DE2737004C2 - Isolierstoffgehäuse für elektrische Installationsgeräte - Google Patents

Description

gnallampe bewirkt

Eine zweckmäßige Ausbildung der Erfindung sieht vor, daß auf dem Boden im Isolierstoffgehäuse Zapfen angeordnet sind, die das Aufstecken einer schraubenförmigen Rückholfeder zum Aufbau eines Tastschalters ermöglichen und neben diesen zur Arretierung der Sicherung oder Signallampe Pfosten ausgebildet sind.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung erstrecken sich die Zapien und Pfosten vom Boden des Gehäuses, wobei die Zapfen etwa mittig zwischen je zwei zwischen sich eine Nut bildenden Pfosten liegen.

Nach der einen Ausführungsform sind die Schrägflächen an den Pfosten angeordnet, während nach einer anderen Ausführungsform die Schrägflächen durch kegelförmige Ausbildung der freien Zapfenenden gebildet sind und die Zapfen die Pfosten ersetzen.

Eine zweckmäßige Befestigung der Sicherung oder der Signallampe an der Tragplatte wird dadurch erreicht, daß der Haltearm zwei hakenförmig ausgebildete Scitenwände besitzt in welche die zu befestigenden Elemente eingeklemmt werden.

Vorteilhafterweise besteht die Tragplatte aus einem lichtdurchlässigen Material. Die Tragplatte kann ferner mittels Rasten in dem Isolierstoffgehäuse gehaltert werden.

Dem Gehäuse kann auch eine umlaufende Abdekkung zugeordnet werden, die vorteilhafterweise dem Isolierstoffgehäuse materialeinheitlich angeformt ist

Auch der Boden ist dem Isolierstoffgehäuse zumindest teilweise materialeinheitlich angeformt

Der Gegenstand der Erfindung ist in der Zeichnung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt

F i g. 1 zeigt einen Längsschnitt durch die Ausbildung des Gerätes als Wippschalter.

F i g. 2 zeigt einen Längsschnitt durch die Ausbildung des Gerätes als Wipptaster.

F i g. 3 zeigt einen Längsschnitt durch die Ausbildung des Gerätes als Steckdose.

Fig.4 . eigt die Draufsicht auf die Steckdose nach F ig. 3.

F i g. 5 zeigt einen Längsschnitt durch die Ausbildung des Gerätes als Sicherung bzw. Signallampe.

F i g. 6 /.eigt einen Seitenschnitt nach der Schnittlinie Vl der F ig. 5.

F i g. 7 zeigt einen Längsschnitt durch einen Wippschalter bzw. Taster mit einem gegenüber den vorhergehenden Ausführungen anders geformten Zapfen unter Wcglassung von Pfosten.

F i g. 8 zeigte einen Längsschnitt durch eine Steckdose bei Verwendung der Zapfen gemäß F i g. 7.

F i g. 9 zeigt eine Draufsicht auf das Steckdosengehäuse gemäß F i g. 8.

Fig. 10 zeigt einen Längsschnitt durch eine Sicherung bzw. Lichtsignal mit einem Gehäuse mit Verwendung von Zapfen gemäß F i g. 7.

Nach den F i g. 1 bis 6 besitzt das für alle Geräteausbildungen einheitliche Gehäuse 1 besondere Zapfen 2 für die Aufnahme von Rückholfedern bei Tastern und besondere Pfosten 3 zur Arretierung von Sicherungen oder Signallampen und der Verstärkungsfeder von Kontaktbüchsen bei Steckdosen.

In den Fig. 7 bis 10 werden in den Gerätegehäusen die Aufgaben der Pfosten durch die Zapfen 51 übernommen, so daß die Pfosten wegfallen können.

In Fig. 1 ist das Einheitsgehäuse 1 zur Ausbildung eines Wippenschalter!, verwendet. Hierfür sind in dem Bodenteil 4 die ortsfesten Kontakte 5 und 6 sowie der Miitclkontaki 7 angeordnet. Diese Kontakte sind mit den Anschlußklemmen 8, 9,10 verbunden, weiche das Bodenteil 4 durchtreten, so daß die Klemmen von außen bedient werden können. Auf dem Mittelkontakt 7 ist eine Kontaktwippe 11 gelagert deren Lagerzapfen zwisehen den Rippen 12 des Isolierstoffgehäuses 1 geführt sind. Das aus Isolierstoff bestehende Bodenteil 4 kann entweder separat ausgebildet und mittels Schrauben 13, Nieten oder dergleichen mit dem Isolierstoffgehäuse des Gerätes verbunden sein. Es kann aber auch dem ίο Isolierstoffgehäuse materialeinheitlich angeformt sein. Zumindest ist jedoch ein Teil 14 des Gehäusebodens dem Gehäuse 1 materialeinheitlich angeformt, welches die Zapfen 2 und die Pfosten 3 trägt Auf die Zapfen 2 und die Pfosten 3 sind dem Isolierstoffgehäuse 1 materi- Elleinheitlich angeformt Die Gehäuseöffnung 15 wird bei einem Wippschalter durch die Betätigungswippe 16 abgedeckt die mittels ihr angeformger Lagerzapfen 17 in den entsprechenden Wandungsausnehmungen des etwa kastenförmigen Gehäuses 1 zu rieren Halterung ver- rasten. Um die Lagerzapfen 17 schwingt die Betätigungswippe 16 bei ihrer Bedienung. Das Gerät kann ferner mit einer Abdeckung 18 versehen sein, die sowohl separat an diesem befestigbar oder den: Isolierstoffgehäuse 1 materialeinheitlich angeformt sein kann.

Nach F i g. 2 ist das Installationsgerät genauso aufgebaut wie nach der F i g. 1 als Wippschalter, nur daß zusätzlich eine Rückholfeder 19 angeordnet ist, die somit den Wippschalter zu einem Wippt&ster umbildet Die als Schraubenwindungsfeder ausgebildete Rückholfeder 19 ist hierbei auf dem Zapfen 2 einerseits und in einem Kragen 20 der Betätigungswippe 16. weiche nun zur Betätigungstaste wird, gelagert bzw. abgestützt. Der Zapfen 2 ist relativ kurz ausgebildet um lediglich das Wegrutschen der Feder zu verhindern. Desgleichen ist auch der Kragen 20 niedrig gehalten.

In F i g. 3 ist eine Steckdose dargestellt welche mit dem gleichen Einheitsgehäuse 1 versehen ist, wie es in den Fig. 1 und 2 zur Anwendung gelangt Statt der Kontaktbestückung für einen Wippenschalter oder Ta s';r sind hierbei jedoch die für eine Steckdose erforder lichen Kontakte eingesetzt Hierfür sind auf dem Bodenteil 4, welches entweder separat mit dem Isolierstoffgehäuse 1 verbunden ode«- demselben materialeinheitlich angeformt sein kann, die Kontaktbüchsen 21 befestigt.

Diese Kontaktbüchsen besitzen jeweils ein Basisteil 23, mit dem sie mit den Anschlußklemmen 24 verbunden sind, welch letztere das Bodenteil 4 nach außen hin durchtreten. Wie auch die F i g. 4 zeigt, erstrecken sich von dem Basisteil 23 in Richtung zur oberen Gehäuse öffnung drei Kontaktzungen 25, 26 und 27, wovon die beiden gegenüberliegenden Kontaktzungen 25,26 etwa tulper-förmig ausgebildeten zur Aufnahme eines Rund-Rontaktstiftes eines Steckers bestimmt sind, während die an den Seiterkanten der Zungen 23 und 26 etwa anliegende Kontaktzunge 27 zur Kontaktgabe mit einem Flachkontaktstift eines Steckers bestimmt ist, wobei dieser Stift zwischen der Zunge 27 und den Seite:*- kanten der Zungen 25 und 26 eingeführt wird. Die beiden Zungen 25 und 26 werden zusätzlich durch eine Verstärkungsfeder 28 mit Druck beaufschlagt, wobei diese Feder aus Draht hergestellt ist und etwa U-förmig gebogen ist. In der Draufsicht ist die Form etwa aus F i g. 4 erkennbar, wobei die einen U-Schenkel 29 und 30 die Kontaktzungen 25 uiid 26 tangieren, während die anderen miteinander verbundenen U-Schenkel 31 etwa auf dem Basisteil 23 der Kontaktbüchse 21 aufliegen. Damit die Verstärkungsfeder 28 gegen Abgleiten von der Kontaktbüchse 21 gesichert ist, gibt hier ein Sockel-

sprung 32 des Teilbodens 14 stützenden Halt. Die Deckplatte 33 der Steckdose, welche die Gehäuseöffnung abdeckt und die Durchfuhrungslöcher 34 für die Stekkerstifie enthält, ist ebenso wie die Betätigungswippe 16 mittels Lagerzapfen 35 in den Seitenwänden des Isolier· s Stoffgehäuses I verrastet, wobei die Deckplatte jedoch nicht schwenkbar ist. Aus der Draufsicht gemäß F i g. 4 ist ferner erkennbar, daß die Zapfen 2 in Nuten 36 zwischen den Pfosten 3 angeordnet sind. Diese Nuten 36 sind schmaler gehalten als der Durchmesser der Siehe- to rung 37 oder Signallampen 37, falls das Isolierstoffgehäuse 1 als Aufnahme für dies« Bestückung dient, und damit die stabförmigen Sicherungen oder Signallampen nicht zwischen die Pfosten 3 in die Nuten 36 gelangen. Dagegen dienen die Pfosten 3 zur Arretierung bzw. zum Einfahren der Sicherungen und der Signallampen, wie dies insbesondere aus F i g. 5 ersichtlich ist.

[n F i σ 5 !?·. di* Vcrwenriuni des einheitlichen Isnlier-

stoffgehäuses 1 für eint Sicherung oder Signallampe dargestellt. Hierbei besitzen die stabförmige Sicherung 37 oder Signallampe 37 etwa die gleiche Ausbildungsform und Größe, so daß für beide Geräte nur eine Darstellung benutzt wurde. Das Isolierstoffgehäuse 1 ist wiederum mit dem Bodenteil 4 verschlossen, welches sowohl separat ausgebildet und mit dem Gehäuse durch besondere Verbindungsmittel 13 verbunden oder auch dem Isolierstoffgehäuse 1 materialeinheitlich angeformt sein kann. Auf dem Bodenteil 4 sind zwei Kontaktschienen 38 angeordnet, welche einmal die Aufnahmekontakte 39 für die Sicherung 37 bzw. Signallampe 37 besitzen als auch mit den Anschlußklemmen 40 verbunden sind. Die Aufnahmekontakte 39 sind U-förmig gebogen (F i g. 6) und vorteilhafterweise von den Kontaktschienen 38 abgewinkelt. Die Sicherung 37 bzw. Signallampe 37 wird zwischen den beiden U-Schenkeln des Aufnah- as mekontakts 39 eingeklemmt und in,ihrer Längsachse durch die Pfosten 3 des Isolierstoffgehäuses 1 arretiert. Damit die Sicherung oder das Signallämpchen leicht in ihre Arretierungslage hineinrinden, sind die Pfosten 3 mit Schrägflächen 41 versehen, über die die Sicherung oder Signallampe beim Einsetzen hinweggleiten und in ihre Kontaktlage mit den Aufnahmekontakten 39 gelangen kann. Sicherung oder Signallampe sind an einem Haltearm 42 einer Tragplatte 43 befestigt, so daß mit Einsetzen der Tragplatte 43 in die öffnung 15 des Gehäuseinnenraumes auch gleichzeitig die Sicherung 37 bzw. Signallampe 37 eingesetzt werden. Die Sicherung 37 bzw. Signallampe 37 werden in den beiden hakenförmig ausgebildeten Seitenwänden 44 des Armes 42 eingeklemmt. Die Tragplatte 43 kann ebenfalls mittels Ra- sten 45 in dem Gehäuse 1 gehaltert werden. Die Tragplatte ist vorteilhafterweise bei Verwendung für eine Lampe lichtdurchlässig gestaltet, dagegen bei Verwendung für eine Sicherung undurchsichtig.

In den Fig.7 bis 10 sind in einem Alternativbeispiel die unterschiedlichen Gerätetypen jedoch mit gleichem Isolierstoffgehäuse 46 nochmals dargestellt, wobei aber die Zapfen 51 für die Aufnahme der Rückholfeder 37 für einen Taster gleichzeitig als Pfosten zur Arretierung und zur Einführhiffe für eine Sicherung 37 oder eine Signallampe 37 ausgebildet sind.

In F i g. 7 ist zunächst ein Wipptaster dargestellt der in dem gleichen Aufbau auch für die Ausbildung eines Wippschalters dienen kann, wobei dann lediglich die Rückholfeder 37 entfällt Die Rückholfeder 37 stützt sich hierbei wiederum in einem Kragen 20 der Wipptaste 16 ab und ist außerdem durch einen Pfosten 51 arretiert, welcher seinerseits nunmehr mit Schrägflächen 50 versehen ist, und wie Fig. 10 zeigt, in bcidsciiigcr Anordnung im Gehäuse einer Sicherung oder einer Signallampe beim Einsetzen in die Aufnahmckuntaktc 39 /ur Führung dient.

In den Fig.8 und 9 ist mit Hilfe des einheitlichen Isolierstoffgehäuses 46 eine Steckdose dargestellt, wobei der Längsschnitt wiederum die mit dem Pfosten zu einem Teil vereinigten Zapfen SI mit den Schrägflächen 50 zeigt; die Kontaktbüchsen 48 haben hier einen ein wenig anderen Ausschnitt, besitzen aber dennoch drei Kontaktzungen 49, 52 und 53, wobei die beiden Kontaktzungen 52,53 sich gegenüberliegend zu einer Tulpe geformt sind und einen Rundkontaktstift aufnehmen, während die Kontaktzunge 49 an den Seitenkanten der Kontaktzungen 52 und 53 etwa anliegt und mit diesen zusammen zwischen sich einen Flachkontaktstift aufnehmen. Die Verstärkungsfeder 28 ist auch hier vorhanden und itatzt xich an Soclcclvpriprüngen 54 ab.

Durch diese einheitliche Gestaltung eines Isolicrstoffgehäuses ist es möglich, mit Hilfe desselben 5 verschiedene Gerätetypen herzustellen, wobei jeweils nur eine unterschiedliche Kontaktbestückung und Betätigungsglieder (Betätigungswippe oder Wipptastc) oder Sichtglieder (Deckplatte oder Tragplatte) entsprechend Verwendung finden.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1 2

dest teilweise (14) dem Isolierstoffgehäuse (1, 46)

Patentansprüche: materialeinheitlich angeformt ist

1. Isolierstoffgehäuse für elektrische Installations-

geräte unterschiedlicher Art, insbesondere zur wahl- 5

weisen Verwendung bei Schaltern und Steckdosen,

das einen Boden mit Anschlußklemmen und eine die- Die Erfindung betrifft ein Isolierstoffgehäuse für

sem gegenüberliegende Öffnung aufweist, die bei elektrische Installationsgeräte der im Oberbeg, "iff des

Schaltern von einer Betätigungswippe und bei Anspruchs 1 genannten Art.

Steckdosen von einer mit Durchführungslöchern für io Ein derartiges Gehäuse ist aus der DE-OS 16 65 913

Steckstifte versehenen Deckplatte abgedeckt ist und bekannt

das Ausnehmungen zur Aufnahme von mit den An- In der älteren Patentschrift 26 07 320 wurde ein elekschlußklemmen verbundenen Kontaktteilen sowie trisches Installationsgerät unter Schutz gestellt, bei dem zur formschlüssigen Befestigung der Deckplatte mittels eines einheitlichen Gehäuses sowohl ein Wippbzw. Betätigungswippe aufweist, dadurch ge- 15 schalter als auch eine Steckdose erstellt werden kann, kennzeichnet, daß zur Abdeckung der öff- wobei lediglich die Bestückung der Kontakte unternung (15) des Isolierstoffgehäuses (1; 46) eine Trag- schiedlich ist und in dem einen Fall eine Betätigungswipplatte (43) dient, die einen Haltearm (42,44) besitzt, pe und in dem anderen Fall eine die Druckbrüche für die an dem eine stabförmige Sicherung (37) oder stab- Steckerstifte aufnehmende Abdeckplatte die Gehäuseförmige Signallampe (37') einklemmbar ist, daß im 20 Öffnung verdeckt

Isolierstoffgehäuse (1; 46) Vorsprünge (3,51) vorge- Es ist ferner ein Unterputz-Kombinationssystem mit sehen sind, zwischen die die Sicherung (37) bzw. Si- beliebiger Zusammenstellung von Einbaueinheiten nach gnallampe (37') einführbar ist und daß auf dem Bo- dem deutschen Gebrauchsmuster 18 61 078 bekannt, bei den (4) des Isolierstoffgehäuses (1; 46) Kontaktschie- dem drei Einbaueinheiten derart zusammengefaßt sind, nen (38) anbringbar sind, welche die Anschlußklem- 25 daß mittels eines gemeinsamen Gehäuseunterteils, Jemen (40) mit an den Kontaktsoiäenen (38) vorgese- doch jeweils mittels eiaes anderen Gehäuseoberteils sohenen Aufnahmekontakten (39) verbinden, die ihrer- wohl ein Schalter als auch eine Steckdose als auch ein seits zur Kontaktierung der über an den Vorsprün- Drücker oder Taster erstellt werden kann. Bei dieser gen (3, 51) ausgebildete Schrägflächen (41, 50) in Einrichtung ist nachteilig, daß jeweils verschiedene Geeine Längsarretierungslage zwischen den Vorsprün- 30 häuseoberteile zur Komplettierung der einzelnen Gerägen (3, 51) ge.ungenden Sicherung (37) oder Signal- te auf Lager gehalten werden müssen,
lampe (37') dienen. Aus der DE-OS 16 56 913 ist ein Isolierstoffgehäuse

2. Isolierstoffgehäuse räch Anspruch 1, dadurch für elektrische Instaliationsgeräte zur wahlweisen Vergekennzeichnet, daß auf dem Bod λ für das Aufstek- Wendung bei Schaltern und Steckdosen bekannt An eiken einer schraubenförmigen Rückholfeder (19; 47) 35 nem den Innenraum des Gehäuses abschließenden Bogeeignete Zapfen (2;5i) angeordnet sind, neben de- den sind Anschlußklemmen befestigt und Ausformunnen die al; Pfosten (3) ausgebildeten Vorsprünge gen zur Aufnahme der Kontaktteile vorgesehen. Eine vorgesehen sind. dem Boden des Gehäuses gegenüberliegende Öffnung

3. Elektrisches Installationsgerät nach Anspruch 2, wird bei Schaltern durch eine Betätigungswippe und bei dadurch gekennzeichnet, daß die Pfosten (3) sich 40 Steckdosen durch eine Deckplatte abgedeckt. Eine weivom Boden (14) des Gehäuses (1; 46) erstrecken und tergehende Verwendbarkeit des Gehäuses insbesondedie Zapfen (2) etwa mittig zwischen je zwei zwischen re für Sicherungen oder Signallampen ist nicht gegeben, sich eine Nut (36) bildenden Pfosten (3) liegen. In der DE-OS 20 31 175 ist zwar ein Schalter mit ein-

4. Elektrisches Installationsgerät nach Anspruch 1, gebauter Signallampe beschrieben, der sich insbesondedadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (3,51) 45 re als Warnlichtschalter für Kraftfahrzeuge eignet, doch als Zapfen ausgebildet sind, an denen die Schrägflä- ist das hierzu verwendete Gehäuse nicht geeignet wahlchen (50) durch kegelförmige Ausbildung der freien weise als Gehäuse für einen Schalter, eine Steckdose Zapfenenden gebildet sind. oder eine Signallampe- zu dienen.

5. Isolierstoffgehäuse nach einem der vorherge- Ausgehend von der DE-OS 16 65 913 ist es Aufgabe henden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß 50 der Erfindung ein Isolierstoffgehäuse für elektrische Inder Haltearm (42, 44) der Tragplatte (43) zwei ha- stallationsgeräte zu schaffen, das sich außer zum Aufbau kenförmig ausgebildete Seitenwände (44) besitzt, in von Schaltern und Steckdosen auch zum Aufbau von welche die Sicherung (37) oder Signallampe (37') ein- Sicherungen und Signallampen eignet. Wichtig ist dabei klemmbar ist. eine leichte Montage der Sicherung und der Sig.nallam-

f). Elektrisches Installationsgerät nach einem der 55 pe.

vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 gekenn-

net. daß die Tragplatte (43) aus einem lichtdurchläs- zeichneten Merkmale gelöst. Zweckmäßige Ausgestal-

sigen Material besteht. tungen und Weiterbildungen des Erfindungsgegenstan-

7. Elektrisches Installationsgerät nach einem der des sind in den Unteransprüchen genannt,
vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich- 60 Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Lönet, daß die Tragplatte (43) mittels Rasten (45) in sung ist neben der vielseitigen Verwendbarkeit des Gcdem Isolierstoffgehäuse (1,46) gehaltert ist. häuses sein spezieller Aufbau, der es ermöglicht die Si-

8. Elektrisches Installationsgerät nach Anspruch 1, cherung oder die Signallampe vor dem Einbau am HaI-dadurch gekennzeichnet, daß dem Isolierstoffgehäu- tearm einer Tragplatte zu befestigen und mit deren se (1,46) eine umlaufende Abdeckung (18) material- ü5 Montage in das Gehäuse einzubringen. Dabei sorgen einheitlich angeformt ist. die im Gehäuse ausgebildeten Schrägflächen für eine

9. Elektrisches Installationsgerät nach Anspruch 1, sichere Führung, die gleichzeitig auch eine Ausrichtung dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (4) zumin- der nicht symmetrisch eingesetzten Sicherung oder Si-