DE2648384A1 - Kupplung zur verbindung eines schlauches mit einer platte - Google Patents
Kupplung zur verbindung eines schlauches mit einer platteInfo
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Description
Wiesbaden, 25. Okt. 1976
DR. WEBER r %
Dipl.-PHYS. SEIFFERT
Patentanwälte
62 WIESBADEN
Gustav-Freytag-Slraße 25
Postfach 6145 Tel. 3727 2G
62 WIESBADEN
Gustav-Freytag-Slraße 25
Postfach 6145 Tel. 3727 2G
Gambro AG
Himmelrich 11
Baarf Zug, Schweiz
Priorität; vom 8. Dezember 1975 in Schweden,
. Anm.-Nummer 75.13773-7
!SyPPLyNG_ZyR_yERBINDUNG_EINES_SCHLAyCHES_MIT_EINER_PLATTE^
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kupplung zur Verbindung eines Schlauches mit einer Platte, wobei der
Schlauch in beliebiger Weise an einem rohrförmigen Teil befestigt ist, dessen eines Ende zum Einschieben in die Platte
vorgesehen ist. Beispielsweise kann der Schlauen aem anderen
Ende des rohrförmigen Teiles ganz einfach aufgeschoben sein. Alternativ kann er beispielsweise angeschweisst oder festgeklemmt
werden.
Die erfindungsgemässe Kupplung ist durch einen oder mehrere
zusammen mit dem erwähnten Ende in die Platte einschiebbare,
federnde Haken gekennzeichnet, die dazu dienen, federnd hinter Ansätzen in der Platte einzugreifen, um den einschiebbaren
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ORIGINAL INSPECTED
rohrförmigen Teil in eingeschobener Lage zu verriegeln.
Die Benutzung der erfindungsgemässen Kupplung soll vor allen
Dingen zur festen Verbindung des für Dialyseflüssigkeit vorgesehenen Schlauches an einem derartigen Dialyseapparat benutzt
werden, wie er im schwedischen Patent Nr. 342 IM-M- näher
beschrieben worden ist. Er wird daher nachstehend unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, auf
denen eine Dialysevorrichtung der Art schematisch dargestellt worden ist, die eine erfindungsgemässe Kupplung aufweist.
Es zeigen:
Fig. 1 und 2 eine Endsicht bzw. einen Schnitt durch den am Schlauch befestigten Kupplungsteil.
Fig. 3 und M- einen Schnitt bzw. einen Teil einer Kopfsicht
der erwähnten Dialysevorrichtung, die vor allen Dingen die
Platte erklären, die den Kupplungsteil gemäss Fig.l und 2 aufη ehmen soll.
Fig. 5 die einzelnen miteinander verbundenen Einzelteile.
Der in Fig. 1 und 2 wiedergegebene Kupplungsteil besteht aus einem rohrförmigen Teil 1, dessen eines Ende 2 zur Einführung
in Auskehlung 3 der in Fig. 3 wiedergegebenen Spannplatte M-vorgesehen
ist. Ende 2 hat nach oben hin einen Anschlagflansch 5 als Abschluss, der dazu dient, das Eindringen in
Platte M- zu begrenzen. Dem Ende 6 des rohrförmigen Teiles ist ein Schlauch 7 aufgeschoben. Im Prinzip kann dieser
Schlauch durch seine eigene Spannkraft festgehalten werden. Zur Verbesserung des Festhaltens ist es aber angebracht, Ende
6 vorzugsweise mit einem oder mehreren Dichtungswulsten 8 auszurüsten. Falls erforderlich, kann der Schlauch natürlich
auch angeleimt oder durch Wärmeversiegelung angesiegelt werden.
Ferner hat der rohrförmige Teil 1 zwei gegenüberliegende Querstücke, an denen zwei gegenüberliegende, längliche
Haken 10 sitzen, die zu äusserst Hakenteile 11 aufweisen. Schliesslich hat der Kupplungsteil gemäss Fig. 1 und 2 an
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seinem vorderen Ende eine ringförmige Einkerbung 12, die zur Aufnahme der in Fig. 5 gezeigten, ringförmigen Packung 13
vorgesehen ist.
Die in Fig. 3 und 4 dargestellte Dialysevorrichtung besteht aus einer oberen Spannplatte 4, einer unteren Spannplatte 14
sowie dazwischen angeordneten Stützplatten 15, zwischen denen paarweise angeordnete Membranen 16 angebracht sind. Zuoberst
und zuunterst schliesst das Paket mit Stützplatten 15 und Membranen 16 mit Dichtungsplatten 17 und 18 ab. Das gesamte
beschriebene Paket wird, wie im vorstehend angegebenen Patent näher beschrieben, von Spannschienen 19 zusammengehalten. Auskehlung
3, die zur Aufnahme von Ende 2 des in Fig. 1 und 2 gezeigten Kupplungsteiles dient, ist zu beiden Seiten von Öffnungen
20 umgeben, die Ansätze 21 bilden, die zur Aufnahme der an den Haken 10 vorhandenen Hakenteile 11 bestimmt sind.
Die Stützplatten 15 und Membranen 16 weisen einen durchgehenden Kanal 22 auf, von dem aus die Dialyseflüssigkeit aus
Schlauch 7 in an und für sich bekannter und daher nicht genauer beschriebener Weise in der Dialysevorrichtung verteilt wird.
Aus Fig. 5 geht hervor, wie die Eindringung von Endteil 2 zweifach begrenzt ist, nämlich durch Flansch 5 bzw. Boden 23
von Auskehlung 3. Praktisch müssen natürlich die Dimensionen bzw. Toleranzen hierfür so bemessen sein, dass dieses Eindringen
nur von einem dieser Details begrenzt wird.
Die Erfindung ist natürlich nicht nur auf das vorstehend beschriebene
Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern lässt sich im Rahmen der nachstehenden Patentansprüche abwandeln. Somit
kann die als Beispiel dargestellte Kupplung zur Verbindung vieler anderer Details als gerade den als Beispiel gezeigten
benutzt werden..
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Leerseite
Claims (6)
1. Kupplung zur Verbindung eines Schlauches (7) mit einer Platte (4), wobei Schlauch (7) in beliebiger Weise an einem
rohrförmigen Teil (1) befestigt ist, dessen eines Ende (2) zum Einschieben in Platte (4) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet , dass ein oder mehrere zusammen mit dem erwähnten Ende (2) in Platte (4) einschiebbare,
federnde Haken (10) vorhanden sind, die zum federnden Eingriff hinter Ansätzen (21) in Platte (4) angeordnet sind, um den
einschiebbaren, rohrförmigen Teil (1) in eingeschobener Lage zu verriegeln.
2. Kupplung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet
, dass das in Platte (4·) einschiebbare Ende
(2) mit einem Anschlag endet, beispielsweise einem Anschlagflansch
(5), der ein weiteres Eindringen in Platte (4) verhindert.
3. Kupplung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet
, dass eine Auskehlung (3) in Platte (4), die zur Aufnahme des erwähnten einschiebbaren Endes (2) angeordnet
ist, einen Boden (23) aufweist, durch den ein weiteres Eindringen in Platte (4) verhindert wird.
4. Kupplung gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet
, dass der oder die federnden Haken (10) in Öffnungen (20) einfUhrbar sind, die im Verhältnis zu Auskehlung
(3) in Platte (4), die zur Aufnahme des erxvähnten einschiebbaren
Endes (2) vorgesehen ist, konzentrisch angeordnet sind.
5. Kupplung gemäss Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet
, dass von den erwähnten Öffnungen (20) zwei vorhanden sind, die zu beiden Seiten der erwähnten Auskehlung
(3) angeordnet sind, und dass die Haken (10) länglich und wesentlich
planparallel zum rohrförmigen Teil (1) angeordnet sind, wobei die Hakenteile (11) von diesem Teil 1 abgewendet
sind.
6. Kupplung gemäss Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , dass die Haken (10) von im Verhältnis zum
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ORIGINAL INSPECTED
rohrförmigen Teil quergehenden Absätzen oder Querstücken
(9) ausgehen, wobei sie in ungespannter Lage im Verhältnis zur Achse des rohrförmigen Teiles schwach schräg nach aussen gestellt sind und bei Einspannung nach innen zur Achse gepresst werden.
(9) ausgehen, wobei sie in ungespannter Lage im Verhältnis zur Achse des rohrförmigen Teiles schwach schräg nach aussen gestellt sind und bei Einspannung nach innen zur Achse gepresst werden.
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