DE284184C

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Publication number: DE284184C
Application number: DENDAT284184D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 284184 KLASSE 34 k. GRUPPE

GEORG STOCKER in HANAU a. M.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 10. Dezember 1913 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine zweiteilige, verstellbare Schutzvorrichtung für Klosettsitze, bei welcher zu beiden Seiten des Sitzes Rollen vorgesehen sind, von denen die eine zum Aufwickeln und die andere zum Abwickeln einer Papierrolle dient, so daß der Papierstreifen über den Sitz hinweggezogen werden kann.

Die Erfindung besteht nun darin, daß die Bügel zur Aufnahme der Papierrollen an dem Sitz angepaßten Backen befestigt sind, die mit gekrümmten Seitenflächen gegen die vorderen Seitenflächen des Sitzes gelegt und mittels an ihnen befestigter Schienen an der Unterseite des Sitzes von gebräuchlicher gekrümmter Form befestigt werden. Das Neue wird ferner darin gesehen, daß die Schienen an einer Platte verstellbar befestigt sind, welche verstellbare Krampen trägt, die von unten um den vorderen Teil des Sitzes herumfassen.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele für den Erfindungsgegenstand dargestellt, und zwar ist: ·

Fig. ι eine Aufsicht auf den Sitz,

Fig. 2 eine Vorderansicht,

Fig. 3 eine Unteransicht; die

Fig. 4 bis 9 stellen Einzelheiten dar.

α ist der Sitz üblicher Bauart, an dessen Vorderseite die Vorrichtung gemäß der Erfindung befestigt ist. Diese besteht im wesentliehen aus zwei hölzernen Backen b, welche mit den Blechschienen c verschraubt sind. Diese Blechschienen c sind durch in Schlitzen c¹ verstellbare Schraubbolzen d mit einer mittleren Blechleiste f verstellbar verbunden. Diese Blechleiste f trägt eine feste Krampe g und eine dieser gegenüber mittels eines Schraubstiftes h verstellbare Krampe g¹, welche mit ihren Umbiegungen um den vorderen Rand des Sitzes α herumfassen (Fig. 6) und dadurch die ganze Vorrichtung an dem Sitz α festhalten. Mit den Blechschienen c sind Bügel i vernietet, an denen die Stützkerben k, k¹ vorgesehen sind, welche zum Einsetzen der Tragwalzen t der Papierrollen m dienen. Die eine Kerbe k¹ ist an einem Stift η vorgesehen (Fig. 9), welcher durch eine Feder 0 nachgiebig gelagert ist, welche sich einerseits gegen eine auf dem Stift η feste Platte p, anderseits gegen die Innenwand des Führungsgehäuses q legt. Der Zapfen der einen Papierwalze m geht durch den Tragbügel i hindurch, zum Zwecke des Aufsteckens einer Kurbel r, so daß durch Drehen der Kurbel der von der einen Walze ablaufende Papierstreifen auf die andere Walze aufgewickelt werden kann. Der Papierstreifen deckt dabei die Vorderfläche des Sitzes a.

Die beschriebene Vorrichtung ermöglicht die Benutzung für Sitze verschiedener Größen, da die Teile b, c und f gegeneinander verstellbar sind, ebenso wie auch die Krampen g, g¹.

Handelt es sich um die Anbringung der Vorrichtung an Sitzen gleicher Größe und größerer Anzahl, so kann man die Krampen g, g¹ auch fortlassen und die Platte f unmittelbar an der Unterseite des Sitzes α festschrauben (Fig. 4).

Die Backen b bestehen vorzugsweise aus Holz und haben zweckmäßig die aus Fig. 8 ersieht-

liehe Grundrißform, so daß sie sich mit ihrer gekrümmten Innenseite der Außenfläche des Sitzes α anpassen.

Die Backen b können jedoch auch aus anderem Material und ferner aus mehreren Teilen bestehen, die durch Schraubbolzen zusammengehalten werden.

Claims

Pate nt-An Sprüche:

i. Zweiteilige, verstellbare Schutzvorrichtung für Klosettsitze mit zum Auf- und Abwickeln eines den Sitz teilweise abdeckenden Papierstreifens dienenden Rollen, dadurch gekennzeichnet, daß die Bügel (i) zur Aufnahme der Papierrollen an demSitz(«) angepaßten Backen (&) befestigt sind, welche mit gekrümmten Seitenflächen gegen die vorderen Seitenflächen des Sitzes («) gelegt und mittels an ihnen befestigter Schienen (c) an der Unterseite des Sitzes von gebräuchlicher, gekrümmter Form befestigt werden.
2. Schutzvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Schienen (c) an einer Platte (f) verstellbar befestigt sind, welche verstellbare Krampen (g, g¹) trägt, die von unten um den vorderen Teil des Sitzes herumfassen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.