DE2604001A1

DE2604001A1 - Nasenadapter

Info

Publication number: DE2604001A1
Application number: DE2604001A
Authority: DE
Inventors: Carlo F Repetto
Original assignee: Syntex USA LLC
Current assignee: Syntex USA LLC
Priority date: 1975-11-14
Filing date: 1976-02-03
Publication date: 1977-05-18
Also published as: JPS5261393A; ZA758010B; ES459408A1; ES459409A1; ES445256A1; CH608716A5; AU8796375A; GB1517642A; BE838086A; NZ179756A

Description

PATENTANWÄLTE '

DFpL-Mg. P. WIRTH ■ Dr.'V. SCHMIED-KOWARZlK Dlpl.-lng. G. DANNENBERG · Dr. P. WEINHOLD · Dr. D. GUDEL

281134 β 6 FRANKFURT/M.

287014 GR. ESCHENHEIMER STR.

2. Februar 1976

Gu/ki Case PA-782

SYNTEX (U.S.A.) INC. 3401 Hillview Avenue Palo Alto, California 94304

USA

Nasenadapter

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Die Erfindung betrifft einen neuartigen Nasenadapter, der zusammen mit einer handbetätigten hin- und hergehenden Pumpe verwendbar ist, von der sich ein eindrückbarer Ventilschaft erstreckt. Eine derartige Anordnung eignet sich zur Abgabe von Lösungen geeigneter Medikamente in das Naseninnere zum Zweck der Behandlung von Erkrankungen des Naseninnern, beispielsweise des allergischen Schnupfens, des Heuschnupfens und dergleichen.

Für die Behandlung von. Erkrankungen des Naseninneren, beispielsweise des allergischen Schnupfens, hat man bisher versucht, einen Zerstäuber zur Abgabe von Dosiseinheiten zu schaffen, unabhängig davon, wer das Gerät verwendet, zuverlässig eine vorherbestimmte Dosis eines üiecikaments in einem reproduzierbaren Muster in das Naseninnere abgibt. Im allgemeinen verwendet man zur Abgabe eines Medikaments in die Nase entweder (1) ein unter Druck stehendes, mit einem Ventil versehenes Abgabegerät oder (2) eine biegsame Wände besitzende und mit einer Düse versehene Flasche oder (3) ein Abgabegerät mit einer hin- und hergehenden Pumpe. Jede dieser bekannten Einrichtungen hat jedoch bestimmte Nachteile.

Aus einem unter Druck stehenden und mit einem Ventil versehenen Abgabegerät wird das Medikament durch die Wirkung eines Treibmittels in das Naseninnere gedrückt, so daß in dieses nicht nur das Medikament, sondern auch das Treibmittel eintritt. Ein derartiges Gerät ermöglicht zwar eine Zeitlang die zuverlässige Abgabe einer Dosisein-

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hext in einem reproduzierbaren !.luster, hat jedoch auch bestimmte Nachteile. Beispielsweise hat es sich gezeigt, de.: die gebräuchlichsten !Treibmittel, beispielsweise Precn, sov/ohl für den Eenützer als auch für seine Umgebung gefährlich sein kennen. Ferner ist ein Behälter mit druekfesten Wänden erforderlich. Außerdem führen wiederholte Sprühvorgänge zu einem Druckverlust, so da3 die Abgabe einer gleichbleibenden Dosiseinheit ininer schwieriger wird. Infolge dieses Druckverlustes sind in vielen Fällen in dem Abgabegerät noch Wirkstoffe in beträchtlicher Menge vorhanden, wenn das Treibmittel vollständig verbraucht ist. Unter Druck stehende und mit einem Ventil versehene Abgabegeräte dieser Art sind in der USA-Patentschrift 3,9Co.265 vom 29· September 1959 (Samuels) und der USA-Patentschrift 3,32C952 vom 23. Mai 1967 (V/right) angegeben. Das unter Druck stehende Abgabegerät gemäß der USA-Patentschrift 3,906.265 zeichnet sich dadurch aus, daß es eine abnehmbare Kappe besitzt, die als abnehmbarer lasenadapter dient, der eine Verbreitung von Keimen nach dem Gebrauch des STasenadapters verhindert.

Bin weiteres Ausführungsbeispiel eines mit einer Sprühdüse versehenen Druckbehälters ist in der USA-Patentschrift 3,419.197 vom 31. Dezember 1968 (Battaglia) in Form eines Zerstäubers zum Besprühen der Haare angegeben.

Eine Quetschflasche, d.h..ein Behälter mit biegsamen V/änden, hat zwar den Vor beil, daß kein unerwünschtes Treibmittel erforderlich ist, coch ist es schwierig, beim Gebrauch der C.uetschflasche durch verschiedene Personen eine einheitliche Abgabedosis zu erzielen. Da die aus der Flasche heraus^⁰ iuetschte G-uznenge von den auf die

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Flasche ausgeü"bten Quetschdruck abhängt und verschiedene Personen unterschiedliche Quetschkräfte ausüben, variiert die Dosis von einem Benutzer zum andern "beträchtlich. Wenn die Quetschflasche zu voll ist oder wenn sie unter einem falschen Winkel geneigt wird, wird beim Gebrauch der Quetschflasche kein einheitliches Sprühmuster erzielt und treten neben den kleinen Tröpfchen auch größere Tropfen auf. Infolgedessen ist es schwierig, das Medikament gleichmäßig über die zu behandelnde Fläche im Naseninnern zu verteilen. Ferner ist es dann schwierig, den durch die Düse der Flasche versprühten Teil zu inhalieren, weil größere Tropfen weniger leicht inhaliert werden können als kleine Tröpfchen und ein beträchtlicher Teil des IUaterials aus der Nase heraustropfen kann.

Man hat auch schon hin- und hergehende Pumpen verwendet, doch erzielt man mit ihrer Hilfe im allgemeinen kein einheitliches Sprühmuster und keinen Sprühnebel, der von dem Benutzer leicht inhaliert werden kann, so daß er im Naseninnern einwandfrei verteilt wird. Ein Gerät mit einer hin- und hergehenden Pumpe ist in der USA-Patentschrift 2,343.875 vom 20. Jänner 1948 (F.Ii. xurnbull und Mitarbeiter) angegeben. Dieses Gerät ist besonders zum Einbringen von dosierten Mengen eines flüssigen iuedikaments in den oberen Teil der Nasenhöhle zur Beseitigung von Verstopfungen bestimmt, die durch Infektionen, Allergien, Heuschnupfen usw. verursacht werden. Das genannte Gerät soll das Medikament in Form eines nadelartigen Stranges in das Naseninnere abgeben. Beim Gebrauch eines derartigen Geräts kann es für den Benutzer unangenehm sein, daß der Flüssigkeitsstrahl mit einer gewissen Kraft auf den Schleimhäuten im Naseninnern auftrifft. Da das flüssige luedikamenu nicht in Form eines Sprühnebels, sondern eines Strshls abgegeben

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wird, k*nn ein beträchtlicher Teil des Medikaments verlorengehen, wenn der Strahl nicht richtig in das Naseninnere gerichtet ist und Medikament aus der Nase heraustropft. Der Nasenadapter des Geräts muß oben mit einem Vorsprung ausgebildet sein, der ein zu tiefes Eindringen, des Adapters in die Nase verhindert. Turner besitzt das Gerät einen Handgriff. Das Gerät kann aber mit Hilf.e dieses Handgriffes nicht immer einwandfrei festgehalten werden und es kann vorkommen, daß das Gerät so verrutscht, daß es zur Abgabe einer Dosiseinheit nicht geeignet ist.

In der USA-Patentschrift 3,820.698 vein 8. Juni 1974 (Franz) ist ein Gerät zum mechanischen Versprühen von Dosiseinheiten von flüssigen pharmazeutischen StoffzusammensAtzungen in Körperhohlräume angegeben. Die Inneneinrichtung; dieses Geräts ist jedoch so ausgebildet, daß es zum Unterschied von dem Nasenadapter gemäß der vorliegenden Erfindung nicht zur Erzeugung eines aus gleichmäßig verteilten, feinen Teilchen bestehenden Sprühnebeis verwendet werden kann, der leicht in das Naseninnere des Benutzers inhalierbar ist. Ferner ist das Gerät gemäß der USA-Patentschrift 3,820.698 vorzugsweise mit einer auswärts von der Dosierpumpe angeordneten Feder versehen.

Seit Jahren ist es bekannt, in Geräten zum Erzeugen von feinen Sprühnebeln hin- und hergehende Pumpen zu verwenden, beispielsweise in Parfümzerstäubern (siehe USA-Patentschrift 904.H9 vom 17. November 1908 Bachmann) oder Fensterwaschgeräten (beispielsweise Fensterbesprühgeräten), oder zum Versprühen von Insektiziden, Desodorantien oder Medikamenten (siehe USA-Patentschrift 3,194.44.7 - Braun). Diese Pumpen werden gewöhnlich mit einer die Flüssigkeit horizontal absprühenden Zerstäuber-

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düse versehen und sind nicht für das Einsprühen in die Nase bestimmt.

Der Nasenadapter gemäß der vorliegenden Erfindung vermeidet die Nachteile der bekannten Geräte und ermöglicht die Schaffung eines kompakten Nasensprühgeräts, mit dem ein aus fein zerstäubten Flüssigkeitströpfchen bestehender Sprühnebel erzeugt wird, der leicht in das Naseninnere inhaliert werden kann, ohne daß dieses wie bei dem Gerät gemäß der USA-Patentschrift 2,434··875 durch einen Sprühnebelstrahl gereizt wird. 7/enn man den Nasenadapter gemäß der vorliegenden Erfindung mit einer zur Abgabe einer Dosiseinheit dienenden, handbetätigten, hin- und hergehenden Pumpe vereinigt, die mit einem eindrückbaren Ventilschaft versehen ist, kann'jeder Benutzer die Abgabe einer im wesentlichen einheitlichen Dosis bewirken, weil das Sinwärtsdrücken des Ventilschafts stets die Abgabe ein und derselben Dosis bewirkt und die abgegebene Menge nicht von der Kraft des Benutzers abhängt, wie dies bei der Quetschflasche aus Kunststoff der Fall ist. Zurr. Unterschied von den Geräten gemäß den USA-Patentschriften 2,434.875 und 3,820.698 braucht der in das Nasenloch einzuführende Teil de"s Geräts nicht besonders ausgebildet zu sein und besitzt das Gerät einen festen Handgriff, der zum Unterschied von dem Gerät gemäß der USA-Patentschrift 2,434.875 kein Verrutschen des Geräts ermöglicht. Kan kann den Nasenaiapter gemäß der vorliegenden Erfindung zusammen mit jeder hin- und hergehenden Handpumpe verwenden, die zur Abgabe einer Dosiseinheit dient. Ein Treibmittel wird nicht benötigt, weil der Nasenadapter zum Aufsetzen auf eine handbetätigte, hin- und hergehende Pumpe bestimmt ist, die zur Abgabe einer Dosiseinheit dient. Ferner kann der Nasenadapter gemäß der vorliegenden Erfindung leichter

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hergestellt werden als die "bekannten Geräte, und zwar entweder im Spritzguß oder durch einfache Dreh- und Bohrvorgänge .

Allgemein schafft- die Erfindung einen !iasenadapter, der +ür die Verwendung zusammen mit einer handbetätigten; hin- und hergehenden Pumpe bestimmt ist, die einen eindrückbaren Ventilschaft besitzt. Der l·7aεenadapΰer besitzt (1) ein starres, gerades, langgestrecktes Kohrstück, das (a) einen ersten Innenkanal aufweist, der sich im wesentlichen über die ganze Länge des Rohrstückes erstreckt und einen eindrückbaren Ventilschaft einer hin- und hergehenden Handpumpe im wesentlichen druckdicht aufnehmen kann, ferner (b) einen ringförmigen Druckraum, der am oberen 2nde des ersten Kanals im Abstand von diesem angeordnet ist und einen größeren Durchmesser besitzt als der erste Kanal, (c) zwischen dem ersten Kanal und dem Druckraum einen zweiten Innenkanal, der eine kleinere Querschnittsfläche besitzt als der erste Kanal, an dessen oberem Ende unter einem Winkel zu ihm angeordnet ist und eine direkte, geradlinige Verbindung zwischen dem ersten Kanal und dem Druckraum herstellt, (2) eine kleine Austrittsöffnung, die am oberen Ende des langgestreckten Rohrstücks so angeordnet ist, daß flüssigkeit aus dem Druckraum zerstäubt und in i"'orm eines Sprühnebels ia wesentlichen vertikal abgegeben werden kann, (3) mindestens einen dritten Innenkanal, der den ringförmigen Druckrauni mit der Austrittsöffnung verbindet, und (4) einen ?u5teil, der mit dem unteren Teil des Rohrstückes einstückig ist und von diesem so weit seitwärts absteht, daß auf entgegengesetzten Seiten des Rohrstückes ein Handgriff vorhanden ist.

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Der Fußteil steht seitwärts vorzugsweise in allen Richtungen gleich weit von dem Rohrstück ab, so daß der Fußteil eine Kreisscheibe "bildet, an deren Rand ein mit der Scheite einstückiger abwärtsgerichteter Mantel anschließt. Der Druckraum wird vorzugsweise von einsin abnehmbaren Knopf gebildet, wie nachstehend beschrieben wird.

Man kann den Nasenadapter zusammen mit jeder zur Abgabe einer Dosiseinheit dienenden, handbet&tigbaren, hin- und hergehenden Pumpe verwenden, die mit einem geeigneten eindrückbaren Ventilschaft versehen ist. Besonders geeignet ist der Nasenadapter für die Verwendung zusammen mit der Pumpe gemäß der USA-Patentschrift 3,583.605 (Corsette).

Weitere Merkmale von bevorzugten Ausführungsformen sind nachstehend angegeben.

In den Zeichnungen zeigt Fig. 1a im vertikalen Querschnitt den erfindungsgemäßen Nasenadapter, der fest auf einem eindrückbaren Ventilschaft einer zur Abgabe einer Dosiseinheit dienenden, hin- und hergehenden Pumpe sitzt und einen fest im Oberteil des Adapters sitzenden Knopf besitzt. Fig. 1b zeigt im vertikalen querschnitt den Nasenadapter gemäß Fig. 1a, wobei der Ventilschaft einer hin- und hergehenden Pumpe und der Knopf nur · teilweise eingeführt sind. Fig. 2a zeigt eine Draufsicht von der Linie 2a-2a in Fig. 1a. Fig. 2b einen Schnitt längs der Linie 2b-2b in Fig. 1, von unten gesehen, Fig. 3 schaubildlich den Gebrauch des Nasanadapters zusammen mi^ einer Pumpe und einem Behälter, der eine Flüssigkeit enthält, die aus einer pharmazeutisch wirksamen Lösung besteht,

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Pig. 4 im vertikalen Querschnitt einen Kasenadapter gemäß der Erfindung zusammen mit einer bevorzugten Pumpe zur Abgabe einer Dosiseinheit. Dabei sind der Ventilschaft bzw. die ICoIbenanordnung der Pumpe und der Nasenadapter in der obersten Stellung gezeigt, in welcher die Druckkanäle und der Druckausgleichskanal geschlossen sind. Pig. 5 zeigt in einer ähnlichen Darstellung "wie Pig. 4 die Kolbenanordnung zu Beginn des Abwärts- oder Druckhubes, Pig. 6 in einer ähnlichen Darstellung wie Pig. 5 die Kolbenanordnung in ihrer unteren Endstellung, J?ig. 7 in einer ähnlichen Darstellung wie Pig. 3 die Kolbenanordnung zu Beginn ihres Aufwärts- oder Saughubes und Pig. 8 in einem den Piguren 4-7 entsprechenden Querschnitt eine abgeänderte Ausführungsform des Druckventils.

In den Piguren 1a und 1b ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen i?asenadapters mit den wesentlichen Teilen und einigen bevorzugten Merkmalen dargestellt. Der Adapter besitzt ein langgestrecktes Rohrstück 1 mit einem Innenkanal 3» der sich im wesentlichen über die ganze Länge des Rohrstückes 1 erstreckt und dessen Querschnitt so gewählt ist, daß er einen eindrückbaren Ventilschaft 14 einer in Pig. 1a nicht gezeigten, handbetätigten, hin- und hergehenden Pumpe im wesentlichen druckdicht aufnehmen kann.

Zur besseren Gewährleistung des druckdichten. Abschlusses hat der Innenkanal 3 zwei verschiedene Durchmesser, und zwar in seinem oberen Teil 3a einen kleineren und in seinem unteren Teil 3c einen größeren -durchmesser. Zwischen dem oberen Teil 3a und dem unteren leil 'je ist innen eine abwärtsgekehrte Ringschulter 3b vorhanden, an der gemäß Pig. 1a und 1b eine aufwärtsgekehrte Schulter 15 des Ventilschafts 14 satt anliegt. Der Ventilschaft 14

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füllt den unteren Teil 3c vollständig aus'. Der obere Teil des Ventilschafts 14 kann glatt oder mit einer Ringstufe oder gemäß *'ig. 1b mit mehreren Ringstufen ausgebildet sein.

Am oberen ^nde des RohrstUcks ist im Abstand von dem ersten Kanal 'j> zentral ein ringförmiger Druckraum 7 ausgebildet, dessen Außendurchmesser etwas größer ist als der innendurchmesser des Kanals 3· Der ringförmige Druckraum 7 ist von einer vorzugsweise kreisförmigen Scheibe 11 begrenzt, deren Durchmesser im wesentlichen dem Außenaurchmesser der Ringnut 9 entspricht. Ton dem Umfangsrand der Scheibe 11 abwärts erstreckt sich ein mit ihr einstöckiger, ringförmiger Mantel 12, der satt passend und druckdicht in der Nut 9 sitzt. Die aus der Scheibe 11 und dem Mantel 12 bestehende Anordnung wird nachstehend als Knopf bezeichnet. Wenn der aus der Scheibe 11 und dem Hantel 12 bestehende, einstückige Knopf in der Nut 9 sitzt, liegt die Unterseite der Scheibe 11 satt an der ebenen oberen Fläche 10 an, die in einem annähernd der Dicke der Scheibe 11 entsprechenden, vertikalen Abstand unterhalb des.oberen Randes des Rohrstückes 10 angeordnet ist. JJ¹Ig. 1b zeigt den Easenadapter in einem Zustand, in dem sich der aus der Scheibe 11 und dem ICantel 12 bestehende Knopf oberhalb seiner Wirkstellung befindet. In £'ig. 1a ist der Knopf in der Wirkstellung gezeigt, in der er den ringförmigen Druckraum 7 begrenzt. Die Aufrechterhaltung eines druckdichten Abschlusses wird dadurch unterstützt, daß der obere Teil des Mantels 12 von einem ringförmigen Vorsprung 19 umgeben ist, der normalerweise ein Übermaß von etwa 0,05-0,15 mm besitzt.

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Der ringförmige Druckraum 7 ist daher vorhanden, wenn die Fläche 10 satt an der unteren Fläche der Scheibe 11 und die Innenfläche des Mantels 12 satt an der auswärtsgekehrten vertikalen Fläche 18 anliegt, welche den unteren Teil der Nut 9 innen begrenzt. Im vertikalen Abstand unter der Fläche 10 ist eine Kingschulter 18a vorgesehen. 7/enn daher der Knopf gemäß Fig. 1a in der Nut 9 sitzt, ist der Ringraum 7 vorhanden, der von der unteren Fläche der Scheibe 11, der Innenfläche des Mantels 12, der aufwärtsgekehrten Fläche 18a und der auswärtsgekehrten Fläche 10a begrenzt ict. Die Vertiefung der Scheibe 11 bildet dann mindestens einen dritten Kanal 11a (Fig. 1a), der von der Fläche 10 begrenzt ist und den ringförmigen Druckrauri mit der Austrittsöffnung 8 verbindet.

Fig. 2a zeigt im Schnitt längs der Linie 2b-2b in. Fig. 1b den Knopf von unten gesehen. Die Scheibe 11 ist von dem Llantel 12 umgeben. In der Unterseite der Scheibe 11 ist mindestens eine Nut 11a ausgebildet und sind gemäß Fig. 2a vorzugsweise drei !Tuten ausgebildet, die sich radial und vorzugsweise tangential zu der zentral angeordneten Öffnung 8 erstrecken. Die Nut 11a ist am ümfangsrand der Scheibe 11 etwas breiter als im Bereich der Kitte der 'Scheibe. Die Nut verläuft vorzugsweise tangential zu der Austrittsöffnung 8, so daß die in den Druckraum 7 gedrückte Flüssigkeit mit einem leichten Drall in die Austrittsöffnung 8 eintritt und aus dieser in Form eines feinen Sprühnebels austritt.

Da sich die AustrittsÖffnung 8 am oberen Ende des Druckraums befindet, wird die zerstäubte Flüssigkeit in Form eines Sprühnebels im wesentlichen vertikal abgegeben. Dies ist notwendig, damit der Sprühnebel in das

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Naseninnere gelangt, wenn das obere Ende des Rohrstückes in ein Nasenloch eingeführt worden ist. Bei einer seitlichen Anordnung der Austrittsöffnung könnte mit dem Nasenadapter kein "Vorteil erzielt werden. Sprühgeräte, die einen Sprühnebel in horizontaler Richtung abgeben, sind . für die Abgabe eines zerstäubten Medikaments ins Naseninnere völlig unbrauchbar. .

Zwischen dem Innenkanal 3 und dem Druckraum 7 ist mindestens ein zweiter Innenkanal 6 vorhanden, der im Querschnitt kleiner ist als der durchmesserkleinere Teil '3a des ersten Kanals 3. Der zweite Innenkanal 6 erstreckt sich vom oberen Ende des ersten Kanals 3 im Winkel zu ihm zu dem Druckraum 7 und verbindet den Kanal 3 direkt mit dem Druckraum 7·

Ein besonderes Merkmal des erfindungsgeinäßen Nasenadapters besteht darin, daß der Kanal 6, der den ersten Innenkanal 3 mit dem Druckraum 7 verbindet, sich in einem Winkel von weniger als 90° und vorzugsweise weniger als etwa 60 zu der Längsachse des ersten Kanals 3 erstreckt. Der Y/inkel beträgt vorzugsweise 35°· Der Kanal 6 erstreckt sich geradlinig vom oberen Teil 9s. der Nut 9 zu der oberen Fläche des ersten Kanals 3· Infolge dieser Ausbildung kann der Nasenadapter sehr leicht im Spritzguß oder durch Fräsen hergestellt werden.

Der mit dem langgestreckten Rohrstück 1 einstückige Fußteil 4 kann mit diesem einstückig forirgepreßt werden. Man kann aber den Fußteil auch mit einem zentralen Loch ausbilden, in dem das langgestreckte Rohrstück reibungsschlüssig sitzt. In diesem Fall kann man das langgestreckte Rohrstück und den Fußteil entweder miteinander verschrauben, wenn sie mit geeigneten Gewinden ausgebildet

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sind, oder das Rohrstück in den Fußteil unter Herstellung eines ReibungsSchlusses hineindrücken. Vorzugsweise werden jedoch der Fußteil und das Rohrstück durch Formpressen oder Fräsen in einem Stück hergestellt. Der Fußteil muß sich von dein langgestreckten Rohrstück im wesentlichen seitwärts, d.h. im wesentlichen rechtwinklig, erstrecken und muß in einander entgegengesetzten Richtungen von dem Rohrstück wenigstens so weit abstehen, daß eine für die Betätigung der Pumpe genügende Angriffsfläche für die Finger vorhanden ist. Im allgemeinen genügt es für diesen Zweck, wenn der Fußteil etwa 6-25 mm absteht. Diese Bemessung kann so erfolgen, daß ein gutes Aussehen erzielt wird, wobei die Größe der ^inger der Personen zu berücksichtigen ist, für welche der Kasenadapter bestimmt ist. Vorzugsweise erstreckt sich der Fußteil seitwärts in allen Richtungen gleich weit von dem Rohrstück weg, so daß er eine Scheibe bildet, wie dies aus der Draufsicht in Fig. 2b erkennbar ist. Eine besonders bevorzugte Ausführung erhält man, wenn an den Umfangsrand der Scheibe ein mit ihr einstückiger, abwärtsgerichteter luantel 5 anschließt. Vorzugsweise werden das Rohrstück, der ?ußteil und der Mantel 5 in einem Arbeitsschritt formgepreßt.

Man kann für den ITasenadapter beliebige Abmessungen wählen, die für seinen Verwendungszweck geeignet sind. Nachstehende Abmessungen haben sich als besonders geeignet erwiesen.

Die Gesamtlänge des Nasenadapters von der Austrittsöffnung 8 zum unteren Rand des Mantels 5 in Fig. 1a beträgt zweckmäßig etwa 35-40 mm. Der Mantel 5 erstreckt sich von der Unterseite des Fußteils 4 etwa S-1C mn: abwärts. Die Länge des langgestreckten Rchrstückes 1 ist so

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gewählt, daß es im Gebrauch des Adapters in ein Nasenloch eingeführt werden kann, ohne die Nase zu verletzen. Die auf beiden Seiten des langgestreckten Rohrstückes angeordneten Finger verhindern, daß das Rohrstück zu tief in das Naseninnere eingeführt wird. Dadurch wird eine Verletzung verhindert. Bei geeigneter Waal der Länge des Rohrstückes ist eine Ausbildung der in der ÜSA-Patentschriften 2,434.875 und 3,820.698 angegebenen Art nicht erforderlich. Vorzugsweise hat das Rohrstück 1 von der oberen Fläche des Fußteils 4 bis zur Austrittsöffnung 8 eine Länge von etwa 25 mm und hat es einen AuSendurehmesser von etwa 5-10 mm, insbesondere etwa 7 mm, so daß es in ein Nasenloch eingeführt werden kann. Die Schulter 3b ist zweckmäßig etwa 7-15 mm, beispielsweise etwa 8 mm, von der unteren Fläche des Fußteils 4 'entfernt.

Es hat sich gezeigt, daß sich der erste Innenkanal 3 zweckmäßig über 75-95 $ der von der Unterseite des i'ußteils 4 zu der Austritts öffnung 8 gemessenen Länge erstreckt und die Vertiefung 9 etwa 5-25 i° dieser Länge einnimmt. Der Innendurchmesser des unteren Teils 3c des ersten Kanals 3 kann 2-5 mm, beispielsweise etwa 3 mm, und der zwischen entgegengesetzten Seiten des Kant eis 12 gemessene Innendurchmesser des Knopfes 3-5 mm und sein Außendurchmesser etwa 4-6 mm betragen. Die Austrittsöffnung 8 hat vorzugsweise einen Durchmesser von etwa 0,05-0,5 mm, beispielsweise etwa 0,20 mm. Der Durchmesser des Verbindungskanals 6 muß so groß sein, daß er die Flüssigkeit abgeben'kann, ohne daß die Pumpe einem zu hohen Gegendruck ausgesetzt wird. Dieser Kanal kann einen durchmesser von etwa 0,5-0,9 mm und eine Länge von etwa 2-5 irjn" haben. Die Nuten 11a haben zweckmäßig eine Tiefe von etwa 0,1-0,25 mm.

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Die Fläche 10 hat zweckmäßig einen Durchmesser von etwa 2-4 mm, beispielsweise etwa 3 nua, und der Abstand zwischen einander entgegengesetzten Seiten der Fläche 18, d.h. der Innendurchmesser der Ringnut 9, beträgt etwa 3-5 mm, beispie?LSweise etwa 3 »5 mm. D_v er vertikale Abstand zwischen der Fläche 10 und der Fläche 18a beträgt etwa 0,8-1 mm.

Man kann den Nasenadapter aus jedem Yferkstoff herstellen, der gegenüber der abzugebenden Flüssigkeit inert ist und keine nachteilige Wirkung auf den Benutzer hat. Beispielsweise kann man Aluminium oder nichtrostenden Stahl verwenden oder einen Kunststoff, wie Polypropylen, Polyäthylen, Polycarbonate, Polyvinylchlorid, ITylon und dergxeicheh. Vorzugsweise verwendet man Nylon. Ein geeignetes Kylon ist von der DuPont Corp. unter der Bezeich-· nung Zytel 101-KC-10, Zytel 101-LKC-10 (gleitmittelhaltig) oder Zytel 42-NC-10 erhältlich.

Fig. 3 zeigt den Nasenadapter in der Gebrauchsstellung. Man erkennt, daß die Finger auf dem Handgriff 4 liegen und auf den Nasenadapter eine Abwärtskraft ausüben. Infolgedessen wird der in Fig. 1 gezeigte Ventilschaft 14 zur Betätigung der Pumpe abwärtsgedrückt, so daß die Flüssigkeit entsprechend den in den Figuren 1a und 1b gezeigten Pfeilen aufwärtsströmt, und zwar durch den -"-nnenkanal 16 in den ersten Kanal 3 des langgestreckten itohrstücks 1 des Nasenadapters und aus dem ersten Kanal 3 durch, den schrägen Kanal 6 und den Druckraum 7 und schließlich durch die -AustrittsÖffnung 8, aus der die zerstäubte Flüssigkeit in Form eines Sprühnebels vertikal austritt;. Das zu versprühende flüssige Medikament befindet sich in dem Behälter 13.

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Man kann den Nasenadapter im allgemeinen zusammen mit Jeder handbetätigten, hin- und hergehenden Pumpe verwenden, die bei jeder Betätigung eine Dosiseinheit abgibt und die einen passend in den Innenkanal 3 einsetzbaren "Ventilschaft und. einen innen angeordneten Pedermechanisruas besitzt, der den eindrückbaren Ventilschaft in eine Normal- oder Ruhestellung drückt. Man kann daher den Hasenadapter zusammen mit allen handbetätigten, hin- und hergehenden Pumpen verwenden, die bei jedem Abwärtshub eine Dosiseinheit abgeben. Ausführungsbeispielaweise derartiger Pumpen sind in der USA-Patentschrift 3,185-354 vom 25. Mai 1965 (Lipman), der USA-Patentschrift 3,194.447 vom 13. Juli 1965 (Brown), der USA-Patentschrift 3,228.570 vom 11. Jänner 1966 (Steiman), der ÜSA-Patentschrift 3,500.761 vom 17. März 1970 (Clevenger und Mitarbeiter) und der ÜSA-Patentschrift 3,796.375 (Boris) angegeben.

Jetzt sei anhand der Figuren 4-7 das bevorzugte Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Gemäß Fig. ist eine Pumpe an einem tragbaren Behälter angebracht, beispielsweise an einer Flasche 13, deren oberes Ende in Fig. 4 strichliert angedeutet ist. ^ie Pumpe ist in der USA-Patentschrift 3,583.605 vom 8. Juni 1971 (Corsette) beschrieben, auf die hier ausdrücklich bezuggenommen wird. Die Pumpe besitzt einen Pumpzylinder 17» der von der Kappe 15 des Behälters getragen wird, eine öffnung dieser Kappe 15 durchsetzt und sich abwärts ins innere des EehLlters erstreckt. Die Kolbenanordnung der Pumpe umfaßt eine rohrförmige Kolbenstange 14, die vorstehend auch als eindrückbarer Ventilschaft bezeichnet wurde und die einen Druckkanal 16 bildet, der zu dem ersten Kanal 3 des Echrstückes 1 führt, in dem die Kolbenstange 14 reibungsschlüssig sitzt.

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Durch intermittierendes Abwärtsdrücken des Fußteils 4 kann die Kolbenanordnung hin- und herbewegt werden, wobei zum Rückstellen der Kolbenanordnung die übliche Rückstellfeder 20 dient.

I'ie Kolbenanordnung besitzt ferner einen KcI-ben 22, der gleichzeitig als Verschlußstück dient, mit der Zylinderwandung in Gieitberührung steht und gegenüber der Kolbenstange begrenzt längsbewegbar ist, so daß er sich an ein an der Kolbenstange H befestigtes Druckventil 24 anlegen und von ihm abheben kann. Das Druckventil 24 steuert den den Kolben 22 durchsetzenden Druckkanal 26. Wenn die Rückstellfeder 20 die Kolbenanordnung in ihre oberste Stellung bewegt hat, liegt der Kolben 22 an dem Druckventil 24 einerseits und einem Druckausgleichsventil 28 andererseits unter Druck an, so daß das Druckventil den Durchtritt des Gutes durch den Druckkanal 26 in die Atmosphäre verhindert und das Druckausgleichsventil einen durchtritt des G-utes auf der Außenseite der Kolbenanordnung in die Atmosphäre verhindert.

Jetzt sollen die verschiedenen Teile und ihre Beziehungen zueinander ausführlicher beschrieben werden. Der Fumpzylinder 17 erstreckt sich durch den Hals des Behälters abwärts in diesen hinein und ist von einem Ringflansch 30 umgeben, der dazu dient, den Zylinder am oberen Ende des Halses festzulegen und abzustützen. Der Flansch 30 ist an dem Hals mittels der Decke 32 der üblichen Behälterkappe 15 festgelegt, die auf den Behälter aufgeschraubt oder auf andere Weise an ihm befestigt ist. Zwischen dein Tragflansch und dem Behälterhals ist vorzugsweise eine Dichtung 32 vorgesehen.

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■ Das Gehäuse "besitzt ferner eine radial verbreiterte Ringwand 34, die eine Öffnung der Behälterkappe aufwärts durchsetzt und an der ein Bund 36 angebracht ist, der eine zentral angeordnete Führungsöffnung 38 begrenzt, in welcher die Kolbenstange 14 während ihrer hin- und hergehenden Bewegung geführt ist und zwar mit einem solchen Spiel, daß die Kolbenstange nicht verklemmt werden kann und daß Luft aus der Atmosphäre in einen Druckausgleichsraum 40 strömen kann, der von der Ringwand und dem Bund begrenzt ist. Im Betrieb der Pumpe tritt zum Ersatz des mittels der Pumpe aus dem Behälter abgezogenen, flüssigen Gutes atmosphärische Luft durch die Pührungsöffnung 38 und den Druckausgleichsrauin 40 und eine oder mehrere Druckausgleichsöffnungen 42 im oberen Teil des Zylindermantels ins Innere des Behälters ein.

In dem vorliegenden -A-usführungsbeispiel ist der Bund 3d mit einer 7/and 44 versehen, welche die aufwärts vorstehende Wand 34 des Druckausgleichsraums passend umgibt. Der Bund 36 besitzt ferner eine Rinsrippe 46, die an dem oberen Rand der Wand 44 anliegt und dort vorzugsweise mit ihr versohweißt oder verklebt ist. Die konzentrischen Wände 44, 34 können ebenfalls hermetisch dicht miteinander verklebt oder verschweißt sein.

Ton dem die ^Führungs öffnung umgebenden Bund 36 abwärts erstreckt sich das Druckausgleichsventil 28, das ferner eine ringförmige Hilfsdichtungsrippe 48 aufweisen kann, die sich abwärts in den Druckausgleichsrauin 40 erstreckt und in der nachstehend beschriebenen üeise mit dem Kolben zusammenwirkt. V/ie vorstehend erläutert wurde, wird die rohrförmige Kolbenstange 14 bei ihrer hin- und hergehenden Bewegung in der Führungsöffnung 38 mit einem

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Tdeträchtliehen Spiel geführt, so daß luft durch diese Öffnung einströmen kann. Im Innern der Kolbenstange 14 ist ein Druckkanal 16 vorhanden, der sich von dem Druckkanal 26 des Kolbens aufwärts zu dem oberen Teil 3a des ersten Innenkanals. 3 erstreckt und zur Führung des Gutes dient, das dann durch den schrägen Kanal 6 in den Druckraum. 7 gelangt und über den Kanal 11a und die Austrittsöffnung 8 austritt, um in Form eines Sprühnebels in das Kaseninnere zu gelangen. Der Easenadapter wird durch intermittierenden Pingerdruck betätigt, der bewirkt, daß die Kolbenanordnung abwechselnd abwärtsgedrückt und danach unter der Wirkung der Rückstellfeder 20 wieder aufwärts zurückgestellt wird. Die Aufwärtsbewegung der Kolbenanordnung ist zweckmäßig begrenzt, beispielsweise indem eine sufwärtsgekehrte Eingschulter 54 der Kolbenstange an einer abwärtsgekehrten Schulter in der Führunssöffnung 38 für die Kolbenstange angreift.

An der Kolbenstange ist ein abwärtsgerichteter Ventilschaft 56 befestigt, der an seinem unteren Ende das im Abstand von dem unteren Ende der Kolbenstange 14 angeordnete Druckventil 24 trägt. Der Ventilschaft 56 sitzt vorzugsweise reibungsschlüssig in dem unten offenen Druckkanal der Kolbenstange und er liegt an einer in diesem Druckkanai befindlichen Anlageschulter 5S an. Der ^rückkanal 16 ist mit mehreren axialen ümgehungsnuten 60 ausgebildet, die den Ventilschaft umgeben.

Das Druckventil 24 hat außen die Form eines sich aufwärts verjüngenden Kegelstumpfes und besitzt einen radial auswärts vorstehenden Fußteil 62, der mi; der Zylinderwandung in G-leitberührung steht, wobei das Q-uz jedoch an dem Fußteil 62 vorbei ungehindert in den Druckkanal 26 des Kolbens strömen kann.

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In der Ausführungsform gemäß den Figuren 4 "bis 7 ist zu diesem Zweck der mit der Innenwandung des Zylinders in G-Ie it "berührung stehende, ringförmige Fußoder Führungsteil 62 des Druckventils 24 durch eine oder mehrere Nuten 64 unterbrochen, durch welche das flüssige. Gut beim Aowärtshub der Kolbenar-ordnung ungehindert aufwärtsströmen kann, so daß es in die Druckkanäle 26 und 16 gelangt, wie dies in ^ig. 5 durch Pfeile angedeutet ist.

Eine andere Ausführungsform ist in ^ig. 8 gezeigt. Hier hat der Fuß- oder Führungsteil 62' des Druckventils die Form eines geschlossenen Ringes und erstrekken sich durch das Innere des Druckventils ein oder mehrere Kanäle 64', die zwischen dem Führungsteil 62' und dem Kolben 22 radial auswärts in den Pumpzylinder münden.

Die Rückstellfeder 20 ist eine Druckfeder, die zwischen dem Druckventil 24 und dem den Saugkanal 66 umgebenden, unteren -^nde des Pumpzylinders eingespannt ist. Der Saugkanal 66 wird durch ein übliches Rückschlagventil 68 gesteuert und steht mit dem unteren Teil des Behälters durch ein Tauchrohr 70 in Verbindung, von dem nur der obere iindt'eil gezeigt ist. Das untere £nde der Feder sitzt vorzugsweise auf einer Ringleiste 72, die in dem Zylinder ausgebildet und mit dem Saugkanal 66 konzentrisch ist. Die unterste Windung 74 der Feder hat einen kleineren Durchmesser und ist so angeordnet, daß sie die Öffnungsbewegung des Rückschlagventils begrenzt.

Der Druckkanal 26 des Kolbens wird von einer den Kolben durchsetzenden Bohrung gebildet, die von dem Ventilschaft 56 des Druckventils mit einem beträchtlichen Spiel durchsetzt ist, so daß das flüssige Gut zwischen

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dem Ventilschaft und der Bohrungswandung aufwärts in die hohle Kolbenstange 14 strömen kann und der Kolben gegenüber dem Ventilschaft ein begrenztes Axialspiel besitzt. Infolge der Gleitberührung zwischen dem Kolben 22 und der Zylinderwandung bleibt der Kolben zu Beginn jedes Hubes gegenüber der Kolbenstange um einen Betrag zurück, der dem Totgan.z zwischen dsm Kolben und der Kolbpnstange entspricht.

Der Totgang zwischen dem Kolben und der Kolbenstange wird durch die aufwärtsgekehrte Anschlagschulter 76 und die abwärtsgekehrte Anschlagschulter 78 des Kolbens bestimmt, die an dem unteren Ende der Kolbenstange bzw. an dem Druckventil angreifen können.

Zwischen dem Druckkanal 26 des Kolbens und dem Druckkanal 16 der Kolbenstange ist ständig eine abgedichtete Verbindung vorhanden, die von teleskopartig dicht ineinandergreifenden Teilen hergestellt wird. Diese bestehen in dem vorliegenden -^usführungsbeispiel aus einer von dem Kolben getragenen und dessen D_ruckkanal 26 umgebenden, aufwärts vorstehenden Hülse 80, die vorzugsweise mit einer radial abstehenden Lippe ausgebildet ist, und .einer mit der Lippe in satter, hermetisch dichter G-leitberührung stehenden, erweiterten zylindrischen Muffe 82, die das untere Ende des die Kolbenstange durchsetzenden Druckkanals bildet.

Die innere Dichtrippe 28 des ringförmigen Druckausgleichsventils ist so bemessen, daß sie keilartisr in den sich aufwärts konisch erweiternden Kolbenmantel eingreifen und auf diesen eine radial auswartsgerichtete Kraft ausüben kann, wenn sich die Kolbenanordnung in der

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obersten Stellung befindet und"das Druckventil und die Rückstellfeder trachter., den Mantel 84 aufwärtszubewegen. Jetzt liegt die ringförmige Dichtungsrippe am ganzen Umfang des Mantels 84 an dessen Innenwandung dicht an. Gleichzeitig bewirkt die von dem dichtungsring auf den Kolbenmantel ausgeübte Aufweitwirkung, daß sich der Umfangsrand des Kolbenmantels auf seiner Außenseite dicht an die ihn umgebende, äußere ringförmige Dichtungsrippe des Druckausgleichsventils anlegt. Daher wirken das Druckausgleichsventil und der Kolben derart miteinander zusammen, daß eine einwandfreie hermetische Abdichtung erzielt wird, die eine Verbindung zwischen dem Druckausgieichsraum 40 und dem Druckausgleichskanal 42 einerseits und der den Bund 36 durchsetzenden Führungsöffnung: 38 verhindert, -"-uch während des ^Aufwärtshu^es der Kolbenanordnuns· liegt der ringförmige obere Endteil des außen konischen Druckventils 24 an der abwärtsgekehrten, ringförmigen Anschlagschülter 78 des Kolbens an und greift der sich abwärts erweiternde Teil der Außenfläche des Ventils keilartig und dicht an der konischen Innenwandung des sich abwärts konisch erweiternden, unteren Kolbenmantels S8 an. Gleichzeitig liegt die radial auswärts abstehende Lippe der abwärtsgerichteten Hülse 90 am unteren Ende des Kolbens dicht an der sich abwärts konischen verjüngenden Innenwandung des Druckventils 24 an. Man erkennt, daß während des ganzen Aufwärtshubes der Kolbenanordnung und am Ende dieses Hubes eine doppelte Abdichtung zwischen dem Kolben und dem Druckventil vorhanden ist.

Die im Innern des Kolbens vorhandenen, ringförmigen Anschlagschultern 76 und 78 sind axial derart angeordnet, daß sie sich abwechselnd an das rinrförmige untere 5nde der Kolbenstange bzw. das ringförmige obere

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Ende des Druckventils axial anlegen, so daß die hin- und hergehende Bewegung der Kolbenstange mit einem begrenzten Totgang auf den Kolben übertragen wird. Dieser Totgang ist so groß, daß der Kolben die gewünschte Yentilwirkung ausüben kann. Jede Anschlagschulter ist so angeordnet, daß sie an dem ihr zugeordneten Endteil so rechtzeitig angreift, daß eine direkte axiale Anlage der sich erweiternden Sndränder der Kolbenmäntel 84 und S8 an dem Bund bzw. an dem Führungsteil 64 des Druckventils 24 verhindert wird. Dadurch wird eine Beschädigung der Kolbenmäntel und eine Beeinträchtigung ihrer dichten Anlage an der Zylinderwandung vermieden.

Während des Tersande° und der Lagerung der gefüllten Behälter, die mit der eriindungsgemäßen Dosierpumpe versehen sind, kann das äußere, obere Ende des Es,-senadapters normalerweise mit einer nicht gezeigten Schutzkappe abgedeckt sein, die in der üblichen V/eise abnehmbar an dem Bund befestigt ist und ein unbeabsichtigtes EinwärtsdrUcken oder Hin- und Herbewegen der ganz ausgefahrenen Kolbenstange verhindert und diese gegen eine Beschädigung schützt, "wenn die Kolbenstange gemäß ~^r±g. 4 ganz aus ge fanren ist, bewirkt der von der Rückstellfeder 20 auf das Druckventil 24 ausgeübte Druck, daß dieses und die Kolbenstange 14 in der oberen Endstellung gehalten werden, die durch die Anschlagschulter 54 der Kolbenstange bestimmt ist, so daß der Kolben 22 an dem Druckventil 24 einerseits und dem Druckausgleichsventil 25 andererseits unter Druck anliegt. Jetzt verhindert das Druckventil daher einen Eintritt des flüssigen Gutes aus dem Arbeitsraum der ?u;::pe in die Druckkanäle 26 und 16. Infolge der Anlage des Xolber.s 22 an dem Druckausgleichsventil 28 kann kein flüssiges Gut aus dem Behälter aufwärts durch den Druckausgleichskanal 42,

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und den Druckausgleichsraum 40 treten und·durch die die Kolbenstange umgebende Führungsöffnung 38 des Bundes entweichen oder heraussickern.

Gemäß E'ig. 5 "bewirkt zu Beginn des Abwärtshubes der KoTbenanordnung die Abwärtsbewegung der Kolbenstange 14 und des Dj-uckventils 24 zunächst, daß sich das Druckventil 24 von dem Kolben 22 abhebt, der sich in dem Zylinder erst bewegt, wenn die obere Anschlagschulter 76 des Kolbens an dem abwärtsgekehrten Ende der Kolbenstange 14 angreift. Darauf wird der obere Mantel 84 des Kolbens von dem Druckausgleichsventil 28 abgehoben und beginnt der Kolben, sich gemeinsam mit den übrigen Teilen der Kolbenanordnung abwärtszubewegen. Infolge des Abhebens des Druckventils 24 kann das Gut aus dem Arbeitsraum der Pumpe im Sinne der in ^'ig. 5 gezeigten Pfeile zwischen dem unteren Kolbenmantel 88 und der konischen Außenwandung des -^ruckventils 24 und weiter über das obere Ende des Druckventils und dann weider, abwärts auf dessen Innenfläche und unten um den mit einem Wulst versehenen, unteren Rand der abwärtsgerichteten Hülse 90 des Kolbens herum und danach aufwärts durch den Druckkanal 26 des Kolbens zwischen diesem und dem Ventilschaft 56 und aufwärts durch den Druckkanal 16 und die Kanäle 3a und 6 in den Druckraum 7 strömen und aus der Austrittsöffnung vertikal austreten.

Da das Druckausgleichsventil 28, 48 offen ist, kann zum Druckausgleich entweder einwärts durch die Jünrungsöffnung 38 des Bundes und den Raum 40 und den Kanal 42 ins Innere des Behälters oder in der entgegengesetzten Richtung Luft strömen.

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Während des weiteren Abwärts- oder Druck-

hubes der ICoIbenanordnung bleibt das Druckventil 24 offen, "bis die Kolbenanordnung ihre im wesentlichen in der Fig. 6 dargestellte, untere Endsteilung erreicht hat. Daher kenn Gut aus den Arbeitsraum der Pumpe bis zum -^nde des Abwärtshubes abgegeben werden.

Fig. 7 zeigt die Kolbenanordnung kurz nach dem Beginn ihrer unter der Wirkung der Rückstellfeder 20 erfolgenden Aufwärts- oder Rückstellbewegung. Zu Beginn dieses Hubes bewegt sich der Kolben 22 erst, wenn sich das Druckventil 24 bis zum Angriff an der abwärtsgerichteten Anschlagscliulter 78 des Kolbens bewegt hat, worauf sich der Kolben zusammen mit den anderen Teilen der Kolbenanordnung aufwärtsbewegt. Infolge dieses Totganges der sich aufwärtsbe-vegenden Kolbenstange H und des Druckventils 24 gegenüber dem Kolben 22 liegt die konische Außenfläche des Druckventils dicht an der konischen Innenfläche des unteren Kolbentnantels 88 an und liegt die sich abwärts konisch verjüngende Innenwandung des Druckventils dicht an dem unteren Ende der unteren Hülse 90 des Kolbens an, so daß dort eine zweite Abdichtung erzielt wird. Infolgedessen wird ein Eintritt von Strömungsmittel durch den Kolben in den abwärts offenen Druckkanal 26 wirksam verhindert.

Während des ganzen -Aufwärts- oder Saughubes der Kolbenanordnung bleiben daher die beiden Druckkanäle geschlossen, so daß der Kolben das flüssige G-ut durch das Tauchrohr 70 und den Saugkanal 66 und das Rückschlagventil 68 in den Arbeitsraum der jcumpe saugen kann, von wo das flüssige G-ut beim nächsten Abwärts- oder Lruckhub der Kolbenanordnung herausgedrückt wird.

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Am Ende des Aufwärtshubes befinden sich die verschiedenen Teile wieder in der in Fig. 4 dargestellten Stellung, wobei der Kolben sowohl an dem Druckventil 24 als auch an dem Druckausgleichsventil 28, 4.8 anliegt.

In dem hier dargestellten, bevorzugten rungsbeispiel des Kolbens sind die einander entgegengesetzten axialen Enden des Kolben3 in Bezug auf eine den Kolben halbierende Radialebene symmetrisch angeordnet. Wenn daher die verschiedenen Teile der Kolbenanordnung zusammengesetzt werden, indem der Kolben 22 auf den Ventilschaft 56 aufgeschoben und dessen oberes i-nde dann iia Preßsitz in das untere Ende des Druckkanals 16 der Kolbenstange eingesetzt wird, ist es nicht wichtig, welches Ende des Kolbens zuerst auf den Ventilschaft aufgeschoben wird, weil beide Enden des Kolbens gleich ausgebildet und bemessen sind.

Die aufwärts vorstehende Dichthülse 30 des Kolbens wirkt mit der erweiterten zylindrischen Lluffe 82 am unteren Ende der Kolbenstange teleskopartig derart zusammen, daß in allen Relativstellungen des Kolbens und der Kolbenstange eine dichte Gleitberührung vorhanden ist, die einen übertritt von Flüssigkeit aus dem Druckkanal 16 der Kolbenstange in den Druckausgleichsraum 40 verhindert. Wenn daher nach einem oprühvorgang die in ihrer obersten Stellung befindliche Kolbenstange mit dem flüssigen Gut gefüllt ist, kann dieses nicht in den üingraum entweichen, der dann zv/ischen dem unteren Ende der Kolbenstange und dem oberen Kolbenmantel 84 vorhanden ist, und kann das flüssige Gut daher auch nicht durch die die Kolbenstange führende öffnung 38 des Bundes aufwärts- und auswartssickern.

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In der in ^'ig. 4 gezeigten Schließstellung des Druckausgleichsventils 28, 43 ist die konische Aussenfläche der inneren Dochthülse 28 des Bundes in die konische Innenwandung des oberen Kolbenmantels 84,eingekeilt, so daß dieser radial auswärts gegen die ihn umgebende äußere Bimclhülse 48 gedrückt wird. Infolgedessen wird eine innere und eine äußere Abdichtung erhalten und eine unerwünschte Dehnung des Mantels 84 verhindert. Dadurch ist gewährleistet, daß der obere Mantel während der ganzen Dauer jedes ^Äufwärtshubes der Kolbenanordnung die Abmessungen beibehält, die für sein einwandfreies Zusammenwirken mit der Zylinderwandung erforderlich sind.

Gleichzeitig wird die äußere Dichtfläche des Druclcventils 24 durch den Federdruck aufwärts in den sich abwärts konisch verjüngenden, unteren Kolbemnantel 58 gedrückt und trachtet, den Mantel 88 elastisch aufzuweiten, bis das obere Ende des Druckventils an der abwärtsgekehrten Anschlagschulter 76 des Kolbens angreift, so daß eine dichte Anlage erzielt und der untere Rand des Kolbennantels 88 auswärts gedrückt wird, so daß er dicht an der Zylinderwandung anliegt.

Solange sich die Kolbenanordnung in ihrer obersten Stellung befindet, wird die Kraft der Feder 20 daher dazu ausgenützt, beide Mäntel des Kolbens so weit wie möglich aufzuweiten. Daher wird jeder Neigung des Kunststoffs .zur Alterungsschrumpfung entgegengewirkt und wird während eines langen Zeitraums eine einwandfreie hermetische Abdichtung zwischen dem Kolben und dem mit ihm zusammenwirkenden Ventilen aufrechterhalten.

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Der ringförmige Führungsteil '62 oder 62' des Druckventils ist starrer als die G-leitränder der Kolber.-mäntel und verhindert daher auch "bei einer Alterung oder Unbeständigkeit des flüssigen Gutes eine unzulässige große Ablagerung von Niederschlägen oder Bildung von Überzügen auf der Zylinderwandung. Dioser Führungsteil dient ferner beim Zusammensetzen der Pumpe sum Schutz und zum Führen des Kolbens, wenn die Kolbenanordnung in den Zylinder eingeführt wird. Beim Zusammensetzen der Teile der Pumpe wird daher eine Beschädigung und/oder eine Verformung des relativ schwachen unteren Randes des Kolbenmantels vermieden. Y/enn die verschiedenen Teile der Koloenanordnung vor dem Einsetzen der Kolbenanordnung in e'en Zylinder zusammengesetzt worden sind, schützt der Führungsteil des Druckventils den unteren ündrand des unteren Kclbenmantels während der Manipulation und der Lagerung dieser Baugruppe.

Die untere Kolbenhülse 90 kann sich nicht nur an die konische Innenwandung des Druckventils 24 anlegen und von ihr abheben und dadurch gemeinsam mit dem unteren Mantel 78 des Kolbens eine Ventilfunktion ausüben, sondern sie bewirkt ferner beim Aufwärts- oder S'aughub der Kolbenanordnung eine besonders zuverlässige Abdichtung. Während dieses Hubes trachtet der oberhalb des Kolbens vorhandene, höhere Druck, die Hülse radial auswärts zur dichten Anlage an dem Ventil auszuweiten. Infolge der verstehend beschriebenen Aufweitwirkung verhindert diese Hülse zuverlässig einen Eintritt von atmosphärischer luft aus dem Druckkanal 16 in den Behälter infolge einer Erhöhung des barometrischen Druckes oder einer Abnahme des Innendruckes in dem Behälter.

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Leerseite

Claims

Pat entansprüehe bzw. Schutzansprüche:

Nasenadapter, der für die Verwendung zusammen mit einer handbetätigten, hin- und hergehenden Pumpe bestimiuC ist, die einen eindrückbaren Ventilschaft besitzt, gekennzeichnet durch ein starres, gerades, langgestrecktes Rohrstück, das (a) einen ersten Innenkanal aufweist, der sich im wesentlichen über die ganze Länge des Rohrstückes erstreckt und einen eindrückbaren Ventilschaft einer hin- und hergehenden Handpumpe im wesentlichen druckdicht aufnehmen kann, ferner (b) einen ringförmigen Truckraum, der am oberen inde des ersten Kanals im Abstand von diesem angeordnet ist und einen größeren Durchmesser besitzt als der erste Kanal, (c) zwischen dem ersten Kanal und dem Bruckraum einen zweiten Innenkanal, der eine kleinere Queischnittsflache besitzt als der erste Kanal, an dessen oberem Ende unter einem Winkel zu ihm angeordnet ist und eine direkte, geradlinige Verbindung zwischen dem ersten Kanal und dem Druckraum herstellt, (2) eine kleine Austrittsoffnun^, die am oberen Ende des langgestreckten Rohrstücks so angeordnet ist, daß Flüssigkeit aus dem Druckraum zerstäubt und in Form eines Sprühnebels im wesentlichen vertikal abgegeben werden kann, (3) mindestens einen dritten Innenkanal, der den ringförmigen Druckraum mit der Austrittsöffnung verbindet, und (4) einen Fußteil, der mit dem unteren Teil des Rohrstückes einstückig ist und von diesem so weit seitwärts absteht, daß auf entgegengesetzten Seiten des liohrsüückes ein Handgriff vorhanden ist..
2. Hasenadapter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fußteil unter Bildung einer Kreis-

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scheibe in allen Richtungen seitwärts yon dem Rohrstück absteht.
3. Nasenadapter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an den Rand des Fußteils ein mit ihm einstückig^, abwärtsgjrichteter Mantel anschließt.
4. Nasenadapter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im oberen Endteil des Rohrstücks eine Vertiefung ausgebildet ist, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser des ersten Kanals und die in ihrer Mitte eine Erhöhung besitzt, die in der Mitte eine im wesentlichen ebene Fläche aufweist, daß im Vertikalabstand unter der genannten Fläche eine jr.lt der Erhöhung einstükkige Ringschulter angeordnet ist, daß eine Scheibe vorgesehen ist, die mit der Vertiefung im wesentlichen durchmessergleich ist und an deren ümfangsrand ein mit ihr einstückiger -tinecmantel anschließt, der reibungsschlüssig in der Vertiefung sitzt, daß die untere Fläche der Scheibe mit der ebenen Fläche der Erhöhung bündig ist, da3 der ringförmige Druckraum von Teilen der Scheibe, des Mantels, sowie von der Schulter und von der zwischen der Schulter und der ebenen Fläche angeordneten, vertikalen Fläche der Vertiefung begrenzt ist, daß mindestens drei Kanäle parallel zu der ebenen Fläche von dem Druckraum zu der Austrittsöffnung führen, v;obei jeder dieser drei Kanäle von einer Vertiefung in der Scheibe gebildet und von der ebenen Fläche begrenzt ist und Strömungsmittel tangential in die Aus tritt s öffnung abgeben kann und die Austrix tsL'ffnuns:. in der Mitte der Scheibe angeordnet ist.
5· Vorrichtung zum Versprühen von Dcsiseinheiten einer aus einer pharmazeutisch wirksamen Lösung

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bestehenden Flüssigkeit in einen Körperhohlraum, gekennzeichnet durch einen Behälter für die aus einer pharmazeutisch wirksamen Lösung "bestehende Flüssigkeit, eine handbetätigte, hin- und hergehende Pumpe, die an dem Behälter angebracht und geeignet ist, Dosiseinheiten der Flüssigkeit ans dem Behälter durch einen eindrückbaren Ventilschaft zu pumpen, der sich vom oberen Ende der Pumpe weg erstreckt, und einen Nasenadapter, der ein starres, gerades langgestrecktes Rohrstück besitzt, das (a) einen ersten Innenkanal aufweist, der sich im wesentlichen über die ganze Länge des Rohrstückes erstreckt und den eindrückbaren Ventilschaft der hin- und hergehenden Handpumpe im wesentlichen druckdicht aufnehmen kann, ferner (b) einen ringförmigen Druckraum, der am oberen ände des ersten Kanals im Abstand von diesem angeordnet ist und einen größeren Durchmesser besitzt als der erste Kanal, (c) zwischen dem ersten Kanal und dem Druckraum einen zweiten Innenkanal,- der eine kleinere Querschnittsfläche besitzt als der erste Kanal, an dessen oberem Ende unter einem Winkel zu ihm angeordnet ist und eine direkte, geradlinige Verbindung zwischen dem ersten Kanal und dem -Oruckraum herstellt, (2) eine kleine Austrittsöffnung, die am oberen Ende des langgestreckten Rohrstücks so angeordnet ist, daß Flüssigkeit aus dem Druckraum zerstäubt und in ?crn eines Sprühnebels im wesentlichen vertikal abgegeben werden kann,

(3) mindestens einen dritten Inrenkanal, der den ringförmigen Druckraum mit der Austrittsöffnung verbindet, und

(4) einen Fußteil, der mit dem unteren Teil des Rohrstücks einstückig ist und von diesem so weit seitwärts absteht, daß auf entgegengesetzten Seiten des Rohrstückes ein Handgriff vorhanden ist.

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6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der ?ußteil unter Bildung einer Kreisscheibe in allen Richtungen seitwärts von dein Rohrstück absteht und an den Rand des Fußteils ein mit ihm einstückiger, abwärtsgeriohteter Mantel anschließt.
7- Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß im oberen Endteil des Rohrstücks eine Vertiefung ausgebildet ist, deren Durchmesser größer ist als der Durchmesser des ersten Kanals und die in ihrer Mitte eine Erhöhung besitzt, die in der Mitte eine im wesentlichen ebene Fläche aufweist, daß im Vertikalabstand unter der genannten Fläche eine mit der Erhöhung einstückige Ringschulter angeordnet ist, daß eine Scheibe vorgesehen ist, die mit der Vertiefung im wesentlichen durchmessergleich ist und an deren Umfangsrand,ein mit ihr einstückiger Ringmantel anschließt, der reibungsschlüssis; in der Vertiefung sitzt, daß die untere Fläche der Scheibe mit der ebenen Fläche der Erhöhung bündig ist, daß der ringförmige Druckraum von Teilen der Scheibe, des Mantels, sowie von der Schulter und von der zwischen der Schulter u-id der ebenen Fläche angeordneten, vertikalen Fläche der Vertiefung begrenzt ist, daß mindestens drei 'Kanäle parallel zu der ebenen Fläche von dem Druckrauai zu der Austrittsöffnung führen, wobei jeder dieser drei Kanäle von einer Vertiefung in der Scheibe gebildet und von der ebenen Fläche begrsnzt ist und Strömungsmittel tangential in die Austrittsöffnung abgeben kann und die Austritts-Öffnung in der Mitte der Scheibe angeordnet ist.
8. Pumpe zur Abgabe von Flüssigkeit, gekennzeichnet durch ein Gehäuse, das einen Pumpzylinder bildet, durch einen Druckausgleichsraum und einen mit ihm in Ver-

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bindung stehenden Druckausgleichskanal, wobei der Zylinder an seinem unteren Ende mit einem Saugkanal ausgebildet und diesem ein Rückschlagventil zugeordnet ist, durch einen Bund, der das obere Ende des Gehäuses bildet und von einer mit dem Zylinder koaxialen Führungsöffnung durchsetzt ict-j, durch ein von dem die Führungsöffnung umgebenden Bund abwärtsgerichtetes, ringförmiges Druckausgleichs ventil, durch eine hin- und herbewegtare, rohrfcrmige Kolbenstange, welche die Führungsöffnung durchsetzt und von ihr geführt wird, einen !!rückkanal für die Pumpe bildet und sich über den Bund hinaus aufwärts erstreckt, und durch einen Hasenadapter, der (1) ein starres, gerades langgestrecktes Rohrstück besitzt, das (a) einen ersten Innenkanal aufweist, der sich im wesentlichen über die ganze Länge des Rchrstückes erstreckt und in dem die rohrförmige Kolbenstange im wesentlichen druckdicht sitzt, ferner (b) einen ringförmigen Druckraum, der am oberen Ende des ersten Kanals im Abstand von diesen: angeordnet ist und einen größeren Durchmesser besitzt als der erste Kanal, (c) zwischen dem ersten Kanal und dem Druckraum einen zweiten Innenkanal, der eine kleinere ^uerschnittsfiäche besitzt als der erste Kanal, an dessen oberem Ende unter einem Winkel zu ihm angeordnet ist und eine direkte, geradlinige Verbindung zwischen dem ersten Kanal und dein Druckraum herstellt, (2) eine kleine Aurtrittsöffnung, die am oberen &nde des langgestreckten Rohrstücks so angeordnet ist, daß Flüssigkeit aus den -Druckraum zerstäubt und in Form eines Sprühne".-els im wesentlichen vertikal abgegeben werden kann, (3) mindestens einen dritten Innenkanal, der den ringförmigen Druckraum mit der Austrittsci'fnunp verbindet, und (4) einen Fußteil, der mit dem unteren Teil des Rohrstückes einstückig ist und von diesem so vveiu seitwärts absteht, daß auf entgegengesetzten leiten des Rohrstückes ein Handgriff vorhanden ist, wobei eine Linrich-

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tuns zum Begrenzen der Aufwärtsbewegung der Kolbenstange durch den -3und vorgesehen ist; ferner ein an der Kolbenstange befestigter und sich von ihr axial abwärts erstreckender Ventilschaft, ein von dem Ventilschaft getragenes, im festen Abstand unter der Kolbenstange angeordnetes Druckventil, eine zwischen dem Druckventil und dem unteren Ende des Zylinders eingespannte Druckfeder, die trachtet, die Kolbenstange und das Druckventil in eine ob3re Endstellung zu bewegen, ein au? elastomerem Material bestehender Kolben, der von einer Bohrung durchsetzt ist, in welcher der Ventilschaft verschiebbar gelagert ist und die für die Pumpe einen Druckkanal bildet, der mit dem Druckkanal der Kolbenstange in Verbindung steht, wobei ferner der Kolben relativ zu der Kolbenstange und dem Druckventil begrenzt axialbewegbar ist und einen oberen und einen unteren Kante! besitzt, die ringförmig und in einander entgegengesetzten Axialrichtungen konisch erweitert sind und während jedes Arteitshubes des Kolbens mit der Zylincsrwandung in Gleitberührung stehen, das Druckventil so ausgebildet und bemessen ist, daß es während des Aufwärtshubes des Kolbens und am Ende desselben in den unteren Koloenmantel dicht eingekeilt ist und daher den Druckkanal des Kolbens gegen eine Rückstreuung der Flüssigkeit schließt, das Druckausgleichsventil so ausgebildet und bemessen ist, daß es am Ende des -a-ufwärtshubes des Kolbens dicht in den oberen Kolbenmantel eingekeilt ist und dadurch den Druckrusgleichsraum von der ^ührungsöifnung absperrt, von dem Bund ein mit dem Druckausgleichventil konzentrisches, ringförmiges Eilfsdichtunirs element abwärtsgerichtet ist und das Druck'-usg:ieichsventii den oberen Kolbenmantel zu seiner dichten Anlage an dem Hilfsdichtungselement aufweitet, wenn sich der Kolben in seiner oberen Endstellung befindet.

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9. Pumpe nach Anspruch 8, dadurch gekenn- . zeichnet, daß im oberen Endteil des Rohrstückes eine Vertiefung ausgebildet ist, deren durchmesser größer ist als der Durchmesser des ersten Kanals und die in ihrer Mitte eine Erhöhung besitzt, die in der Mitte eine im wesentlichen ebene Fläche aufweist, daß im Yertikalabstand unter der genannten Fläche eine mit der Erhöhung einstückig Ringschulter angeordnet ist, daß eine Scheibe vorgesehen ist, die mit der Vertiefung im -wesentlichen durchmessergleich ist und an deren Umfanrsrand ein mit ihr einstückiger Ringmantel anschließt, der reicungsschlüssig in der Vertiefung sitzt, daß die untere Fläche der Scheibe mit der ebenen Fläche der Erhöhung bündig ist, daß der ringförmige Druckraum von Teilen der Scheibe, des Mantels, sowie von der Schulter und von der zwischen der Schulter und der ebenen Fläche angeordneten, vertikalen Fläche der Vertiefung begrenzt ist, daß mindestens drei Kanäle parallel zu der ebenen Fläche.von dem Druckraum zu der Austrittsöffnung führen, wobei jeder dieser drei-Kanäle von einer Vertiefung in der Scheibe gebildet und von der ebenen fläche begrenzt ist und Strömungsrittel tangential in die Austrittsöffnung abgeben kann und die Austrittsöffnurg in der Mitte der Scheibe angeordnet ist.

Der Patentanwalt

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