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DE2742666A1 - Pneumatische betaetigungsanordnung, insbesondere fuer zentralverriegelungsanlagen, und umschaltventil dafuer - Google Patents

Pneumatische betaetigungsanordnung, insbesondere fuer zentralverriegelungsanlagen, und umschaltventil dafuer

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Publication number
DE2742666A1
DE2742666A1 DE19772742666 DE2742666A DE2742666A1 DE 2742666 A1 DE2742666 A1 DE 2742666A1 DE 19772742666 DE19772742666 DE 19772742666 DE 2742666 A DE2742666 A DE 2742666A DE 2742666 A1 DE2742666 A1 DE 2742666A1
Authority
DE
Germany
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slide
working
connection
connections
switching valve
Prior art date
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Withdrawn
Application number
DE19772742666
Other languages
English (en)
Inventor
Dieter Feichtiger
Ernst Haug
Ruediger Dipl Ing Hoffmann
Theodor Reinhard
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Daimler Benz AG
Original Assignee
Daimler Benz AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Daimler Benz AG filed Critical Daimler Benz AG
Priority to DE19772742666 priority Critical patent/DE2742666A1/de
Priority to GB1273978A priority patent/GB1596360A/en
Priority to FR7810058A priority patent/FR2386671A1/fr
Priority to US05/911,314 priority patent/US4273027A/en
Publication of DE2742666A1 publication Critical patent/DE2742666A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B77/00Vehicle locks characterised by special functions or purposes
    • E05B77/46Locking several wings simultaneously
    • E05B77/50Locking several wings simultaneously by pneumatic or hydraulic means
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/8593Systems
    • Y10T137/86493Multi-way valve unit
    • Y10T137/86574Supply and exhaust
    • Y10T137/86638Rotary valve
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
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    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00Fluid handling
    • Y10T137/8593Systems
    • Y10T137/86493Multi-way valve unit
    • Y10T137/86574Supply and exhaust
    • Y10T137/8667Reciprocating valve
    • Y10T137/86694Piston valve
    • Y10T137/8671With annular passage [e.g., spool]
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
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    • Y10T70/60Systems
    • Y10T70/625Operation and control
    • Y10T70/65Central control

Landscapes

  • Multiple-Way Valves (AREA)

Description

Daimler-Benz Aktiengesellschaft Stuttgart-Untertürkheim Daim 11 hT9/k
Pneumatische Betätigungsanordnung, insbesondere für Zentralverriegelungsanlagen, und Umschaltventil dafür
Zusatz zum Patent (P 27 15 13^.6)
Die Erfindung betrifft eine pneumatische Detutigungsanordnung für hin- und hergehende Bewegungen, insbesondere für Zentralverriegelungsanlagen für Kraftfahrzeuge nach dem
Oberbegriff von Anspruch 1 bzw. nach Patent
(P 27 15 136.6).
Gegenstand des Hauptpatentes ist, bei hin- und hergehenden pneumatischen Arbeitsorganen für die eine Bewegungsrichtung Überdruck und für die andere Bewegungsrichtung Unterdruck zu verwenden» so daß mit nur einer einzigen Arbeitsleitung und mit einem einkammerigen Arbeiteorgan eine hin- und hergehende Bewegung erzeugt werden kann.
Aufgabe der vorliegenden Zusatzerfindung ist es, den Luftbedarf und somit den Bedarf an Antriebsenergie zum Betrieb der Luftdruckquellen zu reduzieren.
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2 ■ Daim 11 hV)/k
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst. Dank der Zwischenbelüftung der Arbeitsräume und der Arbeitsleitungen beim übergang von der einen zu der anderen Schaltstellung wird ein Druckausgleich mit der Atmosphäre und nicht etwa zwischen den beiden Energiespeichern herbeigeführt. Hierdurch kann die erforderliche Antriebsenergie auf etwa die Hälfte gesenkt werdon.
Die Erfindung geht weiterhin aus von einem pneumatischen Umschaltventil nach dem Oberbegriff von Anspruch 2.
In dieser Hinsicht liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, das Umschaltventil derart auszugestalten, daß die erfindungegemäße Zwischenbelüftung bzw. Zwischenentlüftung möglich wird.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 2 gelöst.
Die Erfindung ist anhand mehrerer in den Zeichnungen dargestellter AusfUhrungsbeispiele nachfolgend noch kurz erläutert; dabei zeigen:
Fig. 1 die schematische Darstellung einer Zentral-
verriegelungsanlage für Kraftfahrzeuge,
ein erstes Ausführungsbeispiel eines Umschaltventiles mit erfindungsgemäßer Zwischenbelüftung,
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- Daim
Fig. 3 einen Querschnitt durch das Umschaltventil
nach Fig. 2,
Fig. k ein weiteres, ebenfalls als Drehschieber aus
gebildetes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemüßen Umschaltventiles für zweikammerige Arbeitsorgane und
Fig. 3 ein weiteres als Kolbenschieberventil ausge
bildetes Umschaltventil.
Bei der in Fig. 1 schematisch dargestellten Zentralverriegelung s anlage für Kraftfahrzeuge ist durch strichpunktierte Linien ein Fahrertürschloß 1 sowie drei weitere Schlösser 2 für die übrigen Türen des Fahrzeuges angedeutet; ferner ist ein Kofferraumschloß 6 sowie eine Tankklappe 5 mit in die Verriegelungsanlge einbezogen. In Jedem Schloß ist ein pneumatisches Arbeitsorgan h zur Betätigung einer Schloßverriegelung, ζ. B. der Verriegelungsknöpfe 3 an den Türschlössern 2 vorgesehen. Das Arbeitsorgan h ist als Einkammer-Arbeitsorgan ausgebildet, welches in der einen Bewegungsrichtung mit Überdruck und in der anderen Bewegungsrichtung mit Unterdruck beaufschlagbar ist und welches dementsprechend lediglich durch eine einzige Arbeitsleitung 11 ansteuerbar ist. Im Schloß 1 der Fahrer tür ist ein Umschaltventil "\k vorgesehen, welches entweder durch den Türschlüssel oder durch den Verriegelungsknopf 3 an diesem Schloß betätigt) werden kann. Durch das Umschaltventil 14 kann wahlweise Über- oder Unterdruck in die Arbeitsleitung 11 und somit in die Arbeitsorgane h geleitet werden.
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Daiia 1 1 ·*79Α
Zur Versorgung der Zenlralvorriogelungsanla^e mit Luft ist eine durch einen Motor 8 angetriebene doppelt wirkende Luftpumpe 7 vorgesehen, die an einem ihrer Anschlüsse Überdruck und an dem anderen der beiden Anschlüsse Unterdruck erzeugt. Der Unterdruck kann in dem Speicher 9 gespeichert worden. Über entsprechend geschaltete Rückschlagventile sind die Anschlüsse der Pumpe über Energieleitungen Io mit dorn Unischaltventil 14 verbunden. Das Umschaltventil ist mit einem Schalter 19 gekoppelt, der bei jeder Betätigung dos Umschaltventiles 1k einen Stromimpuls auf das Relais 12 gibt. Dieses Schaltrelais schaltet die Pumpe 7 für eine vorgegobeno Zeit kurzfristig an, so daß die für einen Verriegelung»- bzw. Entriegelungsvorgang erforderliche pneumatische Energie erzeugt bzw. ersetzt werden kann. Der Speicher 9 ist mit einem Druckventil 13 versehen, welches bei Absinken des Speichordruckos unterhalb eines bestimmten Schwellwertes die Pumpe selbsttätig über das Relais 12 einschaltet und beim Überschroiton eines bestimmten Schwellwertes die Pumpe wieder abschaltet.
In den Fig. 2 und 3 ist ein mit einem Drehschieber 2U versehenes Umschaltventil 15 mit Zwischenbelüf tuiigsmöglichkei t dargestellt. Der in einem Gehäuse dichtend gelagerte Drehschieber 2k ist um die Achse 25 entlang des Pfeiles 20 um den Ver-■tellweg 18 drehbeweglich. Der Schieber ist auf der Oberfläche 29 des Gehäuses, die eine Führung darstellt, dichtend angodrückt. Auf der der Fläche 29 zugekehrten Seite ist der Schieber mit einer gut abdichtenden Doschichtung versehen, in die eine Ausnehmung 3° eingearbeitet ist, mit der je nach Schaltstellung unterschiedliche Anschlüsse an dem Ventil verbunden
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Daim
ir
werden können. Das Ventil 1st mit insgesamt vior Anschlüssen
20 bis 23 versehen. Die außenliegendon Anschlüsse 2o und 21 dienen zur Energiezufuhr und zwar der Anschluß 2o für Überdruck und der Anschluß 21 für Unterdruck. Mit tig zwischen ihnen ist ein Arbeitsanschluß 22 angeordnet, der mit der Arbeitsleitung 11 und mit den Arbeitskammerη der Stollorgane h in Verbindung steht. Der Abstand der Anschlüsse auf der Fluchtlinie 27 beträgt etwa einen Schaltweg 1ό bzw. den ihm entsprechenden Winkel. Die drei Anschlüsse 2o, 22 und 21 liegen auf einer einheitlichen Fluchtlinie 27 parallel zur Bewegungsrichtung des Schiebers. Um einen gewissen Seitenversatz 28 quer dazu ist ein Delüftungsanschluß 23 angeordnet, der frei in die Atmosphäre ausmündet. Die Ausnehmung ibt etwa T-förtnig gebildet, wobei in einer Zwischenstelluiig, in der die Ausnehmung weder die Öffnung 2o noch die Öffnung
21 überdeckt, der Arbeitsanschluß 22 und der Atmosphärenanschluß 23 über die Ausnehmung 3° verbunden sind.
Diese Zwischenstellung wird beim Übergang von der einen in die andere Endschaltstellung des Drehschiebers vorübergehend eingenommen und es ist während einer gewissen Übergangszeit der Arbeitsanschluß bzw. die Arbeitsleitung 11 mit der Atmosphäre verbunden. Diese kleine Zwischenzeit genügt zur Belüftung bzw. zur Entlüftung der Arbeitskammern und zu einem weitgehenden atmosphärischen Druckausgleich.
Damit beim Umschalten die Zwischenstellung nicht zu rasch überfahren wird und die Entlüftungszeit nicht zu kurz bemessen ist, kann, wie in Fig. 3 angedeutet ist, das Ventil mit einer Umschaltbremse versehen sein, die in Form von Andrück-
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JJa im 11
federn 31 und Rastkugeln 32, die in KugolkaloLten dos Schiebers einrasten können, ausgebildet ist. Dio Raststellen sind an einer der Zwischenstellung entsprechenden Umfangslage angebracht. Einen weiteren Bremseffekt bewirkt auch die Anpressung der Stirnseite des Drehschiebors an die Flüche 29 mit der dichtenden Beschichtung des Drehschiebers.
Der Antrieb des Drehschiebers erfolgt zweckmäßigerwoise vom Schließzylinder des Türschlosses aus; hierzu ist zweckmäßigerweise das Umschaltventil gleichachsig zu dem Schlieüzylinder angeordnet und mit ihm drehschlüssig verbunden.
Durch eine Mehrfachanordnung der Anschlüsse 2o bis 23 sowie der Ausnehmung 3° an unterschiedlichen Umfangslagen des Umschaltventiles kann dieses Umschaltventil auch zur Betätigung bzw. Beaufschlagung von zweikammerigen Arbeitsorganen ausgebildet werden.
Das in Fig. h dargestellte Umschaltventil 16 ist von vornherein zur Beaufschlagung zweikammeriger Arboitsorgane 4' ausgelegt; dessen ungeachtet ist das bei diesem Ausführungsbeispiel gezeigte Prinzip des Umschaltventiles auch zur Ansteuerung einkammeriger Arbeitsorgane geeignet. Hierzu brauchen lediglich bestimmte Anschlüsse luftdicht verschlossen zu werden bzw. sie können von vornherein entfallen.
Bei dem Umschaltventil in Fig. k sind in dem Gehäuse entlang einer einheitlichen Fluchtlinie 27t die parallel zur Bewegungsrichtung 26 des Drehschiebers verläuft, insgesamt acht Anschlüsse in unterschiedlichem Abstand zueinander an-
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ordnet. Die gegenseitigen Abstünde zweier benachbarter Anschlüsse sind näherungsweise entweder ein voller Verschiebeweg 18 des Drehschiebers oder etwa ein halber Verschiebeweg - großer bzw. kleiner Abstand. Die Arbeits- und die Energieanschlüsse haben zueinander einen großen Abstand; lediglich die zwischengelegten Atmosphärenanschlüssen haben einen kleinen Abstand zu den benachbarten Anschlüssen. Beginnend auf der rechten Seite und fortschreitend im Uhrzeigersinn ist zunächst ein erster Arbeitsanschluß 41 vorgesehen, ihm folgt ein erster Energieanschluß, und zwar für Unterdruckt es folgen dann, jeweils in großem Abstand, zwei miteinander in Verbindung stehende Arbeitsanschlüsse 4o, zwischen denen mittig ein Atmosphürenanschluß 42 vorgesehen ist. Wiederum in großem Abstand dazu ist ein EnergieanschluU 2ο für Überdruck angeordnet, dem wiederum in großem Abstand ein weiterer Arbeitsanschluß 41 folgt, der mit dem zuerst genannten Arbeitsanschluß 41 verbunden ist. In kleinem Abstand dazu ist dann ein weiterer Atmosphärenanschluß 43 vorgesehen. In dem Schieber sind insgesamt vier Ausnehmungen 45, 46, 47 und 48 angeordnet, die in radialer Hinsicht etwa der Fluchtlinie 27 entsprechen. Von diesen Ausnehmungen sind zwei länger und zwei etwas kürzer ausgebildet und zwar entsprechen die langen Ausnehmungen etwa dem Verstellweg 18 wohingegen die kürzeren Ausnehmungen etwa ein Drittel so lang sind. Die langen Ausnehmungen sind um die Drei te eines Anschlusses länger als ein großer Abstand zweier Anschlüsse. Die kürzeren Ausnehmungen sind so lang, daß sie gleichzeitig einen Arbeitsanschluß und den benachbarten Atmosphärenanschluß miteinander verbinden können. Sie sind mit ihrer Mitte um etwa eine halbe Verstellwegläige gegenüber dem Ende der benachbarten Ausnehmung versetzt.
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- (f - Da im 1 1 479/4
27Λ2666
Das Umschaltventil befindet sich in dor dargestolltori Schal L-stellung in einer solchen Endstollung, box dor die recht« Arbeitskammer 5° mit Unterdruck und die linke Arbeitskammer 4y mit Überdruck beaufschlagt ist. Die beiden Anschluss«) .'21 und 41 sind durch die Ausnehmung 43 und die Anschlüsse 2o und 'to durch die Ausnehmung 47 miteinander verbunden. Die boidon nicht benötigten Energieanschlüsse 4o und 41 , die nicht unmittelbar mit einem Arbei tsanschluü durch eine Ausnehmung; verbunden sind, liegen bei der dargestellten Ends teilung innerhalb einer kleinen Ausnehmung und sind dadurch nach anderen Ausnehmungen hin abgedichtet.
Zum Umschalten dos Ventilos 16 in die andere EndschalLstoilung muß der Schieber 44 im Uhrzeigersinn um den Weg 1"> verschoben werden. Hierbei werden die beiden rechts innerhalb der großen Ausnehmungen liegenden Arbeitsanschlüsse '»1 und 4o durch Landfläche des Schiebers überdeckt, so daß innerhalb einer großen Ausnehmung 45 bzw. 47 nur noch jeweils oin i^iiorgieanschluß 21 bzw. 2o angeordnet ist und die Energiezufuhr zu anderen Anschlüssen hin abgedichtet ist. In einer Zwidchonsteilung sind bei abgedichteter Energiezufuhr an den Anschlüssen 2o und 21 mittels der kleinen Ausnehmungen 46 und 48 die bisher nicht wirksamen Arbeitsanschlüsse, und zwar der rechte Anschluß der beiden Anschlüsse 4o und der linke Anschluß der beiden Anschlüsse 41, mit den jeweils benachbart angeordneten Atmosphärenanschlüssen 42 bzw. 43 beim Weiterdrehen des Schiebers vorübergehend verbunden. Hierdurch kann oin Druckausgleich der Arbeitskammern 49 und 5o mit der Atmosphäre stattfinden.
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BAD ORIGINAL
iK - Daim 11 479/4
Λ*
Beim Veiterdrehen des Schiebers im Uhrzeigersinn vollends in die andere Endschaltstellung hinein gelangen die kleinen Ausnehmungen 46 und 48 über die AtmosphUrenanschlüsse und die großen Ausnehmungen verbinden die Energieanschlüsse 2o und 21 jeweils mit dem bisher unwirksamen Arbeitsanschluß 41 - dem linken - und 4o - dem rechten. Die in der neuen Endschaltstellung nicht wirksamen Arbeitsanschlüsse sind durch Landfläche des SchM>ers 44 überdeckt und abgedichtet. In der neuen Endschaltstellung ist der Arbeitsraum 5° mit Überdruck und der Arbeitsraum 49 mit Unterdruck verbunden; in der dargestellten Endschaltstellung ist es gerade uagekehrt.
Bei dem in Fig. 5 dargestellten Umschaltventil 17 ist ein kolbenartiger Schieber 55 in einem zylindrischen Gehäuse mit insgesamt fünf Anschlüssen angeordnet und um den Verstellweg 18 hin- und herbewegbar. Auf dem Kolbenschieber 55 sind vior Dichtlippen 56 in etwa gleich großem gegenseitigem Abstand angeordnet, durch die drei gegenseitig abgedichtete Ausnehmungen 57f 5^ und 59 geschaffen sind. Die rechte Ausnehmung 57 kann auch länger ausgebildet sein. Strenggenommen ist der Raum links von der äußersten Dichtlippe ebenfalls noch als eine vierte Ausnehmung bzw. als ein steuerbarer Raum anzusehen.
In einem Abstand, der etwa dem Lippenabstand zuzüglich der Verstellweglänge 18 entspricht, sind an dem Gehäuse zwei Arbeitsanschlüsse 53 angeordnet, die untereinander und mit der Arbeiteleitung 11 verbunden sind, die zu der Arbeitskammer des Arbeitsorganes 4 führt. Etwa mittig zwischen diesen beiden Anschlüssen ist am Gehäuse der AtmosphärenanschluD 54 an-
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geordnet. Um etwa eine Verstellweglänge nach aufien gegenüber den beiden Arbeitsanschlüssen 53 versetzt sind Enei— gieanschlüsse 51 für Überdruck und 52 für Unterdruck angebracht .
Bai der dargestellten linken Endschaltstellung ist die Arbeitskammer über die rechte Ausnehmung 57 und den rechten Arbeitsanschluß 53 mit Unterdruck beaufschlagt. Der linke Arbeitsanschluß ist durch die linke Ausnehmung blindgeschaltet und zum Überdruckanschluß 51 und zum Atmosphüronanschluß $k abgedichtet.
Die Lage der Dichtlippen in der anderen Endschal!stellung ist durch strichpunktierte Linien angedeutet. Beim Übergang in diese andere Endschaltstellung wird eine Zwischenstellung erreicht, in der die zweite Dichtlippe von rechts den rechten Arbeitsanschluß überfahren hat. In dieser Zwischenstellung ist der rechte Arbeitsanschluß über die mittlere Ausnehmung 58 mit dem Atmosphärenanschluß 5Ί verbunden und es kann eine Entlüftung bzw. Belüftung der Arbeitskammer und der Arbeitsleitung 11 stattfinden. Beim Weiterschalten vollends in die andere Endschaltstellung hinein überfährt die dritte Dichtlippe von rechts den Atmosphärenanschluß 54 und die ganz linke Dichtlippe überfährt den linken Arbeitsanschluß. In dieser durch strichpunktierte Linien angedeuteten Endschaltstellung ist der Unterdruckanschluß 52 durch die rechte Ausnehmung blindgeschaltet; desweiteren ist der rechte Arbeitsanschluß 53 durch die mittlere Ausnehmung 58 blindgeschaltet und gegenüber den An-
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Dale 11 k7$/k
Schlüssen 52 und 54 abgedichtet. Lediglich der linke Arbeitsanschluß 53 ist mit dem Überdruckanschluß 5I verbunden. Beim Übergang von der dargestellten Endschaltstellung, bei der die Arbeitskammer mit Vakuum beaufschlagt ist, über eine Entlüftungszwischenstellung in die andere Endschaltstellung wird also die Arbeitskammer mit Überdruck beaufschlagt. Auch beim Zurückschieben von der Überdruckendschaltstellung in die dargestellte Endschaltstellung wird die Zwischenstellung mit Belüftungsmöglichkeit durchfahren; es erfolgt also jedesmal eine Zwischenbelüftung bzw. -entlüftung.
Zur Vermeidung von Kondens- oder Schwitzwasserbildung ist die Anordnung bei der Zentralverriegelungsanlage nach Fig. 1 so getroffen, daß während der Schließ- oder Verriegelungsstellung - die Stellung, die zeitlich länger andauert als die andere Stellung - die Arbeitsorgane mit Unterdruck beaufschlagt sind. Dadurch werden die Arbeitsorgane und die Schaltventile trocken gehalten und bleiben störungsfrei.
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L e e r s e i t e

Claims (1)

  1. Daimler-Benz Aktiengesellschaft
    Stuttgart-Untertürkheim 2742666
    üaiiu 1 Ί
    Ansprüche
    (1 .J Pneumatische Betätigungsanordnuiig für hin- und hergehen· de Bewegungen, insbesondere für Zontralvorriogolungsanlagen für Kraftfahrzeuge, mit einer überdruckquelle und einer Unterdruckquelle und mit wenigstens oiiioni vorzugsweise einkammerigen pneumatischen Arbeitsorgan, dosson Arbeitskammer(n) wahlweise über ein zwischen zwei Endstellungen umschaltbares Umschaltventil an die Überoder an die Unterdruckquelle anschlieübar ist, nach Patent (Patentanmeldung P 27 15 136.6), dadurch gekennzeichnet, daß an dem Umschaltventil (i5i 16, 17) eine beim Übergang von der einen in die andere der beiden Endstellungon vorüborgohend wirksam werdende Zwischenstellung vorgesehen ist, in der die Arbeitskammer(n) an die Atmosphäre angeschlossen ist (sind).
    2. Pneumatisches Umschaltventil für eine Betätigungsanordnung nach Anspruch 1, mit einem mit Anschlüssen versehenen Gehäuse, in dem ein geradlinig oder kroisbogenförmig zwischen zwei Endstellungen bewegbarer mit durch dichtende Steuerkanten begrenzten Ausnehmungen versohe-
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    ORIGINAL INSPECTED
    Daim 11 479/4
    η·η Schieber in einer Führung gelagert ist, in der die Anschlüsse ausmünden, wobei in den Endstellungon des Schiebers jeweils eine unterschiedliche Paarung der Ant,chl iisso durch Ausnehmungen des Schiebers verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuse ein in die Atmosphäre mündender Anschluß (Atmosphäronanschluß 23, 42, 43, 54) und auf dem Schiober (2'*, 44, 33) eine solche Ausnehmung (3°i UC, ho, 5ti) vorgesehen ist, derart, daß jeweils beim Vorschieben des Schiebors aus; einer der Endstellungen in die gegenüberliegende End«teilung - nachdem der bisher wirksame Enorgioanschluf (21, 3*0 Tür die Energiezufuhr soitens einer der Druckquelleii (7) und bevor der neue Energioanschlufi (2o 51) durch den Schieber (·24, 44, 53) abgeschaltet bzw. zugo.schal to;. iyi; (Zwischenstollung) - ein Anschluß der Arbeitskammer (Arbeitsanschluß 22, 4o, 41 , 53) mit dem Atmosph.'ireiiunychluf'. (23, k2, kl, 54) vorübergehend verbunden wird.
    Umschaltventil nach Anspruch 2 mit einem quer zur bewegungsrichtung des Schiobers unbeweglichen Schieber, dadurch gekennzeichnet, daß in dom Schieber eine derart konturierte Ausnehmung (30) vorgosehen ist, daß diese während der Zwischensteilung gleichzeitig einen Arbeitsanschluß (22) und den Atmosphärenaiischluß
    (23) überdeckt, wobei der Atmosphürenanschluß (23) gegenüber der parallel zur Bewegungsrichtung (26) des Schiobers
    (24) genommenen Verbindungslinie (27) der Energieanschlüsse (2o, 2i) quer zur Bewegungsrichtung (26) seitenversetzt angeordnet ist (Versatz 28) (Fig. 2 und 3).
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    k. Lmschal tventil nach Anspruch 2, dadurch g c kennzeichne t , dai.i entlang der Vorschieberichtung (26) des Schiebers (hb, 53) etwa im Abstand der Endschaltstellungen des Schiebers (Vcrschicbcwcg 1«'} zueinander zwei miteinander verbundene Arbo i t sanscliliisse (4o, 53) ani Gehäuse angeordnet sind, daij etwa mit.tig zwischen ihnen ein Atmospharcnanschluü (^2, 5'<) angeordnet ist und daLi um den Verschieboweg (1»·>) dos ;jchxoberü ('i'l·, 55) jeweils nach auiteii veraetzt ein Eiier;;iean.->clilui («'0, 21 oder 'H , 52) am Gohiiuso vorcesehon ist untl dal., am Schieber {kk, 55>) hintereinander drei voneinander getrennte Ausnehmuncen ('15, hu, hj oder 571 5f">· jO) vorgesehen sind (Fig. h und 5).
    5. Umschaltventil nach Anspruch h, dadurch g e kennzeichne t , dait die Ausnohiiiunf.on (57 t 5''» 59) an dem als Kolbenschieber (53) ausgebildeten Schieber etwa gleichlang ausgebildet- sind und durch insgesamt vier umlaufende linienförmige üichtlipperi od. dgl. (3°) gebildet bzw. voneinander getrennt sind (Fig. 5).
    6. Umschaltventil nach Anspruch h, dadurch g e kennzeichne t , dad von den Ausnehmungen ('Ί5» k6, k7) an dem vorzugsweise als Plattenschieber (Vl·) ausgebildeten Schieber die erste (^5) und die dritte (U?) etwa so lang wie der Verschiebowog (K>) und die etwa 11.ittig dazwischen angeordnete zweite Ausnehmung (1Ii') otwr, ein Drittel des Verschiebeweges (1<>) lang ist und da die Landfläche zwischen den Ausnehmungen dichtend am Gohaute bzw. über den Anschlüssen (k2) anliegt (Fig. h).
    9098 1 4/0069
    Daira 11 479/4
    7. Umschaltventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet , daß zur Beaufschlagung eines zweikammerigen Arbeitsorgans (V) gleichzeitig mit Unterdruck auf der einen (49) und mit Überdruck auf der anderen Kammer (5°) am Umschaltventil (16) um etwa einen Verschiebeweg (18) des Schiebers (44) gegenüber den beiden Energieanschlüssen (2o, 21) nach außen versetzt jeweils ein weiterer Arbeitsanschluß (4i) am Gehäuse angeordnet ist, welche beiden untereinander kurzgeschlossenen Arbeitsanschlüsse (4i) mit der zweiten Arbeitskammer (50) verbunden sind, daß um etwa ein Drittel des Verschiebeweges (18) gegenüber wenigstens einem der weiteren ArbeitsanschlUsse (4i) in Verschieberichtung (26) versetzt ein weiterer Atmosphärenanschluß (43) am Gehäuse angeordnet ist und daß im Dereich des weiteren Atmosphärenanschlusses (43) im Schieber (44) eine weitere hinsichtlich Größe und Abstandslage entsprechend der zweiten Ausnehmung (46) ausgebildeten bzw. angeordneten Ausnehmung (48) vorgesehen ist (Fig. 4).
    8. Umschaltventil nach einem der Ansprüche 2 bis 7» dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (24, 44, 55) mit einer ein rasches Durchschalten von einer zu der anderen Endstellung verzögernden Bremse, insbesondere mit einer überdrückbaren Rast versehen ist.
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    Daini 1 1 hl<)/H
    9. Betätigungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch e°~ kennzeichnet , daß in der zeitlich langer andauernden Stellung, vorzugsweise in der Schließ- bzw. Verriegelungsstellung, die Arbeitsorgane mit Unterdruck beaufschlagt sind.
    9098U/0069
DE19772742666 1977-04-05 1977-09-22 Pneumatische betaetigungsanordnung, insbesondere fuer zentralverriegelungsanlagen, und umschaltventil dafuer Withdrawn DE2742666A1 (de)

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DE19772742666 DE2742666A1 (de) 1977-09-22 1977-09-22 Pneumatische betaetigungsanordnung, insbesondere fuer zentralverriegelungsanlagen, und umschaltventil dafuer
GB1273978A GB1596360A (en) 1977-04-05 1978-03-31 Pneumatic locking system in a vehicle
FR7810058A FR2386671A1 (fr) 1977-04-05 1978-04-05 Systeme pneumatique pour verrouillage central de vehicules automobiles actionne par un fluide en ecoulement
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DE19772742666 DE2742666A1 (de) 1977-09-22 1977-09-22 Pneumatische betaetigungsanordnung, insbesondere fuer zentralverriegelungsanlagen, und umschaltventil dafuer

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DE19772742666 Withdrawn DE2742666A1 (de) 1977-04-05 1977-09-22 Pneumatische betaetigungsanordnung, insbesondere fuer zentralverriegelungsanlagen, und umschaltventil dafuer

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DE (1) DE2742666A1 (de)

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