DE2742860C3 - Glasstöpsel für Glasflaschen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Glasstöpsel für Glasflaschen mit geschliffenen konischen Dichtungsflächen, mit mindestens einer in der Dichtungsfläche des Stopfenteiles angeordneten bandförmigen Umfangsnut mit glattem Nutgrund und mit einem in der Umfangsnut angeordneten Dichtungsring aus einem geschmeidigen Material. Es handelt sich hierbei um auswechselbare Glasstöpsel, mit denen es möglich ist, eine beliebige Flasche der gleichen Serie durch einen beliebigen Stöpsel der entsprechenden Serie zu verschließen.

Auswechselbare Glas-gegen-Glas-Verschlüsse werden hergestellt, indem man den Stopfenteil des Stöpsels einerseits und das Flaschenhalsinnere andererseits auf die gewünschten Abmessungen schleift. Dieses Schleifen auf Ventilsitz-Passung erzeugt eine mehr oder weniger rauhe Oberfläche sowohl im Flaschenhals als auch am Stopfenteil. Ein solcher Glas-gegen-Glas-Verschluß von Stopfenteil und Flaschenhals würde zu einem Festfressen der zwei Glasoberflächen führen, wenn nicht Vorkehrungen hiergegen getroffen werden würden.

Es ist für Glasstöpsel, insbesondere solche mit Vakuum-Verschluß, bekannt, flüssiges Schmiermittel auf den Stopfenteil oder im Flaschenhals anzubringen, um das Festfressen der zwei Glasoberflächen zu verhindern und gleichzeitig die Dichtigkeit des Verschlusses zu gewährleisten.

Um dieses Ziel ohne Anwendung von flüssigem Schmiermittel zu erreichen, hat man eine oder mehrere Nuten an der Dichtungsfläche des Stopfenteiles oder der Flasche angebracht und in diese einen Dichtungsring aus flexiblem Material von eckiger oder länglichrunder bzw. kreisrunder Querschmttsform eingebracht, dessen Querschnittsgröße diejenige der ihn aufnehmenden Nut übersteigt, so daß der Dichtungsring beim Verschließen des Flaschenhalses mittels des Stöpsels zusammengedrückt wird. Durch diese Zusammendrükkung soll eine dichtende Wirkung ausgeübt werden. Entsprechend der Natur des elastischen Materials, aus dem er hergestellt ist, hat jedoch der Dichtungsring das Bestreben, sich in der Nut bzw. in den Nuten des Stöpsels zu drehen, und wenn sich der Kontakt zwischen Stöpsel und Flaschenhals eingestellt hat, gleitet der flexible Dichtungsring im Nutengrund.

Um diesen Nachteil zu vermeiden, ist man dazu übergegangen, beim Ausformen des Stopfenteiles den Nutengrund mit einem Relief aus Kerben zu versehen.

Die sich aus der Aufeinanderfolge von Vertiefungen und Vorsprüngen infoige der Kerben ergebenden Höhenunterschiede bestimmen die Unterschiede im Zusammenziehen des elastischen Materials, welches von der Materialdk-ke abhängt Aus diesem Grunde ist die Außenseite des elastischen Ringes durch eine Aufeinanderfolge von mehr oder weniger abgerundeten Facetten gebildet, anstatt einen zum Stopfenteil konzentrischen kreisrunden Querschnitt aufzuweisen. Die Facetten haften in ihrer Gesamtheit nicht am Flaschenhals an, was zu Undichtigkeiten der Flasche führen kann mit der Folge des Ausströmens von Flüssigkeit aus der Flasche.

Es sind Stöpsel bekannt geworden, deren Stopfenteil mit einer elastischen Ummantelung versehen ist, welche an ihrer Außenwandung ringförmig verlaufende Dichtungswulste aufweist, die durch ihr Zusammendrücken beim Einführen des Stöpsels in den Flaschenhals die Dichtigkeit gewährleisten sollen. Die Ummantelung soll Unterschiedlichkeiten im Innendurchmesser der FIaschenhälse ausgleichen, wie sie bei der Massenfertigung auftreten. Zur Halterung der Ummantelung ist an deren Innenseite ein ringförmiger, breiter Wulst vorgesehen, welcher in eine entsprechend dimensionierte und angeordnete Aussparung in der Mantelfläche des harten Kernes des Stopfenteiles eingreift, die als Verdrehungssicherung dienende Kerben an ihrem Grund aufweist. Die Dichtigkeit sollen die außerhalb des Bereichs des Halterungswulstes angeordneten Dichtungswulste gewährleisten, die jedoch in Verbindung mit der Ummantelung einen Glas-gegen-Glas-Verschluß ausschließen, der als solcher für einige Arten von Flüssigkeiten unersetzlich ist und zudem wesentlich bessere Dichtungseigenschaften aufweisen kann als ein Verschluß mittels eines mit einer Ummantelung versehenen Stöpsels, der noch dazu in der Herstellung aufwendig ist.

Der Erfindung hat die Aufgabe zugrunde gelegen, einen Glasstöpsel mit geschliffenen Dichtungsflächen für den bewährten und allgemein verwendbaren Glas-gegen-Glas-Verschluß zu schaffen, bei dem sich das Festfressen im Flaschenhals ohne Anwendung von flüssigem Schmiermittel vermeiden läßt bei gleichzeitiger Gewährleistung eines dichten Flaschenverschlusses. Die Erfindung besteht darin, daß der Nutgrund auf einen Bereich seiner Breite mit an sich bekannten, in axialer Richtung verlaufenden Kerben versehen ist, und daß die Innenseite des bandförmigen Dichtungsringes bei in den Flaschenhals eingesetztem Stopfenteil eine

der gesamten Breite des Nutgrundes angepaßte Profilierung aufweist und die Außenfläche als glatte zylindrische Oberfläche ausgebildet ist

Bei einem gemäß der Erfindung ausgebildeten Glasstöpsel wird der elastische Dichtungsi ing dadurch in seiner Stellung fixiert, daß er sich beim Einführen des Stöpsels in den Flaschenhals in die Vertiefungen zwischen den Kerbenvorsprüngen eindrückt Die Anpassung der Profilierung der Ringinnenseite an die Profiiierung des Nutgrundes erfolgt somit im Zuge einer elastischen Formänderung des Ringes, ohne daß es erforderlich wäre, dem Ring an der Innenseite in unverformtem Zustand eine dem Nutgrund angepaßte Profilierung zu geben. Dies vereinfacht die Ringherstellung wesentlich.

Dieser Fortschritt wird bei dem Glasstöpsel gemäß der Erfindung dadurch erzielt, daß ein Bereich des Nutgrundes eine Formgebung erhalten hat, wie sie bei deti ersten Versuchen mit in eine Nut eingelegtem Dichtungsring vorhanden war, nämlich jine glatte, zylindrische Oberfläche, während der restliche Bereich des Nutgrundes so profiliert worden ist, wie bei den als Verbesserung gedachten, der Erfindung vorausgehenden Ausführungsformen. Während jede der bekannten Nutgrundformen für sich genommen keine Problemlösung bringen konnte, ergab sich überraschenderweise, daß ein Nebeneinander-Verwenden der beiden bekannten Nutgrundformen zu einer Aufhebung der Nachteile führt, die jeder Nutgrundform für sich genommen anhaften, unter voller Erzielung des angestrebten Effektes, nämlich dichter Glas-gegen-Glas-Verschluß unter Vermeidung des Festfressens ohne Notwendigkeit der Verwendung eines Schmiermittels auf den Dichtungsflächen.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Beispielsweise Ausführungsformen eines Glasstöpsels gemäß der Erfindung sind nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.

F i g. 1 zeigt einen in einen Flaschenhals eingeführten Glasstöpsel, teilweise senkrecht geschnitten,

F i g. 2 ist ein horizontaler Teilschnitt durch eine Nut im Stopfenteil, der einen mit Kerben versehenen Bereich zeigt, auf welchem ein geschmeidiger Ring angebracht ist und

Fig.3 und 4 zeigen drei Varianten von teilweise gekerbten Nuten.

Der Stöpsel 1 besitzt bei der dargestellten Ausführungsform einen leicht kegelstumpfförmigen Stopfenteil 2, in dem eine kreisringförmige Nut angebracht ist, deren Grund einen kreisringförmigen glatten Bereich 3 aufweist und einen kreisringförmigen, mit Kerben versehenen Bereich 3'. In diese Nut ist pin geschmeidiger Ring eingebracht

Die Fig.2 zeigt im Schnitt quer durch einen Kerbenbereich 3' der Nut deren Kerben-Vorsprünge 6. Der Ring 4 kann in die Nut eingeformt sein oder unabhängig von dieser ausgeformt und anschließend in die Nut eingesetzt sein.

Wenn der Stopfenteil 2 des Stöpsels 1 in den Flaschenhals 5 eingeführt wird, drückt sich der geschmeidige Ring 4 gegen die Innenseite des Flaschenhalses. Der Ring 4, der sich in die Vertiefungen zwischen den Kerbenvorsprüngen 6 eindrückt, wird in seiner Stellung fixiert, was seine Drehung verhindert Als Auswirkung des glatten Bereichs 3, auf welchen sich der Ring 4 teilweise abstützt, erfolgt die Zusammenziehung des Ringes 4 gleichförmig, was die Ausbildung von Facetten an der Außenseite verhindert und es ermöglicht, eine glatte Oberfläche zu erzielen. Man erreicht so ein vollkommenes Anhaften des Ringes 4 an der Innenseiie des Flaschenhalses 5.

In F i g. 3 ist eine Nut in einem Stopfenteil gezeigt, die im linken Teil der Zeichnung zwei Kerbenbereiche aufweist, die beiderseits eines glatlen Bereichs 3 angeordnet sind, sowie auf der rechten Zeichnungsseite einen oberhalb eines glatten Bereichs 3 angeordneten Kerben-Bereich 3'.

Das Niveau der glatten Bereiche 3 der Nut(en) des Stopfenteiles 2 ist vorteilhafterweise gleich dem Niveau, in dem die Spitzen der Kerbenvorsprünge oder der Kerbenbereiche liegen, so daß der Ring 4 eine ausreichende, jedoch nicht übermäßige Dicke hat. Diese Maßnahme bezweckt, den Zusammenziehungseffekt des geschmeidigen Materials nach seiner Ausformung in der Nut bzw. in den Nuten des Stopfenteiles zu verringern.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Glasstöpsel für Glasflaschen mit geschliffenen konischen Dichtungsflächen, mit mindestens einer in der Dichtungsfläche des Stopfenteils angeordneten bandförmigen Umfangsnut mit glattem Nutgrund und mit einem in der Umfangsnut angeordneten Dichtungsring aus einem geschmeidigen Material, dadurch gekennzeichnet, daß der Nutgrund auf einen Bereich (3') seiner Breite mit an sich bekannten, in axialer Richtung verlaufenden Kerben versehen ist, und daß die Innenseite des bandförmigen Dichtungsringes (4) bei in den Flaschenhals eingesetztem Stopfenteil (2) eine der gesamten Breite des Nutgrundes angepaßte Profilierung aufweist und die Außenfläche als glatte zylindrische Oberfläche ausgebildet ist.

2. Glasstöpsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich der kreisförmige Kerbenbereich (3') am oberen Teil des Nutgrundes befindet und der kreisförmige glatte Bereich (3) am unteren Teil, bei senkrechter Blickrichtung auf den Stöpsel.

3. Glasstöpsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich der kreisförmige Kerbenbereich (3') am unteren Teil des Nutgrundes befindet und der kreisförmige glatte Bereich am oberen Teil, bei senkrechter Blickrichtung auf den Stöpsel.

4. Glasstöpsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich der kreisförmige Kerbenbereich (3') genau in der Mitte des Nutgrundes befindet und daß glatte kreisförmige Bereiche (3) beiderseits an den Kerbenbereich (3') angrenzen.

5. Glasstöpsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich am Nutgrund zwei kreisförmige Kerbenbereiche (3') befinden, die durch einen kreisförmigen glatten Bereich (3) getrennt sind.