DE2732540A1 - Geschirrkorb mit einem sprueharm - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen in zwei verschiedenen Höhenlagen in den Spülbehälter einer Geschirrspülmaschine einsetzbaren Geschirrkorb mit einem unter dem Korbboden drehbar angeordneten Sprüharm und einem am Korbboden sitzenden, dem Sprüharm Spülflüssigkeit zuführenden Rohr, das mit seinem vom Sprüharm abgewandten Endabschnitt bei in den Spülbehälter eingeschobenem Korb eine Steckkupplung mit einer ortsfesten Flüssigkeitsleitung der Maschine bildet.

Bei einem bekannten Geschirrkorb dieser Art weist das Rohr an seinem vom Sprüharm abgewandten, als Kupplungshälfte dienenden Endabschnitt zusätzlich einen nach oben ragenden Rohrabschnitt mit einer über der ersten Kupplungshälfte angeordneten

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zweiten Kupplungshälfte gleicher Form auf. Von diesen beiden Kupplungshälften kommt in den verschiedenen Höhenlagen des Geschirrkorb.» stets nur eine Kupplungshälfte in Eingriff mit dem als zugeordnete andere Kupplungshälfte dienenden Endabschnitt der ortsfesten Flüssigkeitsleitung der Maschine. Bei in seiner oberen Lage sitzendem Geschirrkorb ist dies die erste untere Kupplungshälfte, bei in seiner unteren Lage befindlichem Korb gi-elft dagegen die zweite obere Kupplungshälfte am Endabschnitt der ortsfesten Flüssigkeitsleitung an. Um nun die nicht benutzte Kupplungshälfte am Rohr verschließen zu können, ist oberhalb und unterhalb des Endabschnitts der Flüssigkeitsleitung je ein ortsfester Verschlußstopfen vorgesehen, der bei eingeschobenem Geschirrkorb die entsprechende Kupplungshälfte an.· Rohr des Geschirrkorbs gegen Flüssigkeitsaustritt abdichten .soll. Die bekannte Ausführungsform ist jedoch insofern nachteilig, als eine zuverlässige Kupplung zwischen dem Rohr und der Flüssigkeitsleitung bei gleichzeitigem sicheren Verschluß der nicht benutzten Kupplungshälfte einen besonders hohen Aufwand hinsichtlich der genauen Herstellung und Montage sowie hinsieht lieh der Funktionstüchtigkeit der ineinandergreifenden Bauteile erforderlich macht, da andernfalls Undichtheiten auftreten, die einen großen Druckverlust der aus dem Sprüharm am Geschirrkorb austretenden Sprühstrahlen zur Folge haben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der bekannten Aueführungsform zu vermeiden und mit einfachen Mitteln eine zuverlässige Flüssigkeitsübertragung mit nur einer einzigen Steckkupplung bei einem höhenversetzbaren Geschirrkorb zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Rohr endseitig in einen S-förmigen Rohrbogen übergeht, der mit seinem rohrseitigen einen Endabschnitt um eine wenigstens annähernd waagerecht verlaufende Achse schwenkbar gelagert und alt seinen anderen Endabschnitt der ortsfesten Leitung zugeordnet ist. Dies

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ist insofern vorteilhaft, als beim Versetzen des Geschirrkorbs in seine beiden verschiedenen Höhenlagen durch Schwenken des Rohrbogens stets die gleichen Bauteile in Eingriff kommen, die eine einzige sicher abzudichtende Steckkupplung bilden.

In der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung eine Geschirrspülmaschine mit einem in zwei verschiedenen Höhenlagen einsetzbaren Geschirrkorb sowie einer Steckkupplung zwischen einer ortsfesten Flüssigkeitsleitung und einem Rohr am Geschirrkorb vereinfacht dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 den Geschirrkorb in seiner unteren Lage, Fig. 2 den Geschirrkorb in seiner oberen Lage und Fig. 3 die Steckkupplung zwischen der Flüssigkeitsleitung und dem Rohr als vergrößert gezeichnete Einzelheit.

Eine mit 10 bezeichnete Geschirrspülmaschine weist in ihrem frontseitig durch eine aufklappbare Tür 11 verschlossenen Spülbehälter 12 einen herausziehbar ausgebildeten Geschirrkorb 13 zur Aufnahme von nicht gezeichnetem, zu reinigendem Geschirr auf (Fig. 1 und 2), Der Geschirrkorb 13 ist zum Einsetzen in zwei verschiedenen Höhenlagen in den Spülbehälter 12 der Geschirrspülmaschine 10 vorgesehen und hierzu an seinen beiden Seiten mit paarweise übereinander angeordnete Korbrollen 14 ausgestattet. Von diesen greifen in der unteren Lage des Geschirrkorbs die oberen Rollen, in der oberen Lage des Korbs dagegen die unteren Rollen in Führungsschienen ein, die beiderseits des Korbs am Spülbehälter angeordnet sind. Der Geschirrkorb 13 trägt unter seinem Korbboden 16 einen drehbar angeordneten Sprüharm 17, dem Spülflüssigkeit durch ein am Korbboden sitzendes Rohr 18 zugeführt wird. Das Rohr 18 steht bei in den Spülbehälter 12 der Geschirrspülmaschine 10 eingeschobenem Korb 13 über eine Steckkupplung 19 mit einer rückseitig am Spülbehälter 12 angeordneten ortsfesten Flüssigkeitsleitung 20 der Maschine 10 in Verbindung. Diese Leitung 20 dient zum Transport von Spülflüssigkeit aus dem nicht gezeichneten unteren Abschnitt der Geschirrspülmaschine 10 zum Sprüharm 17.

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Zum Ausgleichen der von den beiden verschiedenen Höhenlagen des Geschirrkorbs 13 abhängigen unterschiedlichen Zuordnungen des Rohres 18 zur ortsfesten Flüssigkeitsleitung 20 geht das Rohr endseitig in einen S-förmigen Rohrbogen 21 über, der mit seinem rohrseitigen einen Endabschnitt 22 im Rohr flüssigkeitsdicht gelagert und um 180 um die waagerecht verlaufende Achse des Rohres schwenkbar ist (Fig. 3). Mit seinem anderen Endabschnitt 23 ist der S-förmige Rohrbogen einem in den Spülbehälter 12 der Geschirrspülmaschine 10 hineinragenden Endabschnitt 24 der Flüssigkeitsleitung 20 zugeordnet. Zum Erleichtern des Kuppeins und zum Abdichten gegen Flüssigkeitsaustritt ist der die eine Hälfte der Steckkupplung 19 bildende leitungsseitige Endabschnitt 23 des S-förmigen Rohrbogens 21 konisch aufgeweitet, während der als andere Kupplungshälfte vorgesehene Endabschnitt 24 der ortsfesten Flüssigkeitsleitung 20 passend angefast ist.

Der S-förmige Rohrbogen 21 ist entsprechend der vom Benutzer der Geschirrspülmaschine 10 gewählten Höhenlage des Geschirrkorbs 13 wahlweise in eine von zwei Endstellungen schwenkbar. In diesen Endstellungen wird der S-förmige Rohrbogen 21 durch nicht dargestellte Rastmittel festgehalten. In der in Fig. 1 dargestellten unteren Lage des Geschirrkorbs 13 befindet sich der S-förmige Rohrbogen 21 in seiner einen Endstellung (volle Linien in Fig. 3), in welcher die Achse seines leitungsseitigen Endabschnitts 23 oberhalb der verlängerten Achse seines rohrseitigen Endabschnitts 22 verläuft. In der in Fig. 2 dargestellten oberen Höhenlage des Geschirrkorbs 13 verläuft dagegen in der anderen Endstellung des S-förmigen Rohrbogens 21 (strichpunktierte Linien in Fig. 3) die Achse des leitungsseitigen Endabschnitts 23 unterhalb der verlängerten Achse des rohrseitigen Endabschnitts 22.

3 Figuren 3 Ansprüche

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L e e r s e i f e

Claims (3)

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   Ansprüche

   . In zwei verschiedenen HöhenLagen in den Spülbehälter einer Geschirrspulmaschine einsetzharer Geschirrkorb mit einem unter dem Korbboden drehbar angeordneten Sprüharm und einem am Korbboden sitzenden, dem Sprüharm Spülflüssigkeit zuführenden Rohr, das mit seinem vom Sprüharm abgewandteil Endabschnitt bei in den Spülbehälter eingeschobenem Korb eine Steckkupplung mit einer ortsfesten Flüssigkeitsleitung der Maschine bildet, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (18) endseitig in einen S-förmigen Rohrbogen (21) übergeht, der mit seinem rohrseitigen einen Endabschnitt (22) um eine wenigstens annähernd waagerecht verlaufende Achse schwenkbar gelagert und mit seinem anderen Endabschnitt (23) der ortsfesten Leitung (20) zugeordnet ist.
2. 2. Geschirrkorb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daiA der S-förmige Rohrbogen (21) um wenigstens annähernd 180 schwenkbar und in seinen beiden Endstellungen durch Rastmittel festgehalten ist.
3. 3. Geschirrkorb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß der S-förmige Rohrbogen (21) wahlweise in eine von zwei Endstellungen schwenkbar ist, in denen die Achse des leitungsseitigen Endabschnitts (23) wenigstens annähernd oberhalb bzw. unterhalb der verlängerten Achse des rohrseitigen Endabschnitts (22) verläuft.

   809885/0245 ORIGINAL INSPECTED