DE2602397A1

DE2602397A1 - Beleuchteter elektrischer druckknopfschalter

Info

Publication number: DE2602397A1
Application number: DE19762602397
Authority: DE
Inventors: Richard Charles Francke; John Albert Koepke
Original assignee: Illinois Tool Works Inc
Current assignee: Illinois Tool Works Inc
Priority date: 1975-01-27
Filing date: 1976-01-23
Publication date: 1976-07-29
Also published as: CA1035399A; US3988557A; BR7600422A; NL7600800A; SE7600632L; IT1056651B; GB1506661A; SE410671B; AU501267B2; DE7601746U1; AU1042376A; ZA76159B; JPS51100283A; FR2298871A1

Description

26 531-24

PATENTANWALT B Z O U Z J J /

dr. ing. II. NEGENDx\JSTK (-1973) · »iÄ.-iiia. H. HAUCK · i>iix..phys. W. SCHMITZ dipping. E. GRAA]LX¹S · dipl-ing. W. WEHNERT · dipi,.-phys. W. CARSTENS

HAMBURG-MÜNCHEN ZTJSTELLÜNGSANSCnEIFT: 2000HAMBURGSe-NEUERWAI-I₁H

PI₁ISASE HEPLY TO:

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Illinois Tool Works, Inc. ^TELEGR· *»«»*"«"

8000 MÜNCHEN 2 · MOZARTSTR.

8501 West Higgins Road telefon (oss» 5es05se

TELEOR. NEGEDAPATENT MÜNCHEN

Chicago, 111. 60631/ U.S.A.

HAMBURG, 22. 1 . 1976

Beleuchteter elektrischer Druckknopfschalter

Elektrische Druckleuchtschaltervorrichtungen können so hergestellt v/erden, daß eine einzige Birne brennt, wenn der Druckknopf betätigt ist, wodurch engezeigt wird, daß der Schalter eingeschaltet ist. Auf der anderen Seite finden Leuchtdruckschaltervorrichtungen Verwendung, in denen eine Birne in einer Farbe brennt, wenn der Schalter in seiner einen Stellung ist, und eine andere Lampe.„zur Anzeige in einer anderen Farbe brennt, wenn der Schalter sich in seiner anderen Stellung befindet. Bisher mußte ein Benutzer, der beide Typen von Leuchtdruckschaltern in einem einzigen Ausrüstungsstück verwenden wollte, generell zwei verschiedene Typen kaufen.

Zum Stand der Technik gehören einige Druckschaltervorrichtungen, die die Entfernung einer der beiden Glühbirnen in der Schalteranordnung ermöglichten,, wenn ein einziges Licht erwünscht war. In dieser Art der Schalteranordnungen jedoch· waren die Birnen in entgegengesetzten Ecken in der Version mit zwei Lampen angeordnet, und wenn eine der

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Birnen entfernt wurde, erhielt man eine schwache Beleuchtung, wobei die Beleuchtungsintensität stark von einer Seite zur anderen abnahm. Eine andere Art von bekannten Druckschaltervorrichtungen verwandte beide Birnen für beide Anwendungen, so daß, wenn die Schaltervorrichtung dunkel war, beide Birnen aus waren, aber wenn der Schalter eingeschaltet war, brannten beide Birnen anstatt einer, obwohl eine einzige Birne ausgereicht hätte.

Demgemäß ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine elektrische Leuchtdruckschaltervorrichtung vorzusehen, die dem Benutzer die ¥ahl bietet, entweder eine oder zwei Lampen in derselben verhältnismäßig preisgünstigen Schaltergrundeinheit zu verwenden, die eine gleichmäßige Beleuchtungsintensität besitzt und nicht die Verwendung irgendwelcher unnötiger Birnen für eine der beiden Anwendungen der Schaltereinheit erfordert.

Die vorliegende Erfindung wird unter Bezug auf die Zeichnungen beschrieben, in denen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der kompletten Schal-

-. . tereinheit gemäß der vorliegenden Erfindung ist; Fig. 2 eine teilweise Schnittansicht der Schaltervorrichtung von Fig. 1 entlang der Linie 2-2 in Fig. 1 ist;

Dra-Fig* 3 eine . ufsieht in das Schaltergehäuse von Fig. 1

bei entferntem Druckknopfteil ist;

Fig. 4 eine perspektivische Explosionsansicht der Schaltervorrichtung von Fig. 1 ist;

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das

Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht, die/den Druckknopf, die Glühbirne und das Fenster haltende . . Teil:zeigt;

Fig. 6 ist eine perspektivische Ansicht, die die Glühbirne und das Fenster und die Halteelemente des Druckknopfteiles zeigt, wenn der Schalter für den Zweilichtbetrieb verwendet wird;

Fig. 7 ist eine seitliche Schnittänsicht der Glühbirne und der Halteelemente für das Fenster nach Fig. 6;

Fig. 8 zeigt die Birne und die Elemente zur Fensterhalterung des Druckknopfteiles, wenn der Schalter für den Betrieb mit einer Glühbirne verwendet wird; und

Fig. 9 ist eine Guerschnittansicht der Birne und der Fensterhalteelemente nach Fig. .8.

Eine elektrische DruckleuchtSchaltervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung ist in Fig. 1 dargestellt. Die Schaltervorrichtung besteht aus einem Gehäuse 12, das ein offenes unteres Ende 14 und ein offenes oberes Ende 16 besitzt. Ein Schaltermechanismus 18, der gemäß einer üblichen Schalterkonstruktionstechnik innen aufgebaut werden kann, ist in dem Gehäuse enthalten und in die unteren Öffnungen eingefügt, so daß ein Paar dreieckiger Verriegelungsteile an der Schaltervorrichtung in die Öffnungen 24 der Seitenwände 26 des Gehäuses 12 hineinragen, um den Schaltmechanismus 18 an seinem Ort zu halten.

Ein Schalttafelriegel 28 aus federndem Metall ist entfernbar in einer Nut 30 befestigt,' die den oberen Teil

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des Gehäuses 12 umgibt. Das federnde Riegelteil besitzt vier nachgiebige Arme 32, die sich nach außen erstrecken und die im wesentlichen dreiecksförmige Vorsprünge 34 besitzen, die nach außen in einem Winkel Von dem Rest der Arir:^ weggebogen sind, der dazu dient, die Schalteranordnung 10 an einer Stelle in der Schalttafel (nicht gezeigt) zu befestigen.

Der Schaltmechanismus 18 besitzt eine Anzahl von elektrischen Anschlußklemmen 36, die in das Gehäuse 20 des Schaltmechanismus 18 hineinragen. Es sind auch vier Anschlußfahnen 38, 40, 42, 44 angebracht, die an der Außenseite des Gehäuses 20 so befestigt sind, daß die Anschlußklemmen 38, 40 entlang der Seitenwand 46 führen, während die Anschlußklemmen 42, 44 entlang der gegenüberliegenden Seitenwand 48 führen. Der obere Teil der Anschlußklemmen 38, 40, 42, 44 ist umgebogen auf die obere Fläche 66 des Gehäuses. 20, und sie enden in jeweils verbindenden Sockeln 50, '52, 54, 56, die in den vier Ecken des Gehäuses liegen. Die Anschlußklemme 42a besitzt auch einen sich von ihr weg erstreckenden' verbindenden Streifen 58, der mit einem zentral angeordneten, verbindenden Sockel 60 mit dem Sockel 54 in der oberen linken Ecke des Gehäuses 20 verbunden ist. . ·

Der aktive Stempel für den Schalter besteht aus einem Paar niederdrückbarer Teile 62, 64, die durch die obere Fläche 66 des Gehäuses 20 ragen. Die Teile 62, 64 werden in ihre obere Stellung nach jedem Niederdrücken durch eine

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konventionelle Rückstellfeder 68, gezeigt in Fig. 2, zurückgebracht.

Zwischen den offenen Enden 14, 16 des Gehäuses 12 liegt eine horizontal gelagerte Trennwand, die mit fünf Öffnungen 70 darin ausgebildet ist, die in X-förmiger Anordnung liegen, und Öffnungen 71, 73 besitzt, die den oberen Teil der herunterdrückbaren Glieder 62, 64 aufnehmen. Eine Schraubenfeder 74 ist in jede der Öffnungen 72 von unten eingeführt. Die Federn 74 sind so aufgebaut, daß sie an ihrer Unterseite 74a breiter als an ihrer Oberseite 74b sind. So wird die Unterseite der Feder 74 festgehalten, so daß sie nicht durch die Öffnung 72 hindurchkann, während der Restteil· der Feder durch die Öffnung greift.

Das die Glühbirne und das Fenster/haltende Druckknopfteil der vorliegenden Erfindung wird in Fig. 5 dargestellt. Drei Öffnungen 80, 82 und 84 sind in der Grundplatte 81 zur Aufnahme der Glühbirnen 76 vorgesehen.. Die Glühbirnen besitzen alle eine Basis 86, die aus einer vergrößerten Rille 88 gebildet wird, die es der Glühbirne nur zum Teil ermöglicht, in die Öffnungen 80 und 84 eingelassen zu werden. Eine elektrische Verbindung zu dem mittleren Anschluß 90, der von dem Boden der Glühbirne 76 zu einem der verbindenden Sockel 52, 54, 60 reicht, ist durch die entsprechende Schraubenfeder 74 vorgesehen. Der Anschluß der Glühbirne 76 ist von der Basis 86 mit Hilfe eines Isolators 91 isoliert, so daß die Basis 86 als die andere

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Anschlußklemme für die Glühbirne dienen kann. Die elektrische Verbindung zwischen der Basis 86 wird durch die Kontakte 92 und 94 hergestellt, die an den diagonal gegenüberliegenden Ecken des Teiles 78 befestigt sind. Die Kontakte 92, 94 besitzen jeder einen Finger 96, der in eine Öffnung 82, 84 ragt, und einen anderen Finger 98, der in die zentrale Öffnung,82 von dem Kontakt 94 weg hineinragt.

Die Öffnungen BO₁ 84 in den Ecken des Teiles 78 nehmen jede eine Glühbirne auf, wenn die Zweilichtversion des Schalters gewünscht ist. Wenn die Glühbirnen in die Öffnungen 80, 84 eingeführt sind, wird' keine Glühbirne in die mittlere Öffnung 82 eingelassen, \fenn auf der anderen Seite die Verwendung eines Schalters mit einer Lichtanzeige gewünscht ist, werden keine Glühbirnen in die Öffnungen 80 und- 84 eingelassen, jedoch wird eine Glühbirne in die mittlere Öffnung 82 eingeführt.

Das den Druckknopf, die Glühbirne und das Fenster haltende Teil 78 ist in dem Gehäuse 12 an seiner Stelle durch ein Paar festliegender Schenkel 102 gehalten, die an den gegenüberliegenden Seiten des Teiles 78 so gelagert sind, daß die Enden 106 der Schenkel 102 mit den oberen Flächen 108 der Schlitze 104 in Eingriff stehen. Ein transparenter oder durchsichtiger entfernbarer Deckel 109 für· das Teil 78 wird mit Hilfe der Schlitze 110 in nach unten weisenden Schenkeln 112, die zwischen den Rillen 114, die die Schließlücken 116 aufnehmen, liegen, an seinem Platz gehalten. 60983 1/07 19

Wenn die Zweilampen - ausführung gewünscht wird, ist in dem Teil 78 ein hohles Einführgehäuse 120 gelagert. Das · Einführgehäuse 120 besitzt ein Paar Ausnehmungen 122 zur Aufnahme eines Glühbirnenteils darin, und zusätzlich besitzt es ein Paar Rillen 124, 126 in den gegenüberliegenden Seitenwänden 128, 138, die einen metallenen Teiler 132 aufnehmen. Der metallene Teiler 132 besitzt einen Abschnitt 134, der leicht in Vorwärtsrichtung gebogen ist, wie aus Fig. 6 zu ersehen ist, und einen zweiten Abschnitt 136, der in rückwärtiger Richtung gebogen ist, um die Gesamtbreite der Schalteranordnung, wie am besten aus Fig. 3 zu ersehen ist, zu reduzieren. Eine Plastiklinse 138 aus einer gewünschten Farbe ist auf der einen Seite des Teiler 132 gelagert,· und eine andere Plastiklinse 140,.vorzugsweise von einer anderen Farbe, ist auf der anderen Seite des .Teiler". 132 angeordnet. Ein Diffusionsfenster 142-ist dann über jede der Linsen 138 und 140, wie in den Fig. 6 und 7 dargestellt, gefügt. Der obere Teil 144 des Einführgehäuses 120 dient zum Tragen der Linsen 138, 14O in der geeigneten Höhe, wenn sie in dem Teil 78 eingelagert sind. Der Deckel 109, der mit einer geeigneten Aufschrift versehen werden kann,, wird dann auf dem Teil 78 eingerastet. Falls die Einlichtausführung verwendet wird, findet der Teiler 132 keine Verwendung. Eine einzige Linse 146 wird dann in das Oberteil 144 des Einf uhr gehäuses 120 eingeführt, und das Diffusionsfenster 148 ist über dem Oberteil der Linsen 146, wie in Fig. 8 und 9 dargestellt, gelagert.

Bei dem Betrieb des Schalters verursacht die Anwendung einer

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Kraft auf den Deckel 109 ein Herabdrücken des Druckknopfteils 78 nach unten gegen die Schraubenfeder 74, auf diese Weise können die Führungsenden 106 sich nach unten in den Schlitzen 104 bewegen. Dabei werden die herabdrückbaren Teile 62, 64 nach unten gegen die Feder 68 gedrückt und der Schalter wird betätigt. Die Glühbirnen werden durch eine Spannung, die von einer Spannungs^uelle (nicht gezeigt) an die Anschlußklemmen 38 und 40 gelegt wird, eingeschaltet, 'wenn der Schaltmechanismus 18 betätigt wird.

In der Zweibirnenausführung der Schaltervorrichtung ist der elektrische Schaltkreis für die Glühbirne in der Öffnung 80 durch eine Feder 74 zu dem -verbindenden Puffer 54 vervollständigt, wodurch eine elektrische Verbindung mit der Anschlußklemme 90 der Glühbirne gebildet wird, während die Verbindung zur Basis 86 dieser Glühbirne durch eine zweite Feder 74 zu dem Kontakt 92 vorgenommen wird. Auf die gleiche Weise hat eine Glühbirne in der Öffnung 84 ihre Anschlußklemme 90 mit dem verbindenden Sockel 52 durch eine weitere Feder 74 verbunden, während die Verbindung zur Basis 86 der Glühbirne durch noch eine weitere Feder 74 zu dem Kontakt 94, der mit dem Kontakt ■ in Eingriff steht, vorgenommen wird. Wenn die Version mit einer Glühbirne Verwendung findet, wird der Anschluß 90 der Glühbirne in der Öffnung 82 mit dem verbindenden Sockel 60 durch eine Feder 74 verbunden, während die Basis 86 der Glühbirne elektrisch durch den Kontakt 94 durch eine andere Feder 74 verbunden ist.

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Durch Einführen einer Überbrückung oder eines Steckers
in die Öffnung 82 können die Kontakte·92 und 94 miteinander verbunden werden, so daß eine Zweilichtschaltervorrichtung, die identisch der Vorrichtung mit einem Licht arbeitet, mit einer Betätigung des Schalters, wodurch
eine Dunkelanzeige erhalten wird, und einer zweiten Betätigung des Schalters, wodurch eine Hellanzeige erhalten wird, auch mit dem Basisschaltmechanismus, falls gewünscht, versehen werden.

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Claims

Ansprüche :

knopf
1^ Elektrische Druck^euchtschalter-Vorrichtung, die für einen

oder Lampen oder Lampen

Betrieb mit einer Glühbirne/ oder mit zwei Glühbirnen/geeignet ist, gekennzeichnet durch ein Außengehäuse, das ein erstes und zweites offenes Ende besitzt, eine Druckknopfbeleuchtungsvorrichtung, die in dem ersten offenen Ende des Gehäuses aufgenommen ist und eine Aus strahlvorrichtung zum Aussenden sichtbaren Lichtes besitzt, wenigstens eine Glühbirne, die einen ersten und einen zweiten Anschluß zur Erzeugung des in der Druckknopf beleuchtungsvorrichtung erhaltenen Lichtes besitzt, wobei die Druckknopfbeleuchtungsvorrichtung so aufgebaut ist, daß sie eine einzige Glühbirne in einer ersten Stellung enthalten kann, oder, als zweite Möglichkeit, eine zweite und eine dritte Glühbirne sich jeweils in einer zweiten und einer dritten Stellung befinden können, eine erste Lichtkontaktvorrichtung zum Kontakt mit der ersten Anschlußklemme unabhängig von den in der Druckknopfbeleuchtungsvorrichtung enthaltenen Glühbirnen, einen elektrischen Schaltmechanismus, der in der zweiten Öffnung des Außengehäuses aufgenommen ist und eine niederdrückbare Vorrichtung zur Betätigung des Schaltmechanismus enthält, wobei die Druckknopfbeleuchtungsvorrichtung bewegbar bezüglich des Außengehäuses zur¹ Betätigung des Schaltmechanismus zum Niederdrücken der niederdrückbaren Vorrichtung ist und der Schaltmechanismus ein Außengehäuse besitzt, das eine Außenfläche hat, eine.zweite Lichtkontakt-

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vorrichtung zum Kontakt mit den beiden Anschlüssen unabhängig von den von der Druckknopfbeleuchtungsvorrichtung aufgenommenen Birnen, die einen ersten, einen zweiten und einen dritten Kontaktsockel auf der Außenfläche hat, die so angeordnet sind, daß sie jeweils in Kontakt mit dem zweiten Anschluß jeweils der ersten, zweiten und dritten Glühbirne stehen, wobei der erste Kontaktsockel zum Kontakt mit dem zweiten Anschluß der ersten Glühbirne elektrisch entweder mit dem zweiten oder dem dritten Kontaktsockel verbunden ist.
2. Schaltvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Außengehäuse eine dazwischen liegende Trennwand besitzt, die "eine Anzahl von Öffnungen hat, die in ihrer Anzahl der Anzahl der Kontaktsockel auf dem Schaltmechanismus entsprechen und die über diesem Kontaktsockel liegen, daß es eine entsprechende Anzahl von Schraubenfederkontaktteilen besitzt, von denen jedes in eine der Öffnungen der Trennwand so eingeführt ist, daß ein Ende jeder der Federn Kontakt mit einem der Kontaktsockel hat, wobei die Druckknopf beleuchtungsvorrichtung mindestens zwei Öffnungen zur Aufnahme der ersten, zweiten und dritten Glühbirne darin besitzt und jede der Öffnungen in der Druckknopfbeleuchtungs-. vorrichtung vorgelagert ist, daß es eine entsprechende Öffnung in der Trennwand überlagert, so daß der elektrische Kontakt von den Kontaktsockel auf dem Schaltmechanismus durch die Federn entweder zu einer zweiten Anschlußklemme

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einer Glühbirne in der entsprechenden Öffnung in der Druckknopfbeleuchtungsvorrichtung oder zu einer ersten Lichtkontaktvorrichtung herstellt, die so gelagert ist, daß sie über mindestens einem Kontaktsockel liegt, wenn der Schaltmechanismus betätigt ist.
3. Schaltvorrichtung gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die dazwischen liegende Trennwand über zusätzliche Öffnungen verfügt, die die herunterdrückbaren Teile der Schaltvorrichtung aufnehmen, um ein Herabdrücken der herabdrückbaren Teile durch die Druckkriopfbeleuchtungsvorrichtung zu ermöglichen, wenn sie sich relativ zum Außengehäuse bewegt.
4. Elektrischer Schaltmechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß fünf Kontaktsockel auf den Schaltmechanismus und fünf Schraubenfedern, die in Öffnungen in der Trennwand ein-geführt sind, so angeordnet sind, daß sie ein "X" bilden, wobei die erste Glühlampe, in der Mitte des ⁿX" liegt, wenn sie die einzige in der Druckknopfbeleuchtungsvorrichtung enthaltene Glühlampe ist, und daß zweite und dritte Glühlampen in diagonal gegenüberliegenden Ecken der Druckknopfbeleuchtungsvorrichtung eingeführt werden, wenn zwei Glühlampen in dem Schalter Verwendung finden, und daß die erste Lichtkontaktvorrichtung eine erste und eine zweite Verbindung enthält, die in diagonal gegenüberliegenden Ecken zur Herstellung eines Kontaktes mit dem ersten Anschluß jeder'Glühbirne, die in die Druck-

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knopfbeleuchtungseinrichtung eingefügt ist, vermittels Finger, die sich von den Verbindungen in der ersten, zweiten und dritten Öffnung der Druckknopfbeleuchtungsvorrichtung erstrecken, angeordnet sind.
5. Schaltmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktlei- tungen für den Schaltmechanismus sich von dem Schaltmechanismusgehäuse weg erstrecken, und dass die Kontaktsockel auf dem Schaltmechanisgehäuse mit im wesentlichen flachen Leiteranschlüssen verbunden sind, die die Außenfläche des Gehäuses überqueren und neben den Kontaktleitungen verlaufen.
6. Elektrischer Schaltmechanismus nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß fünf Kontakt sockel auf dem Schaltmechanismus und fünf Schraubfedern, die in Öffnungen in der Trennwand, eingefügt sind, so angeordnet sind, daß sie ein "X" bilden, daß die erste Glühbirne in der Mitte des "X" liegt, wenn sie die einzige in der Druckknopfbeleuchtungsvorrichtung enthaltene Glühbirne ist, und daß.zweite und dritte Glühbirnen in diagonal gegenüberliegenden Ecken der Druckknopf beleuchtungsvorrichtung eingefügt werden _t wenn zwei Glühbirnen in dem Schalter Verwendung finden, und daß eine erste Lichtkontaktvorrichtung erste und zweite Verbindungen enthält, die an diagonal gegenüberliegenden Ecken der Herstellung eines Kontaktes mit dem ersten Anschluß einer

Glühbirne, die in die Druckknopfbeleuchtungsvorrichtung

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eingeführt ist, durch Finger, die sich von den Verbindun-' gen in die erste, zweite und dritte Öffnung der Druckknopfbeleuchtungsvorrichtung erstrecken, gelagert sind.
7. Schaltmechanismus nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktleitungen für den Schaltmechanismus sich von dem Schaltmechanismusgehäuse weg erstrecken, und daß die Kontakt-soekel auf dem Schaltmechanismusgehäuse mit im wesentlichen flachen Anschlußleitungen verbunden sind, die äußere Fläche des Gehäuses überqueren und sich neben den Kontaktleitungen erstrecken.

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