DE2200303A1 - Kombinationsschloss - Google Patents

Description

PATENTANWALT DIPL-INQ. JOACHIM STRASSE

«45 HANAU ■ ROMERSTII. W ■ POSTFACHm · TELtWOJ- TELEQRAMME: HANAUPATENT · TELEXi

Armas Kdiervo NIiIoIa 4. Januar 1972

Helsinki 71 / Finnland Zo/Ad - 10 708

K ο m b I nat I onssch I ο _ß

üio Erfindung betrifft oin Kombinationsschluß mit einem SperrboI/on,.dun mit Zifforn, Buchstabon oder sonstlgon Konnungen versehene, in ihro Entrioge I ungssteI Iungen drehbare AußonrIngo aus soinor Sperrstul lung freigobon.

L^r> hardelt sich hlorbui im allgemeinen um Zahlen- oder KombinatIonsschIössor, wie sie vor allem an Tresoren ango- Iracuf werden. Derartige Schlösser haben don Vorteil, daß kein Schlüsselloch erforderlich ist, welches die Möglichkeit dos Aufbrechens de:i Schlossos durch Anbringen einer Sprengladung ohne vorangehende ßohrting ermög I I ch t. Trosorschl jsser sind in allgemeinen sehr teuer und huiuflg nur unter großem Zeitaufwand zu entriegeln, so daß sie für die Anwendung al.. Un i versa I sch I össor wenig gooiynet sind.

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Es sind dos woltoron kleine und billige Kombinationsschlösser wie de 1spIeIsweI so Vorhang- und Fahrradschlösser bekannt. ÜeI dlosen stollt dor Fortfall des Schlüssels einen Vorteil dar, da die Notwendigkeit noch oinen zusätzlichen Schlüssel zu tragen, ausscheidet und nicht stets daran gedacht werden muß, für die Benutzung dos Schlosses einen Schlüssel mltzunehmon. Jieso kloinen und bi tIigon Kombinationsschlösser sind nicht goolgnet für dlo Vorwondung als Universa I sch Iösser, da dio möglichen Zahlonkomblnationon zum Versperren des Schlosses oinorsolts zu goring sind, so daß das Schloß leicht zu öffnen ist und andererseits derartige Schlösser Im allgemeinen loicht aufbrochbar sind.

Wegen dieser Nachfülle hat das Kombinationsschloß nicht dlo Anwendung als ein Un1 versa I sch IoQ gefunden, das heißt als Schreibtisch- oder Schrankschloß, als Torschloß für Wohnungen und Häuser, in Fabriken, Krankenhäusern und Hotels. Es ist verständlich, daß in alt diesen Anwendungsfällen das Kombinationsschloß von großom Nutzen wäre, vorausgesetzt, daß es verschleduno grundsätzliche Anforderungen erfüllt.

Doi oinon bekannten Kombinationsschioß orfolgt das Öffnen durch ürohon ei nur Anzahl von außen an den Schloß angeordneten Ringen, dlo Ziffern tragen, in dio CntrIegeIungsstollung, wolchü In Forn oinor Zahlenkotte aufgeschrieben Ist oder im Gedächtnis haftet. Auf einom Außenring mit einem Durchmesser von 2, 5 cm können oiine Sciiw i or i gkei ton zehn Zahlon eingetragen wordon. Wann dio Anzahl der Übereinander angeordneten Ringo groß gonacht werden kann, sind auch die VariationsmögIichkoiton entsprechend groß. BoI bekannten Schlössern sind in allgomoinen die Zahlenringe In thror Axia Irichtung vorhöItnismäßig breit. So boträgt bolspiolswoI so bei einom Vorhangschloß die Breite dor Zahlonrlnge G mm. Die Anordnung von drei Ringen zwischen zwol Abschlußtellen wolst olno Länge von 3 cm auf. 0Ie Anzahl dor Varia-

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tionen beträgt ΙΟ³ » 1ΟΟΟ.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kombinat ionsschIoß zu schaffen, das sehr schmale Zahlenringe aufweist und somit ausreichende Variationsmöglichkeiten besitzt, des weiteren Folgeanordnungen von Schlössern zuläßt, aufbruchssicher ist, billig in der Herstellung, was seinerseits eine einfache und für die SerionproduktI on geeignete Ausführung erfordert und als ein Un I versa I sch Ioß verwendbar Ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemüß dadurch gelöst, daß die Außenringe auf einer Zylinderhülse angeordnet sind, die in einem Wandschlitz einen Sperriegel und im Inneren oinen Betätigungsschaft aufnimmt, der mittels des Sporriegels mit der Zy I Inderhil I so solange verriegelt ist, bis in den Außenringen vorgesehene Innenaussparungen ausreichender Tiefe in die Raststellung mit dem Sperriegel gebracht sind und diesen aufnehmen. Dadurch, daß die Außenringe auf der Hülse in ähnlicher Weise aufgebracht sind wie Gleitlager auf einem Achsbolzen, können beispielsweise auf einer Breite von 3 cm 8 Ringe ohne Schwierigkeit untergebracht worden, wodurch sich eino VariationsmögIichkoit von 1O⁸ « 100.000.000 ergibt. Der ilü I senkörper weist eino zylindrische Außenfläche auf und der Durchmesser dieser Zylinderfläche ist der gleiche wie der Innendurchmesser dor Zahlenringe.

In bevorzugter Welse greift dlo Innenkanto des Sperriegels in eine iJut mit abgeschrägter Fläche In einem Botätlgungsschaft ein, wobei der Sperriegel außerhalb der Nut In die . LntriogoIungsaussparungon dor Außenringe einrastet, so daß der Betätigungsschaft in bezug auf die Zy I IndorhUI se drehbar ist. Der üetätigungsschaft weist Vorsprünge mit abgeflachten Rückseiten und dio Innenkante des Sperriegels entsprechende Korbon auf, so daß die Außen vorste I I unrj des Sperrriegels in die Entriegelungsaussparungen durch axialö Verstellung dos ^C3otcit I gungsschaf tos erfolgen kann. Zusätzlich

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weisen die Innenflächen der Außenringe zu don Entriogolungsaussparungen weitere Aussparungen in einem Abstand entsprechend den Komb1natIonszIfforn auf, dio so gering eingokerbt sind, daß dor Sporriegel bei der Vorstellung des ßetätigungsschaftes in diese Aussparungen nicht einrastet.

Ferner bilden die Aussparungen der Innenfldchon der Außenringe zusammen mit einer federbetätigton Kugel eine Sperrkl iη ken vomichtung gegen die Verdrehung der Außenringe, mit einem Abstand der Stellungen untereinander entsprechend dem Abstand der Kombinationsziffern. Der Sperriegel ist vorteilhafterweise mit Federn vorsehen, die ihn in die zentrale Lage drängen.

In woitoror Ausgestaltung sind die Außenringe zweiteilig aus· gobildot und weisen zusatzlich zu dem Ziffernring eine 3etci t i gungsscho I bo größeren Durchmessers auf, deren Umfang gerändelt Ist. Die Tei I ο dor Außenringe sind In verschiedenen WinkoIsteI I ungen zueinander zur Änderung dos EntrI ego Iungscodes vorriego I bar. Des weiteren ist zur Änderung des Entrioge I ungscodes ein Ma η to I oberhalb des Außenringes vorgesehen, der In bezug auf diesen drehbar Ist.

In woltorer Ausgestaltung ist Im Botstigungsschaft oine mit einem Schlüssel zu botiStigcnde Spcrro angeordnet.

üor Vorteil dos erf Indungsgomäßen Kombinationsschlosses liegt darin, daß olno erhobt Ich größere Anzahl von Kombi-•na t i onsmög I I chko I ton bol den gleichen Außonabmossungen wie slo bokannto Schlüssor aufweisen, gegeben Ist und darüber hinaus das Schloß olnen großon Sichorheitsgrad gegen Aufbrechen besitzt und wogen dor oinfachen und billigen Hauwolse alle Voraussetzungen für ein Un I versa I sch Ioß vorliogen.

Im folgenden wird din Erfindung anhand dor In don Zc Ich-

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nungen dargostoI I ton AusführungsboIspiο Ie näher erläutert.

Es 20 i gon :

Fig. 1 einen Längsschnitt dos geschlossenen Korrb inationsschlosses,

Fig. 2 einen Lencsschnitt des geöffneton Schlosses, Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie IM-IM in

Fi₃. 1,

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 2,

Fig. 5 in perspektivischer Darstellung TeMo dos Zi ffernrlnges,

Fig. 6 einen Längsschnitt einer weiteren Ausführungsform dos Schlosses in geschlossenem Zustand,

Fig. 7 das Schloß gemäß Fig. C in geöffnetem Zustand,

FIg. 8 einen Schnitt längs der Linie VIII-VIM in Fig. 6,

Fig. 9 oinon Schnitt längs der Linie IX-IX In Fig. 7 und

Fig. 10 einen Querschnitt einer weiteren Ausführungsform dor Erfindung.

Diü Außenringe 1, beschriftet mit den Ziffern 0 bis 9,

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sind über cine ZyIindorhüI so 2 geschoben und bilden oino Re Ihonanordnung In Form oines Stabes, dor durch Abschlußtolle 3 und 4 zusammongohaI ton ist. Die Zy I IndorhüI se 2 ist in bezug auf den Schloßkörpor fest angeordnet, während die Ziffernringe 1 ringsum frei drehbar sind. DIo Abschlußteile 3 und 4 sind beispieIswoiso mit ηichtdargesteI I ton, durchgehenden Schraubenbolzen mit dor ZyIindorhüI so 2 verbunden. Die Ziffornrlngo weisen auf ihrer Innenfläche Aussparungen 5 auf, von denen zumindest oino Aussparung 5a tiefer eingekerbt ist als dlo übrigen und Im folgondon als EntriogeIungskorbe bezeichnet wird. Die Wand dor ZyIinderhü I so 2 weist einen Schlitz auf, in dom ein Sperriegel 6 angoordnot Ist. Im Inneren der Zy I i nderhü I so 2 Ist ein ßeta'tigungsschaft 7 vorgosohon, don mittels des Sperriegels 6 wio es In don Figuren 1 und 2 gezeigt ist - mit der Zylinderhülse 2 verriegelt ist. In diesem Fall befindet sich das Schloß Im verrlegolten Zustand. Dos weiteren sind Federn B vorgosohon, die den Sporriegol f> in diese Position dr/ingon.

Zum üffnon dos Schlosses werden die Außenringe 1 in dio Stol· lungon godroht,.so daßlhro Entriego Iungskerbcn mit dom Sperrriegel 6 Im Eingriff stohon. Wird anschließend der Betätigungsschaft 7 gedroht, so wirkt eine Nut 9 an snlnom Umfang, dlo die Innenkante dos Sperriegels 5 aufnimmt, mit ihror abgoflachton Solte auf don Sporriogol 6 ein, wodurch dieser nach außen gedrängt wird. Diese Bewegung Ist wogen dor Entriego Iungskorbon 5a möglich. DIc Vorrichtung für das Drohen dos BotütIgungsschaftes 7 wird so angewandt, daß jede gowünschto Funktion des Schlosses olnstollbar ist. Zusätzlich Ist dor Qottiti gungsschaf t 7 In axialer Richtung verstellbar und aufeinanderfolgend mohrfach voll umdrohbar, falls dlos orfordorllch Ist, um gewisse Verr1 ego Iungsaufgabon zu erfüllen. Mit den flach ausgobI Idoton Aussparungen 5 In den Zlfforrlngen 1 wordon zwei untorschIodI Icho Zwocko vorfolgt. Zuerst einmal dlonon dloso als sogenannte Blindkurbon, dlo dlo Vorsucho zum Aufflndon dor EntrIogoIungsaussparungön

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durch ein Vorgehen erschweren, bei dom zunächst der Betätigungsschaft 7 gedreht wird, um den Sperrstift 6 möglichst dicht gegen die Innenflächen der Ziffernringe anzulegen, worauf die Ziffernringe solange gedroht werden, bis das Einschnappgeräusch zu hören ist, wenn die Entriego Iungsaussparung in der Raststellung ist. Es Ist ersichtlich, daß ein Öffnen des Schlosses aufgrund derartiger Schnappgoröusche bei dom erf Indungsgemäßon Schloß nicht möglich ist. Der zweite Verwendungszweck der flach ausgebildeten Aussparungen 5 besteht darin, zusammen mit einer federbetütigten Kugel 10 eine Sperrklinkenanordnung zu bilden, die es ermöglicht, die Zlffernrlngo um bestimmte Schritte weiterzudrehen. Dies ist vor allem bei Un I versa I sch Iössern angebracht, um die Geschwindigkeit dos öffnungsVorganges zu erhöhen.

Die Zahlenringe 1 sind im wesentlichen identisch, ausgenommen mit dem Unterschied, daß die Entriego Iungskorben 5a jeweils verschiedenen Ziffern zugeordnet sind. Die Zylinderhülse Ist aufgrund der zylindrischen Oberflächen leicht herzustellen und auf den BotütIgungsschaft 7 aufzubringen. Dar Zusammenbau des Schlosses ist schnei I durchführbar und die Einhaltung von gleichbleibenden Toleranzen ist in dor SerienherstoI Iung luicht zu bewerkstelligen. Für die einzelnen Bauelemente dos Schlosses sind keine geringfügigen Toleranzen einzuhalten, welche die Herstellung verteuern. Die Zahlenringe sind keinen Kräften ausgesetzt und der Sperrriogel 6, die Zy I i ndorhü I se 2 und der lictät i gungsschaf t 7 sind so dimensioniert, daß sie jedom Vorsuch, das Schloß mit Gewalt zu öffnen, leicht widerstehen. Die Möglichkeit, eine Vielzahl von Schlössern in einer Reihenfolge anzuordnen, ist sehr gut. Für dlsen Zweck ist mehr als eine der Aussparungen 5 derart geformt, daß sie eine EntrI ego Iungskorbe bildet. Dadurch wird eine Anzahl von Schlössern erhalten, von denen jedes seine eigene Ent r i ege I ungs kornb I nat i on aufweist,

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während einige der Schlösser ο inc gome insane Lntriugo-I ungskornb i rial i on besitzen, wo I ehe sich von don einzelnen EntriogeIungskombinationen und von denjenigen von anderen Sch Ioßgruppen untorschcide I . Dos weiteren ist es rjglich, eine Entricgο lungs kombination zu schaffen, bei der alle Schlösser geöffnet sind.

Das in den figuren 1 bis 4 gezeigte ο chi of. wurde jisher so beschrieben, als ob der Z a M ·_.· η r i η g 1 nur aus einem einzigen Teil besteht. Aus Tig. 5 ist jedoch deutlich erkennbar, daß der Zahl en ring zwo i goto 1 It ist, so daß rit den Zahl en ring 1 eine Scheibe 11 verbunden ist. niese Scheibe weist einen gerändelten äußeren rtand auf und ihr Außondurchnossor ist geringfügig größer als der dos Zalilenrings 1. Üic Scheibe 11 ist erheblich dünner als der Zah I enrI ng 1 und weist eine Vielzahl von Löchern ] ?. für Stifte 13 des Zahlenrings 1 auf, von denen vier Stifte in Tig. '> dargestellt sind, üio Löcher 12 und die Stifte 1^T dienen dom Zwock, den Zahlenring 1 und dio Scheibe 11 miteinander zu verbinden. Auf dem breiten Ring 1 sind die i(cir, i nat i onszali I en klar voneinander unterschüidbar. Die Scheibe 11 ermöglicht es, den Zahlonring In die Lage zu verdrehen, welche mit dar gewünschten Zahl übereinstimmt. Die zweigeteilte Konstruktion dos Zahlenringes ist jedoch auch noch in anderer V/ ei se wesentlich. So ist es möglich, die auf der ßetät1gungsschoibe 11 vorhandenen Aussparungen '3 und 5a so anzuordnen, daß äcr Zahlonring 1 keine Aussparungen aufweist, das heißt, daß sein Innendurchmesser mit dam Abstand der Hückseiton der En t r I ego I ungsa ussi'a r ungen ^r>a von Mittelpunkt "jhoro i ns t i irnt Die Kugeln 10 sind dann an den ; ei ton der Botätigungssche1 bon 11 angeordnet. Durch diese Anordnung wird erreicht, Ja.¹. die Ln t r i ege I ung^c,komb i π at i on , ausgedrückt durch d i ι» ..',Γι lon, veränderlich ist. (ine derartige "ridorung wird einfach dadurch erri ici.f, daß die !"".etät i η ung^scho i be 11 in eine andere Stellung in bezug auf den Zahl on rinn 1 gedroht wird. Da-

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durch ist os möglich, daß ein Schloß, welches bei einer vorgegebenen ZahIenkombination,wie beispielsweise 1 2 3 4 5 5, öffnet, bei einer anderen Zahlenkombination, wie beispielsweise 1 2 3 4 5 1 , nach der Änderung öffnet. Die Veränderung der ZahIonkombination erfordert üblicherweise, da3 das Schloß zerlogt wird. Fs ist jedoch ein besonderer Vorteil der Frfindung, daß die ZahI onkonbination ohne Auseinandernähme des Schlosses geändert werden kann, wie dies noch in Verbindung nit dorn in FIg. 1 ) nozf-igton Ausf üh rungs· D ο i s ρ i ο I η ä h e r beschrieben werden wird.

Vorscii i edene Mater i a I arten worden bo i dor Herstellung des Sen I ossos verwendet, so sind beispielsweise die Bet'itigungsschu i ben 11 aus Metall und nit ί^: I i ndaussparungen 5 und LntriogeIungsaussparungen 5a verschon. Die Zahlenringe 1 bestehen aus Plastik und weisen Aussparungen von gleicher Tiefe wie die EntrieguIungsnusspnrungon 5a auf, für die als Sperrklinken wirkenden Kugeln 10.

Die in den Figuren 1 bis 5 gezeigte Ausführungs form dos 'Je¹, losses kann nach dem Drehen der Zah I on ringe 1 in ihre Entr i ego I ungssto I I ungen durch Drehen des i'etiit i gungsschaftos 7 'jeöffnet worden. In den Figuren ^r. bis π ist eine Ausf in rungs form dargestellt, bei der das öffnen dos Schlosses durch axialos Vorstellen des Ootätigungsschaftos 7 nach dur Drohung der Zahlenringe in ihre EntriogoIungssto I I un-'Ji-Ti erfolgt. Zu diesom Zweck weist dor Botüt i gungsschaf t 7 Ansätze· 14 mit einer abgeflachton Rückseito auf. Der Sperrriegel ^r> besitzt en tsprechondo Kerbon 15. Sowie die Entriego Iungsaussparungen 5a aller Zahlenringe 1 in der feststellung mit dom Sperriegel f> sind, wirken durch oine Verstellung des Liu tut i gungsschaf tos 7 nach rochts in Fig. 6 dio Vorsprünge 14 mit den abgeflachton Flächen des Sperrio-'j(j I s zusammen und drücken diesen nach außen In die tlntrie- \(j I urigskur jün bn, entsprechend der in FIg. 7 gezeigten Stellung. iJor Schaft 7 kann dann frei in die gowünschto Ri ch-

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tung gedroht werden und die verlangton VorriogoIungsfunktlonon ausführen. BgI dor Drehung dos Schaftes 7 wird eine zwischen diesem und der feststehenden ZyIindorhüI se 2 angeordnete ZwischenhUI so 16 mitgenommen.

Bei den beiden bisher boschriebenen Ausführungsformen werden zum üffnon zunächst die Zahlenringe in ihre Öffnungsstellungen gedroht. Anschließend wird bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 5 der ßetätigungsschaft godroht, während in der Ausführungs form gemäß den Figuren 6 bis 9 der üotätIgungsschaft 7 axial verstellt und erst anschließend gedreht wird. Es ist auch möglich, die gewünschte Sporrfunktion so zu treffen, daß sie schon ointritt, wenn der OetätIgungsschaft 7 aus der in Fig. 6 gezeigten Stellung in dio in FIg. 7 dargestellte Position axial verstollt wird. Durch die Kombination der Droh- und der AxIaI-bowogung bei dom AusführungsboispieI nach den Figuren 6 bis 9,kann eine Verriegelung erreicht worden, die eine AxI a I bewegung und eine Drohung in eine der beiden Richtungen umfaßt.

Zu don bisher beschriebenen Vortoilen kommt noch die Möglichkeit hinzu, dio vor al lon von großem praktischem Wert Ist, innerhalb dos KombInationsschIossos ein weiteres, sch I iisso I botä t i gtos Zy I i η dursch I oß einzubauen, wie dies In dorn Querschnitt in Fig. 10 dargestellt ist, dor einen iixial in das Schlüsselloch in dem üotät i gungsscha ft 7 eingeschobenen Schlüssel 17 zeigt. Löcher in dom ßot.'it i gungsschaft 7 onthalten Spurrstifto 13 und Locher in dor Zyllndorhülso nohmon Arrot i or ungss t i f to 19 auf, welche In Richtung zum Mittelpunkt durch Federn 20 gedrückt worden.

Der goolgnoto Schlüssel 17 drückt alle Sporrstifte In Ihre f'osi tlonen, so doß die tndon der Stifte 10 und 19 mit dem Außenumfang dos ÜotätIgungsschnftos 7 und mit dom Innonumfang dor Zy I I ndorh ü I so in dor Raststollung vorharreo.

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Unttsr dieser Bedingung kann der Beta t i gungsschaf t 7 frei gedreht werden, soweit dies die Sperrstifte 10 und 19 betrifft, vorausgesetzt, daß die Zahlenringe ihre entsprechenden Kombinationsstellungen einnehmen, so daß der Sperrriegel 6 frei nach außen bewegt werden kann. Das öffnen eines derartigen Schlosses erfordert daher die Erfüllung folgender zweier Bedingungen: die Verwendung des richtigen Schlüssels und die Anwendung der korrekten Zah I onkornb I nation für das öffnen des Kombinationsschlosses. Insbesondere wird dabei darauf Ii i ngew i esen , daß der Sch I oß'mochan i smus innerhalb dos ßotiit i gungssch af tos 7, der durch den Schlüssel geöffnet wird, jeder herkömrliehe Zylindorschloßmechanismus sein kann, von denen eine Vielzahl von Typen und zusammengesetzten Anordnungen bekannt sind. Dieses Schloß bietet zusammen mit der großen Anzahl von ZahIonkombinationen sehr viele AnderungsmögIichkeiten und daher einen Sicherheitsgrad gegen Aufbrechen, wie er bisher nicht erreicht wurde. Hinzu kommen noch andere wichtige Vorteile, die durch die Anwendung einer Kombination eines sch I üsse I beta'11 gten Schlosses mit einem Kombinationsschloß erzielt werden. Boispiülsweise ist es möglich, die Zahlenringe für eine voi— gogobene Zeitdauer in ihre EntrIegeIungssteI Iungon zu setzen, so daß das Schloß nur mit dem Schlüssel aliein zu öffnen ist. Dadurch ist beispielsweise in Büroräumen das Büropersonal in die Lage versetzt, Zugang zu abgesperrten Räumen π it Hilfe seiner eigenen ScI; I üsse I zu gewinnen. Nach Büroschluß werden die Zahlonrlnge eingestellt, das heißt aus ihren EntriogeIungssteI I unnen herausgedreht, so daß es unmöglich 1st, das Schloß nur mit dem Schlüssel oder mit einer unor I auaterwc i ,e angef ο rt i gton Sch I iisso I kop I e zu öffnen, vielmehr ist es auch noch erforderlich, die Zahlenkomijination zum öffnen des Komb i nat i onssch I ossos zu kennen. Selbstverständlich \ut auch die umgekehrte Vorgangsweise denkb.ir. Ebenso ist us möglich, beide Schließarten anzuwenden, von denen jeweils eine an eine der beiden Seiten de'i Ge¹! looses vorgesehen wird.

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Voranstehond wurde die Möglichkeit der .Änderung der Zahlen konb i na t i on zum öffnen durch Zerlegen des Schlosses und durch die Ändrung der gegenseitigen Lage der l'etüt i gungsschüibe und des Zahlenringes in einem oder In mehreren BetätigungsPaaren bestehend jeweils aus einer Botätigungsscheibe und.einem Zahlenring, beschrieben. Bei dem Ausführ ungsbe i sp i ο I nach Fig. 10 befinden sich dio Ziffern, Buchstaben oder sonstigen Kennungen auf einen äußeren Ringflansch oder Mantel 21, der auf dem Körper des Zahlonringes aufsitzt und durch eino umlaufende Falz-Nutanordnung mit diesem verbunden ist. Durch Änderung der Winkelstellung des Ringes 1 und des Mantels 21 zueinander wird die Kombination zum öffnen des Schlosses gleichfalls goändert, ohne daß eine Zerlegung des Schlosses erforderlich ist. Dies stellt oinen besonderen Vorteil beispielsweise in Hotels dar, wo die ZahI enkombination für das öffnen einer Zimmertür durch don ZimmorkeI I nor für jeden neuen Hotelgast, der das Zimmer belogt, geändert wordon kann. Für die Praxis kann dies dadurch verwirklicht worden, daß der Außenmantel 21, der die Kennungen trägt, aus elastischem Plastikmaterial besteht, das Angriffspunkte für einen besonders gestalteten Schlüssel aufweist, mit dem der Aufienmantol 21 gedroht wordon kann, während gleichzeitig der Ringkörper stillsteht,I η dem die Scheibe 11 festgehalten wird. Der iian toi 21 kann selbstverständlich auch ohne jode FaI ζ-Nutverbindung über den Ring 1 geschoben sein, wobei or nur durch dio Reibung festsitzt, da während der normalen !"Otätiguno des Schlosses kein Kontal-.t mit den "antcl 21 besteht, da der Zahlenring einzig und al IuIn mit Ii I fe der !-otä t i g unor» scheibe 11 gedroht wird.

Wie die voranstellende (losch ro 1 bung zeigt, baut dio !'r f i η-dung auf das ''irundkonzept dos Zah I onscli I ossos auf, so daß sie In Verbindung mit Sch Iössorn jeder Art verwendet worden kann, iie i sp i e l-swo I so ist diu Anwendung in Verbindung mit VorhangüchIössorn, Schlossern zum Anschließen von f Liehen, I i nbuusci I ',ssorii , Ii i ch - r !:e i t '■ sen I " ··; μ rn für die

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Lenksäulen von Autos usw. möglich. Die Erfindung ist nicht auf kleine und billige oder große und teure Schlösser beschränkt, vielmehr ist die Erfindung mit dem gleichen Vorteil für jede Art von Schloß anv/endbar. Die Sicherheit gegen Aufbrechen des Schlosses und die Vielzahl von ZahIonkombInationsmönIichkeiton orgeben insbesondere einen Vorteil des erfindungsgonäßen Schlosses bei der Anwendung an Safes oder sonstigen Behältern, in denon wertvoI Ie Gegenstände aufbewahrt worden. Andererseits ermöglicht die Einfachheit und Billigkeit in der Herstellung des Lrfindungsgugonstandes die Anwendung desselben als Universa I sch Ioß, sogar boi ganz kleinen Schlössern, wie sie beispielsweise für Gepäckstücke, Briefmappen udgl. verwendet werden. Die Komponenten eines erfindunasgomäßon Scii losses können aus verschiedenen Metallen oder Plastiknatorialion mittels oiner Vielzahl von Produkt I ons vorfahren für die ScrionhersteI Iung erzeugt werden, die in jedem FaIIo bestens geeignet sind. 3oi der einfachsten Ausführung des Schlosses wird die Zah(onkombinatI on zum Öffnen dos Schlosses unveränderlich ausgeführt.

Ansp rüche

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Claims (1)

1. Ansprüche

   [1.1 Konb ί nat i onssch I oi'< nit üinom Gporrbolzon, den mit Ziffern, Buchstauen odur sonstigen Kennungen vorsohcno, in ihro CntriogcIungsstoI Iungcn droh Ό a ro Außenringe aus s einer 5 ρ errat ellung freigeben, d a d u r c Ii g c k ο η η ζ ei c h η c t , daR dio Außenringe (1) 3uf einer ZyI in derhülse (2) angeordnet sind, die in einem Wandschlitz einen Sperriegel (6) und im Inneren einen Botütigungsschaft (7) aufnimmt, der mittels des Sperriogo I s (6) mit der Zy Il nderliü I se (2) solange vurriegelt ist, bis in den Außenringen (1) vorgesehene Innenaussparungon (5a) ausreichender Tiefe in dio Raststellung mit dom Sperriegel (7) gebracht sind und diesen aufnehmen.

   2. Kombinationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gokonnzeichnot, daß die Innenkante des Sperrriegels (Γ;) In eine Nut (9) mit abgeschrägter Fläche in einem Hotütigungsschaft (7) eingreift, wobei der Sperrriegel (G) außerhalb dor Hut (9) in die Entriego Iungsaussparungen (5a) der Außenringe (1) einrastet, so daß dor i3otätigungsschcift (7) in bezug auf die Zylinderhülso (2) drehbar ist.

   3. Kombinationsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekonnzoi chnot, daß dor Üetötigungsschaft (7) Vorsprüngo (14) mit abgeflachten Rückseiten und die Innunkanto dos Sporriogels (6) entsprechende Kerben (15) aufweist, so daß dio AußonvorstoI Iung des Sperriegels (6) in dio Lntriego Iungsaussparungon (5a) durch axiale Verstellung dos uüta't i gungsschaf tos (7) erfolgt.

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   •ί . Komb i nat i onssch I oP nach Anspruch 2 odor 3 , dadurch gekonnzeichnet , daß die Innonflochen dor AuRon ringe (1) zusätzlich zu den Cntriege I ungsausspa rungen (5a) weitere Aussparungen (5) in
   einem Abstand entsprechend den Konbinationsziffern aufweisen, die so gering eingekerbt sind, daß der Sporriegel (C) bei der Verstellung dos Botät i gungsschaf ts (7)
   in diese Aussparungen (5) nicht einrastet.

   5. KombinationsschIoß nach Anspruch 4, dadurch
   gekennzeichnet, daß die Aussparungen

   (5, 5a) der Innenflächen der Außenringe (1) zusammen mit einer federbetätigten Kugel (10) eine SperrkIinkenvorrichtung gegen die Verdrehung der Außenringe (1) bilden, mit einem Abstand der Stellungen untereinander entsprechend den Abstand der KombinationszIffern.

   6. Kombinationsschloß nach einen odor mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperriegel (6) mit Federn (3) versehen ist, die ihn in die zentrale Lage drängen.

   7. Kombinationsschloß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 Ms Γι, dadurch gekennzeichnet , daß die Außenringe (1) zweiteilig ausgebildet sind und zusätzlich zu dom Ziffernring eine ßetätigungsschc i be ( 11 ) größeren Jurchrnessers aufweisen, deren Umfang gerändelt ist.

   i;. !\omb i nat i onssch I oß nach Anspruch 7, d a d u r c h

   gekennzeichnet, daß die Toi Ie der Außenringe (1 und 11) in verschiedenen WiηkeIstoI I ungen zu-

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   olnander zur Änderung dos Entrlegelungscodos verrlogel· bar sind.

   9. Komt) I nat I onssch I op nach einen oder non ro re π dor .AnsprU clio I bis 7, dadurch gekonnzeichnet, daß zur Änderung des Entriego Iungscodos ein Mantel (21) oberhalb des Außenringes vorgesehen ist, dor in bezug auf diesen drohbar ist.

   IJ. Konb I nat 1 onssch I o(3 nach einem oder rrehreren der Ansprü ehe I bis 9, dadurch gekennzeich not, daß im Bot#tigungsschaft (7) eine mit einen . Schlüssel (17) zu betätigende Sperre angeordnet Ist.

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