DE251524C

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Info

Publication number: DE251524C
Application number: DENDAT251524D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47g. GRUPPE

FRITZ KELCH in BERLIN.

Steuerfläche geöffnet wird.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 18. November 1911 ab.

Es sind bereits selbsttätig absatzweise wirkende Spülventile mit Gegendruckkammer und Hilfsventil bekannt. Bei diesen Ventilen wird das Hilfsventil geöffnet, wenn eine besondere Druckkammer durch einen von der Gegendruckkammer abgezweigten Kanal aufgefüllt ist. Bei der vorliegenden Erfindung besteht das Neue darin, daß zur Beschleunigung der - Spülung das Auffüllen der besonderen Druckkammer nicht von der Gegendruckkammer aus erfolgt, sondern vermittels eines von der Zuflußleitung abgezweigten besonderen Kanals.

Fig. ι und 2 der Zeichnung stellen Längsschnitte durch das Ventil, Fig. 3 die obere Ansicht des Hilfsventil, Fig. 4 den Schnitt nach der Linie a-b und Fig. 5 den Schnitt nach der Linie c-d dar.

Das Ventil besteht aus einem Unterteil mit der Zuflußleitung 1, dessen Ende als Sitz ausgebildet ist, und dem Ausflußstutzen 3, aus der Gegendruckkammer 2 mit Hilfsventil 5, der Entleerungskammer 5^a, der besonderen Druckkammer 6 und der kleinen Regulierkammer 9.

Der Abschluß des Ventils wird durch die Membran 7, der Ausfluß durch die als Steuerfläche für das Hilfsventil ausgebildete Membran 14 bzw. 10 bewirkt.

Die Zuflußleitung 1 steht durch Kanal 4

mit der Gegendruckkammer 2 und durch Kanal 18 mit der besonderen Druckkammer 6 in Verbindung. Der Querschnitt dieser Kanäle wird durch Schrauben 19 und 12 eingestellt".

Die Entleerungskammer 5" steht durch Kanal 17 mit dem Ausflußstutzen 3, durch Kanal 16 und 11 mit der besonderen Druckkammer 6 .in Verbindung, während Kanal 8 die Gegendruckkammer mit der Regulierkammer 9 verbindet.

Die Membran 14 ist durch die Spindel 13 mit dem Druckknopf 20 verbunden, so daß das Ventil auch von Hand in Tätigkeit gesetzt werden kann. Die obere Membran der besonderen Druckkammer dient, als Dichtung nach außen.

Die Arbeitsweise des Ventils ist folgende:

Wird dasselbe an eine Druckleitung, z. B. Wasserleitung, angeschlossen, so wird das Wasser von der Zuflußleitung 1 nach dem Stutzen 3 so lange ausströmen, bis das durch den Kanal 4 nach der Gegendruckkammer 2 eingetretene Wasser in dieser genügend Druck erzeugt hat, um die Membran 7 auf ihren Sitz zu drücken und das Hilfsventil 5 abzuschließen.

Durch " die Verbindung der Gegendruckkammer 2 mit der kleinen Regulierkammer 9 durch Kanal 8 wird nun die Regulierkammer 9 aufgefüllt, bis auch Membran 10 den Kanal 11 der besonderen Druckkammer 6 abschließt.

Infolge der Verbindung der Zuflußleitung 1 mit der besonderen Druckkammer 6 füllt sich auch diese durch den Kanal 18 früher oder später entsprechend der jeweiligen Einstellung der Regulierschraube 12 mit Wasser, bis dieses die Membran 14 herunterdrückt und das Hilfsventil 5 öffnet. Durch das Ausströmen der

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Druckflüssigkeit durch das geöffnete Hilfsventil 5 und durch den Kanal 17 zum Ausflußstutzen 3 erfolgt die Entlastung der Membran 7 und 10, und das Wasser kann nun infolge des Leitungsdruckes' von der Zuflußleitung 1 nach Abflußstutzen 3 abfließen. Aber auch das Wasser in der besonderen Druckkammer 6 kann jetzt durch die Kanäle 11, 16 und 17. in den Abflußstutzen 3 fließen und wird hier von dem von 1 nach 3 kommenden Wasser mitgeführt, bis das Wasser wieder durch Kanal 4 den nötigen Druck in Kammer 2 erzeugt, das Hilfsventil schließt und sich der vorbeschriebene Vorgang wiederholt.

Wird der Kanal 18 durch die Schraube 12 vollständig geschlossen, so hört die Selbsttätigkeit des Ventils auf. Dasselbe kann dann aber durch den Druckknopf 20 von Hand in Tätigkeit gesetzt werden.

Claims

Patent- Anspruch :

Selbsttätig absatzweise wirkendes Spülventil mit Gegendruckkammer und Hilfsventil, bei welchem das Hilfsventil mittels einer in einer besonderen Druckkammer untergebrachten Steuerfläche geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, daß zur Beschleunigung der Spülung das Auffüllen der besonderen Druckkammer nicht von der Gegendruckkammer aus erfolgt, sondern vermittels eines von der Zuflußleitung abgezweigten besonderen Kanals.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.