DE2521209A1

DE2521209A1 - Beladevorrichtung an schuettgutsammelbehaeltern, insbesondere muellsammelbehaeltern auf muellwagen

Info

Publication number: DE2521209A1
Application number: DE19752521209
Authority: DE
Inventors: Christian Clesle; Manfred Hermann; Manfred Wenger
Original assignee: Fahrzeugbau Haller GmbH
Current assignee: Fahrzeugbau Haller GmbH
Priority date: 1975-05-13
Filing date: 1975-05-13
Publication date: 1976-12-02

Description

"Beladevorrichtung an Schüttgutsammelbehältern, insbesondere Mülisammelbehältern auf Müllwagen" Die Erfindung betrifft eine Beladevorrichtung an Schüttgut sammelbehältern, insbesondere mit Verdichtung arbeitenden Müllsammelbehältern auf Müllwagen, zur Aufnahme von Absetzmulden an der Einschüttöffnung des Sammelbehälters und zum Entleeren derselben in den Sammelbehälter.
Die heute üblichen großen Absetzmulden, etwa in Form von Containern, z.B. in Behältergrößen von etwa 10 m), erfordern stark bemessene Beladevorrichtungen mit Hebe- und Kippvorrichtung, um das Schüttgut, insbesondere Müll, in den Sammelbehälter zu fördern.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein solches Beladen mit relativ einfachen, beim Heben und Kippen auftretende Kräfte einwandfrei aufnehmenden Mitteln zu ermöglichen, derart, daß die Absetzmulde an Ort und Stelle verbleiben kann, ohne durch ein Transportfahrzeug an eine entfernte Entladestelle transportiert werden zu müssen, und somit nach dem Entleeren sofort wieder zur Aufnahme weiteren Schüttgutes zur Verfügung steht.
Die Erfindung besteht demgemäß im wesentlichen darin, daß am Sammelbehälter angeordnete Zugmittel wie Seile od.dgl. zum Heranziehen und Anheben der Absetzmulde an die Einschüttöffnung und derart angeordnete Kuppelmittel an der Absetzmulde und dem Sammelbehälter vorgesehen sind, daß nach einem bestimmten Hub der Zugmittel Absetzmulde und Sammelbehälter im Bereiche der Einschüttöffnung kuppelbar sind und die Absetzmulde durch den weiteren Hub in den Sammelbehälter durch Kippen entleert wird.
In einfachster Ausführungsform kann das Heranbringen der Absetzmulde an das Fahrzeug, soweit dieses nicht durch Heranfahren des Fahrzeuges an die Absetzmulde geschieht oder möglich ist, allein durch die Zugmittel, insbesondere mittels Seile, erfolgen, indem die Absetzmulde an die Einschüttöffnung des Fahrzeuges, gegebenenfalls unter entsprechendem Anheben des kuppelseitigen Endes derselben, herangezogen wird, so daß Absetzmulde und Sammelbehälter miteinander gekuppelt werden können und der Absetzbehälter anschließend durch weiteren Antrieb der Zugmittel zum Entleeren gekippt werden kann.
Eine besonders vorteilhafte und stabile Ausführungsform besteht des weiteren darin, daß ein bzw. zwei paarweise am Sammelbehälter hochschwenkbar gelagerte Hublenker zum Anheben der Absetzmulde an die Einschüttöffnung und derart angeordnete Kuppelmittel an der Absetzmulde und dem Sammelbehälter angeordnet sind, daß nach einem bestimmten Anhebehub der Hublenker Absetzmulde und Sammelbehälter im Bereiche der Einschüttöffnung kuppelbar sind und die Absetzmulde durch den weiteren Anhebehub der Hublenker in den Sammelbehälter entleert wird. Durch die Verwendung derartiger Hublenker wird eine eindeutige Führung der Absetzmulde zur Kuppelstelle an der Einschüttöffnung sichergestellt, so daß ein besonders zuverlässiges Kuppeln gewährleistet ist.
Gegebenenfalls kann das Kuppeln auch automatisch erfolgen.
Bei leichteren Absetzmulden kann das durch die angehobene Mulde auf den Sammelbehälter bzw. den Müllwagen ausgeübte Kippmoment allein durch das Gewicht des Müllsammelbehälters bzw. des Fahrzeuges aufgenommen werden. Bei schwereren Absetzmulden ist es jedoch vorteilhaft, zur Abstützung des Sammelbehälters bzw. Fahrzeuges gegen Kippen unter der Last der angehobenen Absetzmulde eine besondere Stützvorrichtung vorteilhaft vorzusehen, die/in einer etwa durch die Einschüttöffnung bzw. die Schwenkgelenke der Hublenker gehenden oder in deren Nähe verlaufenden lotrechten Ebene angeordnet ist und z.B. eine oder mehrere, etwa teleskopartig ausfahrbare Bodenstützen aufweist.
In einer vorteilhaften Ausführungsform mit Verwendung von Hublenkern kann die Absetzmulde durch Aufhängemittel wie Seile, Ketten, gelenkige Bügel od.dgl. an dem oder den Hublenkern oder auch an den über diese geführten Zugmitteln bis zum Kuppeln mit dem Sammelbehälter frei gelenkig anhängbar sein.
Durch die Erfindung ist es ferner ohne weiteres möglich, die Zugmittel, insbesondere in Verbindung mit Hublenkern, derart anzuordnen und zu bemessen, daß die Absetzmulde auch aus Bodenvertiefungen aushebbar ist. Von besonderem Vorteil ist es ferner, wenn die Hublenker, insbesondere teleskopartig, verlängerbar ausgebildet sind. Hierdurch ist es möglich, den Jeweiligen Abstand zwischen dem Sammelbehälter und der Absetzmulde in Längsrichtung des Sammelbehälters bzw. des Fahrzeuges als auch in Höhenrichtung durch entsprechendes Ausfahren der Hublenker bzw. entsprechendes Betätigen der Zugmittel zu überbrücken. Insbesondere hat dieses den Vorteil, daß der Fahrzeugführer eines den Sammelbehälter tragenden Fahrzeuges einen gewissen Spielraum beim Heranfahren an die Absetzmulde hat und keinen genauen Abstand zu dieser einhalten muß, was durch die der Absetzmulde entgegengesetzte Lage des Fahrersitz es unter Umständen schwierig sein kann.
Vorzugsweise sind der oder die unter oder neben der Einschüttöffnung (direkt oder indirekt) am Sammelbehälter angelenkten Hublenker aus einer im wesentlichen waagerechten in eine im wesentlichen lotrechte Lage hochschwenkbar gelagert. Vorteilhaft haben sie eine etwa der Höhe des Sammelbehälters entsprechende Länge, so daß die Absetzmulden auch bei tiefer Lagerung verhältnismäßig hoch an die Einschüttöffnung gehoben und unter Ausnützung des Eigengewichtes des Schüttgutes wirksam entleert werden können.
Von besonderem Vorteil ist ein Antrieb der Zugmittel bzw.
der Hublenker derart, daß beim Anheben der Absetzmulde diese zunächst eine relativ langsame Anhebebewegung und hierauf eine relativ schnelle Schwenkbewegung ausführt. Dieses kann in der Weise geschehen, daß zum Hochschwenken der Absetzmulde bzw. des oder der Hublenker ein an diesen angreifendes und nach Art eines Flaschenzuges über eine Umlenkrolle zurückgeführtes und z.B. in einem bestimmten Anhebezustand blockierbares Seilzugtriebwerk vorgesehen ist, wobei das Blockieren zweckmäßig derart erfolgt, daß der Blockierzustand mit dem Kuppeln von Absetzmulde und Sammelbehälter bewirkt wird. Hierdurch können die Beschleunigungskräfte beim Anheben der Absetzmulde sowie die Verzögerungskräfte beim Absetzen der Mulde auf den Boden in erwünschter Weise begrenzt werden, ohne daß das Entleeren der Absetzmulde in den Sammelbehälter unnötig verzögert wird.
Vorteilhaft wird als Antriebsmittel ein Seilzugtriebwerk verwendet, das am Sammelbehälter oder an einem mit diesem verbundenen Teil, z.B. auf dem Fahrzeug, angeordnet sein kann. Der Seilzug kann hierbei über eine oberhalb der Einschüttöffnung angeordnete Seilzugrolle geführt sein, so daß günstige Zugkraftverhältnisse an den an den Absetzmulden bzw. an den Hub-lenkern angreifenden Seilen gewährleistet sind. Bei Anordnung des Sammelbehälters auf einem Kraftfahrzeug bzw. einem Fahrzeuganhänger kann es aus wirtschaftlichen und bedienungsmäßigen Gründen vorteilhaft sein, zum Antrieb des Seilzuges eine an einen Nebenantrieb der Fahrzeugantriebs-bzw. Zugmaschine angeschlossene oder anschließbare Seilwinde zu verwenden.
Als Kuppelmittel sind in besonders vorteilhafter Weise mit Anschlagsflächen versehene gabel-, haken- oder schlitzartige Kuppelelemente (im folgenden kurz "Kuppelschlitze" genannt), z.B. am Sammelbehälter, und im Kuppelzustand in diese eingreifende, sich beim Kuppeln gegen die Anschlagsflächen legende zapfen-, stangen- oder hülsenartige Kuppelelemente (im folgenden kurz "Kuppelzapfen" genannt), z.B. an der Absetzmulde, vorgesehen, wobei als Anschlagsflächen etwa senkrecht zur Bewegungsbahn der Kuppelzapfen verlaufende Begrenzungskanten der Kuppelschlitze dienen.
Eine Riegelvorrichtung, z.B. in Form einer Riegelklinke, kann zur Verriegelung der Kuppelmittel in Kuppelstellung dienen.
Damit die Absetzmulde gegebenenfalls möglichst reibungsarm an den Sammelbehälter bzw. an die Einschüttvorrichtung desselben herangezogen werden kann, kann die Absetzmulde auf einem Fahrgestell lose oder arretierbar montiert sein, von dem sie zum Entleeren abgehoben und auf das sie nach dem Entleeren wieder abgesetzt werden kann. Gegebenenfalls kann die Absetzmulde fest mit dem Fahrgestell verbunden sein, so daß es zusammen mit der Absetzmulde anhebbar ist.
Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung von Ausfübrungsbeispielen zu entnehmen.
In der Zeichnung zeigen Fig. 1 eine schematisch dargestellte Anordnung mit Seilzug, Fig. 2 eine schematisch dargestellte Anordnung mit Hublenker und Seilzug, Fig. 3 eine schematisch dargestellte Anordnung mit auf ein Fahrgestell aufgesetzter Absetzmulde, Fig. 4 eine Schemadarstellung für die Wirkungsweise einer Beladevorrichtung nach Fig. 1 in größerem Maßstabe und in verschiedenen Lagen der zu entleerenden Absetzmulds Fig. 5 eine Draufsicht auf die Beladevorrichtung etwa nach Fig. 4 bei an den Sammelbehälter angekuppelter Absetzmulde, Fig. 6 eine Schrägansicht auf die an der Zugvorrichtung hängende Absetzmulde nach Fig. 4 und 5, Fig. 7 eine perspektivische Teildarstellung einer Absetzmulde, etwa nach Fig. 4, Fig. 8 ein Fahrzeug mit einer mit Hublenkern konstanter Länge arbeitenden Beladevorrichtung, Fig. 9 eine schematische Darstellung der Beladevorrichtung nach Fig. 8 in größerem Maßstabe und mit verschiedenen Lagen der Absetzmulde, Fig. 10 die schematische Darstellung einer Beladevorrichtung mit Hublenkern veränderlicher Länge in verschiedenen Stellungen, Fig. 11 eine schematische Darstellung für die Aufhängung einer Absetzmulde an einem flaschenzugahnlichen Seilzug und Fig. 12 eine Variante zu Fig. 11.
Auf dem Fahrgestell 20, z.B. eines Müllwagens, ist ein Sammelbehälter 21 montiert, der an seinem hinteren Ende ein Fördergehäuse 22 mit einer Einschüttvorrichtung 23 aufweist, die nach unten durch eine Rutsche 24 und nach oben durch die Einschüttöffnung 25 (z.B. Fig. 4 und Fig. 8) begrenzt wird.
Das Fördergehäuse 22 kann eine Fördervorrichtung beliebiger Art, z.B. in an sich bekannter Weise eine untere Zubringerschaufel und eine das von dieser zugeförderte Schüttgut in und verdichtende den Sammelbehälter weiterfördernde/FörderschauSel enthalten.
Mit 26 ist eine Absetzmulde bezeichnet, die z.B. zur Aufnahme von Müll dient und auf ebenem Boden (Fig. 1), in einer Vertiefung 28 (Fig. 2) oder auch höher als der Fahrboden oder in sonstiger beliebiger Weise gelagert sein kann, beispielsweise auch auf einem Fahrgestell 29 (Fig. ), das mit Rädern versehen ist und auf das die Absetzmulde 26 abhebbar aufgesetzt ist.
In Fig. 1 weist die Beladevorrichtung zum Beladen des Müllbehälters 21 mit dem in der Absetzmulde 26 gesammelten Schüttgut, z.B. Müll, ein Zugmittel in Form eines Seilzuges 30 auf, durch den bei Antrieb des Seiles in Pfeilrichtung x der Absetzbehälter 26 an den Müllsamr3elbehälter 21 bzw. dessen Einschüttvorrichtung 23 herangezogen und gegebenenfalls gleichzeitig angehoben werden kann, wie dieses später noch im einzelnen erläutert wird. Der Seilzug 30 kann zu diesem Zweck wechselweise entweder an die seitlichen Zapfen 31 oder - in der Lage 30' - an die seitlichen Zapfen 32 an der Absetzmulde 26 angeschlossen werden. Die Zapfen 31 und 32 befinden sich hierbei in Längsrichtung der Absetzmulde bzw. des Müllsammelbehälters 21 in einem solchen Abstand beiderseits des Schwerpunktes der Absetzmulde 26 voneinander, daß durch den Seilzug je nach Anschlußein Drehmoment auf die Absetzmulde wechselweise um eine hintere oder um eine vordere Kante der Absetzmulde ausgeübt werden kann.
Der Seilzug 30 ist über eine Umlenkrolle 33 oberhalb der Einschüttvorrichtung 23 zu einer Seiltrommel geführt, die z.B. über dem vorderen Teil des Sammelbehälters 21 bei 34 angeordnet ist.
Als Kuppelmittel zum Kuppeln des Absetzbehälters 26 mit dem Sammelbehälter 21 dienen einerseits etwa schlitz- oder gabelartige Kuppelelemente (Kuppelschlitze) 35, insbesondere unterhalb der Einschüttöffnung des Sammelbehälters, einerseits und etwa zapfen- oder ösenartige Kuppelelemente (Kuppelzapfen) 36, insbesondere an der Absetzmulde 26, andererseits.
Um die beim Anheben der Absetzmulde 26 durch das Gewicht der gefüllten Absetzmulde auftretenden Momente, welche den Sammelbehälter 21 um eine hintere Achse, z.B. um die Hinterräder des Fahrgestells 20, zu kippen suchen, kann eine Stützvorrichtung, vorzugsweise in Form von - vorzugsweise zwei seitlichen - Stützbeinen 37, vorgesehen sein, welche etwa in einer die Einschüttvorrichtung 23 enthaltenden vertikalen Querebene am Sammelbehälter 21 bzw. dessen Fördergehäuse 22 - vorzugsweise hydraulisch - ausfahrbar angeordnet sind.
Eine Riegelvorrichtung zur Sicherung der ausgefahrenen Lage kann vorgesehen sein. Gegebenenfalls kann bei kleineren Absetzmulden, etwa bis zu 5 m3, die Abstützvorrichtung in Fortfall kommen.
Fig. 4 erläutert die Arbeitsweise etwa einer Vorrichtung nach Fig. 1. Die in Fig. 4 strichpunktiert dargestellte der Absetzmulde Lage 26/entspreche etwa der in Fig. 1 dargestellten Lage derselben. Der Seilzug 30 ist im Anschlußpunkt 31 der Absetzmulde angeschlossen. Wird der Seilzug 30 in Pfeilrichtung x angetrieben, wird die Mulde 26,auf dem Boden 27 gleitend, zum Sammelbehälter 21 herangezogen, wobei gleichzeitig der Seilzug 30 ein Anheben der Absetzmulde 26 um deren hintere untere Kante bewirkt, so daß beispielsweise die Absetzmulde 26 in der strichpunktiert dargestellten leicht angehobenen Lage 26a mittels ihrer Kuppelzapfen in deren Lage 36a gegen eine schräg aufwärts zu den Kuppelschlitzen 35 gerichtete Gleitfläche 38 stößt und dadurch beim weiteren Antrieb des Seilzuges 30 entlang der Gleitfläche 38 nach oben geführt wird, bis die Kuppel zapfen 36 vor die Kuppelschlitze 35 gelangen und in diese einfallen die können, so daß sich/tuppelzapfen und die Kuppelschlitze gegenseitig kuppeln. Die Absetzmulde 26 befindet sich alsdann in ihrer ausgezogen dargestellten Lage 26b und die Kuppelzapfen 36 in der Lage 36b. Der Eingriff der Kuppelmittel wird hierbei dadurch gesichert, daß die Kuppel zapfen 36 Je gegen eine Anschlagsfläche 39 stoßen, welche die in den seitlichen Führungs- oder Abdeckwänden 40 angeordneten Kuppelschlitze 35 nach oben begrenzen. Eine Sperrklinke 41 z.B.
in Form eines/doppelarmigen, bei 42 in den seitlichen Wänden 40 gelagerten doppelarmigen Hebels kann vorgesehen sein, um nach dem Kuppeln der Kuppelmittel 36,35 die Kuppelzapfen 36 in deren Lage 36b am Austritt aus den Kuppelschlitzen 35 von Hand oder z.B.
zu hindern. Sie kann/durch Federwirkung in Sperrlage verstellbar, jedoch von außen durch die Kuppelzapfen anhebbar sein, z.B. auch durch Fernbedienung betätigt werden.
Die Seile des in der zuletzt beschriebenen Lage 26b der Absetzmulde 26 in der Lage 30b befindlichen Seilzuges sind hierbei noch an die vorderen seitlichen Anschlußzapfen 31 in deren Lage 31b angeschlossen. Um ein Entleeren der Absetzmulde herbeizurühren, ist der Seilzug von den seitlichen Anschlußzapfen 31 in deren Lage 31b abzukuppeln und an die seitlichen Anschlußzapfen 32 in deren Lage 32b anzuschließen, so daß der Seilzug nach der Linie 30b' verläuft. Die Absetzmulde 26 kann nunmehr dadurch, daß der Seil zug in Pfeilrichtung x weiter angetrieben wird, in Pfeilrichtung y um eine durch die Kuppel zapfen in deren Lage 36b verlaufende Querachse hochgeschwenkt werden. In der Lage 26c der Absetzmulde nimmt der Seilzug in der Lage 30c einen sich über die Umlenkrolle 33 erstreckenden geradlinigen Verlauf an, so daß beim weiteren Anheben der Absetzmulde sich der Seilzug von der Umlenkrolle 33 abhebt und in der Endstellung 26d der Absetzmulde in die Lage 30d gelangt. In dieser Lage der Absetzmulde liegt darin ££nung 43 auf der Einschüttöffnung 25 des Müllsammelbehälters auf, so daß das Schüttgut unmittelbar aus der Absetzmulde in den Einschütt-Trichter der Einschüttvorrichtung 23 des Sammelbehälters 21 überrutschen kann.
Der Seilzug 30 kann aus zwei paarweise seitlich angeordneten Einzelseilzügen bestehen, die gesondert oder gemeinsam angetrieben werden. In dem in Fig. 4 bis 6 dargestellten Ausführungsbeispiel ist Jedoch angenommen, wie dieses insbesondere aus Fig. 5 und 6 hervorgeht, daß der Seilzug 30 (z.B. in der Lage 30b' der Fig. 4) eine gemeinsame Seiltrommel 34 und eine gemeinsame Umlenkrolle 33 aufweist und oberhalb der Absetzmulde 26 durch ein Querjoch 44 verzweigt wird, das sich quer über die Absetzmulde 26 erstreckt und an dessen Enden beiderseits Seilzugabschnitte 45 angeschlossen sind, die an ihren dem Querjoch 44 entgegengesetzten Enden an die seitlichen Zapfen 31 bzw. - nach Änderung des Anschlusses - an die Zapfen 32 angeschlossen sind.
Fig. 4 zeigt des weiteren ein ausfahrbares Stützbein 37, das in Führungen 37a am Sammelbehälter 21 bzw. an dessen Fördergehäuse 22 teleskopartig ausziehbar angeordnet ist und hydraulisch gegen den Fahrboden 27 in die Lage 37t zur Abstützung des Sammelbehälters bzw. des Fahrzeuges ausgeschoben werden kann.
Die in Fig. 7 gezeigte Absetzmulde 26 weist Kuppelzapfen 36 auf, die zum Eingriff in die Kuppelschlitze 35 in den seitlichen Führungs- oder Abdeckwänden 40 ösenartig ausgebildet sind.
Statt vorn können die Kuppelzapfen auch seitlich, z.B. bei 36a, angeordnet sein. GegebenenSlls kann die Entleerungsöffnung 43 der Absetzmulde durch eine Verschlußklappe, einen Verschlußschieber od.dgl. abgeschlossen sein, der zum Entleeren der Absetzmulde von Hand oder automatisch beim Kippen derselben geöffnet wird.
Fig. 8 und 9 zeigt eine Ausführungsform, bei der die Absetzmulde 26 durch ein Hublenkerpaar 46 angehoben wird.
Die Hublenker sind unterhalb der Einschüttöffnung 25 der Einschüttvorrichtung 23 in Gelenken 47 am Sammelbehälter 21, und zwar im dargestellten Ausführungsbeispiel in den seitlichen Führungs- oder Abdeckwänden 40 auf der Rückseite des Fördergehäuses 22 um eine waagerechte Querachse schwenkbar gelagert. An ihre freien Enden 48 ist der Seilzug 30 angeschlossen, der ganz oder teilweise ein oder zwei Seile aufweist, z.B. auch entsprechend einer Konstruktion nach Fig. 5 und 6. Die Seile können wieder über eine Umlenkrolle 33 von einer Seilwinde 34 auf der hierfür verstärkten Deckwandung des Sammelbehälters 21 abgewickelt bzw. auf dieselbe aufgewickelt werden. Durch den Antrieb der Seilwinde 34 werden die Hublenker 46 zusammen mit der Absetzmulde 26 angehoben, die mittels einer geeigneten Aufhängevorrichtung 49, z.B. in Form von Seilabschnitten, Lenkern, eines Bügels od.dgl., an bzw. anhängbar den freien Enden 48 der Hublenker 46 frei gelenkig angehängt/ ist. Die Aufhängevorrichtung 49 kann z.B. mit ring- oder hakenartigen Anschlußelementen zum Anhängen an die Lenkerenden 48 versehen sein.
Die Seilwinde 34 kann - wie auch in allen anderen Fällen -durch einen eigenen Antriebsmotor, z.B. einen Elektromotor od.dgl., oder auch von einem Antrieb für den Sammelbehälter bzw. vom Fahrzeugantrieb angetrieben werden. Anstelle der auf dem Sammelbehälter angeordneten Seilwinde kann auch eine Seilwinde an anderer Stelle, z.B. bei 34a, angeordnet sein, indem sie z.B. mittels einer Kupplung 50 an einen Nebenantrieb des Fahrzeugantriebsmotors angeschlossen ist und über eine Umlenkrolle 51 den über die Führungs- oder Umlenkrolle 33 an die Hublenker 46 angeschlossenen Seilzug 30 auf- bzw. abwickelt.
Als Kuppelzapfen 36 zum Kuppeln der Absetzmulde 26 mit den Kuppelschlitzen 35 kann gegebenenfalls auch eine quer von einer zur anderen Seite der Absetzmulde durchgehende Stange vorgesehen sein. Auch können gegebenenfalls die Kuppelzapfen am Sammelbehälter 21, etwa unterhalb der Einschüttöffnung 25, und die Kuppelschlitze an der Absetzmulde 26 vorgesehen sein.
In Fig. e sowie in ausgezogenen Linien in Fig. 9 ist die Absetzmulde 26 in Bodenlage dargestellt, die je nach den örtlichen Voraussetzungen in Fahrbahnhöhe des Fahrzeuges oder mehr oder weniger tiefer oder höher als der Fahrboden liegen kann. Die Hublenker 46 können in diesem Falle einen entsprechend großen Hubbereich erhalten. Das Fahrzeug bzw.
der Sammelbehälter 21 ist so weit rückwärts an die Absetzmulde 26 herangefahren, daß diese an die Hublenker 46 mittels der Aufhängevorrichtung 49 angehängt werden :~kann, wie dieses in der Zeichnung dargestellt ist. Die Stützvorrichtung 37 ist in die Lage 37' ausgefahren und stützt damit den Sammelbehälter gegen Kippen nach hinten unter der Last der Absetzmulde 26 am Boden ab.
Durch Antrieb der Seilwinde 34 bzw. 34a werden die Hublenker 46 mittels des Seilzuges 30 in Pfeilrichtung y1 hochgeschwenkt.
Die hierbei angehobene Absetzmulde 26 verbleibt zunächst in ihrer waagerecht hängenden Lage, bis die Hublenker 46 die Lage 46 | bzw. ihre freien Enden 48 die Lage 48 | einnehmen und die Absetzmulde 26 sich in der Lage 26' befindet. In dieser Lage greifen die Kuppelzapfen 36, die inzwischen einen Schwenkhub Y2 ausgeführt haben, in die Kuppelschlitze 35 unterhalb der Einschüttöffnung 25 ein, wobei sie durch die Anschlagsflächen 39 in die Kuppelschlitze 35 hineingeführt werden und darin die Lage 36' einnehmen in der sie durch die Sperrklinke 41 verriegelt werden können. Werden die Hublenker 46 - z.B. über die Lage 26" der Absetzmulde - weitergeschwenkt, bilden die Kuppelzapfen 36 die Schwenkachse für die Absetzmulde 26, bis die Hublenker die Endlage 46' und die Absetzmulde die Lage 26"' erreicht haben. In dieser Stellung 26"' ist die Absetzmulde 26 so weit hochgekippt, daß sie mit ihrer Entleerungsöffnung 43 (Fig. 7) auf der Einschüttöffnung 25 zwischen den seitlichen Führungswänden 40 aufliegt und ihren Inhalt ungehindert über die Rutsche 24 der Einschüttvorrichtung 23 in das Fördergehäuse 22 des Sammelbehälters entleeren kann.
Eine Variante zu der Ausführungsform nach Fig. 8 und 9 entsprechend der Schemadarstellung nach Fig. 2 ist in Fig. 10 dargestellt. Die Absetzmulde 26 befindet sich in einer Bodenvertiefung 28. Zum Beladen des Sammelbehälters 21, also zum Anheben und Kippen der Absetzmulde 26,dient ein Paar seitlicher Hublenker 46, die in diesem Falle teleskopartig ausgebildet sind und je aus den beiden Teilen 51 und 52 bestehen. Die beiden Teile können zur Verlängerung oder Verkürzung der Hublenker auf geeignete Weise, z.B. hydraulisch, mittels Zylinders 53 und Kolben bzw. Kolbenstange 54, ineinander verschoben werden, wie z.B. durch die Lage 52' des Teiles 52 angedeutet ist, wobei der Zylinder 53 z.B.
mittels Gelenkes 55 mit dem Teil 51 und der Kolben bzw. die Kolbenstange 54 mittels Gelenkes 56 mit dem Teil 52 des zugeordneten Hublenkers 46 verbunden ist. Zylinder und Kolben bzw. Kolbenstange zum Verlängern bzw. Verkürzen der Hublenker können auch im Innern der Hublenker untergebracht sein.
Die Hublenker 46 werden durch den Seilzug 30 in ihrer Lage gehalten. Zum Entleeren der z.B. mit Müll gefüllten Absetzmulde 26 wird zunächst wieder das Stützbein 37 der Abstützvorrichtung aus der eingeschobenen Lage nach unten in die Lage 37t ausgeschoben, so daß das hintere Ende des Sammelbehälters etwa in der Ebene der Einschüttvorrichtung 23 bzw.
der Hublenkergelenke 47 fest auf dem Fahrboden 27 abgestützt ist. Durch Antrieb der Seilwinde 34 und Ablassen des Seiles 30 werden die Xublenker 46 in eine Lage 46 abwärtsgeschwenkt, so daß das freie Ende 48 der Hublenker in die Lage 48IV gelangt und der Seilzug 30 in Richtung der Geraden 3ON verläuft. Die an die Hublenker angehängte Absetzmulde kann nunmehr durch den sich auf die Seilwinde 34 aufwickelnden Seilzug bzw. durch die von diesem mitgenommenen Hublenker 46 in Pfeilrichtung y1 nach oben geschwenkt werden, bis die Hublenker - ähnlich wie bei der Ausführung nach Fig. 9 - in die obere Endlage 46"t gelangen.
Die Absetzmulde wurde hierbei zugleich wieder gekippt, so daß sie am Ende des Hubes die Lage 26"' einnimmt und hierbei über die Einschüttvorrichtung 23 in den Sammelbehälter bzw. in dessen Fördergehäuse 22 entleert wird.
Nach demEntleeren der Absetzmulde wird diese wieder durch Abwickeln des Seilzuges 30 von der Seilwinde 34 abgesenkt, wodurch die Hublenker 46 zusammen mit der Absetzmulde 26 herabgeschwenkt werden, bis letztere wieder in der Bodenvertiefung 28 abgesetzt werden kann.
Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist angenommen, daß die Absetzmulde 26 nicht unmittelbar an den Hublenkern 46, sondern mittels ihrer Aufhängevorrichtung 49 an eine Öse 57, einen Haken od.dgl. am Ende des Seilzuges 30 angehängt wird. Hierdurch ist es möglich, auch sehr tief gelagerte Absetzmulden 26, die z.B. von den schwenkbaren Hublenkern nicht mehr erreicht werden, durch das über das Lenkerende 48 hinaus abgelassene Seilende 30a zu erfassen. Gleichzeitig kann der Abstand zwischen Absetzmulde 26 und Sammelbehälter 21 durch Verlängern oder Verkürzen der Hublenker 46 in der erforderlichen Weise ausgeglichen werden, ohne daß es notwendig ist, daß das den Sammelbehälter 21 tragende Fahrzeug näher an die Absetzmulde bzw. an die Bodenvertiefung 28 heranfahren muß. Zugleich ist es dadurch möglich, durch Verlängern oder Verkürzen der Hubarme das Kuppeln der angehobenen Absetzmulde und der Einschüttvorrichtung zu erleichtern.
In Fig. 11 ist eine Variante dargestellt, bei der als Zugmittel zum Anheben und Senken der Hublenker 46 bzw. der Absetzmulde 26 nicht einfache Seile verwendet werden, sondern ein Seilzug nach Art eines Flaschenzuges mit zurUckkehrendem Seil 3OXJ das zur Seiltrommel 34 führt. Hierdurch kann erreicht werden, daß im ersten Teil des Hubes, der hauptsächlich dem Anheben der Absetzmulde 26 bis zum Kuppeln derselben mit dem Sammelbehälter dient, eine relativ langsame Hubbewegung vor sich geht, bis das über die Rolle 58 geführte Seil in ihrer Relativbewegung zur Rolle 58 bzw. zum Hublenker 46 blockiert wird, worauf alsdann der Seilzug 30 als Ganzes von der Seiltrommel angetrieben wird und damit den Hublenker 40 mit doppelter Geschwindigkeit weiterbewegt.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 12 ist das Seil 30 über die Rolle 58 am Ende des Hublenkers 46 sowie über die Absetzmulde 26 tragende Rolle 58a zum Hublenker zurückgeführt, wobei der Endabschnitt 30Y an einem Festpunkt am Hublenker 46 befestigt ist. Beim Anziehen des Seiles in Pfeilrichtung x wird die Absetzmulde 26 zunächst wieder mit geringer Geschwindigkeit angehoben, bis die Rolle 58a an der Rolle 58 anliegt und dadurch das Seil 30 blockiert wird, worauf die Absetzmulde mit doppelter Geschwindigkeit weiter angehoben bzw. gekippt wird.

Claims

Ansprüche:

l.Beladevorrichtung an Schüttgutsammelbehältern, mit mit Verdichtung arbeitenden insbesondere/Müllsammelbehältern auf Müllwagen, zur Aufnahme von Absetzmulden an der Einschüttöffnung des Sammelbehälters und zum Entleeren derselben in den Sammelbehälter, gekennzeichnet durch am Sammelbehält er (21) angeordnete Zugmittel, insbesondere Seilzug (30), zum Heranziehen und Anheben der Absetzmulde (26) an die Einschüttöffnung (25) und durch derart angeordnete Kuppelmittel (35,36) an der Absetzmulde (26) und dem Sammelbehälter (21), daß nach einem bestimmten Hub der Zugmittel (30) Absetzmulde (26) und Sammelbehälter (21) im Bereiche der Einschüttöffnung (25) kuppelbar sind und die Absetzmulde (26) durch den weiteren Hub der Zugmittel (30) in den Sammelbehälter (21) durch Kippen entleert wird.
2. Beladevorrichtung an Schüttgutsammelbehältern zur Aufnahme von Absetzmulden an der Einschüttöffnung des Sammelbehälters und zum Entleeren derselben in den Sammelbehälter, insbesondere nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen oder zwei paarweise am Sammelbehälter (21) hochschwenkbar gelagerte Hublenker (46) zum Anheben der Absetzmulde (26) an die Einschüttöffnung (25) und durch derart angeordnete Kuppelmittel (35,36) an der Absetzmulde (26) und dem Sammelbehälter (21), daß nach einem bestimmten Anhebehub der Hublenker (46) Absetzmulde (26) und Sammelbehälter (21) im Bereiche der Einschüttöffnung (25) kuppelbar sind und die Absetzmulde durch den weiteren Anhebehub der Hublenker (46) in den Sammelbehälter (21) entleert wird.
3. Beladevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abstützung des Sammelbehälters (21) bzw.

Fahrzeuges (Fahrgestells 20) gegen Kippen unter der Last der angehobenen Absetzmulde (26) der Sammelbehälter (21) eine an ihm bzw. am Fahrzeug angeordnete Stützvorrichtung, vorzugsweise eine oder mehrere Bodenstützen (Stützbeine 37) aufweist, die in einer etwa durch die Einschüttöffnung (25) bzw. die Schwenkgelenke (47) der Hublenker (46) gehenden oder in deren Nähe vorbeigehenden lotrechten Ebene angeadnet sind.
4. Beladevorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, gekennzeichnet durch eine Aufhängevorrichtung (49) wie Seile, gelenkige Bügel od.dgl. zum frei gelenkigen Aufhängen der Absetzmulde (26) an dem oder den Hublenkern (46), derart, daß die Absetzmulde (26) durch den oder die Hublenker (46) bis zum Kuppeln mit dem Sammelbehälter (21) in lotrechter Lage hängend anhebbar ist.
2, 3 oder 5. Beladevorrichtung nach Anspruch/4, dadurch gekennzeichnet, daß die Absetzmulde (26) an den über den oder die Hublenker (46) gerührten Zugmitteln (Seilzug 30) aufgehängt ist.
6. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, der Hublenker (46) oder gekennzeichnet durch eine solche Anordnung und Länge/ der Zugmittel (Seilzug 30), insbesondere in Verbindung mit Hublenkern (46), daß die Absetzmulde (26) auch aus Bodenvertiefungen (28) od.dgl. aushebbar ist.
7. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufhängemittel (57) zum Anhängen der Absetzmulde (26) an dem oder den Hublenkern (46) sowohl in Längsrichtung des Sammelbehälters (21) relativ zu diesem als auch in Höhenrichtung mit Bezug auf den oder die in abgesenkter Lage befindlichen Hublenker (46) verstellbar ist.
8. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die über den oder die Hublenker (26) geführten Zugmittel (Zugseil 30) bei in einer nledergeschwenkten Schwenklage des oder der Hublenker (46) zur Aufnahme der Absetzmulde (26) zusätzlich absenkbar sind.
9. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Hublenker (46) - insbesondere teleskopartig - verlängerbar sind.
10. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, der oder dadurch gekennzeichnet, daß/die unter oder neben der Einschüttöffnung (25) am Sammelbehälter (21) angelenkten, Hublenker (46), vorzugsweise mit einer etwa der Höhe des Sammelbehälters (21) entsprechenden Länge, aus einer im wesentlichen waagerechten in eine im wesentlichen lotrechte Lage hochschwenkbar gelagert sind.
11. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugmittel (Seilzug 30) bzw. die Hublenker (46) derart angetrieben bzw. angeschlossen sind, daß beim Anheben der Absetzmulde (26) diese zunächst eine relativ langsame Anhebebewegung und hierauf eine relativ schnelle Schwenkbewegung ausführt.
12. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, mit Seilzug als Zugmittel, dadurch gekennzeichnet, daß zum Hochschwenken der Absetzmulde (26) bzw. des oder der Hublenker (46) ein an diesen angreifender und nach Art eines Flaschenzug es über eine Umlenkrolle (58) zurückgeführter, in einem bestimmten Anhebezustand blockierbarer Seilzug (30,30X) vorgesehen ist.
13. Beladevorrichtung nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch solche den Blockierzustand des Seilzuges (30,30X) bestimmenden Blockiermittel, daß der Blockierzustand mit dem Kuppeln von Absetzmulde (26) und Sammelbehälter (21) bewirkt wird.
14. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß ein als Zugmittel dienender Seilzug (30) über eine oberhalb der Einschüttöffnung (25) angeordnete Seilzugrolle (33) geführt ist.
15. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß zum Antrieb eines als Zugmittel dienenden Seilzuges (30) eine Seilwinde (34) auf dem Sammelbehälter (21)> vorzugsweise im Bereiche des Einschüttendes desselben, angeordnet ist.
16. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14 auf einem Kraftfahrzeug bzw. Fahrzeuganhänger, dadurch gekennzeichnet, daß zum Antrieb des Seilzuges (30) eine an einen Nebenabtrieb (Kupplung 50) der Fahrzeugantriebs- bzw. Zugmaschine angeschlossene oder anschließbare Seilwinde (34a) angeordnet ist (Fig. 8).
17. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß zum wechselweisen Anschluß der Zugmittel (Seilzug 30) am Absetzbehälter (26) mehrere, insbesondere mit Bezug auf die Schwenkebene desselben,beiderseits des Schwerpunktes angeordnete Anschlußmittel (Anschlußzapfen 31,32) vorgesehen sind.
18. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß als Kuppelmittel mit Anschlagsflächen (39) versehene Kuppelschlitze (35), vorzugsweise am Sammelbehälter, und in diese eingreifende, sich gegen die Anschlagsflächen (39) legende Kuppelzapfen (36), vorzugsweise an der Absetzmulde (26), vorgesehen sind.
19. Beladevorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß als Anschlagsflächen (39) etwa senkt recht zur Bewegungsbahn (y) der Kuppelzapfen (36) der verlaufende BegrenzungsSlächen/Kuppelschlitze (35) vorgesehen sind.
20. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, gekennzeichnet durch eine Riegelvorrichtung, z.B. in Form einer Riegelklinke (41), zur Verriegelung der miteinander zu kuppelnden Kuppelmittel (35,36) in Kuppelstellung derselben.
21. Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die am Sammelbehälter (21) angeordneten Kuppelelemente der Kuppelmittel (35,36) beiderseits der Einschuttöffnung (25) über den Gelenken (47) der Hublenker (46) angeordnet sind.
22. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 21, gekennzeichnet durch eine am Sammelbehälter (21) angeordnete Gleitfläche (38) für die Absetzmulde (26) zum Führen der an der Absetzmulde (26) angeordneten Kuppelmittel (z.B. Kuppelzapfen 36) zu den am Sammelbehälter (21) angeordneten Kuppelmitteln (z.B. Kuppelschlitzen 35) beim Anheben der Absetzmulde (26).
23. Beladevorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitfläche (38) unterhalb der am Sammelbehälter (21) angeordneten Kuppelmittel (35) und in Richtung auf diese zur gleitenden Führung der an der Absetzmulde (26) angeordneten Kuppelmittel (36) vorgesehen ist.
24. Hebevorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 23, die dadurch gekennzeichnet, daB/zur Abstützung des Sammelbehälters (21) bei angehobener Absetzmulde (26) dieteleskopartig nenden Bodenstützen (37) in an sich bekannter Weise ausfahrbar, insbesondere in einem am Sammelbehälter (21) fest angeordneten Teleskoplager (37a), ausgebildet sind.
25. Beladevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 24, gekennzeichnet durch ein Fahrgestell (29) zur fahrbaren AuSnahme der Absetzmulde (26), insbesondere zum reibungsarmen Heranziehen der Absetzmulde (26) an den Sammelbehälter (21) mittels der Zugmittel (Seilzug 30).
26. Beladevorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Absetzmulde (26) abnehmbar, z.B. lose bzw.

arretierbar'auf das Fahrgestell (29) aufgesetzt ist.
27. Beladevorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Absetzmulde (26) mit dem Fahrgestell (29) mitanhebbar, z.B. fest verbunden ist.

L e e r s e i t e