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K(SSK (SS

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT,PATENT OFFICE,

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

- M 269899 KLASSE 42/. GRUPPE- M 269899 CLASS 42 /. GROUP

ERNSTMAHLKUCH in KLÜTZOW, Pomm. Zufuhrungsvorrichtung an selbsttätigen Wagen. Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. März 1912 ab.ERNSTMAHLKUCH in KLÜTZOW, Pomm. Feeding device on automatic trolleys. Patented in the German Empire on March 3, 1912.

;■■' Die vorliegende Erfindung stellt eine Zuführungsvorrichtung an selbsttätigen Wagen dar von jener bekannten Art, die das Wägegut zunächst in einem stärkeren, dann in einem schwächeren Strom in die Wage gelangen läßt, und zwar indem die veränderte Zulaufstärke durch die veränderte Geschwindigkeit der Zuführung auf mechanischem Wege bewirkt wird.The present invention provides a feeding device on automatic trolleys of the well-known type, which initially put the goods to be weighed in a stronger, then in a weaker current can get into the balance, namely by the changed Intake strength due to the changed speed of the mechanical feed is effected.

ίο Bisher wurde bei den bekannten Mehlzu-ίο So far, the well-known flour additives

• führungsvorrichtungen das Gut zuerst durch eine größere Öffnung in die Lastseite geführt, und wenn sich diese geschlossen hatte, die Wägung durch einen feinen Strom vervollständigt, der entweder dadurch entstand, daß Wägegut durch eine kleine Öffnung gepreßt oder mit Hilfe einer kleinen Schnecke zugeführt wurde. Der große Nachteil hierbei ist der, daß bei diesem Verfahren Pressungen des• guiding devices first guide the goods through a larger opening in the load side, and when this closed, the weighing is completed by a fine stream, which was created either by pressing the material to be weighed through a small opening or by feeding it with the help of a small screw became. The big disadvantage here is that in this process pressings of the

ao Wägeguts unausbleiblich sind; da sich das Gut über der Zuführung während des Nachfüllens um so höher ansammelt, je länger das Nachfüllen dauert, muß' die Kraftbeanspruchung für die Zuführungsvorrichtung dementsprechend sich steigern. Dazu kommt noch der Nachteil, daß feuchtes Pulver leicht bei diesen Pressungen zu Verstopfungen Anlaß geben kann. Außerdem findet stets ein Druck des Gutes auf die Abschlußteile statt, was eine schwere und ungleichmäßige Beweglichkeit derselben im Gefolge hat.ao goods to be weighed cannot be avoided; because the goods are above the feeder during refilling the higher it accumulates, the longer it takes to refill, the force must for the feeding device accordingly improve. In addition, there is the disadvantage that moist powder easily gives rise to blockages when subjected to these pressings can give. In addition, there is always a pressure of the goods on the final parts, what has a heavy and uneven mobility as a result.

Die neue nachfolgend beschriebene Zuführungsvorrichtung bewirkt die veränderte Stärke des Zuführungsstroms durch die veränderte Geschwindigkeit der Zuführungsschnecke auf rein mechanischem Wege, ohne die Nachteile der vorerwähnten Zuführungsvorrichtung zu besitzen. Eine unter dem Zulauf angeordnete Schnecke oder ähnliche.Fördervorrichtung befördert das Gut mit z. B. 60 Umdrehungen in die Wage, bis das annähernde Gewicht erreicht ist; jetzt löst die Wage ein Fallgewicht aus, welches auf die Schnecke derartig wirkt, daß sie nun mit beispielsweise noch zwei Umdrehungen entsprechend weniger nachfüllt. Ist die Wägung vervollständigt, so löst die Wage das Fallgewicht der Zulaufverschlußklappe aus. Nachdem sich die Klappe geschlossen hat, kann, um weitere Stauungen im Zulauf zu vermeiden, gleichzeitig die Schnecke ganz außer Betrieb gesetzt werden. Die Veränderung der Geschwindigkeit der Schnecke und das Stillsitzen derselben wird durch Verschieben von Kuppelungen, Zahnrädern, Riemen auf konischen Scheiben usw. hervorgehoben.The new feeding device described below brings about the changed strength of the feed stream due to the changed speed of the feed screw purely mechanical way, without the disadvantages of the aforementioned feeding device own. A screw or similar conveying device arranged under the inlet is conveyed the good with z. B. 60 revolutions in the balance until the approximate weight is reached is; now the balance triggers a drop weight, which acts on the snail in such a way that that it now refills accordingly less with, for example, two more revolutions. is completes the weighing, the balance triggers the falling weight of the inlet flap. After the flap has closed, further congestion in the inlet can be avoided Avoid putting the auger out of operation at the same time. The change the speed of the screw and its sitting still is achieved by moving it highlighted by clutches, gears, belts on conical pulleys, etc.

Für Wägegut, welches zu Klumpenbildung neigt, wie feuchtes Mehl, sind am Ende der Zuführung horizontale Flächen oder ein Sieb im Schneckentrog eingebaut. Beides dient dazu, den von der Schnecke vorwärts gepreßten Nachfüllstrom zu teilen, damit nicht große Stücke losbrechen und zu unregelmäßigen Wagungen Veranlassung geben können.For items to be weighed that tend to form lumps, such as moist flour, the Feeding horizontal surfaces or a sieve built into the screw trough. Both serve to divide the replenishment flow forced forward by the screw, so not large ones Break loose pieces and give rise to irregular movements.

Unregelmäßige Wägungen würden auch dann entstehen, wenn einmal durch das Zulaufrohr weniger Gut käme, wie zum Nachfüllen nötig ist. Deshalb ist im Zulaufrohr eine Klappe angeordnet, die von dem Mehldruck beeinflußt wird. Diese Klappe unterbricht, bei geringem Mehlzufluß nur die Nachfüllüng, während dieIrregular weighings would also arise if once through the inlet pipe less good would come than is necessary for refilling. That is why there is a flap in the inlet pipe arranged, which is influenced by the flour pressure. This flap interrupts at low Flour inflow only the refill, while the

Zuführung bis zu dem Zeitpunkt, wo die Nachfüllung beginnt, auch den geringsten Zulauf in die Wage befördert.Feeding up to the point in time when the Refilling begins, even the slightest inflow is carried into the scales.

Die Zeichnung stellt Ausführungsformen dar: Fig. ι Seitenansicht des oberen Wageteils in wiegebereiter Stellung;The drawing shows embodiments: Fig. Ι side view of the upper carriage part in ready-to-weigh position;

Fig. 2 dieselbe Seitenansicht mit der Zuführungsvorrichtung im Schnitt nach Abschluß der Wägung;2 shows the same side view with the feed device in section after completion the weighing;

ίο Fig. 3 eine Zahnräderanordnung, um die Umdrehungsgeschwindigkeit der Schnecke zu verändern ;ίο Fig. 3 shows a gear wheel arrangement to the speed of rotation to change the snail;

Fig. 4 ein Reibscheibengetriebe mit derselben Wirkung;4 shows a friction disk transmission with the same effect;

Fig· 5 ^em P^aar konische Scheiben mit verschiebbarem Riemen für denselben Zweck.Fig. 5 ^a ^{pair of} conical pulleys with a sliding belt for the same purpose.

ι ist das Zulaufrohr mit darin befindlichem Wägegut; darunter liegt in einem Trog die Schnecke 2. 3 ist ein Fächerwerk. Auf derι is the feed pipe with the goods to be weighed in it; underneath is in a trough the Snail 2. 3 is a framework. On the

ao Schneckenwelle 2 laufen lose gelagert die mit Zähnen versehenen, sich fortwährend drehenden Räder 4 und 5, 4 mit beispielsweise 60 Umdrehungen, 5 mit beispielsweise 2 Umdrehungen. Dazwischen liegt die mit einem Feder-ao worm shaft 2 run loosely mounted, the continuously rotating teeth provided with teeth Wheels 4 and 5, 4 with, for example, 60 revolutions, 5 with, for example, 2 revolutions. In between is the one with a feather

as keil auf der Welle hin und her schiebbare Zahnkupplung 6. Diese kann mit Hilfe eines Gestänges 7 von der Wage gesteuert werden.The wedge can be pushed back and forth on the shaft Tooth coupling 6. This can be controlled with the aid of a rod 7 from the balance.

Die eigentliche Wage setzt sich zusammenThe actual balance is composed

aus dem Wagebalken 8, der Lastseite 9 und dem Gewichtsgehänge 10. Die Welle 11 ist mit der Zulaufverschlußklappe 12 fest verbunden. Auf 11 bewegen sich lose der Handgriffhebel 13 und das Gewichtssegment 14. Fest verbunden mit 11 ist das dahin terliegende Segment 15. 16 und 17 sind zwei um den Zapfen 18 pendelnde Rollenhebel, 19 und 20 zwei Gewichtshebel, die sich um den Zapfen 21 drehen und im Punkt 22 Auflage finden.
Die Wirkungsweise ist folgende:from the balance beam 8, the load side 9 and the weight suspension 10. The shaft 11 is firmly connected to the inlet closure flap 12. On 11, the handle lever 13 and the weight segment 14 move loosely. Fixedly connected to 11 is the segment 15 behind it find edition in point 22.
The mode of action is as follows:

Der Hebel 13 wird zu Beginn der Wägung von Hand in Pfeilrichtung in die punktierte Stellung (Fig. 1) geführt und dann losgelassen. Er nimmt dabei die Gewichtssegmente 14 und 15 mit, und diese werden alsdann in ihrer Höhenlage durch die Rollenhebel 17 und 16 und die Gewichtshebel 19 und 20 festgehalten (s. Fig. 1). Bei der Bewegung des Handhebels wurde auch, da 15 mit der Welle 11 fest verbunden ist, die Klappe 12 geöffnet. Außerdem hat das Segment 14 mit Hilfe des Vorsprungs 23 die durch 24 nach rechts gefederte Zugstange 7 nach links verschoben und dadurch die Kupplung 6 mit dem sich mit 60 Umdrehungen bewegenden Rad 4 in Eingriff gebracht (Fig. 1). Die Zuführungsschnecke 2 wird sich nun rasch drehen und das Wägegut in großen Mengen durch das Fächerwerk 3 und durch den Fallkanal 25 in das Wagegefäß 9 befördern. Die Luft kann hierbei ungehindert durch einen Nebenkanal 26 und durch den Stoffbezug 27 in Pfeilrichtung (s. Fig. 2) entweichen. Ist das Gewicht annähernd erreicht, so stößt der Ansatz des Gewichtsgehänges 10 unter den Hebel 19; dadurch wird der Rollenhebel 16 frei und läßt das auf der Welle 11 frei bewegliche Segment 14 fallen. Da hiermit auch der Vorsprung 23 der Zugstange 7 frei geworden ist, so zieht die Feder 24 diese Zugstange nach rechts und bringt die Kupplung 6 mit dem Rad 5 in Eingriff. Jetzt macht die Schnecke nur noch zwei Umdrehungen, streut also nach. Nach Erreichung des Gleichgewichts fallt auf die gleiche Art das mit der Welle i;i fest verbundene Gewichtssegment 15 herum, schließt mit der auf der Welle 11 festen Klappe 14 den Kanal 25 und mit seiner Bogenfläche schiebt es den Rollenhebel 17 zur Seite. Ein an 17 befindlicher Arm stößt hierbei an eine Nase 28 der Zugstange 7 und rückt dadurch die Kupplung 6 nach der Mitte, so daß nun kein Rad mehr in Eingriff steht und die Schnecke stillgesetzt ist. Es soll damit verhindert werden, daß sich der Raum 25 unnütz anfüllt. Beim Festmachen (Zusammenpressen) des Wägegutes in 9 (Sack) kann die Staubluft wiederum durch den Nebenkanal 26 in Pfeilrichtung (s. Fig. 2) entweichen.The lever 13 is at the beginning of the weighing by hand in the direction of the arrow in the dotted Position (Fig. 1) out and then released. He takes the weight segments 14 and 15 with, and these are then in their height position by the roller levers 17 and 16 and the weight levers 19 and 20 retained (see Fig. 1). When moving the hand lever was also, since 15, firmly connected to shaft 11 is, the flap 12 is open. In addition, the segment 14 has with the help of the projection 23 shifted the tie rod 7, which is sprung to the right by 24, to the left and thereby the clutch 6 is brought into engagement with the wheel 4 moving at 60 revolutions (Fig. 1). The feed screw 2 will now turn quickly and the goods to be weighed in large quantities through the framework 3 and through the fall channel 25 into the weighing vessel 9 promote. The air can here unhindered through a secondary channel 26 and through the Fabric cover 27 escape in the direction of the arrow (see FIG. 2). If the weight is almost reached, so the approach of the weight hanger 10 pushes under the lever 19; this releases the roller lever 16 and leaves it on the shaft 11 freely movable segment 14 fall. Since this also means that the projection 23 of the pull rod 7 has become free, the spring 24 pulls this pull rod to the right and brings the coupling 6 with the wheel 5 in engagement. Now the snail only makes two turns, so sprinkles afterwards. After equilibrium has been reached, the weight segment firmly connected to shaft i; i falls in the same way 15 around, closes the channel 25 with the flap 14 fixed on the shaft 11 and with its curved surface it pushes the roller lever 17 to the side. One located at 17 In this case, the arm strikes a nose 28 of the pull rod 7 and thereby moves the coupling 6 towards the middle, so that no wheel is now engaged and the worm is stopped is. This is to prevent the space 25 from filling up unnecessarily. When mooring (Compression) of the goods to be weighed in 9 (sack), the dust air can in turn through the secondary channel 26 in the direction of the arrow (see Fig. 2) escape.

Der Gewichtshebel 29 ist in 30 drehbar und mit einer Klappe 31 fest verbunden. Ist der Zufluß schwach, so steht die Klappe 31, wie Fig. ι zeigt, bei starkem Zulauf wie Fig. 2. '■; Das Gestänge 32 hat bei schwachem Zulauf die Stellung Fig. 1 angenommen und verhindert in dieser Stellung, da der Zapfen 33 beim Verschieben der Zugstange 7 nach rechts gegen das Gestänge 32 stößt, ein Einkuppeln der Zähne in 5. Der Nachfüllstrom beginnt erst wieder, wenn das Zulaufrohr 1 gefüllt ist und das Gestänge 32 es gestattet, daß sich die Zugstange 7 nach rechts schiebt.The weight lever 29 is rotatable in 30 and firmly connected to a flap 31. If the inflow is weak, the flap 31 is, as FIG. 1 shows, with a strong inflow as in FIG. 2. '■; The rod 32 has assumed the position of FIG. 1 with a weak inflow and prevents in this position, since the pin 33 hits the rod 32 when moving the pull rod 7 to the right, a coupling of the teeth in 5. The refill flow only begins again when the inlet pipe 1 is filled and the linkage 32 allows the pull rod 7 to slide to the right.

Fig. 3 stellt ein Ausführungsbeispiel dar, bei dem statt des verschiebbaren Kupplungsstückes verschiebbare Zahnräder benutzt sind, um die Umdrehungszahl der Schnecke am Wägungs-Schluß herabzusetzen, α ist die durch Scheibe b angetriebene Welle, c ein Lager. Die mit , einem Federkeil auf der Welle α verschiebbare Hülse d trägt das kleine Zahnrad e und das große f. f greift in das kleine Zahnrad g der Schneckenwelle i und dreht diese rasch. Wird die Hülse dann in der beschriebenen Weise durch k von der Zugstange 7 nach links geschoben, so kommt das Rad e mit h in Eingriff und dreht so die Schnecke langsam. Sobald e und f zwischen g und h geschoben wird, steht i still.Fig. 3 shows an embodiment in which, instead of the sliding coupling piece, sliding gears are used to reduce the number of revolutions of the worm at the end of the weighing, α is the shaft driven by disk b , c is a bearing. The sleeve d , which can be displaced on the shaft α with a spring wedge, carries the small gear e and the large f. F engages in the small gear g of the worm shaft i and rotates it quickly. If the sleeve is then pushed to the left by k by the pull rod 7 in the manner described, the wheel e comes into engagement with h and thus rotates the worm slowly. As soon as e and f are shifted between g and h , i stands still.

In Fig. 4 ist" α die angetriebene Welle; sie trägt die auf einem Federkeil verschiebbare Hülse b mit der Rolle c. Diese wird an eine iao mit Leder belegte Scheibe d gepreßt, die mit der Zuführungsvorrichtung in Verbindung steht.In Fig. 4, " α " is the driven shaft; it carries the sleeve b , which is displaceable on a spring wedge, with the roller c. This is pressed against a disc d generally covered with leather, which is connected to the feed device.

In der sattgezeichneten Stellung arbeitet die Zuführung schnell, in der punktiert gezeich-' neten langsam.In the position shown in the drawing, the feeder works quickly, in the position shown in dotted lines came slowly.

In Fig. 5 ist α die angetriebene Scheibe auf der Welle b. Ein Lagerbock ist c. Eine konische Scheibe g ist auf der Welle b befestigt, eine gleiche Scheibe e auf der Schneckenwelle f. Über die konischen Scheiben läuft der Riemen g, der sich durch die Zugstange h {=.- 7,In Fig. 5, α is the driven pulley on shaft b. A bearing block is c. A conical pulley g is fastened on the shaft b , an identical pulley e on the worm shaft f. The belt g runs over the conical pulleys and runs through the pull rod h {= .- 7,

Fig. 1) in bekannter Weise hin und her schieben läßt, wodurch nach Bedarf die Geschwindigkeit der Zuführung erhöht oder vermindert wird.Fig. 1) can be pushed back and forth in a known manner, thereby increasing the speed as required the feed is increased or decreased.

Claims

Patent Claims:
> 5

i. Feeding device on automatic trolleys in which the change in the inflow strength is brought about by the changed speed of the conveyor device, characterized in that, for the purpose of the speed change by the force of the falling weights (14, 15) triggered by the scales, a change gear (4 , 5,6, Fig. 2; e, f, g, h, Fig. 3; d, c, Fig. 4 • and e, g, r, Fig. 5) is influenced.

2. Feed device according to claim i, characterized in that a flap (31) influenced by the flour pressure in the feed pipe in.known manner disengages the change gear when the feed is insufficient and thereby keeps the feed device (2) out of operation until there is enough material to be weighed again of a uniform. Refill current is available.

1 sheet of drawings.