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Außenspiezel für Fahrzeuge
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Die Erfindung betrifft einen Außenspiegel für Fahrzeuge und zwar einen
Spiegel mit einem am Fahrzeug festmontierpaaren Spiegelfuß und einem in Gebrauchsstellung
seitlich voX hrzeug abstehenden opiegelgehäuse, das an zwei in Richtung der Fahrzeugatißenwand
hintereinander angeordneten, sich im wesentlichen in senkrechter Richtung erstrekkenden
Achsen derart ausrastbar mit dem Spiegelfuß verbunden ist, daß bei einem Stoß auf
das Spiegelgehause die der Stoßkrafteinwirkungsstelle zugewandte Achsverbindung
ausrastet und das Spiegelgehäuse um die andere Achsverbindung in im wesentlichen
horizontaler Richtung bis zum Anliegen an der Seitenwand des Fahrzeuges schwenkbar
ist.
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Die neueren Sicherheitsbestimmungen für Kraftfahrzeuge verlangen es,
daß ein Spiegel, der sich von der Fahrzeugoberflache aus nach außen erstreckt, im
Falle einer Stoßberührung während eines Unfall es nachgebend ausweichen kann, d.h.,
ein solcher Spiegel muß schwenkbar gelagert
sein, damit er sich
seitlich an die F7hrzeugoberfläche anlegen läßt. Bei Außenspiegeln, die an einem
Stiel befestigt sind, ist eine solche tJlaßnahme verhältnisnäßig einfach zu erreichen.
Der Stiel des Spiegels braucht; beispielsweise lediglich mit einem rastbaren Ge7snk
versehen zu sein. Schwieriger gestaltet sich dagegen die 'rhltung dieser Forderung
bei Spiegeln, deren Gehäuse aus aerodynamischen Gründen praktisch unmittelbar an
der Fahrzeugaußenfläche angebracht sind, und die darüber hinaus noch mit einer Vorrichtung
versehen sein können, mittels derer sich die Stellung des Spiegelglases im Gehäuse
vom Fahrzeuginneren her korrigieren läßt.
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Ein Fahrzeugaußenspiegel dieser Art ist aus der DT-S 22 19 787 bekannt.
Die bei Stoßbelastung geforderte, sowohl nach vorne als auch nach hinten gerichtete
horizontale Schwenkbarkeit wird bei dem in dieser Patentschrift beschriebenen Spiegel
dadurch erreicht, daß das Spiegelgehäuse mit dem Spiegelfuß an zwei in Fahrtrichtung
hintereinander angeordneten Vertikalachsen lösbar verbunden ist, wobei bei einem
Aufprall auf das Spiegelgehäuse von vorn bzw. hinten die Verbindung des Spiegelgehäuses
mit dem Spiegelhalter an einer der beiden Vertikalachsen gelöst wird und die Schwenkung
des Spiegelgehäuses um die andere Vertikalachse erfolgt. Die Lösbarkeit der Vertikalachsen
wird dabei dadurch gewährleistet, daß diese aus an sich bekannten scharnierartig
ineinander greifenden Teilen des Spiegelfußes und des Spiegelgehäuses bestehen,
die mit unter Federdruck stehenden Kugeln gegenseitig ineinander eingreifen. Bei
einseitiger Stoßbelastung rasten die Kugeln der der Stoßeinwirkung zugewandten Achse
unter Überwindung der Rückstellkraft der Federn aus dem Eingriff mit den Gegenteilen
des Scharnieres aus, so daß der Spiegel um die zweite, der Stoßwirkung abgewandte
Achse gegen die Fahrzeugoberfläche geschwenkt werden kann.
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Der aus der bT-PJ 22 19 787 bekannte Spiegel weist jedoch noch einige
Nachteile iuf. So ist bei diesem oie,el keine Sicherheit dafür vorhanden, daß be
einem starken oder ungünstig gerichteten Stoß beide Achaverbindungen ausrasten und
der Spiegel daher vollständig vom Fahrzeug gelöst wird.
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werner erfordern die unter Pederdruck stehenden Kugeleinrastverbindungen
etwa gleich große Kräfte sowohl zum Ausrasten als auch zum einrasten. wenig also
für das Sicherheitsausrasten eine verh.iltnismaßig hohe Kraft schwelle vorgegeben
wird, muß die gleiche Kraft aufgewandt werden um den Spiegel wieder in seine Gebrauchsstellung
einzurasten0 Dies kann für eine Reihe von Fahrzeugführern sehr mühevoll sein.
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Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen
Außenspiegel für Fahrzeuge des eingangs beschriebenen Typs so zu gestalten, daß
bei einer Stoßbelastung mit ziemlic hoher oicherheit nur eine der Achsen ausrastet
und darüber hinaus in den Pällen, in denen tatsächlich einmal beide Achsen gleichzeitig
ausrasten sollten, das Spiegelgehäuse immer noch in Verbindung mit dem Fahrzeug
bleibt0 Bei einer besonderen Ausgestaltung eines solchen Spiegels soll ferner erreicht
werden, daß für das Einrasten des Spiegels in seine Gebrauchsstellung nur eine geringere
Kraft erforderlich ist als für das Sicherheitsausrasten unter einer Stoßwirkung.
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Diese Aufgabe wird bei einem Spiegel des eingangs erwähnten Typs erfindungsgemäß
dadurch gelöst, daß zwischen Spiegelfutb und Spiegelgehäuse eine ebenfalls an den
beiden Achsen schwenkbar gelagerte Schwinge vorgesehen ist, wobei die ausrastbaren
hchsverbindungen so ausgeführt sind, daß an einer der beiden Achsen Spiegelgehäuse
und Schwinge miteinander verbunden und nur gemeinsam aus dem Spiegelfuß
ausrastbar
sind, während an der anderen der beiden Aciisen Spiegelfuß und Schwinge miteinander
verbunden sind und allein das Spiegelgehäuse aus dem Spiegelhalter und der Schwinge
ausrastbar ist. Bei einer bevorziigten itusführungsform sind an der in Fahrtrichtung
vorderen Achse Spiegelgehäuse und Schwinge miteinander verbunden und gemeinsam aus
dem Spiegelfuß ausrastbar.
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Bei dieser speziellen Anordnung wird erreicht, daß bei einem Stoß
auf dem Gehäuserücken, also auf das Fahrzeug bezogen von vorne, das Spiegelgehäuse
und die Schwinge zusammen mit der vorderen der Achsen, auf der sie unlösbar voneinander
gemeinsam gelagert sind, aus dem Spiegelfu3.
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ausrasten, so daß sie gemeinsam um die hintere Achse gegen die Fahrzeugwand
nach hinten geschwenkt werden können. Bei einem Stoß von hinten rastet dagegen allein
das Spiegelgehäuse aus der hinteren Achsverbindung aus und läßt sich um die vordere
Achse nach vorne schwenken. Rasten zufällig einmal beide Verbindungen aus, so bleibt
das Spiegelgehäuse über die Schwinge mit dem Spiegelfuß verbunden, da die Schwinge
gemeinsam mit dem Spiegelgehäuse auf der vorderen Achse, aber auch gemeinsam mit
dem Spiegelfuß auf der hinteren Achse gelagert ist. Im Zustand der doppelten Ausrastung
ist das Spiegelgehäuse sowohl nach vorne als auch nach hinten frei gegenüber dem
Spiegelfuß schwenkbar.
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Bei einer besonderen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Spiegels
bestehen die Achsen aus Federstäben. Diese Federstäbe sind jeweils in der Schwinge
und in dem mit dieser verbundenen Teil (entweder dem Spiegelgehäuse oder dem Spiegelfuß)
fest gelagert, während das andere Teil (Spiegelfuß bzwo Spiegelgehäuse) aus seiner
Lagerung an dem Federstab mittels einer Rastverbindung lösbar ist. Das andere Teil
besitzt zu diesem Zweck eine hakenartige Rastnocke,mit der es in einem Bereich hinter
den Federstab
einrastbar ist, in dem dieser frei von etwaigen Lagerstellen
der anderen Bauteile ist. Damit für das einrasten die elastische Rückstellkraft
des Federstabes zur Wirkung kommen kann, ist dieser freie Bereich des Federstabes
länger als die axiale Erstreckung der Rastnocke. Um die Sinschubbewegung der Ra3tnoc'.e
zu begrenzen und eine starre und vibrationsfreie Verbindung zwischen den trennbaren
Teilen herstellen zu können, ist das mit der Rastnocke versehene Teil mit einer
Anschlagfläche versehen, mit der es unter der Rückstellkraft des Federstabes fest
an dem Gegenteil zur hnlage kommt.
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Um ein leichtes Einrasten der Rastnocke zu ermöglichen, kann der Federstab
in seinem freien Bereich in Richtung der Einschubbewegung der Rastnocke nach hinten
wie auch quer zur Rastnocke seitlich ausweichen. enn zusätzlich aie Rastnocke mit
einer abgeschrgten Leitfläche versehen ist, kann der Federstab beim Einschieben
der Xastnocke in Normalrichtung zu dieser Leitfläche ausweichen, um dann hinter
den hakenartigen Vorsprung der Rastnocke zurückzufedern. In Richtung der Trenn-
bzw. Ausrastbewegung liegt der Federstab dagegen bei dieser bevorzugten Ausführungsform
gegen eine feste Unterlage an. Beim Ausrasten ist daher lediglich ein seitliches
Ausweichen des Federstabes quer zur astnocke möglich. Es hangt daher allein von
der Lbschrägung der Hinterschneidung der Rastnocke ab, ein wie großer Anteil der
bei Zug auf die Rastnocke entstehenden Kraft für eine seitliche Ausweichbewegung
des Federstabes umgesetzt werden kann. Durch diese spezielle Anordnung ist es möglich,
die erforderliche Einrastkraft für die Rastnocke wesentlich geringer zu halten als
die verlangte Kraftschwelle für das Ausrasten.
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Die erfindungsgemäße Ausführung des Außenspiegels kommt
ferner
uiit weniger beweglichen Bauteilen aus als der vorbekannte Spiegel und durch die
Verv;endung von hchsen aus Federstäben wird eine ungewollte Ausrastbewegung und
damit schwenkung in senkrechter Richtung, wie sie beispielsweise beim Ausrasten
der beiden oberen Kugeln des vorbekannten spiegels möglich wäre, unterbunden.
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Im folgenden wird eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Außenspiegels unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen im e.irLzelnen näher
beschrieben.
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Es stellen dar: Fig0 1 einen horizontalen Schnitt durch eine bevorzugte
Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Außenspiegels entlang der linie I-I in Fig.
2, bei dem jedoch der äußere Teil des Spiegelgehäuses und des Spiegels weggelassen
wurden; Fig. 2 einen vertikalen Schnitt des Spiegels entlang der Linie II-II in
Fig. 1; Fig. 3 eine Ansicht entsprechend Fig. 1, in der jedoch das SpiegelgehMse
um die vordere Achse gegenüber dem Spiegelfuß geschwenkt ist; und Fig. 4 eine Ansicht
entsprechend Fig. 1, in der das Spiegelgehäuse um die hintere Achse gegenüber dem
Spiegelfuß geschwenkt ist.
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Zuerst seien die Fig. 1 und 2 betrachtet. Der erfindungsgemäße Außenspiegel
besteht aus einem Spiegelfuß 1 und einem daran angebrachten Spiegelgehäuse 2. In
dem Spiegelgehäuse 2 ist an einer in der zeichnerischen Darstellung
nicht
gezeigten Stelle eine Trägerplatte 3 kugelig gelagert0 auf der Trägerplatte 3 ist
das jpiegelglas 4 angebracht0 mittels der (nicht gezeigten) Itugellagerung der 'l'rägerplatte
läßt sich das Spiegelglas 4 inncrhalb des Gehäuses 2 in seiner ,iinkelstelluns in
Bezug auf das Fahrzeug korrigieren. Diese Verstellbarkeit ist beim vorliegenden
Ausführungsbeispiel vorn Innenraum des Fahrzeuges her vornehmbar. Zu diesem Zweck
ist ein n!it der Träger:latte 3 verbundener Gelenkarm 5 vorhanden, der durch das
Upiegelgehäuse L und den Spiegelfuß 1 hindurchgeführt und in diesem mittels eines
Kugelgelenkes 6 schwenkbar gelagert. An.
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seiner Innenseite ist der Gelenkarm 5 mit einem Bedienungsknopf 7
versehen.
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An seinem anderen Ende im Inneren des Spiegelgehäuses 2 trägt der
Gelenkarm 5 einen Querstift 8. Dieser Querstift 8 grei.°t in eine an der Rückseite
der Trägerplatte 3 vorgesehene Fiihrung 9 ein, in der er senkrecht zu seiner Achse
und parallel zu der Trägerplatte 3 verschiebbar ist0 Durch Drehen des Bedienungsknopfes
7 wird der Querstift 8 ebenfalls um die hchse des Gelenkarmes 5 gedreht und nimmt
dabei die Trägerplatte 3 mit dem Spiegelglas 4 in seiner Drehung um diese horizontale
Achse mit, wodurch sich das Spiegelglas in senkrechter Richtung verstellen läßt.
Eine horizontale Kippbewegung des Bedienungsknopfes 7 führt zu einer l1ebelbewegung
des Gelenkarmes 5 um das Kugelgelenk 6 und löst eine horizontale Gegenbewegung des
Querstiftes 8 aus, durch die sich das Spiegelglas 4 um eine vertikale Achse verstellen
läßt.
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Der opiegelfuß 1 besteht aus einem Grundbauteil 10, welches zusätzlich
mit einer Ummantelung 11 versehen ist, die darüber hinaus Dichtflächen zum abdichtenden
Anbringen des Spiegelfußes an der Fahrzeugaußenwand versehen ist.
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Zwischen Spiegelfuß und Spiegelgehäuse ist eine Schwinge 12 angeordnet.
Alle drei Teile sind gemeinsam an zwei Federstäben 13 und 14 gelagert. Während der
Federstab 13 von dem Spiegelgehäuse 2 und der Schwinge 12 lagerartig umschlossen
ist, greift der Spiegelfuß 1 lediglich mit einer Rastnocke 15 hinter den Federstab
13. Entsprechend ist der Federstab 14 von dem Bauteil 10 des opiegelfußes 1 und
von der Schwinge 12 lagerartig umschlossen, während an dieser Stelle das Spiegelgehäuse
2 lediglich mit einer Rastnocke 16 hinter den Federstab 14 greift.
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Wird nun von hinten, d.h. in Fig. 1 von unten, eine bestimmte Kraft
auf das Spiegelgehäuse 2 oder das Spiegelglas 4 ausgeübt, so drückt die am Spiegelgehäuse
2 angebrachte Rastnocke 16 den Federstab 14 gegen dessen Rückstellkraft beiseite
und rastet aus der hinterschneidenden Verbindung mit dem Federstab 14 aus. Damit
kann das Spiegelgehäuse 2 frei um die Achse des Federstabes 13 nach vorne, d.h.
in der Zeichnung nach oben, geschwenkt werden.
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Dieser Zustand ist in Fig. 3 dargestellt. Wie aus Fig. 3 weiterhin
ersichtlich ist, kann bei einer solchen Schwenkbewegung der Gelenkarm 5 mit dem
Querstift 8 ungehindert aus dem Spiegelgehäuse 2 austreten. Um beim Wiedereinrasten
des Spiegelgehäuses 2 in den Spiegelfuß 1 ein Einführen des Querstiftes 8 in die
Führung 9 zu erleichtern, ist der Querstift 8 in Verlängerung des Gelenkarmes 5
mit einer Lasche 17 versehen, die innerhalb des Spiegelgehäuses 2 unter Federzug
stehen kann, so daß mit ihrer Hilfe der Querstift 8 beim Rückführen des Spiegelgehäuses
2 in die Gebrauchsstellung automatisch wieder seinen Weg in die Führung 9 hinein
findet.
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Wird entsprechend eine bestimmte Stoßkraft auf die Vorderseite des
Spiegelgehäuses 2 ausgeübt, so springt die
Rastnocke 15 aus ihrer
Verriegelung hinter dem Federstab 13 heraus und das Spiegelgehäuse 2 kann zusammen
mit der Schwinge 12 frei um die Achse des Federstabes 14 nach hinF ten geschwenkt
werden. Dieser Zustand ist in Fig. 4 dargestellt. Auch bei einer Schwenkbewegung
nach hinten kann der Gelenkarm 5 mit dem Querstift 8 frei aus dem Spiegelgehäuse
2 austreten, und wird bei einem Rückschwenken des Spiegels durch die Lasche 17 wieder
in die Führung 9 eingeführt.
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Rasten bei einem bestimmten Stoß zufällig beide Rastnocken 15 und
16 aus ihrer Verbindung mit den Federstäben 13 und 14 aus, so bleibt das Spiegelgehäuse
2 über die Schwinge 12, welche mittels des Federstabes 13 fest im Gehäuse 2 und
mittels des Federstabes 14 fest im Spiegelfuß 1 gelagert ist, ständig mit dem Spiegelfuß
1 in Verbindung.
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Ein vollständiges Abtrennen des Spiegelgehäuses von dem Spiegelfuß
ist daher nioht möglich.
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Aus Fig. 2 geht hervor, daß beispielsweise der Federstab 14 nur an
seinen oberen und unteren Enden fest gelagert ist und in seinem mittleren Abschnitt
einen freiliegenden Bereich 18 aufweist, in dessen Mitte die Rastnooke 15 mit dem
Federstab 14 in Eingriff tritt. Dieser freiliegende Bereich 18 ermöglicht es dem
Pederstab 14, beim Ein- und Ausrasten der Rastnocke 16 entsprechend elastisch auszuweichen0
Aus Fig. 1 geht ferner hervor, daß die Federstäbe 13 und 14 einen gewissen Spielraum
aufweisen, um quer zu den Rastnocken 15 und 16 in der zeichnerischen Darßtellung
jeweils nach außen auszuweichen. In Richtung der Ausrastbewegung liegen die Federstäbe
13 und 14 dagegen fest an Auflageflächen 19 bzw. 20 an. Dies geht insbesondere aus
den Fig. 3 und 4 deutlich hervor. In Richtung der Einrastbewegung ist den Federstäben
dagegen ebenfalls ein
gewisser Bewegungsspielraum gegeben. Diese
Unterbindung der Auslenkung der Federstäbe in Richtung der Ausrastbewegung ermöglicht
es, für das Ausrasten der Aohsverbindungen bei Stoßbelastung eine wesentlich höhere
Kraftschwelle vorzusehen, als diejenige Kraft, die für das Wiedereinrasten des Spiegelgehäuses
im Spiegelfuß 1 von Hand erforderlich ist. Die erforderliche Ausrastkraft hängt
dabei im wesentlichen von der Schräge der Hinterschneidung der Rastnocken ab, mit
der sie an der Rückseite der Federstäbe 13 bzw. 14 anliegen.
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- Patentansprüche -