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DE2840008A1 - Entspannungsventilanordnung - Google Patents

Entspannungsventilanordnung

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Publication number
DE2840008A1
DE2840008A1 DE19782840008 DE2840008A DE2840008A1 DE 2840008 A1 DE2840008 A1 DE 2840008A1 DE 19782840008 DE19782840008 DE 19782840008 DE 2840008 A DE2840008 A DE 2840008A DE 2840008 A1 DE2840008 A1 DE 2840008A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
valve
expansion valve
load chamber
arrangement according
relief valve
Prior art date
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Granted
Application number
DE19782840008
Other languages
English (en)
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DE2840008C2 (de
Inventor
Arthur J Williams
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Commercial Shearing Inc
Original Assignee
Commercial Shearing Inc
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Filing date
Publication date
Application filed by Commercial Shearing Inc filed Critical Commercial Shearing Inc
Publication of DE2840008A1 publication Critical patent/DE2840008A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2840008C2 publication Critical patent/DE2840008C2/de
Expired legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K17/00Safety valves; Equalising valves, e.g. pressure relief valves
    • F16K17/02Safety valves; Equalising valves, e.g. pressure relief valves opening on surplus pressure on one side; closing on insufficient pressure on one side
    • F16K17/04Safety valves; Equalising valves, e.g. pressure relief valves opening on surplus pressure on one side; closing on insufficient pressure on one side spring-loaded
    • F16K17/08Safety valves; Equalising valves, e.g. pressure relief valves opening on surplus pressure on one side; closing on insufficient pressure on one side spring-loaded with special arrangements for providing a large discharge passage
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/8158With indicator, register, recorder, alarm or inspection means
    • Y10T137/8326Fluid pressure responsive indicator, recorder or alarm
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/8593Systems
    • Y10T137/87169Supply and exhaust
    • Y10T137/87233Biased exhaust valve
    • Y10T137/87241Biased closed

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Safety Valves (AREA)
  • Lift Valve (AREA)
  • Lining And Supports For Tunnels (AREA)

Description

KRAUS & WEISERT g
PATENTANWÄLTE
DR. WALTER KRAUS DIPLOMCHEMIKER ■ DR.-ING. ANNEKATE WEISERT DIPL.-ING. FACHRICHTUNG CHEMIE IRMGARDSTRASSE 15 · Ö-8000 MÜNCHEN 71 · TELEFON 089/797077-797078 ■ TELEX 05-212156 kpatd
TELEGRAMM KRAUSPATENT
1967 JS/My
COMMERCIAL SHEARING, INC. Youngstown, Ohio 44501 / USA
Entspannungsventilanordnung
90684Ö/Q479
Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Entspannungsventilanordnung bzw. ein Entspannungsventil und Bergwerksdruckstreben, und insbesondere bezieht sich die Erfindung auf nachgiebige Bergwerksdruckstreben, die im Untertagebaubetrieb zum Abstützen eines hängenden Gewölbes verwendet werden (der Begriff "Gewölbe" soll im Rahmen der vorliegenden Erfindung insbesondere die Begriffe "Hangendes, Dach, Schicht, Gewölbe" umfassen) .
Plötzliche Zunahmen der Belastung einer Bergwerksdruckstrebe als Ergebnis der Bewegung des Gewölbes führen, wenn die Druckstrebe starr ist, entweder zur Knickung bzw. zum Zusammenbruch der Druckstrebe oder dazu, daß die Enden der Druckstrebe das Gewölbe oder den Boden durchdringen. Demgemäß ist es wichtig, daß nachgiebige Bergwerksdruckstreben sehr schnell nachgeben, jedoch ist es in gleicher Weise wichtig, daß die Druckstrebe nicht knickt bzw. zusammenbricht, sondern vielmehr einen konstanten Kontakt mit dem hängenden Gewölbe aufrechterhält und das hängende Gewölbe konstant, im wesentlichen gleichförmig, abstützt.
Entspannungsventile, die so ausgelegt sind, daß sie ein langsames Nachgeben ermöglichen, wurden bisher bei hydraulisch betriebenen, teleskopisch zusammenschiebbaren Bergwerksdruckstreben verwendet, jedoch hat die Erfahrung gezeigt, daß diese nicht schnell genug nachgeben. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Bergwerksdruckstreben- und -entspannungsventilanordnung zur Verfügung gestellt, die genügend schnell funktioniert, und zwar sowohl beim öffnen als auch beim Schließen, so daß die erforderliche, im wesentlichen konstante Abstützung für das sich bewegende Gewölbe erzielt wird.
9098ÄD/0479
1840008
Vorzugsweise wird mit der Erfindung eine hydraulisch betriebene Bergwerksdruckstrebe zur Verfügung gestellts die innere und äußere, teleskopisch zusammenschiebbare Teile umfaßt, von denen das eine im anderen gleitend abgedichtet ist; sowie ein Entspannungsventilgehäuse, das auf der Außenseite der teleskopisch zusammenschiebbaren Teile angebracht ist und durch die Wand des teleskopisch zusammenschiebbaren Teils mit einem Bereich zwischen den inneren und äußeren Teilen bzw. dem inneren und äußeren Teil verbunden ist; ein einen doppelten Sitz aufweisendes, pilot- bzw. ferngesteuertes Entspannungsventii innerhalb des Entspannungsventilgehäuses; eine Belastungseinrichtung zum Vorbelasten des Entspannungsventils auf eine vorbestimmte Belastung; und eine Einrichtung zum wahlweisen, manuellen Öffnen des Entspannungsventils. Vorzugsweise ist eine Anzeigeeinrichtung vorgesehen, die durch die Belastung des pilotbetriebenen Ventils reguliert wird und den Betrag an Vorbelastung anzeigt, die auf das pilotbetriebene Ventil angewandt wird. Das Entspannungsventil umfaßt vorzugsweise einen eine große Öffnung aufweisenden Ventilkegel bzw. -teller, der eine Einlaßöffnung hat, die mit einer Kammer verbunden ist, in der ein Indikatorkolben untergebracht bzw. eingeschlossen ist sowie eine gleitend verschiebbare Stangeneinrichtung zum manuellen Abheben der Entspannungsventilkegel bzw. -platten (der Begriff "Ventilkegel" soll nachstehend auch mit den Begriff "Ventilplatte" umfassen). Das Entspannungsventil nach der vorliegenden Erfindung kann, obwohl es besonders gut für Bergwerksdruckstreben geeignet ist, auch in Strömungsmitteldrucksystemen aller Art verwendet werden, z.B. in Steuerventilanordnungen vom Spindel- oder Kegeltyp.
Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung werden nachstehend anhand einiger, in den Fig. 1 bis 10 der Zeichnung im Prinzip dargestellter, besonders bevorzugter Ausführungsbeispiele näher erläutert; es zeigen:
9Ö§84Q/(H79
Fig. 1 eine Seitenaufrißansicht einer Bergwerksdruckstrebe gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 einen Vertikalschnitt längs der Linie II-II der Fig. 1, wobei das Entspannungsventil teilweise im Schnitt dargestellt ist;
Fig. 3 einen gegenüber den Fig. 1 und 2 vergrößerten, fragmentarischen Schnitt längs der Linie II-II der Fig. 1, wobei das Entspannungsventil in der Schließstellung gezeigt ist;
Fig. 4 eine mit der Ansicht der Fig. 4 identische Darstellung, wobei das Entspannungsventil geschlossen und vorbelastet sowie der Druckindikator zur Veranschaulichung des Betrages an Vorbelastung verlängert bzw. ausgefahren ist; Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V der Fig.3;
Fig. 6 eine der Fig. 3 gleichartige bzw. ähnliche Ansicht, welche den manuellen Auslösehandgriff in Position zeigt;
Fig. 7 eine Aufrißseitenansicht des manuellen Auslösehandgriffs, der in Fig. 6 gezeigt ist;
Fig. 8 eine zweite Ausführungsform eines Entspannungsventils gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 9 einen Schnitt durch eine dritte Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung; und Fig.10 einen Schnitt längs der Linie X-X der Fig. 9.
Es sei nun im einzelnen auf die Figuren Bezug genommen, in denen ein äußeres, zylindrisches Teil 10 und ein inneres, zylindrisches Teil 11 dargestellt ist, die eine teleskopisch zusammenschiebbare Bergwerksdruckstrebe bilden. Das innere Teil trägt an seinem äußeren Ende eine Fußkonsole bzw. -auflage 12, die von Befestigungsstiften 13 gehalten wird. Das andere Ende, das sich innerhalb des äußeren Teils 10 befindet, ist durch eine Kappe 14 geschlossen, die an Ort und Stelle angeschweißt ist, und benachbart diesem anderen Ende ist in der Nut 15 ein Führungsverschluß-Befestigungsring 16
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/10
vorgesehen, der das Lager 17 und die Chevronpackung "bzw. Ledermanschette 18 gegen die Schulter 19 hält, die im Abstand von diesem inneren Ende vorgesehen ist. Das äußere Teil 10 läuft auf dem Lager 17 und der Packung 18 und ist an einem Ende mittels einer Gewölbekonsole bzw. -auflage 20 geschlossen. Das andere Ende ist mit einer Abdichtungskappe bzw. -stopfbuchse 21 versehen, die durch ein Drahtbefestigungsteil 22 gehalten wird und in der Nut 24 einen Abstreifer- und Lagerring 23 trägt. Der Abstreifer- und Lagerring 23 ist im Gleiteingriff mit der äußeren Oberfläche des inneren, zylindrischen Teils 11. Ein Einlaßschlitz 25 in der Innenwand des äußeren, zylindrischen Teils 10, benachbart der Gewölbeauflage 20, verbindet einen Radialdurchgang 26 durch die Wand des äußeren, zylindrischen Teils 10 mit dem Bereich 27 zwischen den beiden zylindrischen Teilen 10 und 11. Auf der Außenwand des äußeren Teils 11 ist ein Entspannungsventil in Verbindung mit dem Radialdurchgang 26 befestigt und durch einen Schutzarm 31 abgedeckt. Das Entspannungsventil 30 hat ein äußeres Gehäuse, das aus einem oberen, patronen- bzw. hülsenartigen Halteteil 32 und einem unteren, einen größeren inneren Durchmesser besitzenden Hüllenteil 33 aufgebaut ist. In das Halteteil 32 ist eine Dualentspannungsventilpatrone bzw. -hülse 34 eingefügt, und sie wird durch einen Patronenbzw. Hülsenausrichtungsstift bzw. -Verschluß positioniert. Die Patrone bzw. Hülse 34 hat einen Durchgangskanal 36, der eine Verbindung mit dem Radialdurchgang 26 herstellt. Eine Strömungsmitteleinlaßkontrolle 37 auf der Seite des Gehäuses 30 ist in Verbindung mit dem Durchgang 26 zwischen der Patrone bzw. Hülse 34 und dem Schlitz 25, und diese Kontrolle bzw. dieser Anschluß wird dazu benutzt, die Anordnung mit Strömungsmittel zu füllen, wenn sie in Position angeordnet wird. Die Entspannungsventilpatrone bzw. -hülse 30 hat ein Kopfteil 40, das sich aus dem Gehäuse 30 heraus erstreckt und mit einer zylinirisehen Öffnung 41 versehen ist, die durch dieses Kopfteil hindurchgeht und dazu dient, den Nocken-
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bzw. Mitnehmerkopf 42 eines manuellen Auslösehandgriffs 43 aufzunehmen. Der Nockenkopf 42 wird in die öffnung 41 in dem Kopf 40 eingefügt, und zwar so, daß sich die Nocke 44 oberhalb des Entspannungsventilauslösekolbens 45 befindet, der sich in die öffnung 41 erstreckt. Durch Drehen des Handgriffs 43 kommt es dazu, daß die Nocke 44 den Kolben 45 niederdrückt und damit das Entspannungsventil-Ventilteil 46 in der Entspannungsventilpatrone bzw. -hülse 34 in einer Art und Weise manuell ausgelöst wird, die weiter unten in näheren Einzelheiten erläutert ist. Dadurch wird es ermöglicht, daß Strömungsmittel aus dem Bereich 27 zwischen dem inneren Teil 11 und dem äußeren Teil 10 durch den Durchgang 26 in die Kammer 47 in der Entspannungsventilpatrone bzw. -hülse 34 oberhalb des Entspannungsventilteils 46 fließt sowie weiter durch den nun offenen Bereich zwischen dem Ventilsitz 48 und dem niedergedrückten Entspannungsventilteil 46, und heraus durch die öffnungen 49 zu der öffnung bzw. Entlüftungs- bzw. Entspannungsöffnung zwischen der Hülle 30 und dem unteren Ende der Ventilpatrone bzw. -hülse 34. Das Entspannungsventilteil 46 wird normalerweise in Dichtungseingriffskontakt mit dem Ventilsitz 48 gedrückt, und zwar mittels einer Feder 50 in einer Ausnehmung bzw. Bohrung 51 im Ventilteil 46. Die Feder 50 stützt sich gegen ein Anschlagteil 51a ab, und zwar zwischen dem Körper der Ventilpatrone bzw. -hülse 34 bzw. indirekt über letzteren.
Das Anschlagteil 51a ist mit einem axialen Durchgang 52 versehen, der koaxial mit einem Durchgang 46a im Ventilteil 46 ist. Die Bodenseite bzw. die untere Seite des Durchgangs 52 bildet einen Ventilsitz für das Steuer- bzw. Pilotentlastungsventil 53f das einen axialen Durchgang 54 hat, der mit dem axialen Durchgang 55 im Pilotrohr 56 fluchtet, welcher sich durch den Durchgang 46a von der Kammer 47 aus erstreckt und einen konischen Sitz 57 hat, der auf dem Kopf des Pilotentspannungsventils 53 gelagert bzw. abgestützt ist.
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Das Steuer- bzw. Pilotrohr 56 hat einen ringförmigen Radialflansch 58, der sich in der Ausnehmung 51 befindet und an dem sich das eine Ende einer Feder 59 abstützt» Das andere Ende der Feder 59 stützt sich gegen das obere Ende der Ausnehmung 51 im Ventilteil 46 ab, und infolgedessen drückt diese Feder das Pilotrohr 56 gegen das Ende des Pilotentspannungsventils 53. Der Kanal bzw. Durchgang 46a ist etwas größer als das Pilotrohr 56, und der Bereich zwischen beiden bildet einen regulierten Öffnungsdurchgang für Strömungsmittel in die Ausnehmung 51. Das Pilotentspannungsventil 53 besitzt eine mittige, axiale Bohrung bzw» Vertiefung 60, innerhalb deren sich der Kolben 61 bewegt. Der Kolben 61 ist auf einer Grundplatte 62 auf der Indikatorstange 63 befestigt. Die Grundplatte 62 ist in einer Ausnehmung 64 auf bzw» in der Basis des Pilotentspannungsventils 63 angebracht, so daß sie eine beschränkte Bewegung zwischen dem Befestigungsring 65 und der Oberseite der Ausnehmung 64 ausführen kann. Weiterhin ist eine Feder 66 vorgesehen, die sich an einem Ende auf der Grundplatte 62 abstützt, und am anderen Ende auf einem Flansch 67, welcher die Basis der Bodenabdeckung 68 der Pilotentspannungsventilanordnung bildet. Die Indikatorstange 63 erstreckt sich durch eine öffnung 69 im Flansch 67 und ist von Kanälen 70 zur Entladung von Strömungsmittel umgeben.
Im Betrieb wird die Druckstrebenanordnung in der vorgesehenen Position angeordnet und durch die Stromungsmiifceleinlaßkontrolle bzw. -öffnung 37 mit Strömungsmittel gefüllt, um den oberen Zylinder 10 und den unteren Zylinder 11 auseinanderzubewegen bzw. den einen dieser Zylinder aus dem anderen auszufahren, so daß sie mit dem gewünschten Druckwert in Abstützungsbeziehung bzw. -eingriff gelangen. Gleichzeitig wird die axiale Vertiefung 60 unter Druck gesetzt, so daß die Indikatorstange 63 aus der Öffnung 69 herausgedrückt wird, damit man eine Anzeige des Niveaus des Druckes bzw. der Unterdrucksetzung erhält. Wenn es wünschenswert ist, den Druck
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manuell zu entspannen, z.B. dann, wenn eine Druckstrebe bewegt bzw. versetzt werden soll, dann wird die Nocke 64 in die öffnung 41 im Kopf 40 eingefügt und so gedreht, daß sie den Entspannungsventilauslösekolben 45 niederdrückt. Dieser drückt seinerseits der Pilotrohr 56 nieder und bringt durch dieses Niederdrücken das Pilotentspannungsventil 53 am Kanal 52 außer Eingriff mit seinem Sitz, so daß Strömungsmittel aus der Bohrung 51 und der Kammer 47 austreten kann, und zwar durch den Bereich zwischen dem Durchgang 46a und dem Rohr 56, durch den Kanal 52 um das Ventil 53» durch den Schlitz 53a im Ventil 52, und aus den Kanälen 71 und 70 im Bodendeckel 68. Dadurch wiederum wird bewirkt, daß sich das Hauptentspannungsventil 46 öffnet, wodurch Strömungsmittel durch die Kanäle 49 ausfließen kann, wie oben erläutert.
Wenn die Druckstrebe in der vorgesehenen Position ist und überlastet wird, dann gibt das Entspannungsventil langsam Strömungsmittel frei, und zwar aufgrund des erhöhten Drucks auf das Pilotrohr 56 und das Entspannungsventil 53, wodurch bewirkt wird, daß sich das Entspannungsventil 53 von seinem Sitz abhebt und Strömungsmittel von der Kammer 47 durch den Bereich zwischen dem Durchgang 46a und dem Pilotrohr 56, durch die Öffnung 52, den Schlitz 53a und die Auslaßkanäle 70 und 71 in der Basisabdeckung 68 hindurchläßt. Im Falle einer plötzlichen, drastischen Überlastung, die ein schnelles Nachgeben erfordert, finden die vorerwähnten Vorgänge statt, und gleichzeitig hebt sich das Hauptentlastungsventil 46 von seinem Sitz ab, und Strömungsmittel fließt durch den Durchgang 49 wie auch durch die Durchgänge 70 und 71 des Entspannungsventilgehäuses .
In Fig. 8 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht, wobei gleichartige Teile mit gleichen Bezugszeichen unter Hinzufügung eines Strichs versehen sind. In diesem Ausführungsbeispiel wird das Pilotrohr 56'
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durch einen O-Ring 80 abgedichtet, und es ist ein gesonderter, in seiner öffnung regulierter Durchgang 81 vorgesehen, um Strömungsmittel von der Kammer 47' in die Vertiefung 51· abzugeben, so daß es auf das Pilotventil 53' wie im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 7 einwirkt. Zusätzlich ist das Entspannungsventil 46· aus zwei Teilen ausgebildet, nämlich einem oberen Kopf 46a1 und einer Basis 46b1, die so ausgebildet bzw. angeordnet sind, daß sie zwischen sich einen austauschbaren Sitz 85 tragen bzw. halten. Das Ventil 46' wirkt sowohl als Entspannungsventil als auch als Eingangsabsperr-, -regulier-, -rückschlag- bzw. -sperrventil, so daß es das Absperr- bzw. Regulier- bzw. Rückschlagventil 37 der in den Fig. 1 bis 7 . gezeigten Ausführungsform ersetzt. In diesem Fall wird Strömungsmittel durch den Eingangskanal 87 eingeführt, und es wirkt auf die freiliegenden Schultern des Ventils 46 ·, um die Kraft der Feder 50' zu überwinden. Der Kopf 86 des Pilotentspannungsventils 53' kann auch austauschbar sein.
Die Betriebs- bzw. Funktionsweise des Ausführungsbeispiels nach Fig. 8 ist im wesentlichen die gleiche, wie diejenige des Ausführungsbeispiels nach den Fig. 1 bis 7.
In den Fig. 9 und 10 ist ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung veranschaulicht, das etwas einfacher ist und sich kostengünstiger herstellen läßt. In diesen Figuren sind gleichartige Teile mit den Bezugszeichen versehen, mit denen die entsprechenden Teile in den Fig. 1 bis 7 versehen worden sind, jedoch haben diese Bezugszeichen zusätzlich einen doppelten Strich erhalten. Im Ergebnis sind zwei Hauptbereiche an Unterschieden zwischen dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 9 und 10 und demjenigen nach den Fig.1 bis 7 vorhanden. Zunächst ist die Indikatorstange 63 vom unteren Ende des Ventils entfernt worden, und es ist eine unterschiedliche Form einer Indikatorstange 100 in einer ge-
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sonderten Bohrung 101 im Gehäuse 32" angeordnet, und zwar seitlich der Achse des Ventils und im allgemeinen quer zur Achse des Ventils. In dieser Abwandlungsform umfaßt die Indikatorstange einen Kolben 102 mit einer Stange 100, die sich durch eine Öffnung 105 in der Kappe 104 im Ende der Bohrung 101 erstreckt. Eine O-Ringabdichtung 105 umgibt die Stange 100 in der Bohrung 103 und wird durch einen Befestigungsring 106 und eine Feder 107 an Ort und Stelle gehalten. Der zweite, wesentliche Unterschied besteht darin, daß die Pilotstange 56" massiv anstatt hohl ist, und daß sie keine Feder 59, keine Schulter 58 und kein Loch 55 hat, die in dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 7 vorhanden sind. Dadurch ergibt sich eine etwas kostengünstigere Ventilanordnung, mit der man im wesentlichen das gleiche Ergebnis erzielt.
Kurz zusammengefaßt betrifft die Erfindung eine Entspannungsventilanordnung, insbesondere in Kombination mit nachgiebigen Bergwerksstreben bzw. -Streckenpfeilern, und diese Entspannungsventilanordnung besitzt ein langgestrecktes Gehäuse, eine erste Lastkammer an einem Ende des Gehäuses, eine Einlaßöffnung in das Gehäuse, ein Rückschlagventil in der Einlaßöffnung zum Zuführen von Strömungsmittel in einer Richtung in die Lastkammer, einen ersten Ventilsitz in dem Gehäuse, der in Verbindung mit der Lastkammer steht, ein federbelastetes Entspannungsventil, das in Längsrichtung des Gehäuses bewegbar ist und normalerweise zum Zwecke des Schließens der Lastkammer in Eingriff mit dem Sitz ist, einen zweiten Ventilsitz in dem Gehäuse, der in Längsrichtung im Abstand von dem ersten Ventilsitz und dem Entspannungsventil angeordnet ist und zwischen ihnen eine Ausgleichs-Lastkammer ausbildet, ein federbelastetes Pilot-Entspannungsventil, das in Längsrichtung des Gehäuses bewegbar ist und sich normalerweise mit dem zweiten Sitz in Eingriff befindet, um diesen zu schließen, und eine regu-
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28400Q8 -yf-
lierte bzw. geregelte bzw. gesteuerte öffnungseinrichtung in dem Entspannungsventil, welche die erste Lastkammer und die Ausgleichs-Lastkammer verbindet, so daß die Ausgleichs-Lastkammer normalerweise mit dem Druck der Lastkammer beaufschlagt wird.
Ende der Beschreibung.
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Leerseite

Claims (17)

KRAUS & WEISERT 284QQQ8 PATENTANWÄLTE DR. WALTER KRAUS DIPLOMCHEMIKER · DR.-ING. ANNEKÄTE WEISERT DIPL.-ING. FACHRICHTUNG CHEMIE IRMGARDSTRASSE 15 · D-8OOO MÜNCHEN 71 · TELEFON 089/797077-797078 ■ TELEX O5-212156 kpatd TELEGRAMM KRAUSPATENT 1967 Patentansprüche
1. Entspannungsventilanordnung mit einem langgestreckten Gehäuse, gekennzeichnet durch eine erste Lastkammer (47) an einem Ende des Gehäuses (32,33); eine Einlaßöffnung (26) in das Gehäuse; ein Rückschlag- bzw. Ein-Richtungsventil (37) in der Einlaßöffnung (26) zum Zuführen von Strömungsmittel in einer Richtung bzw. nichtumkehrbarer Weise in die Lastkammer (47); einen ersten Ventilsitz (48) in dem Gehäuse, der mit der Lastkammer (47) in Verbindung steht; ein federbelastetes Entspannungsventil (46), das in Längsrichtung des Gehäuses bewegbar und normalerweise im Eingriff mit dem Sitz (48) ist, um die Lastkammer (47) zu schließen; einen zweiten Ventilsitz (57) in dem Gehäuse, der in Längsrichtung im Abstand von dem ersten Ventilsitz (48) und dem Entspannungsventil (46) vorgesehen ist und zwischen ihnen eine Aus- bzw. Abgleichlastkammer (51) bildet; ein federbelastetes Steuerbzw. Pilotentspannungsventil (53)» das in Längsrichtung des Gehäuses bewegbar und normalerweise im Eingriff mit dem zweiten Sitz (57) ist, um denselben zu schließen,und eine regulierte bzw. geregelte Öffnungseinrichtung (46a) in dem Entspannungsventil, welche die erste Lastkammer (47) und die Ausgleich- bzw. Abgleichlastkammer (51) verbindet, so daß die Ausgleich- bzw. Abgleichlastkammer normalerweise mit den Drücken der Lastkammer beaufschlagt ist.
2. Entspannungsventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Indikatoreinrichtung (63) mit dem Steuer- bzw. Pilotentspannungsventil (53)» das in Verbindung mit der Lastkammer (47) ist, verbunden und vom Äußeren der
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ORIGINAL INSPECTED
Ventilanordnung her sichtbar ist, so daß sie die Belastung auf die Ventilanordnung anzeigt.
3. Entspannungsventilanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Entspannungsventil (46) mit einer mit einem austauschbaren Sitz (85) in Eingriff stehenden Einrichtung (46a1,46b1) versehen ist.
4. Entspannung sventilanordnung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuer- bzw. Pilotentspannuhgsventil (53) mit einer mit einem austauschbaren Sitz in Eingriff stehenden Einrichtung versehen ist.
5. Entspannungsventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl das Entspannungsventil (46) als auch das Steuer- bzw. PiIotentspannungsventil (53) mit einer mit einem austauschbaren Sitz in Eingriff stehenden Einrichtung versehen ist.
6. Entspannungsventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die geregelte bzw. regulierte Öffnungseinrichtung (46a) in dem Entspannungsventil (46) ein sich axial durch das Entspannungsventil (46) erstreckender Kanal ist, das bzw. der einen gleitbar verschiebbaren, massiven oder hohlen Kolben (56) trägt bzw. in dem ein gleitend verschiebbarer, massiver oder hohler Kolben (56) angeordnet ist, wobei dieser Kolben einen kleineren Durchmesser als der Kanal hat und auf dem Kopf des Steuer- bzw. Pilotspannungsventils (53) ruht.
7. Entspannungs ventilano rdnung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (42,43,44), mit der man mit dem Kolben (56) manuell in Eingriff treten kann, um das erste Ventil (46) und das Steuer- bzw. Pilotentspannungsventil (53) von ihren Sitzen wegzubewegen, so daß die Ventilanordnung entlüftet bzw. mit der Atmosphäre verbunden wird bzw. so daß man die Ventilanordnung ausfließen läßt.
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8. Entspannungsventilanordnung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der hohle Kolben (56) von der Lastkammer (47) her mit einem Kanal (54) durch das Steuerbzw. Pilotentspannungsventil (53) in Verbindung steht, wobei letzteres eine axiale Bohrung bzw. Vertiefung (61) hat, die mit dem Kanal (54) verbunden ist, sowie eine Indikator- bzw. Anzeigeeinrichtung (63), die vom Äußeren des Ventils her sichtbar und abgedichtet in der Bohrung bzw. Vertiefung (61) bewegbar ist, wobei eine Federeinrichtung (66) vorgesehen ist, die auf die Anzeige- bzw. Indikator einrichtung (63) einwirkt und diese normalerweise nach dem Steuer- bzw. Pilotentspannungsventil (53) gegen den Druck in der Bohrung bzw. Vertiefung (61) zu drückt.
9. Entspannungsventilanordnung nach einem der Ansprüche bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die regulierte bzw. geregelte bzw. gesteuerte öffnungseinrichtung (46a) ein außermittiger Kanal des Entspannungsventils (46) ist, welcher die Lastkammer (47) und die Abg3e ich- bzw. Ausgleichlastkammer(n) (51) verbindet.
10. Entspannungsventilanordnung nach einem der Ansprüche bis 8, insbesondere nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch einen massiven oder hohlen Kolben (56), der abgedichtet in einem Axialkanal (46a) durch das Entspannungsventil (46) gleitend bewegbar bzw. verschiebbar ist und sich auf dem Kopf des Steuer- bzw. Pilotentspannungsventils (53) abstützt bzw. auf diesem Kopf gelagert ist.
11. Entspannungsventilanordnung nach Anspruch 8, 9 oder 10, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (42,43,44), durch die man manuell mit dem Kolben (56) in Eingriff treten kann, um das erste Ventil (46) und das Steuer- bzw. Pilotentspannungsventil (53) von ihren Sitzen wegzubewegen, so daß die Ventilanordnung belüftet bzw. mit der Atmosphäre verbunden bzw. ausfließen gelassen wird.
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12. Entspannungsventilanordnung nach einem der Ansprüche bis 11, insbesondere nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der hohle Kolben (56) von der Lastkannner (47) her mit einem Kanal (52) durch das Steuer=- bzw. Pilotentspannungsventil (53) in Verbindung steht, wobei letzteres eine axiale Bohrung bzw. Vertiefung (61) hat, die mit dem Kanal (52) verbunden ist, sowie eine Indikatoreinrichtung (63), die vom Äußeren des Ventils her sichtbar und abgedichtet in der Bohrung bzw. Vertiefung (61) bewegbar ist, wobei ferner eine Federeinrichtung (66) vorgesehen ist, die auf die Indikatoreinrichtung (63) einwirkt und diese normalerweise gegen den Druck in der Bohrung bzw. Vertiefung (61) nach dem Steuer- bzw. Pilotentspannungsventil (53) zu drückt.
13. Entspannungsventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lastkammer (47) mit einem hydraulischen Bergwerksstreckenpfeiler bzw. -stempel bzw. mit einer hydraulischen Bergwerksdruckstrebe (10,11) verbunden ist.
14. Entspannungsventilanordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Lastkammer (47) mit einem hydraulischen Bergwerksstreckenpfeiler bzw. -stempel bzw. mit einer hydraulischen Bergwerksdruckstrebe (10,11) verbunden ist.
15. Entspannungsventilanordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Lastkammer (47) mit einem hydraulischen Bergweksstreckenpfeiler bzw. -stempel bzw. mit einer hydraulischen Bergwerksdruckstrebe (10,11) verbunden ist.
16. Entspannungsventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Entspannungsventil (46) ein Rückschlag-Einlaßventil (37) bzw. ein Ein-Richtungseinlaßventil (37) umfaßt.
109840/0479
2840ÜQ8
17. Entspannungsventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anzeige- bzw. Indikatoreinrichtung (S3)t die vom Äußeren der Ventilanordnung her
sichtbar ist, in einer Bohrung angebracht bzw. angeordnet ist, die allgemein quer zur Achse der Ventilanordnung ist.
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