DE2621631B2 - Schlauchkupplung fur Staubsauger - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Schlauchkupplung für Staubsauger mit einem ringförmigen Kupplungsaußenteil, das an einem durch mindestens eine Aussparung unterbrochenen Innenflansch eine hintere radiale und eine vordere ebene radiale Stirnfläche aufweist, mit ή einem ringförmigen Kupplungsinnenteil, das an einem durchgehenden Außenflansch eine radiale ebene Stirnfläche aufweist, die in gekuppeltem Zustand an der vorderen Stirnfläche des Innenflansches abdichtend anliegt, und im axialen Abstand hiervon mindestens m> einen nach außen stehenden Ansatz, der durch eine Aussparung des Innenflansches hindurchpaßt und in gekuppelten Zustand an dessen hinterer Stirnfläche anliegt, und mit einer Verriegelungseinrichtung an beiden Kupplungsteilen, die durch Relativdrehung der η^γ> zusammengesteckten Kupplungsteile selbsttätig einrastbar ist.

Eine derartige Schlauchkupplung ist bereits bekannt (DE-PS 6 84 258). Bei dieser bekannten Bajonettkupplung ist die hintere radiale Stirnfläche des Innenflansches mit Nocken verseben, die im Bereich ihres größten axialen Vorspringens eine Rastvertiefung aufweisen, so daß beim Kuppeln durch die Relativdrehung des Innenteils gegenüber dem Außenteil der Innenteilansatz auf einem Nocken aufläuft und schließlich in dessen Vertiefung einrastet, so daß die Verriegelung im gekuppelten Zustand gegeben ist Bei der Relativdrehung wird durch die Nockenwirkung das Innenteil axial gegenüber dem Außenteil angezogen, wobei sich eine am Innenteil vorgesehene ringförmige Dichtung mit einer eingelegten Feder entsprechend verformt. Diese ringförmige Dichtung mit der Feder hält zugleich den Ansatz in der Vertiefung des Nockens, sichert also die Verriegelungsstellung gegen unbeabsichtigtes Lösen der Kupplung.

Bei der bekannten Schlauchkupplung ist somit die Verriegelungseinrichtung durch Bauteile gebildet, die gleichzeitig der Erzielung der Bajonettwirkung dienen. Das hat zur Folge, daß beim Schließen der Bajonettkupplung durch manuelles Verdrehen des Kupplungsinnenteils gegenüber dem Kupplungsaußenteil eine vergleichsweise große Kraft aufgebracht werden muß, weil die Dichtung bzw. Feder des Innenteils bis zum Einrasten des Bajonettansatzes zunehmend zusammengedrückt und gleichzeitig die Reibung überwunden werden uiuß, die sich sich zwischen den axial aneinander angedrückten Stirnflächen des Außenteils und des Innenteiis gegenüber der Relativdrehung ergibt. Erschwerend kommt hinzu, daß die Federvorspannung der Dichtungsanordnung nicht zu gering bemessen sein darf, damit eine ordnungsgemäße Abdichtung gewährleistet ist. Da im übrigen keine gesonderten Maßnahmen zum bewußten Entriegeln der Verriegelungseinrichtung vorgesehen sind, erfordert das Lösen der Kupplung sogar einen erhöhten anfänglichen Kraftaufwand, um den Ansatz aus der Nockenvertiefung herauszubewegen. Ferner ist es als nachteilig anzusehen, daß die Nocken am Kupplungsaußenteil und die Dichtungsanordnung am Kupplungsinncnteil zu einer vergleichsweise komplizierten Ausbildung der Kupplung führen.

Es ist allerdings auch schon bekannt, bei einer Staubsaugerschlauchkupplung zum Verriegeln des gekuppelten Zustands ein in radialer Richtung nach außen vorgespanntes Rastglied vorzusehen, das nach Erreichen des gekuppelten Zustands selbsttätig einrastet, zum Lösen von Hand radial einwärts bewegt wird und keine weitere Funktion im Zusammenhang mit dem Kupplungsvorgang und dem Abdichten der Kupplung aufweist (DE-OS 21 32 181). hierbei handelt es sich jedoch um eine Schlauchkupplung ohne Bajonettwirkung, bei der lediglich ein rohrförmiges Kupplungsinnenteil in ein rohrförmiges Kupplungsaußenteil axial eingesteckt wird. Das Kuppeln und Entkuppeln erfordert zwar keinen besonderen Kraftaufwand, dafür müssen jedoch Nachteile hinsichtlich der Abdichtung in Kauf genommen werden. So sind bei der bekannten Kupplung mehrere ringförmige Dichlungslippen mit axialem Abstand am Kupplungsitinenteil vorgesehen. Da die Verriegelungseinrichtung lediglich Axialbewegungen zwischen den beiden Kupplungsteilen verhindert, diese jedoch niehl in radialer Richtung fest miteinander verbindet, kann auch im gekuppelten Zustand das Innenteil begrenzte Radialbcwegungcn gegenüber dem Auüenteil ausführen, was zu einem erhöhten Verschleiß und somit gegebenenfalls /u Mängeln der Kupplung führt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schlauchkupplung der eingangs genannten Art zu schaffen, die nicht nur hinsichtlich der Abdichtung problemlos ist, sondern auch mit geringem Kraftaufwand geschlossen und geöffnet werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die hintere Stirnfläche des Innenflansches ebenfalls eben und die Anlagefläche jedes Ansatzes hierzu parallel ist, daß ein Ansatz durch zwei mit gegenseitigem Umfangsabstand vorgesehene Ansatzabschnitte gebildet ist, und daß die Verriegelungseinrichtung ein am Kupplungsinnenteil radial beweglich angebrachtes, elastisch nach außen vorgespanntes und von außen manuell nach innen drückbares Rastglied umfaßt, das sich zwischen den Ansatzabschnitten befindet.

Diese erfindungsgemäße Schlauchkupplung weist nicht nur die Vorteile des Bajonettverschlusses auf, nämlich eine im wesentlichen starre Verbindung zwischen den beiden Kupplungsteilen un'er abdichtender gegenseitiger Anlage von an diesen Teilen vorgesehenen ebenen Stirnflächen, wodurch hohem Verschleiß ausgesetzte Dichtungsteiie entfallen können. Vielmehr wird auch ein leichtes Betätigen der Kupplung ohne Verzicht auf Sicherheit gegen ein unbeabsichtigtes Lösen dadurch erreicht, daß die Verriegelungsfunktion von der Bajonettfunktion vollständig getrennt ist. Daher kann der bzw. jeder Ansatz am Kupplung* innenteil beim Betätigen der Kupplung ohne besonderen Kraftaufwand an der hinteren Stirnfläche des Kupplungsaußenteils entlanggleiten, die ohne Nocken und eben ausgeführt ist. Die Abdichtung kann dadurch erzielt werden, daß die lichte Weite zwischen der Stirnfläche und dem Ansatz bzw. den Ansätzen des Kupplungsinnenteils der axialen Dicke des die hintere und die vordere Stirnfläche aufweisenden Innenflansches des Kupplungsaußenteils genau angepaßt ist. Dabei kann auch die Federvorspannung des Rastgliedes so gering bemessen sein, daß sie sich beim Schließen der Kupplung praktisch nicht auswirkt und keinen Kraftaufwand erfordert. Ferner führt die Ausbildung des Ansatzes mit zwei Abschnitten, zwischen denen das Rastglied angeordnet ist, zu einem kompakten Kupplungsinnenteil, bei dem das Rastglied und damit auch die das Rastglied vorspannende Feder gegen äußere Einwirkungen geschützt ist, so daß auch eine vergleichsweise schwache Feder zu einer in jeder Hinsicht den Anforderungen genügenden Verriegelungseinrichtung führt.

Zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

, Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand einer schematischen Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. I eine verkleinerte perspektivische Darstellung eines sog. Bodenstaubsaugers mit einer erfindungsgemäßen Schlauchkupplung zum Herstellen einer lösbaren Verbindung zwischen einem Ende des Schlauchs eines Reinigungswerkzeugs und der Ansaugöffnung des Staubsaugers;

F i g. 2 eine Seitenansicht der Schlauchkupplung nach F i g. I und eines Teils des zugehörigen Staubsaugers;

Fig.3 eine Ansicht der Anordnung nach Fig.2 bei Betrachtung derselben von der Linie J-J in F i g. 2 aus;

Fig. 4 einen etwas vergrößerten senkrechten Teilschnitt längs der Linie 4-4 in F i g. J;

Fig. 5 eine etwas vergrößerte Teilansicht des Außenteils der Schlauchkupplung nach F i g. J;

Fig. 6 eine Ansicht eines Teils der Anordnung nach F i g. 2 bei Betrachtung derselben von der Linie 6-6 in F i g. 2 aus, wobei jedoch das Innenteil der Kupplung die Lage einnimmt, in der es anfänglich in das Außenteil eingeführt v/ird;

Fig. 7 einen Teilschnitt längs der Linie 7-7 in Fig.5, aus dem weitere Einzelheiten ersichtlich sind; und

F i g. 8 einen Teilschnitt längs der Linie 8-8 in F i g. 4, der den Verriegelungsteil der Schlauchkupplung erkennen läßt.

In F i g. 1 ist ein Staubsauger Cdargestellt, bei dem es sich um einen Bodenstaubsauger handelt, zu dem ein Gehäuse 20 gehört, das sich aus zwei Teilen zusammensetzt, und zwar einem unteren Gehäuseteil 21, das auf Rädern 22 läuft, von denen in F i g. 1 nur eines sichtbar ist, und einem oberen Gehäuseteil bzw. einer Abdeckung 23 mit einem Traggriff 24. Die Gehäuseteile 2i und 23 sind durch ein mit 26 bezeichnetes Gelenk verbunden, zu dem ein rechteckiges Gehäuse 27 genört, das an einer Stirnwand 28 des oberen Gehäuseteils 23 so befestigt ist, daß es eine nicht dargestellte öffnung der Stirnwand 28 überdeckt. Zu dem Gehäuse 27 gehört ein rohrförmiger Abschnitt 33, dessen Innenwand gemäß F i g. 3 bis 7 die Ansaugöffnung 32 des Staubsaugers C abgrenzt. Die öffnung 32 dient zum Aufnehmen eines Teils eines Endes eines insgesamt mit 35 bezeichneten Schlauchs, der zu einem Reinigungswerkzeug gehört. Genauer gesagt, nimmt die öffnung 32 den äußeren Endabschnitt 34 eines an einem Ende des Schlauchs 35 befestigten rohrförmigen Anschlußstücks 31 auf.

Das axial nach innen gerichtete Ende 36 des rohrförmigen Abschnitts 33 arbeitet mit einer in dem unteren Gehäuseteil 21 angeordneten, hier nicht dargestellten Filterbeutel-Tragkonstruktion zusammen, die einen luftdichten Abschluß zwischen dem rohrförmigen Abschnitt 33 und dem Innenraum eines hier ebenfalls nicht dargestellten, auf der Tragkonstruktion angeordneten Filterbeutels herstellt. In dem Gehäuse 20 befindet sich ein nicht dargestelltes, durch einen Motor antreibbares Sauggebläse, durch das die öffnung 32 während des Betriebs des Staubsaugers mit Unterdruck beaufschlagt wird.

Soll der Staubsauger C aufbewahrt werden, oder wenn es erforderlich ist, das obere Gehäuseteil 23 von dem unteren Gehäuseteil 21 weg zu schwenken, damit der Filterbeutel ausgewechselt werden kann, oder wenn die Gehäuseteile aus einem anderen Grund gegeneinander verschwenkt werden sollen, ist es erwünscht, den Schlauch 35 von dem Gehäuse 20 zu trennen. Um dies zu ermöglichen, ist die erfindungsgemäße, insgesamt mit 40 bezeichnete Schlauchkupplung vorhanden, die es gestattet, den äußeren Endabschnitt 34 des Anschlußstücks 31 in der Ansaugöffnung 32 lösbar zu verankern.

Aus F i g. 3 bis 7 in Verbindung mit F i g. I ist ersichtlich, daß zu der Schlauchkupplung 40 ein in F i g. J bis 7 insgesamt mit 42 bezeichnetes Kupplungsaußenteil auf dem rohrförmigen Abschnitt 33 des Gehäuses 27 sowie ein in Fig. 2, 3, 4 und 6 insgesamt mit 43 bezeichnetes Kupplungsinnenteil auf dem äußeren Endabschnitt 34 des Anschlußstünks 31 gehören.

Zu dem Kupplungsaußenteil 42 gehört ein Innenflansch mit zwei durch einen Umfangsabstand getrennten, radial nach innen ragenden Flanschabschnitten 46 ur^H 47 an der Innenfläche des rohrförmigen Abschnitts 33, die nahe dem axial nach außen gerichteten Ende angeordnet sind. Die in die Unifangsrichtung weisenden Enden 48 und 49 des Flanschabschnitts 46 sind gemäß F i g. J und 5 von den in die Umfangsrichtung weisenden Enden 52 und 53 des I lanschabschnitts 47 durch

Umfangsabstände getrennt, so daß zwischen den beiden Flanschabschnitten zwei einander diametral gegenüberliegende Aussparungen 56 und 57 vorhanden sind. Diese Aussparungen 56 und 57 sind so bemessen, daß sie es unter Einhaltung eines sehr geringen Spielraums ermöglichen, noch zu beschreibende Ansätze des Kupplungsinnenteils 43 durch sie hindurch zu bewegen. Die in Fig.4 erkennbaren, axial nach außen bzw. nach innen gerichteten Stirnflächen 58 und 59 der Flanschabschnitte 46 und 47 bilden Anlageflächen, wobei die Stirnfläche 58 gleichzeitig als Dichtungsfläche zur Wirkung kommen kann.

Gemäß F i g. 4 weist das Kupplungsinnenteil 43 einen zylindrischen Abschnitt 62 auf, dessen Außeridurchmesser etwas kleiner ist als der Innendurchmesser der Flanschabschnitte 46 und 47, so daß sich der Abschnitt 62 zwischen den Flanschabschnitten 46 und 47 ungehindert axial verschieben und drehen läßt. Um das Einführen des freien Endabschnitts 34 des Anschlußstücks 31 in die Ansaugöffnung 32 zu erleichtern, ist sein äußeres Ende mit einer Abschrägung 63 versehen. Die axiale Einwärtsbewegung des Endabschnitts 34 gegenüber der Ansaugöffnung 32 wird durch einen radial nach außen vorspringenden, in der Umfangsrichtung verlaufenden Außenflansch 64 auf der Außenseite des Anschlußstücks 31 begrenzt; der Außenflansch 64 ist gegenüber dem zylindrischen Abschnitt 62 axial nach innen versetzt und weist gemäß F i g. 4 eine ringförmige Stirnfläche 61 auf, die sich zur Anlage an der Stirnfläche 58 der Flanschabschnitte46 und 47 bringen läßt.

Wie erwähnt, weist das Kupplungsinnenteil 43 Fortsätze in Form zweier einander diametral gegenüberliegender Ansätze an dem zylindrischen Abschnitt 62 auf. Im vorliegenden Fall ist gemäß F i g. 2 und 3 der Ansatz an der Oberseite des Abschnitts 62 in zwei durch einen Umfangsabstand getrennte Abschnitte 66a und 66b unterteilt. Gemäß Fig.3 und 6 ist der Abstand zwischen den parallelen Außenflächen 65 der Abschnitte 66a und 66b des oberen Ansatzes im wesentlichen gleich der Breite der Aussparung 56 des Kupplungsaußenteils 42. Gemäß F i g. 2.3.4 und 6 weist der Abschnitt 62 ferner einen unteren Ansatz 67 auf, und der Abstand zwischen den parallelen Außenflächen 68 dieses Ansatzes ist im wesentlichen gleich der Fireite der zugehörigen Aussparung 57 des Kupplungsaußenteils 42.

Um zu gewährleisten, daß das Kupplungsinnenteil 43 gegenüber dem Kupplungsaußenteil 42 beim Herstellen der Verbindung in die richtige Winkellage gebracht wird, unterscheiden sich die Aussparungen 56 und 57 bezüglich ihrer Breite in der Umfangsrichtung. Im vorliegenden Fall ist die Aussparung 56 breiter als die Aussparung 57. In Fig.6 stehen die Ansatzabschnitte 66a, 666 und der Ansatz 67 in Eingriff mit den zugehörigen Aussparungen 56 und 57, wie es der Fall ist, wenn das Kupplungsinnenteil 43 anfänglich in das Kupplungsau^enteil 42 eingeführt worden ist. Wie erwähnt, sind die genannten Teile so bemessen, daß sich die Ansatzabschnitte 66a und 66έ> nicht in die Aussparung 57 einführen lassen.

Nachdem der Endabschnitt 34 des Anschlußstücks 31 in die Ansaugöffnung 32 eingeführt worden ist, bis der Flansch 64 an den äußeren Lagerflächen 58 der Flansche 46 und 47 anliegt, wie es in F i g. 4 gezeigt ist, kann man das Anschlußstück 31 aus seiner Stellung nach F i g. 6 im Uhrzeigersinne in die in F i g. 1 bis 4 wiedergegebene Stellung drehen. Um dies zu ermöglichen, sind die Ansatzabschnitte 66a, 66b und der Ansatz

67 auf dem rohrförmigen Abschnitt 62 so angeordnet, daß sich die axial nach innen gerichteten Stirnflächen der Ansätze in der am besten aus Fig.4 ersichtlichen Weise längs der axial nach innen gerichteten Lagerfläehen 59 der Flanschabschnitte 46 und 47 bewegen.

Um das Kupplungsinnenteil 43 in seiner Gebrauchsstellung gegenüber dem Kupplungsaußenteil 42 zu arretieren, ist gemäß F i g. 1 bis 4 eine Verriegelungseinrichtung vorhanden, zu der ein radial bewegbares Rastglied 70 gehört, das bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispie! zwischen den Ansatzabschnitten 66a und 666 angeordnet werden kann. Das Rastglied 70 bildet einen festen Bestandteil eines allgemein rechtekkigen Basisteils 72 und hängt mit einem Ende dieses Basisteils zusammen, doch könnte es auch als gesondertes Bauteil ausgebildet sein. Das andere Ende des Basisteils 72 ist mit einem nach außen vorspringenden Betätigungsknopf 73 versehen, der es ermöglicht, das Rastglied 70 radial nach innen zu bewegen. Das Basisteil 72 ist mit einem Ende eines aus Federstahl hergestellten flexiblen Arms 74 verbunden, der an der Innenseite des Anschlußstücks 31, z. B. mittels eines Niets 76 befestigt ist. Gemäß F i g. 4 weist der Endabschnitt 34 öffnungen 77 und 78 zum Aufnehmen des Rastgliedes 70 bzw. des Betätigungsknopfes 73 auf.

Gemäß Fig.4 ragt ein Abschnitt 79 des Rastgliedes 70 axial nach hinten, so daß er in axialer Richtung die axial nach hinten weisenden Stirnflächen der Ansatzabschnitte 66a und 66b überragt und in axialer Fluchtung mit einem sich in der Umfangsrichtung erstreckenden Teil 82 der Innenfläche des Flanschabschnitts 47 steht, wenn das Kupplungsinnenteil 43 vollständig in Eingriff mit dem Kupplungsaußenteil 42 gebracht worden ist. Sobald der Endabschnitt 34 des Anschlußstücks 31 axial bis zum Anschlag in die Ansaugöffnung 32 des Gehäuses 27 eingeführt wird, wie es in F i g. 6 gezeigt ist, kommt daher der Abschnitt 79 des Rastgliedes 70 zur Anlage an dem Innenflächenteil 82 (Fig. 7) des Flanschabschnitts 47, wenn das Anschlußstück 31 aus seiner Ausgangslage nach Fig.6 im Uhrzeigersinne in seine Arretierungsstellung nach F i g. 1 bis 4 gedreht wird. Die hierzu erforderliche radiale Einwärtsbewegung des Rastgliedes 70 gegenüber dem Kupplungsinnenteil 43 beim Drehen des Anschlußstücks 31 wird durch eine Nockenanordnung erleichtert, mit der der Flanschabschnitt 47 versehen ist. Gemäß Fig.5 und 7 gehört zu dieser Nockenanordnung eine Abschrägung 84, die dem Ende 53 des Flanschabschnitts 47 benachbart ist und sich zwischen der Innenfläche des rohrförmigen Abschnitts 33 und der in der Umfangsrichtung verlaufenden Fläche 82 des Flanschabschnitts 47 erstreckt. Sobald die Drehung des Anschiußstücks 31 beginnt, kommt somit der Abschnitt 79 des Rastgliedes 70 zur Anlage an der schrägen Nockenfläche 84, so daß das Rastglied radial nach innen verlagert wird und diese innere Lage beibehält, während sich das Rastglied längs des Flächenabschnitts 82 bewegt

Während das Anschlußstück 31 in seine Gebrauchsstellung nach F i g. 1 bis 4 gebracht wird, bewegt sich das Rastglied 70 unter der Wirkung der Vorspannkraft des flexiblen Tragarms 74 aus Federstahl radial nach außen, um in Eingriff mit einer aus F i g. 5,6 und 7 ersichtlichen Vertiefung oder Aussparung 86 zu kommen. Sobald dies geschehen ist, verhindert das Rastglied 70 jede Drehung des Kupplungsteils 43 gegenüber dem Kupplungsaußenteil 42, so daß die Kupplungsteile nicht außer Eingriff kommen können. Außerdem wird eine weitere Drehung des Anschlußstücks 31 im Uhrzeigersinne gemäß Fig. 1

und 6 während des Eingreifens des Rastgliedes 70 in die Aussparung 86 gemäß F i g. 3,5 und 6 durch einen sich in axialer Richtung erstreckenden Ansatz 87 auf der Innenfläche 32 des rohrförmigen Abschnitts 33 verhindert, denn der Ansatz 87 kommt als Anschlag zur Wirkung, der mit dem Ansatz 67 des Kupplungsinnenteils 43 zusammenarbeitet. Der Flanschabschnitt 47 weist einen weiteren, sich in axialer Richtung erstrekkenden Ansatz 88 auf, der ähnlich wie der Ansatz 87 als Anschlag mit dem Ansatzabschnitt 66 zusammenarbeitet.

Gemäß F i g. 6 dienen ein sich axial erstreckender Ansatz 89 nahe dem Ende 49 des Flanschabschnitts 46 und ein weiterer axialer Ansatz 90 nahe dem Ende 52 des Flanschabschnitts 47 dazu, eine weitere Drehung des Änschlußsiücks 3i entgegen dem Uhrzeigersinne zu verhindern, nachdem der Endabschnitt 34 in die Ansaugöffnung 32 eingeführt worden ist.

Soll das Anschlußstück 31 zusammen mit dem Schlauch 35 von dem Gehäuse 27 getrennt werden, braucht der Benutzer des Staubsaugers C nur mit der Hand den Betätigungsknopf 73 niederzudrücken, damit sich das Rastglied 70 gegenüber der Aussparung 86 radial so weit nach innen bewegt, daß sich das Anschlußstück 31 aus seiner Stellung nach Fig. 1 entgegen dem Uhrzeigersinne in die Stellung nach Fig.6 drehen läßt. Der Betätigungsknopf 73 kann hierbei wieder freigegeben werden, sobald sich das äußere Ende des Rastgliedes 70 bis auf den Flächenabschnitt 32 des Flanschabschnitts 47 bewegt hat. Sobald das Anschlußstück 31 die Stellung nach F i g. 6 erreicht hat, stehen die Ansatzabschnitte 66a, 666 und der Ansatz 67 in axialer Fluchtung mit den Aussparungen 56 und 57. Nunmehr läßt sich das Anschlußstück 31 in axialer Richtung aus dem Gehäuse 27 herausziehen.

Um für den Benutzer die Drehrichtungen und die Drehbereiche des Anschiußstücks 31 gegenüber dem Gehäuse 27 zwischen der Einführungsstellung und der Gebrauchsstellung bzw. Arretierungsstellung erkennbar zu machen, ist die Außenfläche des Gehäuses 27 mit Markierungen in Form zweier durch einen Winkelabstand getrennter zylindrischer Ansätze 92 und 93 versehen, zwischen denen sich ein gekrümmter Doppelpfeil 94 erstreckt. Der Winkelbereich, innerhalb dessen sich das Anschlußstück 31 des Schlauches 35 in der Ansaugöffnung 32 drehen läßt, beträgt etwa 90°.

Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung 40 läßt sich wie folgt zusammenfassen:

Es sei angenommen, daß das Anschlußstück 31 mit dem Schlauch 35 von der Ansaugöffnung 32 im Gehäuse 27 des Bodenstaubsaugers C getrennt ist, und daß der Benutzer des Staubsaugers den Schlauch mit dem Staubsauger verbinden will, um einen Reinigungsvorgang durchzuführen; um die Herstellung einer Verbindung zwischen einem Ende des Schlauchs 35 und der Ansaugöffnung 32 vorzubereiten, werden die Ansatzabschnitte 66a, 66£> und der Ansatz 67 des Kupplungsinnenteils 43 in Fluchtung mit den Aussparungen 56 und 57 zwischen den Flanschabschnitten 46 und 47 am Eingang des rohrförmigen Abschnitts 33 des Gehäuses 27 gebracht Dann wird der äußere Endabschnitt 34 des Anschlußstücks 31 axial nach innen bewegt, bis der Außenflansch 64 zur Anlage an den Stirnflächen 58 der Flanschabschnitte 46 und 47 kommt.

Sobald der Endabschnitt 34 des Anschlußstücks 31 bis zum Anschlag in das Gehäuse 27 eingeführt worden ist, wird das Anschlußstück im Uhrzeigersinne um etwa 90° gedreht. Infolge dieser Drehung des Anschlußstücks wird das Rastglied 70 zwischen den Ansatzabschnitten 66a und 666 durch die Nockenwirkung der geneigten Nockenfläche 84 nach F i g. 5 radial nach innen bewegt. Das Rastglied 70 verbleibt in dieser radial nach innen gedrückten Stellung, während sich das Anschlußstück 31 in der öffnung 32 dreht, bis das Anschlußstück seine normale, aus Fig. 1, 3 und 4 ersichtliche Gebrauchsbzw. Arretierungsstellung erreicht. Sobald dies geschieht, federt das Rastglied 70 gemäß F i g. 5 und 7 in die Aussparung »6 des Flanschabschnitts 47 hinein, da es unter der Wirkung der Vorspannung des federnden Arms 74 steht, an dem das Basisteil 72 befestigt ist, so daß das Anschlußstück 31 in dem Gehäuse 27 festgelegt wird. Das Anschlußstück bleibt jetzt mit dem Gehäuse 27 formschlüssig verbunden, da die Ansatzabschnitte 66a, 666 und der Ansatz 67 die zugehörigen Flanschabschnitte 47 und 46 überlappen.

Will der Benutzer den Schlauch 35 von dem Gehäuse 27 trennen, braucht er nur den Betätigungsknopf 73 kurzzeitig so weit niederzudrücken, daß sich das Rastglied 70 radial nach innen bewegt, um außer Eingriff mit der Aussparung 86 zu kommen, woraufhin das Anschlußstück 31 gemäß Fig. 1 entgegen dem Uhrzeigersinne gedreht werden kann, während der Betätigungsknopf niedergedrückt gehalten wird. Diese Betätigung des Betätigungsknopfes 73 bewirkt eine radiale Einwärtsbewegung des Rastgliedes 70, da der Betätigungsknopf und das Rastglied 70 feste Bestandteile des in das Anschlußstück eingebauten langgestreckten Basisteils 72 bilden.

Sobald das Anschlußstück 31 so weit gedreht worden ist, daß das Rastglied 70 in Berührung mit der radial nach innen gerichteten Fläche 82 des Flanschabschnitts 47 steht, kann der Betätigungsknopf 73 freigegeben werden und seine freigegebene Lage während der weiteren Drehbewegung bis zum Erreichen der Stellung nach Fig.6 beibehalten. Nachdem das Anschlußstück 31 die Stellung nach F i g. 6 erreicht hat läßt es sich ohne weiteres aus dem Gehäuse 27 herausziehen, da jetzt die Ansatzabschnitte 66a, 66b und der Ansatz 67 ebenso in Fluchtung mit den Aussparungen 56 und 57 stehen, wie es der Fall war, als der Endabschnitt 34 des Anschlußstücks vorher in Eingriff mit der Ansaugöffnung 32 des Gehäuses 27 gebracht wurde.

Gemäß der vorstehenden Beschreibung ermöglicht es die erfindungsgemäße Schlauchkupplung 40, eine starre, formschlüssige Verbindung zwischen einem Ende eines Schlauchs eines Reinigungswerkzeugs und der Ansaugöffnung eines Staubsaugers derart herzustellen, daß sich der Schlauch bei zufälligen Stößen nicht auf unbeabsichtigte Weise von dem Staubsauger löst Außerdem verhindert die Schlauchkupplung nach der Erfindung das Entstehen von Unterdruckveriusten im Bereich der durch die Kupplungsteile hergestellten Verbindung, und sie ermöglicht nach Bedarf ein schnelles Trennen des Schlauchs von der Ansaugöffnung des Staubsaugers.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Schlauchkupplung für Staubsauger mit einem ringförmigen Kupplungsaußenteil, das an einem durch mindestens eine Aussparung unterbrochenen Innenflansch eine hintere radiale und eine vordere ebene radiale Stirnfläche aufweist, mit einem ringförmigen Kupplungsinnenteil, das an einem durchgehenden Außenflansch eine radiale ebene Stirnfläche aufweist, die in gekuppeltem Zustand von der vorderen Stirnfläche des Innenflansches abdichtend anliegt, und im axialen Abstand hiervon mindestens einen nach außen stehenden Ansatz, der durch eine Aussparung des Innenflansches hindurchpaßt und in gekuppeltem Zustand an dessen hinterer Stirnfläche anliegt, und mit einer Verriegelungseinrichtung an beiden Kuppbngsteilen, die durch Relativdrehung der zusammengesteckten Kupplungsteile selbsttätig einrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die hintere Stirnfläche (59) des Innenflansches (46, 47) ebenfalls eben und die Anlagefläche jedes Ansatzes (66, 67) hierzu parallel ist, daß ein Ansatz durch zwei mit gegenseitigem Umfangsabstand vorgesehene Ansatzabschnitte (66a, 66b) gebildet ist, und daß die Verriegelungseinrichtung ein am Kupplungsinnenteil (43) radial beweglich angebrachtes, elastisch nach außen vorgespanntes und von außen manuell nach innen drückbares Rastglied (70) umfaßt, das sich zwischen den Ansatzabschnitten befindet.

2. Schlauchkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastglied (70) und ein Betätigungsknopf (73) an einer Blattfeder (74) befestigt sind, die sich im Inneren des Kupplungsinnenleiles (43) ungefähr in axialer Richtung erstreckt.

3. Schlauchkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche (82) des Innenflansches (46, 47) am Rand mindestens einer Aussparung (86) eine radir! nach außen verlaufende Abschrägung (84) aufweist.

4. Schlauchkupplung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Aussparungen (56,57) mit unterschiedlicher Weite in Umfangsrichtung vorgesehen sind, und daß ein Ansatz (56) eine Weite hat, die größer als diejenige der kleineren Aussparung (57) ist.

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