DE2638062C2 - Unterdruck-Zündzeitpunktverstelleinrichtung - Google Patents

Description

ig Die Erfindung betrifft eine Unterdruck-Zündzeit-

j§ punktverstelleinrichtung gemäß dem Oberbegriff des H? Anspruchs I.

Es sind bereits Zündzeitpunktverstelleinrichtungen bekannt (siehe beispielsweise DE-OS 20 62 220 sowie US-PS 36 38 627), bei welchen der stromaufwärts von der im Vergaser angeordneten Drosselklappe herrsehende Unterdruck einer von einer Membran begrenz ten Membrankammer zugeführt wird, während der stromabwärts von der Drosselklappe herrschende Unterdruck einer auf der anderen Seite der Membran angeordneten Membrankammer zugeführt wird. In der

ίο einen Verbindungsleitung ist dabei ein elektromagnetisch betätigbares Umschaltventil angeordnet, welches bei Betätigung die eine Membrankammer mit dem stromabwärts von der Drosselklappe herrschenden Unterdruck mit der Außenluft verbindet, wodurch der Zündsignal-Generator des Zündverteilers z.B. mittels einer an der Membran der Membrandose mittig befestigten Stange ggf. entgegen einer Federkraft verstellt wird (siehe in diesem Zusammenhang auch FR-PS 21 87 026). Das Umschaltventil weist dabei einen Elektromagneten mit einem Tauch-Anker und einer Feder auf, wobei je nach Erregung des Elektromagneten die ausgangsseitig zur Membrankammer führende Leitung entweder mit dem Unterdruck oder mit dem Atmosphärendruck beaufschlagt wird, um auf diese Weise im Hinblick auf eine Zündzeitpunktverstellung wahlweise die Membraji in Richtung der Federbeaufschlagung oder in der entgegengesetzten Richtung zu bewegen. Bei den bekannten Zündzeitpunktverstelleinrichtun-

jo gen erweist es sich ab nachteilig, daß das Umschaltventil und die Membrandose über Verbindungsleitungen mit den beiderseits der Drosselklappe angeordneten öffnungen verbunden sind. Abgesehen davon, daß derartige Verbindungsleitungen beispielsweise auf-

is grand von Schwingungen leicht beschädigt werden können, wodurch Undichtheiten auftreten, die wiederum die richtige Zündzeitpunktverstellung beeinflussen, sind zahlreiche Bauteile erforderlich, was einerseits kostspielig ist, andererseits sorgiältigevr Zusammenbau unter beengten Verhältnissen bei der mit der Zündzeitpunktverstelleinrichtung zu versehenden Brennkraftmaschine, beispielsweise eines Kraftfahrzeuges, erfordert. Schließlich ist auch ein rascher Übergang zwischen Vor- und Nachzündung nicht ohne weiteres möglich, weii infolge der verhältnismäßig langen Verbindungsleitungen das ganze System nur relativ träge reagiert.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, die Zündzeitpunktverstelleinrichturg der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß bei relativ einfachem Aufbau und unter Verwendung einer geringen Anzahl von einzelnen Bauteilen ein möglichst rascher Wechsel zwischen einer Vorzündungs-Stellung und einer Nach zündungs-Stellung möglich ist.

Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

In diesem Zusammenhang sei zu erwähnen, daß die Ausbildung des Ankers als Verschlußglied des Umschaltventils bereits aufgrund der DE-OS 19 33 507 bekannt ist, während die koaxiale Anordnung von

μ Elektromagnet, Anker, Verschlußglied und Stange bereits bei der US-PS 35 61410 aufgezeigt wird. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird jedoch erstmalig das elektromagnetisch betätigte Umschaltventil in der Membrandose integriert, so daß dasselbe

h5 eine bauliche Einheit mit jener Membrangeh;iuseschale bildet, welche der Membrankammer zugeordnet ist. die entweder mit Atmosphärendruck oder mit dem Unterdruck von der Öffnung stromabwärts der

Drosselklappe verbunden ist. Der die Umschaltung bewirkende Anker liegt dabei in einer Ausnehmung der Membrangehäusesehale, wodurch in Verbindung mit einer vorgesehenen Feder die eine Endlage bei entregtem Elektromagneten gebildet ist Das durch die Stange erreichte Ausmaß der Verstellung des Zündzeitpunkts ist dabei beispielsweise durch eine einstellbare Federvorspannung der Membran vorgebbar.

Aufgrund der koaxialen Anordnung von Stange, Anker, Elektromagnet und Membrandose ergibt sich im Rahmen der vorliegenden Erfindung eine räumlich kompakte Anordnung, weiche darüber hinaus am Gehäuse des Zündverteilers direkt befestigbar ist, und zwar vorteilhaft so, daß die Membrandose im Bereich der das Umschaltventil aufweisenden Membrankammer seitlich am Zündverteilergehäuse angeordnet ist Aufgrund einer derartigen Bauweise wird einerseits der Zusammenbau vereinfacht und der Raumbedarf verkleinert, andererseits kann durch Anlegen des Atmosphärendrucks innerhalb des Zündverteilers eine Luft zugeführt werden, die gegenüber der die Anordnung umgebenden Luft gefiltert ist, so daß ungewünschte Verschmutzungserscheinungen vermieden bzw. verringert werden.

Die Erfindung soll nunmehr anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert werden. Es zeigt

F i g. 1 eine schematische Teilschnittansicht der erfindungsgemäßen Zündzeitpunktverstelleinrichtung im zusammengebauten Zustand und

Fig.2 eine Schnittansicht in Explosionsdarsiellung derZündzeitpunktverstelleinrichtung von Fig. 1.

Gemäß den Figuren erstreckt sich eine Stange Sa durch die Mitte einer Membran 19 und beiderseits dieser Membran 19. Sie ist an der Membran 19 mittels einer Mutter 21 luftdicht befestigt Mit der Membran 19 sind topfförmige Membrangehäuseschalen 1 und 2 derart verbunden, daß sie die Membran 19 zwischen sich halten und jede von ihnen an einer Seite der Membran 19 längs ihres ganzen Außenumfanges anliegt Der Umfangsrand der einen Membrangehäuseschale 2 ist luftdicht über den Umfangsrand der anderen Membrangehäuseschale 1 so gebördelt, daß die Meinbrangehäuseschalen 1 und 2 und die Membran 19 ein einziges Ganzes bilden. Auf diese Weise sind beiderseits der 4; Membran 19 zwischen dieser und den Membrangehäuseschalen 1 und 2 zwei Membrankammern A und R gebildet Die Stange 5a erstreckt sich durch die Mitten der Membrangehäuseschalen 1 und 2 und ragt an deren Außenseiten hervor. Im Boden der topf form igen >i> (zweiten) Membrangehäuseschale 2 sind ein Rohr 30, das die erste Membrankammer A mit der Außenseite verbindet, und neben diesem \\Ά\τ 30 ein Federgehäuse 3 befestigt. An einem abgestuften Teil 52 der Stange Sa ist mittels einer Mutter 23 eine Scheibe 22 so befestigt '>', daß sie von einem Flansch 51 der Stange 5a einen Abstand LR hat, nachdem das hintere Ende der Stange 5a in die Scheibe 22 eingesteckt worden ist.

Das Federgehäuse 3 ist von zylindrischer Form und ist außerhalb (rechts) der Bodenwand der Membrange- bo häuseschale 2 so befestigt, daß das aus dieser hervorstehende hintere Ende der Stange Sa mit der Achse des Federgehäuses 3 fluchtet. Durch das offene Ende des Federgehäuses 3 ist ein Fede'sitz 20 in die Membrankammer A so eingeführt, daß ein Flansch 201 des Federsitzes 20 in der Bodenwand des Federgehäuses 3 außen dicht anliegt. In einem die Stange 5a umgebenden Raum ist tine erste Feder 24 angeordnet, deren eines Ende am Federsitz 20. und deren anderes Ende an einer Scheibe 25 anliegt, die auf das Hinterende der Stange 5a aufgesteckt und auf dje'ser mittels⁵ einer Mutter 26 befestigt ist. Im Federgehäuse 3 ist ferner, eine zweite Feder 3! von größerem Durchmesser als demjenigen der ersten Feder 24 angeordnet; deren eines Ende liegt an dem Flansch 20J des Feäersitzes 20 und deren anderes Ende Jjegt an einem Federsitz 27 an, der in das offene Ende des Federgehäuses 3 eingeschraubt ist Der Federsitz 27 hat ui seiner Achsmitte eine Gewindebohrung, in die eine Einstellschraube 29 eingeschraubt ist, mittels den der Abstand zwischen dem Hinterende der Stange 5ia und der Einstellschraube 29 auf den Betrag LA (siehe Fig. 1) eingestellt wird. Wenn diese Einstellung geschehen ist, wird der zwischen den Endflächen des Federsitzes 27 und der Einstellschraube 29 einerseits und dem offenen Ende des Federgehäuses 3 andererseits befindliche Raum mit einer Bindemasse 28 gefüllt, die diese Bauteile miteinander verbunden hält

Die erste Membrangehäusescht# 1 besitzt einep sehr dicken Boden mit einer Öffnung 1 b, die für die Zuleitung von Unterdruck dient und die zweite Membrankammer B mit der Außenseite verbindet Die Membrangeh^äuseschale 1 hat ferner in ihrer Achsmitte einen Verbindung'-kanal Ie₁ durch den sich die Stange 5a erstreckt, sowie eine Ausnehmung Ic Die Öffnung 16 ist mit der Membrankammer B durch den Verbindungskanal Ie und durch die Ausnehmung Ic: verbunden. Die Bodenwand der Membrangehäusesehale 1 hat Cerner einen kleinen Verbindungskanal la als öffnung für das Einleiten von Außenluftdruck, wobei auch dieser Verbindungskanal la, zusätzlich zum Verbindungskanal Ie, die Membrankammer B mit der Ausnehmung Ic verbindet In die Mündung der öffnung \b ist ein Nippel 18 für den Anschluß einer Druckleitung eingeschraubt. Am Innenumfang eines zylindrischen Tauch-Ankers 13 ist eine Dichtung 15 in Form einer Balgenmembran an ihrem Außenumfang luftdicht so befestigt daß der vorstehende Teil der Dichtung 15 sich auf der Seite'der Membrankammer B befindet; diese Dichtung 15 ist an ihrem Innenumfang auf die Stange 5a, und zwar in einer Nut 53 dieser Stange 5a, luftdicht aufgepreßt Der Anker 13 ist im mittleren Teil seiner Länge mit einem flansch förmigen Ventil verschlußstuck 14 versehen, das in der Ausnehmung Ic der Membrangehäuseschale 1 angeordnet ist und das so groß ist daß es die öffnung 1 b, die in die Ausnehmung ic mündet, überdecken kann. Der Anker 13 hat sowohl um die Stange 5a herum als auch in dem durch die Membrangehäuseschale 1 gehenden Verbindungskanal Ie so freies radiales Spiel, daß er längs der Stange 5a axial frei beweglich ist Neben dem Anker 13 ist mit etwas Abstand zu dipsem eine ortsfeste Ringplatte 10 angebracht, wobei zwischen dieser und der Endstirnfläche der Membrangehäusesehale 1 ein Dichtungsring 9 mil: Krebquersdhnitt angeordnet ist. An der Ringplatte 10 ist eine auf einem Kunststoff-Spulenträger 7 gewickelte Spule eines Elektromagneten 8 befestigt Im Inneren des zylindrischen Ankers 13 ist eine dritte Feder 12 so angebracht, daß deren eines Ende an einer Schulter am Innenumfang des Ankers 13 anliegt. An dem Elektromagneten 8 liegt ein Deckel 6 an, wobei dieser und die Ringplatte 10 an der Membrangehäusesehale 1 mittels einer Schraube 17 befestigt sind.

Der Deckel 6 besitzt in seiner Achsmitte eine öffnung, durch die die Stange 5a hindurchgeht In dieser Öffnung ist an dem Deckel 6 durch Lötune eine

zylindrische Buchse 16 befestigt, durch die die Stange 5e hindurchgeht. Die Buchse 16 hat an ihrer lnnenumfangs- fläche eine Schulter, gegen die das andere Ende der dritten Feder 12 anliegt. So wird, wenn die Bauteile zusammengebaut sind, die dritte Feder 12 zwischen dem Anker 13 und der Buchse 16 gehalten. Weiter ist über das vordere Ende der Stange Se eine Kappe 111 bis in diejenige Stellung geschoben, in der die Dichtung 15 auf der Stange 5a befestigt ist, und ist um die Stange Sa eine vierte Feder 11 angeordnet, deren eines Ende gegen die Kappe 111 anliegt. Diese vierte Feder U wird an ihrem anderen Ende vom Hinterende einer Stange 5b gehalten, die auf das Vorderende der Stange 5a geschraubt ist. Die Stange 5b ist an ihrem vorderen Ende mit der Zündzeitpunkt-Einstellplatte eines Zünd-Verteilers verbunden, die einen Zündsignal-Generator trägt. Zwischen dem Innenumfang der Ringplatte 10 und dem Außenumfang des Ankers 13 befindet sich als öffnung ein Spalt id. Die Membrankammer B hat Verbindung mit der AuBeniuft über die Ausnehmung ic ?n und den den Außenluftdruck einlassenden Verbindungskanal la. Aber wenn das Veritilverschlußstück 14 an einem Ringwulst 101 der Ringplatte 10 anliegt, dann sperrt die Dichtwirkung des Ringwulstes 101 und des Ventilverschlußstückes 14 die Ausnehmung Ic von der r-, Außenluft ab, und gleichzeitig wird die Verbindungsöffnung \b mit der Membrankammer B über die Ausnehmung Ic und den Verbindungskanal Ie verbunden.

Die Funktionsweise der beschriebenen Anordnung ist j< > wie folgt:

Wenn der Elektromagnet 8 stromlos ist, wird der Anker 13 durch die Spannkraft der dritten Feder 12 so zur Membrankammer B hin gedrängt, daß das Ventilverschlußstück 14 die Verbindungs-Öffnung \b versperrt. Wenn der Elektromagnet 8 Strom enthalt, wird der Anker 13 angezogen und gegen die Spannkraft der dritten Feder 12 von der Membrankammer B so wegbewegt, daß das Ventilverschlußstück 14 an den Ringwulst 101 der Ringplatte 10 angelegt wird und die Verbindungs-Öffnung \bfreigibt. Das Rohr 30 ist ferner mit einer kleinen Öffnung d verbunden, die in der Wand des Vergasers so dicht stromaufwärts einer Drosselklappe c angeordnet ist, daß der stromaufwärts der Drosselklappe c herrschende Unterdruck in die Membrankammer A eingeleitet wird. Andererseits ist der Nippel 18 mit einer kleinen öffnung e verbunden, die in der Wand des Ansaugrohres stromabwärts der Drosselklappe c so angeordnet ist, daß der im Ansaugrohr herrschende Unterdruck in die Verbin- ν dungs-öffnung 1 b eingeleitet wird. Die Stange 5b ist mit derZündzeitpunkt-Lmstellplatte 6 des Zündverteilers a, auf der der Zündsignal-Generator angebracht ist. verbunden.

Der Druck stromaufwärts der Drosselklappe c ist, wenn die Drosselklappe ganz geschlossen ist, nahe dem Außenluftdruck, sinkt aber in dem Maße, wie die Drosselklappe mehr und mehr geöffnet wird, auf etwa 0,875 bar (660 mm Hg abs) ab. Bei vollständig offener Drosselklappe cbeträgt der Druck im Ansaugrohr etwa Ο375 bar (660 mm Hg abs), sinkt aber, wenn die Maschine leer läuft, auf etwa 0,66 bis 0,74 bar (500 bis 560 mm Hg) ab und nimmt wenn die Maschine abbremst, noch weiter ab. Die in die Membrankammern A und B eingefüllten Drücke schwanken somit in der oben beschriebenen Art. Daher kann die Stange 5a, die mit der Stange 56 verbunden ist, nach links und rechts bewegt werden, je nach dem Druckunterschied zwischen den beiden Membrankammern.

Es ist allgemein bekannt, daß, wenn die Zündung so eingestellt wird, daß sie 5° bis 10° vor dem oberen Totpunkt stattfindet, bei Normallauf oder beim Beschleunigen die Brennkraftmaschine stabil läuft und daß, wenn die Zündung so eingestellt ist, daß sie 5° bis 10° nach dem oberen Totpunkt stattfindet, bei Leerlauf oder beim Bremsen die schädlichen Bestandteile des Abgases, d. h. Kohlenmonoxid und Kohlenwasserstoffe, geringer sind. Die erfindungsgemäße Verstelleinrichtung bewirkt eine derartige Zündzeitpunktverstellung gemäß jenen Bedingungen. Die Verstelleinrichtung wird dabei so angebracht daß, wenn die Stange 5a, die mit der Stange 5b verbunden ist. nach rechts bewegt wird, wie in Fig. I durch den Pfeil angedeuiet, die Zündung früher erfolgt und daß, wenn die Stange 5a nach links bewegt wird, wie in Fig. I durch den Pfeil angedeutei, die Zündung später stattfindet.

Bei normalem Betrieb der Maschine und beim Beschleunigen wird der Elektromagnet β nicht erregt und ist infolgedessen die Verbindungs-Öffnung \b vom Verteilerverschlußstück 14 verschlossen. Die Membrankammer B bleibt mit der Außenluft verbunden über den Spalt id, die Ausnehmung Ic und den den Außenluftdruck einlassenden Verbindungskanal la. Andererseits wird durch das Rohr 30 der stromaufwärts der Drosselklappe c herrschende Druck in die Membrankammer A eingeführt, weshalb der in der Membrankammer B ."terrschende Druck um etwa 0,133 bar (!00 mm Hg) höher als der in der Membrankammer A herrschende Druck ist. Dieser Druckunterschied zwischen den beiden Membrankammern A. B bewirkt, daß die Membran 19 nach rechts (in Fig. I) gebogen wird, wodurch die Stange 5a gegen die Spannkraft der zweiten Feder 31 nach rechts bewegt wird. Dadurch wird Hie Zündung vorverstellt Umgekehrt wird bei Leerlauf der Maschine dieser Betriebszustand durch bekannte Mittel erfaßt und wird der Elektromagnet 8 so erregt, daß der Anker 13 angezogen wird. Es wird also der Anker 13 nach links (in Fig. 1) bewegt, und infolgedessen wird vom Ventilverschlußstück 14 die Verbindungs-Öffnung \b geöffnet und gleichzeitig die durch den Spalt Xd und durch die Ausnehmung Ic gebildete Verbindung mit der Außenluft versperrt. Dadurch wird der im Ansaugrohr herrschende Unterdruck über den Nippel 18, die Verbindungs-Öffnung ib. die Ausnehmung Ic, den Verbindungskanal Ie und den den Außenluftdruck einlassenden Verbindungskanal la in die Membrankammer Beingeführt.

Beim Leerlauf der Maschine ist der Druck stromaufwärts nahe der Drosselklappe c, mit dem die Membrankammer A beaufschlagt ist, fast gleich dem Außenluftdruck, so daß der in der Membrankammer A herrschende Druck um etwa 0,265 bis 033 bar (200 bis 250 mm Hg) höher als der in der Membrankammer B herrschende Druck ist Dieser Druckunterschied zwischen den beiden Membrankammern A, B bewirkt, daß die Membran 19 nach links (in Fig. 1) gebogen und somit die Stange 5a gegen die Spannkraft der ersten Feder 24 nach links verschoben wird. Dies bewirkt Spätzündung. Beim Bremsen wird Spätzündung in derselben Weise wie beim Leerlauf bewirkt. Aber bei Leerlauf nimmt der im Ansaugrohr herrschende Druck auf etwa 0,265 bis 033 bar (200 bis 250 mm Hg) ab. Daher ist der Druckunterschied zwischen den beiden Membrankammern A, «beim Bremsen größer als beim Leerlauf. Beim Bremsen wird die Membran sehr schnell nach links durchgebogen, und daher läßt sich große

Frühzündung sehr schnell in groBe Spätzündung ändern. Zusammengefaßt ergibt sich somit, daß bei der erfindungsgemäßen Zündzeitpunkt-Verstelleinrichtung ein Unterdruck dann, wenn die Zündung später geschehen soll, einer und dann, wenn die Zündung früher geschehen soll, der anderen zweier an den Seiten einer einzigen Membran gebildeten Membrankammern zuge'jhrt wird. Mit Hilfe des Umschaltventils, das mit einer uer beiden Membrangehäuseschalen eine bauliche Einheit bildet, wird ferner erreicht, daß der einen der Membrankammern ein höherer und der anderen Membrankammer ein niedrigerer Druck als zuvor zugeführt wird, demzufolge die Membran in der einen bzw. in der anderen der beiden einander entgegengesetzten Richtungen bewegt und somit ein'· frühere oder spätere Zündung eingestellt wird. Die Erfindung ermöglicht es, eine Zündzeitpunkt-Verstelleinrichtung, durch die Frühzündung und Spätzündung einstellbar ist, in gedrängter Bauart herzustellen. Das Umschaltventil bildet ferner eine bauliche Einheit mit einer der Membrangehäuseschalen. Daher können das Umschaltventil und die Membran miteinander verbindende Leitungen als Verbindungsöffnungen ausgebildet sein. Diese Anordnung bietet Vorteile insofern, als die Länge der Verbindungsleitung sehr verkürzt und der durch Undichtheiten drohende Druckverlust auf das Äußerste verringert werden, weil es weniger Verbindungsstellen im Rohrleitungssystem gibt. Darüber hinaus erlaubt die konzentrische Anordnung von Elektromagnet 8, Stange 5a, 5b, Anker 13 und Umschaltventil eine außerordentlich raumsparende Ausführung. Die zum Umschalten und Verstellen des Umschaltventils zwischen den zwei Stellungen nötige Kraft ist ferner viel kleiner als die bisher übliche Kraft bei im wesentlichen unmittelbarer Betätigung der Membran. Daher braucht der bei der Erfindung verwendete Elektromagnet nur haib so groß zu sein wie die bisher benutzten Spulen. Außerdem braucht der Hub des Umschaltventils nur I mm zu sein, und doch arbeitet die Verstelleinrichtung befriedigend. Daher haben der Elektromagnet und das Umschaltventil geringeren Raumbedarf als die entsprechenden Bauteile bisheriger Verstelleinrichtungen, bei denen ein die Membran unmittelbar betätigender Elektromagnet benutzt wurde.

Bei der beschriebenen Ausführungsform bildet das Umschaltventil einen Teil einer der beiden Membrangehäuseschalen. Es ist jedoch ebenfalls möglich, daß das Umschaltventil mit der Ringplatte eine gemeinsame Bauteilegruppe bildet und an einei? der Membrangehäuseschalen befestigt ist. Ferner kann das Umschaltventil unabhängig von anderen Bauteilen und zwischen' der Ringplatte und einer der Membrangehäuseschalen angeordnet sein. Der Zusammenbau der Bauteile wird

ίο jedoch erleichtert, wenn das Umschaltventil mit einer der Membrangehäuseschalen eine einzige Bauteilegruppe bildet, so wie das bei der beschriebenen Aiisführungsform der Fall ist. Hei der dargestellten Ausführungsform wird ferner der Elektromagnet, um das Umschaltventil zu betätigen, mit Strom so gespeist, daß es die Verbindungs-Öffnung öffnet, wenn Spätzündung eingestellt werden soll. Natürlich kann die Verstelleinrichtung auch so gestaltet sein, daß der Elektromagnet, um das Umschaltventil zu betätigen.

stromlos gemp.cht wird, so daß es die Verbindungs-'öffnung öffnet, wenn Spätzündung eingestellt werden soll. Bei der beschriebenen Ausführur.gsform ist die Membrankammer, in der das Umschaltventil untergebracht ist, näher zum Zündverteiler als die andere Memljran-

kammer angeordnet. Diese Anordnung macht die Verstelleinrichtung unempfindlich gegen Schwingungseinflüsse, weil der Schwerpunkt dijr Verstelleinrich'tung sich nahe dem Zündverteiler befindet. Bei der dargestellten Ausführungsform wird schließlich dereine

jo Frühzündung bewirkende Druck stromaufwärts der Drosselklappe des Vergasers, und zwar nahe dieser, entnommen, während der eine Spätzündung bewirkende Druck dem Ansaugrohr entnommen wird. Es ist jedoch einleuchtend, daß im Rahmen der vorliegenden Erfindung beliebige andere Druckquellen benutzt werden können, solange das Umschalten des Umschaltventils zwischen den zwei Stellungen dann erfolgt, wenn zur Einstellung der Frühzündung in einer der Membrankammern ein höherer Druck als in der anderen

4» Membrankammer vorhanden ist, während bei der Einstellung von Spätzündung in dieser anderen Membrankammer ein höherer Druck als in jener ersten Kammer herrscht.

Hierzu 2 Blatt Zeichnuncen

Claims (3)

Patentansprüche;

1. LJnterdruck-ZOndzeitpunktverstelleinrich tung mit etaer Membrandose mit einer ersten und einer zweiten Membrankammer, wobei die zweite Membrankammer durch einerseits eine Membran und andererseits eine Membrangehäuseschale gebildet ist,

mit einer in der Mitte der Membran befestigten Stange zum Verstellen der Zündzeitpunkteinrichtung,

mit einer ersten Verbindur.gsleitung von der ersten Membrankammer zum Ansaugrohr stromaufwärts der Drosselklappe,

mit einer zweiten Verbindungsleitung von der zweiten Membrankammer zum Ansaugrohr stromabwärts der Drosselklappe, und mit einem durch einen Elektromagneten betätigbaren Umschaltventil in der zweiten Verbindungsleitung zum betriebsabhängigen Umschalten auf Atmosphärendruck zu dessen Zuführung zur zweiten Membrankammer, wobei ein Anker des Elektromagneten zwei Stellungen einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, daß das Umschaltventil mit der Membrandose eine bauliche Einheit bildet,

daß der Anker (13) als Verschlußglied des Umschaltventils ausgebildet ist, und

daß Elektromagnet (7,8), Anker (13) und Verschlußglied koaxial zur Stange (Sa) angeordnet sind.

2. Umerdruik-Zündzeitpunktverstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß der Anker (13) ir? eine Luftkammer bewegbar ist, die einerseits durch eine Ausnehmung (10) in der Membrangehäuseschale (1) und andererseits durch eine einen Ringwulst (101) aufweisende starre Ringplatte (10) begrenzt ist, daß ein Verbindungskanal (la, \e) von der Luftkammer zur zweiten Membrankammer (B) vorgesehen ist, der durch das Verschlußglied nicht verschließbar ist,

daß die Membrangehäuseschale (1) eine im Bereich der Luftkammer mündende Öffnung (\b) aufweist, an die die zweite Verbindungsleitung angeschlossen ist und die in der einen Stellung des Ankers (13) durch das Verschlußglied verschließbar ist, daß die Luftkammer über eine in der Ringplatte (10) vorgesehene öffnung (id) mit Atmosphärendruck verbindbar ist, wobei die öffnung (1 d) in der anderen Stellung des Ankers (13) durch Anliegen des Verschlußgliedes an den Ringwulst (101) verschließbar ist, und

daß Ausnehmung (ic), Ringplatte (10) und Ringwulst (101) ebenfalls koaxial zur Stange (Sa) angeordnet sind

3. Unterdruck-Zündzeitpunktverstelleinrichtung nach Anspruch t oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Membrandose im Bereich der zweiten Membrankammer (B) und des Umschaltventil seitlich an einem Zündverteilergehäuse angeordnet ist.