DE277913C

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Publication number: DE277913C
Application number: DENDAT277913D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 32«. GRUPPE

ORLANDO JOSEPH WILLIAM HIGBEE in BRIDGEVILLE, Penns.; V. St. A.

20. März 1883

die Priorität

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom ~ =

⁰ ° ° ^ö 14. Dezember 1900

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom n. März 1911 anerkannt.

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung doppelwandiger, zwischen den Wandungen luftleerer Gefäße aus Glas oder einem anderen, in der Hitze bildsamen Stoffe in der bekannten Weise, nach welcher das äußere der einzeln hergestellten Gefäße über das innere Gefäß geschoben wird und die aneinanderliegenden Wandungen durch Erhitzen und unter Zusammenpressen mit einem geeigneten Werkzeuge miteinander verschmolzen werden.

Bei dem den Gegenstand der Erfindung bildenden neuen Verfahren wird das innere Gefäß vor dem Verschmelzen rings um die Mündung mit einer dünnwandigen Vertiefung, das äußere

*5 Gefäß mit einer entsprechenden ringförmigen Verstärkung versehen, dann die Gefäße so übereinandergeschoben, daß der verstärkte Halsteil des äußeren Gefäßes die dünnwandige Vertiefung an der Mündung des inneren Gefäßes ausfüllt, und schließlich werden die Gefäße an den aneinanderliegenden Stellen unter Erhitzen miteinander verschmolzen, indem das innere Gefäß längs der ringförmigen Vertiefung durch einen eingeschobenen Kern unterstützt, das äußere Gefäß längs der Verstärkung durch Preßbacken von außen dagegengedrückt wird. Da die Erhitzung durch Stichflammen erfolgt, welche gegen das äußere Gefäß wirken, so befördert die Verschiedenheit der Wandstärken die Gleichheit der Erhitzung der zu verschmelzenden. Wandteile des inneren und äußeren Gefäßes.

Auf den Zeichnungen ist eine Einrichtung zur Ausführung des Verfahrens gemäß der Erfindung veranschaulicht, und es zeigt:

Fig. ι das innere und äußere Gefäß in der Lage, die sie vor dem Ineinanderschieben einnehmen, und beispielsweise eine Ausführungsform der zu ihrer Vereinigung dienenden Einrichtung,

Fig. 2 eine entsprechende Ansicht, die ineinandergeschobenen und miteinander verbundenen Gefäße veranschaulichend,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 2, die in den vorhergehenden Figuren der Deutlichkeit halber weggelassenen Preßbacken veranschaulichend,

Fig. 4 einen Querschnitt nach Linie I-I der

Fig. 3-Fig. 5 einen Vertikalschnitt der miteinander verbundenen Gefäße, deren von den Wandungen eingeschlossener Hohlraum noch zu evakuieren ist, und

Fig. 6 einen ähnlichen Schnitt des fertigen Gefäßes,

Fig. 7 einen Schnitt des Dornes nach Linie I-I der Fig. 3,

Fig. 8 einen Schnitt nach Linie II-II der Fig. 7,

Fig. 9 ein Schnitt nach Linie IV-IV der Fig. 7.

Die Gefäße werden zweckmäßig einzeln aus \ Glas geblasen oder gepreßt oder aus einem anderen, in der Hitze bildsamen Material hergestellt. Auf den Zeichnungen ist das innere Gefäß mit dem Bezugszeichen A und das äußere mit dem Bezugszeichen B belegt. Wie gezeigt, ist das innere Gefäß A am Kopfe oder der Mündung größer als am Boden und wird in der Nähe der Mündung vor dem Verschmelzen

ίο der beiden Gefäße A, B mit einer ringförmigen Vertiefung ι versehen. Diese dünnwandige Vertiefung des inneren Gefäßes kann beispielsweise in der Weise hergestellt werden, daß man das innere Gefäß in bekannter Weise in einer geteilten Form preßt, welche an geeigneter Stelle eine nach innen, der Vertiefung 1 entsprechend geformte Wulst aufweist, während der zur Verwendung gelangende Dorn glatt ausgebildet ist. Das Gefäß B besitzt einen verengten Hals 2, der über die Mündung des Teiles A geschoben werden kann. Der Hals 2 schmiegt sich dabei eng an die Mündung des Gefäßes A an. Beim Blasen oder Herstellen des äußeren Gefäßes B wird in seiner Schulter ein hohler Ansatz 3 vorgesehen," der mittels eines geeigneten Werkzeuges nach dem Entfernen der Flasche aus der Form durchstochen wird und später zum Ansetzen des mit der Luftpumpe zu verbindenden Glasstutzens benutzt wird.

Eine zum Ineinanderschieben und Verbinden der äußeren und inneren Gefäße dienende Maschine soll beispielsweise in folgendem beschrieben werden. Sie besteht aus einer Bettplatte 4, in der die Träger 5 und 6 verschiebbar angeordnet sind. Die Anschläge 7, 7 begrenzen die Bewegung dieser durch irgendeine geeignete Vorrichtung verschiebbaren Träger.

11 und 12 bezeichnen an den Enden der Bettplatte 4 befestigte Träger. In dem Träger 11 ist die hohle Welle 13 gelagert, mit der das Kettenrad 14 starr verbunden ist. Über dieses und das an der Welle 8 befestigte Kettenrad 16 läuft die Kette 15. In der Bohrung der Welle 13 ist eine kleinere Welle 17 angeordnet, die mit einer Längsnut 18 versehen ist, in welche der Keil 19 gelagert ist, und durchweichen veranlaßt wird, daß die Welle 17 sich mit der Welle 13 zusammen dreht, sich jedoch relativ zu der letzteren in der Längsrichtung verschieben kann. Die Welle 17 ist in dem Kopfe des Trägers 5 gelagert und wird in diesem Lager durch die im Träger 5 vorgesehene Stellschraube 20, welche in eine am Umfange der Welle 17 vorgesehene Nut 21 greift, an einer Längsverschiebung im Träger gehindert, so daß nur eine Bewegung der Welle 17 mit dem Träger 5 zusammen in Längsrichtung möglich ist. Am inneren Ende der Welle 17 ist eine Aufspannvorrichtung 22 für das innere Gefäß A vorgesehen, welche aus einem die Verlängerung der Welle 17 bildenden Dorn besteht, an welchem die durch geeignete Mittel betätigten Klemmbacken 23 befestigt sind. Das Gefäß A wird von den Klemmbacken 23 der Aufspannvorrichtung 22 in der üblichen bekannten Weise gehalten. Fig. 7, 8 und 9 zeigen beispielsweise eine Ausführungsform einer solchen Aufspannvorrichtung, . wobei der Dorn der inneren Flasche die nötige Unterstützung auf ihrem ganzen Umfange verleiht. Der äußere auf der Welle 17 lose gelagerte Teil des Domes 22 bildet einen etwas stumpferen Konus als das Innere des Glasgefäßes A, damit er leicht in dasselbe ein und aus demselben herausgezogen werden kann, so daß das vordere Ende des erwähnten Domes 32 an dem Hals dort anliegt, wo der Druck der Backen 35 einwirkt. * Der innere Teil des Domes besteht aus einzelnen Teilen 23-23-23-23, welche mittels eines an der Spindel 17 befestigten Konus 23" auseinandergetrieben werden können. Wenn die Spindel hineingeführt wird, erweitern sich die Dornteile 23, um das Gefäß festzuhalten, während sie sich bei Rückbewegung der Spindel zusammenziehen, so daß die Entfernung des Domes aus dem Innern der Flasche A möglich ist.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich, werden die Dornteile 23 mittels der Bolzen 23* in der Weise an den äußeren Teil 22 des Domes gehalten, daß sie sich um ein geringes Maß radial bewegen können, indem die im Teile 22 zur Aufnahme der Bolzen 23* dienenden Löcher einen größeren Durchmesser als die Bolzen besitzen.

In dem an dem anderen Ende der Bettplatte 4 befestigten Träger 12 ist die Hohlwelle 24 gelagert, auf der ein Kettenrad 25 befestigt und durch die Kette 26 mit dem auf der Welle 10 befestigten Kettenrade 27 verbunden ist. Die Kettenräder 25 und 27 haben den gleichen Durchmesser wie die Kettenräder 14 bzw. 16.

28 bezeichnet eine verschiebbar in der hohlen Welle 24 gelagerte Welle, welche durch den an der Welle 24 befestigten und in der Längsnut 30 der Welle 28 vorgesehenen Keil 29 gedreht wird. Ferner ist die Welle 28 in dem verschiebbar angeordneten Träger 6 gelagert und wird durch die im Träger 6 vorgesehene Stellschraube 31, welche in eine am Umfange dieser Welle 28 vorgesehene Nut 32 greift, am Bewegen in der Längsrichtung verhindert, so daß die Welle 28 nur mit dem Träger 6 in Längsrichtung verschoben werden kann. Am inneren Ende der Welle 28 ist eine durch nicht gezeigte Vorrichtungen betätigte, zum Halten des äußeren Gefäßes dienende Klemmvorrichtung 33 befestigt.

Wenn sich die Träger 5 und 6 in den in Fig. 1 gezeigten Lagen befinden, wird das innere Gefäß auf die Aufspannvorrichtung 22 geschoben und durch die Klemmbacken 23 ge-

halten. Das äußere Gefäß B wird durch die Klemmvorrichtung 33 gehalten.· Zwecks Ineinanderschiebens der Gefäße A und B wird die Welle 8 so lange in der erforderlichen Richtung gedreht, bis die Gefäße die in Fig. 2 gezeigte Lage einnehmen. Durch die Anschläge 7, 7 wird die Bewegung der Gefäße A und B zueinander in der Längsrichtung begrenzt. Die Gasflammen 34-34 dienen zum Erwärmen der ineinandergeschobenen und in die in Fig. 2 gezeigte Lage gebrachten Hälse dieser Gefäße. Sobald die Hälse der Gefäße A und B in dieser Stellung durch die Gasflammen 34, 34 auf Schmelzhitze erwärmt worden sind, werden die aus den Fig. 2 und 3 ersichtlichen (in Fig. 1 der Deutlichkeit halber nicht gezeichneten) Preßbacken 35 vermittels der Arme 36 gegen die Außenfläche des erwähnten Halsteiles des Gefäßes B gepreßt und so die Halsteile, indem das Material der ringföimigen Verstärkung 2 des Gefäßes B in die ringförmige Vertiefung und Verschwächung 1 des Gefäßes A durch die Preßbacken 35 gedrückt wird, miteinander zu einem Ganzen verbunden. Die Preßbacken 35 sind, wie aus Fig. 3 ersichtlich, an einer am Träger 5 vorgesehenen Konsole bei 37 drehbar gelagert, und ihre Arme 36 können durch einen Handhebel, Fußtritt o. dgl. betätigt werden, um die Preßbacken 35 gegen die Außenfläche des Gefäßes B zu drücken, wobei die Aufspannvorrichtung 22 als Widerlager dient. Um den ringförmigen Wulst des fertigen doppelwandigen Gefäßes zu f01 men, sind die Preßbacken 35 mit einer entsprechenden Nut 38 versehen.

Nachdem die Hälse der zwei Gefäße A und B in der erforderlichen Weise miteinander verbunden und verschmolzen worden sind, werden die Wellen 17 und 28 zum Stillstand gebracht, die Preßbacken 35-35 von dem Halse des Gefäßes B entfernt, die Gasflammen ausgelöscht, die Klemmvorrichtung 33 gelöst und die Welle 8 in der entgegengesetzten Richtung gedreht, so daß die Träger 5 und 6 wieder mit den mit Gewinde versehenen Teilen der Welle 8 in Eingriff kommen. Die Wellen 17 und 28 weiden dadurch voneinander entfernt und die miteinandei verbundenen Gefäße A und B von der Aufspannvorrichtung 22 getragen. Nachdem die einzelnen Teile der Maschine in die in Fig. 1 gezeigten Lagen gebracht worden sind, wird die Welle 8 stillgesetzt und die Klemmbacken 23 gelöst, so daß die verbundenen Gefäße A und B von der Aufspannvorrichtung 22 entfernt werden können.

Das Verfahren gemäß vorliegender Erfindung eignet sich besonders gut zur Herstellung von verhältnismäßig großen hohlwandigen und sonst nicht leicht herstellbaren Gefäßen. Selbstverständlich können auch kleinere Gefäße oder Flaschen hergestellt werden.

Das in der beschriebenen Weise hergestellte hohlwandige, zwischen den Wandungen luftleere Gefäß zeichnet sich durch seine Stärke aus und hält viel größere Beanspruchungen und stärkere Schläge als die gemäß den bisher bekannten Verfahren hergestellten Gefäße dieser Art aus. Da der verstärkte Hals zu große Schwingungen des inneren Gefäßes verhindert, brauchen zwischen den Wandungen der Gefäße keine Ringe oder ähnliche zum Stützen dienende Mittel vorgesehen zu werden.

Claims

Patent-Anspruch :

Verfahren zur Herstellung doppelwandiger, zwischen den Wandungen luftleerer Gefäße, bei welchen das äußere der einzeln hergestellten Gefäße über das von einem Dorn getragene innere Gefäß geschoben wird und die aneinander anliegenden Mündungen durch ein dieselben zusammenpressendes ■· Werkzeug miteinandei verschmolzen werden, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Gefäß (^4) vor dem Verschmelzen rings um die dünnwandige Mündung mit einer Vertiefung (1) und das äußere Gefäß (B) mit einer entsprechend ringförmigen Verstärkung (2) versehen wird, so daß beim Zusammenschmelzen der beiden Teile der verstärkte Halsteil des äußeren Gefäßes die dünnwandige Vertiefung an der Mündung des inneren Gefäßes ausfüllt und mit diesem unter Erhitzen verschmolzen wird, indem das innere Gefäß längs der ringförmigen Vertiefung durch einen Kern (22, 23) unterstützt und das äußere Gefäß längs der Verstärkung durch Preßbacken (35) dagegengedrückt wird.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen