DE273603C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

Ä 273603.-KLASSE 86g. GRUPPE

JOSEPH JANNEYRIAT und PAUL DAVOINE in VIENNE, Is£re, Frankr.

Die Erfindung betrifft einen Schützen, der infolge seiner besonderen Form und der Lagerung seiner Spindel in Verbindung mit einer Festbalte Vorrichtung für den Schußkötzer die Verarbeitung von Schlauchkötzern gestattet, die von Spulspindeln verschiedener Größe herkommen.

Der Schützen gestattet ferner die Verwendung von auf Hülsen gewickelten Kötzern von verschiedener lichter Weite und verschiedener Länge der Hülsen. Die Schützenspindel besteht aus einer geraden, vorzugsweise zylindrischen und glatten Stange, die an dem einen Ende konisch verstärkt ist, so daß dadurch der Kötzer auf der Spindel sicher festgehalten, aber die Abwicklung des Fadens nicht verhindert wird, selbst wenn der Kötzer zwischen diesem verstärkten Teil und der beweglichen Schieberplatte zusammengedrückt wird. Die Schieberplatte und deren Träger sind durchlocht, so daß sie auf dem zylindrischen Teil der Spindel gleiten können. Der Träger der Schieberplatte hat eine Reibungsklinke, die verhindert, daß der Träger bei der Bewegung des Schützens auf der Schützenspindel gleitet, so daß der Kötzer ständig zwischen dem verstärkten Teile der Spindel und der Platte festgehalten ist. Der Teil der Schützenspindel, der durch den Kötzer geht, hat keinerlei Einschnitte und ist durchaus glatt. Diese Ausbildung der Spindel bedingt, daß sie zum Zwecke des Aufsteckens des Kötzers herausnehmbar sein muß.

Die Schützenspindel ist zu diesem Zwecke durch einen besonderen Träger im Schützen befestigt und in ihrer Stellung durch eine Reibungsklinke gesichert. Ein auf die Spindel aufgeschobener Ring mit zwei konkaven Oberflächen wird entsprechend der Länge der Kötzerhülse auf die Spindel gesteckt. Das Ende der Kötzers, das in der Vertiefung des Ringes liegt, wird auf diese Weise gut zentriert, wodurch das gute Abwickeln des Fadens gesichert und das Schwingen des Kötzers in der Längs- oder Querrichtung verhindert ist.

In der Zeichnung ist:

Fig. ι eine Draufsicht des Schützens mit Kötzer,

Fig. 2 ein Schnitt nach der Linie 1-1 der Fig. i,

Fig. 3 ein senkrechter Längsschnitt durch die Fig. i,

Fig. 4 ein Längsschnitt durch einen auf die Spindel aufgeschobenen Kötzer, die Schieberplatte, den Träger der Schieberplatte und die Reibungsklinke, Fig. 5 die Seitenansicht einer Spindel,

Fig. 6 ein Längsschnitt durch einen auf Hülsen gewickelten Kötzer und Stellring auf der Spindel, aber ohne Schieberplatte,

Fig. 7 ein Längsschnitt durch die Vorrichtung zum Einsetzen und Festhalten der Spindel im Schützen,

Fig. 8 eine andere Ausführungsform der Fig. η,
Fig. 9 eine Einzeldarstellung des Halteringes,

to Fig. io eine Seitenansicht der Schieberplatte und des Trägers derselben,
Fig. Ii eine Draufsicht der Fig. io,
Fig. 12 ein Schnitt nach Linie 2-2 der Fig. 11. Auf die Schützenspindel A-B können alle' Kötzer aufgesteckt werden, deren lichte Weite größer ist als der Durchmesser der Spindel und geringer als der Durchmesser des konisch verstärkten Teiles C der Spindel. Die Spindel wird mit dem Ende A in das Ende D des Kötzers E eingesteckt und dann nacheinander in das Loch F der Platte G, in das Loch W der Klinke H und in das Loch /' des Trägers I eingeführt.

Durch Verschieben des Trägers / mit der Platte G nach dem Ende B der Spindel wird der Kötzer E zwischen die Platte G und dem konisch verstärkten Teil C der Spindel eingeklemmt und in seiner Lage durch die Reibungsklinke H gesichert. In der Mitte der Klinke H ist ein Loch H' vorgesehen, dessen lichte Weite etwas größer ist als der Durchmesser der Spindel (Fig. 10, 11, 12). Federn/, /' zwingen die Klinke, eine Schrägstellung einzunehmen, so daß sich der Rand des Loches H' auf der Spindel festklemmt. Der Träger I hat Löcher /' und F und ferner eine Rast W für die Enden der Klinke H. Die Ränder W und W" der Rast schlagen abwechselnd je nach der Bewegungsrichtung des Schützens gegen die Enden der Klinke H, so daß bei der Bewegung des Schützens infolge des Beharrungsvermögens die Klinke H sich nach beiden Richtungen auf der Spindel A-B verschiebt. Die mit Bezug auf die Spindel geneigte Klinke H kann sich in der Richtung B auf der Spindel verschieben, weil der Rand W der Rast W das Bestreben hat, die Klinke geradezustellen; in der umgekehrten Richtung dagegen wird die Klinke durch den Rand W" aufgehalten, so daß sie sich auf der Spindel festklemmt. Hieraus folgt, daß der Träger I sich fortgesetzt in der Richtung von B verschiebt, um den Kötzer nach Maßgabe der Abwicklung des Fadens zusammenzudrücken. Da der Faden sich stets von dem Teile B-C der Spindel abwickelt, bleiben seine Länge und seine Spannung ständig gleich, wodurch das Gewebe sehr regelmäßig wird.

Die Bremswirkung der Klinke H kann mittels einer Mutter K geregelt werden, die auf dem mit Schraubengewinde versehenen Ende einer Querstange L aufgeschraubt ist und gegen die Feder / wirkt. Zum Herausnehmen der Spindel ist es nur nötig, die Klinke H leicht anzuheben.

Im Spindelträger ist die Spindel in einem Ausschnitt M eingelegt; N ist eine Bohrung, in der das freie Ende der Spindel eingreift; O ist eine Reibungsklinke und O' das Loch der Reibungsklinke, durch das die Spindel geführt ist. P ist eine Plattfeder (Fig. 6 und 7) oder eine Schraubenfeder (Fig. 8), welche die Reibungsklinke O in der geeigneten Schrägstellung festhält. U ist ein Widerlagsstift für das untere Ende der Klinke O. Der Rand JJ' wirkt zusammen mit dem Stift XJ wie die Ränder W und W" der Reibungsklinke und der beweglichen Platte H. Nach der Ausführungsform gemäß Fig. 8 hat der Träger für die Schützenspindel eine Rast V, und er ist im Schützen durch die Stifte Y und Y' befestigt. '

Um die Spindel mit dem Kötzer in dem Schützen zu befestigen, wird das Ende A der Spindel nacheinander durch die Löcher M, O' und N gesteckt, wobei die Klinke O angehoben wird, so daß das andere Ende der Spindel in die Bohrung N eindringen kann. Bei Freigabe der Spindel klemmt sich die Reibungsklinke auf die Spindel, so daß also die Bewegungen der Spindel in .umgekehrter Richtung verhindert sind. .

Bei Kötzern auf Hülse gewickelt wird an Stelle der beweglichen Platte H ein Ring R verwendet, dessen Flächen konkav sind. Dieser Ring wird auf die Schützenspindel aufgeschoben, so daß er sich auf der konischen Verstärkung C auflegt. Das Ende Q der Hülse des Kötzers T legt sich in die konkave Fläche R' des Ringes. Die Hülse des Kötzers T ist nach Einführen der Spindel in den Schützen in ihrer Stellung derart gesichert, daß kein Hin- und Herschwingen möglich ist.

Claims (3)

1. Paten t-An Sprüche:

   i. Webschützen mit Vorrichtung zum Festhalten des Kötzers auf der Spindel, dadurch gekennzeichnet, daß die gerade, glatte Schützenspindel am vorderen Ende eine konische Verdickung hat, welche das Abgleiten des Kötzers von der Spindel verhindert, aber das Abwickeln des Fadens gestattet, während die Spindel am Fußende mit einer verschiebbaren Klemmvorrichtung versehen ist, die sich gegen den Kötzerboden legt und mittels einer Reibungsklinke (H) festgehalten wird, deren unteres Ende in eine Rast eines verschiebbaren Trägers eingreift, deren Ränder bei der Hin- und Herbewegung des Schützens auf diese Klinke wirken.
2. 2. Webschützen nach Anspruch i, gekennzeichnet durch die Anordnung einer Reibungsklinke (O) im Träger für die Schützenspindel, durch welche die Spindel in ihrer Stellung festgehalten wird.
3. 3. Webschützen nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen mit zwei konkaven Flächen versehenen Ring (R), der auf die konische Verdickung der Schützenspindel aufgeschoben wird und dessen andere konkave Fläche als Lager für die Hülse des Kötzers dient.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.