Verbindung zwischen dem Endbügel 18' und dem Mittelbügel 14' auftreten. Die Anordnung der Kerbe 13' und der Absätze 46', 47' und 48·
zueinander wirken auf ein Biegen der Verbindungsstelle beim Arbei- | ten hin, um gebildetes Eis auszuwerfen. Die abgefasten Absätze 46', | 47' und 48* unterstützen dieses Auswerfen. Der Eisauswurf wird ver- | bessert, wenn die Teile, wie bei den bevorzugten Ausführungen , aus | Kunststoff hergestellt sind, weil Eis nicht längere Zeit an Kunst- | stoff haftet. Die Enteieung würde jedoch auch auftreten, wenn der | Aufbau aus Metall oder einem anderen geeigneten oder gewünschten
Material hergestellt wäre. Es ist noch zu bemerken, daß beim Bie-

909827/0690

Il · ·

t ««ti

I I · ·

gen zum Zwecke des Abnehmens des Wischblattes vom Wischarm, wie zuvor beschrieben, die üehulter 47' auf die Längskante der Kerbe 15* faßt, um als Anschlag zu dienen und ein übermäßiges Zurückbiegen zu verhindern« Eine Anordnung der Klauen 38· an dem Endbügel 18^f, wie beschrieben, verkürzt den Drehärm, wenn auf die Enden der Klauen eine Kraft übertragen wird, die sie weniger zugänglich für ein Biegen macht, asl wenn die Klauen an den längeren Seitenwänden des Mittelbügels hingen, wie bei der geänderten Ausführung nach Fig. 1 bis 8» Außerdem würden unter schwierigen Bedingungen , wenn. Belastungen übertragen werden, um den Endbügel 18* gegenüber dem Mittelbügel 14¹ zu drehen oder zu verdrehen, die Seitenwände des Mittelbügels 14' dazu neigen, sich infolge des Vetkantens des Ansatzes 44 zu biegen, und damit ein leichtes Spreizen der Klauen bewirken. Bei der Ausführung nach Fig. 9 hätte ein solches Verdrehen oder Drehen des Endbügels 18' gegenüber dem Bügel 14' keine Wirkung auf die Klauen 38' und sicherte auf diese Weise das Festhalten des Wischers 38 unter der stärksten Belastung.

An jeder Seitenfläche des Ansatzes 44 hängt im Bereich dar Zapfen 50 eine Öse 45' mit einem konvexen Radius an ihrem freien finde. Wenn der Rückenverstärkungsstreifen 62 zwischen die Klauen in üblicher Weise eingesetzt wird, fassen die ^nden der Ösen 45' auf die Oberfläche des Rückenverstärkungsstreifens 62, während die Klauen 38' die untere Fläche erfassen.,Das ist am besten aus ^ig. 9 ersichtlich. Damit wird die Verteilung des Armdruckes verbessert und besser durch diesen doppelten Eingriff am Rückenverstärkungsstreifen gesteuert· Dieses Merkmal verbessert auch die Haltemöglichkeiten des Wischerblattes, indem die Ösen 45* zusammen mit den. Klauen 38' eine versehentliche Verstellung des Wischers durch ein gelenktes Ausrichten des Rüokenverstatärkungsstreifens und einen Widerstand gegen Verdrehen verhindern.

90 38 27/06 90

ι ··
t ·

- 10 -

Zum Anbringen des Aufbaue ist die flache Feder 34 in die Rinne dee Mittelbügels 14 oder 14' zwischen die Stege 30 und 33 and die Wand 20 gesetzt. Die freien Enden der flachen Feder werden dann von der Wand 20 weg zur offenen Seite der &inne bewegt. Die Verb±ingungsansätze 44 an den Endbügeln 16 oder 16' und 18 oder 18· werden in Längsrichtung gedruckt und in die Enden der vom Mittelbügel 14 oder 14' geformten Rinne geschoben, wobei die Zapfen 50 auf die (für eine leichte Montage vorgesehenen) Rampen 37 fassen, und so weit hineinbewegt, bis die Zapfen 50 in die Öffnungen 51 greifen. Die Enden der flachen Federn fassen dann aufweine konvexe Verdickung 57 auf der Unterseite des Ansatzes 44; die freien finden der Bügel 16, 16' und 18, 18' werden von der Tragfläche 20 des Mittelbügels fort gedrängt, um einen biegsamen, elastischen, vorgeformten Aufbau zu bilden. Bei der Ausführung nach Fig. 1 bis 8 ergreift der Teil der Schulter 16 unter der Spitze die Kanten der Schenkel oder Seitenwände des Mittelbügels und wirkt damit zusammen, um die Bewegung der Endbügel zu begrenzen. Bei beiden Ausführungen faßt das freie Ende des Ansatzes 44 auf die Tragwand 20 des Mittelbügels, um die Bewegung der Endbügel zu begrenzen. Die flaohe Feder 34 ist vorgespannt, so daß ihr Mittelteil die öffnungen 26 schneidet·

Das Wischblatt 58 besteht aus einem Guuunischrubber 60 und einem Rüokenverstärkungsstreifen 62, dersich in bekannter Weise über deesen ganze Länge erstreckt. Der Rückenverstärkungsstreifen besteht vortagsweise aus elastischem Metall , doch kann er auch aus Irgendeinem geeigneten oder gewünschten Material bestehen. Nachdem die Bügel und die flache Feder zusammengesetzt sind, kann der Wisoher durch Einschieben zwischen die Klauen eingeführt werden, wobei an einem Ende begonnen und durch die Klauen des Mittelbügele am anderen ^nde fortgefahren wird. Geeignete Mittel sind vorgesehen, um den Wischer in dem Aufbau festzuhalten. Die Biegsamkeit der Klauen

909827/0690

f »

- 11 -

und die Anordnung von Rampen 40 an ihnen erlaubt dem Gummiwischer, in Stellung geklinkt zu werden anstatt der üblichen gleitenden Einführung. Die Krümmung des Aufbaus in eine gebogene Stellung hat zur Folge, daß das Wischblatt eine gleiche gebogene Lage einnimmt. Wenn das montierte Wisc-hblatt in Berührung mit der Windschutzscheibe gedruckt wird, nimmt es sowohl über flachen Stellen als auch über dem am stärksten gekrümmten Teil die Kontur der Windschutzscheibe an.

Das Wischblatt kann seitlich am Arm 28 befestigt werden, der einen frei tragenden Arm zum Wischerverbinder 29 hat, wobei der Stift in zueinander ausgerichteten Öffnungen 26 im Mittelbügel 14 oder 14' aufgenommen wird. Die _pbene der flachen Feder 54 schneidet die Öffnungen und liegt zwischen einem Paar Schultern, die von einer (nicht gezeigten) Umfangsnut am Stift 29 gebildet werden, um den Wischwr an dem Arm einzuklinken.Die Feder 34 drückt den Stift gegen die Lagerfläche 32 des Steges 30, um so einen standfesten Schwenkarm-für die Wischblattverbindung zu schaffen. Der Druck der Feder 34 auf den Stift 29 erhält eine sichere und geräuschlose Verbindung aufrecht.

Das Wischblatt 10 kann ohne weiteres durch Biegen eines oder beider Endbügel 16, 16' und/oder 18, 18' in eine umgekehrte Krümmung (vgl. die gestrichelt gezeichnete Aage in ⁱⁿig. 4 und 9) entfernt werden, indem das freie Snde des Verbindungsansatzes 44 veranlaßt wird, in Eingriff mit der Feder 34 zu kommen. Die Feder schwingt dann um die Stege 33. Auf diese Weise kommt der mittlere Bereich der flachen Feder 34 zwiso-hen den Schultern an dem freitragenden Stift 24 hervor. Das Wischblatt kann dann ahne weiteres abgezogen werden. Bei der Ausführung nach Fig. 1 dient die Spitze 49 an den Innenkanten der Endbügel als ein Drehpunkt, der sich an die Sndkanten des Mittelbügels 14 legt, wenn die Endbü.^el in eine umgekehrte, gebogene Lage bewegt werden. Der Teil der abfallenden Fläche 46, die sich von der Spittoe zur oberen Fläche des Aufbaus erstreckt, legt sich

909827/0690

• t I It III» I

I t t · · · I

> · · III HM · ι

an die Endkante des Mittelbügels 14 und dient in Verbindung damit |

als ein Anschlag! so daß ein übermäßiges ^ickwärtablegen und ein f

daraus folgender Bruch nicht eintreten können· Bei der Ausführung |

nach ^ig. 9 wird das durch einen Eingriff der Schulter 47' mit dem I waagerechten Teil der Kerbe 15' erreicht. Die Stege 33 dienen als

Drehpunkt, indem sie den Mittelteil der Feder 34 hochgehen und sich -

an die Tragwand 20 des Mittelbügels 14 oder 14' legen lassen, wenn ,!;

die Bndbügel zu einem entgegengesetzgen Bogen gekrümmt sind. \

Eine einzigartige Wischblatteinheit ist dargestellt und beschrieben,
die durch Automatik mdntiert werden kann und ein äußerst niedriges
Profil aufweist. Der Aufbau ist derart, daß Montageverfahren von

Hand oder maschinell vereinfacht werden. Eine einzelne flache Feder *■:

wird benutzt,um vom Wischerarm übertragenen Druck auf die Endbügel |

zu verteilen, während der umverteilte Armdruck unmittelbar durch $

den Mittelbügel auf den zentralen Teil der Wischeinrichtung übertra- f

gen wird«Die flache Feder hat eine doppelte Funktion sowohl als |

Klinkteil als auch als druckverteilende Feder. Das Wischblatt hat |,

eine vorgeformte Krümmung, um eine größte WindScheibenkrümmung zu |

überfahren, wenn es peinen Weg geht. Weil die flache Feder von ei- [j

ner Drehverbindung zur anderen reicht, ergibt ihre Länge eine gleich- fj

mäßige Verteilung der Belastung der Feder über eine wesentliche Länge, %

was die Lebensdauer und die Wirksamkeit der Feder verlängert· />

909827/0690

Claims

II·

• I · *

4 I ·

ι I « t ·

- 13 -

Ansprüche t

Windschutzscheiben-Wisohworrichtung mit einem biegsamen, gelenkigen, kraftverteilenden Aufbau, der einen mittleren Hauptbügel und ein Paar Hilfs-Endbügel hat, die Ende an Ende angeordnet sind, wobei die Hilfsbügel mit dem Hauptbügel drehbeweglich an Querachsen an den gegenüberliegenden Enden des Hauptbügels verbunden sind und die Hilfs- Γ\ bügel je einen Verbindungsansatz haben, der nach innen über die Querachsen verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß eine Blattfeder (34) sich in Längsrichtung über etwa die ganze Länge des Hauptbügels (Η) erstreckt und drehbar in der Mitte zwischen den Enden ist, die verbindenden Ansätze (44) in Eingflff mit der Blattfeder (34) nahe ihren Enden kommen und zwischen dem Hauptbügel und der Blattfeder sitzen, wodurch die äußeren ^nden des Hilfsbügel (16, 18) auf dio zu wischende Fläche gedrückt werden»
2. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptbügel (14) aud einer Tragwand (20) und hängenden Seitenwänden (22) besteht, wobei ein erster Quersteg (30) zwischen den S^-

Q tenwänden (22) in der Mitte im Abstand von der Wand (20) verläuft, um als drehpunkt für die Blattfeder (34) zu dienen.
3. Wischvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Steg (30) mit einer konkaven Ausnehmung (32) an einer Fläche gegenüber der Wand (20) versehen ist, die sich mit einem Paar gleichachsiger, ausgerichteter runder öffnungen (26) deckt, die durch die Seitenwände (22) gehen und koaxial mit der Ausnehmung sind sowie als Aufnahmeglied für einen Stift (29) dienen, um den Wischarm (28) drehbeweglich mit dem Aufbau zu verbinden, wobei die Ausnehmung (32) als Lagerfläche dient·

909827/0690

I f · t I

I f> ·

It ♦ ·

It 4 ·

I ft···

- 14 -
4. Wischvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (34) tangential das Aufnahmeglied (26, 32) schneidet, um so einen am Umfang eingezogenen Stigt (29) zu erfassen und zu halten, damit der Arm am Wischblatt befestigt wird.
5· Wischvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß Freigabemittel zum Entfernen der Blattfeder (34) aus der Kreuzung mit dem Aufnahmeglied (26, 32) vorgesehen sind, um das Entfernen eines Stifts (29) zu ermöglichen, welcher den Wischarm mit dem Wischer verbindet.
6. Wischvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Freigabemittel aus einem Paar zweiter Scege (33) bestehen, die sich quer zwischen den Wänden (22) erstrecken und deren jeder unter einer Blattfeder (34) und zwischen dem ersten Steg (30) und einem Ende des mittleren Hauptbügeis (14) liegt, wobei seine Oberfläche Abstand von der Wand (20) hat, der größer ist als der Zwischenraum zwischen der Oberfläche des erstenSteges (30) und der Wand (20), wodurch eine Drehung wenistens eines der Hilfsbügel (16, 18) entgegengesetzt zu der Vorspannung der Blattfeder (34) deren DJteahng an dem zweiten Steg (16, 18) bewirkt, um den mittleren Teil der flachen Feder von der Kreuzung mit d em Aufnahmeglied (26, 32) zu entfernen und damit den eingezogenen Stift (29) außer Eingriff zu bringen, so daß der Aufbau von dem Arm entfernt werden kann·
7. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennteichnet, daß der Verbindungsansatz (44) geringere Höhe und Breite als der benachbarte Teil des Hilfsbügels (16, 18) hat und einwärts ge-· richtete Schultern (46, 48) an der""Verbindung zwischen dem Ansatz (44) und dem Hilfsbügel (16, 18) gegenüber den Endkanten der Wand (20) und den Seitenwänden (22) des Mittelbügels (14) bildet,

909827/0890

II· '·■) ι · ··■

·· II·· I · ··■

- wobei die Schultern gegenüber den Endkanten der Seitenwände (22) des Mittelbügela (1:4) nach außen von einem Mittelpunkt geneigt sind, so daß der Mittelpunkt eine Spitze bildet, wodurch die nach rückwärts abfallenden Schulterteile (46) Anschläge für das Biegen des Hilfsbügels (16, 18) gegenüber, dem Hauptbügel (14) bilden.
8. Wischvorrichtung nach einem der Anspruch 1 bis 7 mit einem Paar Klauen, die an den Haupt- und Hilfsbügeln hängen und einen nach unten hängenden Teil sowie einen inwärts gerichteten Teil am freien Ende des herabhängenden Teils rechtwinklig dazu haben, dadurch gekennzeichnet, daß der einwärts gerichtete Teil eine abgedachte Fläche (40) an seinem finde hat, so daß ein Hückenverstärkungsstreifen (62) eines tischblatts (58) zwischen die Klauen geschoben und von der abgedachten Fläche gefürht werden kann.
9. Wischvorrichtung naeh einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptbügel (14) eine winklige Kerbe (15) am freien Ende jeder Seitenwand hat und die Verbindungsansätze (44) der Hilfsbügel (16', 18') eine geringere Höhe und Breite gegenüber dem benachbarten Teil der Hilfsbügel (15', 18') haben, welche einwärts gelegene Schulterteile (46', 48') an der Verbindung zwischen dem Verbindungsansatz (44) und den Hilfsbügeln (16·, 18') gegenüber den Endkanten des Steges und der Seitenwände des Hauptbügeis (14') bilden, daß eine nach oben gerichtete Schulter (47') sich längs in Richtung des Verbindungsansatzes (44) vom unteren finde der einwärts laufenden Schulter (46') gegenüber, den Endkanten des S+eges des Hauptbügeis (14') und gegenüber der Kerbe (15') und den Schultern (46", 47', 48') verläuft und diese zum Auswerfen von Eis aus dem Zwischenraum beim Biegen des Aufbaus zusammenarbeiten.

909827/0690

- 16 -
10. Wischvorrichtung nach Anspruch 9» dadurcj gekennzeichnet, daß die einwärts gelegenen Schultern. (46·, 48') und die aufwärts gerichteten Schultern (47*) abgefast sind.
11. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsansatz (14) Zapfen (50) im Abstand von dessen freiem Ende mit nach unten gerichteten, konvexen Schultern hat, wobei die Zapfen (50) in entgegengesetzter Richtung von den Seiten des Ansatzes (44) weisen, der einen konvexen Teil (52) an seiner Oberfläche konzentrisch zu den konvexen Schulter hat, daß gegenüberliegende Ausnehmungen (51) in der Innenfläche der Seitenwände des Hauptbügels (14) nach oben gerichtete Höhlungen und eine Höhlung (54) in der Innenfläche des Randes (20) des Hauptbügels haben, welche konzentrisch mit der nac-h oben gerichteten Höhlung ist, wobei der konvexe Teil (52) und die konvexe Schulter (54) komplementär zu dem Hauptbügel sind und von entsprechenden Ausnehmungen des Hauptbügeis (14) aufgenommen werden, um ein Lager für eine drehbewegliche Verbindung des Hauptbügels und der Nebenbügel zu bilden.
12. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenflächen an den Enden der Seitenwände des Hauptbügeis (14) Abflachungen umfassen (37), um dadurch das Kinfuhren der Verbindungsansätze (44) in Montagestellung zu erleichtern und die Enteisung beim Biegen der Hilfebügel relativ zum Hauptbügel zu unterstützen.

909827/0690