DE2650093A1 - Ausgiesser fuer fluessigkeitsbehaelter aus duennwandigem material - Google Patents

Description

• Ausgießer für Flüssigkeitsbehälter aus dünnwandigem Material
• Die Erfindung betrifft einen Ausgießer für Flüssigkeitsbehälter aus dünnwandigem Material, wie beispielsweise Papier, Pappe, Kunststoff oder Metallfolie. Milch, Obst- und Fruchtsäfte werden vielfach in dünnwandigen Behältern angeboten, wobei die Entnahme der Flüssigkeit insoferne auf Schwierigkeiten stößt, als entweder zum Öffnen des Behälters eine Schere oder ein Messer benötigt wird und wobei andererseits ein einmal geöffneter Behälter nicht wieder verschließbar ist. Der dadurch bedingte Zwang, den Inhalt eines Behälters kurzfristig zu verzehren und die Schwierigkeiten beim Transport eines einmal geöffneten Behälters werden von den Benutzern als sehr-nachteilig empfunden. Neben der Gefahr des Vergießens oder Ausschüttens der Flüssigkeit besteht umgekehrt auch eine erhebliche Verschmutzungsgefahr für den Inhalt durch die zur Entnahme hergestellten Öffnungen.
• Diese Nachteile gelten auch dann, wenn. die Flüssigkeit mit Hilfe eines Trinkhalms entnommen wird.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ausgießer für Flüssigkeiten aus dünnwandigen Flüssigkeitsbehältern zu schaffen, mit dem derartige Behälter in einfaCher Weise geöffnet und bei Nichtgebrauch wieder verschlossen werden können, wobei der Ausgießer als solcher, nach entsprechender Reinigung, mehrfach wieder verwendbar sein soll.
• Diese Aufgabe wird bei der Erfindung im wesentlichen dadurch gelöst, daß ein teilweise hohler, kegelförmiger Einsteckteil mit Einstechspitze vorgesehen ist, der ein größgängiges Aussengewinde aufweist und mindestens eine Eintrittsöffnung im Außengewinde und daß eine etwa zylindrische Ausgießtülle vorgesehen ist, wobei zwischen Einsteckteil und Ausgießtülle ein Anschlagring bzw. eine Anschlagscheibe angebracht ist.
• Ein erleichtertes Ausgießen ergibt sich dann, wenn in verschiedenem axialen Abstand von der Einstechspitze etwa diametral zueinander zwei Eintrittsöffnungen im Gewindeteil des Einsteckteiles angeordnet sind.
• Insbesondere zur Verwendung bei Flüssigkeitsbehältern aus Blechmaterial ist es vorteilhaft, wenn im Einsteckteil ein metallischer Einstechnagelstift als Einstechspitze angeordnet ist.
• Zur Erleichterung des Eindringens der Einstechspitze in die Wand des Flüssigkeitsbehälters ist es vorteilhaft, wenn die Einstechspitze zwei oder mehrere längs verlaufende Kanten aufweist.
• Zur Versteifung und zur Erleichterung der Handhabung ist es vorteilhaft, wenn der Anschlagring bzw. de Anschlagscheibe zwei oder mehrere in die Tülle übergehende Versteifungs-Griff-Stege aufweist.
• Für den Transport eines Behälters mit einem eingesteckten Ausgießer ist in vorteilhafter Weise ein in die Ausgießtülle einsetzbarer elastischer Stopfen vorgesehen der bei Nichtgebrauch als Schutz auf das Gewinde aufsteckbar ist.
• Gemäß einem Ausführungsbeispiel eines derartigen Stopfens ist ein zylinderförmiger hohler elastischer Steckteil vorgesehen, dessen Außendurchmesser geringSügig größer ist als derlnnendurchmesser der Ausgießöffnung in der Ausgießtülle und der Innenhohlraum ist dem Steckteil der Einstechspitze bzw. an dem Außengewinde des Einsteckteiles entsprechend angepasst.
• Zweckmäßigerweise ist der Stopfen mit einem den Ausgußtüllenrand übergreifenden Kappenteil versehen.
• Eine besonders vorteilhafte Herstellungsweise für den erfindungsgemäßen Ausgießer ergibt sich dann, wenn der Ausgießer aus insbesondere hartelastischem Kunststoff hergestellt ist.
• Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung werden anhand der Zeichnung naher erläutert, die schematisch ein Ausführungsbeispiel darstellt. Dabei zeigt: Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Ausgießers, und Fig. 2 den AUsgießer nach Fig. 1 um 900 verdreht und teilweise geschnitten.
• Ein erfindungsgemäßer Ausgießer 1 ist vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt und weist einen konischen und mindestens teilweise hohlen Einsteckteil 2 auS. Der Einsteckteil 2 ist mit einem großgängigen Außengewinde 4 versehenJmit dessen Hilfe der Ausgießer 1 leicht in die Wandung eines Flüssigkeitsbehälters eindrehbar ist. Das Außengewinde 4 schließt mit einem Anschlagring 7 ab, der sich nach dem Einführen des Einsteckteils in einen Flüssigkeitsbehälter an dessen Wand dicht anlegt. An der anderen Seite des Anschlagringes 7 ist eine Ausgußtülle 8 angeformt, die etwa zylindrisch verläuft und einen exialen Hohlraum aufweist, der mit dem Hohlraum im Inneren des Einsteckteiles in Verbindung steht.
• Vorzugsweise im Boden des Gewindes 4 ist mindestens eine Eintrittsöffnung 5 vorgesehen. Zweckmaßlgemveise sind jedoch zwei 0 um etwa 90 versetzte oder diametral gegenüberliegende Öffnungen 5, 6 in verschiedenem axialen Abstand von der Einsteckspitze 5 vorgesehen.
• Zur Versteifung des Anschlagringes bzw. der Scheibe 7 und zur besseren Handhabung des Ausgießers 1 sind Versteifungs-Griff-Stege 11 vorgesehen. Zweckmäßig werden zwei diametral gegenüberliegende Stege 11 angebracht, es können jedoch auch drei oder vier derartige Stege vorgesehen sein Insbesondere zur Verwendung bei metallischen Flüssigkeitsbehältern ist es vorteilhaft, wenn die Einsteckspitze 3 mit einem im Einsteckteil 2 verankerken, vorzugsweise miteingespritzten Einstecknagelstift 9 versehen ist.
• Die Einstechspitze 3 weist zweckmäßig Kanten 10 auf, die für das Eindringen der Einstechspitze 3 in die Wand eines Flüssigkeitsbehälters erleichtert wird, da die Kanten 10 bei leichtem Drehen des Ausgießers wie eine Ahle wirken.
• Als Schutz des konischen Einsteckteiles 2 bei Nchtgebrauch und zum Verschließen der Ausgießöffnung der Ausgießtülle 8 dient ein Stopfen 12. Der Stopfen 12 weist einen hohlen, etwa zylindrischen Steckteil 13 auf dessen Außendurchmesser geringfügig größer ist als der Innendurchmesser der Ausgießöffnung der Ausgießtülle 8. Der Stopfen 12 läßt sich durch elastische Verformung des hohlen Steckteils 15 leicht in die Adsgießtülle 8 einführen. Zur besseren Abdichtung ist es vorteilhaft, wenn, wie in Fig. 2 dargestellt, der StopSen 12einen den Rand der Ausgießtülle 8 übergreifenden Kappenteil 15 aufv weist.
• Der Steckteil 15 ist, wie ebenfalls aus Fig. 2 hervorgeht, hohl ausgebildet, wobei der Innenhohlraum 14 der Form des konischen Außengewindes 4 bzw. der Einstechspitze 3 angepasst ist, derart, daß der Stopfen 12 mit leichtem Preß- oder Klemmsitz auf den Einsteckteil 2 aufsetzbar ist.
• Der Anschlagring 7 und/oder die Versteifungs-Griff-Stege 11 können mit Kennzeichnungen, Werbehinweisen oder dergleichen versehen sein. Besonders vorteilhaft ist es, wenn derartige Kennzeichnungen bereits bei der Herstellung des Ausgießers 1 mit ein-oder angeformt werden.
• Die Anwendung eines erfinduflgsgemäßen Ausgießers 1 ist äußert einfach. Zunächst wird mit Hilfe der Einstechspitze 3 in die Wand eines Flüssigkeitsbehälters eine kleine Öffnung gestochen und ansiließend wird der Ausgießer 1 mit Hilfe des Außengewindes 4 in diese Öffnung eingeschraubt, wobei sich der Durchmesser der Öffnung entsprechend der Steigung des Außengewindes 4 vergrößert. Der Einschraubvorgang wird solange fortgesetzt, bis der Anschlagring 7 an der Wand eines (nicht dargestellten) Flüssigkeitsbehälters anliegt. Bei einem dosenförmigen oder quaderartigen Flüssigkeitsbehälter kann selbstverständlich der Ausgießer 1 auch in den Deckelteil eingeschraubt werden.
• Die Eintrittsöffnungen 5/ermöglichen das Ausgießen oder Aussaugen der Flüssigkeit einerseits und den Luftzutritt in das Innere des Flüssigkeitsbehälters andererseits. Dadurch wird die insbesondere bei der Entnahme der Flüssigkeit mit Hilfe eines Trinkhalms auftretende Einbauchung des Behälters vermieden. Im Gebrauchszustand kann die Tülle auch mit Hilfe des Stopfens 12 beliebig lange dicht verschlossen werden, so daß auch der Transport eines mittels des Ausgießers 1 geöffeeben Flüssigkeitsbehälters möglich ist, ohne daß die Flüssigkeit verschüttet oder verspritzt wird.
• Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene oder dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfaßt auch alle fachmännischen Weiterbildungen und Abwandlungen sowie Teil- und Unterkombinationen der beschriebenen und/oder dargestellten Merkmale und Maßnahmen.
• - Ansprüche

Claims (1)

1. Ansprüche Ausgießer für Flüssigkeitsbehälter aus dünnwandigem Material, gekennzeichnet durch einen teilweise hohlen, kegelförmigen Einsteckteil (2) mit Einsteckspitze (5), durch ein großgSngiges Außengewinde (4) am Einsteckteil (2) mindestens eine Eintrittsöffnung (5) bzw. (6), im Außengewinde (4), durch eine etwa zylindrische Ausgießtülle (8) und eine A-nschlagscheibe (7) zwischen Einsteckteil (2) und Ausgießtülle (8).

   2. Ausgießer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in verschiedenem axialen Abstand von der Einstechspitze (3) etwa diametral zueinander zwei Eintrittsöffnungen (5, 6) im Außengewinde (4) des Einsteckteils (2) angeordnet sind.

   5. Ausgießer nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen in dem Einsteckteil (2) angeordneten metallischen Einstechnagelstift (9) als Einstechspitze (5).

   4. Ausgießer nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstechspitze ()) zwei oder mehrere längs verlaufende Kanten (10) aufweist.

   5. Ausgießer nach Anspruch 1 oder folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlagring (7) zwei oder mehrere in die Ausgießtülle (8) übergehende Versteifunxs-Griff-Stege (all) aufweist.

   6. Ausgießer nach Anspruch 1 oder folgenden, gekennzeichnet durch einen auf das Gewinde (4) als Schutz aufsteckbaren und/ oder in die Ausgießtülle (8) einsteckbaren elastischen Stopfen (12).

   7. Ausgießer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (12) einen zylinderförmigen hohlen elastischen Steckteil (15) aufweist, dessen Außendurchmesser geringfügig größer ist als der Innendurchmesser der Ausgießöffnung in der Ausgießtülle (8) und daß ein Innenhohlraum (14) des Steckteils (13) der Einstechspitze (3) bzw.dem Außengewinde (4) des Einsteckteils (2) entsprechend angepasst ist.

   8. Ausgießer nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stopfen (12) einen den Ausgießtüllenrand übergreifenden Kappenteil (15) aufweist.

   9. Ausgießer nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß er aus hartelastischem Kunststoff gebildet ist.