DE2618065B2

DE2618065B2 - Muffenlose teleskopierbare Rohrverbindung

Info

Publication number: DE2618065B2
Application number: DE2618065A
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: CARL FROH KG ROEHRENWERK 5768 SUNDERN
Current assignee: CARL FROH KG ROEHRENWERK 5768 SUNDERN
Priority date: 1976-04-24
Filing date: 1976-04-24
Publication date: 1978-11-30
Also published as: DE2618065C3; NL7702280A; DE2618065A1

Description

Beschreibung:

Die Erfindung bezieht sich auf eine muffenlose teleskopierbare Rohranordnung, wie sie im Oberbegriff des Anspruches 1 beschrieben und beispielsweise aus einer offenkundigen Vorbenutzung der Anmelderin bekannt ist. Die Die Anordnung ist dabei so getroffen, daß das als axial geschlitzte Hülse ausgebildete Arretierteil in der Lösestellung in einem eingezogenen Endbereich des Innenrohres einliegt, so daß die Relativlage der Rohre verändert werden kann. Zwei gegenüberliegend an diesem Rohrabschnitt angeformte Mitnehmer greifen in schraubenlinienförmig gewundene Führungsnuten des Arretierteils ein, so daß, wenn durch Relatiwerdrehen der Rohre gegeneinander infolge einer die Verdrehung des Arretierteils gegenüber dem Außenrohr verhindernden Axialführung das

ίο Arretierteil gegenüber dem Innenrohr verdreht wird, es eine Axialbewegung relativ zum Innenrohr ausführt Dabei gleitet das Arretierteil in Richtung auf den Innenrohrabschnitt größeren Durchmessers auf mit der Folge, daß es unter Zunahme seines Außendurchmessers gespreizt und gegen die Innenmantelflächen des Außenrohrs gedrückt wird und eine reibschlüssig wirkende Rohrarretierung bewirkt

Mit der bekannten Rohranordnung ist es möglich, eine stufenlose Einstellung und Arretierung der Auszugslänge von Innen- und Außenrohr vorzunehmen und arretieren zu können. Als nachteilig wird der nicht unbeträchtliche bauliche Aufwand an beiden Rohren und das relativ aufwendige Arretierformteil empfunden. Auch muß zum Übergang von der Lösestellung in die Arretierstellung und umgekehrt welcher jeweils nur in einer Richtung erfolgen kann, ein recht großer Drehwinkel zurückgelegt werden.

Ausgehend von der vorbekannten muffenlosen teleskopierbaren Rohranordnung liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, mit baulich und fertigungstechnisch einfachen Mitteln eine handhabungstechnisch leicht bedienbare stufenlose Axialverschiebung und sichere Arretierung der erreichten Auszugslage der Rohranordnung mit funktionell hochwirksamen und zuverlässigen Mitteln zu erzielen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst Danach sind bauliche Vorkehrungen für eine Drehführung des Arretierteils gegenüber dem einen Rohr ebenso entbehrlich wie diejenigen zur Aufrechterhaltung einer Axialführung gegenüber dem anderen Rohr. Das Arretierteil selbst kann wie auch der ihm unmittelbar zugeordnete Rohrabschnitt sehr einfach ausgebildet sein. Infolge der Ausbildung eines in der Kreisgestalt abweichenden Abschnitts innerhalb nur kurzer Umfangsstrecken ist die Herstellung dieser Zonen einfach, und es genügen kleine Drehwinkel zum Übergang von der einen in die andere Rohrstellung, z. B. von der Freigabestellung in die Arretierstellung.

so Es ist zwar grundsätzlich bekannt, zum Verklemmen von rohrförmigen Teilen Abflachungen an kurzen Umfangsbereichen der Rohre vorzunehmen (DE-PS 5 26 747), doch ist die Querschnittskontur der Teile, die einer Spirale folgen, sehr kompliziert. Auch unterscheidet sich die bekannte Anordnung gattungsgemäß insoweit als dort keine teleskopierbaren muffenlose Rohre vorgesehen sind, sondern eine starre Rohrverbindung zweier Rohre mittels einer Muffe, und es ist auch kein in einem Endbereich eines Rohres eingelagertes

bo zugeordnetes elastisches Arretierteil vorhanden. Dieses ist jedoch insbesondere bei Teleskoprohren insoweit sehr vorteilhaft, weil es, obgleich die Rohre selbst nur geringe Durchmesserunterschiede besitzen können, einen unmittelbaren Kontakt der Rohre miteinander

t>5 verhindert, der zu Beschädigungen der Rohroberflächen führt.

Zum weiteren Stand der Technik ist noch auf eine muffenlose Rohranordnung hinzuweisen, die in der

GB-PS 29 91 096 beschrieben ist Diese besitzt gegenüber dem Anmeldungsgegenstand einen äußerst komplizierten Aufbau insbesondere des Endes des Innenrohres, und es ist dort zur Funktion erforderlich, daß die Reibung zwischen dem Außenrohr und dem idemmteil einerseits und dem Klemmteil und dsm Innenrohr unterschiedlich sein muß. Weiterhin ist es erforderlich, daß das Innenrohr einen abgestuften schraubenlinienförmigen Verlauf aufweist, der wesentlich schwerer herstellbar ist als beim Anmeldungsgegenstand und die einfache Verformung des Außen- oder Innenteiles und die entsprechende Ausbildung der Klemmhülse.

Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche und ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung mehrerer in den anliegenden Zeichnungen dargestellter Ausführungsbeispiele. Hervorzuheben ist, daß im Rahmen des Erfindungsgegenstandes eine Vielzahl von Ausführungen möglich ist und eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung in der Ausbildung der in Lösestellung mit Bewegungsspiel kongruenten Abschnitte darin besteht, diese als Abflachungsflächen auszubilden, die zugleich als Führungsflächen beim Verschieben der gelösten Rohre wirken.

In den Zeichnungen zeigt

F i g. 1 eine schematische Längsschnittdarstellung einer ersten Ausführung einer erfindungsgemäßen Rohranordnung, wobei das Arretierteil fest mit dem Innenrohr verbunden ist,

F i g. 2 einen mehrfach vergrößerten Querschnitt der Rohranordnung im gelösten Zustand, wobei die von der Kreisgestalt abweichenden Abschnitte im wesentlichen nach Art einer Sekante verlaufen,

F i g. 3 einen der F i g. 2 entsprechenden Schnitt in der Klemmstellung der Rohre,

Fig.4 einen ebenfalls vergrößert wiedergegebenen Querschnitt einer zweiten Ausführung nach der Erfindung mit der Rohranordnung in der Lösestellung, wobei die von der Kreisgestalt abweichenden Abschnitte im wesentlichen tangential angeordnet sind,

F i g. 5 die gleiche Rohranordnung in der Klemmlage, und

F i g. 6 eine weitere Ausführungsform im Querschnitt wiedergegeben, wobei das Arretierteil fest mit dem Außenrohr verbunden ist und die von der Kreisgestalt abweichenden Abschnitte im wesentlichen nach Art einer Sekante verlaufen; der besseren Übersicht wegen ist zwischen den Rohren und dem Arretierteil bewußt ein gewisses Spiel eingezeichnet worden.

Bei der in F i g. 1 beis^iel'mft dargestellten Rohranordnung ist ein als in U...üngsrichtung ringsherum geschlossene Hülse aus Kunststoff ausgebildetes Arretierteil 10 dreh-und axialfest mit einem Innenrohr 11 einer aus diesem Innen-11 und einem Außeniohr 12 bestehenden teleskopierbaren Rohranordnung vorgesehen. Das Arretierteil 10 ist in einem beiderseits vom Nennaußendurchmesser des Innenrohres begrenzten eingezogenen Bereich vorgesehen, wobei e* z. B. mit Hilfe eines schematisch dargestellten Befestigungsniets 13 drehfest mit dem Innenrohr 11 verbunden ist Der eingezogene Bereich 11a ist au" einer Seite durch die Übergangsstufe 14 zwischen den im Durchmesser unterschiedlichen Rohrabschnitten und auf der anderen Seite durch einen radial auswärts gerichteten Bördelkragen 15 begrenzt. Die Anordnung des Arretierteils 10 in der dargestellten Weise ist aus dem Grunde besonders vorteilhaft, weil das Außenrohr über seine gesamte Länge hinweg gleichen Durchmesser aufweisen kann.

Wie die Rohranordnung — bezogen auf die von der Kreisgestalt abweichenden Abschnitte — beispielsweise ausgebildet sein kann, ergibt sich aus der Beschreibung der nachfolgenden F ig. 2 bis 6.

Beim Ausführungsbeispiel gemäß den F i g. 2 und 3 ist das Arretierteil 10 auch durch ein Befestigungsmittel, wie Niet 13 od. dgl. dreh- und axialfest mit dem Innenrohr 11 verbunden. Bei dieser Ausfühi ungsform ist

ίο der von der Kreisgestalt des Arretierteils 10 abweichende Abschnitt 16 an der Außenmantelfläche 10a des Arretierteils derart angeordnet daß er innerhalb der von der Außenmantelfläche des Arretierteils beschriebenen Kreisgestalt verläuft Dieser Abschnitt 16 ist als Abflachungsfläche ausgebildet und erstreckt sich über Teile der Umfangsrichtung des Arretierteils sowie über dessen gesamte axiale Länge hinweg. Zu diesem Abschnitt 16 korrespondierend ist am Außenrohr 12 ein angepaßt gestalteter Abschnitt 17 vorgesehen, welcher ebenfalls innerhalb der von der Innenmantelfläche 12£> des Außenrohres 12 beschriebenen Kreisgestalt angeordnet ist Auch dieser Abschnitt 17 ist als Abflachungsfläche ausgebildet und erstreckt sich zweckmäßig über die gesamte Axiallänge des Außenrohres IZ Die Abschnitte 16 und 17 verlaufen hier bezüglich des Querschnitts im wesentlichen entlang einer Sekante. Die als ebene Abflachungsfläche ausgebildeten Abschnitte 16 und 17 können auch eine abweichende Gestalt, beispielsweise eine etwa sichel-

JO förmige, dachförmige oder ähnliche Gestalt aufweisen.

In der in Fig.2 dargestellten Lösestellung der Rohranordnung können die beiden Rohre axial gegeneinander verschoben werden. Zur Erzielung eines Klemm- bzw Reibschlusses zwischen den beiden Rohren 11 und 12 verdreht man die Rohre in der in Fig.3 angegebenen Pfeilrichtung A. Dadurch gelangt der Eckbereich 18 des Arretierteils 10, welcher den Abschnitt 16 mit der Außenmantelfläche 10a des Arretierteils verbindet in den ebenen Bereich des Abschnitts 17 des Außenrohres 12, wobei durch den Reibwiderstand zwischen dem Abschnitt 17 und dem Eckbereich 18 und ggf. begünstigt durch eine gewisse Formänderung wenigstens des Außenrohrquerschnitts 12 ein Klemm- bzw. Reibschluß zwischen den beiden Rohren 11 und 12 erzielt wird mit der Folge, daß sie gegeneinander arretiert sind. Anhand der eingezeichneten Mittellinien ist erkenntlich, daß lediglich ein relativ kleiner Drehwinkel erforderlich ist, um eine Arretierung zu bewirken.

so Beim Ausführungsbeispiel gemäß den Fig.4 und 5 liegen ähnliche Verhältnisse hinsichtlich der festen Anordnung des Arretierteils 10 auf dem Innenrohr 11 vor. Bei dieser Ausführungsform ist der Abschnitt 16 des Arretierteils 10 iedoch außerhalb der von der Außenmantelfläche 10a des Arretierteils 10 beschriebenen Kreisgestalt angeordnet, während der korrespondierend gestaltete Abschnitt 17 am Außenrohr 12 außerhalb der von der Innenmantelfläche \2b des Außenrohres 12 beschriebenen Kreisgestalt angeordnet

öo ist Auch hierbei sind die Abschnitte 16 und 17 wiederum als Abflachungsflächen ausgebildet, die im wesentlichen in Tangentialebene verlaufen. Die Abflachungsfläche 16 des Arretierteils 10 bildet in diesem Falle die Oberfläche eines im wesentlichen leistenförmige:. Vorsprungs,

h> welcher umfangsseitig radial gegenüber dem Arretierteil vorgezogen ist Als Gegenstück hierzu ist das Außenrohr 12 mit einer angepaßten und im wesentlichen sicken- bzw. rinnenförmigen Verformung 19

versehen, welche ebenfalls gegenüber dem Umfang des Außenrohres 12 radial vorstehend angeordnet ist und sich in Längsrichtung des Außenrohres 12 etwa über dessen gesamte Länge hinweg erstreckt. Das radial vorgezogene Leistenteil 20 des Arretierteils und die rinnenförmige Verformung 19 sind dabei so aufeinander abgestimmt, daß im Lösungszustand der beiden Rohre — Fig.4 — der leistenförmige Vorsprung 20 etwa formschlüssig in die rinnenförmige Verformung 19 eingreift, wodurch eine besonders günstige Führung der κι Rohre beim Verstellen erreicht wird.

Zur Erzielung eines Klemm- bzw. Reibschlusses zum Zwecke einer Arretierung der beiden Rohre 11 und 12 gegeneinander sind diese in der angegebenen Pfeilrichtung A gemäß Fig.5 gegeneinander zu verdrehen. Ί5 Dabei gelangt der leistenförmige Vorsprung 20 im wesentlichen mit seinem Eckbereich 21 in den Übergangsbereich 22 der rinnenförmigen Verformung 19 des Außenrohres und wird an dieser Stelle gequetscht. Überdies gelangt — was in der Zeichnung nicht näher dargestellt ist — der andere Eckbereich 21 zur Anlage am ebenen Zuschnitt 17 innerhalb der rinnenförmigen Verformung 19, so daß hier ein Widerstand zwischen dem Außenrohr und dem Innenrohr erzielt und damit ein Klemm- bzw. Reib-Schluß bzw. eine zusätzliche Arretierung erreicht wird.

Fig.6 zeigt eine Ausführungsform, bei der das Arretierteil 10 axial- und drehfest mit dem Außenrohr 12 verbunden ist. Dies erfolgt beispielsweise derart, daß das Arretierteil an wenigstens einer Stelle eine Aussparung 23 am Umfang aufweist, in die ein Mitnahmevorsprung 24 des Außenrohres 12 eingreift. Diese Mitnahmeverbindung kann punktförmig ausgebildet sein. Es ist aber auch möglich, daß im Arretierteil 10 eine in Längsrichtung desselben verlaufende Rinne und J5 in der Wandung des Außenrohres 12 eine entsprechende Sicke vorgesehen ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der von der Kreisgestalt des Arretierteils 10 abweichende Abschnitt 16 innerhalb der von der Innenmantelfläche 10i> des Arretierteils 10 beschriebenen Kreisgestalt vorgesehen. Der korrespondierend gestaltete Abschnitt 17 des Innenrohres 11 ist ebenfalls innerhalb der von dessen Außenmantelfläche 11a beschriebenen Kreisgestalt des Innenrohres angeordnet. Auch in diesem Falle handelt es sich im wesentlichen um eine Anordnung der Abschnitte 16 und 17 mit Sekantenverlauf.

Bei Drehung der beiden Rohrteile 11 und 12 in der angegebenen Pfeilrichtung A gelangt der Eckbereich 25 zwischen dem Abschnitt 17 und der Außenmantelfläche 11a des Innenrohres 11 in den Bereich des Abschnittes 16 des Arretierteils, wodurch ein Klemm- bzw. Reibschluß zwischen diesen beiden Teile erzielt wird, mit der Folge, daß die beiden Rohre gegeneinander arretiert sind. Auch bei der Darstellung gemäß der Fig.6 ist die Lösestellung gezeichnet, in welcher die beiden Rohre axial gegeneinander verschoben werden können.

Als abgewandelte Lösung zu der nach Fig.6 kann auch eine Möglichkeit ähnlich der Ausführungsform nach F i g. 4 und 5 vorgesehen werden, etwa derart, daß am Innenrohr U eine radial nach außen abstehende rinnenförmige Verformung vorgesehen und innerhalb des Arretierteils 10 eine von innen nach außen gerichtete Aussparung angeordnet wäre, so daß dann auch hier zwischen dem Innenrohr 11 und dem Arretierteil 10 eine formschlüssige Verbindung zustande käme.

Es wird abschließend darauf hingewiesen, daß in aller Ausführungsbeispielen der Einfachheit halber lediglich immer nur ein einziger Abschnitt sowohl am Arretierteii 10 als auch an dem mit diesem Abschnitt zusammenwirkenden anderen Rohr vorgesehen ist Es ist jedocli grundsätzlich auch möglich, in Umfangsrichtung mehrere, von der Kreisgestalt abweichende Abschnitte vorzusehen.

Hierzu 6 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Murfenlose teleskopierbare, ein Innenrohr und ein Außenrohr mit zumindest überwiegend kreisrunden Querschnitten umfassende Rohranordnung, beispielsweise Saugrohranordnungen an Staubsaugern, mit einem zwischen den Rohren vorgesehenen, deren jeweilige axiale Auszugslänge festlegenden, im wesentlichen kreisringförmigen, zumindest teilelastischen Arretierteil, z. B. aus Kunststoff, welches mit einem Endabschnitt eines der beiden Rohre verbunden und durch Verdrehen der Rohre gegeneinander in eine Klemmlage überführbar ist, welche durch Klemm- und Reibschluß zumindest eine axiale Relativbewegung der Rohre blockiert, dadurch gekennzeichnet, daß das Arretierteil (10) innerhalb eines eingezogenen Endabschnittes des Innenrohres (11) oder innerhalb eines aufgeweiteten Endabschnittes des Außenrohres (12) angeordnet ist und in Umfangs- und Axialrichtung fest mit dem jeweiligen Endabschnitt verbunden ist und an seiner dem anderen Rohr zugekehrten Oberfläche wenigstens einen innerhalb kurzer Umfangsstrecken von der Gestalt eines Kreises abweichenden Abschnitt (16) besitzt, wobei diesem Abschnitt ein bei gelöster Rohranordnung mit geringen radialem Bewegungsspiel zusammenwirkender, korrespondierend gestalteter Abschnitt (17) des anderen Rohres zugeordnet ist

2. Muffenlose teleskopierbare Rohranordnung nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß die Abschnitte (16, 17) durch je mindestens eine Abflachungsfläche gebildet sind.

3. Muffenlose teleskopierbare Rohranordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschnitte nach Art einer Sekante oder Tangente gebildet sind.

4. Muffenlose teleskopierbare Rohranordnung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Arretierteil (10) als eine in Umfangsrichtung ringsherum geschlossene Hülse ausgebildet ist.

5. Muffenlose teleskopierbare Rohranordnung nach Anspruch 2. dadurch gekennzeichnet, daß die Abflachungsfläche (16) des Arretierteils (10) als im wesentlichen leistenförmiger Vorsprung (20) ausgebildet ist und die korrespondierend hierzu angeordnete Gegenfläche (17) des anderen Rohres (12) Bestandteil einer im wesentlichen sicken- bzw. rinnenförmigen Einformung(19) ist.

6. Muffenlose teleskopierbare Rohranordnung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß das Arretierteil (10) im Bereich seiner Mantelfläche Mitnahmevorsprünge und/oder Mitnahmeaussparungen (23) aufweist, in die Mitnahmeaussparungen und/oder Mitnahmevorsprünge (24) des das Arretierteil (10) tragenden Rohres (11 oder 12) formschlüssig eingreifen.