DE2842744A1

DE2842744A1 - Rohr-schlauchverbindung sowie mittel zum verschrauben dieser verbindung

Info

Publication number: DE2842744A1
Application number: DE19782842744
Authority: DE
Inventors: Tore Georg Palmaer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1977-10-18
Filing date: 1978-09-30
Publication date: 1979-04-19
Also published as: GB2006365A; BE871142A; CA1091716A; US4238132A; IT7828839A0; IT1099953B; SE7711716L; JPS5464722A; SE410041B; CH633091A5; FR2406774A1; GB2006365B

Description

PATENTANWÄLTE

Dipl.-Ing. Gcstlvuysen D r. M a s c Ii

43 Essen - Theaterplatz 3

Tore Georg Palmaer, S-330 30 Gnosjö, Schweden

Rohr- Schlauchverbindung sowie Mittel zum Verschrauben dieser Verbindung

Die Erfindung betrifft eine Rohr- Schlauchverbindung bestehend aus einem am Rohr befestigten, ebenen und konisch ausgebildeten Nippel zur Aufnahme des Schlauchendteiles sowie einem dem Schlauchendteil zugeordneten Klemmorgan.

Derartige Verbindungen sind in verschiedensten Ausführungen bekannt. Keine dieser bekannten Ausbildungen genügt jedoch den vorliegenden Erfordernissen, nämlich Ermöglichung eines leichtes Aufbringens des Schlauchendstückes auf dem diesbezüglichen Rohrteil und eines sicheren Aufsitzens des Schlauchendteiles ohne auftretende Beschädigungen und ohne Leckagegefahr.

Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe bei einer anfangs beschriebenen Rohr- Schlauchverbindung dadurch gelöst, dass die als abgestumpfter Kegel ausgebildete grössere Querschnittsfläche des Nippels am freien Ende des Nippels liegt und somit dessen kleinere Querschnittsfläche dem Rohrende zugekehrt ist, und dass das Klemmorgan aus einer

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Hülse mit einer konischen Bohrung und in dieser vorhandenem Innergewinde besteht, und dass die Konizität der Bohrung der Hülse einen von der Konizität des Nippels abweichenden Sptizenwinkel aufweist.

Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Mittel zum Festschrauben dieser Rohr- Schlauchverbindung.

Weitere Einzelheiten der erfindungsgemäss vorgeschlagenen Lösung ergeben sich aus den in den nachfolgenden Ansprüchen angegebenen Merkmalen.

Die Erfindung wird nachstehend an Hand eines in der beigefügten Zeichnung veranschaulichten Ausfuhrungsbeispieles näher beschrieben, wobei

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht der erfindungsgemäss vorgeschlagenen Rohr- Schlauchverbindung in applizierter Lage und

Fig. la eine Vergrösserung eines Teiles der in Fig. 1 gezeigten Verbindung und

Fig. 2 eine Seitenansicht einer Klauenzange zum Festziehen der Verbindung zeigen.

Die in Fig. 1 gezeigte Rohr- Schlauchverbindung besteht aus einem Rohr 1 und einem Schlauch 2 und einem Nippel 3, der die Form eines abgestumpften Kelgels hat und mit seiner kleineren Querschnittsfläche gegen das Rohr 1 und mit seiner grösseren Querschnittsfläche vom Rohr abgekehrt liegt. Im Folgenden wird der Nippel als ein "Nippel mit umgekehrter Konizität" bezeichnet. Zwichen dem konischen Teil des Nippels 3 und dem Rohr 2 befindet sich ein zylindrischer Teil 4. Ausserhalb des am Nippel 3 angebrachten Schlauchendteiles 2 befindet sich eine Hülse 5,

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die eine Bohrung mit einer Konizität aufweist, die hauptsächlich der Konizität des Nippels 3 entspricht, jedoch ■ zweckmässig einen etwas grösseren Konuswinkel als diese hat. Die Seitenwandung in der Bohrung 1 der Hülse 5 ist mit einem Gewinde 6 versehen , wobei - wie deutlich aus Fig. la hervorgeht - die Höhe der Gewinde in Richtung zum grösseren Querschnittsteil der Bohrung sich vergrössert.

Die erfindungsgemäss vorgeschlagene Rohr- Schlauchverbindung wird wie folgt erreicht:

Der Schlauch 2 wird auf den grösseren Teil des umgekehrten konischen Nippels dereine ebene Fläche hat, aufgeschoben und gleitet ohne Schwierigkeit über den weiten Teil des Nippels 3. Die Hülse 5 befindet sich dann über dem Rohr 1, wobei deren Bohrung einen kleinsten Durchmesser hat, der hauptsächlich mit dem Durchmesser des Rohres 1 übereinstimmt. Wenn das Schlauchende sich in einer solchen Lage befindet, dass dessen Endfläche gegen die Endfläche am Rohr 1 anstösst wird die Hülse 5 über das Schlauchende geführt und nach Anliegen gegen den Schlauch so verschraubt, dass das Schlauchendteil gegen das Rohr 1 gedrückt wird und hierbei wird der Schlauch 2 gegen den Nippel 3 gedrückt und ein weiterer Vorschub des Schlauches auf dem Nippel und gegen das Ende des Rohres erreicht, wodurch ein Wulst 7 gebildet wird. Hierdurch werden u.a. zwei Vorteile erreicht, teils kann man hierdurch leicht feststellen, dass sich das Rohr und der Schlauch in der richtigen Lage befinden, in welcher das Rohr sich gerade durch die konische Kupplung erstreckt und zweitens liegt dann nur eine einizige Dichtungsfläche vor, die dann auch sichtbar ist. Falls ein Leckage entstehen sollte kann dieses Leckage sich nur auf diese Dichtungsfläche beziehen und dadurch eliminiert werden, dass die Hülse 5 noch weiter aufgeschraubt wird.

Das Gewinde ist weiterhin so ausgebildet, dass es gleichzeitig leicht ihr eigenes Gewinde formt und diesem folgt;

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kann somit nicht vom Rohr und vom Schlauch abgleiten sondern wird mitfolgen und den Druck zwischen der abdichtenden Fläche und dem Rohr und Schlauch erhöhen.

Die Hülse soll natürlicherweise aus einem härteren Material als das Rohr oder der Schlauch hergestellt sein, da sich hierdurch eine grössere Materialmenge des Rohres und des Schlauches gegenüber dem Hülsenmaterial in dem Gewinde befindet und hierdurch wird eine grosse Anliegeflache zwischen der konischen Fläche der Hülse und der konischen Fläche des Nippels erzielt. Ausserdem ist das Gewinde wie schon oben genannt - flacher ausgebildet in Richtung des Schlauchendes und hier schliesst sich die konische Bohrung der Hülse an eine zylindrische Fläche ohne Gewinde an.

Wichtig ist wie schon oben hervorgehalten wurde dass der Konuswinkel kleiner als der Konuswinkel für die Bohrung der Hülse 5 ist.

Eine derartig ausgebildete Kupplung erfordert bei der Verwendung von beispielsweise vernetzten Polyäthylen als Rohrmaterial nur ein verhältnismässig kleines Drehmoment zur vollständigen Dichtung und hierzu kann man Werkzeuge mit kleinen Abmessungen verwenden, die dann leicht in kleinen Installationsräumen verwendet werden können. Beispielsweise kann man hierzu die in Fig. 2 gezeigte Klauenzange 8 verwenden. Diese Klauenzange ist von bekannter Konstruktion, weshalb die Einzelheiten nicht näher erläutert werden, doch soll genannt werden, dass die Hülse 5 vorteilhaft entlang ihrer äusseren Umkreisfläche mit zweckmässigen Erhöhungen zum Eingriff mit den Klauen 9 der Zange 8 versehen sein kann.

Durch die erfindungsgemäss vorgeschlagene Rohr- Schlauchverbindung werden gegenüber vorbekannten Verbindungen wesentliche Vorteile erzielt. Somit ist das Gewindeprofil dem vor-

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zugsweise weichen Material im Schläuchen oder Rohren angepasst. Auch hat man bei den vorbekannten Konstuktionen die innere Bohrung der Hülse nicht mit einem anderen kleineren Konuswinkel ausgebildet.

Es soll jedoch betont werden, dass die Hülse zwecks Erzielung einer einwandfreien Funktion an ihrer Bohrung mit einem ohne Gewinde ausgebildeten Teil anfangen muss und einen konischen Gewindeteil aufweisen muss der gegen die Spitze des Konus ein Gewinde mit zunehmender Tiefe aufweist und dann wiederum in einen zylindrischen Teil übergeht, in welchem die Gewindetiefe gegen 0 verläuft, wie durch 10 in Fig. la angedeutet ist.

Zusammenfassend kann somit festgestellt werden, dass die Hülse einen zylindrischen, beim Aufschrauben führenden Teil umfasst, der bei durchgeführter Verschraubung einen das Rohr und die Rohrkupplung seitenentlastenden Teil bildet. Die Hülse umfasst weiterhin einen initialen Gewindeteil, der einen ersten konischen Teil mit nicht so tiefen Gewinde aufweist, wodurch ein sehr guter druckdichtender Teil gegen den Oberteil des Nippels entsteht, sowie eine Fortsetzung des konischen Teiles, der bei einer weiteren Verschraubung eine Kraft ergibt, die zu einer immer tieferwerdenden Einpressung in das Schlauchmaterial führt und hierdurch eine gute Abdichtung ergibt. Die Hülse umfasst schliesslich einen abschliessenden zylindrischen Teil, der den Schlauchteil ohne nennenswerte verbleibende Gewindedeformation festhält.

Hierdurch wird erzielt, dass die grösste Deformation des Schlauches sich in einem Punkt innerhalb der Hülse befindet und an beiden Seiten dieses Punktes auch ein Gewinde vorliegt.

Die Erfindung ist jedoch nicht auf die gezeigte und beschriebene Ausführungsform beschränkt sondern kann innerhalb der nachfolgenden Patentansprüche in verschiedenster Weise variiertwerden. Somit muss der Nippel nicht unbedingt

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als eine Verlängerung des Rohres angeordnet sein sondern kann auch in einem Winkel zu diesem Rohr vorliegen. Das Gewinde in der Bohrung der Hülse kann auch eine andere Querschnittsform aufweisen und natürlich kann die Hülse auch auf ihre äusseren Mantelfläche mit anderen Eingriffsorganen für die Klauenzange versehen sein. Natürlich kann auch die Konizität des Nippels und der Bohrung der Hülse variiert werden wichtig ist jedoch, dass diese beiden Konizitäten nicht miteinander übereinstimmen.

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Leerseite

Claims

Patentansprüche

Rohr- Schlauchverbindung bestehend aus einem am Rohr befestigten, ebenen und konisch ausgebildeten Nippel zur Aufnahme des Schlauchendteiles sowie einem den Schlauchendteil zugeordneten Klemmorgan, dadurch gekennzeichnet, dass die als abgestumpfter Kegel ausgebildete grössere Querschnittsfläche des Nippels (3) am freien Ende des Nippels (3) liegt und somit dessen kleinere Querschnittsfläche dem Rohrende (1) zugekehrt ist, und dass das Klemmorgan aus einer Hülse (5) mit einer konischen Bohrung und in dieser vorhandenem Innergewinde (6) besteht, und dass die Konizität der Bohrung der Hülse (5) einen von der Konizität des Nippels (3) abweichenden Spitzenwinkel aufweist.
2. Rohr- Schlauchverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nippel (3) einen kleineren Spitzenwinkel als die Bohrung in der Hülse (5) aufweist.
3. Rohr- Schlauchverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (5) aus einem härteren Material als der Nippel (3) besteht.
4. Rohr- Schlauchverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Innergewinde (6) in der Bohrung der Hülse (5) einen dreieckförmigen Querschnitt aufweist.
5. Rohr- Schlauchverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe des Gewindes (6) sich in Richtung von der kleineren Querschnittsfläche der Bohrung zu dessen grösseren Querschnittsfläche vergrössert.

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6. Rohr- Schlauchverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (5) am jeweiligen Ende ihrer Bohrung einen hauptsächlich zylindrischen Teil ohne Gewinde auf v/eist.
7. Rohr- Schlauchverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die äussere Mantelfläche der Hülse (5) mit Organen für den Eingriff einer Verschraubungseinrichtung versehen ist.
8. Rohr- Schlauchverbindung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass man zur Verschraubung der Hülse (5) eine Klauenzange (8) verwendet.
9. Rohr- Schlauchverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nippel (3) durch einen zylindrischen Teil (4) mit dem Rohrende (1) verbunden ist, und dass sich ein Wulst (7) auf diesem zylindrischen Teil beim Festschrauben der Hülse (5) am Nippel (3) bildet.
10. Rohr- Schlauchverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung der Hülse (5) einen kleinsten Durchmesser aufweist, der etwas grosser als der Durchmesser des Rohrteiles

(1) ist.
11. Rohr- Schlauchverbindung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (5) aus mehreren, zweckmässig zwei, miteinander um den Schlauch (2) zusammenfügbaren Teile besteht.

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