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Kombinationsschloß Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kombinationsschloß,
bestehend aus einer Bedienungswelle, einer diese umgebenden Rumpfmanschette und
einer im axialen Schlitz der Rumpfmanschette liegenden Riegelschiene, deren Innenrand
in einer axialen Kerbe der Bedienungswelle liegt, wenn das Schloß verschlossen ist,
sowie aus die Rumpfmanschette umgebenden Verriegelungsringen, deren Außenumfang
mit Ziffern, Buchstaben oder sonstigen dergleichen Zeichen versehen ist und die
an ihrem inneren Umfang dementsprechend eine Mehrzahl von Aussparungen aufweisen,
von denen zumindest eine eine sog.
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dffnungsaussparung ist, in welche die Riegelschiene mit Hilfe der
Bedienungswelle nach auswärts so tief hineingeführt werden kann, daß sie aus der
Kerbe der Bedienungswelle heraussteigt und die Verriegelung zwischen der Bedienungswelle
und der Rumpfmanschette freigibt, und welche Verriegelungsringe aus zwei ringförmigen
Teilen bestehen, die unverdrehbar miteinander zusammengeschlossen und in der Rumpfmanschette
gelagert sind.
Ein Schloß dieser Art ist z.B. durch die schwedische
Auslegeschrift Nr. 341 149 zuvor bekannt. Das Arbeitsprinzip des zuvor bekannten
ebensowie auch des erfindungsgemäßen Schlosses ist solcher Art, daß zum öffnen des
Schlosses die Verriegelungsringe in eine solche Lage gedreht werden, daß deren Öffnungsaussparungen
der Riegelschiene gegenüber liegen. Hierzu ist es notwendig, die Öffnungskombination
des Schlosses zu kennen. Wenn man hierbei die Bedienungswelle dreht, so steigt der
Schloßriegel in die Öffnungsaussparungen hinein, und zwar deshalb, weil die Wandungen
der Kerbe in der Bedienungswelle schräg sind. Die Bedienungswelle kann nunmehr frei
gedreht werden, und man kann mit derselben die gewünschte Tätigkeit, z.B. Bewegung
des Schloßriegels, herbeiführen.
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Das Verschließen wiederum geschieht so, daß man die Bedienungswelle
in diejenige Lage dreht, in der ihre Kerbe der Riegelschiene gegenüber steht. Hierbei
fällt dann die Riegelschiene in die Kerbe hinein und die Verriegelungsringe werden
freigegeben. Man verdreht nun die Verriegelungsringe in beliebige Lagen, so daß
deren dffnungsaussparungen nicht der Riegelschiene gegenüberliegen. Die Bedienungswelle
läßt sich nun nicht drehen,und man kann mit ihr das Schloß nicht öffnen.
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Außer einer oder mehreren Öffnungsaussparungen hat jeder Verriegelungsring
ferner eine große Anzahl von sogenannten falschen Aussparungen, die nicht gleich
tief wie die öffnungsaussparungen sind. Wenn irgendeine falsche Aussparung der
Riegelschiene
gegenüberliegt und die Bedienungswelle gedreht wird, so steigt die Riegelschiene
ein wenig in die Höhe, jedoch nicht ganz aus der Kerbe in der Bedienungswelle heraus.
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Da zwischen dem Verriegelungsring und der Rumpfmanschette stets ein
geringes Spiel vorhanden ist, bewegt sich der Verriegelungsring ein wenig beim Drehen
der Bedienungswelle.
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Durch Befühlen dieser kleinen Bewegung kann eine geschickte Person
feststellen, wann eine falsche Aussparung bzw. eine Öffnungsaussparung vorliegt.
Die Person kann somit schrittweise fortschreitend sämtliche Verriegelungsringe in
eine solche Lage bringen, daß deren Öffnungskerben der Riegelschiene gegenüberliegen.
Es versteht sich, daß ein solches unbefugtes öffnen nur einem äußerst geschickten
Fachmann gelingt.
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Die vorliegende Erfindung bezweckt eine solche Verbesserung des zuvor
bekannten Schlosses, daß selbst ein geschickter Schloßexperte nicht imstande ist,
das Schloß zu öffnen, wenn er dessen öffnungskombination nicht kennt. Die Erfindung
ist dadurch gekennzeichnet, daß sich jeder Verriegelungsring aus einem Sperring,
an dessen innerem Umfang die Aussparungen liegen, und aus einem diesen bedeckenden
Mantelring zusammensetzt, auf dessen äußerem Umfang entsprechendermaßen die Kennzeichnungen
liegen, und daß der Sperring und der Mantelring voneinander durch einen solchen
Spielabstand getrennt sind, daß die geringen Bewegungen, welche das Bewegen der
Bedienungswelle durch Vermittlung der Riegelschiene in dem Sperring hervorruft,
nicht auf den Mantelring übertragen werden. Indem auf
diese Weise
der Sperring nicht zur Sicht liegt und nicht mit den Fingern befühlbar ist, ist
es unmöglich, ohne Kenntnis der Öffnungskombination den Sperring in eine solche
Lage zu drehen, in welcher die öffnungsaussparung der Riegelschiene gegenüberliegt.
Somit kann selbst ein geschickter Fachmann das Schloß nicht öffnen, wenn er nicht
die öffnungskombination kennt.
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Eine günstige Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet,
daß der Sperring und der Mantelring untereinander unverdrehbar durch einen oder
mehrere Vorsprünge verbunden sind, die am Rande des Mantelrings liegen und in eine
Aussparung im Sperring hineinragen. Der besagte Vorsprung liegt somit völlig unsichtbar,
und er überträgt die geringen Bewegungen des Sperrings nicht auf den Mantelring.
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Es ist vorteilhaft, wenn die Aussparung im Sperring eine größere Breite
als der Vorsprung am Mantelring hat, so daß zwischen den beiden ein geringes freies
Spiel in der Umfangsrichtung besteht. Wenn die Riegelschiene mit Hilfe der Bedienungswelle
zur Anlage gegen den Boden einer falschen Aussparung verschoben wird, dann wird
der Sperring in seiner Lage unverrückbar festgestellt. Wird wiederum die Riegelschiene
mit Hilfe der Bedienungswelle in die Öffnungsaussparung verlegt, so kann der Sperring
ein wenig in der Umfangsrichtung oszillieren, da zwischen der Riegelschiene und
den Wandungen der öffnungsaussparung ein geringes Spiel besteht, das sich aus herstellungstechnischen
Gründen
ergibt. Da jetzt aber in der Verriegelung des Mantelrings und des Sperrings ein
geringes Spiel in der Umfangsrichtung besteht, kann man die besagte Unverrückbarkeit
bzw. geringe Beweglichkeit des Sperrings nicht durch Befühlen wahrnehmen.
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Einer Ausführungsform der Erfindung gemäß sind der Sperring und der
Mantelring miteinander unverdrehbar durch eine oder mehrere Schrauben verbunden,
welche den Mantelring durchstossen und deren Spitze in eine Aussparung im Sperring
hineingeht, welche wesentlich größer als die Schraubenspitze ist. Auf diese Weise
ist es nicht möglich, durch Befühlen der Schraube die geringen Bewegungen des Sperrings
herauszufinden.
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Die Erfindung wird nachstehend mit Hilfe eines Beispiels mit Hinweis
auf die beiliegende Zeichnung beschrieben, worin Fig. 1 ein Schloß gemäß einer Ausführungsform,
in eine Tür eingebaut, zeigt.
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Fig. 2 zeigt das gleiche Schloß im Schnitt.
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Fig. 3 zeigt den längs der Linie III-III in Fig. 2 geführten Schnitt.
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Fig. 4 zeigt eine zweite Ausführungsform, in welcher der Sperrring
und der Mantelring miteinander unverdrehbar verbunden sind.
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In der Zeichnung bezeichnet 1 die zusammenhängende Bedienungswelle,
deren eines Ende 2 so gestaltet worden ist, daß man es leicht mit den Fingern ergreifen
kann, während das gegenüberliegende Ende 3 in geeigneter Weise z.B. an den Schloßriegel
(nicht dargestellt) angeschlossen ist, den man mit Hilfe der Bedienungswelle bewegt.
Die Welle 1 ist von einer Rumpfmanschette 4 umgeben, die mittels einer oder mehrerer
Schrauben 20 zusammen mit den Endscheiben 5 und 6 zu einem Paket zusammengefaßt
ist. Die Rumpfmanschette 4 weist einen axialen Spalt 7 auf, in den eine Riegelschiene
8 eingelegt worden ist. Sowohl die Rumpfmanschette 4 als auch die Riegelschiene
8 wachsen stufenweise in der Richtung auf die Endscheibe 6 zu an.
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In der in der Zeichnung wiedergegebenen Lage liegt der innere Rand
der Riegelschiene 8 in der axialen Kerbe 9 der Bedienungswelle 1. Die Riegelschiene
8 wird in Richtung auf die Kerbe 9 zu von zwei Druckfedern 10 und 11 gedrückt, deren
obere Enden sich gegen die Rumpfmanschette 4und die unteren Enden gegen die Riegelschiene
8 stützen.
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Die Rumpfmanschette 4 ist von drei Verriegelungsringen umgeben, die
je aus einem Sperring 12 und einem diesen bedeckenden Mantelring 13 bestehen. Die
Mantelringe 13 tragen auf ihrer Außenfläche Buchstabenzeichen. Die Ringe sind so
treppenförmig angeordnet, daß die Kennzeichnungen leicht zur Sicht liegen. Infolge
der Abstufung lassen sich auch die Ringe leichter handhaben. Die Ringe 12 und 13
eines jeden Ringpaars sind unverdrehbar miteinander verbunden. Zu diesem Zweck ist
am inneren
Rand des Mantelrings 13 ein oder auch mehrere Vorsprünge
19 vorgesehen, die in irgendeine der Aussparungen am Sperring 12 eingreifen. Diese
Aussparungen haben L-Form, so daß sie an der vorderen Fläche des Sperrings beginnen
und sich auf dessen Innenfläche fortsetzen. Einer jeden Aussparung 12 des Sperrings
ist ein Buchstabenzeichen auf dem äußeren Umfang des Mantelrings 13 zugeordnet.
Wie man aus Fig. 3 ersieht, ist eine der Aussparungen, 15, tiefer als die übrigen.
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Dies ist die sog. Öffnungsaussparung. Die übrigen Aussparungen 16
sind sog. falsche Aussparungen. Ein jedes Ringpaar 12, 13 kann Schritt für Schritt
so gedreht werden, daß jede Aussparung 15, 16 der Reihe nach der Riegelschiene 8
gegenüber zu liegen kommt. Um das Ringpaar genau in dieser Lage anzuhalten, ist
in der Rumpfmanschette 4 eine federbelastete Kugel 17 eingebaut, die der Riegelschiene
8 gegenüberliegt.
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In der Zeichnung ist das Schloß im verschlossenen Zustand dargestellt.
Um das Schloß aufzuschließen, dreht man zuerst das der Endscheibe 6 zunächst liegende
Ringpaar 12, 13 in diejenige Lage, in der die Öffnungsaussparung 15 der Riegelschiene
8 gegenüberliegt. Dies ist mühelos bewerkstelligt, wenn man weiß, zu welchem Zeichen
die Öffnungsaussparung 15 zugeordnet ist. Anschließend werden die beiden übrigen
Ringe ebenfalls in solche Lage verdreht, daß deren Offnungsaussparungen der Riegelschiene
8 gegenüberliegen. Wenn man nunmehr die Bedienungswelle 1 dreht, steigt die Riegelschiene
8 aus der Kerbe 9 in der Bedienungswelle heraus, und zwar deshalb, weil die
Wandungen
der Kerbe abgeschrägt sind. Nachdem sich die Riegelschiene 8 voll aus der Kerbe
9 herausgehoben hat, kann man die Welle 1 frei drehen und mit derselben die gewünschte
Schloßaktion herbeiführen, wie z.B. das Verschieben des Schloßriegels aus einer
Lage in die andere. Das Verschließen des Schlosses erfolgt, indem man die Welle
1in diejenige Lage dreht, in welcher die Kerbe 9 der Riegelschiene 8 gegenüberliegt,
wobei dann die Riegelschiene unter Einfluß der Druckfedern 10 und 11 in die Kerbe
hineinfällt. Hiernach werden die Ringpaare 12, 13 in beliebige Lagen gedreht.
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Der Zeichnung gemäß steht das der Endscheibe 6 zunächst liegende Ringpaar
12, 13 in einer Lage, in welcher eine falsche Aussparung 16 der Riegelschiene gegenüberliegt.
Das darauffolgende Ringpaar 12, 13 ist in der Lage, in welcher die Offnungsaussparung
15 der Riegelschiene gegenüberliegt. Das dritte Ringpaar befindet sich in einer
Lage, in der der Riegelschiene 8 keine Aussparung gegenüberliegt. Falls jemand ohne
Kenntnis der öffnungskombination das Schloß zu öffnen versucht, wird er erstens
das der Endscheibe 5 zunächst liegende Ringpaar in eine Lage drehen, in der irgendeine
Aussparung, höchstwahrscheinlich eine falsche Aussparung 16, der Riegelschiene gegenüberliegt.
Anschließend dreht er die Bedienungswelle 1. Die Riegelschiene 8 steigt empor, kann
aber nicht ganz aus der Kerbe 9 heraustreten, da sie gegen den Boden der falschen
Aussparung 16 anschlägt. Hierbei bewegt sich der Sperring 12 ein klein wenig, da
zwischen ihm und der Rumpfmanschette 4
stets ein geringes freies
Spiel vorhanden ist. In zuvor bekannten Schlössern kann eine Person mit feinfühligen
Fingern diese Bewegung wahrnehmen und daraus schließen, daß eine falsche Aussparung
in Frage steht. Die Person würde anschließend das Ringpaar 12, 13 um einen Schritt
weiterdrehen und so fortfahren, bis die Öffnungsaussparung 15 gefunden ist. Im erfindungsgemäßen
Schloß hingegen kann man die kleine Bewegung des Sperrings 12 überhaupt nicht wahrnehmen.
Dies kommt daher, daß erstens der Mantelring 12 den Sperring 12 so verdeckt, daß
letzterer nicht sichtbar ist. Zweitens liegen der Sperring 12 und der Mantelring
13 erfindungsgemäß in einem solchen radialen Spielabstand 18 voneinander, daß die
Bewegungen des Sperrings 12 nicht auf den Mantelring 13 übertragen werden.
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Aus Fig. 3 ist ersichtlich, daß die Aussparungen 15, 16 im Sperring
12 größere Breite als der Vorsprung 19 am Mantelring 13 haben. Deshalb kann sich
der Mantelring 13 ein wenig in der Umfangsrichtung im Verhältnis zum Sperring 12
bewegen, was noch weiter das Auffinden der Öffnungsaussparung durch Befühlen erschwert.
Der Sperring bewegt sich nämlich ein wenig in der Umfangsrichtung, wenn die Riegelschiene
in die Offnungsaussparung eingetreten ist, dagegen aber überhaupt nicht, wenn die
Riegelschiene gegen den Boden einer falschen Aussparung angedrückt ist. Diese Bewegung
bzw. Unbeweglichkeit des Sperrings kann man jedoch im erfindungsgemäßen Schloß nicht
fühlen, da der Mantelring auf jeden Fall ein wenig in der Umfangsrichtung beweglich
ist.
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Es ist bisweilen notwendig, die Schlüsselkombination zum Öffnen des
Schlosses zu ändern. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn Unbefugte davon Kenntnis
erhalten haben. Das Ändern der Offnungskombination geschieht im Schloß gemäß Fig.
1 bis 3 auf einfache Weise. Das Schloß wird zuerst aus der Tür ausgebaut.
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Man hat dann Zugang zu den Schrauben 20. Diese werden etwa eine Umdrehung
gelockert. Dadurch erhält das Schloß genügend Spiel in axialer Richtung, so daß
in jedem Ringpaar 12, 13 der Reihe nach der Mantelring 13 vom Sperring 13 so weggeschoben
werden kann, daß der Vorsprung 19 aus der Aussparung 15, 16 heraustritt. Man kann
nun den Mantelring 13 in eine neue Lage im Verhältnis zum Sperring 12 drehen. Anschließend
werden die Schrauben 20 festgezogen und das Schloß wird wieder in der Tür eingebaut.
Verstellen der Öffnungskombination ist besonders bei den Schlössern von Hotelzimmertüren
erforderlich, wo dies nach dem Abzug eines jeden Hotelgasts geschehen kann.
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Die in Fig. 4 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der
soeben dargestellten nur darin, daß der Mantelring 13 und der Sperring 12 zueinander
unverdrehbar vermittels einer oder mehrerer Schrauben 14 zusammengeschlossen sind.
Die Schraube greift mit Gewinde in den Mantelring 13 ein, und die Spitze der Schraube
reicht frei in eine Vertiefung im Sperring 12 hinein.
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Die Spitze der Schraube ist kleiner als die entsprechende Vertiefung,
damit der Mantelring 13 sich in gewissem Maß frei im Verhältnis zum Sperring 12
bewegen kann. In dieser Ausführungsform
läßt sich ebenfalls die
Schlüsselkombination in einfacher Weise verstellen. Es ist hierzu nur notwendig,
die Schraube 14 zu lockern, den Mantelring 13 und den Sperring 12 im Verhältnis
zueinander zu verdrehen und die Schraube 14 erneut festzuziehen, so daß ihre Spitze
nunmehr in eine andere Vertiefung im Sperring 12 eintritt.
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Es ist dem Fachmann einleuchtend, daß verschiedene Ausführungsformen
der Erfindung im Rahmen der nachstehenden Patentansprüehe variieren können. So sind
z.B. die Anzahl der Ringpaare 12, 13 und die Größe des Schlosses von dem Anwendungszweck
des Schlosses abhängig. Ein Tresor z.B. erfordert ein großes Schloß mit einer großen
Zahl von Ringpaaren 12, 13, während wiederum beispielsweise ein Schreibtischschloß
klein und anspruchslos sein kann.
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Der Zeichnung gemäß ist das Schloß abgestuft, so daß der Durchmesser
der Ringpaare 12, 13 in der Richtung auf die Endscheibe 6 zu zunimmt. Eine solche
Abstufung ist jedoch nicht unbedingt notwendig.
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Im Vorstehenden ist angegeben worden, daß das Schloß durch Drehen
der Bedienungswelle 1 geöffnet wird. Man kann aber das Schloß auch so gestalten,
daß sich die Bedienungswelle 1 axial bewegt.
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Hierbei muß die Welle in anderer Weise als in der Zeichnung dargestellt
geformt werden,und man muß die Endfläche der Kerbe in der Welle schräg machen.
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Der Sperring 12 und der Mantelring 13 können auch in gar mancher anderer
Weise als im Vorstehenden dargestellt untereinander unverdrehbar verbunden werden.