DE2647399A1

DE2647399A1 - Verschliessbare oeffnung fuer behaelter

Info

Publication number: DE2647399A1
Application number: DE19762647399
Authority: DE
Inventors: Oldrich Stanek
Original assignee: Alusuisse Holdings AG
Current assignee: Rio Tinto Switzerland AG
Priority date: 1975-10-22
Filing date: 1976-10-20
Publication date: 1977-05-05
Also published as: CH589550A5

Description

Verschließbare Öffnung für Behälter
Die Erfindung bezieht sich auf eine verschließbare Öffnung für Behälter aus nachgiebigem oder flexiblem Material, beispielsweise einer Folie oder einer Verbundfolie aus Kunststoff und/oder Metall, wobei die Öffnung mindestens eine dem Durchmesser eines in sie einsetzbaren Röhrchens, wie eines Trinkröhrchens, entsprechende Öffnungsweite aufweist.
Bekannt sind beispielsweise Behälter der vorbezeichneten Art für Milch- oder Obstgetränke, bei denen ein vorbezeichneter Bereich mit Hilfe eines Schneidwerkzeugs aufgetrennt oder mit einem Trinkrohr durchstoßen werden kann und bei denen die so erhaltene Öffnung mit einem Klebestreifen wiederholt zu öffnen und zu schließen ist.
Als nachteilig hat sich gezeigt, daß bei den bekannten Behältern der ersten Art das Öffnen ohne ein geeignetes Schneidwerkzeug schwierig ist, und daß bei den bekannten Behältern der zweiten Art die durch einen Klebestreifen verschließbare Öffnung in vielen Fällen aus Vergeßlichkeit nicht wieder verschlossen wird, wodurch das Getränk bereits nach wenigen Stunden ungenießbar sein kann.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verschließbare Öffnung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, mit weicher die genannten Nachteile vermieden werden.
Erfindungs3emäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß der Behälteröffnurig ein selbsttätig schließendes Ventil zugeordnet ist.
Bevorzugt, weil besonders einfach, sind Ausgestaltungen dieses Ventils , bei denen zwei Wände normalerweise in Flächenbereichen dichtend aneinanderliegen, von denen mindessen. eine aus elastisch nachg7ebigem Kunststoff besteht, so daß sie durch ElnfUhren des Röhrchens von der anderen Wand elastisch.wegspreizbar ist und beim Herausziehen des Röhrchens sich selbsttätig wieder an die andere Wand dichtend anlegt. Mehrere vorteilhafte Weiterbildungen dieser Ausgestaltung der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen beansprucht.
Di-e Erfindung ist im folgenden anhand schematischer Zeichnungen an Ausführungsbeispielen mit weiteren Einzelheiten näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Behälter mit einem an der Behälteröffnung angeordneten, selbsttätig schließenden Ventil gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel in der Vorderansicht; Fig. 2 eine Vorderansicht auf den in der Fig .1 gezeigten Behälter mit einem eingesetzten, flachgeformten Schlauch; Fig. 3 einen Behälter gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel in der Vorderansicht; Fig. 4 eine Schnittansicht durch den Behälter in der Fig. 3; Fig. 5 einen Behälter gemäß einen dritten Ausführungsbeispiel in der Vorderansicht; Fig. 6 eine Vorderansicht auf einen flachgeformten Schlauch, der in den in Fig. 5 gezeigten Behälter eingesetzt ist; Fig. 7 einen Behälter- gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel in der Vorderansicht; Fig. 8 eine Abwicklung des in der Fig. 7 gezeigten Behälters; Fig. 9 einen Behälter gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel in der Vorderansicht und Fig. 10 einen teilweisen Schnitt durch den in der Fig. 9 gezeigten Behälter, jedoch in einem vergrößerten Maßstab, aus welchen eine andere Ausgestaltung eines an dem Behälter angeordneten, selbstschließenden Ventiles zu ersehen ist.
In den Figuren 1 bis 3 und 5 bis 9 deuten die Schraffuren Schweiß- bzw. Heißsiegelnähte an.
Gemäß dem in den Fig. 1 und 2 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel ist in den oberen Bereich des Behälters 1 ein aus nachgiebiger oder flexibler Folie hergestellter, flachgeformter Kunststoffschlauch 2 eingesetzt. Die Innenwände des Schlauches liegen in unbeanspruchtem Zustand aneinander an. Der mit der aus Folienmaterial hergestellten Behälterwand 3 dicht verschweißte Schlauch 2 läßt sich auf eine Öffnungsweite aufweiten, die mindestens dem Durchmesser eines einsetzbaren Trinkrährchens 4 entspricht.An der oberen Kante des Behälters 1 bzw. des Schlauches 2 ist eine Hülse 6 vorgesehen, durch welche ein Trinkrohr 4 hindurchgeführt werden kann. Über der Hülse bzw. der Öffnung 6 befindettich eine Kappe 7, die mit dem Behälter 1 dicht verschweißt ist und die Öffnung 6 hermetisch abschließt. Der zunächst unten offene Behälter 1 wird in an sich bekannter Weise an dem unteren Ende mit einem Getränk gefüllt und anschließend an diesem Ende hermetisch verschlossen. Zur Entnahme des Getränkes aus dem Behälter 1 wird die Kappe 7 zunächst von dem Behälter 1 getrennt und anschließend das Trinkrohr 4 durch die HUlse 6 sowie durch den flachgeformten Kunststoffschlauch 2 in den Behelter 1 geschoben. Zur Erleichterung der Trennung sind Einreißkerben 8 und nicht näher dargestellte Schwächungslinien vorgesehen.
Nach bzw. bei dem Hernusziehen des Trinkrohrs 4 federn die Schlauchwände wieder in ihre ursprüngliche Lage zurück, in der sie abdichtend aneinanderliegen .Mit anderen Worten schließt das von dem Kunststoffschlauch 2 gebildete Ventil selbsttätig allein aufgrund der Tatsache, daß das Trinkrohr aus der Öffnung 6 herausgezogen wird, und ohne weiteres Zutun des Benutzers.
Gemäß dem in den Fig. 3 und 4 gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein am unteren Ende verschlossener flachgeformter Kunststoffschlauch 2 in den Innenraum des Behälters 1 eingesetzt und an seinem oberen Ende im Bereich der oberen Abschlußkante 5 des Behälters 1 mit den Seitenwänden 9 und 10 desselben verschweißt. Im mittleren Bereich des Schlauches 2 ist analog dem ersten Ausführungsbeispiel eine Hülse 6 an der oberen Abschlußkante 5 des Behälters 1 befestigt. Zur Entnahme des Getränkes aus dem Behälter 1 wird zunächst ein Trinkrohr durch die Hülse 6 hindurchgeführt und anschließend mit demselben das untere geschlossene Ende des Schlauches 2 durchstoßen.
Das selbsttötige Schließen des Schlauches 2 geschieht in gleicher Weise wie bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 2.
Bei dem in den Fig. 5 und 6 gezeigten dritten Ausführungsbeispiel besteht der Kunststoffschlauch 2 wie in den vorhergehenden Ausführungsbeispielen aus zwei übereinanderliegenden Folien, die beidseitig und im oberen Bereich miteinander verschweißt sind.
Am äußeren, oberen Ende ragen zwei Reißzungen 11 und 12 über die Schweißnaht 13 hinaus. Zum Entleeren des Behälters 1 wird zunächst durch seitliches Auseinanderreißen der beiden Zungen 11 und 12 die Schweißnaht 13 aufgerissen und anschließend ein Trinkrohr zum Entleeren durch die Öffnung 6 und den Schlauch 2 in den Behälter 1 geführt. Beim Herausziehen des Trinkrohres dichtet der Kunststoffschlauch 2 in gleicher Weise wie bei den schon beschriebenen Ausführungsbeispielen.
Gemäß dem in der Fig. 7 gezeigten vierten Ausführungsbeispiel ist ein flachgeformter, in den Behälter 1 eingesetzter Kunststoffschlauch 2 am oberen Rand des Behälters 1 mit den beiden Seitenwänden 9 und 10 verschweißt. Aus der in der Fig. 8 gezeigten Abwicklung des in der Fig. 7 dargestellten Behälters 1 sind über die obere Abschlunkante 5 hinausreichende Zungen 14 und 15 zu ersehen. Die linke Zunge 14 weist auf der rechten oberen Ecke eine Abrundung 16 auf. Mit 17 ist eine Faltlinie bezeichnet, um welche herum die Folie gefaltet wird. Auf der rechten Seite der Abwicklung ist eine auf die Behälterfolie 10 aufgeschweißte Kunststoffolie 18 zu ersehen, welche gemeinsam mit der Behälterfolie 10 einen flachgeformten Schlauch 19 bildet. Im mittleren Bereich der linken Zunge 14 ist eine streifenförmige Metallfolie 20 auf die Behälterfolie geklebt, durch welche beim Verschweißen der Folien im Bereich der oberen Kante 5 eine Öffnung 6 entsteht. Gleichzeitig werden beim Verschweißen der die Behälterwand 9, 10 bildenden Folien auch die beiden mit den Behulterwänden eine Einheit bildenden Zungen 14 und 15 derart miteinander verschweißt, daß über der Öffnung 6 ein Hohlraum 20 verbleibt. Zum Entleeren des Behälters 1 werden die beiden Zungen 14 und 15 zunächst auseinandergerissen, wodurch die Öffnung 6 freigelegt wird. Anschließend wird ein Trinkrohr 4 durch den Spalt zwischen der Kunststoffolie 18 und der Seitenwand 10 geschoben, so dass der flüssige Inhalt aus dem Behälter 1 entnommen werden kann. Nach Entfernen des Trinkrohrs 4 legt sich die Kunststofffolie 18 aufgrund ihrer Elastizität setbsttätig wieder an die Seitenwand 10 an und dichtet dadurch den Innenraum des Behälters gegen außen ab.
Gemäß dem in den Fig. 9 und 10 gezeigten fünften Ausführungsbeispiel besteht der Behälter 1 aus einer mit einer Kunststoffolie 21 beschichteten Aluminiumfolie 22, welche im oberen Bereich in bekannter Weise ein Loch 23 aufweist, durch welches nach dem Durchstoßen der Kunststoffolie 21 ein Trinkrohr hWdurchgeführt werden kann. Auf der Innenseite des Behälters ist eine zungenförmige Kunststoffolie 24 über dem Bereich des in der Aluminiumfolie vorgesehenen Loches 23 angeordnet und einmal am oberen Rand 5 des Behälters sowie andererseits an mehreren Schweißstellen 25 über den Bereich der Zunge verteilt punktförmig mit der Kunststoffolie 21 des Behälters verschweißt. Zur Entnahme des flüssigen Inhalts aus dem Behälter 1 wird mit einem Trinkrohr die auf der Innenseite des Behälters unter dem Loch 23 befindliche Kunststoffolie 21 durchstoßen und das Trinkrohr 4 in den Behälter 1 eingeführt. Die Schweißstellen 25 sind dabei mit einem solchen Abstand von dem Loch 23 (Fig. 9,10) angeordnet, daß die Zunge 24 nicht mit durchstoßen wird, sondern dem Trinkrohr elastisch ausweicht. Bei der Herausnahme des Trinkrohrs aus dem Behälter 1 legt sich die Zunge 24 aufgrund ihrer Elastizität selbsttätig an die Kunststoffolie 21 an und verschließ damit das Loch 23 der Aluminiumfolie 22, so daß aus dem Behälter 1 keine Flüssigkeit in unerwünschter Weise nach außen gelangen kann. Anstelle des Loches 23 kann auch eine nicht näher gezeigte kreisförmige, sichtbar markierte Schwächungslinie in die Aluminiumfolie 22 eingearbeitet sein, welche in diesem Bereich mit einem Trinkrohr mühelos durchstoßen werden kann.
Das beschriebene selbsttätig schließende Ventil ist vielseitig anwendbar. Beispielsweise ist das Ventil mit Vorteil auch für unter pneumatischem Druck stehende Behälter oder Luftmatrazen geeignet, da hierfür im Gegensatz zu den hier üblichen bekannten Ventilen kein Verschlußstopfen erforderlich ist0 Ansprüche: Leerseite

Claims

Anspruche Verschließbare Öffnung für Behälter aus nachgiebigem oder flexiblen Material, beispielsweise einer Folie oder einer Verbundfolie aus Kunststoff und/oder Metall, wobei die Öffnung mindestens eine dem Durchmesser eines in sie einsetzbaren Röhrchens, wie eines Trinkröhrchens, entsprechende Öffnungsweite aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälteröffnung (1) ein selbsttätig schließendes Ventil zugeordnet ist.
2. Verschließbare Öffnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das selbsttatig schließende Ventil zwei Wände aufweist, von denen mindestens eine aus elastischem Kunststoff besteht, und daß die Wande normalerweise in Flächenbereichen dichtend aneinanderliegen, durch Einführen des Röhrchens jedoch elastisch auseinander spreizbar sind.
3. Verschließbare Öffnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekefinzeichnet, daß das selbsttätig schließende Ventil von einem flachgeformten Kunststoffschlauch (2, 19) aus elastisch nachgiebigem Material gebildet ist, dessen Innenwände in unbeanspruchtem Zustand in Flächenbereichen aneinanderliegen und der auf eine mindestens eine dem Röhrchendurchmesser entsprechende Öffnungsweite aufweitbar ist, in den Innenraum des Behälters (1) hineinragt und mit der Behälterwand dicht verschweißt ist.
4. Verschließbare Öffnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffschlauch (2,19) aus zwei zusammengeschweißten Folien besteht.
5. Verschließbare Öffnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß in das obere Ende des Kunststoffschlauches (2) eine Hülse (6) eingesetzt ist.
6. Verschließbare Öffnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß über die Hülse (6) eine mit dem Behälter dicht verschweißte Kappe (7) gesetzt ist.
7. Verschließbare Öffnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,daß die Kappe (7) aus zwei mit den Behälterwänden (9,10) eine Einheit bildenden, zusammengeschweißten Zungen besteht.
8. Verschließbare Öffnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Zungen im Bereich der Oberkante (5) des Behälters (1) Einreißkerben (8) aufweisen (Fig. 1).
9. Verschließbare Öffnung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffschlauch (2) am unteren Ende geschlossen ist.
10. Verschließbare Öffnung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffschlauch (2) an seinem oberen Ende mit dem oberen Rand (5) des Behältern (1) gasdicht verbunden, insbesondere verschweißt bzw. heißgesiegelt ist.
11. Verschließbare Öffnung nach einem der AnsprUche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffschlauch (2) über die Oberkante (5) des Behälters (1) hinausragt.
12. Verschließbare Öffnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffschlauch (2) oberhalb der Öffnung (6) dieselbe hermetisch verschließend mit einer Schweißnaht (13) derart zusammengeschweißt ist, daß oberhalb der Schweißnaht zwei Zungen (11,12) verbleiben, von denen jede eine Einheit mit je einer Folie des Kunststoffschlauches (2) bildet.
13. Verschließbare Öffnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichne daß auf der Innenseite einer Behälterwand ein Folienstreifen (18) aus elastischem Kunststoff an die Behälterwand (10) angeschweißt ist, welcher gemeinsam mit der Behälterwand einen oben die Öffnung aufweisenden Schlauch (19) bildet (F;g. a>.
14. Verschließbare Öffnung nach Anspruch 13, dadurch gekeknnzeichnet, daß ein folienartiger Metallstreifen (20) zu einem Teil an einer mit der Beholterwand eine Einheit bildende Zunge (14) und zum anderen Teil an der Innenseite der Behalterand (9) befestigt ist, wobei der Metallstreifen (20) beim Verschweißen der Behölterwönde untereinander und mit dem Folienstreifen die Öffnung bildet.
15. VerschließbareÖffnung eines Behälters aus einer mit einer Kunststoffolie beschichteten Aluminiumfolie nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aluminiumfolie (22) im oberen Bereich des Behälters ein Loch (23) aufweist, und daß dieses Loch von einer zungenförmigen Kunststoffolie (24) innen überdeckt ist, welche mit der die Aluminiumfolie (22) beschichtenden Kunststoffolie (21) insbesondere punktförmig derart verschweißt ist, daß die zungenförmige Kunststoffolie einem in den Behälter eingeschobenen Röhrchen elastisch ausweicht, sich jedoch nach Entfernen des Röhrchens selbsttätig abdichtend über die Öffnung (23) legt.
16. Verschließbare Öffnung eines Behälters aus einer mit einer Kunststoffolie beschichteten Al;miniumfolie nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aluminiumfolie (27) im oberen Bereich des Behälters eine kreisförmige, sichtbar markierte Schwächungslinie aufweist, und daß den Bereich der Schwächungslinie innen überdeckend eine zungenförmige Kunststoffolie (24) mit der die Aluminiumfolie (22) beschichtenden Kunststoffolie (21) insbesondere punktförmig derart verschweißt ist, daß sie bei Durchstoßen der Öffnung mit dem Röhrchen elastisch ausweicht und sich nach Enfernen des Röhrchens selbsttätig abdichtend über die Öffnung legt.
17. Verschließbare Öffnung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, gekennzeichnet durch die Verwendung des selbsttätig schließenden Ventils bei unter pneumatischem Druck stehenden Behältern.