DE2528798A1 - Maschine zur entnahme von zwieback oder aehnlichen erzeugnissen aus einem fliessarbeit-endlosfoerderbandbackofen und zum aufstellen derselben zu einem horizontalstapel - Google Patents

Description

PATENTANWÄLTE DIETRICH LEWINSKY ocoq^üo H: ;NZ-JOACHIM HUBER 2528798

REINtR PRIETSCH MÖNCHEN 21 ₈₃₅o

GOTTHARDSTR.81

27. Juni 1975

BARILLA G. & R. F.LLI S.p.A. Via Veneto, Parma / Italien

Maschine zur Entnahme von Zwieback oder ähnlichen Erzeugnissen aus einem Fließarbeit-Endlosforderbandbackofen und zum Aufstellen derselben zu einem Horizontalstapel,

Priorität aus der italienischen Patentanmeldung Nr. 46 832 A/74 vom 27. Juni 1974

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Maschine zur Entnahme von Zwieback oder ähnlichen Erzeugnissen aus einem Backofen und zum Aufstellen derselben in Form eines ordentlichen Horizontalstapels auf einem geeigneten Förderband,

Der Herstellungs- bzw. Arbeitskreislauf zur Herstellung

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von Zwieback u. dgl, beinhaltet das Fertigbacken derselben innerhalb eines Ofens, wobei die Erzeugnisse in geordneten, sich quer erstreckenden, im gleichen Abstand voneinander liegenden Linien auf einem Endlosförderband liegen, das sich innerhalb des Ofens vorwärtsbewegt.

Nach Verlassen des Ofens werden die Zwiebackerzeugnxsse oder dgl, heute von Hand entnommen und in Packen oder kleine Stapel zum nachträglichen Einwickeln in Papier und zum Verpacken in Schachteln angeordnet.

Es ist offensichtlich, daß diese Arbeitsweise zu erhöhten Arbeitskosten sowie zu höheren Preisen des Endprodukts führt und die heute aus dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit erhöhten Herstellungsgeschwindigkeiten nicht ermöglicht.

Daher ist das Ziel der vorliegenden Erfindung die Schaffung und Patentierung einer Maschine, welche die Zwiebackerzeugnxsse aus dem Band, auf welchem sie im Backofen liegen, vollautomatisch entnimmt und sie in einen geordneten Horizontalstapel auf einem geeigneten Förderer anordnet.

Erfindungsgemäß wird dies erreicht, indem geeignete Einrichtungen am Ofenauslaß vorgesehen werden, die aus einem Endlosförderband bestehen, das durch Längsführungen in parallele Bewegungsbahnen geteilt ist, innerhalb welcher eine einzige Reihe von Zwieback vorwärtskommt.

Stromabwärts vom Förderriemen trifft jede Bewegungsbahn eine analoge Bewegungsbahn eines darunterliegenden senkrechten oder rechtwinkeligen Förderriemens, auf welchem jedoch die Zwiebackerzeugnxsse auf ihrer Kante ruhend senkrecht angeordnet sind.

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Stromabwärts vom zweiten Förderband ist erfindungsgemäß
ein drittes und letztes Förderband parallel zum ersten
vorgesehen, auf welchem die Querreihen aus Zwieback fliessen, die auf dem zweiten Förderband senkrecht angeordnet
sind, wobei diese Reihen so vorgeschoben werden, daß sie
einen einzigen Horizontalstapel bilden, der durch einen
geeigneten Förderer gestützt ist, welcher stromabwärts
vom dritten Förderband und in Fortsetzung desselben angeordnet ist.

Erfindungsgemäß sind Einrichtungen vorgesehen, um das
senkrechte Gleichgewicht der Zwiebackerzeugnisse sowohl auf dem zweiten als auch auf dem dritten Förderband, sowie eine geeignete Antriebseinrichtung zum synchronen Betätigen der
Gesamtvorrichtung zu gewährleisten.

Die besagte Antriebseinrichtung wird nachfolgend nicht im
einzelnen beschrieben, da sie eine gewöhnliche Konstruktion aufweist und dem Fachmann bekannt ist.

Die erfindungsgemäßen Arbeits- und Konstruktionseigenschaften erhellen aus der nachfolgenden näheren Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungsfiguren, welche sich auf verschiedene bevorzugte Ausführungsformen beziehen, die als
nicht einschränkende Ausführungsbeispiele gegeben sind; darin zeigen:

Fig, 1 eine Draufsicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsformj

Fig. 2 eine Seitenschnittansicht derselben Ausführungsform;

Fig, 3 eine perspektivische Ansicht des mittleren Teils der Vorrichtung nach der ersten erfindungsgemäßen Ausführungs f orm;

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Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV der Fig. 3; Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie V-V der Fig. 4;

Fig. 6 eine Vorderansicht des Endteils einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform;

Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII der Fig. 6;

Fig. 8 die Vorrichtung räch Fig. 7 in einer zweiten Arbeitsstellung;

Fig. 9 eine vergrösserte Einzelheit der Fig. 6 in einer Arbeitsstellung;

Fig. 10 dieselbe Einzelheit in einer zweiten Arbeitsstellung; Fig. 11 dieselbe Einzelheit in einer dritten Arbeitsstellung;

Fig. 12 eine mögliche Ausführungsform, welche der in Fig. gezeigten Ausführungsform äquivalent ist;

Fig. 13 einen Schnitt der Linie XIII-XIII der Fig. 12.

Die Figuren 1-5 zeigen einen Backofen 1, aus welchem ein endloses Band 2 austritt, auf welchem die Zwiebackerzeugnisse 3 entlang mehrerer im gleichen Abstand voneinander liegenden Reihen ausgerichtet sind.

Stromaufwärts des besagten Förderbandes befindet sich ein zweiter Förderer, der aus einem Paar von seitlichen Ketten und 5 besteht, zwischen welchen elastische Stützungsmittel 6 gestreckt sind.

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Die Ketten 4 und 5 divergieren geringfügig in der Bewegungsrichtung, so daß die Zwiebackerzeugnisse 3, die auf den elastischen Stützen 6 angeordnet sind, sich entlang dieses Abschnitts geringfügig auseinanderstrecken.

Stromabwärts des Förderers, der mit den elastischen Stützen 6 versehen ist, befindet sich ein horizontales endloses Förderband 7.

Eine Platte 77 mit Sägezahnquerschnitt ist stromaufwärts des Bandes 7 angeordnet, um die Zwiebackerzeugnisse auf solche Weise zu führen, daß sie sämtlich auf der tiefen Seite ihres entsprechenden Kanals in gleichem Abstand voneinander zum Ruhen kommen.

Das Vorderband 7 ist zwischen zwei Endrollen 8 und 9 gestreckt und durch einen Rahmen 10 gestützt.

Die Bewegung wird durch eine motorisierte Untersetzungseinheit übertragen, die mit Geschwindigkeitsveränderungsmitteln 11 versehen und mit der Rolle 9 durch ein Band oder eine Kettentransmission 12 verbunden ist.

Eine Vielzahl paralleler Führungen 14 ist am Förderband auf solche Weise angeordnet, daß eine gleiche Anzahl von Bewegungsbahnen für die Zwiebackerzeugnisse gebildet wird, welche daran durch den Stromabwärtsförderer abgeladen und durch die Platte 7 7 mit konvergierenden Kanälen in gleichen Abstand voneinander gebracht werden.

Der Förderer 7 schreitet in kontinuierlicher Bewegung synchron mit der Vorschubgeschwindigkeit der Zwiebackerzeugnisse innerhalb des Ofens fort.

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Auf dem obengenannten Förderband 7 befinden sich somit mehrere Längsreihen von Zwiebackerzeugnissen, die zwischen den Führungen 14 geführt werden. Diese Reihen sind auf einer feststehenden Zwischenoberfläche 15 angepreßt, von welcher sich ein Satz Rutschen im wesentlichen halbzylindrisch erstreckt.

Diese Rutschen sind durch das Bezugszeichen 16 bezeichnet und haben einen "C-Querschnitt, um ein Umkippen der Zwiebackerzeugnisse zu vermeiden.

Jede Bewegungsbahn auf der Zwischenoberfläche 15 erstreckt sich somit in eine der Rutschen 16, entlang welcher die Zwiebackerzeugnisse eines nach dem anderen auf einen darunterliegenden, sich quer erstreckenden Bandförderer 17 fallen, der in einer zweckmässig niedrigeren Höhe angeordnet ist.

Längsführungen 18 sind am Band 17 vorgesehen, um die Zwiebackerzeugnisse senkrecht zu halten.

Am Treffpunkt zwischen den einzelnen Rutschen 16 und der jeweiligen Führungen 18 sind Bürsten 19 vorgesehen, die nach unten gerichtet sind, um einen Rückprall der Zwiebackerzeugnisse zu verhindern.

Querstifte 13 sind in der Zone des Eingriffs zwischen der Oberfläche 15 und der Führungen 16 in einer Entfernung von der Oberfläche vorgesehen, welche annähernd der Dicke der Zwiebackerzeugnisse gleich ist, wobei deren Zweck darin besteht, die Zwiebackerzeugnisse vollkommen horizontal zu halten, bis sie die Oberfläche 15 verlassen, um ein Überlappen der Zwiebackerzeugnisse zu vermeiden.

Somit werden auf dem Band 17, das stromabwärts vorgesehen ist, und unter dem Band 7 so viel Reihen von aufeinanderfolgenden senkrechten Zwiebackerzeugnissen vorgeschoben, wie sich Bewegungsbahnen auf dem Band 7 befinden.

Konstruktionsteile zur Arretierung des Vorschubes der Zwiebackerzeugnisse sind in der Nähe eines Endes des Förderbandes 17 vorgesehen, um die etlichen Querreihen von Zwieback geordnet aufeinanderfolgend auszulösen und sie zu einem nachfolgenden rechtwinkeligen Förderer zu führen, auf welchem die Horizontalstapel gebildet werden.

Das Förderband 17 erstreckt sich zwischen zwei Rollen 20 und 21 und ist durch einen Rahmen 22 gestützt.

Die Rolle 20 wird durch eine selbsttragende Antriebseinheit 200 gedreht, die vorzugsweise mit einer Geschwindigkeitsveränderungseinrichtung vorgesehen ist, und synchron mit dem Förderband 7 arbeitet.

Die Fig, 4 und 5 zeigen, daß annähernd am Ende des Förderbandes 17 eine Querplatte 23 vorgesehen ist, unter welcher das Band 17 läuft.

Sämtliche Zwiebackerzeugnisse 3, welche auf dem Förderband 17 senkrecht laufen, gleiten aufeinanderfolgend auf die Querplatte 23.

Die Breite oder Weite der Platte 23 ist zumindest der Breite oder Weite des Förderbandes 17 gleich.

Backen 24 sind mit einer unteren weichen Oberfläche versehen und in einer Stellung oberhalb der Platte 23 angeordnet, wobei sie in einer Aufwärts- und einer Abwärtsrichtung schwingen. Diese Backen leiten von einer Querwelle 25 ab,

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in Bezug auf welche sie einen gewissen Freiheitsgrad besitzen.

Die Backen 24 sind im Leerlauf mit einem einseitigen Torsionsanschlag auf der Welle 25 gelagert und werden durch eine Feder 26 heruntergedrückt. Eine Beilage 27 verzwdgt sich von dem Ende der Welle 25 und gleitet auf einem Nocken 28, der auf der Stange 29 einer aus einem Zylinder und einem Kolben bestehenden Einheit 30 angeordnet ist, die am Rahmen 22 befestigt ist.

Das Ende der Stange der aus dem Zylinder und Kolben bestehenden Einheit ist an einer Beilage bzw. einem Ansatz 31 befestigt, der mit einem Querrahmen 32 verbunden ist, von welchem sich eine Vielzahl von Ansätzen 3 3 nach unten erstreckt.

Die Beilagen oder Ansätze 3 3 sind zwischen den Längsführungen 18, die am Band 17 vorgesehen sind, einzeln eingesetzt.

Aus Fig. 4 ist klar ersichtlich, daß die Vorschubbewegung der Stange 29 der aus dem Zylinder und Kolben bestehenden Einheit die Führungsrolle 277 des Nockens 28 dazu bringt, herunterzukommen, wobei sich infolge-dessen die Backen 24 senken und eine Reihe von Zwieback 3 auf der Platte 2 3 vorläufig blockieren.

Darüber hinaus wirkt die Stange 29 während ihrer Vorschubbewegung auf die Beilage oder denAnsatz 31 und induziert eine Drehung der Welle im Uhrzeigersinn, auf welcher die Ansätze 33 eingekeilt sind, womit die letzteren angehoben werden.

Die Arbeitsweise der aus dem Zylinder und dem Kolben bestehenden Einheit 30 wird durch einen Mikroschalter zyklisch

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gesteuert, der durch die Kette 3 7 des nachfolgend beschriebenen Schiebers betätigt wird.

Die Ansätze 33 sind in Draufsicht von der Platte 2 3 um eine Distanz in Abstand angeordnet, welche im wesentlichen den Querdimensionen eines Zwiebacks 3 gleich ist.

Während sich das Band 17 kontinuierlich bewegt, bewirkt die aufeinanderfolgende Wiederholung der Arbeit der aus dem Zylinder und Kolben bestehenden Einheit 30 eine zyklische Blockierung einer Querreihe von Zwiebackteilen 3 auf der Platte 23 und die gleichzeitige Auslösung der Reihe von Zwiebackerzeugnissen, die unmittelbar stromabwärts befindlich sind, die sich mit dem Band in eine Stellung oberhalb eines Teiles einer Querplatte stromabwärts des Bandes vorwärtsbewegt.

Jede der Führungen 18 endet stromabwärts in einen Satz von Bürsten oder elastischen Rieten 34· zum Zwecke, die Zwiebackteile senkrecht zu halten, und zwar sogar dann, wenn nicht sämtliche Kanäle, die durch die Führungen 18 begrenzt bzw. gebildet sind, besetzt sind. Ein Schieber 36 ist oberhalb des Teils der flachen Platte 35 vorgesehen, die stromabwärts der Borsten 34 angeordnet ist.

Dieser Schieber ist besser in Fig. 5 dargestellt und besteht im wesentlichen aus einer Querkette 37, die sich zyklisch bewegt und eine Vielzahl von Schubklingen 38 stützt.

Jede Schubklinge 38 ist mit der Kette 37 schwenkbar verbunden und mit einer elastischen Einrichtung versehen, welche sie vorzugsweise neben der Kette 37 und parallel dazu hält.

Jede Klinge 38 weist auch einen rechtwinkeligen Ansatz 39,

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der mit einer Rolle M-O versehen istj auf. Die Rolle 40 gleitet auf einem horizontalen Führungsnocken 4-1, der in einer Stellung entsprechend dem unteren Abschnitt der Kette 37 vorgesehen ist und zwei geneigte Endteile 4 2 und 4 3 aufweist. Der Teil 42 nimmt die Rollen 40 am Beginn des Arbeitshubes der Schiebereinheit auf und führt die Schubklinge 38 in eine Stellung senkrecht zur Kette 37.

Der Teil 4 3 ist am entgegengesetzten Ende angeordnet und führt die Klinge 38 stufenweise in eine Stellung parallel zur Kette 37, um zu verhindern, daß sie durch den horizontalen Stapel der abwärtsliegenden Zwiebackteile gestört wird.

Aus derobigen Beschreibung ist ersichtlich, daß eine gewisse Anzahl von parallelen senkrechten Zwiebackteilen unter der Wirkung der Schubklingen 38 gebracht wird, wovon jede in dem Sinne einer Übertragung dieser Zwiebackteile auf einen geeigneten Förderer 144, der stromabwärts angeordnet ist, zyklisch wirkt.

Der besagte Förderer besteht aus einer unteren feststehenden Oberfläche 45, die in Fortsetzung der feststehenden Platte 3 angeordnet ist, auf welcher die durch den Förderer 17 vorwärt sgeschobenen Zwiebackteile laufen.

Auf der Seite dieser Oberfläche 45 befinden sich zwei Ketten 44, wovon jede einen Satz von rechtwinkeligen Ansätzen 4 stützt, die mit einem Satz von Borsten oder Bürsten 47 einzeln versehen sind.

Diese Borsten oder Bürsten können die Zwiebackteile seitlich ergreifen und sie auf die Oberfläche 4 5 vorwärtsschieben, wenn sie sie senkrecht halten.

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Ein normaler bzw. senkrechter Pufferförderer ist stromabwärts des Förderers 144 angeordnet, von welchem die somit in einem senkrechten Stapel gebildeten Zwiebackstücke unmittelbar zum Zufuhrkanal der Einwickelmaschine geführt werden.

Sowohl der Förderer 144 und der Schieber 37 werden durch eine freitragende Antriebseinheit 20 angetrieben, die durch den Rahmen 22 gestützt ist.

Die Fig. 6-12 zeigen den Abschlußteil der Maschine zur Erzeugung der Horizontalstapel bei einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform. Die Vorrichtung nach dieser zweiten Ausführungsform ist auf eine Weise konstruiert, welche jener nach der obigen Beschreibung ähnlich ist, insofern, als sie sich um den Punkt unmittelbar stromaufwärts der Rutschen 16 handelt.

Dasselbe Bezugszeichen 7 zeigt daher das Förderband, welches den Auslaßabschnitt des Backofens mit der Stapelvorrichtung verbindet.

Bei der zweiten Ausführungsform ist diese Vorrichtung in Form eines Satzes von Rutschen ausgebildet, die in einer senkrechten Ebene angeordnet und durch das Bezugszeichen 101 angedeutet sind.

Die Anzahl der Rutschen ist der Anzahl der Bewegungsbahnen auf dem Band 7 gleich, wie durch die Längsführungen 14 gebildet oder begrenzt, die daran vorgesehen sind.

Sie konvergieren in ein Auslaßgehäuse oder eine Auslaßkammer 102, welche soviel Führungen oder senkrechte Trennwände enthält, wie Zwiebackteile von dem Band 7 ankommen.

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Die Zwiebackteile laufen auf den Rutschen 101 in einer Richtung senkrecht zur Richtung des Bandes 7 und dann kippen
sie um, so daß sie auf einer Seite ruhen.

Die senkrechte Länge des senkrechten Abschnittes des Auslaßgehäuses oder der Auslaßkammer ist im wesentlichen dem
Zweifachen der Querdimension jedes Zwiebacks gleich.

Zwei übereinanderliegende Abschnitte sind in der Kammer 102 gebildet, die mit Innenwänden 101 versehen ist, wie in den
Fig. 7 und 8 gezeigt.

Eine erste Reihe von senkrechten Zwiebackteilen, die stromaufwärts angeordnet ist, wird durch einen Satz von Dübeln
103 in Ruhestellung gehalten, die durch eine Feder 104 einzeln gestützt sind, die um eine Welle 105 gewickelt ist.

Die Welle 105 kann kleine Drehungen machen und zwar infolge des Eingriffes eines Ansatzes 106 mit der oberen Oberfläche eines dreieckigen Nockens 107, der zur Kammer 102 seitlich
angeordnet und durch eine aus einem Zylinder und Kolben bestehende Einheit 108 angetrieben ist.

Die Spitze dieses Nockens ist zwischen zwei Rollen 109 eingesetzt, wovon jede mit einer unteren Platte 110 starr verbunden ist.

Die beiden unteren Platten 110 ziehen sich gegenseitig zurück und nähern sich synchron den Abwärts- und Aufwärtsbewegungen des dreieckigen Nockens 107, so daß sie die Reihe von Zwiebackteilen 3, die im unteren Teil der Kammer (102 befindlich sind, induzieren, nach unten zu fallen.

Der Ansatz 106 dreht sich entgegen dem Uhrzeigersinn in Bezug

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auf die Fig· 7 und 8 und synchron mit dem Zurückziehen der beiden Platten 110 und bewirkt, daß die elastischen Dübel 103 in eine gleiche Anzahl von Löchern eingesetzt werden, die in dem Gehäuse 102 vorgesehen sind, auf solche Weise, daß die Dübel 103 die vorletzte Reihe von Zwiebackteilen 3 stromabwärts des Gehäuses 102 in Stellung verriegeln. Diese Vorgänge werden in einer bestimmten Reihenfolge wiederholt und bewirken, daß eine Reihe nach der anderen nach unten fällt.

Diese Reihen fallen in einen Querförderwagen 111, der unterhalb des Gehäuses 102 vorgesehen ist.

Der Förderwagen 111 läuft auf einem Paar geeigneter Schienen 112 und hat eine feststehende Endwand 113.

Eine Stange 114, die mit einer Endplatte versehen ist, dringt in den Förderwagen 111 durch diese Wand hindurch.

Die Stange 114 ist mit einem Hebel 115 verbunden, der in der Richtung des Gehäuses 102 durch eine Feder 116 angepreßt gehalten wird und einer Schwingung durch einen Nocken 117 unterworfen ist, der kontinuierlich angetrieben bzw. bewegt wird (siehe Fig. 6 und 9).

Wenn ein Satz von Zwiebackteilen auf den Boden 111 des Förderwagens gefallen ist, bewirkt die Drehung des Nockens 117, daß sich der Hebel 115 nach links vorschiebt und die Stange 114 und die Relativplatte in den Förderwagen schiebt, womit bewirkt wird, daß sämtliche Zwiebackteile gegen die entgegengesetzte Endwand 118 des Förderwagens gruppiert werden (siehe FigJ-0). Diese Wand ist mit der Basis schwenkbar verbunden und durch eine geeignete elastische Einrichtung senkrecht gehalten.

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Der Förderwagenboden 111 befindet sich in derselben Höhe wie eine kontinuierliche Platte 119, die zwischen zwei Ketten 120 angeordnet ist, wovon jede Ansätze 121 stützt, welche den Ansätzen 46 analog sind, die in Verbindung mit der ersten bevorzugten Ausführungsform beschrieben wurden.

Die Wand 118 wird durch eine zweckmässige elastische Einrichtung senkrecht gehalten und hat unten einen Ansatz 12 2, welcher während der Vorschubbewegung des Förderwagens nach links gemäß Fig. 9 (wie besser in den Fig. 10 und 11 dargestellt) gegen einen feststehenden Anschlag 12 3 anschlägt, womit bewirkt wird, daß sich die Wand 118 vorwärtsdreht.

Auf diese Weise wird die Wand 118 vollkommen koplanar mit dem Boden 111 des Förderwagens, wobei die Packen von Zwiebackteilen, die im Förderwagen befindlich sind, durch die Stange 114 und die Relativplatte nach vorne geschoben werden, bis sie mit den Borsten in Eingriff kommen, die von den Stützen 121 hervorragen, welche oberhalb der Ketten 120 angeordnet sind.

Die somit gebildeten Packen werden zwischen diesen Borsten ergriffen und auf der Platte 119 vorwärtsgeschoben, bis sie in den üblichen Förderer oder Puffer laufen, der stromabwärts angeordnet ist.

Eine weitere Ausführungsform ist in den Fig. 12 und 13 dargestellt, welche nur die Vorrichtungen zur Übertragung der Zwiebackteile von dej? Auslaßkammer 102 der Mehrfachrutsche 101 auf einen Förderer zeigen, der aus zwei seitlichen Ketten 131 besteht, die mit Ansätzen 132 versehen sind, welche nach innen gerichtete Bürsten haben, und welche an der Seite einer mittleren Blechplatte 133 laufen.

Die beiden Ketten 131 und die RElativansätze sind den Ketten

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120 und den Relativstützen 121 analog, die schon beschrieben und dargestellt wurden.

Die Platte 133 ist unterhalb der Kammer 102 unterbrochen, welche gegenüber der oben schon beschriebenen die untere Einrichtung zum Stützen der Zwiebackteile entbehrt, die durch den dreieckigen Keilnocken betätigt ist.

In der Öffnung der Platte 113 befinden sich ein senkrecht gleitbarer Kasten 134- ohne untere oder obere Wände, der mit derselben Anzahl von inneren Trennwänden versehen ist, wie die Anzahl der Wände in der Kammer 102.

Der Kasten 134 ist von der äusseren zylindrischen Stange. einer Doppe1stangenzylinder-Kolbeneinhdt 138 über einen Querträger 135 gestützt.

Der Kasten 134 hat dieselben Draufsichtdimensionen wie die Kammer 102. In seiner höchsten Stellung befindet sich der Kasten unmittelbar unterhalb der Kammer 102, während sich in seiner untersten Stellung der Kasten 134 unterhalb der Platte 133 befindet.

Innerhalb des Kastens 134 gleiten eine Anzahl von koplanaren Kreuzstücken 140, die von einer gleichen Anzahl von Stützsäulen 141 einzeln verzweigt sind, welche sämtlich mit einem gemeinsamen Querglied 14 2 verbunden sind.

Die Säulen 141 sind zumindest so lang wie die Höhe des Kastens 134, so daß die Querstücke 140 unter der Kammer zu liegen kommen, wenn sich in ihrer höchsten Stellung diese befinden, wobei der Kasten angehoben ist, während sie mit der Platte 133 koplanar werden, wenn sie sich in ihrer unteren Stellung befinden, während der Kasten angehoben ist.

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Das Querglied 14 2 ist an der Innenstange 137 der teleskopartigen Zylinder-Kolbeneinheit 138 befestigt.

In den Fig. 12 und 13 haben die Komponenten, die der in den Fig. 6-11 gezeigten Ausführungsform gemeinsam sind, die gleichen Bezugszeichen. .

Die Arbeitsweise der beschriebenen Vorrichtung ist offensichtlich. Der Kasten 34 wird angehoben, um die Wirkung der Borsten der Ansätze 132 zu stoppen, wobei sich die Querstücke 140 unter den Kammern 102 anheben.

Die Zwiebackstücke fallen auf die Querstücke 40, welche dann gesenkt werden und die Zwiebackstücke in eine Linie mit der Platte 13 3 bringen.

Dann wird der Kasten 134 gesenkt, wobei die Zwiebackstücke durch die Borsten weggezogen werden.

Dieser Vorgang wird dann wiederholt.

Die Erfindung ist nicht auf die obenbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, so daß Abwandlungen und Verbesserungen innerhalb des Schutzumfanges der beigefügten Patentansprüche möglich sind.

Patentansprüche;

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Claims (1)

1. P a tentansprüche

   1, Maschine zur Entnahme von Zwieback oder ähnlichen Er- - Zeugnissen aus einem Endlosförderband-Backofen und zum Aufstellen derselben zu einem Horizontalstapel, gekennzeichnet durch die gesamte oder teilweise Kombination, welche die nachfolgenden Elemente aufweist:

   - einen ersten Förderer, der mit dem Ofenband koplanar und in Fortsetzung desselben angeordnet ist, wobei er aus zwei seitlichen Ketten besteht, die sich zwischen Endritzeln erstrecken und in der Bewegungsrichtung geringfügig divergieren, zwischen welchen geeignete elastische oder dehnbare Querstücke angeordnet sind, auf welchen die Zwiebackteile sich selbsttätig voneinander trennen,

   - eine Platte in Form von seitlich geneigten konvergierenden Kanälen,

   - einen zweiten Förderer, der mit dem ersten koplanar und in Fortsetzung desselben angeordnet ist, wobei er auseinem endlosen Band besteht, auf welchem geeignete Längstrennwände vorgesehen sind, welche eine gleiche Anzahl von Bewegungsbahnen für die Zwiebackstücke bilden, die auf dem Band angeordnet sind und horizontal auf einer Basis ruhen,

   - einen Satz von geneigten Rutschen, wovon jede an einer der Bewegungsbahnen des zweiten Bandes beginnt und jeweils zu einer der Bewegungsbahnen eines dritten För-

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   derbandes führt,

   ein drittes Förderband, das quer zum zweiten Förderband und in einer niedrigeren Höhe als dieses angeordnet ist» auf welchem geeignete Längswände vorgesehen sind, um eine gleiche Anzahl von Bewegungsbahnen für die Zwiebackstücke zu bilden, die auf dem Band befindlich sind und senkrecht auf einer ihrer Seiten ruhen,

   eine eipste Einrichtung zum Halten einer Querreihe von senkrechten Zwiebackstücken in einem gewissen Abschnitt des dritten Bandes,

   eine zweite Einrichtung zum Halten, abwechselnd und synchron mit der vorgenannten Einrichtung, die Querreihe, die stromabwärts der vorhergehenden Reihe am dritten Band angeordnet ist,

   eine dritte Einrichtung zur Aufnahme und zum Halten, senkrecht und seitlich schiebend, eine vollständige oder unvollständige Reihe von Zwiebackstücken zum Auslaß des dritten Bandes,

   einen vierten Förderer, der in Fortsetzung der besagten dritten Einrichtung angeordnet ist und aus einer Blechbasis besteht, an welcher Seite zwei Parallelketten, die sich zwischen geeigneten Ritzeln erstrecken, zwei Sätze von senkrechten Platten stützen, die mit gegenseitig zueinander angeordneten Borsten versehen sind, welche die besagten Zwiebackstücke senkrecht stützen, und sie dann auf der besagten Blechbasis vorwärtsschieben können,

   Mehrfachrutschen in Form von parallelen konvergierenden Führungen, die in einer senkrechten Ebene angeordnet sind und stromabwärts des zweiten Förderbandes angeordnet und mit einer Parallelepipedonkammer versehen sind,

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   welche zumindest zwei überexnanderlxegende Reihen von Zwiebackstücken enthalten kann, welche senkrecht angeordnet sind,

   eine vierte Einrichtung zum Blockieren der unteren Zwiebackreihe in der Auslaßkammer der Mehrfachrutsche, eine fünfte Einrichtung zum Blockieren, alternativ mit der vierten Einrichtung, die vorletzte untere Zwiebackreihe in der Auslaßkammer der Mehrfachrutsche, einen Förderwagen, der unter der Auslaßkammer der Mehrfachrutsche angeordnet ist und die Zwiebackreihe aufnehmen kann, welche unter die Kammer fällt, und sie quer auf einen Förderer schieben kann, der dem vorgenannten fünften Förderer analog ist, wobei die Vorderwand des besagten Förderwagens unten schwenkbar gelagert ist und sich in eine Richtung bewegen kann, welche mit der Förderwagenbasis koplanar ist, und wobei die entgegengesetzte Wand aus einer Schubplatte besteht, welche die Zwiebackstücke gegen die erste Wand gruppiert und dann den Gesamtförderwagen antreibt, wobei ein Nocken vorgesehen ist, um die Bewegungen der Schubplatte zu steuern,

   eine Einheit, die aus einem unten und oben offenen Kasten besteht, der innen mit so viel Trennwänden versehen ist, wie die Trennwände in der Auslaßkammer der Mehrfachrutsche vorgesehen sind, und einen Satz von koplanaren Querstücken, die über geeignete Stangen sich von einem unteren gemeinsamen Querstück verzweigen, und zwischen den Trennwänden eingesetzt sind, wobei der Kasten und die Querstücke durch den Eingriff der beiden Stangen einer teleskopartigen Zylinder-Kolbeneinheit unabhängig nach unten .zurückziehbar sind, welche Einheit zwischen den Ketten eines Förderers sich erhebt, der dem vorgenannten vierten Förderer analog ist, um die Zwiebackstücke

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   aus der Auslaßkammer der Mehrfachrutsche zusammen und sie dann in die Höhe des Förderers zu bringen, wobei die Rutsche angeordnet ist, die Wirkung der Borsten während der Senkbewegung der Zwiebackstucke auf die Querstücke zu stoppen und wobei der Kasten sich zu einer Stellung unterhalb des Förderers bewegen kann.

   2, Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der obengenannten Förderer sich synchron mit den anderen durch den Eingriff mit einer unabhängigen Antriebseinheit mit veränderlicher Geschwindigkeit kontinuierlich bewegt.

   3, Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Einrichtung zum Halten einer Querreihe von senkrechten Zwxebackstücken in einem gewissen Abschnitt des dritten Förderbandes aus einem Satz von Hebeln oder horizontalen Backen besteht, die mit einer weichen Basis versehen sind, welche von einer Querwelle sich verzweigen und über dem Band liegen, wobei sie zum Einsetzen zwischen den Führungen angeordnet sind, die auf dem Band vorgesehen sind, sowie eine feststehende Platte, die auf dem Band unterhalb der Hebel angeordnet ist und auf welcher die Zwiebackstücke angepreßt werden, wobei die Drehung der Welle, von welchen sich die Hebel abzweigen, durch den Eingriff eines seitlichen Hebels gesteuert wird, welche auf der Welle befestigt ist, wobei ein übersetzbarer Nocken an der Stange einer aus einem Zylinder und einem Kolben bestehenden Einheit befestigt ist.

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   . Maschine nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiteEinrichtung zum Halten, abwechselnd und synchron mit der ersten Einrichtung, eine Reihe von senkrechten Zwiebackstucken auf dem dritten Förderer in einem Abschnitt unmittelbar stromabwärts des Abschnittes, in welchem die besagte erste Einrichtung wirkt, aus einem Satz von senkrechten Ansätzen besteht, welche sich von einer Welle abzweigen, die über dem Band angeordnet ist, wobei sie zwischen die Führungen auf dem Band tief eingesetzt werden und die Drehung der Welle in der einen oder anderen Richtung durch den Eingriff eines Hebels gesteuert wird, der zur Welle mit der Stange einer aus einem Zylinder und einem Kolben bestehenden Einheit senkrecht ist.

   5, Maschine nach Anspruch 1, 3 und U, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehung der besagten beiden Wellen, welche die besagte Halteeinrichtung tragen, von derselben Zylinder-Kolben einheit abgeleitet ist.

   6. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dritte Einrichtung, welche angeordnet ist, um eine vollständige oder unvollständige Reihe von Zwiebackstücken zum Auslaß des dritten Bandes aufzunehmen, senkrecht zu halten und seitlich zu schieben, aus einer feststehenden Platte besteht, die am Auslaß der Führungen angeordnet ist, die auf dem dritten Band angeordnet sind, wobei die besagten Führungen sich zur besagten feststehenden Platte durch geeignete Bündel von Borsten oder anderen elastischen

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   Streifen erstrecken und wobei eine Anschlagwand an der Vorderseite der besagten Führungen in geeigneten Abstand von denselben angeordnet ist und geeignete Einrichtungen zum Schieben in einer seitlichen Richtung auf der besagten Platte vorgesehen sind.

   Maschine nach Anspruch 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die seitliche Schubeinrichtung aus einer Kette besteht, die sich zwischen zwei Ritzeln erstreckt, so daß sie über der besagten feststehenden Platte liegt, wobei eine Abzweigung von der Kette in rege!massigen Intervallen seitliche Schubklingen vorgesehen sind, die mit der Kette elastisch schwenkbar verbunden sind und die Tendenz zeigen, eine Stellung einzunehmen, welche zur Kette parallel ist, wobei auch am unteren Zweig der Kette ein Nocken vorgesehen ist, welcher durch die Wirkung auf einen Ansatz, der von jeder der besagten Klingen ableitet, sie zu der Kette über der ganzen Länge des Nockens rechtwinkelig hält.

   Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die vierte Einrichtung, welche angeordnet ist, um die zweite Zwiebackreihe in der Auslaßkammer der Mehrfachrutsche zu halten, aus zwei horizontalen Halbplatten besteht, die gegenseitig angenähert durch geeignete Federn gehalten werden und in geeigneten Führungen gleiten und gegenseitig durch den Einsatz eines dreieckigen keilförmigen Nockens dazwischen zurückgezogen werden können.

   S09883/04Ö2

   9. Maschine nach Anspruch 1 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Einrichtung zum Blockieren der vorletzten Reihe in der Auslaßkammer der Mehrfachrutsche aus einer Reihe von Fingern oder Ansätzen besteht, die angeordnet sind, um seitlich in die besagte Kammer einzudringen
   und jedes Zwiebackstück frontal und einzeln zu blockieren, wobei diese Finger am Ende von elastischen Ansätzen gestützt werden, welche sämtlich zusammenschwingen können, wobei sie sich von einer Welle verzweigen, welche einen Hebel aufweist, der angeordnet ist, um den senkrechten
   Bewegungen des dreieckigen keilförmigen Nockens zu
   folgen.

   809883/0402

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