DE2729039C2 - Elastischer Schnappdeckelverschluß - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen elastischen Schnappdeckelverschluß aus einer begrenzt nachgiebigen, zylindrischen Kappe mit mindestens zwei sich parallel zur Verschlußebene erstreckenden und mit einer parallelen, am Behälterhalsumfang angeordneten, konischen Rastrippe zusammenwirkenden Rastnasen.

Ein derartiger Schnappdeckelverschluß ist aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift 76 02 293 bekannt. Bei diesem Verschluß ist die am Behälterhalsumfang angeordnete konische Rastrippe an mindestens zwei Stellen unterbrochen, wobei in Umfangsrichtung gemessen die Zwischenräume zwischen den Rippenabschnitten der Kappe im wesentlichen gleich oder geringfügig größer sind als die Rippenabschnitte des Behälterhalses. Nachteilig ist bei diesem bekannten Schnappdeckelverschluß, daß in axialer Richtung kein oder fast kein Verspannen der Kappe gegenüber dem Behälterhals erfolgt, so daß, da die Rippen in der Kappe und am Behälterhals unterbrochen sind, die Gefahr eines unbeabsichtigten öffnens des Behälters besteht; denn die Kappe sitzt mit einer mehr oder weniger großen, jedoch unkontrollierbaren Vorspannung auf dem Behälterhals.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen elastischen Schnappdeckelverschluß zu schaffen, bei dem ein maschinelles Schließen durch axiales Aufpressen der Kappe auf den Behälterhals möglich ist, die aber dennoch durch eine Dreh-Drückbewegung ein leichtes öffnen und Schließen von Hand erlaubt und dabei sicher gegen unbeabsichtigtes öffnen der Kappe ist, selbst wenn die Kappe nur locker auf dem Behälterhals aufsitzt

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst daß bei einem Schnappdeckelverschluß der eingangs erwähnten Art die Rastrippe am Behälterhalsumfang umlaufend in sich geschlossen ausgebildet ist und mit mindestens zwei, sich von der Unterkante bis etwa zur halben axialen Höhe der Rastrippe erstreckenden Ausnehmungen versehen ist und daß der Übergang vom Ausnehmungsgrund zur Rastrippenaußenfläche über mindestens eine keilförmige Fläche erfolgt

Beim Aufsetzen der Kappe auf den Behälterhals werden die Rastnasen über die konische Außenfläche der umlaufenden Rastrippe geschoben und rasten in die Ausnehmungen ein. Um den Deckel zu öffnen, muß daher die Kappe so verdreht werden, daß die Rastnasen auf der keilförmigen Fläche der Ausnehmungen auflaufen, bis sie auf die konisch verlaufende Außenfläche der Rastrippe gelangen und sich in axialer Richtung verschieben können. Damit ist ein ungewolltes öffnen des Behälters, selbst wenn der Deckel nur locker auf dem Behälterhals sitzt, völlig unmöglich, denn bei in die Ausnehmungen eingerasteten Rastnasen läßt sich die Kappe nur durch Verdrehen unter elastischem Aufspreizen abnehmen. Andererseits ist es ohne weiteres möglich, einen geöffneten Behälter wieder durch eine einfache Dreh-Drückbewegung zu verschließen, wobei die Rastnasen in der Kappe über die konische Außenfläche der Rastrippe unter elastischem Aufspreizen gleiten, bis sie in die Ausnehmungen hineinspringen.

Um eine sichere Verbindung zwischen der Kappe und dem Behälterhals zu erreichen, befinden sich an der Kappe vorzugsweise vier gleichmäßig am Umfang verteilte Rastnasen, während die Rastrippe acht Ausnehmungen aufweist. Durch die Verdopplung der Anzahl der Ausnehmungen der Rastrippe gegenüber den Rastnasen reichen sehr kurze Verschließ- und Öffnungswege aus und beträgt der Verschließweg maximal 45°, während das öffnen schon nach einer Drehung von 20" abgeschlossen ist.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Rastnasen in bezug auf die Ausnehmungen ergibt sich daraus, daß die Ausdehnung der Rastnasen in Umfangsrichtung etwa gleich der halben Ausdehnung der Ausnehmungen in Umfangsrichtung ist. Hierbei ist in der Ausdehnung der Ausnehmungen in Umfangsrichtung die keilförmige Übergangsfläche eingeschlossen, so daß die Rastnasen einerseits in der Raststellung voll in der Ausnehmung ruhen und dabei gegen eine als Anschlag ausgebildete Fläche der Ausnehmungen stoßen, andererseits aber das Auseinanderspreizen der Rastnasen schon nach einer kurzen Drehung der Kappe möglich ist.

Zur Erleichterung des maschinellen Verschließens eines Behälters sind die Unterkanten der Rastnasen radial nach innen schräg ansteigend ausgebildet, so daß diese leichter über die konische Außenfläche der

Rastrippe gleiten und in die Ausnehmungen einschnappen können.

Ein elastisches Verspannen der Kappe auf dem Behälterhals wird vorteilhafterweise durch eine im Kappenboden in axialer Richtung elastisch verformbare Dichtung erreicht Hierbei kann die Dichtung entweder aus einer gummielastischen Masse oder aber aus einer tellerfederähnlichen gewölbten Scheibe bestehen. Vorzugsweise ist die Dichtung als flache Scheibe ausgebildet und ruhi auf am Kappenboden mit Abstand zum zylindrischen Kappenteil angeordneten Rippen. Wird nun die Kappe auf den Behälterhals aufgedrückt, so wird der Rand der Dichtung, nachdem die Dichtfläche des Behälters in Berührung mit dem Rand der Dichtung gelangt ist, gegen den Kappenboden durchgebogen und wirkt dadurch im Sinne einer elastischen Vorspannung in axialer Richtung auf die Kappe. Hierdurch ist einerseits eine einwandfreie Abdichtung der Kappe auf dem Behälterhals gewährleistet und andererseits ein ausreichendes Verspannen der Kappe in axialer Richtung auf den Behälterhals gegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels des näheren erläutert In der Zeichnung zeigt

F i g. 1 eine Seitenansicht eines Behälterhalses mit der erfindungsgemäßen Rastrippe,

F i g. 2 eine Ansicht im Schnitt nach der Linie H-II in Fig.l,

F i g. 3 eine Unteransicht einer Kappe,

Fig.4 eine Seitenansicht der Kappe teilweise im Schnitt,

Fig.5 eine Seitenansicht der Kappe teilweise im Schnitt auf einem Behälterhals und

F i g. 6 einen vergrößerten Ausschnitt von Kappe und Behälterhals mit noch nicht eingerasteter Rastnase.

Ein Behälterhals 5 weist eine Behälteröffnung 4 mit einer Dichtfläche 26 auf. Im Abstand von der Dichtfläche 26 befindet sich eine umlaufende in sich geschlossene Rastrippe 8, von deren gerader Unterkante 10 mehrere gleichmäßig verteilte Ausnehmungen 14 ausgehen. Die Ausnehmungen 14 besitzen einen zur Behälterhalsaußenfläche reichenden Ausnehmungsgrund 16. In axialer Richtung erstrecken sich die Ausnehmungen 14 bis etwa zur halben Höhe der Rastrippe 8 und sind durch eine im rechten Winkel zur Behälterhalsoberfläche verlaufende Schnappkante 17 begrenzt. In Umfangsrichtung sind die Ausnehmungen 14 auf der einen Seite durch eine keilförmige Fläche 18 und in der anderen Richtung durch einen Anschlag 19 begrenzt, der genau radial oder gegebenenfalls aus fertigungstechnischen Gründen schräg bezüglich des Radius des Behälterhalses verlaufen kann.

Eine auf den Behälterhals 5 aufzusetzende Kappe 1 besteht aus einem im wesentlichen zylindrischen, radial elastisch dehnbaren Kappenteil 2 und einem damit verbundenen Kappenboden 3. im zylindrischen Kappenteil 2 sind mehrere Rastnasen 6 gleichmäßig auf dem Umfang verteilt angeordnet und weisen eine radial nach innen schräg ansteigende Unterkante 7 auf. Eine flache Dichtungsscheibe 20 ist in die Kappe 1 eingelegt und gegen ein Herausfallen durch Halteringsegmente 24 gesichert Am Kappenboden befinden sich axial hervorstehende konzentrische Rippen 22 sowie parallel zueinander angeordnete Rippen 23, die sämtlich mit Abstand von der Innenwand des zylindrischen Kappenteils 2 enden.

Wird nun, wie in F i g. 5 und 6 dargestellt, eine Kappe 1 auf den Behälterhals 5 aufgepreßt so schieben sich die Rastnasen 6 auf die konische Außenfläche 12 der Rastrippe 8 und werden elastisch nach außen gedrückt Sobald sich die Oberkante der Rastnasen 6 unterhalb der Schnappkante 17 befindet, springen die Rastnasen 6 in die Ausnehmungen 14 hinein, so daß die Kappe 1 nun fest auf dem Behälterhals 5 sitzt Der Abstand der Rastnasen 6 in bezug auf den Kappenboden 3 sowie der Abstand der Rastrippe 8 bezüglich der Dichtfläche 26 sind so gewählt daß der Rand der Dichtungsscheibe 20 durchgebogen und gegen den Kappenboden 3 gepreßt wird. Hierdurch ist unter Aufrechterhaltung einer ausreichenden axialen Vorspannung ein einwandfreies Abdichten der Kappe 1 auf dem Behälterhals 5 gewährleistet Um die Kappe 1 vom Behälterhals 5 zu lösen, genügt es, die Kappe 1 um einige Grad entgegen dem Uhrzeigersinn zu drehen. Hierbei laufen die Rastnasen 6 die als Auflaufschräge ausgebildete, keilförmige Fläche 18 der Ausnehmungen 14 hinauf. Sobald die Rastnasen 6 aus dem Bereich der Ausnehmungen 14 gelangt sind, rutschen sie, wie in

ίο Fig.6 dargestellt die konische Außenfläche 12 der Rastrippe 8 nach oben, so daß die Kappe 1 leicht abgenommen werden kann. Ein Verschließen von Hand ist auf einfache Weise durch eine Dreh-Drückbewegung möglich, wobei die Rastnasen 6 auf die konische Außenfläche 12 der Rastrippe 8 gleiten und in die Ausnehmungen 14 einrasten.

Um möglichst geringe öffnungs- und Schließwege zu erreichen, ist die Kappe 1 vorzugsweise mit vier gleichmäßig auf dem Umfang verteilten Rastnasen 6 versehen, während der Behälterhals 5 acht ebenfalls gleichmäßig auf dem Umfang verteilte Ausnehmungen 14 aufweist. Die Kappe 1 sitzt selbst dann, ohne daß sie sich ungewollt vom Behälterhals 5 lösen kann, auf diesem fest, wenn sich aus irgendwelchen Gründen

i) keine Dichtungsscheibe 20 in der Kappe 1 befindet und die Kappe 1 somit locker auf dem Behälterhals 5 aufsitzt. Ein einwandfreies Abdichten ist dann zwar nicht mehr gewährleistet, aber wenn es sich bei dem Behälterinhalt um Schüttgut handelt, ist dies auch nicht

"χι erforderlich; die Kappe 1 kann aber dennoch ihre Funktion als Verschluß und Schutz gegen äußere Einflüsse erfüllen.

Als Dichtung in der Kappe 1 kann außer der erwähnten flachen Dichtungsscheibe 20 auch eine

3) gummielastische Masse dienen, die so elastisch ist, daß sie die erforderliche axiale Vorspannung erzeugt. Die Rippen 22,23 können auch entfallen, wenn die Dichtung aus einer tellerfederähnlich gewölbten Scheibe besteht.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Elastischer Schnappdeckelverschluß bestehend aus einer begrenzt nachgiebigen, zylindrischen Kappe mit mindestens zwei sich parallel zur Verschlußebene erstreckenden und mit einer parallelen, am Behälterhalsumfang angeordneten, konischen Rastrippe zusammenwirkenden Rastnasen, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastrippe (8) umlaufend in sich geschlossen und mit ι ο mindestens zwei sich von der Unterkante (10) bis etwa zur halben axialen Höhe der Rastrippe (8) erstreckenden Ausnehmungen (14) versehen ist und daß der Übergang vom Ausnehmungsgrund (16) zur Rastrippenaußenfläche (12) aus mindestens einer is keilförmigen Fläche (18) besteht

2. Schnappdeckelverschluß nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (1) vier Rastnasen (6) und die Rastrippe (8) acht Ausnehmungen (14) aufweist

3. Schnappdeckelverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausdehnung der Rastnasen (6) in Umfangsrichtung etwa gleich der halben Ausdehnung der Ausnehmungen (14) in Umfangsrichtung ist

4. Schnappdeckelverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkante (7) der Rastnasen (6} radial nach innen schräg ansteigend ausgebildet ist.

5. Schnappdeckelverschluß nach einem oder jo mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich im Kappenboden (3) eine in axialer Richtung elastisch verformbare Dichtung (20) befindet.

6. Schnappdeckelverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung aus einer gummielastischen Masse besteht.

7. Schnappdeckelverschluß .lach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung aus einer tellerfederähnlich gewölbten Scheibe besteht.

8. Schnappdeckelverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung aus einer flachen Scheibe (20) besteht und auf im Kappenboden (3) im Abstand zum zylindrischen Kappenteil (2) angeordneten Rippen (22,23) ruht.