DE2740365A1 - Wipp-schalter - Google Patents

Description

ΓΙ 4ί?όν. EYER & UNSER · PATENTANWÄLTE

D-0O70 SPRENDUNGEN. ROBERT-BOSCH-STR. 12 α

PATENTANWÄLTE: DIPL.-ING. E. EYER PHYSIKER H. LINSER

Pottfod· 2210

T.l.fon national · (0*103) «102?

Inl.rnotloooli 4**10361022

Τ·Ι·χ. 41SS38S

Corvut

Anmelderin;

Petri AG-Bahnweg 1

ο750 Aschaffenburg

V/ipp-Schalter

Die Erfindung betrifft einen Impulsschalter, insbesondere fir Kraftfahrzeuge aus einer in einem Gehäuse gehaltenen Druckplatte mit auf einen Kontaktgeber wirkendem Drucksteg sowie eine-, am G-ehäuseboden angeordneten Gegenkontakt.

Im Kraftfahrzeugbau finden in neuerer Zeit sogenannte "Te^poTjat"-Sinrichtungen, d.h. G-esch.vindigkeitsbegrenzungseinreichtungen _λγ,-wendung, oiit deren Hilfe die I^otordrehzahl auf einen einer voreingöJtellten Höchstgeschwindigkeit entsprechenden V/ert begrenzt v.'ird. Bei diesen Anlagen handelt es sich um impulsgeschaltete Einrichtungen, d.h. uil· solche Einrichtungen, die mittels eines üurzen ochaltiicpulses in 3etrieb und durch ebenfalls einen - in entgegengesetztem Sinne wirkenden - Schaltimpuls wiederum außer Betrieb gesetzt werden. Ihre Betätigung erfolgt mit Hilfe jeweils eines Impuls- oder Signalschalters, die kurzzeitig niedergedrückt

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werden und nach Betätigung unmittelbar wieder in ihre mittlere Totlage zurückkehren.

Hierbei wird es ΐτπ allgemeinen als nachteilig empfunden, daß zur Schaltung der Anlage zwei getrennte Schalter erforderlich sind und daß der Fahrer beim niedereräcken des Schalters nicht unmittelbar eine wahrnehmbare Anzeige über die Impulsgabe, d.h. darüber erhält, daß die Geschwindigkeitsbegrenzungseinrichtung in oder außer Funktion gesetzt ist.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist demgemäß die Schaffung eines Schalters fur diesen Zweck, mit dessen Hilfe zwei getrennte Schaltimpulse getastet werden können bei Gewährleistung einer Trennung der Funktionen, d.h. sicherem Ausschluß einer versehentlichen gleichzeitigen Schaltung beider Punktionen und der bei Betätigung eine wahrnehmbare S_chaltanzeige auslöst. Die Erfindung besteht darin, -laß der Kontaktgeber von einem ebener., mit einer mittigen Bohrung i'ür den Durchtritt einer Befestigungsschraube sowie beidseitig eingeprägten Kuldenvertiefungen versehenen ?ederplättchen Gesteht, das beidseitig mittels je eines zwischen der iluldenvertiefung und dea Kontaktpunkt angeordneter. Stützsteg unter Aufbiegung vorgespannt ist.

Durch li'3 Erfindung ist ein Z.veif■Jnktionerj-'..'ipp3c:haiter geGchaiT·_-::, mit dessen Hilfe z\;ei Schaitfunktionen in einem gemeinsamen Schalter geschaltet werden können, v;obei infolge der in die Kontakt-

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geber eingeprägten M_uldenvertiefungen in Verbindung mit deren Stützung zwischen den Muldenvertiefungen und den Druck- bzw. Kontaktpunkten ein plötzliches Umspringen der Kontaktgeber in eine Biegestellung eintritt, wodurch einerseits gewährleistet wird, daß der Schalter in die Kontaktstellung gelangt und andererseits ein deutlich wahrnehmbarer Schaltknack ausgelöst wird. Kach den] Auslösen des Schaltknackes bei der Druckgabe sowie beim Rückfedern des Schalters nach der Druckgabe ist somit sichergestellt und für den Fahrer erkennbar, daß die Einschaltung des Gerätes bewirkt ist. Es ist weiterhin aufgrund der Stegunterstützunj der Kontaktgeber und die hierdurch herrschenden Spannungsverhältnisse in den Federzungen des Kontaktgebers ein unbeabsichtigtes gleichzeitiges Schalten beider Schaltfunktionen bereits weitgehend ausgeschaltet. Es kann vollständig dadurch verhindert werden, daß die Druckplatte in einer senkrecht zu den Kontakten verlaufenden Achse drehgelagert ist.

Die Erfindung ist in 3er Zeichnung beispielsweise veranschaulicht.

i3 zeigen

Fi^. 1 einen Längsschnitt durch einen Zweifunktions-'..~ipp-

schaiter ge^äß Erfindung.
Fij. 2 einen Schnitt durch Fig. 1

Fi_. ^ 3ine perspektivische Darstellung öes Zontaktgebers Fig. 4 eine Draufsicht mit aufgebrochener Druckplatte im Bereich der Rastzapfen.

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In der Zeichnung ist mit 1 das Schaltergehäuse be'zeichnet, in das ein Schalterboden 2 mittels Rastnocken 3 eingeklipst ist. Mit 4 ist der Kontaktgeber bezeichnet, der - siehe Fig. 3 von einem ebenen, mit einer aittigen Bohrung 5 sowie beidseitig eingeprägten Iluldenvertief ungen 6 versehenen Doppelfederplättchen gebildet ist. Der Kontaktgeber 4 ist - Fig. 1 - mittels einer Schraube 7 gegen den Schalterboden 2 über zwei am Schalterboden angeordnete Stützstege d verschraubt, die die Kontaktgeber an einer zwischen der lüuldenvertief ung 6 und den Eontaktpunkten 9 gelegenen Stelle unterstatzen, so daß die Kontaktgeber einzeln in Richtung nach außen vorgespannt sind. In der Zeichnung sind weiterhin mit 10 die - elektrisch getrennten - Gegenkontaktpunkte, mit 11 die Leitersteckklemmen für die Jpannungsanschlüsse und mit 12 der Masseanschluß bezeichnet.

Der Schalterboden wird von der Druckplatte 13 überdeckt, die mit je weils einem Drucksteg 14 im Bereich der Kontaktpunkte 9 versehen ist and cit denen sich die Druckplatte federnd auf den Federzangen des Kontaktjebecs ; abstützt. Der Schalterboden 2 ist weiterhin - siehe Fig. 2 und Fig. 4- - mit Rastzapfen 15 versehen, die in entsprechende Bohrungen der Druckplatte 13 ragen. . Hit Kufe der Rast zapfen wird die Druckplatte 13 einerseits gegen äie von der^ Kontaktgeber ausgeübte ?ec!erkraft in ihrer luittleren Totpunkt^.O- jehaiten und andererseits infoige der Abstützung auf de^rx Schaltergehäuse 1 ein Dreh-

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gelenk gebildet, das eine Kontaktgabe bei versehentlichem mittigen Druck auf die Druckplatte ausschließt und gewährleistet, daß eine Kontaktgabe lediglich bei einseitiger Druckgabe in der einen oder der anderen Richtung auf die Druckplatte möglich ist.

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Claims (2)

1. Patentansprüche

   . Jimpulsschalter, insbesondere für Kraftfahrzeuge aus einer in einem Gehäuse gehaltenen Druckplatte mit auf einen Kontaktgeber wirkendem ürucksteg sowie einem am Gehäuseboden angeordneten Gegenkontakt, dadurch gekennzeichnet, daß der Kontaktgeber (4) von einea ebenen, ait einer mittigen Bohrung (5) für den Durchtrit einer Befestigungsschraube (7) sowie beidseitig eingeprägten Muldenvertiefungen (6) versehenen Doppelfederplättchen besteht, das beidseitig mittels je eines zwischen der Muldenvertiefung (6) und dem Kontaktpunkt (9) des angeordneten Stützsteges (β) unter Aufbiegung vorgespannt ist.
2. 2. Impulsschalter nach Anspruch 1, dadurch geknnzeich.net, daß die Druckplatte mittels eines zwischen den Kontaktpunkten (9) in Querrichtung zuz. Kontaktgeber (4) angeordneten Drehgelenkes (15) sr.tjegen der Druckrichtung des Schaltdruckes abgestützt ist.

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   ORIGINAL INSPECTED