DE2844360A1 - Lagegedaechtnis fuer eine automatisch einstellbare sitzanordnung - Google Patents

Description

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Die Erfindung "betrifft allgemein automatisch verstellbare Sitzanordnungen für Kraftfahrzeuge und besonders ein Lagegedächtnis-System zur Verwendung bei solchen Sitzanordnungen, um automatisch ein Sitzelement nach einer Einstellbewegung in eine anfangs eingestellte Lage zurückzubringen.

Bei verschiedenen Arten einstellbarer Sitzanordnungen ist es erforderlich und wird so ausgeführt, daß die Sitzelemente, beispielsweise ein linear beweglicher Sitz oder eine kippbare Lehne, nachdem diese in eine Einstell-Lage gebracht wurden, eine darauffolgende Anpassungsbewegung durchführen und dann die anfangs eingestellte Einstell-Lage wieder einnehmen. Die diese Betätigung ausführenden Geräte können Lagegedächtnis genannt werden und es sind verschiedene derartige Geräte bekannt. Die meisten derartigen bekannten Lagegedächtnisse sind bei handbetätigten Sitzeinstellungsmechanismen eingebaut, bei denen die Einstellbewegung des Sitzelementes durch die Hand des Insassen bewirkt wird oder durch die Druckkraft, die durch das Gewicht des Insassen ausgeübt wird. Solche Geräte sind notwendigerweise rein mechanisch aufgebaut.

Es besteht ein Bedarf, solche Lagegedächtnisse auch für automatisch einstellbare Sitzanordnungen vorzusehen, die durch eine hydraulische oder elektrische Bewegungseinrichtung oder dergl. über einen Übertragungsmechanismus betrieben werden, der die Antriebskraft der Bewegungseinrichtung auf die lineare oder Winkelbewegung eines Sitz-Stützelementes überträgt.

Allgemein ist es das Ziel der Erfindung, ein Lagegedächtnis der oben beschriebenen Art zu schaffen, das besonders für einen mit Hilfskraft betriebenen Sitzeinstellmechanismus geeignet ist, um automatisch die Einstellbewegung der Sitzanordnung herbeizuführen.

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Ein weiteres Ziel der Erfindung "besteht allgemein darin, eine automatisch einstellbare Sitzanordnung zu schaffen, "bei der ein anfangs in eine bestimmte Lage eingestelltes Sitzelement automatisch in diese Lage zurückgebracht werden' kann, nachdem irgendeine Anpaß- oder Einstellbewegung vorgenommen wurde.

Ein weiteres, besonderes Ziel der Erfindung besteht darin, ein Lagegedächtnis der beschriebenen Art für einen einstellbaren Sitz, insbesondere für einen horizontal angebrachten Sitz zu schaffen, wobei dieser nach vorne und nach rückwärts mittels eines durch einen Elektromotor angetriebenen Einstellmechanismus eingestellt werden kann.

Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, ein Lagegedächtnis der beschriebenen Art für einen einstellbaren Sitz, insbesondere eine Sitzlehne zu schaffen, die vor- und zurückgekippt werden kann mittels eines durch einen Elektromotor angetriebenen Einstellmechanismus.

Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, ein Lagegedächtnis der beschriebenen Art für einen einstellbaren Sitz zu schaffen, das einen elektrischen Gedächtnisschalter besitzt, der die eingestellte, durch einen mit der Sitzanordnung zusammenwirkenden Einstellmechanismus angenommene Lage speichert, wobei der Schalter ein Teil einer die Einstellbewegung der Sitzanordnung steuernden Steuerschaltung ist.

Um diese Ziele zu erreichen, wird durch die Erfindung ein Lagegedächtnis geschaffen, das eine drehbare Scheibe oder ein drehbares Radelement enthält, das mit der Einstellbewegung eines Sitzelementes gedreht wird und einen an seinem Umfang ausgebildeten Einschnitt besitzt. Durch die mechanische Betätigung eines Hebels kann sich das Radelement frei gegenüber dem Sitzelement drehen und nimmt eine Winkel-Ruhelage ein, woraufhin ein Kontaktelement eines Gedächtnis-

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schalters in dem an dem Umfang des Radelementes angebrachten Einschnitt eingreift.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert; in der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine einstellbare Sitzanordnung,

Fig. 2 eine vergrößerte Draufsicht auf ein in die einstellbare Sitzanordnung nach Fig. 1 eingebautes Lagegedächtnis,

Fig. 3 eine schematische Ansicht einer Abänderung eines Teiles des Lagegedächtnisses in Fig. 2,

Fig. 4- ein Schaltbild einer bei der einstellbaren Sitzanordnung verwendeten elektrischen Schaltung,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung in auseinandergezogener Form einer anderen bevorzugten Ausführung der einstellbaren Sitzanordnung,

Fig. 6 eine teilweise aufgeschnittene Seitenansicht eines Teils der Ausführung in Fig. 5 und

Fig. 7 einen Teilausschnitt aus Fig. 6 bei einem anderen Betriebszustand.

In der ersten bevorzugten Ausführung wird das erfindungsgemäße Lagegedächtnis auf einen horizontalen Sitz angewandt, der in gerader Richtung eine Einstellung nach vorne und nach rückwärts zuläßt. Der Sitz-Stützaufbau 10 in Fig. 1 umfaßt zwei mit Abstand voneinander angeordnete parallele Führungsschienen 12, die fest auf einem (nicht dargestellten) Boden 16 angebracht sind und zwei mit Abstand voneinander versehene obere Gleitschienen 14, die längs der Führungsschienen 12

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gleitend "bewegbar sind. Die Gl ext schienen 14 stützen einen (in Fig. 1 und 2 nicht gezeigten) horizontalen Sitz zusammen so ab, daß er vor- und zurückbewegt werden kann. Die "beiden oberen oder Gleitschienen 14- sind durch ein Querelement 18 miteinander verbunden, das an beiden Enden an den jeweiligen Gleitschienen 14 befestigt ist. Unterhalb des Querelementes 18 befindet sich eine Gewindewelle 20, die parallel zu den Gleitschienen 14 verläuft. Die Gewindewelle 20 wird durch einen elektrischen reversiblen Motor über ein Getriebe 22 in Drehung versetzt, das die Antriebsleistung des Motors 30 in eine Drehbewegung der Gewindewelle 20 übersetzt. Das Querelement 18 und die Gewindewelle 20 sind mittels eines Antriebselementes 24 wirksam verbunden, das beispielsweise eine an dem Querelement befestigte Mutter sein kann. Die Drehbewegung der Gewindewelle 20 wird so in eine lineare Bewegung des Querelementes und damit der Gleitschienen 14 umgewandelt. Zwei Grenzschalter 26 sind mit Abstand voneinander an einem (nicht bezeichneten) Längsten angebracht, welches mit den Gleitschienen 14 bewegt. Die Vor- und Zurückbewegung der Gleitschienen wird dadurch begrenzt, daß die Grenzschalter 26 mit einem an dem Antriebsübertragungselement 24 ausgebildeten Vorsprung 28 in Eingriff kommen.

Der Lagegedächtnismechanismus 40 ist vorzugsweise, wie in Pig. H dargestellt, an der der Gewindewelle 20 gegenüberliegenden Längsseite an den auf den Führungsschienen aufgebauten Gleitschienen befestigt. Eine Befestigungsklammer 42 ist an einem Ende an der Oberseite einer Gleitschiene angebracht und erstreckt sich von dieser Gleitschiene in Querrichtung nach innen. Das andere freie Ende der Klammer 42 trägt einen mittels eines Schwenkstiftes 46 daran schwenkbar befestigten länglichen Arm oder Hebel 44.

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Der Hebel 44 stützt an seinem freien Ende ein Rad 50 so ab, daß es sich frei um einen Drehstift 52 drehen kann. Das Rad 50 kann mit seinem Umfang in Reibeingriff mit einer Reibplatte 54- gebracht werden, die an der Seitenfläche einer Führungsschiene 12 befestigt ist, es ist jedoch durch eine entsprechende Schwenkbewegung des Hebels 44 möglich, den

Reibeingriff aufzuheben. Der Hebel 44 und das Rad 50 sind so angeordnet, daß bei an der Reibplatte 54- angreifendem Rad 50 die die Achsen des Schwenkstiftes 46 mit dem Drehstift 52 verbindende Linie sich parallel zu den Gleitschienen 14 erstreckt. Vorzugsweise ist die Reibplatte 5^ mit einer Gummiauflage 56 versehen, um den Schlupf zwischen den beiden Reibflächen zu verringern oder ganz auszuschalten. Wahlweise kann die Reibplatte und das Rad mit miteinander kämmenden Zähnen versehen sein, um eine sichere Antriebsübertragung zu gewährleisten; eine derartige wahlweise Ausführung ist nicht dargestellt.

An dem Rad 50 ist eine Nooke 60 starr in etwa exzentrischer Lage befestigt und dreht sich gemeinsam mit dem Rad um den Drehstift 52. Der Nocken 60 hat einen Nockenzahn oder eine Nockenspitze 60a und eine flache Nockenfläche 60b, deren Form und Funktion später beschrieben wird. An dem Außenumfang 50a des Rades ist ferner ein kleiner Einschnitt 58 ausgebildet.

Eine weitere, getrennt von der Klammer 42 angeordnete Klammer 70 erstreckt sich parallel zur Klammer 42 über den Hebel 44 hinaus nach innen. Eine Feder 72 ist mit ihrem einen Ende an einem nicht bezeichneten, von der Klammer 70 abstehenden Seitenstreifen und mit dem anderen Ende am Hebel 44 so befestigt, daß dieser in der Darstellung nach Fig. 2 im Gegenuhrzeigersinn vorgespannt ist.

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Die Klammer 70 besitzt eine Endplatte 72, die rechtwinklig vom freien Ende der Klammer absteht. Von dieser Endplatte steht an ihrem Ende in schräger Richtung eine Platte mit einer .Nocken-Anlagefläche 74- ab, die dadurch ausgebildet sein kann, daß eine Fortsetzung der Endplatte 72 abgebogen wird oder daß ein getrenntes Plattenstück an der Endplatte 72 angebracht wird. Die Endplatte 72 und die Mbckenanlageflache 74 befinden sich über dem Rad 50 ohne Berührung mit der Oberfläche des Rades. Die Endplatte 72 besitzt ferner eine Fortsetzung 76, die am gegenüberliegenden Ende der Endplatte 72 im wesentlichen parallel zu den Schienen 14 von der Klammer 70 absteht. Eine Feder 78 mit geringer Federkraft ist zwischen dem Hebel 44 und der Fortsetzung 76 angebracht, um den Hebel nach Fig. 2 in Uhrzeigerrichtung vorzuspannen. Die Feder 78 kann weggelassen werden, wenn die Federkraft der Feder 72 angemessen ausgewählt wird.

Durch die Feder 78 verläuft ein Betätxgungskabel 82, dessen eines Ende an dem Arm 44 befestigt ist und dessen anderes Ende an einem handbetätigten Hebel oder Handgriff 80 befestigt ist, der nachfolgend beschrieben wird (Fig. 1). Das Betätigungskabel 82 wird vorzugsweise von einer Hülle 83 umgeben, die an der Fortsetzung 76 befestigt ist.

Der Handgriff 80 ist an der Außenseite des einstellbaren Sitzes angebracht, damit der Insasse leichten Zugriff besitzt. Er ist so ausgeführt, daß seine Schwenkbewegung das Kabel 82 so zieht, daß der Hebel 44 in der Darstellung nach Fig. 1 und 2 in Uhrzeigerrichtung gezogen wird. Statt der Kabelbetätigung und dem Handgriff kann an dem Hebel 44 ein Handgriff 84 ausgebildet sein. Der Handgriff 84 wird dann so ausgelegt, daß er von einem Rücksitz des Fahrzeuges betätigt werden kann, wenn das Lagegedächtnis an einer Frontsitz-Einstellung angebracht ist, wie es z.B. bei zweitürigen Fahrzeugen erforderlich ist, bei denen die Insassen die Rücksitze durch Verschieben der Vordersitze erreichen und diese

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dann in die Anfangsstellung zurückgebracht werden müssen.

Ein Gedächtnisschalter 90, ein Kippschalter bekannter Bauart, ist mit seinem Gehäuse fest an der Unterseite des Hebels 44 dem Rad 50 benachbart angebracht und mit einem Kontakthebel 92 versehen, der gelenkig an dem Schalterkörper so montiert ist, daß er mit dem Einschnitt 58 am Umfang des Rades 50 in Eingriff kommen kann.

Die relative Anordnung der erwähnten Bestandteile wird folgendermaßen eingerichtet: Sobald der Nockenzahn 60a der Nocke 60 mit der ßocken-Folgeflache 74 in Eingriff kommt, läßt eine Schwenkbewegung des Armes 44 die Nocke 60 und damit das Rad um einen bestimmten Winkel durch den Flächenkontakt zwischen Nocke und .Nocken-Folgefläche drehen, bis die Ruhelage erreicht ist, in der die flache Nockenfläche 60b in Berührung mit der JNocken-Folgefläche kommt, so daß sich das Rad 50 nicht weiterdreht. Der Schrägwinkel der JNocken-Folgeflache 74- ist so bestimmt, daß in der Ruhelage die Achsen des Schwenkstiftes 46 und des Drehstiftes 52, der Hebel 92 und der Einschnitt 58 miteinander in Ausrichtung sind.

Daraufhin schnappt der Hebel 92 in den Einschnitt 5® ein und der Schalter 90 wird geöffnet. Wenn bei einer Drehung des Rades 50 der Hebel 92 an dem Umfang 50a des Rades 50 entlanggleitet, wird er in einer von beiden Richtungen, je nach der Drehrichtung des Rades 50 gekippt und schließt den Schalter

Der Schalter 90 ist über Leitungen 94 mit den weiter beschriebenen Teilen der elektrischen Steuerschaltung 100 verbunden, die die Betätigung des einstellbaren Sitzes bewirkt.

Nach Fig. 3 kann die Verbindung zwischen dem Hebel 44 und dem Betätigungskabel 82 abgeändert werden. Das frei durch die Fortsetzung 76 geführte Betätigungskabel 82 ist an einem schwenkbar an der Klammer 70 befestigten Steg angebracht statt der Direktverbindung mit dem Hebel 44. Die Feder 78 ist zwischen dem Arm

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44 und dem Streifen 85 eingespannt. Bei diesem Beispiel wird das Zurückziehen des Betätigungskabels 82 und damit die Schwenkbewegung des Hebels 44 dadurch begrenzt, daß der Streifen an der Fortsetzung 76 anliegt. Der Schwenkwinkel des Streifens 85 muß so ausgelegt werden, daß der Streifen an der Fortsetzung anliegt, wenn der JMockenzahn 60a des .Nockens 60 mit der Nockenfolgeflache 74 in Eingriff ist. Das Rad 50 wird dann nur durch die Wirkung der Feder 78 gedreht, die über den Hebel 44 auf die Nocke 60 übertragen wird, bis die flache lMockenfläche 60b in Berührung mit der .Nockenfolgefläche 74 kommt. Diese Abwandlung sichert eine einfachere Betätigung des Handgriffes 80 und verhindert, daß der Hebel übermäßig belastet wird.

Die Schaltanordnung 100 nach Fig. 4 enthält eine Stromquelle 102, deren positive Klemme 102a mit einer Leitung 104 und deren negative Klemme 102b mit einer Leitung 106 verbunden ist. Der erwähnte Gedächtnisschalter 90, der ein Dreistellungs-Kippschalter ist, enthält zwei bewegliche Kontakte 91, die mit dem Hebel 92 verbunden sind und zwei feststehende Kontakte 90a, 9Od, die jeweils mit der Leitung 104 bzw. mit der Leitung verbunden sind. Wenn die beweglichen Kontakte 91 mit diesen feststehenden Kontakten in Anlage kommen, so bedeutet das, daß der Hebel 92 an dem Umfang 50a des Rades 50 an einer Seite des Einschnittes 58 anliegt. Zwei weitere feste Kontakte 90b und 90c sind gleicherweise mit den Leitungen 104 bzw. 106 verbunden, und stehen dann mit deü. beweglichen Kontakten 91 in Verbindung, wenn der Hebel 92 an der anderen Seite vom Einschnitt 58 aus gesehen am Umfang des Rades 50 anliegt. Zwei weitere feststehende Kontakte 9Oe und 9Of sind ohne Verbindung mit der Schaltung und ergeben den geöffneten Zustand des Schalters, wenn die beweglichen Kontakte 91 an diesen Kontakten anliegen.

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Ein weiterer Schalter 108, der als Vorwärts-Rückwärts-WaM.-schalter bezeichnet ist, besteht in gleicher Weise aus zwei beweglichen Kontakten 110 und sechs feststehenden Kontakten. Zwei Kontakte 108a und 1Sd sind mit den Leitungen 104- bzw.106 verbunden und ergeben, wenn die beweglichen Kontakte 110 anliegen, eine Vorwärtsbewegung der Gleitschienen. Anlage der beweglichen Kontakte 110 an den mit den Leitungen 104 bzw. 106 verbundenen Kontakten 108b und 108c ergeben die Rückwärtsbewegung der Glextschienen. Bei einem Ausführungsbeispiel werden die beweglichen Kontakte 110 dauernd in Anlage mit den. Kontakten 108b, 108c für die Rückwärtsbewegung vorgespannt, beispielsweise durch eine Rückholfeder, die nicht dargestellt ist.

Ferner ist ein Wahlschalter 112 für Automatik-Handbetrieb vorgesehen, der zwei bewegliche Kontakte 114- und sechs feststehende Kontakte enthält. Die beweglichen Kontakte 114- sind mit dem erwähnten Reversionsmotor 30 verbunden. Die Kontakte 112a und 112b sind mit den beweglichen Kontakten 110 des Vorwärts-Rückwärts-Wahlschalters 108 verbunden. Solange die beweglichen Kontakte 114- an diesen Kontakten 112a und 112b anliegen, ist eine Einstellbewegung der Gleitschienen durch Handbetätigung möglich. Wenn andererseits die beweglichen Kontakte 114- mit den Kontakten 112c und 112d in Eingriff sind, wird die automatische Einstellbewegung der Gleitschienen eingeleitet. Die Kontakte 112c und 112d sind mit den Kontakten 90c bzw. 90b des Gedächtnissehalters 90 über die beweglichen Kontakte 91 verbindbar.

Die einstellbare Sitzanordnung mit Lagegedächtnis wird in folgender Weise betrieben und betätigt:

Wenn eine Vorwärtsbewegung der Gleitschienen nötig ist, betätigt der Insasse oder eine andere Person den Schalter 112 so, daß die beweglichen Kontakte 114· in Eingriff mit den feststehenden Kontakten 112a und 112b kommen. Daraufhin werden die beweglichen Kontakte 110 des Schalters 108 in Berührung mit

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den feststellenden Kontakten 108aund 108d gebracht, und zwar gegen die Wirkung der Rückholfeder, wie es durch unterbrochene Linien in Fig. 4 angezeigt ist. Dieser Zustand bleibt, bis der Insasse seine Hand von dem Schalter 108 wegnimmt. Der Strom verläuft dann von der positiven Klemme der Stromquelle durch einen Veg, der aus Leitung 104, Kontakt 108a des Vorwärts-Eückwärt s-Wahls ehalt ers 108, Kontakt 112a des Automatik/Hand-Wahlschalters 112, Motor 30, Kontakt 112b, Kontakt 108d und Leitung 106 zur negativen Klemme der Stromquelle zurückgeht. Der Motor 30 wird so in seiner einen Richtung gedreht. Die Drehung des Motors 30 wird über das Getriebe 22 auf die Gewindewelle 20 übertragen, versetzt diese in Drehung und diese Drehung wird wiederum in eine lineare Vorwärtsbewegung des Querteiles 18 und der Schlittenschienen 14 über das Antriebsübertragungselement 24 umgewandelt. Bei dieser Vorwärtsbewegung wird das Rad durch den Reibkontakt mit der Reibplatte 54 nach Fig. 2 im Uhrzeigersinn gedreht. Daraus folgt, daß der Hebel 92, wenn er in dem Einschnitt 58 aufgenommen ist, sich daraus löst und dabei in bezug auf das Schaltergehäuse abkippt, da er in Eingriff mit dem Außenumfang 50a des Rades 50 steht, wie es durch unterbrochene Linien in Fig. 2 angedeutet ist. Wenn der Insasse den Vorwärts-Rückwärts-Wahlschalter 108 losläßt, gehen die beweglichen Kontakte 110 automatisch zur Anlage an Kontakte 108b und 108c zurück. Vorzugsweise wird diese Rückkehreinrichtung durch eine Dämpfeinrichtung verlangsamt. Es werden auch die beweglichen Kontakte 114 des Schalters 112 zu der Berührung mit den Kontakten 112e und 112f umgeschaltet. Infolgedessen wird der Motor abgeschaltet und die Bewegung der Gleitschienen ist beendet.

Die Gleitschienen erreichen in der hier zu beschreibenden Weise die gespeicherte oder gemerkte Lage. Wenn der Handgriff 80 so betätigt wird, daß eine Zugkraft auf das Kabel 82 gegen die Feder 72 ausgeübt wird, wird der Hebel 44 um den Schwenkstift

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46 in Uhrzeigerrichtung nach. S¹Xg. 1 und 2 geschwenkt und das Rad 50 löst sich von der Reibplatte 54, so daß es frei gegenüber der Reibplatte 54 drehbar ist. Der Nocken 60 nimmt dann , wenn die Kante des Nockenzahns 60a an der Nocken-IPolgeflache 74 anliegt, eine stabilere Lage ein, die durch die Zugkraft des Kabels 82 oder nur durch die Kraft der leder 78 erzielt wird. Daraus folgt, daß der Nocken 60 zusammen mit dem Rad 50 um einen kleinen Betrag winkelmäßig so versetzt wird, so daß die flache Nockenfläche 60b zur Anlage an der Nocken-Eolgeflache 74 kommt. In dieser durch die Nooke 60 eingenommenen Ruhelage ist der Einschnitt 58 am Rad 50 mit den Achsen des Schwenkstiftes 46,des Hebels 44 und des Drehstiftes 52 des Rades 50 ausgerichtet, so daß der Hebel 52 des Schalters 90 in den Einschnitt 58 kommt, so daß der Gedächtnisschalter geöffnet wird. Wenn der Handgriff 80 losgelassen wird, kommt das Rad 50 wieder in Reibkontakt mit der Reibplatte 54. In diesem Zustand bleibt der Hebel 92 in dem Einschnitt 50 und die Gedächtniswirkung ist erzielt.

Eine weitere Bewegung der Gleitschienen aus der gemerkten Lage beispielsweise in Rückwärtsrichtung findet in der folgenden Weise statt: Der Automatik/Handwahlschalter 112 wird betätigt, so daß die beweglichen Kontakte 114 an den feststehenden Handkontakten 112a und 112b anliegen. Die beweglichen Kontakte 110 des Vorwärts/Rückwärts-Wahlschalters bleiben in Kontakt mit den Rückwärts-Kontakten 108b und 108c (unter der Wirkung der Rückholfeder). Der Strom aus der positiven Klemme der Stromquelle fließt nun durch einen Weg, der durch die Leitung 104, Kontakt 108b, Kontakt 112b, Motor 30, Kontakt 112a, Kontakt 108c und Leitung 106 zur negativen Klemme besteht. Der Motor dreht sich in der entgegengesetzten Richtung und demgemäß bewegen sich die Gleitschienen in der aus der vorangehenden Erklärung ersichtlichen Weise zurück. Gleichzeitig dreht sich das Rad 50 im Gegenuhrzeigersinn durch

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den Reibkontakt mit der Eeibplatte 54. Der Hebel 92 des Schalters 90 löst sich vom Einschnitt 58 und wird in bezug auf das Schaltergehäuse in der zur in Pig. 2 mit unterbrochenen Linien dargestellten Richtung entgegengesetzten Richtung gekippt. Dadurch, werden die beweglichen Kontakte des Schalters 90 mit den Vorwärts-Kontakten 90a und 9Od (Fig. 4) in Anlage gebracht. Wenn die Gleitschienen die erforderliche Stellung erreicht haben, wird der Automatik/Hand-Wahlschalter 112 geöffnet, und die beweglichen Kontakte 114 kommen mit den Leerkontakten 112e und 112f in Anlage.

TJm die gemerkte Lage wieder einzunehmen, wird der Automatik/ Hand-Wahlsehalter 112 in die Automatikstellung gekippt. Der Gedächtnisschalter 90 bleibt in der erwähnten Lage. Daraus folgt, daß der Strom von der positiven Klemme durch einen Weg aus Leitung 104, Kontakt 90a, Kontakt 112c, Motor 30, Kontakt 112d, Kontakt 9Od und Leitung 106 zur negativen Klemme der Stromquelle 102 fließt. Der Motor dreht sich in der ersten Richtung, so daß die Gleitschienen automatisch nach vorne gehen. Das Rad 50 wird dabei in Uhrzeigerrichtung gedreht. Der Hebel 92 gleitet längs dem Umfang des Rades 50 entlang und schnappt, wenn er in der beschriebenen Weise den Einschnitt 58 erreicht, in diesen ein. Der Gedächtnisschalter 90 wird dann geöffnet und der Motor 30 angehalten. Die Gleitschienen werden so in der gemerkten Stellung angehalten.

Es ist selbstverständlich möglich, die Gleitschienen über die gemerkte Lage hinaus weiter nach vorne zu bewegen und sie dann in die gemerkte Lage wieder zurückkehren zu lassen. Bei dieser Gelegenheit muß der Insasse den Schalter 108 so betätigen, daß die beweglichen Kontakte 110 an den Kontakten 108a und 108d gegen die Wirkung der Rückholfeder anliegen, und das während der ganzen Vorwärtsbewegung. Es ergibt sich, daß dann der Hebel 92 so gekippt wird, daß die Rückwärts-Kontakte anliegen. Der Schalter 108 kann auch anders aufgebaut sein, z.B. können

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die beweglichen Kontakte 108 durch eine Feder mit den feststehenden Kontakten 108e und 108f in Anlage gehalten sein, statt mit «den Kontakten für die Rückwärtsrichtung, oder es kann überhaupt keine Rückholfeder vorgesehen sein und die beweglichen Kontakte werden dann von Hand in die drei lagen gebracht.

Nach Fig. 5 bis 7 wird eine weitere bevorzugte Ausführung beschrieben, bei der das erfindungsgemäße Stellungsgedächtnis mit der Kippeinstellung einer Lehne einer einstellbaren Sitzanordnung angewendet wird. Die Sitzanordnung umfaßt normalerweise ein horizontales Sitzkissen 200 und eine Rücklehne 202, welche über ein Scharnier 204 kippbar an einer Klammer 206 befestigt ist, welche wiederum an den Gleitschienen 14 angebracht ist.

Das Lagegedächtnis 210 ist für diese Ausführung in einer zu beschreibenden Veise besonders aufgebaut. Das Gedächtnis umfaßt ein Rad 212, das drehbar an dem Scharnier 204 befestigt ist. Das Rad 212 besitzt einen Einschnitt 214 an seinem Außenumfang 212a und ein Hocken 220 ist an seiner Außenfläche 212 b in gleicher Weise wie bei der erstbeschriebenen Ausführung angebracht. Ein Anschlagteil 222 besteht aus einem fest an dem Scharnier 204 angeschraubten Teil 224 und einem klappbar (kran befestigten Teil 226, das über ein Gelenk 228 mit dem Stück 224 verbunden ist. JMach Fig. 6 besitzt das Stück 226 einen abgebogenen Anschlag 230, der mit der Außenfläche 212b des Rades 212 in Eingriff kommt und durch eine (nicht gezeigte) Feder oder ein gleichwertiges Druckelement das Rad in Eingriff mit dem Scharnier 204 hält.

Der Gedächtnissehalter 90 ist hier an der Scharnierklammer 206 angebracht und besitzt einen Kipphebel 92, der mit dem Einschnitt 214 des Rades 212 in ähnlicher Weise wie bei der ersten Ausführung in Eingriff kommen kann.

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An der Außenseite des Sitzes 200 ist ein Handgriff 240 um einen Schwenkstift 242 schwenkbar angebracht. Das hintere Ende des Handgriffs 240 wird durch eine Feder 244 so vorgespannt, daß der Handgriff 240 nach Pig. 5 in 'Uhrzeigerrichtung um den Schwenkstift 242 gedrängt wird. Der Handgriff 240 besitzt ferner an seinem hinteren Abschnitt eine Nocken-Folgeflache 246, deren Funktion und Ausführung dem entsprechenden Teil der ersten Ausführung entspricht, und einen Keil 248 der gezeigten Form.

Dieses Lagegedächtnis wird in der nachfolgend beschriebenen Weise betätigt: Wenn in einer bestimmten durch die Rücklehne 202 eingenommenen Winkellage der Handgriff 240 in der Pfeilrichtung (Fig. 5) um den Schwenkstift 242 gegen die Wirkung der Feder 244 betätigt wird, gelangt der Keil 248 in den Zwischenraum zwischen Rad 212 und dem Stück 226, wobei er dieses von dem Rad 212 wegdrückt. Der Vorsprung oder die Anlage 230, die eine Drehung des Rades 212 durch Federwirkung behindert hat, wird dann vom Rad 212 gelöst, so daß dieses sich gegenüber dem Scharnier 204 frei drehen kann. Inzwischen liegt der Nocken 220 mit seinem Nockenzahn an der Nocken-Folgefläche 246 an. In_dem der Handgriff 240 weiter in der gleichen Richtung gedreht wird, kommt die flache Nockenfläche in dichte Berührung mit der Nocken-Folgefläche, so daß die Nooke 220 und das Rad 212 sich, wie bei der ersten Ausführung, nicht drehen können. In dieser Ruhelage des Rades 212 fällt der Kipphebel 92 in den Einschnitt 214 am Umfang 212a des Rades 212 und öffnet den Schalter 90.

Die Rückenlehne 202 wird dann von der gemerkten Lage in die gewünschte Winkelstellung nach vorne oder nach rückwärts gekippt. Der elektrische Antriebsmechanismus und die Steuerschaltung sind im allgemeinen die gleiche wie in der ersten Ausführung, nur daß jetzt eine Winkelbewegung der Lehne, statt einer linearen horizontalen Bewegung des Sitzes bewirkt wird.

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Bei dieser Winkelbewegung der Rückenlehne 202 wird das Rad 212 mit dem Scharnier 204 zusammen gedreht, da das Stück 226 angedrückt wird. Der Hebel 92 wird dann aus dem Einschnitt 214 gelöst und, je nach der Drehrichtung des Rades, gekippt. Eine darauffolgende Kipp"bewegung der Rückenlehne wird durch Öffnen des Automatik/Hand-Wahlschalters "beendet.

Wenn nun der Automatik/Hand-Wahl schalt er wieder so umgelegt wird, daß die gemerkte Lage wieder hergestellt werden soll, dreht sich das Rad 212 zusammen mit dem Scharnier 204 durch den durch das Anschlagteil 222 bewirkten Eingriff. Der Hebel 92 schnappt dann in den Einschnitt 214 in der gemerkten Lage ein, so daß der Schalter 90 öffnet und den Motor 30 anhält. Damit ist die Rückenlehne 202 wieder in der gemerkten Lage.

Nach der bisherigen Beschreibung ist die Anwendung des Lagegedächtnis-Systems getrennt für einen horizontal beweglichen Sitz und eine schwenkbare Lehne ausgeführt. Es ist jedoch einzusehen, daß beide Ausführungen zusammen vorteilhafterweise für die kombinierte lineare und Schwenkbewegung zum Einstellen einer Sitzanordnung eingesetzt werden kann. Das ist besonders dann von Vorteil, wenn bei zweitürigen Fahrzeugen ein Zugang zu den Rücksitzen in der bereits erwähnten Weise durch Verschieben und Wegkippen des Vordersitzes ermöglicht werden soll.

Bei dem beschriebenen Lagegedächtnis dreht sich also ein Rad mit einem an seinem Umfang angebrachten Einschnitt mit bei der Einstellbewegung eines hilfsgetriebenen einstellbar beweglichen Sitzes. Durch einen Handgriff wird das Rad gegenüber dem Sitz frei beweglich, bis eine Winkel-Ruhelage erreicht wird, in der ein Kontaktelement eines Gedächtnisschalters in den Einschnitt des Rades einschnappt. Wenn der Sitz sich nach einer Einstell- oder Anpaßbewegung zu der Anfangsstellung hin

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zurückbewegt, schnappt das Kontaktelement wieder in den Einschnitt ein, öffnet den Schalter und hält den Hilfsantrieb an, so daß der Sitz automatisch die Anfangsstellung wieder einnimmt.

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Claims (14)

Patentansprüche :

1.j Lagegedächtnis für eine einstellbare Sitzanordnung mit mindestens einem einstellbaren beweglichen Sitzelement, und mit einer das Sitzelement zur Einstellbewegung antreibenden Antriebseinrichtung, dadurch gekenn

zeichnet

daß ein mit einer stationären Fläche

bei der Einstellbewegung des Sitzelementes mitdrehendes und bei Lösung von der stationären Fläche dieser gegenüber frei drehbares Drehradelement (50, 212) mit einem Einschnitt (58, 214) an seinem Umfang vorgesehen ist, daß eine Torspanneinrichtung (72) zur Vorspannung des Radelementes gegen die stationäre Fläche vorgesehen ist, daß eine das Radelement außer Eingriff mit der stationären Fläche zur freien Drehung gegenüber dem Sitzelement bringende Betätigungseinrichtung (44, 80, 82) vorgesehen ist mit einer eine Winkellage-Ruhestellung des Radteiles ergebenden Einrichtung (60, 74) und daß ein Schalter (90) mit "einem fortwährend in Eingriff mit

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dem Umfang des Radelementes befindlichen Kontaktelement (92), das in der Ruhelage des Radelementes zur Öffnung des Schalters mit dem Einschnitt (58, 214) in Eingriff bringbar ist, vorgesehen ist.

2. Lagegedächtnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Betätigungseinrichtung einen mit dem Sitzelement verbundenen und zur Ermöglichung einer freien Drehung des Radelementes schwenkbaren Hebel(44,226), einen mit dem Hebel wirksam für die Schwenkbewegung verbundenen Handgriff (80, 240)»ein integral an dem Drehradelement befestigtes Nockenelement (60, 220) mit einer Nockenfläche und eine mit der Nockenfläche zur Verstellung des Radelementes in die Winkel-Ruhestellung in Eingriff bringbare Nockenpaßfläche (74, 246) umfaßt.

3. Lagegedächtnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e η η ζ e i c h η et , daß die Antriebseinrichtung einen Elektromotor (30) umfaßt, daß der Schalter ein elektrischer Kippschalter und das Kontaktelement ein an dem Körper des Kippschalters befestigter Hebel ist.

4. Lagegedächtnis für eine einstellbare Sitzanordnung mit zwei stationären Führungsschienen, zwei mit Abstand voneinander angeordneten Gleitschienen, die zur Einstellung auf den Führungsschienen vor- und zurückgleiten, mit einem horizontalen an den Gleitschienen befestigten Sitzelement und einer Antriebseinrichtung für die Einstellbewegung der Gleitschienen, dadurch gekennzeichnet , daß ein Betätigungshebel (44) schwenkbar an einer der Gleitschienen befestigt ist und sich im allgemeinen parallel zu dieser erstreckt, daß ein drehbar an dem freien Ende des Betätigungshebels befestigtes und mit einer in Abhängigkeit von der Bewegung des Betätigungshebels mit einer Führungsschiene in Eingriff bringbares und aus diesem lösbares Drehradelement (50) mit einem an seinem Umfang ausgebildeten Einschnitt (58)

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vorgesehen ist, daß eine das Radelement in Reibeingriff mit der einen Führungsschiene (12) bringende Vorspanneinrichtung (72) vorgesehen ist, um das Rad "bei der Vor- und Zurückbewegunß der Gleitschienen (14-) zum Mitdrehen zu bringen, daß eine handbetätigte Einrichtung (80) vorgesehen ist, um den Betätigungshebel außer Eingriff mit der einen Führungsschiene gegen die Wirkung der Vorspanneinrichtung zu schwenken, daß eine eine Winkel-Ruhestellung des Radelementes ergebende Einrichtung (60, 74·) vorgesehen ist, und daß ein an dem Betätigungshebel befestigter und mit einem an seinem Gehäuse schwenkbar angebrachten Hebel versehener Kippschalter (90) vorgesehen ist, wobei der Hebel in konstantem Eingriff mit dem Umfang des Radelementes steht und in der Ruhestellung des Radelementes mit dem Einschnitt in Eingriff kommt.

5. Lagegedächtnis nach Anspruch 4-, dadurch gekennzeichnet , daß die von Hand betätigbare Einrichtung einen an der Wagenaußenseite des Sitzelementes angebrachten Schwenkhebel (80) und ein Betätigungskabel (82) umfaßt, das zwischen dem Schwenkhebel und dem Betätigungshebel so verbunden ist, daß es in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Schwenkhebels auf den Betätigungshebel eine Zugkraft ausübt.

6. Lagegedächtnis nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet , daß eine den Betätigungshebel vorspannende Hilfseinrichtung (78) vorgesehen ist, um das Radelement von der einen Führungsschiene (12) wegzudrängen.

7. Lagegedächtnis nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet , daß ein Anschlag (85) zur'Begrenzung der auf den Betätigungshebel durch das Betätigungskabel ausgeübten Zugkraft vorgesehen ist.

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8. Lagegedächtnis nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die von Hand l>etätigt>are Einrichtung einen, in Richtung nach hinten von dem Betätigungshebel abstehenden, integral mit" diesem ausgebildeten Handgriff umfaßt.

9. Lagegedächtnis nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ruhestellungseinrichtung ein fest an dem Radelement angebrachtesund mit einer Hbckenfläche von vorgegebener Form versehenes ftockenelement (60) und eine Nocken-Polgef lache (74) umfaßt, die an einer von einer Gleitschiene (14) abstehenden Klammer angebracht ist, wobei die Nockenfolgefläöie mit der üockenf lache in Eingriff bringbar ist^ um das Radelement in die Ruhestellung zu bringen.

10. Lagegedächtnis für eine einstellbare Sitzanordnung mit mindestens einem schwenkbar beweglichen Sitz-Stützelement und einem kippbaren vertikalen, an dem Sitz-Stützelement angebrachten Sitzelement und mit einer Antriebseinrichtung zum Schwenken des Sitz-Stützelementes, dadurch gekennzeichnet , daß ein frei drehbar an dem Sitz-Stützelement (204) angebrachtes Drehradelement (212) mit einem an seinem umfang ausgebildeten Einschnitt vorgesehen ist, daß ein an dem Sitz-Stützelement befestigtes, in Reibeingriff mit dem Radelement zur Drehung des Radelementes mit der Kippbewegung des Sitz-Stützelementes stehendes Schwenkelement (222) vorgesehen ist, daß eine Einrichtung (248) zum Schwenken des Schwenkelementes vorgesehen ist, um dieses aus dem Reibeingriff mit dem Radelement zur freien Drehung des Radelementes zu lösen, daß eine Handbetätigungseinrichtung (248) für die Schwenkbewegung der Löseeinrichtung vorgesehen ist, daß eine eine Winkel-Ruhelage des Radelementes ergebende Einrichtung (220, 246) vorgesehen ist, und daß ein dem Sitz-Stützelement benachbart angebrachter Kippschalter (90) mit einem an seinem Gehäuse schwenkbar befestigten, in dauern-

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dem Eingriff mit dem Umfang des Radelementes stehenden und in der Ruhelage des Radelementes mit dem Einschnitt in Eingriff bringbaren Hebel vorgesehen ist.

11. Lagegedächtnis nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet , daß die Handbetätigungseinrichtung einen an der äußeren Seite des Sitzelementes angebrachten Schwenkhebel umfaßt.

12. Lagegedächtnis nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet , daß die Löseeinrichtung einen an dem Schwenkhebel ausgebildeten Keil (248) umfaßt, der so ausgelegt ist, daß er durch eine Schwenkbewegung des Schwenkhebels zwischen das Radelement und den Schwenkhebel zwängbar ist.

13· Lage ge dächt ni s nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet , daß die eine Ruhelage ergebende Einrichtung ein fest an dem Radelement angebrachtes und mit einer Nockenfläche von vorbestimmter Form versehenes Nockenelement (220) und eine an dem Schwenkhebel ausgebildete Nockecfolgefläehe (246) umfaßt, wobei die Nockenfolgefläche eine der Form der Nockenfläche entsprechende Form besitzt und mit der Nockenfläche in Eingriff bringbar ist, um das Radelement in die Ruhelage zu bringen.

14. Sitz-Verstelleinrichtung mit Lagegedächtnis mit mindestens einem längs einem Führungselement zur Einstellung beweglichen Sitz-Stützelement, mit mindestens einem an dem Sitz-Stützelement gehalterten Sitzelement und mit einem Antriebsmotor mit zwei Drehrichtungen, dadurch gekennzeichnet , daß eine Steuereinrichtung (100) zum Steuern der Antriebsbetätigung und der Drehrichtung des Antriebsmotors vorgesehen ist, daß die Steuereinrichtung eine Auswahleinrichtung (112) zur wahlweisen Einstellung der automatischen und der von Hand be-

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tätigten Einstellung enthält, die ein die ausgewählte Einstellung repräsentierendes Signal erzeugt und eine Wahleinrichtung (108) zur Auswahl einer der "beiden Richtungen der Einstellbewegung des Sitzelementes, daß eine die Antriebswirkung des Antriebsmotors (30) auf das Sitz-Stützelement übertragende Einrichtung (22, 24) vorgesehen ist, und daß ein Lagegedächtnis zur automatischen Rückstellung des Sitz-Stützelementes nach einer Einstellbewegung desselben in die anfangs eingestellte Lage vorgesehen ist, die ein mit dem !Führungselement (12) zum Mitdrehen mit der Einstellbewegung des Stützelementes (14-, 204·) in Eingriff bringbares und im Nichteingriffszustand frei gegenüber dem !Führungselement (12) drehbares Drehradelement (50» 212) mit einem an seinem Umfang ausgebildeten Einschnitt (58, 214-), eine das Radelement in Eingriff mit dem !Führungselement vorspannende Einrichtung (72), eine das Drehradelement außer Eingriff mit dem !Führungselement zur Ermöglichung einer freien Drehung gegenüber dem Führungselement bringende Einrichtung, eine die Winkel-Ruhestellung des Radelementes schaffende Einrichtung (60,74-,220,246) und einen wirksam mit der Steuereinrichtung verbundenen und ein in konstantem Eingriff mit dem Umfang des Radelementes befind3icb.es und mit dem Einschnitt in der Ruhestellung des Radelementes in Eingriff bringbares Kontaktelement (92) aufweisenden Schalter umfaßt.

15·Sitzverstellvorrichtung mit Lagegedächtnis mit einem horizontalen, einstellbar vor- und zurückbewegbaren Sitz, mit einer vertikalen, einstellbar vor- und zurückkippbaren Sitzlehne, mit einer Antriebsvorrichtung für den Sitz und die Sitzlehne, dadurch gekennzeichnet , daß ein erstes,mit einer stationären !fläche zur Mitdrehung bei seiner Vor- und Zurückbewegung in Eingriff bringbares und in der Lösestellung in bezug

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auf die Fläche frei drehbares Dreh.elem.ent (50) mit einem
an seinem Umfang ausgebildeten Einschnitt (58) vorgesehen ist, daß eine erste, das erste Radelement in Eingriff mit der stationären !lache vorspannende Einrichtung (72) vorgesehen ist, daß ein zweites, mit einer stationären Fläche zur Drehung bei der Schwingbewegung derselben in Eingriff bringbares, in Lösestellung gegenüber der Fläche frei bewegbares Drehradelement (212) mit einem an seinem Umfang
ausgebildeten Einschnitt (214) vorgesehen ist, daß eine
zweite, das zweite Radelement in Eingriff mit der vertikalen Sitzlehne vorspannendes Element vorgesehen ist, daß mindestens eine das erste und das zweite Radelement außer Eingriff mit den stationären Flächen zur Ermöglichung einer freien Drehung der Radelemente gegenüber den Flächen
bringende Handbetätigungseinrichtung (80, 240) vorgesehen ist, daß eine eine Winkel-Ruhelage der Radelemente erzeugende Einrichtung für das erste und das zweite Radelement vorgesehen ist und daß für jedes erste und zweite Radelement ein Schalter (90) vorgesehen ist, wobei jeder Schalter ein in ständigem Eingriff mit dem Umfang des zugeordneten Radelementes stehendes und mit den Einschnitten in
der Ruhelage der Radelemente zur Öffnung des Schalters in Eingriff bringbares Kontaktelement enthält.

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