DE2849590A1 - Unter druck stehende traegermischung fuer aerosolpraeparate - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine unter Druck stehende Trägermischung für Aerosolpräparate eines selbsttreibenden Sprühsystems zur Verwendung als Universalspray insbesondere in der Kosmetik, zur Raumbehandlung und/oder in der Medizin auf der Basis von zu verabreichenden Wirkstoffen, organischen Lösungsmitteln, Wasser und Treibmltvieln in einem Sprühbehälter, vorzugsweise in einer Aerosoldose nu'.t Feinstvernebelungsventil, sowie ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Trägermischung für Aerosolpräparate, sowie auf eine Vorrichtung, die bei der Herstellung der Trägermisfrhung und ihrer Verwendung als Aerosolpräparat geeignet ist.

Es sind schon zahlreiche eelbsttreibende Sprühsystetne bekannt. So wird in der US-PS 3 387 425 ein Verfahren zur Herstellung von Aerosolpackungen beschriet en, bei dem in eine Sprühdose das zu·· verabreichende Mittel ale flüssiges Konzentrat eingefüllt, danach die Sprühdose mit einem Ventil verschlossen wird und durch den Ventilverschluß als Ti^%*ibmittel eine gesättigte Lösung eines komprimierten Gases, welohes aus der Gruppe, bestehend aus Kohlendioxid, Stickoxid und Stickstoff in einem normalerweise gasförmigen verflüssigten chlorfluorierten gesättigten aliphatischen Kohlenwasserstoff, ausgewählt ist, eingefüllt wird. Hierbei fin- · den als chlorfluorierte gesättigte aliphatische Kohlenwasserstoffe Dichlordifluonnethan, Trichlormonofluormethan, Dichlortetrafluoräthan und deren Gemische Verwendung, Aus Gründen des Umweltschutzes sind Bestrebungen im Gange, die Verwendung von derartigen chlorfluorierten Kohlenwasserstoffen zu verbieten.

030021/0415

In der DT-AS 23 27 O6 ist eine aus Druckgasbehältern als Haar-, Körper- oder Raumspray zu versprühende Mischung von Kohlendioxid und Lösungsmitteln als Treibmittel, Wirkstoffen und lösungsmitteln für die Wirkstoffe beschrieben, die daduxoh gekennzeichnet ist, daß die Mischung als Treibmittel Aceton und/oder Diäthylcarbonat enthält, dem 1 bis 15% Kohlendioxid bis zu einem Sättigungsdruck von 6 atü aufgedrückt ist. Dieser Spray weist einen hohen Gehalt an brennbaren Bestandteilen auf. In der DT-OS 27 05 872 ist ein Aerosol beschrieben, welches ein flüssiges Gemisch aus einem Kohlenwasserstoff-Treibmittel, Wasser und einem organischen lösungsmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das flüssige Gemisch eine einzige Phase bildet und im wesentlichen aus:

(a) 5 bis 30 Gewichtsprozent eines Kohlenwasserstoff-Treibmittels, das einen Druok von 1,5 bis 8,5 kp/cm bei 25° C in dem Aerosolbehälter liefert,

(b) 5 bis 30 Gewichtsprozent Wasser,

(c) 10 bis 40 Gewichtsprozent Methylenchlorid und/oder 1,1,1-Trichloräthan und

(d) wenigstens 37 Gewichtsprozent Äthanol, n-Propanol und/oder iso-Propanol, besteht,

Nach den dortigen Angaben auf Seite 5 müssen mindestens 95 Gewichtsprozent des flüssigen Gemisches aus den genannten Beatandteilen (a) bis (b) gebildet werden, kleinere Mengen anderer organischer Flüssigkeiten können jedoch enthalten sein, vorausgesetzt, daß sie die Eigenschaften des Mittels nicht wesentlich nachteilig beeinflussen. Als Beispiele werden Dirnethoxymethan, Essigsäureäthylester, Aceton, Dimethyläther, Diäthyläther, 2-Methoxyäthanol, 2-ithoxyäthanol oder ein Butanol genannt. Zusätzlich zu dem Kohlenwasserstoff-Treibmittel können komprimierte Gase, wie z.B. Kohlendioxid und/oder Distickstoffmonoxid, in dem Aerosol enthalten sein. Dieses bekannte Aerosol, welches 5 bis 30, bevorzugt 10 bis 20 Gewichtsprozent einer Kohlenwasserstoff-Treibmittels zur Erzielung eines Druckes von 1,5 bis 8,5 kp/cm bei 25⁰C in einem Aerosolbehälter enthält, besitzt jedoch den Nachteil, daß bei seiner Herstellung aus den Komponenten a, b, c und d, bei denen die Auswahl so getroffen wird, daß

030021/0415

die Bedingungen, die in den Patentansprüchen 1 bis 4 angegeben sind, ^eingehalten werden, dabei niemals einphasige Aerosole mit wenigstens 55 Gewichtsprozent nicht brennbaren Anteilen erhalten werden können, wie eigene Nacharbeitungen ergeben haben. Dies ist auch nicht möglich, wenn die dort auf Seite 5 genannten kleineren Mengen von anderen organischen Lösungsmitteln und/oder komprimierten Gasen Mitverwendung finden. Das erfindungsgemäße Aerosolpräparat enthält jedoch kein Kohlenwasserstoff-Treibmittel.

In der ^panischen Auslegsschrift Sho 46-28440 ist eine einphasische Aerosolzusammensetzung aus (a) 1 bis 5 Gew.-% Schädlingsbekämpfungsmittel, (b) 0 "bis 20 Gew.-% kurzkettigem Alkohol mit 2 bis 3 Kohlenstoffatomen, Ä'thylenglykolmonoalkyläther mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen im Alkylrest oder Diäthylenglykolmonoalkyläther mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen im Alkylrest, (c) 1,5 bis 15 Gev,-% Polyoxyäthylenalkylaryläther mit 8 bis 18 Polyoxyäthylenresten oder Polyoxyäthylen-höheren-alkoholäthern mit 6 bis 15 Polyoxyäthylenresten, (d) 20 bis 50 Qew.-% Wasser und (e) 20 bis 50 Gew.-# Dimethyläther beschrieben. Die Trocknungszeiten des versprühten Aerosols sind sehr groß im Vergleich zu den Trocknungszeiten vergleichbarer Aerosole auf der Basis von Pluorkohlenwaseerstoffen als Treibgase. In der Japanischen Auslegeschrift Sho 47-22599 ist ein Aerosol einer Formgebungsdispersion zur Haarbehandlung beschrieben, welches ein Gemisch enthält, das zur wässerigen Dispergierung einer entsprechenden Menge eines Pormgebungsmittels durch Dispergieren von organischem Amin, Benetzungsmittel, Thioharnstoff oder Harnstoff sowie Parfüm in der wässerigen Lösung eines kationischen Harzes hergestellt wurde, 20 bis 50 Gew.-% Dimethyläther, bezogen auf die Dispersion, als Zusatz enthält, in die Spraydose abgefüllt und verschlossen worden ist. Der Nachteil dieses Aerosolpräparates besteht darin, daß es sich um eine Dispersion und nicht um eine klare Lösung handelt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine unter Druck stehende Trägermischung für Asrosolpräparate eines selbsttreibenden Sprühsystems zur Verwendung als Universalspray, insbesondere in der Kosmetik, zur Raumbehandlung und/oder in der Medizin, auf der Basis* von zu verabreichendem Wirkstoffen, organischen Lösungs-

030021/041S

mitteln, V/asser und Treibmitteln in einem Sprühbehälter, vorzugsweise in einer Aerosoldose mit Feinstvemebelungsventil, sowie ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen Trägermischung für Aerosolpräparate, sowie eine Vorrichtung, die bei der Herstellung der Trägermischung und ihrer Verwendung als Aerosolpräparat geeignet ist, zur Verfugung zu stellen, die

1. im Druckgasbehälter als eine stabile homogene Lösung - also als einzige Phase - vorliegt, damit beim Gebrauch der Spray stets in der gleichen Zusammensetzung abgegeben wird,

2. in ddr lösung einen mögllohst hohen Anteil an nicht bronnbarren Bestandteilen aufweist, damit Transport, lagerung und Gebrauch möglichst unfallrisikofrei und umweltfreundlich erfolgen kann und

3. frei von.chlorfluorierten Kohlenwasserstoffen und Kohlenwasserstoff-Treibgasen ist,

4. frei von.chlorierten Kohlenwasserstoffen, z.B. Methylenchlorid und/oder 1,1,1-Trichloräthan, ist,

5. Trocknungszeiten und ein Sprühverhalten !zumindest unter Verwendung eines speziell angepaßten Druckventils aufweisen, die weitgehend den bekannten Aerosolpräparaten auf der Basis von Pluorchlorkohlenwasserstoff«Treibgasen entsprechen,

6. nach üblichen Methoden der Flammstrahlmessung keinen Flammstrahl ergeben und nicht mehr als 45 Gewichtsprozent brennbare Anteile enthält.

Gegenstand der Erfindung ist eine unter Druck stehende Trägermischung für Aerosolpräparate eines selbsttreibenden Sprühsystems zur Verwendung als Universalspray auf der Basis von zu verabreichenden Wirkstoffen, organischen lösungsmitteln, Wasser und Treibmitteln in einem Sprühbehälter, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägermischung als homogene lösung vorliegt und diese 70,0 - 50,1 Gewichti3prozent Wasser, 38,5 - 28,7 Gewichtsprozent Dimethyläther, 0,5 - 10,0 Gewichtsprozent iso-Propanol und/oder Äthanol und/oder n-Propanol und

030021/CU15

1,4 - 0,8 Gewichtsprozent Kohlendioxid

aufweist, wobei sich die Gewichtsprozentangaben zu 100 Gewichtsprozent ergänzen müssen.

Im Sinne dieser Erfindung werden unter nicht "brennbaren Bestandteilen Wasser, Kohlendioxid und solche anderen Bestandteile, 3.B Wirkstoffe, verstanden, die eine Entzündungstemperatur oberhalb 600° C besitzen.

Die erfindungsgemäßen Trägermischungen der Aerosolpräparate können mit kosmetischen, hygienisch oder medizinisch aktiven Bestandteilen (Wirkstoffen) formuliert werden und ergeben Präparat© für verschiedene Zweoks z.B. als Kosmetik-, Raum- oder Medizinalspray, bevorzugt Deosprays.

Als aktive Bestandteile können z.B. haarpflegende Substanzen, Haarsprayharz, schweißhemmend^ Mittel, Desodorantien, Bakterizide, Parfüm, Fungizide, Pflanzen- und/oder Organextralcte enthalten sein.

Die in den erfindungsgemäßen Aerosolpräparaten verwendete wässerige Trägermischung basiert auf den Treibgasen Kohlendioxid und Dirne thy lather als Treibmittel.

Eine Ausführungsform der Trägermischung ist dadurch gekennzeichnet, daß es als Treibgase 0,8 - 1,1 Gewichtsprozent Kohlendioxid und 28,7 - 38,5 Gewichtsprozent Dimethyläther enthält, wobei die Gewichtsprozente auf das Gesamtgewicht der wässerigen Trägermischung bezogen sind.

Eine andere Ausführungsform der Trägermischung ist dadurch gekennzeichnet, daß es 54»0 - 70,0 Gewichtsprozent' Wasser enthält, wobei die Gewichtsprozente auf das Gesamtgewicht der wässe rigen Trägermischung bezogen sind.

Eine weitere Ausführungsform der Trägermischung ist dadurch gekennzeichnet, daß es 5,0 - 10,0 Gewichtsprozent Alkohole "mit 2 und/oder 3 C-Atomen enthält, wobei die Gewichtsprozente auf das Gesamtgewicht der wässerigen Trägermischung bezogen sind.

030021/0415

- f'

Eine bevorzugteste Ausführungsform der Trägermischung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Trägermischung 54-,O - 55,0 Gewichtsprozent V/asser,

0,9 - 1,1 Gewichtsprozent Kohlendioxid, *. 38,5 - 35₅1 Gewichtsprozent Dimethyläther,

9,0 - 6,4 Gewichtsprozent Alkohole mit 2 und/oder 3 C-Atomen enthält, wobei die angegebenen Gewichtsprozente sich zu 100 Gewichtsprozent ergänzen müssen.

Bei der Herstellung der Trägermischung bzw. der Aerosolpräparate der Erfindung wird die Art und Menge an benötigtem Wirkstoff, Alkoholen der genannten Arten, Kohlendioxid, Dimethyläther sov/ie Wasser unter Berücksichtigung des Verwendungszweckes in einem Probeansatz qualitativ und quantitativ unter Berücksichtigung der vorstehend genannten Gewich';sprozentbereiche so abgestimmt, daß eine homogene Lösung als einzige Phase entsteht, die sich einwandfrei zu einem gebrauchsfertigen Aerosol versprühen läßt.

Bei hergestellten Trägermischungen für Aerosolpräparate der vorstehenden bevorzugtesten Au!?führungsform betrug der Gehalt an nicht brennbaren Bestandteilen 55,1 - 55,9 Gewichtsprozent. Dies bedeutet gegenüber dert Stand der Technik gemäß DT-OS 27 05 872 Beispiel 2 mit marimal 40 Gewichtsprozent unbrennbaren Bestandteilen einen sprunghaften Portschritt. Aus diesem Grunde werden die Aerosolpräparate der Erfindung beim Transport, bei Lagerung und beim Gebrauch als unfallrisikoarmes Produkt für den angegebenen Zweck verwendet, so daß es als "Sicherhelts-Aerosolpräparat" bezeichnet v/erden kann.

Ein Verfahren zur Herstellung einer Trägermischung für gebrauchsfähige Aerosolpräparate der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß Wirkstoffe, Wasser, organische Lösungsmittel zu einer Mischung verarbeitet werden und eine erforderliche Teilmenge in einen Drucksprühbehälter eingefüllt wird und danach der Drucksprühbehälter verschlossen wird, so daß dann nach dem Einfüllen unter Druck von Dimethyläther und danach von Kohlendioxid die flüssige Füllung als einphasige homogene Lösung vorliegt.

Gegendtand der Erfindung ist auch eine Vorrichtung, um der Trä-

030021/0415

germischung und den daraus hergestellten Aerosolpräparaten beim Versprühen eine geeignete, feine Tropfenverteilung zu verschaffen, da mit den bisherigen Vorrichtungen ähnlicher Bauart Aerosole versprüht werden, die von den Verbrauchern als zu naß empfunden werden.

Diese Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist ausgehend von dem in der DT-PS 15 75 851 beschriebenen selbstschließenden Sprühventil für Gas- und/oder Flüssigkeitslösungen enthaltende Druckbehälter dadurch gelöst worden, daß in dem Ventilschaftteil ein spezieller Drosselkörper angeordnet worden ist und zusätzlich der Sprühkopf in spezieller WeiBe ausgebildet worden ist.

Gegenstand der Erfindung ist eine Aerosoldose mit einem selbstschließenden Sprühventil für Gas- und/oder Flüssigkeitslösungen enthaltende Druckbehälter, mit einem Ventilschaft, der innerhalb eines Ventilgehäuses im Öffnungssinn entgegen der Wirkung einer Schließdruckfeder axial bewegbar ist, die über das Ventilgehäuse abgestützt ist, wobei in dem Ventilschaft ein axialer Auslaßkanal mit dem Inneren de-^ Druckbehälters mittels eines radialen Auslaßkanals verbunden ist, der in eine Ringnut in dem Ventilschaft mündet, dessen radialer Av.slaßkanal in Schließstellung durch eine elastische, ringförmige Dichtungsscheibe geschlossen ist, deren aylindrischer Innenumfang mit radialer Vorspannung in die Ringnut eingreift und deren Außenrand zwischen Ventilgehäuse und Deckeldom nicht eingespannt ist, wobei in Schließstellung die dem Behälter zugekehrte Schulter der Ringnut unter der Wirkung der Schließdruokfeder an der Xichtungsschelbe dicht anliegt, während die von der Ringnut im Ventilschaft auf die oberhalb der neutralen Biegezone liegenden Unrfangsabschnitte des Lochs in der Dichtungsscheibe einwirkenden Kräfte in eine zum Ventilschaft jeweils radiale und eine achsparallele Kraftkomponente zerfallen, die am oberen Rand der Dichtungsscheibe am größten sind und bei geschlossenem Ventil auch die von der Ringnut im Ventilschaft auf die unterhalb der neutralen Biegezone liegenden Umfangsabschnitte des Lochs in der Dichtungsscheibe einwirkenden Kräfte in eine zum Ventilschaft jeweils radiale und eine aohsparallele Kraftkomponente zerfallen, wobei diese Kraftkomponenten am unteren Lochrand

030021/041 5

der Dichtungsscheibe am größten sind, dadurch gekennzeichnet, daß

a) im axialen Auslaßkanal des Ventilschaftteils ein Drosselkörper eingepreßt angeordnet ist, der als zylindrisch durchbohrter Körper ausgebildet ist und in dem zentral angeordneten Drosselkanal ein in der Mitte des DrosselkÖrpers liegendes Brückenteil mit der Durchtrittsöffnung angeordnet ist, .

b) der Wirbelsprühkopf mi" eingesetzter Wirbeldüse fest, aber lösbar aufgesetzt ist, und der Sprühkopf einen zylindrischen Düsenaufnehmerzapfen hat, der zwei achsparallele Flächen aufweist die von der Düsenöffnung aus gesehen senkrecht angeordnet ; sind,

c) der Düsenaufnehmerzapfen aufgepreßt die Wirbeldüse trägt, von der vier erhabene Stege auf der Stirnfläche des Düsenaufnehmerzapf ens aufliegen,

d) die vier Stege um die Düsenöffnung auf der Innenseite der Wirbeldüse eine etwa zylindrische Wirbelkammer bilden und die · Stege die Eintrittskanäle freigeben, die tangential zur kreisförmigen Düsenöffnung liegen,

e) auf der Außenfläche der Wirbeldüse konzentrisch zur Düsenöffnung eine zylindrische Ausnehmung angeordnet ist,

f) der Wirbelsprühkopf eine etwas exzentrisch angeordnete, sich verjüngende Kammer enthält, die in Verbindung mit dem Ringkanal ste.ht und unter die darunterliegende Aufnahmeöffnung zur Aufnahme des Ventilschaftteils übergeht.

In den Zeichnungen, nämlich den Figuren 1 bis 13 wird die Aerosoldose durch die dargostsllten Ausführungsbeispiele veranschaulicht:

Pig. 1 stellt ein Sprühvs-ntil in- senkrechtem Längsschnitt in geschlo osenem Zustand dar»

Piß. 2 stellt das Sprühvsntil nach Pig. 1 in geöffnetem Zustand dar,

Fig. 5 stellt eine andere Ausführungsform eines Sprühventils in senkrechtem LiLngsschnitt dar, wobei sich das Sprühventil in der linken IiUnünnchnitthälfte in geöffnetem Zustand und in der rechten LcingsschnitthUlfte in geschlossenem Zustand bofindet. Pig. 4 stellt einen Drosselkürper in senkrechtem Längsschnitt dar.

030021/0415

Pig. 5 zeigt einen senkrechten Längsschnitt eines Wirbelsprühkopfes.

Piß. 6 zeigt einen senkrechten Längsschnitt durch den in Pig. 5

dargestellten Wirbelsprühkopf längs des Schnittes A-B.

Pig. 7 ist eine Schnittzeichnung durch den Düsenaufnehmerzapfen

des Wirbelsprühkopfes mit eingesetzter Düse.

Pig. 8 zeigt eine Ansicht auf den Innenboden der Kinsatzdüse.

Pig. 9 zeigt einen senkrechten Längsschnitt durch die in Fig. 6

teilweise dargestellte JEinsatzdüse.

Pig. 10 zoigt eine andere Ausführungsform eines Sprühventils im

Längsschnitt.

Pig. 11 ist ein Ausschnitt aus Pig. 10 in vergrößertem Maßstab.

Pig. 12 stellt eine Abänderung der Ausführungsform zu Pig. 10

und Fig. 11 dar.

Fig. 13 zeigt eine Aerosolsprühdose im Längsschnitt, die ein Sprühvent.il der in den Fig. 1 bis 12 beschriebenen Art enthält

und mit einem Aerosolpräparat gefüllt ist.

In den Fig. 1 und 2 ist ein selbstschließendes Sprühventil für einen eine Gas-Flüssigkeitslösung, z.B. verflüssigtes Treibgas enthaltendes Aerosolpräparat, enthaltenden, nicht dargestellten Druckbehälter veranschaulicht _x das im wesentlichen aus einem Gehäuse 1, einem Ventilschaft 2, einer elastischen Dichtungsscheibe 3 und einer Schließfeder 4 besteht. Der Ventilschaft 2 ist entgegen der Wirkung der Schließdruckfeder 4 und der Elastizität der Dichtungsscheibe im Öffnungssinne bewegbar. Der Xjochrand der Dichtungsscheibe 3 ist mit radialer Vorspannung in oiner Ringnut 5 des Ventilschafts eingesetzt, deren größte Breite um otv/a ein Drittel größer bemessen ist als die Dick© der Dichtungsscheibe. Bei der in Fig. 1 geschlossenen Stellung des Ventils werden diß von der Ringnut 5 im Ventilschaft 2 auf die oberhalb und unterhalb der neutralen Biegezone liegenden ümfangsabschnitto des Loches in dor Dichtungsscheibe 3 gleichzeitig ei..wirkenden Kräfte in eine zum Ventilschaft 2 jeweils etwa radiale und eine etwa achsparallele Kraftkomponente zerlegt. Infolge dor Profilform der Ringnut sind dabei die beiden Kraftkomponenten am oberen und unteren Loehraiid der Dichtungscchoibe am großton "bemessen. Bei dom Auaführuncabeiopiol ⁱⁿ Fig* 1 und 2 wird dies durch eine im Quorprofil etwa kroisbogenförmige Ringnut erzielt. Fernor

030021/0A15

kann das Profil der Ringnut aber auch die Form einer Kettenlinie oder einer Parabel oder dgl, aufweisen oder auch V-förmig ausgebildet sein. Wesentlich ist lediglich, daß im Bereich des dem Behälter zu- bzw. abgekehrten Lochrandes in der Dichtungsscheibe eine besonders hohe spezifische Flächenpressung vorhanden ist, durch die sowohl am oberen als auch am unteren Innenrand ein besonders guter Abdichtungöefirekt erzielt wird. In Abhängigkeit von der radialen Vorspannung¹ und der Art des Werkstoffes für die Diohtutigsch65.be ist die Bildung eines Eingraujnes 6 zwischen dem Boden der Ringnut 5 und dor zylindrischen Innenfläche dos Loohoa in döa? Dichtungsscheibe möglich. Aber selbst bei Verwendung von stark elastischen Werkstoff- für die Dichtungsscheibe, der die Hut vollkommen ausfüllt,, wird der angestrebte Zweck einer erhöhten spezifischen Plächenprsssung sowohl am oberen als auch an unteren XiOchrand durch die erfindungsgemäß vorgesehene Kräftezerlegung durch die Ringnut erzielt.

Die Ringnut 5 überdeckt mindestens einen radialen Auslaßkanal 7, der in Strömungorichtung der Gas-Flüssigkeitslösung in einen axialen Auslaßkanal 8 des Ventilschafts 2 mündet, v/elcher im Bereich des radialen Außlaßkanals 7 beginnt und nur zum äußeren Kndö hin offen ist.

Auf den den axialen Auslaßkanal 8 umschließenden Ventilschaftteil 9 ist ein aus Kunststoff bestehender Wirbelsprühkopf 10 mit eingesetzter Wirbeldüse 57 fest, aber lösbar aufgesetzt. Der Wirbelsprühkopf 10 besteht - wie dies besonders aus den Fig. 5 bis 9 hervorgeht - aus dem Sprühkopf 12 (ohne Düse) mit einem zylindrischen Düsenaufnehmerzapfen 15, der zwei achsparallele Flächen 35, die von der Düsenöffnung 56 gesehen senkrecht angeordnet sind,, aufweist. Der Düsenaufnehmerzapfen. 13 trägt aufgepreßt die Wirbeldüse 37, von der vier erhabene Stege 38 auf der Stirnfläche 39 des Düsenaufnehmer zapf ens 13 aufliegen. Die vier Stege 'i,Q bilden um die Düsenb'ffnung 36 auf der Innenseite der Wirbeldüse 37 eine ctv/a zylindrisch© Wir'oslkamraer 44» untereinander geben die Stogo 33 die Eintrittckanälo 40 frei, die tangential zu dor kreisförmigen Düoonöffnung 36 liogon. Die Stoge 3Ö bcaitnon eine zylindrische Außenseite, dio durch Eintrittskarte 40 unterbrechen ist. Auf der Außenfläche der Wirbeldüse 37 ist konzentrisch zur Düsenöffnung 36 eine zylindrische Ausnehmung 41 angeordnet.

030021 /0415 BAD ORIGINAL

Der Wirbelsprühkopf 10 enthält eine etwas exzentrisch angeordnete, sich verjüngende Kammer 11, die in Verbindung mit dein Ringle jjnal 42 s~eht "und unter die darunterliegende Aufnahmeöffnung 2ur Aufnahme des Ventilstihaftteils 9 übergeht. Im axialen Ausläßkanal 8 des Vontilschuftteils 9 ist ein Drosselkörper 32, der besondere in Pig, 4 deutlich dargestellt ist, eingepreßt angeordnet, dor als durchbohrter zylindrischer Körper aucgebildct ist. Der zentral angeordnete Drosselkanal 33 ist in einem, in der Kitte des Drosselkörpers 32 liegenden Brückenteil 31 angeordnet. Die Durchtrittsöffnung 27 beträgt etwa 2,0 bis 3,0 mn, bevorzugt 2,5 ram. Der Durchmesser des radialen Auslaßkanals 7 im Ventilschaft 2 kann ewa 0,2 bis 0,3 mm, bevorzugt 0,25 mm betragen. Der Drosselkanal 33 im Brückenteil 31 besitzt ein Längen- : Durchmesser-(1/d) Verhältnis von 1,0 bis 3,0,wobei der Durchmesser in der Größenordnung des radialen Auslaßkanals 7 liegt. Die Höhe des Srückenteils 31 beträgt etwa ein Zehntel der Länge des Drosselkörpers 32, wobei die Durchmesser der Einlaß- und Aualaßöffnungen des Drosselkörpers 32 0,5 mm bis 1,0 mn, bevorzugt 0,8 mm betragen. Der Durchtrittskanal 45 zwischen Düsenaufiiehweraapfen 13 und Wirbeldüse 37, der durch die flachen 35 am DUcenaufnehmersapfen 13 und der Innenv/andung der 7/irbcldüSQ 37 gebildet wird, hat an der maximalen Stelle eine 7/eite von 0,15 bis 0,25 mm, bevorzugt 0,20 mm. Die länge dieses Durchtrittskanals 45 beträgt etwa 3,5 mm. Der vordere Ringlcanal 47 auf der Stirnfläche 39 des Düsenaufnehmerzapfens 13 hat einen •äußeren Durctoesser von etwa 4 mm, einen Inn endure hines scr, der durch die Zylinderkontur der Stege 38 gebildet wird. Dieser Innendurchmesser beträgt 2 bis 3 mm und der vordere Itingkanal 47 besitzt eine Kanalhöhe, die gleich mit der Steghöhe ist und zv/ar von 0,2 bis 0,3 mm, bevorzugt 0,25 mm. Die Sintrittskanälc 40 sind 0,15 biß 0,30 mm broLt und besitzen die Höhe der Stege 33. Die V/irbelkainmcr 44 hat einen etwa zylindrischen Durchmesser von 0,70 bin 1,30 nun, bevorzugt 0,90 mm. Die Höhe der V/irbelkar:iner 44 ist gleich der Höhe der Stege 38. Die Düsenöffnung 36 besitzt ein Längen : Durchmesser-(1/d) Verhältnis von 0,3 bis 1,0, bevorzugt etwa 0,5, wobei dir Durchmesser 0,3 bis 0,6, bovarzu-rb 0,5 mm beträgt. Die zylinirische Ausnehmung 41 hat einen Durchmesser von etwa 1 mm und eine Tiefe von 0,2 nun.

030021/0415 BAD ORIGINAL

Der den axialen Auolaßkanal 8 umgebende äußere Ventilschaftteil 9 ragt durch eine mittlere Öffnung 14 in den Dom. 15 eines Behälterdeckels 16 hindurch. In den Dom ist das Ventilgehäuse 1 eingesetzt, dessen der mittleren öffnung- 14 im Dom zugekehrte, außen abgefaßte Stirnfläche den Außenrand der Dichtungsscheibe gegen di© Innenseite deo Dome3 durch Eindrücken des zylindrischen Teils des Domes unter ©inen im Durchmesser erweiterten Teil 17 des Ventilgehäuoes fost und dicht verspannt.

Auf der dem Behälter zugekehrten Seite der Ringflache 18 ist ein im-Durchmesser stark verringerter innerer Führungsschaftteil 22 an innerhalb des Ventilgehäuses 1 vorgesehenen Führungsbacken axial verschieblioh· geführt. Die Führungsbacken sind mit der Innenwandung und dem* Boden des Ventilgehäuses 1 verbunden und als verhältnismäßig schmale Rippen ausgebildet. Sie schließen Zwischenräume r-wischen sich ein, die Verbindungskanäle 24 zwischen dem Inneren des Behälters und des Ventilgehäuses bilden.

Die beiden ISnden der den FÜhrungsschaftteil 22 umgebenden Schließdruekfeder 4 sind an der dem Behälter zugekehrton Stirnseite der Ringflache 18 auf einer Ringschulter 25 und an der dieser zugekehrten Stirnseite 26 der Führungsbacken 23 des Ventilgehäuses abgestützt. Der innere Führungsschaft 22 deo Ventilkegels ist im Bereich, des an der Ringsehulter 25 liegenden äußeren Endes der Schließdruclcfeder 4 auf geringer I»änge im Durchmesser etwa dem Innendurchmesser der Schließdruckfeder angepaßt, deren Außendurchmesser etwa demjenigen des äußeren Vontilschaftteils 9 entspricht. Der Hauptabschnitt des inneren Führungsschaftteils 22 ist gegenüber dem Innendurchmesser der Schließdruckfeder £ geringer bemessen, um eine Reibung zwischen den sich relativ zueinander bewegenden Teilen zu vermeiden. Zweckmäßig besitzen auch die Führungsbacken 23 im Bereich ihrer der Schließdruckfeder zugekehrten Stirnseite 26 da3 innere Ende der Schließfeder außen umgebende nicht dargostellte Ansätze, durch die das Poderende festgelegt ist.

Das Ventilgehäuse 1 ist im Boden mit einer Durchtrittsöffnung vcrsoh'en, die in einen in den Behälter gerichteten Anaatz 28 für ein, auf diesen aufgeschobenes Tauchrohr 29 einmündet· Der Ansatz

030021/0415

28 kann mit einem zahnförmigen Ringbund 30 verseilen werden, durch den eine rastenähnliche Verbindung zwischen Tauchrohr und dem Ansatz 28 erzielt wird.

Die in Fig. 3 dargestellte Ausführungsform zeichnet,sich dadurch aus, daß der obere Rand des Ventilgehäuses 1 von außen aufsteigend schrägliegend ausgebildet ist. Die mittlere Öffnung 14 im Tellerdom besitzt eine durch Umbördeln angeordnete Innenrolle. Der äußere Ventilschaftteil 2 ist gegenüber dem Ventilschaft 2 kleiner im Durchmesser ausgebildet.

Die in den Pig. 10, 11 und 12 dargestellten Ausführungsformen unterscheiden sich gegenüber der in Pig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsform dadurch, daß der Boden 5a der Ringnut 5 im Ventilschaft 2 mit der dem Behälter abgekehrten oberen,.zur Hauptachse des Ventilschaftes etwa normalen Seitenwand 5b der Nut einen etwa rechten Winkel einschließt. Auf der dem Behälter zugekehrten Seite verläuft der Boden 5a kegelätinlich radial nach unten und außen. Das Nutprofil gemäß Pig. 11 und 12 läßt erkennen, daß der Boden etwa auf dem oberen Drittel des: Nutbreite zylindrisch verläuft und danach nach unten kreisbogenförmig gestaltet ist. Anstelle einer genau kreisbogenförmigen luinie kann die Nut nach der unteren Seite auch in Form einer acderen bogenförmigen linie auslaufen. Wesentlich ist, daß im'Beieich des dem Behälter zugekehrten Iiochrandes 3a in der elastischen Dichtungsscheibe 3 eine besonders hohe spezifische Flächenpressung erreicht wird, um einen hohen Abdichtungseffekt zu erzi&len.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 11 ist es zweckmäßig, den radialen Durchtrittskanal 7 im Ventilschaft 2 ebenfalls in dem der axialen und radialen Kraftkomponente ausgesetzten Bereich der Ringnut einzuordnen. Demnach ist der Abstand zwischen der Seele des Durchtrittskanals 7 und der unteren Schnittlinie zwischen der bogenförmig auslaufenden Nut und der zylindrischen Mantelfläche des darunter liegenden Abschnitts des Ventilschaftes ?. etwa ein Fünftel der gesamten Breite der Nut zwischen der Schnittlinie 5c und der oberen axialen Querschulter 5b. Auf diese Weise addiert sich zu der radialen Vorspennung, unter der die Dichtungsscheibe in die^Nut eingreift, die radiale und axiale Kraftkomponente, die im Sinne einer erhöhten Flächenpressung im Bereich des radialen

030021/0415

Durchtrittskanals 7 durch, die Schließkraft der Druckfeder 4 hervorgerufen werden. £ P 4 ϊ* O >? U

Bei derAusführungsform nach Pig. 12 besitzt der Ventilschaft 2 zur genauen Bestimmung seiner Schließstellung auch bei gequollener Dichtungsscheibe 3 unmittelbar oberhalb seiner Ringnut mindestens eine radial vorstehende Fläche 46, die zum Anschlag gegen die Innenseite des das Ventilgehäuse 1 einschließenden Domes 15 eines Behälterdeekels 16 anliegt. In diesem Falle dürte es sich empfehlen, den radialen Durchtrittskanal 7 etwas höher zu verlegen, da die Dichtungsscheibe 3 infolge der stets genau bestimmten Schließlage mit ihrem oberen Lochrand in der Nähe der oberen axialen Querschulter 5b liegt. "Dm die genau ebene lage der Dichtungsscheibe auch im Bereich ihres loohrandes zu gewährleisten, ist der die öffnung 14 für den Ventilschaft 2 begrenzende Rand 15a des Dbices 15 des Behälterdeckels 16 um die Höhe des die Anschlagfläche 34 bildenden radialen Ansatzes des Ventilkegels bei der Herstellung des Behälterdeckeis nach oben gepreßt.

Beim Gebrauch wird der Wirbelsprühkopf 10 niedergedrückt. Hierbei wird der radiale AuslaJElanal 7, der in der Ruhestellung durch die elastische Dichtungscheibe 3 verschlossen ist, abgesenkt und mit dem freien Ringraum vertunden. Gleichzeitig wird die Schließdruckfeder zusammengedrückt und gespannt. Das zu versprühende Medium wird durch den Innendruck in der Dose durch das Tauchrohr 29, die Durchtrittsöffnung 27 durch die Ve^bindungskanäle 24 in den freien Ringraum 20 gepreßt und durchströmt den radialen Auslaßkanal 7. Die Expansion im axialen Auslaßkanal 8 des Ventilschaftes 2 bewirkt eine Dampfbildung, wodurch das Einphasengemisch in ein Zweiphasengemisch übergeht. Bei der Weiterströmung durch den Drosselkörper 32, insbesondere durch den Drosselkanal 33, wird das Gemisch komprimiert und beschleunigt, wodurch die Tröpfchengröße des Gemisches bei der Expansion hinter dem Drosselkörper und im Kammerraum 11 verfeinert wird. Das bereits tropfchenförmig aufbereitete Gemisch strömt von der Kammer 11 aus in den Ringkanal 42, wird dort aufgeteilt in zwei Ströme axial zum Düsenaufnehmerzapfen 13., das durch die Durchtrittskanäle 45 über den vorderen Ringkanal zu. den Eintrittskanälen gelangt. Die vier Eintrittskanäle 40 wirken wiederum als Drosseln und bewir-

030021/0415

Tabelle I

Q CO O

	Beispiele für Trägerini schlingen cu.r Erfindung, die eine homogene flüssige Phase bilden	B	G	D	E	F	G	H	I	J Gew.-%
Bestandteile	A	Gew.-%		Gew.~%	Gew.-%	Gew.-95	Gew.-%	Gew.~?6	Gew.-%	54,42
Wasser	Gew.-$	70,0	70,0	54,0	54,0	54,0	54,0	54,70	54,0	37,56
[Dimethyläther	70,0	28,7	28,7	55,0	35,0	38,5	38,0	35,71	35,0	6,92
Iso-Propanol	28,7			10,0			7,0
Ithanol	0,5		0,5		10,0	6,5		8,57	10,0
n-Propanol		0,5								1,10
Kohlendioxid	—·- ———-	0,8						1,02		5,7
Druck in bar	0,8	6,9	0,8	1,0	1,0	1,0	1,0	6,4	1,0
6,8	7,0	5,5 J 6,3	5,7	5,7	6,3

co cn co

Tabelle I (Fortsetzung)

Beispiele für Trägermischungen der Erfindung, die eine homogene flüssige Phase bilden	Bestandteile	K	L	M	-
	Wasser	Gew.-#	Gew.-%	Gew.-%
Dißie tiiylä eh er	.54,0	54,0	54,0
Iso-Propanol	>5,0	38,0	.38,5
Äthanol	1,0	6,0
n-Propanol	8,0		5,5
	1,0	1,0	1,0	Die Trägermischungen der Erfindung weisen einen Druck von etwa 5 "bis etwa 7 bar bei 20° C auf
Kohlendioxid
Druck in "bar	1,0	1,0	1,0
6,0	5,7	5,7

ken gleichzeitig eine drallförmige Ausbildung der C-smisohströmung in der Wirbelkammer. Sowohl d-rch die Expansion in die Wirbelkammer als auch durch den Diffu3oreffekt der Eintrittskanäle 40 wird die Tropfengröße des Zweiphasengemisclaes wiederholt verringert. Die Düsenöffnung 26 "bewirkt eine abermalige Drosselung mit nachfolgender Expansion» D^r Durall der Strömung in der Wirbelkammer setzt sich "beim Austritt aus der DÜsenöffmmg 56 fort und bewirkt zusätzlich eine Verteilung der !Tröpfchen des Zweiphasengemisches nach dem Verlassen der öffnung» Maßgeblich für die Form des Sprühstrahls ist das längen- : Durchmesser-Cl/d) Verhältnis der Düsenöffnung 56 und der Geometrie der davor liegenden zylindrischen Ausnehmung 41·

pel spiel I ₁

In Anlehnung an die in der Tabelle I angegebene Erägermiechung J

wird ein Haarpflegeprodukt hergestellt, Hierzu wird 0,80 g Polyvinylpyrrolidon, 0,10 g Parfümöl und 6,86 g iso-Propanol.

in einen geeigneten Aerosolbehälter gefüllt. Der Aerosolbehälter wird mit einem Sprühventil gemäß den Pig. 1 oder Fig. 3 oder Pig. 10, jedoch ohne Wirbelsprühkopf 10, versehen. Anschließend werden, durch das Sprüliventil
77,04 g wässerige Dimethyläther-lösung

(50 Gew.~% Dimethyläther und 70 G-ew.-9o Wasser), 14,11 Dimethyläther und 1,09 g Kohlendioxid

in den Aerosolbehälter eingepreßt. Dann wird ein Wirbelsprühkopf 10 auf das Sprühventil aufgesetzt» Die gefüllte Aerosoldose wird durch die Pig. 15 verdeutlicht«

Das Sprühverhalten dieser Aeroeolabfüllung entspricht durch die Verwendung einer Trägermischung und einer Vorrichtung der Erfindung weitgehend dem Verhalten entsprechender Eaarpflegeprodukte, die mit Pluorohlorkohlenwasserstoff-Irelbmitteln formuliert eind.

Beispiel 2

In Anlehung an die in Tab. I angegebene Trägermisohung H wird ein Deo-Spray-Präparat gemäß folgender Formulierung hergestellt: 98,00 Gtew.·-^ !Trägermischung H,

030021/0415

0,10 Gew.-5ü Bakterizid für Deo-Spray(z.B. 2,4,4*-Trichlor-2^f-

hydroxyphenyläther),
0,50 Gew.~% Parfümöl.,
0,30 Gew.-# Lösungsvermittler (z.B. hydrierte's Rizinusöl äthoxy-

liert mit etwa 40 Hol Ithylenoxid pro Mol) und 1,10-Gew.«-% Rückfettungsmittel für Deo-Spray (z.B. Polyäthylen-

glykol, DurchschnittsmDlelculargewicht 4-00). Hierzu werden

0,10 g Bakterizid für Deo-Spr&y,
0,5.0 g. Parfümöl,
0,50 g Lösungsvermittler und
1,10 g Rückfettungsmittel für Deo-Spray in . 8,40 g Äthanol gelbst und in einen geeigneten Aerosolbehälter eingefüllt» Der Aerosolbehälter wird mit einem Sprühvsntil gemäß den Pig. 1 oder Pig. 3 oder FA,g. 10, jedoch ohne Wlrt>eleprühkopf 10, versehen. Anschließend werien durch das Sprühventil 76,57 g wässerige Dirnethyläther-löeung

(30 Gew.-% Dirnethyläther und 70 Gew.-% V/asser), 12,03 g Dimethyläther und

1,00 g Kohlendioxid in den Aerosolbehälter eingepreßt. Dann wird der Wirbelsprühkopf 10 auf das Sprühventil gesetzt. Die gefüllte Aerosoldose wird durch die Pig. 13 verdeutlicht.

Das Sprühverhalteri dieser Aerosolabfüllung entspricht durch die Verwendung einer Trägerin! se hung und einer Vorrichtung der Erfindung weitgehend dem Vorhalten entsprechender Deo-Spray-Produkte, die mit Pluorchlorkohlenwasserßtoff-Treibmitteln formjiliert sind»

Beispiel 3 '·

In Anlehnung an die in Tabelle I angegebene Srägennlsohung I wird ein Antitranspirant-Spray-!Präparat mit folgender Pormulie~

rung hergestellt: ■ ·. . .

96,7 Gew.-56 Trägermischung I,

3,0 Gew.-96 sohweißheiamendes Mittel (z.B.. Aluminiumhydroxyohlorid).

0,3 Gew.-Jfi Parfümöl.

Hierzu werden

3_?0 g schweißhemmendes Mittel, O₉3 g Parfümöl_s

030021/0415

λά'- ZT, '

9,67g Äthanol gelöst und in einen geeigneten. Aerosolbehälter eingefüllt. Der Aerosolbehälter wird mit einem Sprtürventil genäS Pig. 1 oder Pig. 3 oder Pig, 10, jedoch ohne Wirbelsprühkopf 10, versehen. Anschließend werden durch das Sprühventil 60,31 g wässerige Dirnethyläther-Lösung

(30 Gew.-% Diinethyläther und 70 Gew.-% Wasser), 15,75 g Dimethyläther und

0,97 g Kohlendioxid in den Aerosolbehälter eingepreßt. Dann wird ein Wirbelsprühkopf 10 auf das Sprühventil gesetzt. Die gefüllte Aerosoldose wird durch die Pig. 13 verdeutlicht.

Das Sprühverhalten dieser Aerosolabfüllung entspricht durch die Verwendung einer Trägermischung und einer Vorrichtung der Erfin- ·' dung weitgehend dem Verhalten entsprechender Antitranspirant-Spray-Produkte, die mit Pluorchlorkohlenwasserstoffen als !reibmittel formuliert sind.

Weitere Untersuchungen haben ergeben, daß die Trägern!schungen H und I in der Tabelle I durch die entsprechende Zugabe von aktiven Wirkstoffen und üblichen Zusätzen hervorragend geeignetsind, um Aerosolpräparate für Körperpflegemittel, Haarpflegemittel, »»Haushaltsartikel, Medizinalsprays, technische Aerosole und Parfiünzerstäubungsmittel herzustellen.

Beispiel 4-

In Anlehnung an die in Tabelle I angegebene Trägermischung H wird ein Deo-Spray-Präparat gemäß folgender Formulierung hergestellt: 98",00 Gew,-% Trägermischimg H,

0,10 Gew.-% Bakterizid für Deo-Spray (z.B. wie in Beispiel 2), 0,50 Gew.-?o Parfümöl,

0,30 Gew.-% Lösungsvermittler (z.B. wie in Beispiel 2) und 1,10 Gew.-% Rückfettungsmittel für Deo-Spray(z.B. wie in Beisp.2)

'■ Hierzu werden

0,10 g Bakterizid für Deo-Spray,
0,50 g Parfümöl,
0,30 g Iiösungsvermittler und

1,10 g Rückfettungsmittel für Deo-Spray in einen geeigneten Aerosolbehälter eingefüllt. Der Aerosolbehälter wird mit einem

030021/0415

Sprühventil geiaäß den Fig. 1 ccler Pig. 3 oder Pig. '1Q, jedoch ohne Wlrbelsprühkopf 10, versehen. Anschließend werden durch das Sprühventil

97,00 g einphasige wässerig-alkoholische Dime thyläther~Iiö sung (36,08 Gew.~% Dimethyläther, 55,26 Gew.-% Wasser und 8ρ 66 Gew.-% Äthanol) ^nd

1 ,CO g,- Kohlendioxid in den Aerosolbehälter eingepreßt. Dann wird der Wirbelsprühkopf 10 auf daa SprÜhventii gesetzt. Die gefüllte Aerosoldose wird durch die Pig, 13 verdeutlicht.

Das Sprühverhalten dieser Aeroöolabfüllung entspricht durch die Verwendung einer Trägermlsehung und einer Vorrichtung der Erfindung weitgehend dem Verhalten entsprechender Deο-Spray-Produkte, die mit FluorchlorkohlenKasserstoffen als treibmittel"formuliert

Beispiel 5

In Anlehnung an die in Tabelle I angegebene Trägerralschung χ wird ein AJititranspirant-Spray-Präparat mit folgender Formulierung hergestellt:
96,70 Gew.-fo Trägermischung l_p

3_f00 Gew_e~% 3chweißhemmendes Hittel (z.B. wie in Beispiel 3) und

0,30 Gew.-% ParfümÖl.

Hierzu werden

3,0 g schweißheTamendes Mittel und

0,3 g Parfümöl in einen geeigneten Aerosolbehälter eingefüllt. Der Aerosolbehälter wird mit e.inem Sx^rÜhventil gemäß pig, 1 oder Fig. 3 oder Fig. 10, jedoch objae Wirbeleprühkopf 10, versehen. Ana&hließend werden durch das Sprührentil

95,73 g einphasiache wassörig-alkoholisehe Dirnethyläther-I«ö'sung (35*35 Gew.-% Dirnethyläther, 54,55 Gew.-% Wasser und 10,10 Gew.-% Äthanol) und

0,97 g Kohlendioxid in den Aerosolbehälter eingepreßt. Dann wird ein Wirbelsprühkopf 10 auf das Spruhventii gesetzt. Die gefüllte Aerosoldose wird durch die Pig, 13 verdeutlicht.

Das Sprühverhalten dieser Aarosolabfüllung entspricht durch die Verwendung einer Trägermischung und einer Vorrichtung der Erfindung weitgehend dem Verhalten entsprechender Antitranspirant-Spray'-Produkte, die mit Pluorchlorkohlenwaseerstoffen als Treibmittel formuliert sind,

030021/0415

Beispiel 6

Xn Anlehnung an die In Tabelle I angegebene Sräge -mischung J -wird.

ein Haarpflegeprodukt hergestellte Hierzu wird 0,80 g Polyvinylpyrrolidon und

0,10 g Parfüiaöl in einen geeigneten Aerosolbehälter gefüllt. Der Aerosolbehälter wird mit einen: Sprtilrventil gemäß den Fig. 1 oder

Pig. 3 oder Pig* 10, jedoch ohne Wirbe!sprühkopf 10, versehen.

Anschließend werden durch das £'prühventil

S8,01g einphasisohe wässerig«so-prapylalkoAolisehe Dimethyläthei»· Lösung (37,98 Gew.-Ji Eimethyiäther, 55,02 Gew.-Jo Waaser

und 7_?00 Gew.-% leo-Bropylalkohol) und

1i09 g Kohlendioxid in den Aerosolbehälter eingepreßt;· Dann wird ein Wirbelßprühkopf 10 auf das Sprühventil aufgesetzt. Die ge- füllte Aerosoldose wird durch iie Fig. 12 verdeutlicht.

Das Sprühverhalten dieser Aerosolabfüllung entspricht durch die Verwendung einer Irägenniechung, und einer Vorrichtung der Erfindung weitgehend dem Verhalten entsprechender Haarpflegeprodukte, die mit Fluor.chlorlcohlenwaiSere.toff-IreiTjmitteln formuliert sind.

Beispiel 7

Ss wird die Formulierung gemäß ilen Angaben im Beispiel 4 hergestellt, jedoch wird - abweichend davon - in einem Mißchtank zuvor in der Trügermisahung H» die noch frei von Kohlendioxid ist, die angegebene Menge an Bakterizid, Parfümöl_? lösungsvermittler und Rückfettungsmittel aufgelöst. Dann wird die Mischung in einen Aerosolbehälter mit aufgesetztem Sprühventil, jedoch ohne Wirbelsprühkopf 10 versehen, eingepreßt. Anschließend wird die angegebene Menge Kohlendioxid in den Aerosolbehälter durch das Sprühventil eingepreßt· Dann wird v.er Wirbelsprühlcopf 10 auf das Sprühvenjiiil aufgeaat&t·,.

Das Sprühverhalten dieser AeroaolabfLllung entspricht der Abfüllung nach Beispiel 4 .

Beispiel 8

Es wird die Formulierung gemäß ien Angaben im Beispiel 5

030021/0415

gestellt. Es wird abweichend jedoch die im Beispiel 7 angegebene Arbeitsweise ausgeführt.

Das Sprühverhalten dieser Aarosolabfüllung entspricht der Abfüllung nach Beispiel 5.

Beispiel g

Sa wird die .Formulierung gemäß den Angaben im Beispiel 6 hergestellt. Es wird abweiehand jedoch die im Beispiel 7 angegebene Arbeitsweise ausgeführt.

Das Sprühverhalten dieser Aerosolabfüllung entspricht der Abfüllung nach Beispiel 6 .

030021/0 415

CO O O NJ

Tabelle II "

Vergleichsdaten für die nicht brennbaren Bestandteile im Aerosolpräparat; bzw. 'Zragerraisaliung zum Nachweis des erzielten technischen !Fortschrittes unter Berücksichtigung der DE-OS 27 05 872

Eeispiel Nr,	1	A	2	. 3	4	5	6	G	d	9	' 10
Stand der Technik DT-OS 27 05 8?2 nicht brennbare Bestandteile in Gewichtsprozent	37	70,8	40	3Ö	36	31	25	55,0	35,2	35,2	25
Trägerrni schung	1 r 55,82	B	C	. D	E	P	7 55,0	H	I	J
der Erfindung nicht brennbare Bestandteile in Gev-'ichtsprozent	-70,8	70,8	55,0	55^0	55,0	55,72	55,0	55,52
Beispiel Nr. Aerosolpräparate hergestellt aus de Trägerroischung der Erfindung^	2 55,0	3 56,19	4 55,0	5 56,19	6 55,82	"8 56,19	9 55,82	— —

Bei der Berechnung der Vergleichsdaten für die nicht brennbaren Bestandteile wurden folgende Komponenten berücksichtigt: 1. Gemäß DE-OS 27 05 872 : Haarspray-Harz, Methylenchlorid, V/asser, 1,1,1-Trichloräthan; der im Beispiel 10 enthaltene Aluminiumchlorhydroxid-Propylenglykol-Koinplex wurde als 50 gew.-#ig nicht brennbar angenommen. 2. Gemäß vorliegender Erfindung: Haarspray-Harz, "Wasser, Kohlendioxid, Bakterizid, schweißhemmend es Mittel, Lösungsvermittler. Die vorste-isj henden Vergleichdaten zeigen, daß durch die vorliegende Erfindung sprunghaft verbesserte iPrä- co geriiiischungen bzw. Aerosolj)räparate zur Verfugung geste~.lt werden, da nach dem Stand der Tecnnikp-. günstigenfalls' im fluorchlorkohlenwasserstoffreien Aerosolpräparat 4-0 Gew»~% nicht brennbare Be-CO standteile enthalten sind, während "bei der Trägermischung der Erfindung der Gehalt an unbrenn- cn

baren Bestandteilen in allen Beispielen mindestens 55 Gew.~% beträgt. &

Claims (1)

1. Patentansprüche:

   .1. Unter Druck stehende Träger;i.ischung für Aerosolpräparate eines sporttreibenden Spruhsyste.as zur Yerwendung als Universalspray auf der Basis von zu verabreichenden Wirkstoffen, organischen lösungsmitteln, Wasser und Treibmitteln in einem Spruhbehälter, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägermischung als homogene Lösung vorliegS und diese 70,0 - 50,1 Gewichtsprozent Wasser,
   53,5 - 28,7 Gewichtsprozent Dimethyläther,

   0,5 - 10,0 Gewichtsprozent iso-Propanol und/oder Äthanol und/oder n-Propanol, und

   1,4 - 0,8 Gewichtsprozent Kohlendioxid

   aufweist, wobei sich die Gewichtsprozentangaben zu 100 Gewichtsprozent ergänzen müssen.

   .2. Trägennischung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie als Treibgase 0,8 bis 1,1 Gewichtsprozent Kohlendioxid und 28,7 - 38,5 Gewichtsprozent Diine thy lather enthält, wobei die Gewichtsprozente auf das Gesamtgewicht der wässerigen Trägermischung bezogen sind.

   3. Trägermischung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie 54,0 - 70,0 Gewichtsprozent Wasser enthält, wobei die Gewichtsprozente auf das Gesamtgewicht der wässerigen Trägermisc?aung bezogen sind.

   4. Trägermi3chung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie 5,0 - 10,0 Gewichtsprozent Äthanol und/oder iso-Propanol und/oder n-Propanol enthält, wobei die Gewichtsprozente auf das Gesamtgewicht der wässerigen Trägermischung bezogen sind.

   5. Trägermischung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie

   030021/0415

   -I £849590

   54,0 - 55,0 Gewichtsprozent Wasser,

   0,9 - 1,1 Gewichtsprozent Kohlendioxid 38,5 - 35,1 Gewichtsprozent Dirnethyläther,

   9,0 - 6,4 Gewichtsprozent Äthanol und/oder iso-Propanol und/ oder n-Propanol enthält, wobei die angegebenen Gewichtsprozente sich zu 100 Gewichtsprozent ergänzen müssen.

   6. Verfahren zur Herstellung einer Trägermischung nach einem der Ansprüche Λ bis 5 für gebrauchsfähige Aerosolpräparate, dadurch gekennzeichnet, daß Wirkstoffe, Wasser und organische lösungsmittel zu einer Mischung verarbeitet werden und eine erforderliche Teilmenge in einen Drucksprühbehälter eingefüllt wird und danach der Drucksprühbehälter verschlossen wird, so daß dann nach dem Einfüllen unter Druck von Dimethyläther und danach von Kohlendioxid die flüssige Füllung als einphasische homogene lösung vorliegt.

   7. Verwendung der nach einem der Ansprüche 1 bis 6 hergestellten homogenen Lösung als Treibmittelfüllung in Aerosoldosen, die als Medizinal-, Kosmetik-, Eaum- oder Universalspray formuliert vorliegen, die als Felnstvernebelungsventil mit einem selbstschließenden Sprünrentl.l für Gas- und/oder Flüssigkeitslöaungen enthaltende Druckbehälter versehen ist, mit einem Ventilschaft, der innerhalb eines Ventilgehäusea Lm- Öffnungssinn entgegen der Wirkung einer Schließdruckfeder axial bewegbar ist, die über das Ventilgehäuse abgestützt ist, wobei in dem Ventilschaft ein axialer Auslaßkanal mit dem Inneren des Druckbehälters mittels eines radialen Auslaßkanals verbunden ist, der in eine Ringnut in lern Ventilschaft mündet, dessen radialer Auslaßkanal in Schließstellung durch eine elastische, ringförmige Dichtungsscheibe geschlossen ist, deren zylindrischer Innenumfang mir radialsr Vorspennung in die Ringnut eingreift und deren Außenrand zwischen Ventilgehäuse und Deckeldom nicht eingespannt ist, wobei in Schließstellung die dem Behälter zugekehrte Schulter der Ringnut unter der Wirkung de- Schließdruckfeder an der Dichtungsscheibe dicht anliegt, während die von der Ringnut im Ventilschaft auf

   030021/0415

   die oberhalb der neutralen Biegezone liegenden Umfangsabschnitte des Lochs in der Dichtungsscheibe einwirkenden Kräfte in eine zum Ventilschaft jeweils radiale und eine achsparallele Kraftkompo- . nente zerfallen, die am oberen Rand am größten sind und bei geschlossenem Ventil auch die von der Ringnut im Ventilschaft auf die unterhalb der neutralen Biegezone liegenden Umfangsabschnitte des Lochs in der Dichtungsscheibe einwirkenden Kräfte in eine zum Ventilschaft jeweils radiale und eine achsparallele Kraftkomponente zerfallen, wobei diese Kraftkomponenten am unteren Lochrand der Dichtungsscheibe am größten sind, welches an den speziellen Gebrauchszweck durch die Kombination der Ausbildungen a, b, c, d, e und f angepaßt vorliegt, so daß

   a) im axialen Auslaßkanal (8) des Ventilschaftteils (2) ein Drosselkörper (32) eingepreßt angeordnet ist, der als zylindrisch durchbohrter Körper ausgebildet ist und in dem zentral angeordneten Drosselkanal (33) ein in der Mitte des Drosselkörpers (32) liegendes Brückenteil (31) mit der Durchtrittsöffnung (27) angeordnet ist,

   b) der Wirbelsprühkopf (10) mit eingesetzter Wirbeldüse (37) fest, aber lösbar aufgesetzt ist und der Sprühkopf (12) einen zylindrischen Düsenaufnehmerzapfen (13) hat, der zwei achsparallele Flächen (35) aufweist, die von der Düsenöffnung (36) aus gesehen senkrecht angeordnet sind,

   c) der Düsenaufnehmerzapfen (13) aufgepreßt die Wirbeldüse (37) trägt, von der vier erhabene Stege (38) auf der Stirnfläche des Düsenaufnehmerzapfens (13) aufliegen,

   d) die vier Stege (38) um die Düsenöffnung (36) auf der Innenseite der Wirbeldüse (37) eine etwa zylindrische Wirbelkammer (4-4) bilden und die Stege (38) die Eintrittskanäle (40) freigeben, die tangential zur kreisförmigen Düsenöffnung (36) liegen,

   e) auf der Außenfläche der Wirbeldüse (37) konzentrisch zur Düsenöffnung (31) eine zylindrische Ausnehmung (41) angeordnet ist,

   f) der Wirbelsprühkopf (10) eine etwa exzentrisch angeordnete, sich verjüngende Kammer (11) enthält, die in Verbindung mit

   . dem Ringkanal (42) steht und unter die darunterliegende Aufnahmeöffnung (43) zur Aufnahme des Ventilschaftteils (9) übergeht, für die Feinstvernebelung des eingefüllten Spraypräparates.

   030021/0415