DE2650704A1

DE2650704A1 - Vorrichtung zum kontinuierlichen fertigen von polymer-schaumstoffstraengen

Info

Publication number: DE2650704A1
Application number: DE19762650704
Authority: DE
Inventors: Edward Dockray; Denis Killen
Original assignee: Unifoam Ag
Current assignee: Unifoam Ag
Priority date: 1975-11-07
Filing date: 1976-11-05
Publication date: 1977-05-18
Also published as: IT1125222B; DK150974C; BE848040A; YU271976A; NO763735L; IE44073B1; ZA766578B; GB1564604A; DK150974B; FI65396B; CA1074517A; SE409433B; NO148514B; AT354741B; CH608418A5; TR19461A; ES453106A1; JPS5278270A; NL171552C; AU504521B2

Description

Anmelder: IMIFOAM A.G.

Kirchweg 54, CH-8750 Glarus, Schweiz

Vorrichtung zum kontinuierlichen Fertigen von Polymer-Schaumstoff s tr äncren

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Fertigen von Polymer-Schaumstoffsträngen, insbesondere kontinuierliche Stränge aus Polyurethans chaum..

In der DT-OS 21 42 450.0 ist eine Vorrichtung zur Fertigung eines kontinuierlichen Polymer-Schauastoffstranges beschrieben, bei der ein Gemisch von flüssigen Schaumrealetanten kontinuierlich 2u dem Boden eines Behälters gefördert wird, wobei das Gemisch in dem Behälter infolge der chemischen Reaktion zwischen den Reaktanten nach oben sich expandieren kann. Vor der Vervollständigung des Expansionsprozesses kann teilweise expandierter Schaum aus dem Behälter über eine "Tfehr"-Anlage und darnach zum Vervollständigen des Expansionsprozesses in ein kanalförmiges Förderband fließen. Eier wird der Schaum kontinuierlich von der "Wehr-Anlage weggefördert .

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Der Behälter hat üblicherweise die Torrn eines Troges rait vorgegebenen Abmessungen, wobei die Lunge des Troges der Breite des zu fertigenden Schaumstoffstranges entspricht. Daher ist die Breite des hergestellten Schaurastoffstranges beim Gebrauch der vorbeschriebenen Anlage durch die Troglänge bestimmt, ferner durch die Breite des kanalföriaigen Förderbandes, in welchem der Expansionsprozess sich vervollständigt. Wenn die Breite des hergestellten Schaumstoffstranges geändert werden soll, dann IX¹Jl" der Trog durch einen anderen ersetzt werden, dar uie gesignets Länge hatj außerden muß dia Breite des kanalförraigen Förderbandes entsprechend geändert werden.

Dia DT-OS 21 42 450.0 beschreibt ferner eine Anlage, in der dar teilweise expandierte Schaum über die geneigte Oberfläche einer Fließplatte während der Vervollständigung der Schavtraexpansion fließt, nachdem dar Schaum zuvor über die "?7ehr" -Einrichtung geflossen ist. Menn also auf dieser modifizierten Anlage ein -Schaumstoffstrang von unterschiedlicher Breite hergestellt werden soll, muß die Fließplatte ebenfalls durch eine neue mit korrekter Breite ersetzt werden, zusätzlich zum Austausch des Troges und zum hindern der Breite des kanalförmigen Förderbandes.

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Demgemäß ist es Aufgabe vorliegender Erfindung, eine Vorrichtung gemäß der DT-OS 21 42 450.0 in der Richtung weiterzuentwickeln, daß Breitenänderungen des herzustellenden Schaumstoffstranges ohne Anhalten des Fertigungsvorganges möglich sind.

Nach der Erfindung wird eine Anlage zum Fertigen eines kontinuierlichen Stranges polyraerischen Schaumes aus einem Gemisch flüssiger Schaumreaktanten vorgeschlagen, die aus einem oben offenen Trog besteht, in welchem, der flüssige Schaum nach oben expandieren kann, ferner Mittel, um die flüssigen Schaumreaktanten zum Boden besagten Troges zuzuführen, außerdem eine ""ehr"-Einrichtung, die mit besagtem Trog derart zusammenwirkt, daß infolge der Expansion aufsteigener Schaum über besagte "Wehr"-Einrichtung fließt, weiter eine oben offene kanalförmige mit besagter "Wehr"-Einrichtung zusammenwirkende Fördereinrichtung, die so eingerichtet ist, daß sie den expandierenden Schaum kontinuierlich von der "'-Jehr" -Einrichtung wegbefördert, wobei dessen Expansionsprozess sich vervollständigt, welche oben offene kanalförmige Fördereinrichtung eine Bodenwand und getrennte Seitenwände umfaßt, welche sich mit besagter Bodenwand in

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Strömungsrichtung abwärts von der ^:I?7ehr"-Einrichtung vereinigen, welche Anlage außerdem geeignete iiittel zur Troglängenänäerung sowie zur Breitenänderung der Fördereinrichtung einschließt, welch letztere zur Breitenänderung der Bodenwand der kanalförmigen Fördereinrichtung sowie zum Bewegen der Seitenwände korrespondierend und in Synchronisation mit Breitenänderungen besagter Bodenwand geeignet ist, schließlich Dichtmittel, um eine Dichtung an den Stellen aufrechtzuerhalten, wo die Seitenwände auf die Bodenwand der kanalförmigen Fördereinrichtung während der Breitenänderung treffen, wobei Schaum verschiedener Breiten ohne Anhalten des Fertigungsvorganges hergestellt werden kann.

Die Bodenwand der kanalförmigen Fördereinrichtung kann ein Paar überlappender Bahnen unifassen, aber vorzugsweise ist die Bodenwand eine einzige Bahn, wobei Faltmittel zum Formen einer hochstehenden Lippe an jeder Kante der Bodenbahn während ihres wages von der "Wehr"-Einrichtung zu einem in Ströaungsrichtung unten gelegenem Punkt vorgesehen sind, an dem die getrennten Seitenbahnen mit der Bodenbahn sich vereinigen, un besagte oben offene kanalförmige Fördereinrichtung zu bilden, wobei auch die Breiteneinstellmittel der Förderein-

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richtung zum Erweitern eier Icanalförmigen Fördereinrichtung geeignet sind, vrozu die "eitanbahnen. nach außen betragt so'-ric. die hochgestellte Lippe/Lippen jeder Bodenbahn zu:.". Yar großem eier 3odenbreite der kanalförrüigen rörderainrichtung und zum Aufrechterhalten eier dichtung zwischen besagter ITodenbaha und den ^eitenbahncn w'lhrand eier 'jiclarungsvorgänge nach unten gefaltet ist bzw. sind.

kraKijigerwaiss ist die Trogl^v.nge größer als dia größte rait der Anlage herzustellende Schaumstoffbreite, und die besagten .".'.ittei sun Variieren der ^rJroglänge bestehen aus eine?:. ?aar bev/egJ.icher Trennwände rait sich in Strcniungsrichtung über die ^!TT-;ehr"-"i;inrichtung erstreckenden ilasenteilen. ITach einer bevorzugten Ausbildung endet Gtroiuaufwärts gesehen jedes Sasenteil an dein Punkt, wo die Seitenbahnen die "lodenbahn trifft. Es ist nicht wesentlich, daß sie sich über den ganzen Weg erstrecken, wo die Geitenbahnen die Bodenbahn treffen, v/eil der teilweise expandierte Schaum, der den Trog über das "T'7ehr^:i verläßt, zum sich Ausbreiten neigt, nachdeni er die Enden der Hasen der Trennwände erreicht hat, wobei er irauer noch nach vorwärts sich bewegt, mit dem Ergebnis, daß der Schaum tatsächlich

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die Kanten, der Bodenbahn erst erreicht, wenn die Seitenbahnen äie Bodenbahnen getroffen haben, um die kanalförirtige Fördereinrichtung zu bilden.

Der Boden dsr kanalförmigen Fördereinrichtung kann von einem waagerechten Förderband getragen sein, dessen Förderbereich sich in einer Richtung von der "Wehr"-üinrichtung fortbewegt. Nach einer bevorzugten Ausgestaltung erstreckt sich eine nach unten geneigte Fließplatte zwischen der "Wehr"--Einrichtung und dem horizontalen Förderer, wobei die Bodenbahn von der Fließ-platte getragen und auf ihr hinab bewegt wird, bevor sie die waagerechte Fördereinrichtung erreicht. Die Fließplatte besteht aus einem festen -littelteil und seitlich bewegbaren Kantenabschnitten. Jeder Kantenabschnitt trägt sich selbst auf einem zugehörigen Wagen. Wach einer weiteren Ausgestaltung wird die Bodenbahn von einer Vorratsrolle zugeführt, welche auf einem in bezug auf den Trog seitlich beweglichen Wagen montiert ist, der wirkungsmäßig mit einem der besagten Fließplattenwagen verbunden ist, um mit diesem synchron sich zu bewegen.

Vorzugsweise besteht bzw. bestehen die Bodenbahn(en) aus Papier, das mit einer Lage aus plastischem Material

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überzogen sein kann, un die Absorption zu reduzieren, wobei die Seitenbahnen aus dünnem Polyäthylen bestehen. Indessen kann auch jede Eodenbahn aus Polyethylen bestehen, obwohl in dem Ausbildungsbeispiel, das von einer Fließplatte Gebrauch macht, ein gewisses Antriebssystem benötigt würde, um das Gleiten des Polyäthylens zu erleichtern. Beispielsweise würde die Fließplatte eine Anzahl von Gleitwalzen oder Fördereinrichtungen benötigen.

Anschließend werden bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung beispielsweise anhand der Zeichnung beschrieben, in der bedeutet:

Fig. 1 einen Längsschnitt einer erfinäungsgemäßen Anlage, jedoch ohne verschiedene, ausgestaltende Einzelheiten,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Anlage nach Fig. 1, ebenfalls ohne ausgestaltende Einzelheiten,

Fig. 3 einen Querschnitt durch die Anlage nach Fig. 1, einschließlxch einiger Ergänzungen,

Fig. 4 einen Querschnitt an einer anderen Stelle der Anlage nach Fig. 1, ebenfalls mit einigen zusätzlichen Einzelheiten,

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Fig. 5 d±3 perspektivische Ansicht den Kessels nach Fig. 1 und 2,

Fig. 5 einen Querschnitt durch den Trog nach Fig. 5,

Fig. 7 einen schematischen Plan einer automatischen Kantenführung se inr i chtung,

Fig. 8 eine schematische Draufsicht einer anderen erfindungsgemäßen Anlage/

Fig. 9 einen Querschnitt durch die Anlage nach Fig. 3, entsprechend der Linie IX/III unter Auslassung einiger Einzelheiten,,

Fig. 10 einen schematischen Schnitt durch die Anlage nach Fig. 8 und

Fig. 11 einen scheraatischen Querschnitt durch das den Kanal bildende Bahnen-System.

In der Zeichnung ist eine Anlage mit einem Behälter dargestellt, der die Form eines Troges 12 hat, sowie mit einem Förderband 13, dessen Förderbereich sich

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waagerecht über eine ortsfeste Stütz-Plattform in Pfeilrichtung 4 erstreckt. Zwischen den Förderband und dein Trog 12 ist eine geneicrte Fließplatte 16 angeordnet. Der Trog 12 ist mit einer Lippe 13 versahen, die für den Trog 12 ein "v^Tehr" bildet; besagte Lippe ist mit Abstand gerade über der Fließplatte 16 angeordnet. Das Endteil 15 der Fließplatte 16 liegt der Lippe 18 unmittelbar gegenüber und ist, wie aus der Zeichnung hervorgeht, entsprechend der Lippe derart nach unten gebogen, daß es als Grundplatte für ein entsprechend dem Förderkanal geführtes Förderband dient. In diesem Fall besteht das .Band aus zwei Lagen bzw. Rollen Packpapier, das von entsprechenden Vorratsrollen aufwärts zwischen der Lippe 18 und das besagte abwärts gebogene Sndteil 15 der Fließplatte 16 geführt wird. Diese Papierbahnen verlaufen dann über die FlieSplatte hinab zum Förderbereich des Förderbandes 13, um dann mit diesem Förderband weiterbefördert zu werden.

Die Seitenwände des oben offenen kanalförmigen Förderbandes sind mit Seitenbahnen 22 aus Packpapier oder Polyäthylen verkleidet, die von Vorratsrollen 23 kommen, welche in Fließrichtung abwärts in kurzem Abstand von der Lippe 18 derart angeordnet sind, daß

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diese Seitenbahnen sich mit den freien Außenkanten der Boden-Bahnen 19 vereinigen. Diese Seitenbahnen 22 werden niit der gleichen Geschwindigkeit wie das Förderband 13 in Pfeilrichtung 14 bewegt.

Der Trog 12 hat eine nach oben v/eisende Rückwand 25 sowie gleich hohe Seitenwände 26. Die Stirnwand 27 des Troges ist derart gensigt, daß sie von einer Basis 28 des Troges zur Trog-Lippe 18 sich erstreckt. Der untere Teil des Troges kann durch Trennwände in Sektionen aufgeteilt sein; in jede Sektion kann eingespeist werden, so daß jede Trog-Sektion aus dera Mischkopf Mischung gleichen Alters erhält (d.h. die gleiche Entfernung zurückgelegt hat) wie alle anderen Sektionen. Wenn gewünscht, können sich die Trennwände über die Länge des Troges erstrecken, wobei die Tvände quer zur Trogbreite sich erstrecken.

Flüssige Schaum-Reaktanten können von einem ^iischkopf durch Leitungen dein Trogboden zugeführt werden. Alternativ vTarden die Reaktanten dera Trog durch Rohre zugeführt, die von oberhalb des Troges eintreten und sich nach unten gegen die Rückwand 25 des Troges zum Trog-

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boden hin erstrecken, "ler ."ischkopf und die Zuführmittel für die Reaktanten sind nicht dargestellt, um unnötige Komplikationen in der Zeichnung zu verraeiden.

r.ciia betrieb warden an sich bekannte chemische ~.eaktanten, r.iit denen polynierer Schaum erzeugt werden kann, dem nicht dargestellten Vischkopf zugeführt. Das Gemisch der -leaktaiiten wird dann den Trog 12 vom Mischkopf durch nicht dargestellte "".ohrleitungen zugeführt. Das Genisch der Heaktaiiten ist bei der Ankunft χ:λ "Trog zunächst flüssig, aber infolge der chenisehen Reaktion beginnt das Gemisch in bekannter ""eise zu expandieren und zu GchMuiuen, sobald der Flüssigkeitsspiegel in Trog steigt. Der expandierende Schaura steigt i:a Trog nach oben, bis er die Lippe 13 erreicht, die das ^!t/7ehr^i: bildet, über dieses fließt der Schaum aus dem Trog 12 zur Berührung nit den sich bev/egenden Bahnen 19 sowie über die riießplatte 1S hinab. Der Schaum ist in dem Zustand des "Techseis aus einera hauptsächlich flüssigen in einen hauptsächlich festen Sustand, wenn er über das "vfehr" 13 fließt. Wenn der Schaum in dem Trog 12 weiter expandiert und aufsteigt, wird dem Trog-Boden frisches flüssiges Gemisch zugeführt. Derart fließt ständig ein Strom sich verfestigenden bzw. teilweise expandierten Schaumes

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über das "wehr" 18 in die geneigte Fließplatte 16 hinab. Der Neigungswinkel der Fließplatte 16 gegenüber der Waagerechten ist derart gewählt, daß das Expandieren bzw. Schäumen tatsächlich aufgehört hat, wenn der ,Schaum den waagerechten Boden erreicht hat, so daß der expandierte Schaum mit waagerechter Oberfläche während des Reifungsvorganges über das Förderband abfließt.

Wenn der expandierende Schaum im Trog 12 das "Wehr" 13 erreicht, sollte er insoweit eine hinreichende Viskosität erreicht haben, daß er nicht an den Verbindungsstellen zwischen den Kanten der Boden-Bahnen 19 und den Seiten-Bahnen 22 durchsickert. Für den Fall des Gegenteiles sind noch zu beschreibende Dichtmittel 57 vorzugsweise längs der Seitenkanten der Fließplatte vorgesehen, die den Schlitz zwischen besagten Seitenkanten und den Seiten-Bahnen 22 ausfüllen. Außerdem ist die Viskosität des das "Wehr" 18 passierenden Schaumes derart, daß der Schaum mit den Bahnen 19 abwärts wandert; der Schaum zeigt eine zu vernachlässigende Tendenz, der Bahn 19 vorzueilen. Um die Breite des hergestellten Schaumstoffstranges zu variieren, sind die Länge des Troges 12 und die Breite der Fließplatte 16 und das kanalförmige Förder band einstellbar ausgebildet, wie hernach noch ausführlicher beschrieben.

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Uia Schaumstoffstränge unterschiedlicher Breite herzustellen, muß in erster Linie die Breite des kanalförüoigen Förderbandes einstellbar sein, weil in diesem der Schaum, endgültig reift und der Strang geformt wird. Bei der dargestellten Anlage wird dies (wia bei herkömmlichen Maschinen) durch Aufhängen der Seitenwände 24 an Gleitstücken 30 (Fig. 3 und 4), die alle mittels Schraubspindeln 29 mechanisch miteinander verbunden sind, bewirkt.

Wenn die festen Seitenwinde 24 entsprechend der gewünschten Breite stehen, muß die Breite der Bodenbahnen 19 des kanalförmigen Förderbandes ebenfalls geändert werden. Kach Fig. 1 , 3 wird dem Rechnung getragen, indem der Boden des kanalförraigeri Förderbandes aus zwei getrennten Bahnen besteht, die von den Vorrats-Rollen 20 zugeführt warden; dia Dahnen überlappen einander, da die Breite jeder Bahn größer als die Hälfte der größten je zu bedeckenden Breite ist.

Nachdem die kanalförmige Förderstrecke auf die gewünschte Ereite eingestellt wurde, muß noch die Breite der Fließplatte 16 entsprechend angepaßt werden. ICine in Fig. 4 dargestellte Anordnung besteht aus einem festen liitteltail 31 aus Holz, :tetall, Kunststoff-

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tafeln oder anderem synthetischen jlatarial. Dieses Mittelteil überdeckt zwei bewegliche äußere Teile 32, die mit Stützteilen 33 verbunden sind. Jedes Stätzteil ist mit einem Lappen 34 versehen, welcher mittels einein Gewinde von einer Gewindespindel 35 durchdrungen wird. Das feste "iittelteil 31 ist von einem Tragrahmen 36 getragen, der Führungsstücke 37 aufweist. Diese passen durch je einen Schlitz in jedem der Stützteile 33. Drehen der Gewindespindel 35 (Fig. 4 veranlaßt die äußeren Teile 32, sich zum oder weg vom festen iiittelteil 31 zu bewegen.

wie dargelegt, wird vorzugsweise der Spalt zwischen den Seitenkanten der Fließplatte 16 und den lotrechten Seitenbahnen 22'abgedichtet, welche beim Betrieb die besagten Seitenkanten passieren. Daher wurden an den Seitenkanten der Fließplatte 16 besondere Dichtraittel angebracht, um ein Durchsickern von nur teilweise expandiertem Schaum durch den Spalt zwischen den Seiten-Bahnen 22 und den Seitenkanten der Fließplatte zu verhindern. Zu diesem Zweck ist ein Dichtstreifen aus mit Tetrafluoräthylen getränktem Gewebe an jeder Seite der Fließplatte 16 überlappend derart angebracht, daß der Dichtstreifen jede Seiten-Bahn 22 berührt und

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den swischenliegenden Spalt überdeckt. Diese Dichtstreifen 57 beeinflussen nicht die leichte Beweglichkeit der Seiten-Bahnen 22 hinter den SeitenJcanten der Fließplatte 1 β.

Die Bewegungseinrichtung für die äußeren Teile 32 der Fließplatte 16 sind vorzugsweise mit der Bewegungseinrichtung für die festen Seitenx^ände derart verbunden, daß die Fließplatte 16 und die Seitenwinde 24 synchron eingestellt werden können. Dadurch ist auch sichergestellt, daß die kritisch einzustellende Spaltdichtung zwischen der Fließplatte 16 und den Seitenwänden 24 während des ümstellens der Anlage auf Schaurastoffstränge unterschiedlicher Breite erhalten bleibt.

Das letzte einzustellende Teil der Anlage ist der Trog 12. Wie besonders aus Fig. 5 und β ersichtlich, weist der Trog 12 mit gewissen Zwischenraum zwei senkrechte Trennwände 38 und 39 auf, die durch nicht dargestellte Mittel in Längsrichtung des Troges bewegbar sind. Jede Trennwand hat eine Nase 40, deren Überhang sich über die Lippe 18 bzw. das "Wehr" 18 hinaus erstreckt. Damit ist sichergestellt, daß nur teilweise expandierter, den Trog über das "Wehr" 13 verlassender Schaum die Seiten-

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kanten der 3oden-3ahnen 19 erst erreichen kann, nachdem diese gemeinsam .mit den Seiten-Bahnen die kanalföriuige
Förderstrecke gebildet haben, was wohlgeaerkt erst nach einer gewissen Stracke in FlieSrichtung nach Passieren
der Lippe 18 a_Ti Trog 12 erfolgt, -.iach&em die Trennwände antsprechand der Breite des zu fertigenden Schaumstoffstranges stehen, nehmen sie in bezug auf die kanalförmige Fördereinrichtung und die festen Seitenwände 24 die aus Tig. 2 ersichtliche Stellung ein. Die Außenfläche jeder >7ase 40 ist flü.cheiigleich mit der Innenfläche der Seitenbahnen 22, die von den Vorratsrollen 23 ablaufen, welche ihrerseits unmittelbar benachbart und (in Ablaufrichtung) nach den LTasan 4O stehen.

Da flüssige Schaura-Reaktanten in den Bodenbereich des
Troges 12 gepumpt werden und sich in diesem nach oben
ausdehnen können, müssen Dichtungen gegen das Sindringen von flüssigen Schaurv-P.eaktantan bzw. von nur teilweise
expandiertem Schaum in die ?.£ume 41 hinter jeder Trennwand vorgesehen sain. Deswegen kann entsprechend Fig. 6 eine aufblasbare Dichtung 42 zwischen den Trogwandungen und sämtlichen nit diesen in Berührung kommenden Trennwandkantan angebracht sein. Andere Dichtungen können indessen angebracht werden.

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Die Trennwände können bei jeder Breitenänderung des herzustellenden Schaumstoffstranges von Hand derart gesetzt werden, daß der teilexpandierte Schaum die kanalförmige Fördereinrichtung genau in der gewünschten Breite erreicht. Indessen können die Trennwände auch derart ausgebildet sein, daß sie im Trog 12 auch durch mechanische Mittel seitenverschiebbar sind.

Es muß klargestellt sein, daß das v/irksame Trogvolumen, in das die flüssigen Schaum-Reaktanten gefördert werden und aus dem der teilexpandierte Schaum über das "Wehr" abfließt, nur zwischen den Trennwänden 38, 39 liegt. Aus diesem Grunde ist die entsprechend der Breite des zu fertigenden Schaumstoffstranges zu ändernde Troglänge im Sinne dieser Beschreibung die Entfernung X zwischen den Trennwänden 38, 39.

Die tatsächliche Länge des Troges 12 zwischen seinen Seitenwänden 26 ist gleich lang wie die größte Breite des in der Anlage herzustellenden Schaumes.

Die mechanischen Mittel zum Verschieben der Trennwände sind vorzugsweise synchronisiert mit den Mitteln zur Breiteneinstellung der Fließplatte 16 und der Seiten-

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wände 24. Da die Trennwände im Trog in Längsrichtung (entsprechend der Querrichtung bei der kanalförmigen Fördereinrichtung) verschiebbar sind, sollte der Trog-Querschnitt vorzugsweise gleichbleibend sein, um eine wirksame Dichtung zwischen Trennwänden und Trog-Wänden anbringen zu können. Um eine derartige Dichtung zu unterstützen, können die Räume 41 mit Blöcken aus Polyurethan-Schaum niederer Dichte ausgefüllt sein, so daß beim Ausrichten der Trennvxände 38, 39 jeder Zwischenraum 41 ständig mit besagtem Schaumstoff-Block ausgefüllt und dadurch dem Eintreten von flüssigen Schaum-Reaktanten oder von teilexpandiertem Schaum um die Dichtungen der Trennwände herum begegnet wird, wenn diese in eine neue Stellung gebracht werden, weil nämlich der Schaumstoffblock in jedem Zwischenraum 41 so expandiert bzw. komprimiert wird, daß die Zwischenräume 41 voll gefüllt bleiben. Dem gleichen Zweck würde das alternative Füllen der Zwischenräume 41 mit einem aufblasbaren Kissen oder Ballon dienen.

Als Alternative zu der soeben beschriebenen Einrichtung zur Längeneinstellung des Troges 12 kann dieser aus zwei oder drei Abschnitten gebildet sein, die teleskopartig gegeneinander gleitbar sind. In dem Spalt zwischen je zwei Teleskop-Abschnitten befindet sich eine Dichtung

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um das Ausfließen von flüssigen Schauia-Reaktanten bzw. tei lexpanaier tem Schaum aus dem Trog zu verhindern Die verschiedenen Abschnitte können durch mechanische Mittel zur Längenanpassung des Troges bewegt werden. Diese mechanischen 2-littel können wiederum mit den Stellmitteln zur Breitenänderung der kanalförmigen Fördereinrichtung bzw. der Fließplatte synchronisiert sein.

Es versteht sich, daß mit der Änderung der Breite der Fließplatte 16 sich der Überlappungsgrad der Boden-Bahnen 19 entsprechend ändert/ wobei die Außenkanten der Bahnen deckungsgleich mit den Außenkanten der Fließplatte 16 sind. Um Verwerfungen der Boden-Bahnen zuvor zu kommen, können diese aus Polyäthylen bestehen.

Vorzugsweise sorgen automatische Kantenführungen dafür, daß beide Boden-Bahnen 19 auch nach einer Breitenänderung der Anlage in der gewünschten Spur bleiben.

Diese Kantenführungen sind vorzugsweise an der Stelle angebracht, an der die Bahnen gerade von den Vorratsrollen 20 zur Lippe 18 des Troges wandern. Je ein solches Führungsmittel ist für jede Bahn 19 so dicht wie möglich an besagter Lippe vorgesehen.

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Zweckmäßigerweise besteht jedes Führungsmittel aus einer Einrichtung nach Fig. 7. Zur Erläuterung wird ein Führungsmittel für eine Bahn 19 beschrieben.

Dieses besteht aus einem Paar Luftauslässen 50, 51, die mit einer Druckluftquelle in Verbindung stehen. Wenn die Boden-Bahn 19 richtig liegt, deckt ihre äußere Kante den Auslaß 50, aber nicht den Auslaß Unter dieser Voraussetzung sind die Luft-bedienten Schalter 52 und 53, die in der Energiezufuhr zum Motor liegen, geöffnet; der Motor steht. Wenn die Bahn 19 in bezug auf die Bewegungsrichtung der kanalförmigen Fördereinrichtung wandert, wird die Luftzufuhr zum Schalter unterbrochen; der Schalter bewirkt einen Lauf des Motors 54 im Uhrzeigersinn. Dies verursacht durch nicht dargestellt Mittel eine Änderung in der Drehachsenrichtung der Vorratsrolle 20, von der die Bahn 19 abläuft. Dadurch wird die Bahn 19 seitwärts in die entgegengesetzte Richtung bewegt und kehrt zu ihrer Normallage zurück. Wenn die Bahn 19 so weit seitwärts wandert, daß der Anlaß 50 freikommt, dann gelangt Luft auf den Schalter 53, der ein Drehen des Motors 54 im Gegenzeigersinn bewirkt; die Bahn 19 wandert in ihre Normallage zurück.

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Vorzugsweise sind die beschriebenen Kantenführungsmittel in Synchronisation regelbar mit den Regelungen der kanalförmigen Fördereinrichtung des Troges 12 und der Fließplatte 16.

Die in Fig. 8 bis 10 dargestellte Ausgestaltung ist der anhand der Fig. 1 bis 7 soeben beschriebenen sehr ähnlich, jedoch mit dem Unterschied, daß ein anderes Bahnen-System zur Versorgung der kanalförmigen Fördereinrichtung (Fig. 11) Verwendung findet. Hier findet das Ausschäumen derart statt, daß den Boden eine einzige Bahn 61 mit hochgestellten Kanten-Abschnitten 62 bildet, wobei die Seitenwände mit Bahnen 63 versehen sind. Die Bodenbahn 61 besteht aus Papier (üblicherweise Packpapier) , dessen Oberfläche mit einem Plastiküberzug bedeckt sein kann, um eine Absorption aus dem expandieren den Schaumgemisch zu verhindern. Die Seitenbahnen 63 können ebenfalls Papier sein, wie es für die Boden-Bahn verwendet wird; vorgezogen werden dünne Bahnen aus Polyäthylen oder einem anderen transparenten bzw. transluzenten Plastik-Material*

Aus Fig. 3 bis 10, insbesondere Fig. 10 ist zu ersehen, daß die dargestellte Maschine einen Trog 64 enthält,

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dessen Boden flüssiges Schaum-Gemisch zugeführt wird, von dessen offener Oberseite teilweise expandierter Schaum über ein "Wehr" oder eine Lippe 65 auf die geneigte Fließplatte 66 abfließen kann. Die Fließplatte besteht aus vier separaten Abschnitten 67, 68, 69 und 70, die bei 67', 68' und 69^l gelenkig miteinander verbunden sind. Jeder Fließplatten-Abschnitt ist gegenüber seinem ISi achbar-Abschnitt mittels Schraubhebern 67a, 68a, 69a und 70a in der Höhe verstellbar, um den Längsschnitt der Fließplatte 66 einzustellen oder zu ändern und zwar hinsichtlich ihrer Länge und/oder ihres Neigungswinkels gegenüber der Horizontalen. Feste Seitenwände 71A und 71B sind an den Seiten der Fließplatte angebracht; sie weisen gegenüber der benachbarten Kante einen kleinen Abstand D auf (die Dicke einer Seiten-Bahn, d.h. zwischen 5 und 10 mm). Wie Fig. 10 zu entnehmen, erstreckt sich die Fließplatte 66 vom Trog 64 abwärts, bis sie ein angetriebenes Förderband 72 erreicht, dessen Förderbereich sich in waagerechter (Förder)Richtung erstreckt. Dieses an sich bekannte Förderband besteht aus einer Reihe fester Platten 73, die über nicht gezeichnete waagerechte Trag-Rollen gleiten.

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Angetriebene ebenfalls bekannte seitliche Förderbänder 75 befinden sich zu beiden Seiten des waagerechten Förderbandes 72; sie erstrecken sich in Strömungsrichtung vom freien Ende 74 der Fließplatte aus über etwa 15 in. Um einen sanften übergang von der abwärts geneigten Fließplatte 66 auf das waagerecht laufende Förderband 72 sicherzustellen, wird der in Strömungsrichtung untere Abschnitt 74 der Fließplatte von unten her unterstützt und erstreckt sich - mit kleinstem Zwischenraum - über den Anfang des v-Jaagerechtförderbereiches des Förderbandes 72 (Fig. 10).

Der Aufbau der Fließplatten-Einrichtung wird nunmehr detailliert anhand Fig. 9 beschrieben. Um die Breite des herzustellenden Schaumstoff-Blockes während eines Fertigungs-Vorganges vergrößern zu können, ist es nötig, in vorteilhafter Weise die Breite der Fließplatte 66 zu vergrößern und gleichzeitig die Seitenwände 71A, 71B sowie die Seiten-Förderbänder 75 um einen entsprechenden Betrag nach außen zu verschieben. Um diese Breitenanpassung zu ermöglichen, ist die Fließplatte aus drei Teilen weitgehend gleichartig, wie diejenige entsprechend der Ausgestaltung von Fig. 1 bis 7 zusammengesetzt. Sie besteht aus einem festen unbewegbaren Mittel-

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teil 76, der auf seitlich verschiebbaren Kanten-Abschnitten 77, 78, 79 und 80 ruht. Jeder Fließplattenlianten-Abschnitt wird von seinem zugeordneten Schraubheber 67a bis 70a bzw. einer nicht gezeichneten Tragkonstruktion getragen, welche auf einem Wagen 82 ruht, der auf Schienen 84 laufende Räder 83 aufweist.

Der Wagen 82 trägt auch die Seitenwände 71A und 713, so daß diese in bezug auf die Fließplatten-Abschnitte 67 bis 70 derart festgelegt sind, daß sie den Abstand D einhalten. Jede Seitenwand 71A, 71B ist auf einer Steg-Einheit 85 angebracht, die ihrerseits von Stützen getragen wird. Der Steg dient als Träger für Seitenbahn-Vorratsrollen 87, deren Fußspindel jeweils mittels eines nicht gezeichneten Lagers auf dem Steg 85 befestigt ist. Die Kopfspindel ist in einem Lager gelagert, welches von einem Kragarm 88 gehalten wird.

Eine Leitrolle 89 ist an dem Ende jeder Seitenwand 71A, 71B vorgesehen, um die Seitenbahn 63 zu führen, welche von der Vorratsrolle 87 zugeführt wird, wie anschließend beschrieben. An sich bekannte Foxwell-Führungsrollen 90 sind an jeder Seitenwand 71A, 71B gegenüber den zugehörigen Führungsrollen angebracht, um die Seitenbahnen

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63 zu führen, die von den zugehörigen Vorratsrollen in lotrechter Lage den Seitenwänden 71A, 71B während des Betriebes zugeführt werden.

Wie insbesondere der Fig. 9 entnehmbar ist, sind die Wagen 82 entsprechend den Pfeilrichtungen A beweglich. Hierzu sind eine oder mehrere Schraubenspindeln 91 miteinander zusammenwirkend zwischen den beiden Wagen angeordnet. Aus vorigem ist zu ersehen, daß, wenn die Breite der Fließplatte 66 vergrößert werden soll, die Bewegung der Schraubenspindel oder -Spindeln 91 die Wagen 82 seitwärts voneinander wegbewegt und zwar zusammen mit der ganzen Einrichtung, die von den Wagen getragen wird. Ss handelt sich um die Fließplatten-Kanten-Abschnitte 77, 78, 79 und 80, die Seitenwände 71A und 71B, die Laufstege 85 und die Vorratsrollen für die Seitenbahnen. Das Mittelteil 76 der Fließplatte ist gegen Längs- oder Ouerbewegungen relativ zu den beweglichen Fließplatten-Kanten-Abschnitten 77 bis mittels einer geeigneten Stützkonstruktion gehalten, von der nur Teil 93 dargestellt ist. Somit sind die Fließplatten-Kanten-Abschnitte in der Lage, in bezug auf besagtes Mittelteil 76 seitlich zu gleiten, wozu der oder die Schraubenspindeln 91 bedient werden.

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Der Trog 64 ist ähnlich dem in Fig. 5 dargestellten. Er ist mit einem Paar beweglicher Trennwände 94 versehen, von denen jede eine Nase 95 aufweist, die sich über den Trog 64 hinaus in eine Position erstreckt, die etwas oberhalb des Endes der festen Seitenwände 71A und 71B, stromaufwärts gesehen, liegt. Kotfalls können zusätzliche Trennwände in dem freien Raum 96 zwischen den Wänden und den Trogwänden aus noch zu erklärenden Gründen vorgesehen werden.

Die Trennwände sitzen mit Preßsitz dicht in dem Trog 64, so daß das flüssige Schaum-Gemisch, das im Trog 64 zwischen den Trennwänden 94 expandiert und aufsteigt, an keiner Seite in den freien Raum 96 entweichen kann. Der Trog 64 ist auf einer nicht dargestellten Stützkonstruktion angebracht, die ihn in einer festen Lage zum Kopf der Fließplatte 66 hält. Indessen ist der Trog in lotrechter Richtung mittels einer Schraubspindel beweglich, so daß er seine relative Lage zum Kopf der Fließplatte 66 unabhängig von den Höhenveränderungen beibehält, mit denen das Profil der Fließplatte geändert wird. Die flüssigen Schaum-Reaktanten werden dem Trogboden aus einem festen Mischkopf 98 über eine Speiseleitung 99 zugeführt.

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Die Boden-Bahn 61 wird von einer Vorratsrolle 100 zugeführt. Die Breite dieser Bahn ist größer als die größte Breite des zu fertigenden Schaumstoffblockes. Die Vorratsrolle 100 wird von einer Tragkonstruktion

101 getragen, die auf einem Wagen 102 angebracht ist, der mit Rädern 103 auf Schienen 104 läuft. Der Wagen

102 ist mittels eines Schlepparmes 105 mit einem der Wagen 82 verbunden, die die Fließplatte 66 tragen.

(Nach der dargestellten Ausbildung ist der Schlepparm mit dem rechts befindlichen - in Fließrichtung vom Trog 64 aus gesehen - Wagen verbunden, aber er könnte erforderlichenfalls auch mit dem links befindlichen verbunden sein). Unter der von der Vorratsrolle 100 zugeführten Boden-Bahn 61 liegt ein Messer 106. Die Breite der Boden-Bahn 61 kann so der zu fertigenden Breite des Schaumstoffblockes angepaßt werden. Das Messer 106 ist in bezug auf die Längserstreckung der Vorratsrolle 100 seitenbeweglich; es kann entlang der Rolle mittels einer Schraubspindel 107 geführt werden. Bemerkenswerterweise ermöglicht es das einstellbare Hesser 106, dem Kopf der Fließplatte jede beliebige Breite der Boden-Bahn 61 zuzuführen, so daß während des Fertigungsablaufes Berichtigungen durch Bewegungen des Messers 106 nach außen zum Ende 108 der Rolle 100 vorge

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nommen werden können. Der abgeschnittene Teil der Boden-Bahn 61, welcher zwischen dem Messer 106 und dem Ende 108 der Vorratsrolle 100 liegt, wird von einer Aufnahmerolle 109 aufgenommen. Somit entspricht die Breite der Boden-Bahn der Breite des zu fertigenden Schaumstoffblockes, wenn die Boden-Bahn an dem Kopf der Fließplatte 66 ankommt, nachdem sie eine Umlenkrolle 110 passiert hat.

Die soeben beschriebene Anlage arbeitet in folgender Weise: ·

Zunächst werden die Seitenförderbänder 75, die Fließplatte 66 sowie die Seitenwände 71A und 713 an den Seiten der Fließplatte, die alle wirkungsmäßig miteinander verbunden sind, um synchron zu arbeiten, auf die engste Breite des Schaumstoffblockes eingestellt, der während eines Produktionsablaufes hergestellt v/erden soll.

Gegebenenfalls wird das Fließplatten-Profil der anzuwendenden Schaumstoffmischung, deren Ausstoß sowie der Breite der Form und der Höhe des herzustellenden Schaumstoffblockes angepaßt. Diese Anpassung wird mittels der Schraubenspindeln 67a bis 70a erreicht.

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Dann itfird die Vorratsrolle 100 für die Eoden-Bahn in bezug auf den iCopf der ?ließplatte SS so eingestellt, daß die Kante 111 der Boden-Bahn ungefähr 7,6 2 ein über die Innenfläche der Seitenwand 71A hinausragt. Das Messer 106 wird in eine Lage gebracht, in der es ungefähr 7,62 cm außerhalb der Innenseite der Seitenwand 71B liegt. Da die iLufnahmerolle 1OS wirkungsmäßig mit der Hessereinrichtung 106 zusammen arbeitet, daß sie synchron läuft, bewirkt ein Bewegen des Messers eine entsprechende Bewegung der Aufnahmerοlie 109.

Die Trenmrände 94 im Txog 64 werden dann in eine Lage gebracht, in der sie nicht weiter voneinander entfernt sind als der Breite der Fließplatte 66 entspricht, jedoch vorzugsweise innerhalb der Seitenwände 71A und 71B, wie gezeichnet.

Die Vorrichtung ist nun betriebsfertig. Die Bodenbahn läuft von ihrer Vorratsrolle 100 ab, wird um die Umlenkrolle 110 geführt, läuft nach oben über das freie Ende bzw. den Kopf 113 der Fließplatte 66, über diese Fließplatte 66 hinab und dann entlang dem waagerechten Förderband 72. »vie ersichtlich, wickelt sich die Boden-Bahn 61 kontinuierlich von ihrer Vorratsrolle 100 ab

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und. wird entsprechend der Fließrichtung dem Trog 64 zugeführt, wenn das waagerechte Förderband in Pfeilrichtung B angetrieben wird. Die Seitenbahnen 53 werden von ihren Vorratsrollen 87 um die Führungsrollen 89 sowie längs der Innenflächen der Seitenwände 71A und 71B in den Spalt D zwischen besagten Seitenwänden und den freien Kanten der Fließplatte 66 geführt. Ära anderen Ende 74 der Fließplatte kommen sie in Berührung mit den Seitenförderbändern 75. Es versteht sich, daß die Seitenbahnen 63 kontinuierlich von ihren Vorratsrollen 87 abgewickelt und in Fließrichtung vom Trog 64 aus transportiert werden, wenn die Seitenförderbänder 75 in Pfeilrichtung C laufen.

Weil der Trog 64 räumlich in Strömungsrichtung vor dem Punkt liegt, an dem die Seitenbahnen 63 die Boden-Bahn treffen, um das kanalförmige Förderband zu bilden (was gemäß Fig. 8 im Abstand X, entsprechend üblicherweise zwischen 30,48 cm und 45,72 cm erfolgt), können die Endkanten der Seitenwände 71A und 71B als eine Verengung oder Faltquadrant dienen, um die Seitenkanten der Boden-Bahn nach oben zu wenden, um (nach Fig. 11) hochgestellte Kantenabschnitte 62 zu formen, wenn die Boden-Bahn 61 von dem Fließplatten-Kopf 113 zu den Seitenwänden 71A, 71B wandert. Derart wird eine Preßdichtung gebildet,

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da die hochgestellten Kantenabschnitte 62 der Boden-Bahn 61 gegen die Seitenbahnen 63 drücken. Eine oben offene kanalförmige Mulde wird gebildet beim Hinabwandern über die Pließplatte 66 und das waagerechte Förderband 72. Teilweise expandierter Schaum fließt aus dem Trog 64 über das Wehr 65 und wird zwischen den Trennasen 95 gehalten, bis er das Ende besagter Hasen erreicht. Wenn der Schaum seitlich in der aus Fig. 8 ersichtlichen Form sich ausbreitet und die Seitenbahnen 63 erreicht, ist die Dichtung zwischen den Seitenbahnen 63 und der Boden-Bahn geformt worden, so daß keine Gefahr des Austretens von Schaumgemisch hinter die Dichtung des sich bewegenden Förderkanals bzw. des Kontaminierens der Fließplatte besteht.

Wenn einmal die hochgestellten Kantenabschnitte 62 aus der Boden-Bahn 61 gebildet und die Preßdichtung mit den Seitenbahnen entstanden ist, wird die Höhe dieser hochgestellten Kanten 62 im allgemeinen die ganze Zeit über konstant gehalten, solange die Boden-Bahn entlang der Fließplatte 66 wandert. Wenn die Boden Bahn über eine Fließplatte mit in verschiedenen Winkeln geneigten Abschnitten 67-70 wandert (Fig. 10), kann die Höhe der hochgestellten Kantenabschnitte 62 doch im

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allgemeinen konstant gehalten werden, weil das Papier
sich faltet oder ausdehnt, wenn es die Verbindungsstelle zwischen aufeinander folgenden, verschieden
geneigten Plattenabschnitten überquert.

In an sich bekannter Weise xvird der teilweise expandierte Schaum, nachdem er einmal den Trog 64 verlassen hat, in diesem durch das kanalförmige Förderband 61, 63 wegbefördert. Inzwischen vervollständigt der Schaum seinen Sxpansionsprozess, um einen fortlaufenden Schaumstoffblock zu bilden, der eine ebene Oberfläche infolge der
Länge und des Neigungswinkels der Fließplatte hat.

Um die Breite des hergestellten Schaumstoffblockes ohne Unterbrechung des Produktionsganges zu ändern, werden
die Seitenwände 71A und 71B, die seitlichen Förderbänder 75 sowie die Fließplatte 66 alle synchron nach außen
bis auf die gewünschte größere Breite bewegt.

Während die Fließplatte 66 in ihrer Breite vergrößert
wird, folgt die Vorratsrolle gleichzeitig der Bewegung
des Wagens 82, welcher die Seitenwand 71B trägt, so daß die Position der Kante 111 in bezug auf die Innenfläche der Seitenwand 71A während der Erweiterungsbewegung un-

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verändert bleibt. Die Kante 111 liegt also ständig
etwa 7,62 era aui3erhalb der Innenfläche der Seitenwand 71A.

Entweder während dieser Bewegung oder kurz danach werden das Messer 106 und die Aufnahmerolle 109 in ihre neue Lage nach außen bewegt, wobei die Kante 112 außerhalb der Innenfläche der Seitenwand 71B und zwar ebenfalls um einen Betrag ungefähr 7,62 cm liegt.

^Jährend der Breitenänderungen ist es wichtig, daß die Dichtungen zwischen der Boden-3ahn 61 und den Seitenbahnen 63 ständig bestehen bleiben. Andererseits würde expandierendes Schaumgeiuisch auf die Fließplatte durchsickern und dieses mit dem Ergebnis benetzen, daß die Boden-Bahn 61 leicht zerreißen könnte, da sie nicht
langer weich über die Tließplatte gleiten kann.

Mit der dargestellten Anlage bleibt der hochgestellte Kantenabschnitt 62 der Boden-Bahn 61, der der Wand 71ä gegenüber liegt, ständig während der Breitenänderungen bezüglich der Höhe von ungefähr 7,62 cm unverändert. Dies ist möglich, weil die Lage der Kante 111 des Bodenpapieres in bezug auf die Innenfläche der Seitenwand 71B

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festliegt, so daß die Dichtung zwischen der Kante 111 und der zugehörigen Seitenbahn 63 unbeeinflußt von Breitenveränderungen der Fließplatte 66 bleibt. Indessen wird die hochgestellte Kantenpartie 62 der Boden-Bahn gegenüber der Seitenwand 71B gefaltet oder an der Fließplatte 66 niedergerollt, während sie in Berührung mit der Seitenbahn 63 bleibt, um so unter dem Gewicht des sich ausdehnenden Schaumes eine Dichtung zu bilden.

Wenn die Breite des Blockes um beispielsweise 10,16 cm (5.08 cm auf jeder Seite) vergrößert werden soll, dann kann ein gesondertes 10,16 cm breites Band an die Kante 112 der Boden-Bahn durch nicht dargestellte Mittel kurz bevor oder gleichzeitig mit der Breitenanderung angebracht werden. Derart ist die hochgestellte Kantenregion der Boden-Bahn während der Breitenveränderung, oder zu mindest an deren Anfang, 17,78 cm hoch, obwohl diese Höhe dann sich vermindert, wenn die .Breite der Fließplatte vergrößert und diese hochgestellte Eckenregion entsprechend niedergerollt wird, um die Breite der Bodenbahn zu vergrößern, während dennoch ihre Dichtung mit der Seitenbahn 63 erhalten bleibt.

Es versteht sich, daß mit der dargestellten Anlage, in welcher der Wagen 102 mit einem der Wagen 82 durch

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den Schlepparm 105 verbunden ist, es lediglich nötig ist, während einer Breitenänderung die eine Kante 112 mit einem einsigen Jlesser 106 zu berichtigen, weil die Kante 111 ständig in ihrer korrekten Lage zur Seitenwand 71ä unbeschadet der genannten Bewegungen verbleibt. Indessen kann die Rolle 100 in bezug auf die Seitenwände 71A und 71B zentral gelagert x^erden, und es können zwei Messer 106 vorgesehen sein, die dann gleichzeitig während einer Breitenänderung nach außen in ihre neue Position bewegt werden, in der die Kanten 111 und 112 wiederum ungefähr 7,62 cm außerhalb der Innenflächen der Seitenwände 71A und 71B verlaufen.

nachdem die Fließplatte 66 auf ihre neue vergrößerte Breite gebracht und die Stellung des Messers 105 verändert wurde, werden die Trennwände um einen entsprechenden Betrag nach außen verschoben. Dies kann entweder dadurch geschehen, daß jede vfand um ihre untere auf dem Boden des Troges 64 ruhende Kante verschwenkt wird oder dadurch, daß eine zusätzliche ?Tand in erforderlichem Abstand in den freien Raum 96 gebracht wird, wonach die ursprünglichen Wände 94 beseitigt werden.

Wenn eine Breitenberichtigung von mehr als 10,16 cm oder 15,24 cm erforderlich werdensollte, kann es erforderlich sein,

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die Vorratsrolle 1OO unveränderlich zentral zu lagern (in bezug auf die Fließplatte) und ein Paar Hesser 106 vorzusehen, die längs der Rolle 100 bewegbar sind, um die Kanten 111 und 112 so zu beschneiden, daß die Breite der Bodenbahn 61 der gewünschten Schaumstoffbreite entspricht, wenn der Fließplatten-Aopf 113 erreicht wird. Bei einer solchen Ausführung könnte beispielsweise ein 10,16 cm breiter Streifen, vorzugsweise selbstklebend, durch nicht gezeigte Mittel an die Kanten 111 und 112 angefügt werden, gerade bevor die Breitenänderung beginnt, wenn beispielsweise eine Breitenänderung von 20,32 era gewünscht wird. Damit werden die hochgestellten Kantenabschnitte 52 der Bodenbahn auf etwa 17,78 cm auf jeder Seite der Fließplatte 66 vergrößert. Damit ist hinreichend Material an jeder Kante der Bodenbahn um 10,16 cm auf jeder Seite zuzufügen, wobei dennoch die Dichtung mit den Seitenbahnen 63 erhalten bleibt. Wenn einmal die Fließplatte 65, die Seitenwände 71Ά, 71B sowie die Seitenförderbänder 75 ihre neue Lage erreicht haben, können die beiden Messer 106 in ihren neuen Stellungen bewegt und die Zufuhr der zusätzlichen Streifen zu den Kanten 111 und 112 unterbunden werden. Die Anlage ist dann für die neue Breite eingerichtet und kann so betrieben werden.

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Obwohl vorzugsweise eine Papier bodenbahn 61 , die mit einer Plastikschicht bedeckt ist, Anwendung findet, können auch dünne Polyäthylenbahnen oder anderes plastisches l-laterial angewandt werden. Abhängig von der verwendeten Polyäthylenbahn kann es notwendig sein, diese Bahn über Fließplatte 66 anzutreiben, um unzweckmäßige Dehnungen über der Fließplatte 66 zu vermeiden. In diesem Falle würde die Fließplatte ein Förderband oder eine Reihe von angetriebenen oder frei laufenden Walzen erhalten. Wenn Polyäthylenseitenbahnen Anwendung finden und die festen Seitenwände ebenfalls aus einem transparenten Material bestehen, sind die Vorgänge innerhalb des entstehenden Schaumes auf der Fließplatte 66 zu beobachten. Infolgedessen können Abhilfemaßnahmen unmittelbar ergriffen werden, wenn Einschlüsse oder Fehlstellen zu beobachten sind.

Anstatt die Seitenbahnen 63 mittels seitlicher Förderbänder 75 oder dem waagerechten Förderband 72 anzutreiben, können die Seitenwände 71A und 71B auch durch Förderbänder sowie die Seitenförderbänder 75 durch feste Wände ersetzt v/erden. Gegebenenfalls können die Seitenförderbänder oder diejenigen an jeder Seite der Fließplatte (wenn solche Förderbänder Anwendung finden), auch geheizt sein.

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Für gewisse Anwendungsfälle können auch Papierbahnen anstelle von solchen aus Polyäthylen Verwendung finden.

Beispielsweise, wenn der Mittelabschnitt 76 der Fließplatte 121,92 cm breit und der Trog 64 etwa 243,84 lang ist, kann ein Schaumblock von einer Breite zwischen 121,92 cm und 243,34 cm gefertigt werden. Breitenänderungen bis zu max. 60,96 cm auf jeder Seite sind möglich, ohne daß der Fertigungsablauf unterbrochen werden müßte. In der Praxis liegen die Änderungen zweckmäßigerweise zwischen 10,16 cm und 15,24 cm.

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Claims

Patentansprüche

/1.1 Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung eines ^■^ Polymerschaum-Stranges aus einer Mischung von flüssigen Schaumreaktanten mit einem oben offenen stationären Behälter, in den im Bodenbereich die Reaktionskomponenten in flüssigem Zustand eingegeben werden, um darin teilweise aufzuschäumen, mit einer oben offenen trogförmigen und kontinuierlich bewegten Fördereinrichtung, in der die in dem Behälter teilweise geschäumten Reaktanten zur weiteren und endgültigen Expansion gelangen und mit einem Wehr zwischen Behälter und Förderer, dadurch gekennzeichnet, daß der Schäumquerschnitt des Troges, vorzugsweise in Verbindung mit einer veränderbaren Schäumlänge des Behälters, einstellbar ist und hierzu vorzugsweise die trogförmige Fördereinrichtung gegeneinander und gegenüber dem in seiner Breite veränderbaren Boden verstellbare Seitenwände aufweist und sich zwischen den Seitenwänden und dem Boden Dichtungen befinden, die während des Verstellvorganges

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OBIGINAJ- INSPECTED 709820/0725

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dichtend wirksam sind, uxr. eine Querschnittsveränderung während der Herstellung des Schaurastranges zu ermöglichen.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenwand aus einem Paar einander überlappender Sahnen besteht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenwand der kanalförmigen Fördereinrichtung aus einer einzigen ;4aterialbahn besteht, wobei TaItraittel zum Formen einer hochgestellten Lippe an jeder Kante der Sodenbahn bei deren Bewegung von der "Wehr^Iä -Einrichtung su einem nach dieser stromabwärts gelegenem Punkt vorgesehen sind, an den getrennte Seitenbahnen dichtungsbildend sich nit der Bodenbahn vereinigen und dabei besagte oben offene kanalförmige Pudereinrichtung bilden, mit

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ORIGINAL INSPECTED

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sum Erweitern der kanalförmigen Fördereinrichtung in geeigneten Breiteneinstellmitteln der Fördereinrichtung, wobei die Seitenbahnen nach außen bewegt, sowie die hochgestellte Lippe bzw. Lippen jeder Bodenbahn zum Vergrößern der Bodenbreite der kanalförmigen Fördereinrichtung und zum Aufrechthalten der Dichtung zwischen besagter Bodenbahn und den Seitenbahnen während der BreitenVeränderungs vorgänge nach unten gefaltet ist bzw. gefaltet sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß beide hochgestellte Lippen während der Breitenänderungsvorgänge nach unten gefaltet werden.
5. Vorrichtung' nach Anspruch 3 oder 4, gekennzeichnet durch Mittel zur Anbringung eines separaten Material streifens an der oder jeder Kante der Bodenbahn, bevor diese die Fließplatte erreicht.
6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Troges größer ist als die größte Breite des in der Vorrichtung herzustellenden Schaumstoffstranges, wobei ferner die Mittel zum Verändern der Troglänge ein Paar beweglicher Trennwände beinhalten.

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7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jede Trennwand ein liasenteil beinhaltet, das sich über die "Uehr^!I -Einrichtung stromabwärts über die Fließplatte erstreckt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Nasenteil stromaufwärts des Punktes endet, an dem die Seitenbahnen sich mit der Bodenbahn vereinen, um die oben offene kanalförmige Fördereinrichtung zu bilden.
9. Vorrichtung nach einen oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden der kanalförmigen Fördereinrichtung von einem waagerechten Förderband getragen ist, dessen Förderung sich in einer Richtung von der "wehr''-Einrichtung fortbewegt.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch eine abwärts geneigte Fließplatte, die sich zwischen der "Wehr"-Einrichtung und der waagerechten Fördereinrichtung erstreckt, wobei die Bodenbahn von der Fließplatte getragen wird und sich über diese hinab bewegt, bevor sie die horizontale Fördereinrichtung erreicht.

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11. Vorrichtung nach Anspruch 1O₇ dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenbahn von unterhalb der Fließplatte zugeführt wird, deren ^r!Vv^Tehr"-Einrichtung die unmittelbar gegenüberliegende freie Kante umrundet und über die Fließplatte bis zur waagerechten Fördereinrichtung geführt wird.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenbahn von einer Materialrolle zugeführt ist, deren Länge größer als die größte Breite des von der Anlage herzustellenden Schaumstoffes ist und worin die Anlage Schneidemittel enthält zum Schneiden der von der Rolle gelieferten Bahn, so daß die Bahn bei der Ankunft an der freien Kante der Fließplatte die korrekte Breite in bezug auf die Breite des herzustellenden Schaumstoffes aufweist.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Fließplatte ein festes Mittelteil und gegenüber diesem seitlich bewegliche Kantenabschnitte aufweist, wobei jeder Kantenabschnitt von einem ihm zugeordneten beweglichen Wagen getragen ist.

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14. Vorrichtung nach Anspruch 1,3, dadurch gekennzeichnet, daß an jeder Seite der Fließplatte eine Seitenwand vorgesehen ist und jede Seitenwand von der benachbarten Seitenkante der Fließplatte um einen Abstand entfernt ist, der gerade groß genug ist, um das leichte Durchführen einer Seitenbahn hinter der Fließplatte zuzulassen, wobei auch Seitenwand und eine zugeordnete Vorratsrolle für die Seitenbahn auf einem zugehörigen der erwähnten Wagen angebracht ist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, gekennzeichnet durch Mittel, um den Wagen synchronisiert seitlich zu bewegen, um die Breite der Fließplatte zu justieren.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsrollen für die Bodenbahn auf einem in bezug auf den Trog seitlich bewegbaren Wagen montiert sind und besagter Wagen wirkungsmäßig mit einem besagten Fließplattenwagen so verbunden ist, daß Synchronbewegungen erfolgen.

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17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die 'Bodenbahn-Vorratsrolle in bezug auf die Fließplatte so montiert ist, daß eine Kante der Rolle seitlich über eine Seitenkante um die Entfernung herausragt, die der iiaterialmenge entspricht, um eine der hochgestellten Lippen an der Bodenbahn zu bilden.
18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand unabhängig von der Seitenbewegung der Fließplattenwagen konstant bleibt.
19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß als Schneidmittel ein Messer entlang der Länge der Bodenbahnvorratsrolle so führbar ist, daß es seitlich außerhalb der anderen Seitenkante in einem derartigen Abstand von der Fließplatte angebracht werden kann, um das für die andere hochgestellte Lippe erforderliche Material an der Bodenbahn zu bilden.
20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 14 bis 19, dadurch gekennzeichent, daß das stromaufwärts

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gelegene Ende jeder Seitenwand eine Faltkante bildet, um die Seitenkanten der Bodenbahn in hochgestellte Lippen zu falten.
21. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 20, gekennzeichnet durch Stellmittel für das Ausrichten der Oberflächenkontur und/oder die Länge der Fließplatte.
22. Vorrichtung nach einem beliebigen der Ansprüche 10 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Fließ platten-Richteinrichtung eine Vielzahl von mit Gelenken verbundenen Fließplatten-Abschnitten umfaßt, wobei jeder Abschnitt Mittel auf v/eist, um diesen Abschnitt vertikal in bezug auf einen benachbarten Abschnitt zu bewegen.
23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß ein angetriebenes Seitenförderband an jeder Seite der waagerechten Fördereinrichtung zur Beförderung der Seitenbahnen in Richtung vom Trog weg aufweist.

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24. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Trog vertikal im Hinblick auf die kanalförmige Fördereinrichtung bewegbar ist.
25. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, wobei jede Seitenbahn ein Polyäthylenfilm ist.
26. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenbahn aus Papier besteht.
27. Vorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß das Papier mit einer Plastikschicht überzogen ist.
28. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenbahn ein Polyäthylenfilm ist.

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