DE2621397A1

DE2621397A1 - Sicherheitsschaltung, insbesondere fuer aufzugsanlagen

Info

Publication number: DE2621397A1
Application number: DE19762621397
Authority: DE
Inventors: Herbert Klopsch; Klaus Lobert; Dieter Dipl Ing Stamm
Original assignee: Inventio AG
Current assignee: Inventio AG
Priority date: 1975-05-21
Filing date: 1976-05-14
Publication date: 1976-12-02
Also published as: DE2621397C2; FI761393A7; IT1060648B; BE841981A; GB1511753A; NL184609C; BR7603216A; FR2311743B1; NL184609B; SE423988B; HU175100B; FI60848C; CH594322A5; HK73278A; EG12851A; NL7605508A; NO140920C; US4088900A; FR2311743A1; ES448143A1

Description

IP 265 / 6. Mai 1976 / Bul/ma

IFVENTIO AKTIENGESELIßCHAFT, CH - 6052 HERGISWIL (SCHWEIZ) Sicherlieitssclialtung, insbesondere für Aufzugsanlagen

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Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsschaltung, insbesondere für Aufzugsanlagen, die aus mindestens einem Schaltkreis besteht, welcher zwei digitale Verknüpfungsglieder aufweist, die in je einem getrennt voneinander verlaufenden Informationskanal angeordnet sind und die eingangsseitig mit antivalente Signale erzeugenden Informationsgebern und ausgangsseitig mit einer die Antivalenz der Ausgangssignale überwachenden Ueberwachungsschaltung in Form einer Aequivalenz- oder Antivalenzschaltung verbunden sind.

Zweck derartiger, unter Berücksichtigung der einschlägigen Vorschriften erstellten Sicherheitsschaltung ist es, zu überprüfen, ob die Voraussetzung für die gefahrlose Inbetriebsetzung der betreffenden abzusichernden Anlage gegeben sind und bei Entdeckung von Fehlern, die zu einem gefährlichen Betriebszustand führen könnten, die Inbetriebsetzung der Anlage zu verhindern.

Im Aufzugsbau z.B. besteht die Forderung, dass, wenn ein Fehler zusammen mit einem zweiten Fehler zu einem gefährlichen Betriebszustand führen kann, spätestens bei der nächsten im Betriebsablauf folgenden Zustandsänderung, bei der das fehlerhafte Funktionsglied mitwirken soll, ein Stillsetzen der Anlage erfolgen und eine selbsttätige Wiedereinschaltung verhindert werden muss.

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Hierbei wird nicht damit gerechnet, dass der zu einem gefährlichen Betriebszustand führende zweite Fehler hinzukommt, bevor durch die Zustandsänderung das Stillsetzen der Anlage bewirkt wird.

Mit der deutschen Auslegeschrift 1 537 379 ist eine Sicherheit sschaltung bekannt geworden, die einen Verknüpfungs-.baustein mit zwei.getrennten Kanälen für die äquivalenten und deren antivalente Schaltvariablen aufweist, wobei der eine Kanal ein NAND-Glied und der andere ein NOR-Glied als Verknüpf ungsglieder enthält, und wobei an den Eingängen antivalente Schaltvariablen in Form von Rechteckspannungen mit vorgegebener Folgefrequenz zur Verfügung stehen und an den Ausgängen der beiden Verknüpfungsglieder ein Ueberwachungsglied angeschlossen ist, das durch Testsignale abgefragt wird. Als Ueberwachungsglied wird ein elektronischer Schaltverstärker verwendet, dessen Versorgungsspannung an den Ausgängen der-beiden· Verknüpfungsglieder abgenommen wixd'. Bei einer Weiterbildung dieser Sicherheitsschaltung bilden die den Verknüpfungsbausteinen zugeordneten Ueberwachungsglieder eine Reihenschaltung, bei der jeweils der Ausgang eines Ueberwachungsgliedes mit dem Eingang des folgenden Ueberwachungsgliedes verbunden ist, und wobei an das erste Ueberwachungsglied der Reihenschaltung eine Testsignal-

quelle und an das letzte Ueberwachungsglied eine dessen

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Ausgangssignale.überwachende und diese mit den Testsignalen vergleichende Baugruppe angeschlossen ist.

Der Nachteil dieser Sicherheitsschaltung liegt insbesondere darin, dass beim Auftreten von zwei Fehlern im Verknüpfungsbaustein, z.B. je ein Fehler in beiden Verknüpfungsgliedern oder ein fehlerhaftes Verknüpfungsglied und ein zu Aequivalenz der Ausgangssignale führender Signalzustand der Eingänge der Verknüpfungsglieder, ebenfalls Antivalenz der Ausgangssignale vorliegen kann. Treten di.e beiden Fehler zeitlich hintereinander auf, so können sie durch die von der Testsignalquelle ausgehenden zeitlich aufeinanderfolgenden Testsignalen erfasst werden. Treten die Fehler jedoch gleichzeitig auf, so ist ein Erkennen durch das Ueberwachungsglied nicht möglich.

Aus der deutschen Auslegeschrift 1 055 782 ist andererseits eine Sicherheitseinrichtung für elektrisch" betriebene Aufzüge bekannt, bei der als Abtastvorrichtung eines abzusichernden Bereiches, z.B. innerhalb der Türöffnung einer Aufzugskabine, eine oder mehrere aus Lichtquellen und Fotozellen mit entsprechenden Relais bestehende Lichtschranken Verwendung finden. Diese Einrichtung ist insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass der den Aufzugsantrieb einschaltende Steuerstromkreis über eine dem Motorschaltschütz vor-

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geschaltete, aus einer Serieschaltung des Kontaktes eines Prüfrelais und der Kontakte der Fotozellenrelais bestehende Kontrolleinrichtung geführt ist, welche die Abtasteinrichtung derart kontrolliert, dass sie die Lichtquellen kurzzeitig abschaltet und die Verbindung zum Motorschaltschütz nur herstellt, wenn beim Abschalten der Lichtquellen die den Fotozellen zugeordneten Relais abfallen.

Bei dieser Sicherheitseinrichtung für Aufzüge wird also nach Erteilung eines Fahrkommandos, bevor dieser zur Ausführung gelangt, durch Simulierung eines die Fahrt verhindernden Fehlers das richtige Funktionieren der Schaltelemente überprüft.

Diese Sicherheitseinrichtung hat aber den Nachteil, dass bei Ausfall des Prüfrelais bzw. Klebenbleiben eines seiner Kontakte die Abtastvorrichtung nicht mehr auf Funktionsfähigkeit geprüft werden kann, so dass die den Lichtschranken anhaftenden Nachteile, wie Alterung der Röhren, Störungen an den Verstärkern, Kleben des Relais usw., zur Auswirkung kommen können. Das gleichzeitige Auftreten von zwei Fehlern führt daher zu einem von der Sicherheitsschaltung nicht bemerkten gefährlichen Betriebszustand.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheit sschaltung zu schaffen, die zwei im Auslösezeitpunkt

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des PrüfVorganges vorhandene bzw. gleichzeitig auftretende, zu einem gefährlichen Betriebszustand führende Fehler erkennt und ihre Auswirkung verhindert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass das mit einer Steuerleitung für die Ausschaltung der Anlage bei Vorliegen von Aequivalenz verbundene ausgangsseitige Verknüpfungsglied der Ueberwachungsschaltung in an sich bekannter Weise ausschliesslich aus Dioden aufgebaut ist und die eingangsseitigen Verknüpfungsglieder der Ueberwachungsschaltung und die überwachten Verknüpfungsglieder mit einer bei Inbetriebsetzung der Anlage bzw. des Anlagenteiles ein einen Fehler simulierendes Prüfsignal nacheinander an die beiden überwachten Verknüpfungsglieder legenden Prüfschaltung verbunden sind und dass in die Steuerleitung für die Ausschaltung der Anlage ein Zeitglied mit Einschaltverzögerung geschaltet ist.

Auf beiliegenden Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, das im folgenden näher erläutert wird. Es zeigen :

Fig. 1 ein Schaltschema eines Schaltkreises der Sicherheitsschaltung für eine Aufzugsanlage und

Fig. 2 ein Schaltschema der Sicherheitsschaltung mit mehreren Schaltkreisen.

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In der Fig. 1 ist mit SK 1 ein Schaltkreis einer Sicherheit sschaltung bezeichnet, der zwei "beispielsweise einer Aufzugskabinentür zugeordnete Imformationsgeber G 11 und G 12 aufweist. Der Informationsgeber G 11 ist über einen Informationskanal IK 11 mit einem Eingang eines zwei Eingänge aufweisenden digitalen Verknüpfungsgliedes V 11, beispielsweise eines AND-Gliedes, verbunden, wohingegen der Informationsgeber G 12 über einen Informationskanal IK 12 an einen Eingang eines zwei Eingänge aufweisenden digitalen Verknüpfungsgliedes V 12, beispielsweise eines OR-Gliedes, angeschlossen ist. An die Ausgänge des AND- und OE-Gliedes V 11, V 12 ist eine Ueberwachungs schaltung US 1 angeschlossen, welche aus einem NOR-Glied V 15 und einem AND-Glied V 14 besteht, die je zwei mit den Ausgängen des AND- bzw. ÖR-Gliedes V 11, V 12 verbundene Eingänge aufweisen. Die Ausgänge des NOR- und AND-Gliedes V 13,

V 14 sind über je eine Diode D 11, D 12 mit einer Steuerleitung StL; und einer Prüf schaltung PS 1 verbunden. Die Prüfschaltung PS 1 besteht aus einem drei Eingänge und einem zwei Eingänge aufweisenden AND-Glied V 15, V 16, einem zwei Eingänge und zwei Ausgänge aufweisenden Speicher SP 11, einem zwei Eingänge und einen Ausgang aufweisenden Speicher SP 12 und einem zwei Eingänge aufweisenden NAND-Glied V 17. Dabei sind· die Eingänge des AND-Gliedes V 15 mit dem Ausgang des NOR-Gliedes V 13, der Steuerleitung StL und einer Prüf leitung PrL und die Eingänge des AND-Gliedes V 16 mit dem. Ausgang des AND-Gliedes

V 14 und der Steuerleitung StL verbunden. Die Ausgänge der

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AND-Glieder V 15, V 16 sind an die Eingänge e 1, e 2 des Speichers SP 11 angeschlossen, wobei dessen Ausgang a I mit dem Eingang e 1 des Speichers SP 12 und über einen Leiter LSi 2 mit einem Eingang des OR-Gliedes V 12 verbunden ist. Die Ausgänge a 2 bzw. a 1 der Speicher SP bzw. SP 12 sind mit den beiden Eingängen des NAND-Gliedes

V 17 verbunden.

In der Fig. 2 bezeichnen die Positionen SK 1, US 1, PS 1,

V 11, V 12, V 13, V 14, V 15, V 16, SP 11, SP 12, V 17, D 11, D 12, IK 11, IK 12, LSi 1, LSi 2, LSi 3, LQ 1, LQ 2, PrL und StL die gleichen Teile wie in der Fig. 1. Mit SK 2, SK 3 und SK 4 sind Schaltkreise der Sicherheitsschaltung bezeichnet, die mit dem Schaltkreis SK 1 eine Reihenschaltung bilden, wobei die Ueberwachungsschaltungen US 1, US 2, US 3 und US 4 der Schaltkreise SK 1, SK 2, SK 3 und SK 4 sowie die Prüfschaltungen PS 1, PS 2 und PS 3 "der Schaltkreise SK 1, SK 2 und SK 3 identisch sind. SK Z ist beispielsweise den Schachttüren einer Aufzugsanlage zugeordnet, während SK 3 eine beliebige, nicht näher beschriebene Ueberwachungsfunktion des Sicherheitskreises einer Aufzugsanlage erfüllt. Im Schaltkreis SK sind-die Informationen der Schaltkreise SK 1 bis SK 3 zu einer resultierenden Information zusammengefasst. Die Schaltkreise sind derart in Reihe geschaltet, dass jeweils der Ausgang des NAND-Gliedes V 17, V 27, V 37 eines vorhergehenden Schaltkreises über Leiter LSi 3, LSi 5,

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LSi 7 mit einem Eingang des digitalen Verknüpfungsgliedes V 21, V 31, V 41 des folgenden Schaltkreises verbunden ist. Die Ausgänge a I der Speicher SP 21, SP 31? SP 41 der Schaltkreise SK 2, SK 3, SK 4 sind über Leiter LQ 2, LQ 3, LQ 4 mit den Eingängen e 2 der Speicher SP 12, SP 22, SP 32 der vorgehenden Schaltkreise SK 1, SK 2, SK 3 verbunden.

Ein ausserhalb der Schaltkreise angeordneter, zwei Eingänge und einen Ausgang aufweisender Speicher SP 0 ist am Eingang e 1 mit einem mit der Steuerung der Anlage verbundenen Leiter LSi 0 und am Eingang e 2 über einen Leiter LQ 1 mit dem Ausgang a^!l des Speichers SP 11 (Fig. l) verbunden,' wohingegen sein Ausgang a I über einen Leiter LSi Γ, in welchem ein NOT-Glied VO angeordnet ist, am zweiten Eingang des digitalen Verknüpfungsgliedes V 11 (5¹Ig: l) angeschlossen ist.

Der Eingang e 1 des Speichers SP 42 der Prüfschaltung PS 4 ist über einen Leiter LSi O¹ mit dem Leiter LSi 0 verbunden und sein Ausgang a I an einem Eingang eines zwei Eingänge aufweisenden OR-Gliedes V 47 angeschlossen. Der Ausgang des OR-Gliedes V 47 ist mit der Prüf leitung PrL und einer mit der Steuerung der Anlage verbundenen Sperrleitung SpL verbunden. Der Eingang e 2 des Speichers SP 42 steht mit dem Ausgang a 1 des Speichers SP 41 und dem zweiten Eingang des OR-Gliedes V 47 in Verbindung.

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Ein ausserhalb der Schaltkreise angeordnetes Zeitglied ZG mit Einschaltverzögerung ist eingangsseitig an die Steuerleitung StL und ausgangsseitig an die Steuerung der Anlage angeschlossen.

Die Informationskanäle IK 11/12, IK 21/22 und IK 31/32 der Schaltkreise SK 1, SK 2 und SK 3 sind an die Eingänge der ► digitalen Verknüpfungsglieder des Schaltkreises SK 4 angeschlossen, deren Ausgänge einerseits mit den Eingängen der Überwachungsschaltung US 4 und andererseits über die Informationskanäle IK 41/42 mit der Steuerung der Anlage verbunden sind.

Die vorstehend beschriebene Sicherheitsschaltung arbeitet wie folgt :

Bei Stillstand der Aufzugskabine und geschlossener Aufzugskabinentür gibt der Informationsgeber G 11 ein Signal 1 an das AND-Glied V 11 und der Informationsgeber G 12 ein Signal 0 an das OE-Glied V 12. Ueber den Leiter LSi 0 (Fig. 2) gelangt ein Signal 0 an den Eingang e 1 des Speichers SP 0, dessen Ausgang a 1 daher ebenfalls das Signal 0 aufweist. Das im Leiter LSi 1 angeordnete NOT-Glied VO negiert dieses Signal, so dass am entsprechenden Eingang des AND-Gliedes V 11 ein Signal 1 erscheint, womit dessen Ausgang das Signal 1 aufweist. Demzufolge weisen die Ausgänge des NOR-Gliedes V 13 und des AND-Gliedes V 15 das

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Signal O auf, so dass der Speicher SP 11 nicht gesetzt wird und über den Leiter LSi 2 ein Signal 0 an den entsprechenden Eingang des OR-Gliedes V 12 gelangt, dessen Ausgang und damit auch der Ausgang des AND-Gliedes V 14 das Signal 0 aufweist. Die Steuerleitung StL führt somit ein als' "Anlage nicht ausgeschaltet" definiertes Signal 0, während die Informationskanäle IK 11/12 ausgangs der Glieder V 11/12 antivalente Signale aufweisen. Ist die Antivalenz gestört, so führt die Steuerleitung StL ein die Anlage .ausschaltendes Signal 1. Ist die Störung jedoch nur von kurzer Dauer, z.B. eine kurzzeitige Ueberdeckung der Informationsgebersignale, so verhindert das Zeitglied ZG ein Ausschalten der Anlage.

Die Schaltkreise SK 2, SK 3, SK 4 arbeiten analog dem Schaltkreis SK 1, wobei jeweils die Anzahl Eingänge der digitalen Verknüpfungsglieder V 21/22, V 31/32, V 41/42 entsprechend der Anzahl der zu verarbeitenden Informationen ist, und wobei über die Leiter LSi 3/4, LSi 5/6, LSi 7/8 analog der zu den Gliedern V 11/12 führenden Leiter LSi 1/2 des Schaltkreises SK 1 Signale 1 bzw. 0 an die entsprechenden Eingänge der Glieder V 21/22, V 31/32, V 41/42 gelangen.

Da die Eingänge e 1 der Speicher SP 41, SP 42 das Signal 0 aufweisen, ist an ihren Ausgängen a I sowie am Ausgang des NOR-Gliedes V 47 ebenfalls ein Signal 0 vorhanden.

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Die Prüfleitung PrL und die Sperrleitung SpL führen daher ein Prüfsignal O bzw. ein als "Entsperrung der Fahrt" definiertes Signal O.

Bei einwandfreiem Funktionieren aller Schaltkreise weisen die in die Steuerung der Anlage führenden, die Fahrtfreigabe signalisierenden Informationskanäle IK 41/4-2 ebenfalls Antivalenz der Signale auf.

Bei Einleitung einer Fahrt wird kurz vor dem Schliessen der Türen von der Steuerung der Anlage zwecks Prüfung der Sicherheitsschaltung ein Signal 1 in den Leiter LSi O gegeben. Dieses Signal bewirkt ein Setzen der Speicher SP 42 und SP O. Darauf erscheint am Ausgang des OR-Gliedes V 47 ein Signal 1, welches während der Dauer des Prüfvorganges über die Sperrleitung SpL die Fahrt sperrt und über die Prüfleitung PrL in die Schaltkreise SK 1 bis SK 4 eingespeist wird. Am Ausgang a 1 des Speichers SP erscheint ebenfalls ein Signal 1, welches über den Leiter LSi 1 und das NOT-Glied VO als ein Signal O an den entsprechenden Eingang des AND-Gliedes V 11 gelangt. Damit weisen die Ausgänge des AND-Gliedes V 11 und des NOR-Gliedes V 15 das Signal O bzw. 1 auf und an allen drei Eingängen des AND-Gliedes V 15 ist das Signal 1 vorhanden. Die Diode D 12 verhindert dabei, dass auch an den beiden Eingängen des AND-Gliedes V 16 das Signal 1 vorhanden ist. In der Folge wird der Speicher SP 11 gesetzt,

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so dass ein Signal 1 einerseits über den Leiter LQ 1 den Speicher SP 0 zurücksetzt und andererseits über den Leiter LSi 2 an den entsprechenden Eingang des OR-Gliedes V 12 gelangt. Damit weist dessen Ausgang, und da inzwischen durch Rücksetzen des Speichers SP 0 am Ausgang des AND-Gliedes V 11 das Signal 1 vorhanden ist, auch der Ausgang des AND-Gliedes V 14 das Signal 1 auf. An beiden Eingängen des AND-Gliedes V 16 ist somit ebenfalls das Signal 1 vorhanden. Das hat zur Folge, dass der Speicher SP 11 zurückgesetzt wird und an seinem Ausgang a 2 ein Signal 1 erscheint, wobei die Diode D 11 verhindert, dass er nochmals gesetzt wird. Da am Ausgang a I des Speichers SP 12 ebenfalls ein Signal 1 vorhanden ist, so ändert sich das am Ausgang des NAND-Gliedes V 1-7 vorhandene Signal 1 in ein Signal 0. Dieses Signal 0 wird über den Leiter LSi 3 an den Schaltkreis SK 2 weitergeleitet, in welchem nun die gleichen Vorgänge wie im Schaltkreis SK 1 ablaufen.

Nach Setzen des Speichers SP 41 im Schaltkreis SK 4 wird der Speicher SP 42 und über den Leiter LQ 4 der Speicher oJr 32 im Schaltkreis SK 3 zurückgesetzt. Gleichzeitig wechseln die an den beiden Eingängen des OR-Gliedes V 47 vorhandenen Signale 1 bzw. 0 auf 0 bzw. 1, so dass die Leitungen PrL und SpL nach wie vor das Signal 1 aufweisen. Erst nach Zurücksetzen des Speichers SP 41 hat der Ausgang des OR-Gliedes V 47 das Signal 0, womit der PrüfVorgang beendet und die Sperrung der Fahrt aufgehoben ist.

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Bei Auftreten von Fehlern arbeitet die Sicherheitsschaltung wie folgt :

Es sei angenommen, dass beide digitalen Verknüpfungsglieder V 11, V 12 des Schaltkreises SK 1 im Zeitpunkt der Fahrteinleitung defekt sind, wobei die Defekte nacheinander oder gleichzeitig eingetreten sein können. Die mit den Informationsgebern G 11, G 12 verbundenen Eingänge der Glieder V 11, V 12 weisen beispielsweise die Signale 0 bzw. 1 auf. Ueber den Leiter LSi 1 gelangt ein Prüfsignal 0 an den zweiten Eingang des AND-Gliedes V 11, womit dessen Ausgang ebenfalls das Signal 0 aufweisen müsste. Der angenommene Defekt möge nun dieser Art sein, dass der Ausgang jedoch das Signal 1 aufweist. Da der zweite Eingang des OR-Gliedes V 12 das Signal 0 aufweist, ist dessen Ausgang "1"; wegen des auch hier angenommenen .Defektes jedoch "0". Am Ausgang des NOR-Gliedes V 13 ist infolgedessen ein Signal O vorhanden, womit der Speicher SP 11 nicht gesetzt werden kann und über den Leiter LSi 2 kein Signal 1 an das OR-Glied V 12 gelangt. Da der Ausgang des AND-Gliedes V und der Ausgang a 2 des Speichers SP 11 je ein Signal O aufweisen, tritt am Ausgang des NAND-Gliedes V_ 17 keine Aenderung des Signalzustandes ein, so dass über den Leiter LSi 3 kein Prüfsignal an den Schaltkreis SK 2 weitergeleitet wird. Infolgedessen gelangt auch kein Prüfsignal über den Leiter LSi 7 in den Schaltkreis SK 4, so dass die Speicher SP 41, SP 42 nicht zurückgesetzt werden und die Lei-

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tung SpL -weiterhin das die Sperrung der Fahrt bewirkende Signal 1 führt.

Weiterhin möge angenommen sein, dass die Diode D 12 des Schaltkreises SK 1 defekt ist, wobei der Defekt dieser Art sei, dass weder in der Durchlassrichtung noch in der Sperrrichtung ein Strom fliessen kann. Weisen die Eingänge der Glieder V 13, V 14 nun im Verlaufe des PrüfVorganges die Signale 1 auf, so erscheint am Ausgang des NOR-Gliedes V das Signal 0 und am Ausgang des AND-Gliedes V 14 das Signal 1. An den beiden Eingängen des AND-Gliedes V 16 sind daher die Signale 0 und 1 vorhanden, so dass dessen Ausgang das Signal O aufweist. Infolgedessen kann der Speicher SP 11 nicht zurückgesetzt werden, womit am Ausgang des NAND-Gliedes V 17 keine Signaländerung auftritt. Das Prüfsignal wird daher nicht weitergeleitet, so dass die Leitung SpL weiterhin das die Sperrung der Fahrt bewirkende Signal 1 führt.

Als weiteres Beispiel sei angenommen, dass die beiden digitalen Verknüpfungsglieder V 23, V 24 der Ueberwachungsschaltung US 2 des Schaltkreises SK 2 im Zeitpunkt der Fahrteinleitung defekt sind, wobei die Defekte nacheinander oder gleichzeitig eingetreten sein können. · Die mit den nicht dargestellten Infonnationsgebern der Schachttüren verbundenen Eingänge der Glieder V 21, V 22 weisen bei geschlossenen Schachttüren die Signale 1 bzw. 0 auf. Ueber den Leiter LSi 3 gelangt nun nach der Prüfung des keinen Fehler auf-

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weisenden, den Aufzugskabinentüren zugeordneten Schaltkreises SK 1 ein Prüfsignal 0 an den betreffenden Eingang des AND-Gliedes V 21, womit dessen Ausgang das Signal 0 aufweist. Da über die Leitung LSi 4 noch kein Prüf impuls am betreffenden Eingang des OR-Gliedes V 22 eingetroffen ist, weist auch dessen Ausgang das Signal 0 auf. Damit ist der Ausgang des NOR-Gliedes V 23 "1" und der Ausgang des AND-Gliedes V 24 "0". Der angenommene Defekt möge nun dieser Art sein, dass die komplementären Signale an den Ausgängen erscheinen. Damit können die über das AND-Glied V angeschlossenen Speicher SP 21 und SP 22 nicht gesetzt werden und der mit dem Ausgang a 23 des Speichers SP 22 verbundene Eingang des NAND-Gliedes V 27 weist nach wie vor das Signal 0 auf. An dessen Eingang tritt daher keine Signaländerung auf, so dass das Prüfsignal nicht weitergeleitet wird. Infolgedessen können die Speicher SP 41, SP 42 des Schaltkreises SK 4 nicht zurückgesetzt werden, womit äie Leitung SpL weiterhin das die Sperrung der Fahrt bewirkende Signal-1 führt.

Die Erfindung beschränkt sich nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel, sondern umfasst auch die möglichen Ausführungsvarianten. So können z.B. für die beiden digitalen Eingangs-Verknüpfungsglieder V 11, V 12 anstelle eines AND- und eines OR-Gliedes ein NOR- und ein AND-Glied und für die beiden Verknüpfungsglieder V 13, V 14 der überwachungsschaltung US 1 anstelle eines NOR- und eines AND-Gliedes ein OR- und ein NAND-Glied eingesetzt werden.

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Auch kann z.B. die ganze Schaltung in NOR-Technik oder MOS-Logik mit selbstsperrenden Mosfets ausgeführt sein. Ferner ist die vorgeschlagene Sicherheitsschaltung nicht nur für Aufzugsanlagen, sondern auch für andere abzusichernde Anlagen, wie z.B. im Eisenbahnsicherungswesen, anwendbar.

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Claims

PATENTANSPRUECHE

1. Sicherheitsschaltung, insbesondere für Aufzugsanlagen, die aus mindestens einem Schaltkreis besteht, welcher zwei digitale Verknüpfungsglieder aufweist, die in je einem getrennt voneinander verlaufenden Informationskanal angeordnet sind und die eingangsseitig mit antivalente Signale erzeugenden Informationsgebern und ausgangsseitig mit einer die Antivalenz der Ausgangssignale überwachenden Ueberwachungsschaltung in Form einer Aequivalenz- oder Antivalenzschaltung verbunden sind,

dadurch gekennzeichnet, dass das mit einer Steuerleitung (StL) für die Ausschaltung der Anlage bei Vorliegen von Aequivalenz verbundene ausgangsseitige Verknüpfungsglied der Ueberwachungsschaltung (US 1) in an sich bekannter Weise ausschliesslich aus Dioden (D 11, D 12) aufgebaut ist und die eingangsseitigen Verknüpfungsglieder (V 13, V 14) der Ueberwachungsschaltung (US l) und die überwachten Verknüpfungsglieder (V 11, V 12) mit einer bei Inbetriebsetzung der Anlage bzw. des. Anlagenteiles ein einen Fehler simulierendes Prüfsignal nacheinander an die beiden überwachten Verknüpfungsglieder (V 11, V 12) legenden Prüfschaltung (PS l) verbunden sind und dass in die Steuerleitung (StL) für die Ausschaltung der Anlage ein Zeitglied (ZG) mit Einschaltverzögerung geschaltet ist.

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2. Sicherheitssclialtung, insbesondere für Aufzugsanlagen, nach Patentanspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die beiden überwachten Verknüpfungsglieder (V 11,

V 12) aus einem AND- und einem OR-Glied und die beiden eingangsseitigen Verknüpfungsglieder (V 13, V 14) der Ueberwachungsschaltung (US 1) aus einem NOR- und einem AND-Glied bestehen.

3. Sicherheitsschaltung, insbesondere für Aufzugsanlagen, nach den Patentansprüchen 1 und 2 , dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfschaltung (PS 1) aus einem drei Eingänge und einem zwei Eingänge aufweisenden AND-Glied (V15,

V 16) , einem zwei Eingänge und zwei Ausgänge aufweisenden ersten Speicher (SP ll) einem zwei Eingänge und einen Ausgang aufweisenden zweiten Speicher (SP 12) und einem zwei Eingänge aufweisenden digitalen Verknüpfungsglied (V 17) besteht, wobei die Eingänge des AND-Gliedes (V 15) mit dem Ausgang des NOR-Gliedes (V 13), der St euer leitung (StL) und einer während des Prüfvorganges ein die Fahrt sperrendes Signal 1 führenden Prüfleitung (PrL), und die Eingänge des AND-Gliedes (V 16.) mit dem Ausgang des AND-Gliedes (V 14) und mit der Steuerleitung (StL) verbunden sind und die Ausgänge der AND-Glieder (V 15, V 16) an die Eingänge (e 1, e 2) des ersten Speichers (SP 11) angeschlossen sind, dessen Ausgang (a 1) mit dem Eingang Ce l) des

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zweiten Speichers (SP 12) und über einen Leiter (LSi 2) mit einem Eingang des im zweiten Informationskanal (IK 12) liegenden überwachten Verknüpfungsgliedes (V 12) verbunden ist und dessen Ausgang (a 2) mit einem Eingang des digitalen Verknüpfungsgliedes (V 17) verbunden ist, wobei der Ausgang (a 1) des zweiten Speichers (SP 12) am zweiten Eingang des digitalen Verknüpfungsgliedes (V 17) angeschlossen ist.

4. Sicherheitsschaltung, insbesondere für Aufzugsanlagen, nach den Pat ent Sprüchen 1, 2 und 3?
dadurch gekennzeichnet, dass ein bei Inbetriebsetzung der abzusichernden Anlage mittels eines über einen Leiter (LSi 0) eingespeisten Signals1 setzbarer weiterer Speicher (SP 0) vorhanden ist, welcher zwei Eingänge und einen Ausgang aufweist und der ausserhalb des Schaltkreises (SK 1) angeordnet ist, wobei ein an dessen Ausgang (a 1) angeschlossener, ein beim Setzen desselben auftretendes Signal 0 weiterleitender Leiter (LSi l) mit einem Eingang des im ersten Informationskanal (IK 11) liegenden überwachten Verknüpfungsgliedes (V 11) verbunden ist, und wobei ein am Ausgang (a 1) des ersten Speichers (SP 11) angeschlossener, ein beim Setzen desselben mittels des über den Leiter (LSi 1) eingespeisten Signals 0 an dessen Ausgang (a l) auftretendes Signal 1 weiterleitender Leiter (LQ 1) zwecks Rücksetzens des weiteren Speichers (SP 0) mit dessen Eingang (e 2) verbunden ist, und dass mittels des Si-

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gnalsl der zweite Speicher (SP 12) setzbar,.der erste Speicher (SP 11) über den Leiter (LSi 2) zurücksetzbar und am Ausgang des digitalen Verknüpfungsgliedes (V 17) eine Signaländerung hervorrufbar ist.

5. Sicherheitsschaltung, insbesondere für Aufzugsanlagen, nach den Patentansprüchen 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere in Reihe geschaltete Schaltkreise (SK 1,

2, 3, 4-) vorhanden sind, wobei der Ausgang des digitalen Verknüpfungsgliedes (V 17, 27, 37) eines Schaltkreises über einen Leiter (LSi 3, 5, 7) mit·einem Eingang des digitalen Verknüpfungsgliedes (V 21, 31, 4-1) des folgenden Schaltkreises verbunden ist und der Ausgang (a l) des jeweils ersten Speichers (SP 21, 31, 4-1) mit dem Eingang (e 2) des jeweils zweiten Speichers (SP 12, 22, 32) des vorhergehenden Schaltkreises (SK 1, 2, 3) zwecks Rücksetzens desselben über einen Leiter (LQ 2,

3, 4) verbunden ist.

G. Sicherheitsschaltung, insbesondere für Aufzugsanlagen, nach den PatentSprüchen 1, 2, 3, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet , dass der Eingang (e l) des zweiten Speichers (SP 42) der Prüfschaltung (PS 4) des letzten Schaltkreises (SK 4) mehrerer in Reihe geschalteter Schaltkreise (SK 1, 2, 3, 4-) über einen ein den zweiten Speicher (SP 42)

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bei Inbetriebsetzung der Anlage setzendes Signal 1 führenden Leiter (LSi O¹) mit dem Leiter (LSi 0) verbunden ist und sein -Ausgang (a l) an einem Eingang eines zwei Eingänge aufweisenden OR-Gliedes (V 47) angeschlossen ist, dessen während der Dauer des PrüfVorganges ein die Fahrt sperrendes Signal 1 aufweisender Ausgang mit der Prüfleitung (PrL) und einer Sperrleitung (SpL) verbunden ist und der Ausgang (a 1) des ersten Speichers (SP 41) der Prüfschaltung (PS 4) am zweiten Eingang (e 2) des zweiten Speichers (SP 42) und am zweiten Eingang des OR-Gliedes (V 47) angeschlossen ist, wobei nach Durchlaufen des am Ausgang (a 1) des ersten Speichers (SP 41) erzeugten Signales 1 und Rücksetzen der beiden Speicher- (SP 41, SP 42) am Ausgang des'OR-Gliedes (V 47)ein die Sperrung der Anlage aufhebendes und die Beendigung des Prüfvorganges hervorrufendes Signal 0 vorhanden ist.

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