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Vorrichtung zum Anschluß von Düsen an Rohre in Querrichtung Die Erfindung
bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Anschluß ton Düsen an Rohre in Querrichtung,
bestehend aus einem zwischen Düsengehäuse und Rohr angeordneten dichtenden Zwischensttrek
mit Durchgangsöffnung und einer am Düsengehäuse an- und ds Rohr ueureifenden spannbaren
Haitevorrichtuno Bekannte Düsenhalterungen der vorerwähnten Art bestehen aus einer
Schelle, die durch eine bügelförmige Haltevorrichtung am Düsengehäuse angreift und
deren Radius dem Durchmesser des jeweiligen Rohres angepaßt ist. Die bekannten Haltevorrichtungen
sind daher stets nur für einen bestimmten Rohrdurchmesser geeignet. Zu den verschiedenen
Rohrdurchmessern müssen also die jeweils passenden Schellen hergestellt bzw. geliefert
werden. Dies bedeutet einen großen Knstenaufwand, wenn man berücksichtigt, daß -bei
Herstellung der Schelle aus Kunststoff- für jeden infrage kommenden Rohrdurchmesser
eine Gießform für die entsprechende Schelle hergestellt werden muß.
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Soll die Düse von einem bestimmten Rohr entfernt und an ein Rohr mit
größerem oder kleinerem Durchmesser angeschlossen werden - was an sich in der Praxis
nicht sehr häufig vorkommt -, so muß nachteiligerweise nicht nur das dichtende Zwischenstück,
sondern darüber hinaus auch die gesamte Befestigungsvorrichtung ausgetauscht werden,
was wiederum einen erheblichen Aufwand bedeutet.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs
genannten Art zu schaffen, die für den Anschluß der Düse an Rohre nahezu beliebigen
Durchmessers geeignet ist. Nach dem Grundgedanken der Erfindung wird das Problem
in einfacher und vorteilhafter Weise dadurch gelöst, daß als Haltevorrichtung -
wie bei axialen Schlauchanschlüssen an sich bekannt - ein das Rohr umgreifendes
und beidseitig am Düsengehäuse angreifendes gelochtes ffetallbnnd dient, das durch
eine durch plastische Verformung in ihrer wirksamen Länge verkürzbare Elamrner verspannbar
ist, wobei die Klammer mit ihren hakenförmig abgebogenen Enden in die Löcher des
Metallbandes eingreift.
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Eine solche Haltevorrichtung ist als solche zwar bereits bekannt geworden,
jedoch zu einem anderen Zweck, nämlich dem axialen Anschluß eines elastischen Schlauches
an eine Druckmittelquelle bzw.
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an eine Armatur. Der Schlauch wird dabei allseitig von dem gelochten
Metallband umschlossen und nach plastischer Verformung der Klammer in seinem Durchmesser
verringert, so daß er sich dichtend an das zapfenartig in ihn hineinragende Anschlußteil
der Druckmittelquelle
bzw. Armatur anlegt.
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Beim Gegenstand der vorliegenden Erfindung wird dagegen die bekannte
Haltevorrichtung dazu verwendet, eine Düse in Querrichtung an ein Rohr anzuschließen.
Es handelt sich hierbei nicht um einen elastischen Schlauch, sondern vielmehr um
ein starres Rohr mit einer seitlichen Austritteöffnung für das in die Düse eintretende
flüssige Medium. Das starre Rohr wird dabei - anders als bei den bekannten Schlauchanschliissen
- nicht von dem gelochten bletallbanc radial eingeengt. Außerdem umgreift das gelochte
Metallband das Rohr nicht an seinem gesamten Umfang, sondern nur etwa zur Hälfte.
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In vorteilhafter WeiterbiAdun3 des Gru#idg#dankens de#r Erfindung
wird vorgeschlagen, beidseitig am DUsengeh?u#e, vorzugsweise am Zulaufstutzen desselben,
Nocken anzuordnen, die in ihren Abmessungen den Löchern im Metallband entsprechen
und in die Löcher eingreifen. Zweckmäßig ist das gelochte Metallband lösbar am Düsengehause
befestigt. Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus,
daß das gelochte Metallband aus zwei Teilstücken besteht, von denen jedes an einer
Seite des Düsengehäuses angreift, und die aufeinander zulaufenden freien Enden der
beiden Teilstücke durch die Klammer miteinander verbunden und verspannt werden.
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Infolge der Flexibilität des gelochten Metallbandes ist die erfindungsgemäße
Haltevorrichtung vorteilhaft für verschiedene Rohrdurchmesser geeignet. Als besonders
zweckmäßig empfiehlt es sich,
das Lochband erst nach der Montage
der Düse am Rohr abzulängen, wodurch eine Anpassung der erforderlichen Lochbandlänge
an den jeweiligen Rohrdurchmesser in einfacher Weise erreichbar ist.
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Grundsätzlich ist es möglich, die beiden Teilstücke des gelochten
Metallbandes ungleich lang auszubilden und die verspannbare Klammer an einer beliebigen
Stelle des vom Metallband umfaßten Rohrumfanges bzw. an einer geeigneten Stelle
zwischen Rohr und Düsengehäuse anzuordnen. Erfindungsgemäß wird jedoch bevorzugt,
daß die beiden Teilstücke des Metallbandes etwa gleich lang ausgebildet sind und
ihre durch die Klammer hergestellte Verbindungsstelle im Bereich der Rohrwand, vorzugsweise
an der dem Düsenanschluß diametral gegenüberliegenden Stelle der Rohrwand, liegt.
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Hierdurch wird eine gleichmäßige Anpressung des Düsengehäuseanschlusses
an die Anschlußstelle des Rohres gewährleistet.
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Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung, die sich insbesondere
für ein als Spritzteil aus Kunststoff hergestelltes DU-sengehäuse eignet, wird vorgeschlagen,
das gelochte Metallband unlösbar mit dem Düsengehäuse zu verbinden. Dies kann in
einfacher Weise durch geeignetes Einlegen der Netallbandstücke in die Spritzform
des Düsengehäuses erfolgen. Selbstverständlich kann das gelochte Metallband zunächst
auch einteilig hergestellt ein und erst kurz vor der Montage der Düse an einer geeigneten
Stelle durchtrennt bzw. auch ohne trennung von der verspannbaren Klammer übergriffen
werden.
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Die Klammer zum Verspannen des Metallbandes bzw. zur Herstellung einer
Verbindungsstelle der beiden Metallbandstücke kann in an sich bekannter Weise an
ihren beiden Enden jeweils ein oder mehrere nach innen abgebogene Haken aufweisen.
Es ist aber auch möglich, daß die Klammer - wie ebenfalls an sich bekannt - an ihrem
einen Ende ein oder mehrere nach innen abgebogene Haken und an ihrem anderen Ende
ein oder mehrere nach außen abgebogene Haken aufweist. Die Klammer kann nach ihrer
Montage am Metallband durch eine Zange oder ein anderes geeignetes Werkzeug so zusammengeklemmt
werden, daß sich ihre wirksame Länge verkürzt und somit das gelochte Metallband
gespannt wird.
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Eine wichtige Aufgabe kommt hierbei dem zwischen Rohr und Düsengehäuse
angeordneten elastischen Zwischenstück zu. Das elastische Zwischenstück soll nämlich
gemäß einem weiteren Gedanken der Erfindung außer zu Abdichtungszwecken noch zur
Führung un Zentrierung des Düeengehäujes gegenüber der Austrittsöffnung des Rohres
dienen. In vorteilhafter Weiterbildung dieses Gedankens schlägt die Erfindung vor,
daß das Zwischenstück mit beidseitig je einem entsprechend der Rohraustrittsöffnung
bzw. der Zulauföffnung des Düsengehäuses ge--formten, vorzugsweise zylindrischen
zapfenartigen Fortsatz versehen ist und daß die Fortsätze von einem zylindrischen
Bund umgeben sind, der düsengebäuseseitig eine ebene und rohrseitig eine zylindrische
Inlagefläche aufweist. Zur Anpassung der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung an einen
bestimmten Rohrdurchmesser braucht lediglich das passende elastische Zwischenstück
gewählt bzw. das vorhandene gegen ein geeignetes Zwischenstück ausgewechselt zu
werden wenn die Düse
an ein Rohr mit kleinerem oder größerem Durchmesser
angeschlossen werden soll. Dies stellt gegenüber dem bei bekannten Düsen erforderlichen
Bereitstellen bzw. Auswechseln der gesamten Haltevorrichtung einen nur vergleichsweise
geringen Aufwand dar. Bei genügend elastischer und gleichzeitig festigkeitsmäßig
ausreichender Gestaltung des Zwischenstücks, wozu sich beispielsweise der Werkstoff
Polyurethan anbietet, ist es jedoch auch möglich, ein - und dasselbe Zwischenstück
für verschiedene Rohrdurchmesser zu verwenden, weil sich die zylindrische Anlagefläche
dem jeweiligen Rohrdurchmesser anpassen kann.
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Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemaßen Befestigungsvorrichtung
ist darin zu sehen, daß durch diese keineswegs die Möglichkeit ausgeschlossen wird,
die Düse auch in axialer Richtung am Ende des Rohres anzuschließen. Der Anschlußstutzen
des Düsengehäuses ist zu diesem Zweck lediglich mit eine Innengewinde zu versehen,
das in keiner Weise die Funktion des elastischen Zwischenstückes beeinträchtigt.
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Die Erfindung ist nun an Hand eines Ausführungsbeispiels in der Zeichnung
veranschaulicht und in der nachstehenden Beschreibung näher erläutern Es zeigt:
Fig. 1 einen Düsenanschluß nach der Erfindung im Schnitt, Fig. 2 den Düsenanschluß
nach Fig. 1 in Draufsicht und Fig. 3 ein elastisches Zwischenstück für einen Düsenanschluß
nach der Erfindung, teilweise in Ansicht, teilweise iu Schnitt.
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Nach der Zeichnung bezeichnet 10 ein Rohr, welches zur Verteilung
eines zu verdüsenden Mediums, beispielsweise einer Flüssigkeit, dient. Zur Überleitung
des Mediums aus dem Innenraum ll des Rohres 10 in das Innere einer Düse 12 sind
in der Wand des Rohres 10 Querbohrungen vorgesehen, von denen eine in Fig. l dargestellt
und mit 13 beziffert ist. Das Gehäuse der Düse 12, die beliebig ausgebildet sein
kann und daher im einzelnen nicht gezeigt ist, ist über einen Anschlußstutzen 14
an das Rohr 10 angeschlossen. Zur Abdichtung der Verbindungsstelle Rohr/Düse sowie
zur genauen Positionierung der Düse 12 gegenüber dem Rohr 10 dient ein elastisches
Zwischenstück 15, welches als Einzelteil näher aus Fig. 3 ersichtlich ist. Das elastische
Zwischenstück 15 besteht aus einem Kunststoff, vorzugsweise Polyurethan, und weist
beidseitig jeweils einen zylindrischen zapfenartigen Fortsatz 16 bzw. 17 auf. In
der Montagestellung (vgl. insbesondere Fig. 1) <~reift das Zwischenstück 15 mit
dem Zapfen 16 in eine abgesetzte Bohrung 17 des Düsenanschlußstutzens 14 ein, wohingegen
der Zapfen 17 in die Querbohrung 13 des Rohres 10 hineinragt. Die beiden Zapfen
161 17 des elastischen Zwischenstückes 15 sind von einem zylindrischen Bund 19 umgeben,
der zwei Anlageflächen 10, 21 aufweist. Die düsenartige Anlagefläche 20 ist ebenflächig
ausgebildet, während die rohrseitige Anlagefläche 21 zylindrisch gestaltet ist,
um eine Anlage des Zwischenstückes 15 an die Außenwand des Rohres 10 zu ermöglichen.
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In der aus Fig. l und 2 ersichtlichen montierten Stellung von DUse
12 zwischen Teil 15 und Rohr 10 gelangt somit das zu versprühende Medium aus dem
Innenraum ll
des Rohres 10 durch die Querbohrung 13 über eine Innenbohrung
22 des Zwischenstückes 15 in den mit 23 bezifferten Zulaufkanal des Gehäuses der
Düse 12 und von dort zu dem nicht dargestellten D-senaustritt.
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Um einen festen Halt der Diise 12 am Rohr 10 sowie eine gute Abdichtung
der Teile gegeneinander zu gewährleisten, muß der Düsenanschlußstutzen 14 unter
elastischer Verformung des Zwischenstiikkes 15 gegen das Rohr 10 verspannt werden.
Zu diesem Zweck ist ein gelochtes Metallband 24, 25 vorgesehen, welches mit jeweils
einem Ende 26 bzw. 27 am Anschlußstutzen 14 der Düse 12 befestigt ist.
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Dabei greifen entsprechend geformte Nocken 28 am Düsenanschlußstutzen
14 in zwei rechteckig gestaltete Ausnehmungen, wie sie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich
und mit 29 bezeichnet sind, ein. Wie insbesondere aus Fig. 1 zu erkennen, werden
die beiden Teilstücke 2ist, 25 des gelochten Metallbandes an deren freien Enden
30, 31 durch eine Metallklammer 32 zusammengehalten und gegeneinander verspannt.
Dadurch wird der erforderliche Anpreßdruck des Düsenanschlußstutzens 14 an das Rohr
10 erzeugt. Die Metallklammer 32 weist zu diesem Zweck an ihrem einen Arm 33 zwei
nach oben abgebogene Haken 34 und an ihrem anderen Ende 35 zwei nach innen abgebogene
Haken 36 auf. Die Haken 34, 36 greifen wiederum jeweils in eine der Ausnehmungen
29 des Metallbandes 24 bzw. 25 ein.
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Vor der Verspannung der beiden Metallbandstücke 24, 25 gegeneinander
weist die Metallklammer 32 eine Form auf, wie sie beispielsweise
in
Fig. l durch gestrichelte Linien angedeutet ist. Die Verspannung erfolgt nun durch
Zusammendrücken des erhabenen Teils 37 der Metallklammer 32 in Pfeilrichtung 38.
Die ausgezogenen Linien in Fig. 1 kennzeichnen den Zustand der Metallklammer 32
nach der plastischen Verformung des erhabenen Teils 37. In diesem Zustand ist das
Metallband 24, 25 gespannt; Düse 12 und Rohr 10 befinden sich in ihrer montierten
Stellung. Wenn die Verbindung Düse/Rohr gelöst werden soll, so ist lediglich ein
Aufschneiden (z.B. mittels einer geeigneten Zange oder dgl.) oder ein Aufbiegen
der Metallklammer 32 erforderlich bis sich ihre Enden 33 35 so weit von einander
entfernt haben, daß das Metallband 2i, 25 von den Nocken 28 des Düsenanschlußstutzens
14 abgehoben werden kann.
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Es soll abschließend noch darauf hingewiesen werden, daß das gelochte
Metallband 24, 25 und sie verformbare Metallklammer 32 als solche nicht Gegenstand
der vorliegenden Erfindung sind, sondern nur die Anwendung der Teile 24, 25, 32
für einen Anschluß einer Düse an ein Rohr in Querrichtung. Die Düse 12 ist im übrigen
auch für einen Axialanschluß an ein Rohrende geeignet, was in einfacher Weise durch
ein Innengewinde 39 im Zulaufkänal 23 des Düsenanschlußstutzens 14 ermöglicht worden
ist. Allerdings beschränkt sich der Axialanschluß nur auf ein Rohr mit bestimmtem
Durchmesser bzw. bestimmtem Außengewindedurchmesser, wohingegen der oben beschriebene
Queranschluß für die verschiedensten Rohrdurchmesser geeignet ist, ohne dafür anderes
Metallbandmaterial 24, 25 bzw.
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eine andere Metallklammer 32 verwenden zu müssen.