DE20120398U1

DE20120398U1 - Sprühkopf

Info

Publication number: DE20120398U1
Application number: DE20120398U
Authority: DE
Original assignee: G Pohl Boskamp GmbH and Co KG
Current assignee: G Pohl Boskamp GmbH and Co KG
Priority date: 2001-12-17
Filing date: 2001-12-17
Publication date: 2002-03-07
Anticipated expiration: 2011-12-18

Description

MAIWALD PATENTAfWVÄLTSTGIvTBR"

Hamburg ■ München ■ Düsseldorf

Patentanwälte

Dr, Walter Maiwald (München) Dr. Volker Hamm (Hamburg) Dr. Stefan Michalski (Düsseldorf) Dr. Regina Neuefeind (München) Dipl.-Ing. Univ. Udo Preuss (München)

Rechtsanwalt

Stephan N. Schneller (München)

In Kooperation mit:

Dr. Schmidt-Felzmann & Kozianka

Rechtsanwälte

(Hamburg)

Parr · Tauche ■

Leutheusser-Schnarrenberger Rechtsanwälte (München · Starnberg)

Aktenzeichen Gebrauchsmusteranmeldung

Unser Zeichen

P 8140/VH

Hamburg,

17. Dezember 2001

G. Pohl-Boskamp GmbH & Co.
Kieler Straße 11, 25551 Hohenlockstedt, Deutschland

Sprühkopf

Die Erfindung betrifft einen Sprühkopf eines handgehaltenen Pumpsystems mit seitlich angebrachter Düse, der eine Auflagefläche für wenigstens zwei Finger aufweist.

Aus dem Stand der Technik bekannt sind Sprühköpfe mit seitlich angebrachter Düse, die eine Auflagefläche fur einen Finger aufweisen und durch Niederdrücken des Sprühkopfes mit einem Finger in Richtung des Sprühbehälters betätigt werden. Derartige Sprühköpfe finden sowohl bei Sprühbehältern von Treibgasaerosolen, als auch bei solchen von Pumpsystemaerosolen Anwendung.

VH:SG:jo

Postfach 113417 ■ 20434 Hamburg ■ Ballindamm 37 ■ 20095 Hamburg

Tel. +49 (0)40 555 895 0 ■ Fax +49 (0)40 555 405 25 ■ http://www.maiwald.cjg ■ hammgmgiwald.de
Geschäftsführer: Dr. WolterMaiwgltT» Df.Vilk^r Haffine -CTr.-StefHr? Micljals^·- HRB Ne 7T305
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Treibgasaerosole haben in vielen Bereichen eine weite Anwendung gefunden, z.B. zum Versprühen von Farben und Lacken, von Fetten und Gleitmitteln zu Schmierzwecken, als Duftspray zum Vertreiben bzw. Überdecken von Gerüchen, als Haar- und Körperpflegespray oder als Wundspray zur Behandlung von Wunden.

Das zugrunde liegende Prinzip solcher Sprühköpfe von Treibgasaerosolen ist, dass durch das Niederdrücken des Sprühkopfes mit einem Finger ein Ventil, dem der Sprühkopf aufsitzt, geöffnet wird und eine Flüssigkeit oder ein feinverteilter Feststoff durch das Öffnen dieses Ventils aus dem unter Druck stehenden Sprühbehälter ausgestoßen wird.

Einen Sonderfall solcher Sprühköpfe für Treibgasaerosole stellen die Sprühköpfe für Nasensprays dar. Hier befindet sich die Düse nicht seitlich, sondern am oberen Ende des länglich ausgeführten Sprühkopfes, der zur Anwendung des Sprays in die Nase eingeführt wird. Um das Nasenspray trotzdem auslösen zu können, werden daher üblicherweise seitlich an den Sprühkopf eine Art Hutkrempe oder zwei Fortsätze angespritzt, so dass durch den seitlichen gleichzeitigen Druck von zwei Fingern der Sprühstoß ausgelöst werden kann, da eine Betätigung von oben nicht möglich ist, da sich dort die Sprühöffnung befindet.

Aufgrund der schädigenden Wirkung der Treibgase auf die Ozonschicht der Erde werden Treibgasaerosole zunehmend durch Pumpsysteme ersetzt. Hierbei wird die feine Vernebelung des zu versprühenden Stoffes dadurch erreicht, dass die zu versprühende Flüssigkeit durch die mechanische Betätigung einer Pumpe unter einen hohen Druck gesetzt und durch eine enge Düse gepresst und zerstäubt wird. Auch bei diesen Sprühköpfen für Pumpsysteme findet die mechanische Betätigung der Pumpe durch Niederdrücken des Sprühkopfes durch einen auf einer Auflagefläche für einen Finger aufliegenden Finger in Richtung des Sprühbehälters statt. Bei Pumpsystemen entspricht jeder Pumpenhub einer genau abgemessenen Flüssigkeitsmenge. Damit kann eine hohe Dosiergenauigkeit erzielt werden, die insbesondere im Bereich pharmazeutischer Anwendungen unerlässlich ist. Im Bereich der Treibgasaerosole kann dies nur durch spezielle Dosieraerosole erreicht werden, bei denen pro Ventilauslösung nur eine definierte Menge Flüssigkeit aus dem Sprühbehälter dosiert abgegeben wird.

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Ein Nachteil der bekannten Sprühköpfe ist, dass die erforderlichen hohen Betätigungskräfte zum Auslösen eines Sprühstoßes zu einer vom Bediener abhängigen, unterschiedlichen Art und Weise der Betätigung des Sprühsystems, die z.B. in einem langsamen oder schnellen Niederdrücken des Sprühkopfes oder einem nur teilweise Niederdrücken des Sprühkopfes bestehen kann, führt und damit vom Bediener abhängig unterschiedlich große Flüssigkeitsvolumina aus dem Sprühbehälter freigesetzt werden. Insbesondere ältere Patienten, geschwächte Kranke, Rheumakranke, Patienten mit Arthritis und Kinder können nur schwer oder gar nicht mit einem Finger die Betätigungskraft aufbringen, die zum vollständigen, gleichmäßigen Niederdrücken des Sprühkopfes bei Pumpsystemen oder aber zum Überwinden des Anfangswiderstandes beim Niederdrücken des Sprühkopfes von Treibgasaerosolsystemen erforderlich ist. Dies gilt insbesondere für die erforderlichen Betätigungskräfte zum Auslösen eines Pumpstoßes bei Pumpsystemen, die höher als die erforderlichen Betätigungskräfte zum Niederdrücken des Sprühkopfes bei Treibgasaerosolsystemen sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Sprühkopf für Sprühbehälter von Treibgasaerosolen und Pumpsystemaerosolen bereitzustellen, der trotz der erforderlichen hohen Betätigungskräfte zum Auslösen eines Sprühstoßes eine vom Bediener unabhängige Art und Weise der Betätigung des Sprühsystems ermöglicht derart, dass das Auslösen eines Sprühstoßes stets dasselbe Flüssigkeitsvolumen aus dem Sprühbehälter freisetzt.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Sprühkopf des Sprühsystems eine Auflagefläche für wenigstens zwei Finger aufweist. Ein Betätigen des Sprühkopfes erfolgt durch Niederdrücken des Sprühkopfes durch die mindestens zwei auf der Auflagefläche aufliegenden Finger in Richtung der Sprühdose.

Die erfindungsgemäßen Sprühköpfe werden durch die Figuren 1-3 und die nachfolgende, auf die Figuren Bezug nehmende Beschreibung veranschaulicht.

Ein besonderes Merkmal der Erfindung sieht vor, dass der Sprühkopf (1) eine seitlich umlaufende Krempe aufweist. Ein weiteres besonderes Merkmal der Erfindung sieht vor,

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dass der Sprühkopf (1) zwei seitlich, in einer Ebene im wesentlichen senkrecht zur Druckrichtung angeordnete, Fortsätze (2) aufweist, die gegebenenfalls in Verlängerung der oberen Zylinderfläche (Figur 1) oder der unteren Zylinderfläche (Figur 2) des Sprühkopfes angeordnet sind.

Der Sprühbehälter (4) ist an seinem oberen Ende mit einem Sprühkopf (1) versehen. Die Form des Sprühkopfes kann beliebig sein, ist aber bevorzugt im wesentlichen zylindrisch, ohne darauf beschränkt zu sein. Die Zylindergrundfläche ist dann senkrecht zur Druckrichtung. Durch Niederdrücken des Sprühkopfes (1) in Richtung der Sprühbehälters (4) wird ein Sprühstoß ausgelöst. Der Sprühkopf (1) weist zwei seitliche, gegenüber angeordnete Fortsätze (2) auf. In Figur 1 sind diese Fortsätze in Verlängerung der oberen Zylindergrundfläche des Sprühkopfes angeordnet, das heißt der Fläche, die vom Sprühbehälter weiter entfernt ist. m Figur 2 sind diese Fortsätze in Verlängerung der unteren Zylindergrundfläche des Sprühkopfes angeordnet, das heißt der Fläche, die näher zum Sprühbehälter liegt.

Das Niederdrücken des Sprühkopfes erfolgt durch Auflegen vorzugsweise des Zeige- und Mittelfingers in die Vertiefungen (3) der Fortsätze (2) und Niederdrücken des Sprühkopfes (1) in Richtung des Sprühbehälters (4). Das Abstützen des Sprühbehälters (4) kann entweder durch den Daumen derselben Hand oder aber vorzugsweise durch den Handballen unter Kontrollwirkung der verbleibenden Finger erfolgen. Des weiteren ist in den Figuren 1 und 2 die seitlich angeordnete Sprühdüse (5) dargestellt.

Figur 3 veranschaulicht eine Ausführungsform der Erfindung, die eine seitlich umlaufende Krempe aufweist. Ein Niederdrücken des Sprühkopfes erfolgt hier durch Auflegen vorzugsweise des Zeige- und Mittelfingers auf die Krempe (6) und Niederdrücken des Sprühkopfes (1) in Richtung des Sprühbehälters (4). Das Abstützen des Sprühbehälters (4) erfolgt wiederum durch den Daumen derselben Hand oder aber vorzugsweise durch den Handballen unter Kontrollwirkung der verbleibenden Finger.

Durch Niederdrücken des Sprühkopfes (1) gleichzeitig mit zwei Fingern, die in den Vertiefungen (3) der Fortsätze (2) liegen oder aber der Krempe aufliegen, anstatt herkömmlich

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mit nur einem Finger, kann eine sehr viel größere Betätigungskraft aufgewendet werden, die damit auch älteren Patienten, geschwächten Kranken, Rheumakranken oder Patienten mit Arthritis ein vollständiges und gleichmäßiges Niederdrücken des Sprühkopfes bei Pumpsystemen und ein Überwinden des Anfangswiderstandes beim Niederdrücken des Sprühkopfes von Treibgasaerosolsystemen ermöglicht.

Claims

1. Sprühkopf eines handgehaltenen Sprühsystems mit seitlich angebrachter Düse, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühkopf eine Auflagefläche für wenigstens zwei Finger aufweist.

2. Sprühkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigen des Sprühkopfes durch Niederdrücken des Sprühkopfes durch die mindestens zwei auf der Auflagefläche aufliegenden Finger in Richtung der Sprühdose erfolgt.

3. Sprühkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche als seitlich umlaufende Krempe ausgebildet ist.

4. Sprühkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche als zwei seitlich angeordnete Fortsätze des Sprühkopfes ausgebildet ist.

5. Sprühkopf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Fortsätze in der Ebene der oberen oder unteren Grundfläche des Sprühkopfes angeordnet sind.

6. Sprühkopf nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Fortsätze eine hinreichende Größe haben, um die Auflage je mindestens eine Fingerspitze zu ermöglichen.