DE2513233A1

DE2513233A1 - Kronenverschluss und verfahren zu seiner herstellung

Info

Publication number: DE2513233A1
Application number: DE19752513233
Authority: DE
Inventors: Pierre Bindschedler
Original assignee: BOSWELL ETS
Current assignee: BOSWELL ETS
Priority date: 1974-06-11
Filing date: 1975-03-25
Publication date: 1976-01-02
Also published as: FR2274515A1; BR7501306A; IT1034116B; JPS5116180A; AU7862075A; DK102775A; BE826048A; SE7502087L

Description

Boswell Establishment in Vaduz (Liechtenstein)

Kronenverschluß und Verfahren zu seiner Herstellung

Die Erfindung bezieht sich auf einen Kronenverschluß mit einem ungewellten Kragen, dessen Rand durch Einschnitte unterbrochen ist, sowie auf ein Verfahren zu seiner Herstellung.

Derartige Kronenverschlüsse sind aus der Deutschen Patentschrift 1 283 693 bekannt. Anstelle eines gewellten scharfen Randes der herkömmlichen Kronenverschlüsse haben diese bekannten Verschlüsse einen durch regelmäßig über den Umfang verteilte Einschnitte unterbrochenen Bördelrand, mit dem durch Zusammendrücken die Verriegelung herbeigeführt wird, wobei die durch die Einschnitte voneinander getrennten Kragenabschnitte schließlich einen im wesentlichen ununterbrochenen Rand bilden.

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Ein besonderer Vorteil dieser Art Kronenverschlüsse liegt darin, daß sie eine erhöhte Dichtigkeit ergeben, die sie geeignet macht, auch für Lebensmittel verwendet zu werden, die nach ihrer Abfüllung eine Hexßsterilisation erfahren, unter welcher im Inneren des betreffenden Behälters ein erhöhter Druck auftritt. So ist es unter anderem möglich, die betreffenden Kronenverschlüsse auch zum Verschließen von Konservendosen zu verwenden, wie dies in der Deutschen Offenlegungsschrift 1 607 832 beschrieben ist.

Ein Bedürfnis, einen eingesetzten Deckel, dessen Öffnung einen Dosenöffner erfordert, durch einen ungefährlicheren und dennoch dichten Verschluß zu ersetzen, ist offensichtlich. Ebenso nimmt aber der Benutzer nicht gerne den Umstand in Kauf, für das Öffnen einen Löffelstiel oder einen eigenen Öffner für das Lösen eines Verschlusses verwenden zu müssen.

Aufgabe der Erfindung ist es, unter Beibehaltung der Vorteile der bekannten Verschlüsse der eingangs genannten Art, wie insbesondere ihrer außerordentlichen Dichtigkeit, ihrer leichten Anbringbarkeit und ihrer geringen Herstellungskosten, die Verwendung jedes Hilfsmittels zum Öffnen zu erübrigen.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein Kronenverschluß der eingangs genannten Art an einem Abschnitt des Kragens eine über den übrigen Rand hinausreichende Aufreißlasche besitzt und daß eine Aufreißlinie vom Kragenrand hinweg zunächst neben der Lasche nach einwärts und sodann in der Nähe des Kragenansatzes nach der Seite des gegenüberliegenden Laschenrandes längs einem Kreisbogen über mindestens einen Teil des Umfangs im wesentlichen parallel zu dem Kragenrand verläuft.

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Es gibt zwar bereits verschiedene Arten von aus Blech hergestellten Verschlußkapselnjzum leichten Öffnen, die, mit einem Aufreißring ausgestattet, ein Aufreißen des Bleches entlang einer Kerb- oder sonstigen Schwächungslinie erlauben, doch tritt diese Linie gewöhnlich zumindest teilweise im Boden der Kapsel auf, so daß sich an der Aufreißstelle eine verletzungsgefährliche scharfe Kante bildet. Die Herstellung solcher Verschlußkapseln ist häufig umständlich und von nicht unerheblichen Metallverlusten begleitet, und zudem ergeben sie nicht immer die gewünschte Dichtigkeit. Vor allem sind sie nicht geeignet, den eingesetzten Deckel einer Konservendose zu ersetzen.

Es wurde zwar auch bereits vorgeschlagen, einen Kronenverschluß der eingangs genannten Art mit einer Aufreißlinie und einem entsprechend angebrachten Aufreißring zu versehen, doch befand sich auch hier diese Aufreißlinie im Boden des Verschlusses, so daß beim öffnen auf dem betreffenden Behälter zusammen mit dem Kragen des Verschlusses ein scharfkantiger, ringförmiger Bodenrest zurückblieb, an dem, etwa beim Auslöffeln des Behälterinhalts oder beim Lecken eines Kindes eine Verletzungsgefahr bestand.

Mit dem erfindungsgemäßen Kronenverschluß ist diese Gefahr beseitigt, da er beim öffnen in seiner Gesamtheit entfernt wird und zudem noch, bei geeigneter Anbringung der Aufreißlinie, die Dichtung etwas über die Reißkante um den Verschlußboden herum hervortritt. Hinzukommt, daß aber der geöffnete Verschluß auch wieder provisorisch auf den Behälter aufgesetzt werden kann, um den letzteren zu verschließen.

Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung eines solchen Verschlusses, bei dem in üblicher Weise entsprechende Ronden aus einem Blech ausgeschnitten und danach der Kragen

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aufgebogen und die Dichtung angebracht wird, sieht vor, daß die Ronden in solcher Anordnung nebeneinanderliegend aus dem Blech ausgeschnitten werden, daß die Aufreißlaschen in den sternförmigen Zwischenräumen zwischen den Ronden liegen, und daß die Aufreißlinie noch vor dem Aufbiegen des Kragens hergestellt wird.

Dieses Verfahren erfordert keinerlei Änderung an den gegenwärtigen Maschinen für die Herstellung und Anbringung von Kronenverschlüssen der eingangs genannten Art.

Noch vor dem Aufbiegen des Kragens können die Laschen im Bedarfsfall mit einem Aufreißring versehen werden. Ihre Breite entspricht vorzugsweise etwa zwei der übrigen, durch die Einschnitte voneinander getrennten Kragenabschnitten. Bei dieser Bemessung wird zum einen eine genügende Festigkeit der Lasche erreicht, zum anderen die Abdichtung nicht in Frage gestellt.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Beispielen unter Bezug auf die Figuren näher erläutert. Von diesen zeigt

Fig. 1 ein Blech, auf dem die daraus auszuschneidenden Ronden für die Herstellung erfindungsgemäßer Kronenverschlüsse mitsamt ihrea Einschnitten und Aufreiß-.linien aufgezeichnet sind,

3"ig_e 2- sIe© Draufsicht auf einen Teil einer ausgeschnittenes Eonde samt Aufreißliaie und angebrachtem Aufreißring ₉

l"ig_s 3 ».ine pe&'spektivisefe© Teilamsielit ©ines ©rfiadwags« gemäßen Eronenverschlusses nach dea öffnen,

Fig. 4 eiiien T@ilschnitt durch einen auf dem betreffenden Behälter angebrachten erfindungsgemäßen Kronenver-

and

isat eisaer Eonde für eiaea sa"-fiadnags-•remäEen Verschluß In einer etwas anderen Ausführung.

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Aus Fig. 1 gehen die wesentlichen Schritte des erfindungsgemäßen Herstellungsverfahrens hervor. Aus einem Blech 1, beispielsweise einem Aluminiumblech oder einem Weißblech, werden entsprechend den eingezeichneten Randlinien die Ronden 2, 3, 4, 5, 6 usw. ausgeschnitten. Man sieht, daß dabei die damit einstückigen Aufreißlaschen 2a, 3a, 4a, 5a, 6a usw. ohne irgendeinen Materialverlust aus den sternförmigen Zwischenräumen zwischen den einzelnen Ronden ausgeschnitten werden. Die Herstellung der den wesentlichen Teil der Aufreißlinien bildenden Kerblinien 2b, 3b, 4b, 5b, 6b usw. erfolgt noch auf dem flachen Blech. Diese Linie beginnt mit einem tieferen Einschnitt neben der Lasche, in diesem Beispiel in etwa radialer Richtung. Dann setzt sie sich parallel zum Rand der Ronde nach der Seite des gegenüberliegenden Laschenrandes längs einem Kreisbogen fort, dessen Länge nicht kritisch ist. Er muß lediglich lang genug sein, um den Kragen des Verschlusses so weit abziehen zu können, daß der Verschluß von dem damit verschlossenen Behälter abhebbar ist, wozu es unter Umständen allein schon genügt, ein im Inneren des Behälters herrschendes Vakuum zu zerstören.

Gemäß der insbesondere in Fig. 2 gezeigten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht der am Rande der Aufreißlasche 2c auftretende, nach einwärts verlaufende Teil der Aufreißlinie zur Gänze aus einem V-förmigen Einschnitt anstelle eines der Einschnitte 7, 8 usw., durch die der Rand des Verschlusses im übrigen unterbrochen wird. Anschließend wird die Aufreißlinie von einer Kerblinie in Form eines ggf. kompletten Kreisbogens gebildet, was ihre Herstellung erleichtert. Der V-förmige Einschnitt, der tiefer ist als die Einschnitte 7, 8 usw. erleichtert den Beginn des Aufreißens. Die Tiefe der Kerblinie beträgt beispielsweise 8/10 der Blechstärke.

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Nach dem Ausschneiden der Ronden nach Fig. 1 mitsamt den Einschnitten, wie z.B. 7 und 8, die anschließend die erforderlichen Zwischenräume zwischen den einzelnen Abschnitten des Kragens bilden, bringt man, beispielsweise durch einen Niet 9a oder durch Elektroschweißung, einen Aufreißring 9 an der Lasche 2a an. Stattdessen kann auch mit dem Ausschneiden der Lasche mit einer kreisförmigen Durchbrechung dieser selbst ein Aufreißring einstückig mit der Lasche hergestellt werden (vergl. Fig. 5), oder es kann diese eine zwischen Daumen und Zeigefinger zu erfassende Bördelung erhalten.

Aus Fig. 2 ist ferner ersichtlich, daß die Breite A-B der Lasche etwa der zweifachen Breite der durch die Einschnitte 7, 8 usw. gebildeten Randabschnitte entspricht. Auf diese Weise können ggf. mit dem Aufbiegen des Kragens durch Drücken oder Walzen gebildete Einbuchtungen, wie z.B. die warzenförmigen Einbuchtungen 11 und 12 in Fig. 3, ringsherum ihre normale Lage einnehmen. Wie aus Fig. 3 gleichfalls ersichtlich, können die zwischen den Einschnitten 7, 8 usw. liegenden Randabschnitte 10 umgebördelt werden, um die Verletzungsgefahr weiterhin zu verringern und die betreffenden Kragenabschnitte mit den Einbuchtungen zu versteifen. Durch die Lasche 2a werden lediglich zwei dieser umgebördelten Randabschnitte unterdrückt, während die Ausbildung der übrigen nicht beeinträchtigt wird.

Natürlich könnte die Breite A-B der Lasche auch etwa das Ein- oder Dreifache derjenigen der Randabschnitte 10 betragen, jedoch hat es sich gezeigt, daß durch die zuvor angegebene Breite zum einen noch eine vollkommene Dichtigkeit, zum anderen eine ausreichende Festigkeit der Lasche erreicht wird.

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Mit Hilfe eines herkömmlichen Drück- oder Walzwerkzeugs, das ggf. zugleich zur Herstellung der Einbuchtungen und Bördelungen dient, werden die etwa nach Fig. 2 vorbereiteten Ronden in ihre endgültige Form gebracht. Vorzugsweise treten hinter jedem der umgebördelten Randabschnitte 10 zwei Einbuchtungen auf, die sich in gleicher Teilung über die Lasche hinweg fortsetzen.

Vor oder nach dem letzten Formprozeß wird in die damit gebildete Verschlußkapsel eine herkömmliche elastische Dichtung 13 eingebracht. Diese wird durch die Einbuchtungen 11, 12 usw. oder ähnliche Einschnürungen an den zu verschließenden Behälter angepreßt. Dabei ergibt sich ein gewisser Hebeleffekt dadurch, daß sich die Einbuchtungen oder dergl. unter den Wulstrand des Behälters schieben, wobei eine Versteifung durch die umgebördelten Randabschnitte 10 zustatten kommt, mit denen ein Aufbiegen unter dem Einfluß des Innendrucks erschwert wird.

Fig. 4 zeigt eine mit einem solchen Verschluß verschlossene Konservendose R, wobei bei 11a ein zwischen zwei Einbuchtungen liegender Kragenabschnitt zu sehen ist, während 11b das Innenprofil einer solchen Einbuchtung bezeichnet. Wie ersichtlich, ist der Dosenrand um die zu verschließende Öffnung herum nach außen umgebördelt, um einen für den Angriff der Einbuchtungen geeigneten Wulst zu ergeben. Ebenso könnte natürlich auch eine an ihrer Mündung entsprechend geformte Flasche oder dergl. verschlossen werden. Auch an der Stelle der Aufreißlasche 2a treten unverändert die Einbuchtungen auf, so daß die Abdichtung durch die Lasche nicht in Frage gestellt wird. Ebensowenig wird die Operation des Verschließens durch die Lasche beeinflußt.

In Fig. 3 ist die Lasche mit dem anschließenden Kragenabschnitt in einer Position gezeichnet, die sie beim Öffnen

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nach dem Aufreißen entlang der Linie 2b einnimmt. 2d bezeichnet die Linie, mit welcher der Kragen an den Boden anschließt. In Fig. 4 bezeichnet der Pfeil F die Position der Linie 2b. Man erkennt daraus, daß beim Aufreißen des Verschlusses der Rand der Dichtung 13 freigelegt wird, der infolge seiner Elastizität sodann etwas über die Linie 2b hervortritt und so eine Berührung der scharfen Reißkante verhindert. Vor dem Aufreißen ist die betreffende Kerblinie, die vorzugsweise auf der Innenseite der Verschlußkapsel auftritt, durch die Dichtung 13 gegen Korrosion geschützt.

Vorzugsweise wird, wie des weiteren aus Fig. 5 ersichtlich, die Lasche etwas schräg, nämlich in Gegenrichtung zu dem bogenförmigen Abschnitt der Aufreißlinie (Kerblinie) 2b geneigt, angeordnet, um dem Benutzer anzudeuten, in welcher Richtung der Aufreißvorgang zu erfolgen hat. Diese Neigung mag in Fig. 5 etwas übertrieben sein. Wie gesagt, zeigt die gleiche Figur des weiteren, wie ein Aufreißring 9 mit der Lasche integriert sein kann.

- Patentansprüche

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Claims

Patentansprüche

Kronenverschluß mit einem ungewellten Kragen, dessen Rand durch Einschnitte unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet , daß er an einem Abschnitt des Kragens eine über den übrigen Rand hinausreichende Aufreißlasche (z.B. 2a) besitzt und daß eine Aufreißlinie (2c, 2b) vom Kragenrand hinweg zunächst neben der Lasche nach einwärts und sodann in der Nähe des Kragenansatzes nach der Seite des gegenüberliegenden Laschenrandes längs einem Kreisbogen über mindestens einen Teil des Umfangs im wesentlichen parallel zum Kragenrand verläuft.
2. Kronenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Aufreißlinie (2c, 2b) bis etwa zu ihrem bogenförmigen Abschnitt (2b) hin aus einem vorzugsweise V-förmigen Einschnitt und daran anschließend aus einer Kerblinie besteht.
3. Kronenverschluß nach Anspruch 1 oder 2_; dadurch g e k e η η zeichnet , daß die Kerblinie auf der Innenseite der Verschlußkapsel auftritt.
4. Kronenverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Laschenbreite (A-B) etwa der zweifach3n Breite der übrigen, durch die Einschnitte (z.B. 7, 8) abgeteilten Kragenabschnitte entspricht .
5. Kronenverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der Kragen in Umfangsrichtung nebeneinanderliegende, warzenförmige Einbuchtungen (z.B. 11, 12) aufweist, die sich über die Lasche (z.B. 2a) hinweg fortsetzen.

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6. Kronenverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der Rand aller Kragenabschnitte bis auf den die Lasche (2a) aufweisenden Kragenabschnitt zwischen den Einschnitten (z.B. 7, 8) umgebördelt ist.
7. Kronenverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Lasche (2a) etwas in Gegenrichtung zu dem bogenförmigen Abschnitt (2b) der Aufreißlinie geneigt angeordnet ist.
8. Kronenverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Lasche (2a) mit seinem übrigen Teil einstückig ausgebildet ist.
9. Kronenverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß am Ende der Lasche (2a) ein separater Aufreißring (9) angebracht ist.
10. Kronenverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der bogenförmige Abschnitt (2b) der Aufreißlinie an einer Stelle innerhalb des Außenrandes der Dichtung (13) auftritt.
11. Verfahren zur Herstellung eines Kronenverschlusses nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei entsprechende Ronden aus einem Blech ausgeschnitten werden, wonach der Kragen aufgebogen und die Dichtung angebracht wird, dadurch gekennzeichnet , daß die Ronden (2, 3, 4, 5, 6) in solcher Anordnung nebeneinanderliegend aus dem Blech (1) ausgeschnitten werden, daß die Laschen (2a, 3a, 4a, 5a, 6a) in den sternförmigen Zwischenräumen zwischen den Ronden liegen, und daß die Aufreißlinien (2b, 3b, 4b, 5b, 6b etc.) noch vor dem Aufbiegen des Kragens hergestellt werden.

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