DE291000C

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Publication number: DE291000C
Application number: DENDAT291000D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

M 291000 KLASSE 85 h. GRUPPE

Abortspülkasten mit heberartigem Abflußrohr. Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. November 1913 ab.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung

bildet ein Abortspülkasten mit heberartigem Abflußrohr, dessen Wasserzufluß durch ein mittels Hebelübertragung zu regelndes Abflußventil abgeschlossen wird.

Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß an der Zuflußstelle ein Dichtungsflüssigkeitsbecken angeordnet ist, in das das Ventil eintaucht.

ίο Auf beiliegender Zeichnung ist ein derartiger Abortspülkasten zur Darstellung gebracht, und zwar zeigt

Fig. ι einen Längsschnitt in der Richtung A-B nach Fig. 3,

Fig. 2 einen Querschnitt in der Richtung C-D nach Fig. 3, und

Fig. 3 einen Grundriß des Kastens.

Fig. 4 und 5 veranschaulichen in größerem Maßstabe in Ansicht, Längsschnitt und Querschnitt das Abflußventil.

Fig. 6 zeigt im Längsschnitt das Zuflußventil, während

Fig. 7 und 8 diese Anordnung in Ansicht und Schnitt in größerem Maßstabe darstellen.
In dem aus Holz mit Bleiverkleidung hergestellten und mittels der verstellbaren Aufhängelaschen α befestigten Kasten b ist ein Heberrohr c angeordnet, das mit einem seitlichen Zuströmungsrohr d versehen ist. Mit diesem Rohr d ist ein Flüssigkeitsbehälter e verbunden, in den ein mittels des Kipphebels f heraushebbarer Zylinder g eintaucht.

Die Wirkungsweise dieser Anordnung ist folgende:

Ist der Kasten durch das in an sich bekannter Weise von dem Schwimmer h gesteuerte Zuflußventil i gefüllt und soll er entleert werden, so wird mittels des Kipphebels f der Zylinder g aus der Flüssigkeit des Behälters e herausgehoben, worauf das Wasser aus dem Kasten durch das Rohr d in das Heberrohr c gelangen und hier die Saugwirkung und damit die Entleerung durch das Heberrohr c einleiten kann.

Um an Füllflüssigkeit, wozu z. B. Quecksilber benutzt werden kann, zu sparen und gleichzeitig einen Verlust an Flüssigkeit, sei es beim Herausheben des Zylinders, sei es infolge Strömungs- und Saugwirkungen durch das Rohr d hindurch, zu vermeiden, ist der Flüssigkeitsbehälter β trichterförmig gestaltet und mit einer trichterförmigen Abdeckung k versehen, in der ein dem Zylinder g Durchgang gewährender Schlitz I angebracht ist. Durch diese Anordnung wird mit einer geringen Flüssigkeitsmenge die erforderliche Dichtungshöhe erreicht. Diese Flüssigkeitsdichtung kann auch unmittelbar in das Rohr c verlegt werden.

Die erläuterte Entleerung bietet ferner noch den Vorteil, daß man mittels einer derartigen Anordnung im Bedarfsfalle in der Lage ist, den Kasten auch nur teilweise zu entleeren. Zu diesem Zwecke kann man die im Heberrohr angesaugte Flüssigkeitssäule dadurch zum Abreißen bringen, daß man. das Rohr d in einer entsprechenden Höhe in das Rohr c einmünden läßt und den Zylinder g so lange in seiner gehobenen Lage festhält, bis die über dem Rohr d stehende Flüssigkeit abgeflossen ist und nunmehr Luft nachströmt.

Um stärkere Schwankungen beim Abreißen der Wassersäule im Heberrohr und die damit

verbundenen A^entilschläge zu vermeiden, ist das aus einem durch den Schwimmer gegen den Leitungsdruck abzuhebenden Kegelventil m bestehende Zuflußventil i noch mit einer An-5 Ordnung versehen, die den Wasserzufluß entsprechend der Schwimmerlage mehr oder weniger abdrosselt. Zu diesem Zwecke ist die Ventilstange η mit einem Schieber ο verbunden, der in der auf der Ventilsitzfläche angebrachten,

ίο mit Durchtrittsöffnungen ft versehenen Hülse q gleitet. Befindet sich der Schwimmer in seiner tiefsten und damit der Ventilkegel in seiner höchsten Lage, so gibt der Schieber ο sämtliche Durchtrittsöffnungen ft frei, um diese bei steigender Schwimmerlage allmählich mehr und mehr zu schließen. Je mehr das Wasser im Kasten sich seinem höchsten Stande nähert, um so mehr werden plötzliche Schwankungen des Ventils m gehemmt, so daß nicht nur die Ventillage durch das Abreißen der Saugwassersäule nahezu unbeeinflußt bleibt, sondern auch ein sanfter und damit ein Druckschwankungen in der Zuleitung vermeidender Ventilschluß herbeigeführt wird. Stellt man Schieber 0 und Hülse q so zueinander ein, daß bei Ventilschluß sämtliche Durchtrittsöffnungen ft- abgesperrt werden, so verhindert die Anordnung gleichzeitig, daß bei etwa eintretenden Rücksaugungen in der Zuleitung das Wasser aus dem Kasten und gegebenenfalls die Dichtungsflüssigkeit aus dem Behälter e durch den Kasten hindurch abgesaugt wird.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Abortspülkasten mit heberartigem Abflußrohr, welches eine Wasserzuflußöffnung besitzt, die durch ein mittels Hebelübertragung zu regelneles Abflußventil abgeschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß an der Zuflußstelle ein Dichtungsbecken angeordnet ist, in das das Ventil eintaucht.

2. Abortspülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, elaß das Becken (e) für die Dichtungsflüssigkeit eine trichterförmige Gestalt und eine mit einer Durch- 4-5 trittsöffnung für den Tauchkörper (g) versehene trichterförmige Abdeckung (/e) besitzt.

3. Abortspülkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das aus einem entgegen dem Wasserdruck zu öffnenden Ventilkegel (m) bestehende Zuflußventil (i) mit einem Schieber (0) verbunden ist, durch den die Durchtrittsöffnungen (ft) der Hülse (q) des Ventilgehäuses je nach Schwimmerlage mehr oder weniger verschlossen werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.