DE2552361A1

DE2552361A1 - Vorrichtung zum kontinuierlichen herstellen eines schaumstoffstranges

Info

Publication number: DE2552361A1
Application number: DE19752552361
Authority: DE
Inventors: Maternus Glueck; Peter Dr Kitzmantel; Egon Ing Kratochvil; Johann Dr Schwab
Original assignee: Deutschen Semperit GmbH
Current assignee: Deutschen Semperit GmbH
Priority date: 1974-12-09
Filing date: 1975-11-21
Publication date: 1976-06-10
Also published as: CS178197B2; FR2294040A1; DK556075A; DD122340A5; NL7513966A; IT1054666B; ES443287A1; NO753989L; SE7513798L; US4032275A; JPS5183660A

Description

DEUTSCHE SEMPERIT GESELLSCHAFr M.B.H.

Vorrichtung zum kontinuierlichen Herstellen eines Schaumstoffstranges

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Herstellen eines Schaumstoffstranges mit einem Überlaufbehälter für das schäumfähige Reaktaritengeraisch, einer abfallenden, gegebenenfalls gekrümmt oder dgl. ausgebildeten Aufschäumbahn , einer horizontalen Verfestigungsbahn, sowie Seitenf'rirderern.

Es ist eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Herstellen /on SchauKistQffsträngen aus Polyurethan bekannt, wobei das

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ORIGINAL IN8PECTE0

Reaktantertgemisch in einen Überlaufbehälter eingetragen wird. Der Eintrag des Reaktantengemisches erfolgt in Bodennähe des Überlaufbehälter, so daß das Reaktantengemisch, wenn es zur Überlaufka-nte des Behälters kommt, bereits vorreagiert ist. Dieses vorreagierte Reaktantengemisch läuft dann über die Überlaufka-nte des Überlaufbehälters auf eine Aufschäurabahn, die geneigt ausgebildet ist* Die Neigung der Aufschäumbahn ist so groß, daß die Oberfläche des aufschäumenden Schaumstoffstranges eben bleibt; d.h., daß die Neigung der Aufschäumbahn die Aufschäumkarakteristik des Schaumstoffes gerade kompensiert. Dadurch kann erreicht werden, daß der hergestellte Schaumstoff strang annähernd rechteckigen Querschnitt aufweist. Dies ist äußerst vorteilhaft, da auf diese Weise der Verschnittabfall bei Schneiden von Formkörpern, z.B. Matratzen, aus dem Strang gering ist.

Darüber hinaus bietet das bekannte Verfahren den Vorteil, daß infolge der Tatsache, daß das Reaktantengemisch beim Überlauf schon vorreagiert ist und sodann fallend weiterschäumt, der Raumgewichtsgradient von oben nach unten relativ gering ist, d.h., daß die Dichte des Schaumstoffes im Bereich des Bodens und im Bereich der Oberseite nicht stark voneinander abweicht. Dies ist unter anderem ein wirtschaftlicher Vorteil für den Erzeuger, da er sich besser an die geforderten Raumgewichte halten kann und nicht vom Herstellungsverfahren her auch höhere Raumgewichte in Kauf nehmen muß, auch wenn er . an und für sich niedrigere herstellen will.

Diesem bekannten Verfahren haftet allerdings auch ein wesentlicher Nachteil an, der darin besteht, daß die Schäumbreite festgelegt ist. D.h., daß es nicht möglich ist, ohne komplizierte Umrüstvorgänge die Breite des herzustellenden Schaumstoffstranges zu verändern.

Dies ist aber gegenüber den konventionellen Verfahren ein wesentlicher Nachteil, da im fortlaufenden Betrieb einer Schaumstoffherstellung und Weiterverarbeitung verschiedene Endmaße gebraucht werden, die nur dann wirtschaftlich hergestellt werden können," wenn die Blockmaße, aus denen die Zuschnitte gefertigt werden, von vornherein entsprechend ausgelegt sind. Jeder Schaumstoffhersteiler ist daher bestrebt, seine Anlage so zu adaptieren, daß er wäiend des Betriebes die Breite des Schaumstoffstranges verändern kann.

Die vorliegende Erfindung hat sich zum Ziel gesetzt, den Nachteil der fehlenden Breitenversteilbarkeit der bekannten Vorrichtung zu beseitigen und eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Herstellen von Schäumstoffsträngen zu schaffen, die wärend des Betriebes eine Verstellung der herzustellenden Breite des Schaumstoffstranges ermöglicht.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch ermöglicht, daß 1.) der Überlaufbehälter und die Aufschäumbahn in ihrer

Breite verstellbar sind,
2.) die Seitenförderer entsprechend der Breitenverstellung

der Aufschäumbahn mit-verstellt werden können_f ;5.) die Neigung der Aufschäumbahn zumindest teilweise

verstellbar ist_;
4.) der Abstand der Verfestigungsbahn zum Überlaufbehälter veränderbar ist,

5·) gegebenenfalls die Krümmung der Aufschäumbahn sowie

6·) gegebenenfalls der Überlaufbehälter in seiner Höhe verstellbar ist.

Erweist es sich im Zuge des Herstellungsverfahrens eines Schaumstoffstranges als erforderlich, die Breite zu ändern so kann dies mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung bewerkstelligt werden.

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Es ist dazu erforderlich, die Breite des Überlaufbehälters und der Aufschäumbahn entsprechend zu verändern, sowie die Seitenförderer entsprechend dieser Breitenverstellung in die notwendige Position zu bringen. Wird zusätzlich mit einer Breitenveränderung des Schaurastoffstranges auch im Zuge der Herstellung die Rezeptur und damit die Aufschäum±arakteristik verändert, so muß zusätzlich die Neigung der Aufschäumbahn zumindest teilweise verstellt werden, bzw. gegebenenfalls auch die Krümmung der Aufschäumbahn verstellt werden. Je schneller ein Schaumstoff -Reaktantengemisch reagiert, um so größer muß die Neigung der Aufschäumbahn sein. Es gibt auch Reaktantengemischejderen Aufschäuneharakteristik nicht stetig ansteigt, so daß es erforderlich ist .um eine ebene Oberfläche des Schaumstoffstranges zu erhalten, daß die Aufschäumbahn konvex oder konkav oder sonst wie gekrümmt ist. Auch diese Möglichkeit ist erfindungsgemäß vorgesehen, so daß praktisch jeder eintretende Fall berücksichtigt ist und jede Rezeptur und jede Breite unter Einhaltung der besten Wirtschaftlichkeit hergestellt werden kann.

Die Herstellung eines in der Breite verstellbaren Überlaufbehälters macht insbesondere deshalb Schwierigkeiten, weil das schaumfähige Reaktantengemisch meist chemisch aggressiv ist und das Dichtungsproblem daher schwer lösbar ist. Die vorliegende Erfindung sieht daher vor, daß der Überlaufbehälter Wände aus elastisch, dehnbarem Material,z.B. Gummi,besitzt, die auf einer starren ausziehbaren Konstruktion befestigt sind. Ein derartiger Überlaufbehälter weist keine Dichtstellen auf, an die das Reaktantengemisch gelangen kann, so daß ohne eine Verschmutzungsgefahr zu befürchten, jederzeit im Laufe des Herstellungsverfahrens seine Breite verändert werden kann. Die ausziehbare Konstruktion kann beispielsweise aus teleskopartig ineinanderschiebbaren Troghälften bestehen. Die dehnbaren Wände sind dabei nur an den Seitenwänden der Troghälften befestigt, so daß beim Auseinanderziehen der Konstruktion die Dehnung des Materials

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sich über die gesamte Breite des Überlaufbehälters verteilt. Auf diese V/eise kann die Trogbreite beispielsweise ohne weiteres auf das zwei- bis dreifache vergrößert v/erden. Die Fixierung der relativen Lage der Troghälften zueinander kann dabei durch eine mechanische Verrigelung vorgenommen werden. Ebenso ist es jedoch auch möglich, daß das Verstellen der Breite des Überlaufbehälters durch Verschieben der Troghälften mittels elektrischer oder hydraulischer Vorrichtungen geschieht, die gleichzeitig die entsprechende gewünschte Einstellung fixieren.

Zum Eintrag der Reaktanten in den Überlaufbehälter hat es sich als Vorteilhaft erwiesen, wenn in ihrem Abstand voneinander verstellbare bis nahe an den Behälterboden reichende Rohre vorgesehen sind. Diese Rohre können beispielsweise aus flexiblem Material bestehen, das eine besonders leichte Verstellbarkeit ihres gegenseitigen Abstandes ermöglicht. Diese Abstandsverstellung ist erforderlich^wenn die Breite des Überlaufbehälters geändert wird. Prinzipiell besteht natürlich auch die Möglichkeit, daß in der elastischen Wand Anschlüsse direkt befestigt, z.B.anvulkanisiert, sind, die sich in in der ausziehbaren Konstruktion frei gelassenen Langlöchern bewegen können, wenn die Breite des Überlaufbehälters verstellt wird. Diese zweite Variante ist allerdings weniger vorteilhaft, da sie die Wartung etwas erschwert.

Wie bereits oben erläutert, int es häufig notwendig beim Wechseln von Rezepturen nicht nur die Stärke, sondern auch die Art der Neigung der Aufschävjnbahn zu verändern. Diesfalls hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Aufschäumbahn aus zumindest zwei Aufschäumfördsrern zusammengesetzt ist. Dadurch kann auch einer nicht linearen Aufschäumcharakteristik Rechnung getragen werden. Die Anzahl der die Aufschäurnbahn zusammensetzenden Aufschäumförderer ist an und für sich unbegrenzt, in der Praxis findet man jedoch meistens mit drei bis vier Aufschäumförderern das Auslangen, wodurch in befriedigender V/eise die Aufsehäurr.bahn allen Rezepturen derart angepaßt werden kann, daß die Oberfläche des hergestellt;

Schaumstoff stranges eben ist und dieser selbst Querschnitt aufweist.

Um von der apparativen Seite her die Anpassung der Auf schaum bahn möglichst schnell und präzise vornehmen zu können^ist es zv/eckmäßig, wenn der an den Überlaufbehälter grenzende Umlenkpunkt des obersten Aufschäumförderers vertikal, synchron mit dem Überlaufbehälter, der an die Verfestigungsbahn grenzende Umlenkpunkt des untersten Aufschäumförderers horizontal, synchron mit der Länge der Verfestigungsbahn verstellbar ist, während alle anderen Umlenkpunkte der Aufschäumförderer horizontal und vertikal entsprechend der Aufsteigcharakteristik verstellbar sind. Die Verstellung der Umlenkpunkte kann hydraulisch oder mittels Spindeln erfolgen, je nachdem wie groß die Vorrichtung ist und wieviel Aufschäumförderer sie aufweist, wodurch einerseits die Kraft_; die zum Bewegen der Umlenkpunkte erforderlich ist,und andererseits das Raumangebot unterhalb der Aufschäumbahn festgelegt ist.

Bei Verwendung sehr schnell reagierender Reaktantenmischungen muß die Steigung der Aufschäumbahn steil sein, so daß es gegebenenfalls auch erforderlich ist, die Aufschäumbahn zu verkürzen. Um dies bewerksteiligen zu können ist es vorteilhaft, wenn die die Aufschäumbahn bildenden Aufschäumförderer in ihrer Länge mittels höhenverstellbarer Ausgleichsrollen veränderbar sind. Es können nun einerseits die beiden Umlenkpunkte eines Aufschäumförderers zueinander bewegt werden und andererseits, das den Aufschäumförderer bildende Band od. dgl. mittels der Ausgleichsrollen wiederum gespannt werden. Dazu werden die Ausgleichsrollen solange nach unten bewegt, bis der gewünschte Spannungszustand erreicht ist.

Ein wesentliches Problem ist die Verstellung der Breite der Aufschäumbahn entsprechend den Erfordernissen. Konventionelle Vorrichtungen besitzen ein Plattenband, dessen Konstruktion an und für sich schon kompliziert ist, da die einzelnen Platten sich schuppenförniig überlagern um einen möglichst geringen Spalt freizulassen. Es ist in diesem Zusammenhang zu beachten, daß es für die Punktionstüchtigkeit der Vorrichtung von ausschlaggebender Bedeutung ist, daß eine eintretende Verschmutzung

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ihre Funktionstüchtigkeit nicht beeinträchtigt. Die Verschmutzungsgefahr bei der Herstellung von Schaumstoffsträngen aus reaktiven Massen, z.B. Polyurethankomponenten,führt nämlich zwangsläufig au einem gewissen VerfahrensrisikojDies selbst dann, wenn das Reaktantengeraisch auf eine Papierbahn aufgetragen wird, die den darunter liegenden Aufschäuraförderer vor dem Eindringen des Reaktantengemisches schützt. Erstens ist das dazu verwendetePapier meistens nicht loo-/6ig dicht und zweitens läßt sich nie ganz ausschalten, daß ein Riß in der Papierbahn auftritt. Durch diesen Riß dringt nun Reaktantengemisch auf die Aufschäumbahn, die einerseits dadurch nicht korridiert ' und andererseits dadurch nach Aushärtung

nicht funktionsuntüchtig gemacht werden darf. Diese Forderung ist also mit der nach einer breiten-verstellbaren Aufschäumbahn zu kombinieren. Im Sinne dieser Aufgabenstellung hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Aufschäumbahn bzw. die Aufschäumförderer zumindest zwei im Abstand zueinander verstellbare Kammteile aufweisen. Man kann sich das etwa in der Weise vorstellen, daß zwei Kämme mit den Zähnen zueinander gerichtet gegeneinander verschiebbar sind. Durch die Breite der Zähne der Kammteile ist der sich bildende Zwischenraum festgelegt. Ein weiterer Vorteil der verstellbaren Kararateile liegt in ihrem relativ geringen Raumbedarf und der sehr einfachen Funktionsweise, welche beiden Merkmale für die Wartungsfreundlichkeit der Vernichtung Bedeutung haben.

Die in der Praxis geforderten häufigsten Schäumbreiten eines Schaurastoffstranges bewegen sich zwischen 1 und 2,5 m. Eine der~ artige Breitenverstellung ist nur mittels zweier Karamteile nicht möglich. Dazu ist es erforderlich, daß die Aufschäumbahn zumindest drei Kammteile aufweist. Besonders zweckmäßig ist für eine derartige Aufgabenstellung die Variante, wobei die Aufschäumbahn bzw. die Aufschäumförderer drei Kammteile aufweisen, wobei der mittlere Kammteil seitlich unverrückbar angeordnet " ist, während die beiden äußeren Kammteile dazu/beweglich ausgebildet sind. Diese Konstruktion gestattet eine Variation der Schäumbreite in geforderten Bereich und gewährleistet zu dem eine sehr hohe Stabilität da der -mittlere Kämmteil nur in Förderrichtung bewegbar ausgebildet ist.

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Um eine optimale Ebenheit der aus Kammteilen gebildeten Aufschäumförderer zu erreichen, ist es zweckmäßig _f wenn die Kamrazähne in ihrer Längsrichtung einen federartigen Vorsprung und eine Nut zu ihrer gegenseitigen Führung aufweisen. Der federartige Vorsprung des einen Kammzahnes greift dabei in die Nut des nächsten ein, sodaß das Auftreten eines Höhenunterschiedes zwischen den einzelnen Kammzähnen wirkungsvoll verhindert ist. Der federartige Vorsprung und die Nut können auch schwalbenschwanzartige Hinterschneidungen aufweisen um eine noch bessere Fixierung der Kamrazähne untereinander zu sichern. Wesentlich ist jedoch, daß die Verbindung zwischen den Kammzähnen genügend Spielraum läßt, um eine Unlenkung des Aufschäumförderers zu ermöglichen. Eine diese Umlenkung besonders begünstigende Variante liegt dann vor, wenn der federartige Vorsprung und die Nut im Querschnitt kjsssegmentförmig ausgebildet sind, sodaß etwa die Funktionsweise eines Kugelgelenkes vorliegt.

Eine weitere Variante für die Konstruktion der Aufschäumbahn besteht darin, daß diese bzw. die Aufschäumförderer jeweils zwei im Abstand zueinander veränderbare Schienen aufweisen, in denen mittels endseitiger Gleiter, Rollen od.dgl. undehnbare Fäden, Drähte od.dgl. beweglich geführt sind. Werden die Schienen auseinanderbewegt, so könne die Gleiter in den Schienen sich gegeneinander bewegen, im Sinne einer Annäherung der Richtung des Fadens an die Normale auf die Schiene. Gleichzeitig kommt es hiebei zu einer Verkürzung des Aufschäumförderers, welcher durch entsprechende Längenausgleichsrollen Rechnung getragen werden kann, ohne daß die Spannung des Aufschäumförderers abnimmt. Will man nun die Schäurabreite wieder verkleinern, so werden die Schienen gegeneinander bewegt und die Längenausgleichsrolle bzw. die Längenausgleichsrollen im Sinne einer Verlängerung des Aufschäumförderers nach unten bewegt, wobei die endseitig an den Fäden befestigten Gleiter in den Schienen sich wieder voneinander wegbewegen und die Fadenrichtung zur Schienenrichtung tendiert. Diese Variante der Gestaltung der Aufschäumbahn erfordert bei einer Verringerung der Breite auf die Hälfte eine Verdoppelung der Länge weshalb die Längenausgleichsrolle bzw. die Längenausgleichsrollen einen entsprechend großen

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Weg benötigen, sodaß diese Konstruktionsart bei großen Vorrichtungen infolge des Platzbedarfes weniger οΐρα-tun ist. Bei kleineren Vorrichtungen jedoch ist ihre Wirkungsweise äußerst zufriedenstellend.

Eine weitere Ausgestaltungsmöglichkeit der oben skizzierten Variante, besteht darin, daß die Fäden, Drähte od.dgl. in Form eines Gitterwerkes angeordnet sind und an den Kreuzungsstellen miteinander rerbunden sind. Dadurch ist die Belastbarkeit des Aufschäumförderers

zwi sehen den Fäden besonders groß und auch der Zwischenraum/kann gering gehalten werden.

Wie bereits oben dargelegt, ist wesentlich, daß eine Verschmutzung der Aufschäumbahn nicht zu einer Beeinträchtigung der bewegten Teile der Vorrichtung führt, weshalb es notwendig ist, daß die Aufschäumbahn, soferne sie Durchbrechungen aufweist, abgedeckt wird. Diesbezüglich liegt eine besondere günstige Lösung dann vor, wenn die . Aufschäumbahn bzw. die Aufschäumförderer mit einer Bahn aus elastischem Material vollflächig abgedeckt sind. Als elastisches Material kommt beispielsweise Gummi oder Polyurethan in Frage. Wichtig ist, daß das Material eine Dehnung von mindesiais 25o bis 3oo % über einen längeren Zeitraum .aushält und in seinen Eigenschaften auch durch die gegebenenfalls mit der Bahn in Berührung kommenden Reaktanten nicht beeinträchtigt wird. Das elastische Material der Bahn kann auch aus einem dehnbaren Gewebe, Gewirk od.dgl. bestehen wenn dieses das Problem der Verschmutzungsgefahr lösen kann.

Um die Bildung von Erhebungen am Ran-d der Aufschäumbahn durch Befestigungsorgane für die Bahn aus elastischem Material zu vermeiden, ist es zweckmäßig, wenn diese seitlich mittels versenkter Klemmleisben am Rand der Karamteile oder Schienen befestigt ist. Jede Bildung von Unebenheiten am Rand der Aufschäumbahn führt zu Störungen des Schauragefüges und zu einer Abweichung von der ebenen Oberfläche des Schaumstoffstranges und damit dem angestrebten reckeckigen Querschnitt.

Der mittlere Karamteil kann auch mit einer mit ihm verbundenden Folie aus. z.B. Metall abgedeckt sein, während zur Abdeckung der äußeren beweglichen Karamteile Folie vorgesehen sind, die mit ihnen nur

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randseitig verbunden sind. Diese Folien überlappen einander im Zustand der kleinsten Breite der Aufschäumbahn maximal und können wenn die Breite der Aufschäumbahn vergrößert wird aus-einander gleiten. Die Dickecer Folien muß derart bemessen sein, daß an den Umlenkungs-stellen keine Probleme auftreten. Auch andere Materialien als Metall z.B. Kunststoffe kommen in. Frage.

Bei einer Veränderung der Breite der Aufschäumbahn ist es jeweils erforderlich, die Seitenförderer wieder in die entsprechende Position an den Rand der Aufschäumbahn zu bringen. Dies kann zweck-mäßig dadurch bewerkstelligt werden, daß die Seitenförderer auf normal zur Aufschährabahn angeordneten Schienen geführt sind. Diese Art der Führung ist auch dann von Vorteil, wenn Wartungsarbeiten unterhalb der Aufschäumbahn durchgeführt werden müssen, da dadurch der Seitenförderer problemlos soweit von der Aufschäumbahn entfernt werden kann, daß die Wartung durchführbar ist.

Im folgenden wird die Erfindung beispielhaft an Hand dar Zeichnung näher erläutert:

Es zeigen Fig. 1 und 2 eine erfindungsgemäße Vorrichtung schematisch von der Seite und von oben, die Fig, 3, 4, und 5 den Überlaufbehälter die Fig. 6, 7»8,8a£ und Io einen als Kamm ausgebildeten Aufschäumförderer und die Fig. 11, 12 und 13 einen als Netz ausgebildeten Aufschäumförderer.

Die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung zum kontinuierlichen Herstellen eines Schaumstoffstranges weist einen Überlaufbehälter 1 auf, in den das Reaktantengeraisch kontinuierlich eingebracht wird. Das vorreagierte Reaktantengemisch tritt dann aus dem Überlaufbehälter 1 aus und gerät somit auf die Aufschäumbahn 3· Diese besteht aus drei Aufschäumförderern 9i Io und 11, die in Höhe, Breite und Länge

ist verstellbar sind. Auch der überlaufbehälter 1 selbst/in der Höhe verstellbar, sodaß bei einer steileren Aufschäumcharakteristik_; wie strichliert dargestellt,eine Verstellung des Überlaufbehälters der Aufschäumbahn 3 vorgenommen werden kann. Der oberste Umlenkpunkt 12 des obersten Aufschäumförderers 9 ist nur vertikal entsprechend der Höhe des Überlaufbehälters 1 verstellbar der .urierste Uralenkpunkt

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13 des untersten Aufschäumförderers ist nur horizontal entsprechend der Länge der Verfestigungsbahn und der Neigung der Aufschäumbahn verstellbar. Die übri-gen Umlenkpunkte 24, 25» 26 und 27 sind horizontal und vertikal verstellbar. Zur Spannung der Aufschäuraförderer bei Verkürzung ihrer Länge sind Längenausgleichsrollen 28 bis 33 vorgesehen, die in der Höhe verstellbar sind und somit die dem Schaum zur Verfügung stehende Oberfläche des Aufschäumförderers verringern oder erhöhen können.

Fig. 2 zeigt die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung schematisch von oben. Man erkennt insbesondere die Seitenförobrer l6, die etvas über der Verfestigungsbahn 14 neben der Aufschäumbahn 3 angeordnet sind. Die Verfestigungsbahn 14 weist von vornherein maximale Breite auf, sodaß sich eine Breitenversteilbarkeit erübrigt. Dies ist deshalb möglich, weil der Sextenförderer knapp über sie geführt werden können .Vorteilhafterweise ist die Verfestigungsbahn 14 im an die Aufschäumbahn 3 grenzenden Bereich zweigeteilt und besteht aus einem mittels einer Ausgleichsrolle längenverstellbaren Band 38 und einem in der Länge unverstellbaren Band 39· Anstelle eines Förderbandes kann diese Bahn 39 auch als Rollenbahn ausgebildet sein.

Fig. 3 zeigt eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Überlaufbehälters l_t wobei zur besseren Verdeutlichung der ausziehbaren Konstruktion die Wände aus elastisch dehnbarem Material nicht mit dargestellt sind. Die Troghälften 6, 7 sind teleskopartig ineinander geschoben. Die Kante des Überlaufbehälters, über die das aufschäumende Material strömt, ist nach außen gebogen, sodaß das aufschäumende Material direkt auf die Atischäurabahn 3 aufgetragen werden kann.

Fig. 4 zeigt einen Querschnitt durch einen Überlaufbehälter l,dem man die Anordnung der Wand 2 aus dehnbarem Material«vorzugsweise Gummij entnehmen kann. Diese Wand 2 ist an der Längswand der Konstruktion des Überlaufbehälters 1 nicht befestigt, sondern nur an den Seitenwänden, sodaß beim Ausziehen der Konstruktion die Dehnung des Materials auf die ganze Breite übertragen werden kann.

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Fig. 5 zeigt einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Überlaufbehälter. Man kann diesem Schnitt insbesondere die Anordnung der Rohre 8jdie zum Eintrag der Reaktanten dienen.entnehmen.

Fig. 6 zeigt einen Aufschäumförderer 9, lo, 11 der aus drei Kammteilen 17, l8 besteht. Der mittlere Kammteil 17 ist fix an einer Rahmenkonstruktion befestigt, während die beiden äußeren Kammteile l8 dazu beweglich ausgebildet sind. Die einzelnen Kammzähne sind untereinander beispielsweise durch Seile 37 zusammengehalten, sodaß keine Probleme hinsichtlich der Umlenkung auftreten können. Zwischen zwei Karamzähnen sind Unterstützungsglieder 34 angeordnet, die zusammen mit nach unten ragenden Vorsprüngen der Kammzähne zur Führung und Unterstützung des Förderers durch Rollen 35 dienen. Die Höhe der Vorsprünge 36 muß derart bemessen sein, daß die Rollen 35 eine gute Führung haben. Im Rahmen der Erfindung ist natürlich auch jede andere flexible Verbindung der Kammzähne miteinander möglich auch können statt der Rollen 35 andere Antriebsorgane beispielsweise Zahnräder od.dgl. vorgesehen sein. '

Fig. 7 zeigt einen Querahnitt durch dnen aus Kammteilen gebildeten Aufgabeförderer 9, Io, 11, Man erkennt die nach unten ragenden randseitigen Vprsprünge 36 der Kammzähne. In diesen Vorsprüngen 36 sind die die Zähne zusammenhaltenden Sale 37 angeordnet. Die Rollen 35 unterstützen und führen die Vorsprünge 36. ¥ährend die mittleren beiden Rollen 351 die zur Unterstützung des mittleren Kamrateile3 17 dienen, seitlich unbeweglich angeordnet sind, sind die äußeren' Rollen 35 j die zur Unterstützung und Führung der äußeren beweglichen Kammteile l8 dienen, seitlich beweglich geführt, sodaß durch nach außen oder nach innen Bewegen dieser Rollen die Kammteile mitgenommen werden und der Aufgabeförderer 9, Io, 11 verbreitert oder verschmälert werden kann.

Fig. 8 zeigt die Befestigung der flexiblen Abdeckbahn 2o mittieis Klemmleisten 19 an den beweglichen Kammteilen l8. Die Klemmleisten 19' müssen aus flexiblen Material sein, sodaß sie die Umlenkung niht behindern. Statt der Klemmleisten können auch pro Zahn Klemmblöcke

verwendet werden, die dann nicht aus flexiblen Material bestehen nüssen« Auch jede andere Befestigungsmöglöikeit der flexiblen Bahn 2o ist möglich^durch die gewährleistet ist, daß an der Oberseite des Aufgabeförderers 9» lo, 11 keine Erhebung auftritt. Beispielsweise ist es auch möglich, daß die flexible Bahn 2o randseitig Verdickungen aufweist, die in entsprechende Ausnehmungen "eingeknöpft" werden können. Das elastische Material der Bahn 2o kann beispielsweise aus Gummi bestehen. Neben der Hohen Dehnung, die das Material aufnehmen muß, muß außerdem eine gewisse Temperaturbeständigkeit entsprechend der Reaktionswärme beipsielsweise von Polyurethanschaura gegeben sein, und außerdem darf das Material nicht empfindlich sein gegen eventuell durch die Papierbahn durchdringendes Reaktantengemisch.

Die Fig. 9 und Io zeigen Varianten zur gegenseitigen Führung der Kammzähne. In Fig. 9 besitzt jeder Kammzahn einen federartigen in Längsrichtung erstreckenden Vorsprung 19 und an der gegenüberliegenden Fläche eine Nut 2o, in Fig. Io sind die entsprechenden gegenüberliegenden Wände der Kammzähne konkav bzw* konvex ausgebildet, sodaß ebenfalls eine gegenseitige Führung erreicht ist· Letztere Variante ist besonders vorteilhaft, da sie ein reibungsfreies Umlenken des Aufgabeförderers 9i lo, 11 ermöglicht.

In Fig. 11 ist ein Aufschäumförderer 9, lo, 11 dargestellt, der zwei im Abstand zueinander veränderbare Schienen 21 aufweist. In den Schienen sind mittels Gleitern 22 undehnbare Fäden 23 beweglich geführt. Im jeweiligen Verwendungszustand sind die Fäden gespannt, sodaß bei Belastung keine Durchbiegung auftritt«

Fig. 12 zeigt einen derartigen Aufschäumförderer 9, lo, 11 mit der Breite A. Die Fäden 23, die gitterartig miteinander verbunden

ⁱⁿ ο

sind, verlaufen etwa/einem Winkel von 45 zu den Schienen 21.Bei einerVerdoppelung der Breite^wie sie in Fig. 13 dargestellt ist, rücken die Fäden näher zusammen und der Winkel^ den sie mit den Schienen 21 einnehme^ nähert sich 9o .Parallel dazu verkürzt sich natürlich der gesamte Aufschäumförderer um die Hälfte, welche Ver-

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kürzung durch entsprechende Längonausgleichsrollen aufgefangen werden muß. Natürlich ist es auch möglich j der erforderlichen Längenveränderung der Folie bei Veränderung der Breite der Aufschäumbahn dadurch Rechnung zu tragen, daß die Fäden in entsprechender Überlänge auf Rollen od.dgl. unter Federspannung gespeichert sind, sodaß etwa bei einer Vergrößerung der Breite ein Teil der Überlänge abrollt. Bei Verringerung dar Breite hingegen wird diese Überlänge unter Federwirlcung wieder auf die Rolle zurückgespult. Dadurch wird die große Längenänderung des Schäumbandes vermieden, dafür aber die Konstruktion des Förderbandes selbst komplizierter. Insbesonderetei die-ser Variante des Auf-

aber auch bei jeder anderen

schaum förderer s/i st es zweckmäßig, wenn die erfindungsgemäße Vorrichtung auf einer Seite fix befestigt ist und nur nach der anderen Seite ausziehbar ist. Dadurch kann auch der Se it en förderer an einer Seite fix befestigt sein und auch die Schienen 21 können bezüglich ihrer Seitenverssllbarkeit eine konstante Lage auf dieser Seite einnehmen. Nur auf der anderen Seite muß die Seitenbeweglichkeit sowohl der Schienen 21 als auch des Seitenförderers 16 gegeben sein. Diese Möglichkeit wird man immer dann ins Auge fassen, wenn nicht unbedingt eine symmetrische Verstellbarkeit von der Konstruktion her erforderlich ist, da sie den ganzen verstellbaren Mechanismus nur auf einer Seite erfordert.

Obwohl in den Ansprüchen der vorliegenden ErfindungsgeschreibungS nicht explizit erwähnt, ist es im Sinne der Erfindung durchaus auch möglich und eingeschlossen, daß die Aufschäumbahn 3 aus zumindest zwei gegeneinander verschiebbaren und damit die Breitenverstellung ermöglichenden,sonst aber Stationären _} flexiblen Platten, z.B. Blechen testeht, deren Neigung und Krümmung mit hydraulischen Zylindern od.dgl. verstellbar ist.

- Patentansprüche -

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Claims

Patentansprüche

1. J Vorrichtung zum kontinuierlichen Herstellen eines Schauia-

Stoffstranges mit einem überlaufbehälter für das schäumfälige Reaktantengemisch, einer abfallenden, gegebeneniJLIs gekrümmt oder dgl. ausgebildeten Aufschäumbahn, einer*horizontalen Verfestigungsbahn sowie Seitenförderem, dadurch gekennzeichnet, daß

1. der Überlaufbehälterl)und die Aufschäumbahn(3)in ihrer Breite verstellbar sind _f

2. die Seitenförderer (l6)entsprechend der Breitenverstellung der Aufschäumbahn (3)mitverstellt werden können_i

3· die Neigung der AufschäumbahnC3Zumindest teilweise verstellbar ist ^

4. der Abstand der Verfestigungsbahn(l4)zumüberlaufbehälter(l) veränderbar ist.

5. gegebenenfalls die Krümmung der Aufschäurabahn(3) sowie

6. gegebenenfalls der Überlaufbehälterl)in seiner Höhe verstellbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß der Überlaufbehälterl)', Wände (2) aus elastisch dehnbarem Material_f z.B. Gummi,besitzt, die auf einer starren ausziehbaren Konstruktion befestigt sind.

3· Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die ausziehbare Konstruktion aus teleskopartig ineinanderschiebbaren Troghälften (6, 7) besteht.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3» dadurch gekennzeichnet, daß zum Eintrag der Reaktanten in den Überlaufbehälter (l) in ihrem Abstand voneinander verstellbare bis nahe an den Behälterboden reichende Rohre (8) vorgeadien sind.

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5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufschäumbahn (3) aus zumindest zwei Aufschäumförderern (9» Io, H) zusammengesetzt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß

. der an den Überlaufbehälter (l) grenzende Umlenkpunkt (12) des obersten Auschäumförderers (9) vertikal, synchron mit dem überlaufbehälter (l), der an die Verfestigungsbahn (l4) grenzende Umlenkpunkt (13) des untersten Aufschäumförderers (ll) horizontal,synchron mit der Länge der Verfestigungsbahn (l4) verstellbar ist, %*ährend alle anderen Umlenkpunkte (24 bis 27) der Aufschäumförderer (9, lo, 11) horizontal und vertikal entsprechend der Schaumsteigcharakteristik verstellbar sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die die Aufschäumbahn (3) bildenden Aufschäumförderer (9» lo, ll) in ihrer Länge mittels höhenverstellbarer Ausgleichsrollen (29 bis 33) veränderbar sind. . ,

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufschäumbahn (3) bzw. die Atischäumförderer (9^ lo, ll) zumindest zwei im Abstand zueinander verstellbare Kammteile (17, l8) aufweist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, thß die Aufschäumbahn (3) bzw. die Aufschäumförderer (9, Io, 11) drei Kammteile (17» l8) aufweisen, wobei der mittlere Karamteil (17) seitlich unverrückbar angeordnet ist, während die beiden äußeren Kamm-feile dazu seitlich beweglich ausgebildet sind.

lo. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Kammzähne in ihrer Längsrichtung einen federartigeh Vorsprung (19) und eine Nut (20) zu ihrer gegenseitigen Führung aufweisen.

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11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7» dadurch gekennzeichnet, daß die Aufschäumbahn (3) bzw. die Aufschäumförderer (9-1 lo* ll) jeweils beim Abstand zueinander veränderbare Schienen (21) aufweisen, in denen mittels endseitiger Gleiter, Rollen od.dgl. (22) undehnbare Fäden, Drähte od.dgl. (23) beweglich geführt sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Fäden, Drähte od.dgl. (23) in Form eines Gitterwerkes angeordnet sind und an den Kreuzungsstellen miteinander verbunden sind.

13«Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufschäumbahn ( 3) bzw. die Aufschäumförderer (9, Ιο, ll) rait einer Bahn (2o) aus elastischem Material vollflächig abgedeckt sind.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß

die Bahn (20) aus elastischem Material seitlich mittels versenkter Klemmleisten (l9) am Rand der Kammteile (l8) oder Schienen (2l) befestigt ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der mittlere Kammteil (17) mit einer mit ihm verbundenen Folie (24) aus.z.B. Metall abgedeckt ist, während zur Abdeckung der äußeren beweglichen Karamteile (l8) Folien vorgesehen sind, die mit ihnen nur randseitig verbunden sind.

16. Vorrichtung nach einen der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennaithnet, daß die Seitenförderer (l6) auf normal zur Aufschäurabahn (3) angeordneten Schienen geführt sind.

DEUTSCHE SEHPBRIT GESELLSCHAFT M.B.H.

303824/0911

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