DE2522677A1 - Magnetaufsatz, insbesondere fuer ventile - Google Patents

Description

Magnetaufsatz, insbesondere für Ventile

Die Erfindung bezieht sich auf einen Magnetaufsatz, insbesondere für Ventile, mit einem einseitig geschlossenen, einen Tauchanker führenden Rohr, das von einer Magnetspuleneinheit umgeben ist, nahe dem offenen Ende einen Anschlag zum Abstützen der Magnetspuleneinheit aufweist und nahe dem geschlossenen Ende eine Verriegelungsvorrichtung trägt, die aus einem geschlitzten Ring, der mit einem Innenwulst in eine Umfangsringnut des Rohres greift, und einem den Ring umgreifenden und dessen radiale Aufweitung verhindernden Sicherungselement besteht.

Bei einem bekannten Magnetaufsatz weist die Magnetspuleneinheit eine Drahtspule, ein aus magnetischem Material bestehendes Joch und ein das Ganze umgebendes Gehäuse auf. Die Drahtspule kann auf einem Spulenträger gehalten sein. Das Rohr besteht aus nichtmagnetischem Material, enthält zum geschlossenen Ende hin einen Magnetstopfen und zum offenen Ende hin einen Tauchanker, der gegen die Kraft einer Feder zum Magnetstopfen hin angezogen werden kann. Das freie Ende des Rohres weist einen Außenflansch und dahinter einen Schraubring mit Außengewinde auf, der in eine entsprechende Gewindebohrung des Gehäuses der zu betätigenden Vorrichtung, z.B. des Ventils, einschraubbar ist. Die dem Außenflansch gegenüberliegende Stirnfläche des Schraubringes oder wenn dieser mit dem Gehäuse der Magnetspuleneinheit fest verbunden ist - der Außenflansch selbst dient als Anschlag zum Abstützen der Magnetspuleneinheit. Auf der gegenüberliegenden Seite der Magnetspuleneinheit ragt das mit einer Umfangsnut versehene geschlossene Ende des Rohres heraus. Hierauf ist ein mit einen

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ORIGINAL

INSPECTED

axialen Schlitz versehener Kunststoffring geschoben, der einen Innenwulst zum Eingriff in die Ringnut und einen Außenwulst aufweist. Als Sicherungselement dient eine Kappe, deren Innendurchmesser dem Außendurchmesser des Ringes bei Eingriff in die Ringnut entspricht. Der Außenwulst rastet in eine Rille der Kappe ein, um ein Abfallen der Kappe zu verhindern.

Auf diese Weise wird erreicht, daß die Magnetspuleneinheit und das Rohr auf einfache Weise miteinander vereinigt und auch wieder getrennt werden können und daß trotzdem die Magnetspule im Betrieb sicher und unverlierbar auf dem Rohr sitzt. Allerdings besteht die Gefahr, daß Rüttelgeräusche auftreten oder daß sich die Magnetspuleneinheit auf dem Rohr dreht. Bei der Massenfabrikation sind nämlich die auftretenden Toleranzen so groß, daß es nicht gelingt, bei allen Aufsätzen einer Serie die Magnetspuleneinheit spielfrei zwischen Anschlag und Verriegelungsvorrichtung anzuordnen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Magnetaufsatz der eingangs beschriebenen Art anzugeben, bei dem die Magnetspuleneinheit selbst bei großen Toleranzen gegen Rüttelgeräusche und gegen Verdrehen gesichert ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der geschlitzte Ring Außengewinde hat und das Sicherungselement eine Mutter ist, die bis zur Anlage an der Magnetspuleneinheit oder einem sich darauf abstützenden Teil festschraubbar ist.

Bei dieser Konstruktion wirkt die Mutter nicht nur als die radiale Aufweitung des geschlitzten Ringes verhinderndes Sicherungselement, sondern gleichzeitig als Toleranzausgleichseleeent und als Klemmelement. Durch das Verschrauben der Mutter können sehr erhebliche Toleranzunterschiede berücksichtigt werden, durch Anziehen der Mutter mit einem vorbestimmten Drehmoment erreicht man es, daß die Magnetspuleneinheit mit einer vorbestimmten Klemmkraft gegen den Anschlag auf der gegenüberliegenden Seite gepreßt wird. Ein Rütteln oder Verdrehen der

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Magnetspuleneinheit ist daher nicht mehr möglich. Die Klemmkräfte sorgen gleichzeitig dafür, daß sich die Mutter im Betrieb nicht lösen kann.

Günstig ist es ferner, wenn der geschlitzte Ring und/oder die Mutter aus elastischem Kunststoff bestehen. Beim Festziehen der Mutter ergeben sich elastische Verformungen, die eine zusätzliche Sicherheit gegen ein Lösen der Mutter bewirken.

Mit besonderem Vorteil weist der geschlitzte Ring mindestens zwei Schlitze auf, die von der der Magnetspuleneinheit zugewandten Stirnseite ausgehen, wobei aber die so gebildeten Ringteile an der freien anderen Stirnseite miteinander verbunden sind. Der geschlitzte Ring hat daher an derjenigen Seite, von der die Mutter aufgeschraubt wird, einen festen Durchmesser. Dies erleichtert das Aufschrauben der Mutter. Trotzdem kann der Ring schon bei nur zwei Schlitzen ohne Mühe derart gespreizt werden, daß er über das geschlossene Ende des Rohres bis zum Eingriff in die Ringnut geschoben werden kann.

Dies läßt sich beispielsweise dadurch erreichen, daß die Schlitze vor der anderen Stirnseite enden.

Es ist ferner möglich, den geschlitzten Ring an der freien Stirnseite durch einen durchgehenden Boden zu verschließen. Dieser Boden dient einerseits dazu, die Ringteile miteinander zu verbinden. Er kann aber auch die Aufgabe übernehmen, den Bereich des geschlossenen Rohrendes nach außen hin abzudichten.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Drehsicherungs-Ring vorhanden, der das Rohr an der der Verriegelungsvorrichtung zugewandten Stirnseite der Magnet spul eneinheit umgibt, mit einer ersten Nase in einen Schlitz des geschlitzten Ringes und mit einer zweiten Nase in eine Aussparung an dieser Stirnseite der Magnetspuleneinheit greift. Mit diesem Drehsicherungs-Ring erhalten die Magnetspuleneinheit und der geschlitzte Ring eine genau vorgegebene Lage zueinander. Dies hat einen doppelten

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Vorteil. Einerseits wird beim Festziehen der Mutter der geschlitzte Ring allein durch Festhalten der Hagnetspuleneinheit an einer Drehung gehindert. Andererseits ist nach dem Festziehen der Mutter die Magnetspuleneinheit nicht nur aufgrund der Klemmkräfte der Mutter, sondern auch mit Hilfe des am Rohr festgeklemmten geschlitzten Ringes gegen Drehung gesichert.

Hierbei kann der Drehsicherungs-Ring in einer ringförmigen Vertiefung in der Stirnfläche der Magnetspuleneinheit angeordnet sein und von der Vertiefung eine radiale Aussparung zur Aufnahme der zweiten Nase ausgehen. Die ringförmige Vertiefung kann als Stufe unmittelbar an die das Rohr aufnehmende Bohrung der Magnetspuleneinheit anschließen. Venn die Hagnetspuleneinheit ein Kunststoffgehäuse hat, kann die ringförmige Vertiefung in den Kunststoff eingeformt sein.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausfuhrungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Magnetaufsatz,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Aueführungsform der Fig. 1, wobei Teile in der Höhe A und in der Höhe B weggebrochen sind, und

Fig. 3 einen Längsschnitt längs der Linie C-C in Figi 1 mit einer Magnetspuleneinheit geringerer Höhe.

In Fig. 1 ist eine Magnetspuleneinheit 1 veranschaulicht, die eine Magnetspule 2, ein magnetisches Joch 3 in der Form eines U-förmig gebogenen Hagnetblechs und ein das Ganze umhüllendes Kunststoffgehäuse 4 aufweist. Die Spule 2 wird von einem Rohr 5 aus nichtmagnetischem Material durchsetzt, das ein geschlossenes Ender 6 und ein offenes Ende 7 aufweist. Im Bereich des geschlossenen Endes 6 befindet sich ein Magnetstopfen 8. Außerdem ist dort eine Ringnut 9 mit rinnenförmigem Querschnitt

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vorgesehen. Im Bereich des freien Endes 1st ein Tauchanker 10 angeordnet, der an seinem freien Ende beispielsweise das Verschlußstück 11 eines Ventils trägt und durch eine zwischen Magnetstopfen 8 und Tauchanker 10 geschaltete Feder belastet ist. An der Außenseite des Rohres 5 ist nahe dem offenen Ende 6 ein Haltering 12 mit einem Flansch 13 angebracht, z.B. durch Löten befestigt. Die Unterseite des Flansches 13 dient zur Befestigung des Rohres 5 an einem gestrichelt dargestellten Ventilgehäuse 14. Die Oberseite des Flansches bildet einen Anschlag 15 für die Magnetspuleneinheit 1.

Im Bereich des geschlossenen Rohrendes 6 ist eine Sicherungsvorrichtung vorgesehen. Diese weist einen geschlitzten Ring 16 auf, der mit einem Innenwulst 17 in die Ringnut 9 des Rohres 5 greift und durch einen Boden 18 kappenförmig ausgestaltet ist. Der Ring 16 hat zwei Schlitz· 19 und 20, die je von der der Magnetspuleneinheit 1 zugewandten Seite ausgehen, aber vor der anderen Stirnseite enden. Außerdem ist der Itafang dieses geschlitzten Ringes 16 mit einem Gewinde 21 versehen. Ferner weist die Sicherungsvorrichtung eine Sechskant-Mutter 22 auf, die auf das Außengewinde 21 geschraubt ist, eine radiale Aufweitung des geschlitzten Ringes 16 verhindert und daher den Innenwulst 17 im Eingriff mit der Ringnut 9 hält. Diese Mutter ist so weit festgeschraubt, daß sie die Magnetspuleneinheit 1 mit einer vorgegebenen Kraft gegen den Anschlag 15 drückt.

Des weiteren ist ein Drehsicherungsring 23 vorgesehen, der mit einer ersten Nase 24 in einen Schlitz 20 des geschlitzten Ringes 16 und mit einer zweiten Nase 25 in eine radiale Aussparung 26 an der Magnetspuleneinheit 1 greift. Der Drehsicherungs-Ring 23 umgibt das Rohr 5 und liegt in einer ringförmigen Vertiefung 27 an der Stirnseite des Kunststoffgehäuses 4 der Magnetspuleneinheit 1. Die Aussparung 26 ist ein hiervon ausgehender radialer Fortsatz. In der Regel besteht dieser Drehsicherungs-Rlng 23 aus Metall und kann gleichzeitig die Klemmfläche bilden, an der die Mutter 22 angreift.

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Bel der Fertigung kann In folgender Welse vorgegangen werden. Das Rohr 5» welches bereits mit Magnetstopfen 8 und Tauchanker 10 versehen 1st, wird mit Hilfe des Halteringes 12 an dem Ventilgehäuse 14 befestigt. Später wird die Magneteinheit 1 dariibergeschoben. Der geschlitzte Ring 16 wird unter entsprechender Aufspreizung über das geschlossene Rohrende 6 geschoben, bis der Innenwulst 17 in die Ringnut 9 greift. Dann wird die Mutter 22 darübergeschraubt, wobei die freie Stirnseite des geschlitzten Ringes 16 der Mutter 22 einen genau passenden Gewindedurchmesser darbietet. Die Mutter 22 wird so lange festgeschraubt, bis ihre Unterseite an der Magnetspuleneinheit 1 bzw. dem Drehsicherungs-Ring 23 anliegt. Hat die Magnetspuleneinheit 1 eine verhältnismäßig große Höhe, wird die Mutter 22 nur um eine vorgegebene Mindesthöhe auf den geschlitzten Ring 16 geschraubt (Fig. 1). Bei einer Magnetspuleneinheit 1 geringerer Höh· kann die Mutter 22 jedoch noch um ein erhebliches Stück weitergeschraubt werden (Fig. 3)» um auf diese Weise alle Toleranzen auszugleichen. Schließlich wird die Mutter 22 mit einem Drehmomentenschlüssel festgezogen. Hierbei ergibt sich eine Klemmkraft, die auf die Magnetspuleneinheit 1 nach unten und über den Innenwulst 17 und die Ringnut 9 auf das Rohr 5 nach oben wirkt. Daher ergibt sich eine Verspannung zwischen diesen beiden Teilen, die Jegliche Rüttelbewegung oder Verdrehung verhindert. Vor dem Festziehen der Mutter 22 wird die Magnetspuleneinheit 1 in der gewünschten Winkellage auf dem Ventilgehäuse 14 angeordnet und dann festgehalten. Wegen des Drehsicherungs-Ringes 23 ist dann auch der geschlitzte Ring 16 gegen Drehung gesichert. Nach dem Festziehen der Mutter 22 ist dann die Magnetspuleneinheit 1 in der gewünschten Winkellage sicher auf dem Ventilgehäuse 14 gehalten.

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OfIiGiNAL INSPECTED

Claims (9)

- 7 -Patentansprüche

1.)Hagnetaufsatz, insbesondere für Ventile, mit einem einseitig geschlossenen, einen Tauchanker führenden Rohr, das von einer Hagnetspuleneinheit umgeben ist, nahe dem offenen Ende einen Anschlag zum Abstützen der Magnetspuleneinheit aufweist und nahe dem geschlossenen Ende eine Verriegelungsvorrichtung trägt, die aus einem geschlitzten Ring, der mit einem Innenwulst in eine Umfangsringnut des Rohres greift, und einem den Ring umgreifenden und dessen radiale Aufweitung verhindernden Sicherungselement besteht, dadurch gekennzeichnet, daß der geschlitzte Ring (16) Außengewinde (21) hat und das Sicherungselement eine Kutter (22) ist, die bis zur Anlage an der Magnetspuleneinheit (1) oder einem sich darauf abstützenden Teil (23) festschraubbar ist.

2. Hagnetaufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der geschlitzte Ring (16) und/oder die Mutter (22) aus elastischem Kunststoff bestehen.

3. Magnetaufsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der geschlitzte Ring (16) mindestens zwei Schlitze (19, 20) aufweist, die von der der Magnetspuleneinheit (1) zugewandten Stirnseite ausgehen, und daß die so gebildeten Ringteile an der freien anderen Stirnseite miteinander verbunden sind.

4. Magnetaufsatz nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitze (19t 20) vor der anderen Stirnseite enden.

5. Magnetaufsatz nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß der geschlitzte Ring (16) an der freien Stirnseite durch einen durchgehenden Boden (18 ) verschlossen ist.

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6. Magnetaufsatz nach einem der Ansprüche 1-5, gekennzeichnet durch einen den Drehsicherungs-Ring (23), der das Rohr (5) an der der Verriegelungsvorrichtung zugewandten Stirnseite der Magnetspuleneinheit (1) umgibt, mit einer ersten Nase (24) in einen Schlitz (20) des geschlitzten Ringes (16) und mit einer zweiten Nase (25) in eine Aussparung (26) an dieser Stirnseite der Magnetspuleneinheit greift.

7. Magnetaufsatz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehsicherungs-Ring (23) in einer ringförmigen Vertiefung (27) in der Stirnfläche der Magnetspuleneinheit (1) angeordnet ist und von der Vertiefung eine radiale Aussparung (26) zur Aufnahme der zweiten Nase (25) ausgeht.

8. Magnetaufsatz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Vertiefung (27) als Stufe unmittelbar an die das Rohr (5) aufnehmende Bohrung der Magnetspuleneinheit (1) anschließt.

9. Magnetaufsatz nach einem der Ansprüche 1-8, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnetspuleneinheit (1) ein Kunststoffgehäuse (4) hat und die ringförmige Vertiefung (27) in den Kunststoff eingeformt ist.

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