DE2740365B2 - Impulsschalter - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Impulsschalter, insbesondere für Kraftfahrzeuge aus ein.^r in einem Gehäuse gehaltenen Druckplatte mit auf einen Kontaktgeber wirkendem Drucksteg sowie einem am Gehäuseboden angeordneten Gcgenkontakt.

Im Kraflfahrzeugbau finden in neuerer Zeit sogenannte »Tcmpoi.atw-Einrichlungen, d. h. Geschwindigkeitsbegrcnzungseinrichtnngcn Anwendung, mit deren Hilfe die Motordrehzahl auf einen einer voreingcstelltcn Höchstgeschwindigkeit entsprechenden Wert begrenzt wird. Bei diesen Anlagen nandelt es sich um impulsgeschaltete Einrichtungen, d. h. um solche Einrichtungen, die mittels eines kurzen Sehaltimpulses in Betrieb und durch ebenfalls einen — in entgegengesetztem Sinne wirkenden — Schaltimpuls wiederum außer Betrieb gesetzt werden. Ihre Betätigung erfolgt mit Hilfe jeweils eines Impuls- oder Signalschalters, die kurzzeitig niedergedrückt werden und nach Betätigung unmittelbar wieder in ihre miniere Totlage zurückkehren.

Hierbei wird es im allgemeinen als nachteilig empfunden, daß zur Schaltung der Anlage zwei getrennte Schalter erforderlich sind und daß der Fahrer beim Niederdrücken des Schalters nicht unmittelbar eine wahrnehmbare Anzeige über die Impulsgabc, d. h. darüber erhält, dall die Geschwindigkeitsbegrcnzungscinrichtung in oder außer Funktion gesetzt ist.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist demgemäß die Schaffung eines Schalters für diesen Zweck, mit dessen Hilfe zwei getrennte Schaltimpulse getastet werden können bei Gewährleistung einer Trennung der Funktionen, d. h. sicherem Ausschluß einer versehentlichen gleichzeitigen Schaltung beider Funktionen und der bei Betätigung eine wahrnehmbare Schaltanzeigc auslöst. Die Erfindung besteht darin, daß der Kontaktgeber von einem ebenen, mit einer mittigen Bohrung für den Durchtritt einer Befestigungsschraube sowie beidseitig eingeprägten Muldenvertiefungen versehenen Feclerplättchen besteht, das beidseitig mittels je eines zwischen der Muldcnvertiefting und dem Konlaktpunkt angeordneten Stützsteg unter Aufbicgung vorgespannt ist.

Durch die Erfindung ist ein Zweifunktionen-Wippschalter geschaffen mit dessen Hilfe zwei Schallfunktionen in einem gemeinsamen Schalter geschaltet werden können, wobei infolge der in die Kontaktgeber eingeprägten Muldenvertiefungen in Verbindung mil deren Stützung zwischen den Muldenvertiefungen und den Druck- bzw. Kontaktpunkten ein plötzliches Umspringen der Kontaktgeber in eine Biegt stellung eintritt, wodurch einerseits gewährleistet wird, daß der Schalter in die Kontaktstcllung gelangt und andererseits ein deutlich wahrnehmbarer Schaltknack ausgelöst wird Nach dem Auslösen des Schaltknackes bei der Druckgabe sowie beim Rückfcdern des Schalters nach der Druckgabe ist somit sichergestellt und für den r'ahrer erkennbar, daß die Einschaltung des Gerätes bewirkt ist Es ist weiterhin aufgrund der Stegunterstützungder Kontaktgeber und die hierdurch herrschenden Spannungsverhältnisse in den Federzungen des Kontaktgebers ein unbeabsichtigtes gleichzeitiges Schalten beider Schaltfunktionen bereits weitgehend ausgeschaltet Es kann vollständig dadurch verhindert werden, daß die Druckplatte in einer senkrecht zu den Kontakten verlaufenden Achse drehgelageri ist.

Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht. Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eineii Zwcifunkiions-Wippschaltergemälj Erfindung.

F i g. 2 einen Schnitt durch Fig. 1

F i g. 3 eine perspektivische Darstellung des Kontaktgcbcrs

Fig.4 eine Draufsichi mit aufgebrochener Druckplatte im Bereich der Rastzapfen.

In der Zeichnung ist mit 1 das Schaltergehäuse bezeichnet, in das ein Schalterbodcn 2 mittels Rastnocken 3 eingeklipst ist. Mit 4 ist der Kontaktgeber bezeichnet, der — siehe F" i g. 3 — von einem ebenen, mit einer mittigen Bohrung 5 sowie beidseitig eingeprägten Muldenvertiefungen 6 versehenen Doppclfcdcrplättchen gebildet ist. Der Konla'agebtr -i ist — Fig. I — mittels einer Schraube 7 gegen den Schaltcrboden 2 über zwei am Schalterboden angeordnete Stützstege 8 vcrschraubt, die die Kontaktgeber an einer zwischen der Muldenvertiefung 6 und den Kontaktpunkten 9 gelegenen Stelle unterstützen, so daß die Kontaktgeber einzeln in Richtung nach außen vorgespannt sind. In der Zeichnung sind weiterhin mit 10 die — elektrisch getrennten — Gegenkontaktpunkte. mit M die Leilcrsteckklemmcn für die Spannungsanschlüsse und mit 12 der Masseanschluß bezeichnet.

Der Schalterboden wird von der Druckplatte 13 überdeckt, die mit jeweils einem Drucksteg 14 im Bereich der Koniaktpunkte 9 versehen ist und mit denen sich die Druckplatte federnd auf den Federzungen des Kontaktgebers 4 abstützt. Der Schalterbodcn 2 ist weiterhin — siehe Fig. 2 und Fig.4 — mit Rastzapfen 15 versehen, die in entsprechende Bohrungen der Druckplatte 13 ragen. Mit Hilfe der Rastzapfen wird die Druckplatte 13 einerseits gegen die von dem Kontaktgeber ausgeübte Federkraft in ihrer mittleren Totpunktlage gehalten und andererseits infolge der Abstützung auf dem Schaltergehäuse 1 ein Drehgek-iik gebildet, das eine Kontaktgabe bei versehentlichem miltigen Druck auf die Druckplatte ausschließt und gewährleistet, daß eine Kontaktgabe lediglich bei einseitiger Druckgabe in der einen oder der anderen Richtung auf die Druckplatte möglich ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Impulsschalter, insbesondere für Kraftfahrzeuge aus einer in einem Gehäuse gehaltenen Druckplatte mit auf einen Kontaktgeber wirkendem Drucksteg sowie einem am Gehäuseboden angeordneten Gegenkontakt. dadurch gekennzeichnet, daß der Kontaktgeber (4) aus einem ebenen, mit einer mitligen Bohrung (5) für den Durchtritt einer Befestigungsschraube (7) sowie beidseitig eingeprägten Muldenveniefungen (6) versehenen Doppelfederpläuchen besteht, das beidseitig mittels je eines zwischen der Muldenvertiefung (6) und dem Kontaktpunkt (9) des angeordneten Stützsteges (8) unter Aufbiegung vorgespannt isL

2. Impulsschalter nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckplatte mittels eines zwischen den Kontaktpunkten (9) in Querrichtung zum KontaJrtgeber (4) angeordneten Drehgelenkes (15) entgegen der Druckrichtung des Schaitdruckes abgestützt ist.