DE2612122A1

DE2612122A1 - Steuergeraet

Info

Publication number: DE2612122A1
Application number: DE19762612122
Authority: DE
Inventors: Yoshimasa Hayashi; Yasuo Nakajima; Yoshiaki Oka
Original assignee: Nissan Motor Co Ltd
Current assignee: Nissan Motor Co Ltd
Priority date: 1975-03-31
Filing date: 1976-03-22
Publication date: 1976-10-14
Also published as: GB1516953A; FR2306338A1; FR2306338B1; JPS51114524A

Description

PATENTANWÄLTE A. GRÜNECKER

DlPU-ING

H. KINKELDEY

W. STOCKMAIR 22 K. SCHUMANN

DR RER NAT - DIPL-PHYS.

P. H. JAKOB

DlPU-ING

G. BEZOLD

DFl RER NAT- DlFL-CHEM.

MÜNCHEN

E. K. WEIL

CRRSROEdNG.

8 MÜNCHEN 22

MAXIMILIANSTRASSE 43

22. März 1976 P 10 156

Nissan Motor Company, Limited

No. 2, Takara-machi, Kanagawa-ku, Yokohama City, Japan

LINDAU

Steuergerät.

Die Erfindung betrifft allgemein eine Abgasrezxrkulatxonsanlage für einen Verbrennungsmotor und insbesondere ein Steuergerät zur Steuerung des Massendurchflusses zurückgeführten Abgases in der Abgasrezxrkulatxonsanlage.

Insbesondere bei Kraftfahrzeugen kommt häufig eine Anlage zur Rückführung von Abgas, d.h. eine Abgasrezirkulationsanlage, zur Verminderung der Emission von Stickoxiden aus der Auspuffanlage eines Verbrennungsmotors in die Atmsophäre zur Anwendung. Eine solche Anlage ist so ausgebildet, daß sie einen Teil des Abgases aus der Auspuffanlage zur Ansauganlage des Motors zurückführt und umfaßt in der Regel ein

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TELEFON (OB9) 22 2S 52 TELEX OS-293BO TELEGRAMME MONAPAT

Durchflußsteuerventxl, dessen öffnung die kleinste Querschnittsfläche eines Abgasrückführkanals bestimmt, wobei das Durchflußsteuerventil von einem Steuersignal gesteuert wird, das von geeigneten Einflußgrößen ausgehend erzeugt wird, zu denen beispielsweise die Menge der in den Motor eingesaugten Luft und der Gegendruck in der Auspuffleitung gehören.

Bei einer derartigen Steuerung besteht das Problem, daß der Massendurchfluß des zurückgeführten Abgases selbst dann variiert, wenn die Ventilöffnung konstant gehalten wird, da sich die Geschwindigkeit der Gasströmung mit Änderungen der Differenz der Drücke im Rückführkanal zwischen der Zuströmseite und der Abströmseite des Steuerventils ändert, und zwar erhöht sich die Strömungsgeschwindigkeit bei einer Erhöhung der Druckdifferenz. Dies heißt mit anderen Worten, daß die Menge des.zurückgeführten Gases außer vom Ausmaß der öffnung des Steuerventils wesentlich beeinflußt wird von der Höhe des Ansaugdrucks und des Abgasdrucks des Motors. Da es im Rückführkanal zwischen der Zuströmseite und der Abströmseite des Steuerventils leicht zu erheblichen Druckdifferenzen kommen kann, beispielsweise bei verhältnismäßig geringer Belastung des Motors, wird das Abgas häufig in einer Menge zurückgeführt, die im Vergleich zur von der Ansauganlage angesaugten Luft zu groß ist.

Als Lösung für dieses Problem wird in der älteren japanischen Patentanmeldung Nr. 49-90051 eine Abgasrezirkulationsanlage vorgeschlagen, bei der als Element des Durchflußsteuerventils eine Überschalldüse dient, damit das Abgas in der Einschnürung bzw. dem Hals der Düse mit Schallgeschwindigkeit strömt und damit diese Strömungsgeschwindigkeit nicht vom Ansaugdruck und vom Abgasdruck beeinflußt wird. Zu diesem Steuerventil gehört ein Ventilelement,

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mittels dessen die wirksame Querschnittsfläche des Düsenhalses geändert werden kann. Dieses Steuerventil ist ferner so ausgelegt, daß ein Fluid durch die Düse mit Unterschallgeschwindigkeit strömt, wenn die Druckdifferenz zwischen dem Eingangsdruck und dem Ausgangsdruck der Düse unter einem kritischen Wert liegt. Die Geschwindigkeit des Fluids im Düsenhals erreicht Schallgeschwindigkeit, wenn die Druckdifferenz den kritischen Wert erreicht, übersteigt die Schallgeschwindigkeit jedoch auch dann kaum, wenn die Druckdifferenz größer wird. Wenn die wirksame Querschnittsfläche des Düsenhalses, d.h. der Venturidüse des Steuerventils, beispielsweise durch Verschieben des Ventilelementes bei Fluidströmung mit Unterschallgeschwindigkeit vermindert wird, nimmt der Massendurchfluß des Fluids durch das Steuerventil nicht proportional zur Querschnittsfläche ab, da die Geschwindigkeit zunimmt. Bei Fluidströmung mit Schallgeschwindigkeit nimmt dagegen der Massendurchfluß direkt proportional zur Abnahme der Querschnittsfläche ab. Mittels des Steuerventils der Anlage gemäß der genannten älteren Anmeldung kann daher die Menge des zurückgeführten Abgases genau als lineare Funktion der wirksamen Querschnitt sflache der engsten Stelle des Steuerventils gesteuert werden.

Bei der Abgasrezirkulation bei herkömmlichen Verbrennungsmotoren sollte der Massendurchfluß des rezirkulierten Abgases nicht von der Druckdifferenz zwischen dem Ansaugdruck und dem Abgasdruck beeinflußt werden, wenn diese Druckdifferenz größer als ein kritischer Wert ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für eine Abgasrezirkulationsanlage für einen Verbrennungsmotor ein Durchfiliißsteuergerät zu schaffen, das bewirkt, daß das zurückgeführte Abgas durch einen Venturiabschnitt bzw.

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eine Venturidüse mit Schallgeschwindigkeit strömt, wenn die Druckdifferenz zwischen dem Ansaugdruck und dem Abgasdruck größer als ein kritischer Wert ist, der optimal auf den Betrieb des Motors abgestimmt ist, so daß die Menge des zurückgeführten Abgases genau proportional zu Änderungen der Querschnittsfläche der Venturidüse gesteuert werden kann, ohne daß diese Menge durch Änderungen der Höhe der genannten Druckdifferenz beeinflußt wird.

Diese Aufgabe wird bei einem Steuergerät zur Steuerung des Massendurchflusses zurückgeführten Abgases in einem Rückführkanal einer Abgasrezirkulationsanlage, die einen Teil des Abgases eines Verbrennungsmotors durch den Rückführkanal von der Auspuffanlage des Motors zur Ansauganlage zurückführt, erfindungsgemäß gelöst durch eine Venturidüse im Rückfuhrkanal, ein bewegliches Ventilelement, das in der Venturidüse so angeordnet ist, daß die wirksame Querschnittsfläche der Venturidüse in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilelementes in der Venturidüse verändert wird, und einen Ventilstellantrieb zum Einstellen der Ventilstellung entsprechend einem Steuersignal, das auf der Höhe des Unterdrucks in einem bestimmten Abschnitt der Saugleitung des Motors basiert, wobei die Venturidüse und das Ventilelement so geformt und angeordnet sind, daß die Geschwindigkeit des zurückgeführten Abgases in der Venturidüse nur dann gleich der Schallgeschwindigkeit ist, wenn die Differenz der Drücke im Rückführkanal auf der Zuströmseite und der Abströmseit'e der Venturidüse größer als ungefähr 100 mmHg ist.

Die Venturidüse hat vorzugsweise einen kreisförmigen Querschnitt und einen Hals, der in einen entweder divergierenden oder zylindrischen Expansionsabschnitt übergeht.

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Das Ventilelement weist vorzugsweise einen konischen Abschnitt auf, der koaxial zur kreisförmigen Venturidüse angeordnet ist. Der Expansionsabschnitt und der konische Abschnitt sind vorzugsweise so geformt, daß die Wand des Expansionsabschnittes und die konische Mantelfläche im Längsschnitt einen Winkel im Bereich von 3 bis 10 Grad einschließen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispxelen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 eins schematische Darstellung einer Abgas-

rezirkulationsanlage mit einem erfindungsgemäßen Durchflußsteuergerät;

Fig. 2 einen Schnitt durch eine erste Ausführungsform eines Steuergerätes für die Anlage gemäß Fig. 1;

Fig. 3 ein Diagramm, das den Verlauf der Menge des durch das Gerät gemäß Fig. 2 zurückgeführten Abgases bzw. des Massendurchflusses in Abhängigkeit vom Ausmaß der Ventilöffnung des Steuergerätes und der Druckdifferenz zwischen der Zuströmseite und der Abströmseite des Ventils zeigt;

Fig. 4 eine Fig. 2 ähnliche Darstellung einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, die eine Abwandlung der Ausführungsform gemäß Fig. 2 darstellt; und

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Fig. 5 und 6 den Fig. 2 und 4 ähnliche Darstellungen,

die eine dritte und eine vierte Ausführungsform der Erfindung zeigen.

In Fig. 1 ist ein Verbrennungsmotor 10 dargestellt, der mit einer Abgasrezirkulationsanlage, d.h. einer Anlage zur Rückführung von Abgas zur Ansaugseite, versehen ist. Diese Abgasrezirkulationsanlage umfaßt einen Rückführkanal 12, der von einem Auspuffrohr 14 abzweigt und an eine Saugleitung 16 des Motors 10 angeschlossen ist und zur Rückführung eines Teils des Abgases dient, so daß der Motor mit einem Gemisch aus zurückgeführtem Abgas und einem von einem Vergaser 18 gelieferten brennbaren Gemisch gespeist wird. Zu einem Steuergerät 20 zur Steuerung des Massendurchflusses des Abgases durch den Rückführkanal 12 gehören eine Düse 22 im Rückführkanal 12, deren freier Strömungsquerschnitt zumindest im Zusammenwirken mit einem Ventilelement zunächst abnimmt und dann wieder zunimmt und die im folgenden unabhängig von der Art der Strömung durch die Düse als Venturidüse bezeichnet wird, sowie ein Ventilelement 24, das zur Änderung der freien Querschnittsfläche des Rückführkanals 12 in der Venturidüse dient. Das Ventilelement 24 wird von einer flexiblen Membran 28 eines Ventilstellantriebs 26 getragen, der sich außerhalb des Rückführkanals 12 befindet. Eine Seite der Membran 28 ist einer Unterdruckkammer 20 ausgesetzt, die über einen herkömmlichen Unterdruckverstärker 34 an eine Mischkammer 18a des Vergasers 18 angeschlossen ist. Somit wird das Ventilelement 24 senkrecht zum Querschnitt der Venturidüse des Rückführkanals 12 so verschoben, daß die wirksame Querschnittsfläche der Venturidüse 22 um die Mantelfläche des Ventilelementes 24 herum zunimmt, wenn die Membran 28 entgegen der Kraft einer Druckfeder 32 in der Unterdruckkammer 30 zur Unterdruckkammer 30 gezogen wird. Der Rück-

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führkanal 12 muß nicht unbedingt an die Saugleitung 16 angeschlossen sein; vielmehr kann er an eine beliebige Stelle der Ansauganlage stromab der Hauptdrosselklappe 19 angeschlossen sein. Die Unterdruckkammer 30 ist dagegen an die Mischkammer 18a stromauf der Drosselklappe 19 angeschlossen. In bekannter Weise kann der Mischkammerunterdruck zur Beaufschlagung des Ventilstellantriebs 26 mittels des Gegendrucks des Abgases im Auspuffrohr 14 moduliert werden.

Die wirksame Querschnittsfläche des Rückf uhr kanal s 12 an der Venturidüse 22 kann durch eine Aufwärtsbewegung oder eine Abwärtsbewegung des Ventilelementes 24 in Abhängigkeit von Änderungen der Stärke des Unterdrucks in der Mischkammer 18a des Vergaser 18 genau gesteuert werden. Wenn die Geschwindigkeit des zurückgeführten Abgases in der Venturidüse 22 geringer als die Schallgeschwindigkeit ist, ist der Massendurchfluß des zurückgeführten Abgases durch die Venturidüse 22 des Steuergerätes 20 allerdings selbst dann nicht konstant, wenn das Ventilelement 24 eine bestimmte Stellung einnimmt. Vielmehr steigt der Massendurchfluß bei Anstieg des Druckunterschiedes im Rückführkanal 12 zwischen der Abströmseite 12a und der Zuströmseite 12b, d.h. wenn der Druckunterschied zwischen dem Ansaugdruck und dem Abgasdruck des Motors 10 zunimmt.

Durch intensive Untersuchungen ist nun festgestellt worden, daß unerwünschte Auswirkungen der Abgasrückführung auf das Betriebsverhalten des Motors 10 dadurch weitestgehend verringert werden können, daß der Einfluß dieses Druckunterschiedes auf den Massendurchfluß des zurückgeführten Abgases ausgeschaltet wird, wenn der Druckunterschied 100 mmHg oder mehr beträgt, so daß dann der Massendurchfluß in genauer Beziehung zur Stellung des Ventilelementes 24 steht und dementsprechend gesteuert werden kann. Wie

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bereits erwähnt wurde, kann der Einfluß des Druckunterschiedes ausgeschaltet werden, wenn die Strömung des Abgases im Rückführkanal 12 in der Venturidüse 22 Schallgeschwindigkeit erreicht. Bei dem erfindungsgemäßen Steuergerät 20 sind die Venturidüse 22 und das Ventilelement 24 so ausgelegt, daß die Fluidströmung in der Venturidüse 22 Schallgeschwindigkext erreicht, wenn der Unterschied der Fluiddrücke auf der Zuströmseite 12a und der Abströmseite 12b ungefähr 100 mmHg erreicht.

Im folgenden wird auf Fig. 2 eingegangen. Bei dieser Ausführungsform hat die Venturidüse 22 des Steuergerätes einen kreisförmigen Querschnitt. Die Venturidüse 22 konvergiert im Bereich stromauf ihrer engsten Stelle bzw. ihres Halses 22a und divergiert im stromab des Halses 22a gelegenen Bereich. Der Hauptabschnitt 24a des Ventilelementes 24 ist konisch geformt und koaxial zur Venturidüse 22 angeordnet, wobei sich die Basis des konischen Hauptabschnitts 24a stromauf des Halses 22a befindet. Das obere Ende des Ventilelementes 24 ist als kegeliger Flansch 24b ausgebildet, damit die Venturidüse 22 vollständig geschlossen werden kann, wenn das Ventilelement nach unten in seine untere Endlage gedrückt wird. Der konische Hauptabschnitt 24a des Ventilelementes 24 ist schlanker als der Hals 22a, so daß ein Ringraum 26 in der Venturidüse 22 zwischen der Wand der Venturidüse 22 und der Mantelfläche des konischen Abschnitts 24a besteht.

Wenn beispielsweise der Hals 22a einen Durchmesser von 10mm hat und der maximale Hub L des Ventilelementes 24 aus seiner unteren Endlage 12mm beträgt, kann der konische Hauptabschnitt 24a so bemessen sein, daß er in der Ebene des Halses 22a einen Durchmesser D₁ von 10mm hat, wenn sich das Ventilelement 24 in seiner unteren Endlage befindet.

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und einen Durchmesser D~ von 7mm hat, wenn sich das Ventilelement 24 in seiner oberen Endlage befindet.

Der Massendurchfluß des Abgases durch die Venturidüse 22, d.h. durch die Querschnittsfläche des Ringraumes 36 am Hals 22a, nimmt proportional zum Quadrat des Hubes zu, d.h. zur Größe der Verschiebung des Ventilelementes 24 aus seiner unteren Endlage nach oben. Wenn die Zunahme des Massendurchflusses etwas von dieser Beziehung abweichen soll, kann der konische Hauptabschnitt 24a des Ventilelementes so abgewandelt werden, daß er eine im Längsschnitt etwas gekrümmte Mantelfläche hat.

Es soll erreicht werden, daß die Geschwindigkeit der Abgasströmung im Hals 22a der Venturidüse 22 Schallgeschwindigkeit erreicht, wenn die Druckdifferenz zwischen der Zuströmseite 12a des Rückführkanals 12 und der Abströmseite 12b ungefähr lOOmmHg erreicht. Dies kann dadurch erreicht werden, daß der konische Hauptabschnitt 24a des Ventilelementes 24 und die Wand der Venturidüse im divergierenden Bereich so geformt werden, daß der Winkel θ zwischen der Wand des konischen Hauptabschnitts 24a und der Wand der Venturidüse 22 im Längsschnitt im Bereich von 3 bis 10 Grad liegt.

Das Diagramm gemäß Fig. 3 erläutert an einem Beispiel die Wirkungsweise des Steuergerätes gemäß den Fig. 1 und 2. Darin gibt L den Hub des Ventilelementes 24 aus seiner unteren Endlage wieder. Wenn das Ventilelement 24 beispielsweise um 6mm aus seiner unteren Endlage nach oben verschoben ist und in dieser Stellung gehalten wird, nimmt die Menge des zurückgeführten Abgases zunächst mit zunehmender Druckdifferenz zwischen der Zuströmseite 12a und der Abströmseite 12b zu. Die Menge des zurückgeführten

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Abgases erreicht jedoch einen Größtwert, wenn die Druckdifferenz ungefähr lOOmmHg erreicht, wonach die zurückgeführte Menge bzw. der Massendurchfluß bei diesem Größtwert selbst dann konstant bleibt, wenn die Druckdifferenz weiter ansteigt. Wie der Vergleich der zwei Kurven für die verschiedenen Hübe des Ventilelementes 24 zeigt, bleibt die Beziehung zwischen der Menge bzw. dem Massendurchfluß des zurückgeführten Abgases und dem Hub des Ventilelementes 24 konstant, auch wenn die Druckdifferenz größer als lOOmmHg ist. Wenn die Venturidüse 22 und das Ventilelement 24 herkömmliche Form haben würden und die Geschwindigkeit der Abgasströmung unabhängig von der Druckdifferenz im Unterschallbereich bleiben würde, würde die Menge des zurückgeführten Abgases mit zunehmender Druckdifferenz weiter ansteigen, wie dies in Fig. 3 gestrichelt dargestellt ist.

Bei der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform sind sowohl die Venturidüse 22 im Rückführkanal 12 als auch das Ventilelement 24A im Prinzip ähnlich wie die entsprechenden Elemente der Ausführungsform gemäß Fig. 2 geformt, wobei allerdings das Ventilelement 24A bezüglich der Venturidüse umgekehrt eingesetzt ist. Die Basis des konischen Hauptabschnitts 24a des Ventilelementes 24A befindet sich stromab des Halses 22a. Ein entsprechend Fig. 4 ausgebildetes Steuergerät 20 hat die gleiche Wirkungsweise wie ein, gemäß Fig. 2 ausgebildetes Steuergerät, sofern lediglich der Mantel des konischen Hauptabschnitts 24a des Ventilelementes 24A mit der Wand des divergierenden Bereiches der Venturidüse 22 einen Winkel θ im Bereich von 3 bis 10 Grad einschließt.

Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform. Bei dieser Ausführungsform hat die Venturidüse 22A keinen divergierenden

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Bereich. Vielmehr besteht sie aus einem konvergierenden Zuströmbereich und einem geradwandigen und zylindrischen Abströmbereich. Auch wenn die Venturidüse 22A gemäß Fig. geformt ist, kann die Geschwindigkeit der Abgasströmung die Schallgeschwindigkeit in der Venturidüse 22A erreichen, wenn der Mantel des konisch geformten Abschnitts 24a des Ventilelementes 24 mit der zylindrischen Wand der Venturidüse 22A einen Winkel θ im Bereich von 3 bis 10 Grad einschließt. Die Mantelfläche des konischen Abschnitts 24a kann gegebenenfalls etwas gekrümmt sein, wie dies für die Ausführungsform gemäß Fig. 2 erläutert wurde.

Bei der in Fig. 6 dargestellten Ausführungsform ist das Ventilelement 24B bezüglich der Venturidüse 22B ähnlich wie bei der Ausführungsform gemäß Fig» 4 angeordnet, wobei die Venturidüse 22B im Prinzip identisch mit der Venturidüse 22 gemäß Fig. 4 ist. Der konische Abschnitt 24a dieses Ventilelementes 24B hat ein sehr schmales oder fast spitzes Vorderende, damit der Widerstand gegenüber dem in die Venturidüse 22B einströmenden Abgas möglichst gering ist. Das Ventilelement 24B weist einen kegeligen Flansch 24c auf, mittels dessen die Venturidüse 22B vollständig geschlossen werden kann, wenn sich das Ventilelement 24B in seiner unteren Endlage befindet. Die Wand der Venturidüse 22B ist so eingeschnitten, daß sich am Ende des divergierenden Bereichs eine Schulter 38 ergibt und daß um den Flansch 24c herum ein größerer freier Raum besteht, so daß das aus der Venturidüse 22B ausströmende Abgas auf nur geringen Widerstand trifft. Das schmale Vorderende des Ventilelementes 24B und der erweiterte Raum am stromab gelegenen Ende der Venturidüse 22B führen dazu, daß die Strömung des Abgases in der Venturidüse 22B leichter Schallgeschwindigkeit erreicht, wenn der Unterschied zwischen dem Abgasdruck und dem Ansaugdruck des Motors 100 mmHg übersteigt.

Patentansprüche: '"609842/0270

Claims

Patentansprüche

Jl J Steuergerät zur Steuerung des Massendurchflusses zurückgeführten Abgases in einem Rückführkanal einer Abgasrezxrkulationsanlage, die einen Teil des Abgases eines Verbrennungsmotors durch den Rückführkanal von der Auspuffanlage des Motors zur Ansauganlage des Motors zurückführt, gekennzeichnet durch eine Venturidüse (22, 22A, 22B) im Rückführkanal (12), ein bewegbares Ventilelement (24, 24A, 24B), das in der Venturidüse so angeordnet ist, daß die wirksame Querschnittsfläche der Venturidüse in Abhängigkeit von der Stellung des Ventilelementes in der Venturidüse verändert wird, und einen Ventilstellantrieb (26) zum Einstellen der Ventilstellung entsprechend einem Steuersignal, das auf der Höhe des Unterdrucks in einem bestimmten Abschnitt (18a) der Saugleitung des Motors (10) basiert, wobei die Venturidüse und das Ventilelement so geformt und angeordnet sind, daß die Geschwindigkeit des zurückgeführten Abgases in der Venturidüse nur dann gleich der Schallgeschwindigkeit ist, wenn die Differenz der Drücke im Rückführkanal auf der Zuströmseite (12a) und der Abströmseite (12b) der Venturidüse größer als ungefähr 100 mmHg ist.
2. Steuergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Venturidüse (22, 22A, 22B) einen kreisförmigen Querschnitt hat und einen verengten Hals (22a) aufweist, der in einen Expansionsabschnitt übergeht, daß das Ventilelement (24, 24A, 24B) einen konischen Abschnitt (24a) umfaßt, der koaxial zur Venturidüse so angeordnet ist, daß in der Venturidüse ein Ringraum (36) freibleibt, und daß die Wand des Expansionsabschnitts und die Mantelfläche des konischen Abschnitts im Längsschnitt einen

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Winkel im Bereich von 3 bis 10 Grad einschließen.
3. Steuergerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Expansionsabschnitt ein divergierender Abschnitt ist.
4. Steuergerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Expansionsabschnitt ein gerader und zylindrischer Abschnitt ist.
5. Steuergerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilelement (24) so angeordnet ist, daß sich· die Basis des konischen Abschnitts (24a) stromauf des Halses (22a) befindet.
6. Steuergerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilelement (24A, 24B) so angeordnet ist, daß sich die Basis des konischen Abschnitts (24a) stromab des Halses (22a) befindet.
7. Steuergerät nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennz eichnet, daß das Ventilelement (24, 24B) einen kegeligen Flansch (24a, 24c) hat, der so geformt ist, daß die Venturidüse (22, 22A, 22B) vollständig geschlossen wird, wenn der Flansch in Kontakt mit der Wand der Venturidüse tritt.
8. Steuergerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (24b) an der Basis des konischen Abschnitts (24a) angeformt ist.
9. Steuergerät nach Anspruch 7, dadurch g e k e η η zeichn et, daß das Ventilelement (24, 24B) einen zylindrischen Abschnitt umfaßt, dessen eines Ende die Basis des konischen Abschnitts (24a) bildet und an dessen anderem Ende der kegelige Flansch (24c) angeformt

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ist.
10. Steuergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilstellantrieb (26) einen vom Ventilelement (24, 24A, 24B) ausgehenden und parallel zur Achse der Venturidüse (22, 22A, 22B) verlaufenden Schaft, eine außerhalb des Rückführkanals (12) ausgebildete Unterdruckkammer (30), die mit dem bestimmten Abschnitt (18a) der Saugleitung in Verbindung steht, und eine flexible Membran (28) umfaßt, die als Wand* der Unterdruckkammer dient, wobei der Schaft mit seinem freien Ende an der Membran befestigt ist.

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