DE2510591A1 - Ofen zum erhitzen kontinuierlich vorbewegter rohlinge - Google Patents

Description

DP» -IM« OIPI IN«. M.SC. OIP»I ^HVI. DR. MÖGER - STELLRECHT - GRIESSBACH HAECKER PATENTANWÄLTE IN STUTTGART

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975

Ex-Cell-0 Corporation

2855 Coolidge

Troy, Michigan 48084 / U.S.A.

Ofen zum Erhitzen kontinuierlich vorbewegter Rohlinge

Die Erfindung betrifft einen Ofen zum Erhitzen kontinuierlich vorbewegter Rohlinge/ die anschließend auf die Blasdorne einer ebenfalls kontinuierlich arbeitenden Blasformmaschine aufbringbar sind.

Bei öfen dieser Gattung ist es erwünscht, zwischen den einzelnen Rohlingen, wenn diese stetig durch den Ofen hindurch bewegt werden, einen minimalen Abstand aufrechtzuerhalten. Es ist ferner erforderlich, daß eine die Rohlinge vorwärts bewegende Fördervorrichtung kontinuierlich arbeitet, und zwar unabhängig davon, ob die dem Ofen nachgeschaltete Blasformmaschine im Betrieb oder abgeschaltet ist. Ein Nachteil bekannter öfen dieser Art besteht darin, daß sie es nicht zulassen, einen minimalen

509839/0702

A 41 132 m m - 150

10. März 1975 ^a - /

Abstand zwischen den vorgeformten Rohlingen während des Ofendurchlaufes aufrecht zu halten, da es bei den bekannten öfen erforderlich war, die Rohlinge zu drehen. Ein weiterer Nachteil bekannter öfen bestand darin, daß die vorgeformten Rohlinge mit oben liegendem Halsende erhitzt wurden. Unter diesen Umständen ist es nicht möglich, die Temperatur im Bereich des Halses vorschriftsmäßig zu steuern, denn dieser Halsabschnitt sollte bei etwa 65,6° C gehalten werden. Ein weiterer Nachteil der bekannten öfen besteht darin, daß die Gesamtkosten im Hinblick auf die geringe Produktionsgeschwindigkeit und eine erhebliche Ausschußrate zu hoch sind.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Ofen zum Erhitzen kontinuierlich vorbewegter Blasform-Rohlinge zu schaffen, der im Hinblick auf bekannte öfen einfach aufgebaut ist und wirtschaftlich arbeitet.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der neben der Blasformmaschine angeordnete Ofen zwischen einer Eingabe- und einer Ausgäbestation eine kontinuierlich betriebene Fördervorrichtung aufweist, die die vorgeformten, an der Eingabestation übernommenen Rohlinge transversal und drehend durch den Ofen hindurchführt, um sie bei Erreichen der Ausgabestation .;. erhitztem Zustand auf die Blasdorne zu übertragen.

Der erfindungsgemäße Ofen gestattet es bei gleichzeitiger, kontinuierlicher linearer und drehender Bewegung der vorgeformten Rohlinge diese zu mehreren rasch und wirksam bei niedrigen Kosten aufzuheizen, wobei die Rohlinge in mehreren Reihen nebeneinander angeordnet sind und der Abstand zwischen den einzelnen Reihen minimal ist.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dem Körper des Rohlings eine

509839/0702

m - 150

10. März 1975 »3, - *f -

horizontal geschichtete Aufheizung zu vermitteln, wobei das Halsoder Gewindeende des Rohlings bei einer stabilen, kühleren Temperatur gehalten wird. Die vorgeformten Rohlinge werden dabei in umgekehrter Vertikalstellung mit dem Hals nach unten vorgeschoben, wobei sie dicht an temperaturgesteuerten Heizelementen einer Heizzone des Ofens und an Kühlelementen einer Konditionierzone vorbeilaufen. Die Rohlinge werden dabei auf ihrem linearen Weg durch den Ofen hindurch gedreht, wobei das Halsende des Rohlings im gleitenden Eingriff mit einer gekühlten Führungsschiene ist. Die Führungsschiene umfaßt magnetische Mittel, die magnetisch an einem Trägerring angreifen, in welchem wiederum der Rohling so befestigt ist, daß Ring und Rohling während des Ofendurchlaufes in Rotation versetzt werden können.

Erfindungsgemäß ist weiterhin vorgesehen, bei der kontinuierlich betriebenen Fördervorrichtung mehrere, drehbare, magnetische Trägerringe vorzusehen, welche die vorgeformten Rohlinge in umgekehrter Stellung an der Führungsschiene entlangtransportieren, wobei der Hals jedes Rohlings in einem Ring angeordnet ist und entlang der Schiene innerhalb des Ofens vorgesehene, magnetische Mittel an den Trägerringen angreifen und diese Ringe in Drehung versetzen, wenn sie linear durch den Ofen hindurchlaufen. Weiterhin wird dabei ein nach abwärts gerichteter Druck auf die Halsabschnitte der Rohlinge ausgeübt, um sie in Eingriff mit den Führungsschienen zu halten.

Erfindungsgemäß ist ferner vorgesehen, die vorgeformten Rohlinge in ein Depot oder Magazin zu befördern, wenn die nachfolgenden Arbeitsabläufe, z.B. an der Blasformmaschine, unterbrochen sind.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich im Zu-

509839/0702

m - 150

1O. März 1975 ~ **' - M¹ -

sammenhang mit beiliegender Zeichnung aus der nachfolgenden Beschreibung und den Patentansprüchen. Es zeigen:

Fig. 1 und

Fig. 1 A eine zusammengesetzte Seitenansicht eines

erfindungsgemäßen Ofens;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Ofens aus Fig. 1 mit Blickrichtung von links entlang den Pfeilen 2-2;

Fig. 3 eine Seitenansicht der Vorrichtung aus Fig. IA mit Blickrichtung von rechts entlang den Pfeilen 3-3;

Fig. 4 eine Draufsicht des Ofens aus Fig. 1 und IA entlang der Linie 4-4;

Fig. 5 und

5A eine zusammengesetzte Draufsicht einer zusammen mit dem Ofen verwendeten Fördervorrichtung gemäß der Erfindung;

Fig. 6

und 6A eine zusammengesetzte Draufsicht der die

Rohlinge drehenden Magnete, der Führungsschienen und einer Ausgabestation gemäß der Erfindung;

Fig. 7,

7A und 7B eine zusammengesetzte Seitenansicht des

Ofens gemäß Fig. 1 mit teilweise hinzugefügten, teilweise entfernten Einzelheiten und mit der Darstellung eines Kraftantriebes und weiterer Teile der Fördervorrichtung;

S09839/0702

m - 150

10. März 1975 -, - -Sr -

Fig. 8 eine Teilseitenansicht von links des in Fig. gezeigten Ofens mit Blickrichtung entlang der Pfeile 8-8;

Fig. 9 eine vergrößerte Seitenansicht des in Fig. 6

gezeigten Ofens, teilweise geschnitten entlang der Linie 9-9;

Fig. 10 eine vergrößerte Teilseitenansicht des in

Fig. 5 gezeigten Ofens entlang der Linie 10-10;

Fig. 11 eine vergrößerte Teilseitenansicht des Ofens in Fig. 10 entlang der Linie 11-11;

Fig. 12 eine Seitenansicht des Ofens in Fig. 5A mit Blickrichtung von rechts entlang der Pfeile 12-12;

Fig. 13

und 13A eine zusammengesetzte Seitenansicht des Ofens

aus Fig. 5A entlang der Linie 13-13;

Fig. 14 eine vergrößerte Teilseitenansicht des Ofens in Fig. 7A entlang der Linie 14-14;

Fig. 15 eine vergrößerte Teilansicht des Ofens aus

Fig. 14 im Bereich des mit "15" bezeichneten Kreises;

Fig. 16 eine vergrößerte Teilansicht der Fördervorrichtung aus Fig. 7A enticing der Linie 16-16;

Fig. 17 eine abgebrochene Teilansicht der Fördervorrichtung in FLg. 7A entlang der Linie 17-L7;

m - 150

10. März 1975 , - 4f -

Fig. 18 eine Teilansicht der Fördervorrichtung aus Fig. 17 entlang der Linie 18-18;

Fig. 19 eine vergrößerte Teilseitenansicht langgestreckter Magnete der Fördervorrichtung des Ofens zur Drehung der vorgeformten Rohlinge während des Ofendurchlaufes entlang der
Linie 19-19 in Fig. 14;

Fig. 20 eine vergrößerte Teilschnxttansicht der Anordnung gemäß Fig. 19 entlang der Linie 20-20;

Fig. 21 eine vergrößerte Teilschnxttansicht des in

Fig. 19 gezeigten Aufbaues entlang der Linie 21-21;

Fig. 22 eine vergrößerte Draufsicht der Ausstoßstation;

Fig. 23 eine vergrößerte Teilansicht einer abgewandelten Eingabestation im wesentlichen entlang der Linie 23-23 in Fig. 1;

Fig. 24 eine Teilschnxttansicht der in Fig. 23 gezeigten Anordnung entlang der Linie 24-24;

Fig. 25 eine Teilschnxttansicht der in Fig. 23 gezeigten Anordnung entlang der Linie 25-25;

Fig. 26 eine Teilschnittansxcht der Anordnung aus E¹Lg. 23 entlang der Linie 26-26;

Fig. 27 eine Draufsicht der in Fig. 23 dargestellten Anordnung enbLang der Linie 27-27;

b 0 9 8 3 9 / Π 7 0 2

m - 150

10. März 1975 L. - if -

Fig. 28 eine horizontale Teilschnittansicht der Anordnung aus Fig. 24 entlang der Linie 28-28 mit Blickrichtung von rechts;

Fig. 29 eine Teilansicht des Hauptantriebs gemäß Fig. im wesentlichen entlang der Linie 29-29;

Fig. 30 eine Draufsicht der in Fig. 29 gezeigten Anordnung entlang der Linie 30-30;

Fig. 31 eine Teilseitenansicht der in Fig. 30 gezeigten Anordnung entlang der Linie 31-31;

Fig. 32 eine Teilansicht des in Fig. 29 dargestellten Aufbaues entlang der Linie 32-32;

Fig. 33

und 33A eine zusammengesetzte Seitenansicht des erfindungsgemäßen Ofens im wesentlichen entlang der Linie 33-33 in Fig. 4;

Fig. 34

und 34A eine zusammengesetzte Draufsicht des Ofenaufbaues gemäß Fig. 33 und 33A entlang der Linie 34-34;

Fig. 35 eine Seitenansicht des Ofens aus Fig. 34A mit

Blickrichtung von rechts entlang der Linie 35-35;

Fig. 36 eine Seitenansicht des Ofens aus Fig. 34 mit

Blickrichtung von links entlang der Linie 36-36;

Fig. 37 eine Teilseitenansicht der Anordnung gemäß

Fig. 34 mit Blickrichtung entlang den Pfeilen "37";

5Q9839/07G2

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975

Q*

Fig. 38 eine Teilseitenansicht der in Fig. 34A gezeigten Anordnung mit Blickrichtung entlang dem Pfeil "38";

Fig. 39 eine von rechts her gesehene Teilseitenansicht der in Fig. 38 dargestellten Anordnung entlang der Linie 39-39;

Fig. 40 eine Teilschnittansicht der in Fig. 34A gezeigten Anordnung entlang der Linie 40-40;

Fig. 41 eine Teilseitenansicht des in Fig. 34 gezeigten Aufbaues in Richtung des Pfeiles "41";

Fig. 42

und 42A eine zusammengesetzte, abgebrochene Seitenansicht mit abgenommener, äußerer Ofenabschirmung entlang der Linie 42-42 in Fig. 4;

Fig. 43

und 43A eine zusammengesetzte Draufsicht der Anordnung

aus Fig. 42 entlang der Linie 43-43;

Fig. 44 eine abgebrochene, vergrößerte Teilseitenansicht des Ofens aus Fig. 43 und 4 3A im wesentlichen entlang der Linie 44-44;

Fig. 45 eine Teilschnittansicht der Anordnung aus Fig. 44 entlang der Linie 45-45;

Fig. 46 eine abgebrochene Teilschnittansicht der Anordnung gemäß Fig. 43A entlang der Linie 46-46;

Fig. 47 eine von links her gesehene Seitenansicht der Anordnung aus Fig. 42 entlang der Linie 47-47;

— 9 —

509839/0702

m - 150

10. März 1975

Fig. 48 eine vergrößerte Teilschnittansicht des Aufbaues gemäß Fig. 1 entlang der Linie 48-48;

Fig. 49 eine Teildraufsicht des Aufbaues aus Fig. 48 entlang der Linie 49-49;

Fig. 50 eine von rechts her gesehene Seitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 49 im wesentlichen entlang der Linie 50-50;

Fig. 51 eine vergrößerte, horizontale Teilschnittansicht einer in Fig. 35 dargestellten Sicherheitseinrichtung des Ofens entlang der Linie 51-51;

Fig. 52 eine Vorderansicht der in Fig. 51 gezeigten Anordnung entlang der Linie 52-52;

Fig. 53 eine vergrößerte Teilschnittansicht des Aufbaues aus Fig. 52 entlang der Linie 53-53;

Fig. 54 eine vergrößerte, horizontale Teilansicht der

Anordnung gemäß Fig. A4 entlang der Linie 54-54;

Fig. 55 eine vergrößerte, von rechts her gesehene Teilansicht der Anordnung aus Fig. 42 entlang der Linie 55-55;

Fig. 56 eine Schnittansicht des in Fig. 55 dargestellten Aufbaues entlang der Linie 56-56;

Fig. 57 eine abgebrochene, vergrößerte Untenansicht des in Fig. 42 gezeigten Aufbaues entlang der Linie 57-57;

- 10 -

-'* O Ή Η Ί 9 / i.i ^⁵K:

m - 150

10. März 1975 -

Fig. 58 eine vergrößerte Teilschnittansicht des in Fig. 42 dargestellten Aufbaues entlang der Linie 58-58 und

Fig. 59 eine von rechts her gesehene Teilseitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 58 entlang der Linie 59-59.

Der erfindungsgemäße Ofen vermittelt eine kontinuierliche, mit hoher Geschwindigkeit erfolgende Anlieferung wieder- oder nacherhitzter, vorgeformter Rohlinge (Külbel) zu einer kontinuierlich arbeitenden Blasformmaschine, wie sie bereits Gegenstand einer schwebenden deutschen Patentanmeldung ist.

Erfindungsgemäß werden die vorgeformten Rohlinge in einer Eingabe- oder Beschickungsstation einer Fördervorrichtung übergeben, welche den Rohlingen eine kontinuierliche lineare und drehende Bewegung vermittelt. Die Rohlinge werden von der Fördervorrichtung in umgekehrter, senkrechter Lage mit konstanter Geschwindigkeit durch einen langgestreckten Ofen hindurchtransportiert, wobei sie ständig frei in Drehung versetzt sind. Der Ofen umfaßt gesteuerte Heizelemente, die ein Aufheizen der Rohlinge für einen nachfolgenden Blasformvorgang gestattet. Dies bedingt eine diskrete Erhitzung des vorgeformten Rohlingkörpers, während der Gewinde- oder Halsabschnitt des Rohlings bei niedriger Temperatur gehalten wird. Die Rotation der Rohlinge wird durch die Vermittlung einer rotierenden Hülse oder eines sich drehenden Ringes vermittelt, in welchen die Rohlinge befestigt sind. Mit diesen Hülsen oder Ringen wirkt eine magnetische Führungs- oder Trägerschiene zusammen. Die Rohlinge werden auf einem linearen Weg durch den Ofen hindurchgeleitet, wobei sie dicht an die Heizelemente herangelangen. Die erfindungsgemäße Förder-

- 11 -

5 09839/0702

A 41 132 m m - 150

10. März 1975

·» cv ·

Vorrichtung ist in der Lage, eine Mehrzahl von Rohlingen entlang mehreren, benachbarten, linearen Wegstrecken zu befördern, wobei zwischen den Rohlingen nur ein minimaler Abstand eingehalten zu werden braucht.

Der Ofen ist mit Heizelementen versehen, die eine konstante Erwärmung durch die Längserstreckung des Ofens hindurch erzeugen, welche jedoch gleichzeitig horizontal geschichtete Wärmezonen vermitteln, die in axialer Richtung der vertikal angeordneten Rohlinge horizontal übereinanderliegen, und durch welche die Rohlinge beim Ofendurchlauf hindurchpassieren. Die Heizelemente umfassen mehrere, jeweils mit individuellen Steuerungen versehene Einzelheizungen.

Die in dem erfindungsgemäßen Ofen behandelten, vorgeformten Rohlinge können aus irgendeinem thermoplastischen Harz bestehen, beispielsweise aus Polymerisaten und Copolymerisaten von Polypropylen. Die Rohlinge können durch Spritzen oder Gießen aus dem Harz geformt und anschließend zur Eingabestation der Fördervorrichtung gebracht werden.

Die Apparatur zur ursprünglichen Herstellung der Rohlinge bildet keinen Bestandteil dieser Erfindung. In Fig. 1 sind mit dem Bezugszeichen 10 vorgeformte Rohlinge bezeichnet, die etwa Reagenzglasform haben. Die langgestreckten, rohrförmigen Rohlinge 10 besitzen ein geschlossenes, unteres Ende und ein offenes, oberes Ende, um welches herum der übliche Flaschen-Schraubgewindehals ausgebildet ist.

Die Gesamtapparatur ist in Fig. 1 mit 11 bezeichnet. 12 bezeichnet eine umlaufende Beschickungsstation, an welcher die Rohlinge an die erwähnte Blasformmaschine, die mit dem Bezugs-

T- 12 -

509839/0 702

m - 150

10. März 1975

zeichen 13 versehen ist, übergeben werden.

Wie in Fig. 1 dargestellt, umfaßt die Beschickungsstatxon 12 mehrere, die Rohlinge zuführende Kanäle 14, welche kranzförmig auf einem zylindrischen Träger 15 angeordnet sind. Der kontinuierlich umlaufende Träger 15 verbringt die Kanäle 14 unter die Ausgabestation des Ofens 11, so daß jeweils ein Kanal einen Rohling aufnimmt, um ihn nach unten in Betriebsstellung auf einen Blasdorn 16 zu bringen. Wie in Fig. 4 gezeigt, umfaßt die Blasformmaschine eine endlose Förderkette 17, welche die Blasdorne 16 über einen gekrümmten Ausgabeweg bewegt, so daß jeder Kanal 14 jeweils zu einem Einfallpunkt bezüglich des Rohlings gelangt, der in Fig. 1 und 4 mit dem Bezugszeichen 18 bezeichnet ist. Die Einfallpunkte 18 jedes der linearen Vorschubwege der Rohlinge durch den Ofen 11 sind so variiert angeordnet, daß sie mit der gekrümmten Bahn der Blasdorne 16 zusammenspielen, wie dies später noch erläutert werden wird. Die Fördervorrichtung des erfindungsgemäßen Ofens erhält ihren mit konstanter Geschwindigkeit erfolgenden Antrieb von der Blasformmaschine 13, in welche die erhitzten Rohlinge eingespeist werden. Jedoch könnte der Ofen auch mit einer eigenen Antriebseinrichtung versehen werden. Wie aus Fig. 1 hervorgeht, ist eine sekundäre Antriebswelle 19 der Blasformmaschine 13 die eine konstante Geschwindigkeit liefernde Antriebsquelle für die Fördervorrichtung des Ofens. Die Antriebswelle 19 trägt ein Kettenrad 20. Wie am besten aus Fig. 29 hervorgeht, greift am Kettenrad 20 eine endlose Antriebskette 21 an, die mit zwei Leerlaufzahnrädern 22 und 23 sowie einem angetriebenen Zahnrad 26 kämmt, das seinerseits fest auf einer Eingangswelle 27 eines eine rechtwinklige Umlenkung vermittelnden Getriebes 28 sitzt. Die Zahnräder 22 und 23 sind drehbar an der Blasformmaschine 13 gelagert. Die Kette 21 greift ferner an einem Kettenspannrad 24 an, welches justierbar an einem Träger befestigt ist, der seinerseits an der Blas-

509839/0702

m - 150

10. März 1975 - /3 -Umformmaschine 13 angeordnet ist.

Wie in Fig. 1 und 32 dargestellt, weist das Getriebe 28 eine Ausgangswelle 31 mit einem Ritzel 32 auf. Das Ritzel 32 kämmt mit einer Kette 33, die ein Kettenzahnrad 37 antreibt, das seinerseits auf einer Kupplung 38 (Fig. 2) angeordnet ist. Die Kupplung 38 kann wahlweise das Zahnrad 37 mit einer Antriebswelle 39 der Ofenfördervorrichtung (Fig. 2) in Wirkverbindung bringen. Wie aus Fig. 32 hervorgeht, weist auch die Kette 33 ein Kettenspannrad 34 auf. Wie in Fig. 10 und 11 dargestellt, sitzt dieses Zahnrad justierbar auf einem Träger 35, der seinerseits, z.B. durch Verschweißung, an einem der vertikalen Trägerprofile 40 des Ofens befestigt ist.

Wie aus Fig.9 hervorgeht, umfaßt die Fördervorrichtung einen langgestreckten Rahmen mit zwei vertikalen, im gegenseitigen Abstand angeordneten.Trägerprofilen 40 und 41, die an ihren unteren Enden durch ein horizontales Träger-Hohlprofil 42 verbunden sind. Wie in Fig. 2 dargestellt, ist das Profil 42 am oberen Ende eines Ständers 43 befestigt, welcher den Mittelständer für die umlaufende Rohling-Fördervorrichtung 12 darstellt. Wie in Fig. 2 gezeigt, sind die oberen Enden der Träger 40 und 41 an einem oberen, quer verlaufenden Hohlprofil 44 befestigt. Das Profil 44 ist an seinen Enden, beispielsweise durch Verschweißen, mit jeweils einem Ende eines Paares von längsweise angeordneten Rahmengliedern 45 und 46 verbunden.

Die Fördervorrichtung weist einen Hilfsantrieb auf, der die Aufrechterhaltung des Ofenbetriebs auch dann gewährleistet, wenn die Blasformmaschine 13 aus irgendeinem Grunde abgeschaltet ist. In diesem Falle wird der erfindungsgemäße Ofen weiter in Betrieb gehalten, so daß die Prozeßsteuerung nicht außer Kontrolle gerät

- 14 -

5 0 Π 8 3 9 / u 7 0 2

in - 150

10. März 1975 ,^ - 3-T -

und die Rohlinge, die gerade im Ofen behandelt werden, geschützt bleiben. Der im nachfolgenden beschriebene Hilfsantrieb übernimmt automatisch den Antrieb der Fördervorrichtung unter Vermittlung einer automatischen Steuerung dann, wenn die Blasformmaschine 13 ausfällt.

Wie in Fig. 2 und 5 gezeigt, greift der Hauptantrieb an dem einen Ende der Hauptantriebswelle 39 der Fördervorrichtung an. Der Hilfsantrieb ist an das gegenüberliegende Ende der Welle angeschlossen. Wie am besten aus Fig. 1,2 und 7 ersichtlich, umfaßt der Hilfsantrieb einen elektrischen Antriebsmotor 47 , der von einem Untersetzungsgetriebe 4 8 getragen ist. Das Getriebe 48 weist eine Ausgangswelle 49 mit Ritzel 50 auf. Das Ritzel 50 kämmt mit einer endlosen Antriebskette 51, die ihrerseits um ein angetriebenes Zahnrad 53 herumverläuft, welches auf einer druckluftbetätigten Kupplung 54 angeordnet ist. Auch der Kette 51 ist wieder ein Kettenspannrad 52 (Fig. 1 und 7) zugeordnet. Wie aus Fig. 9 hervorgeht, ist die Antriebswelle 39 in zwei Lagern 57 und 58 gelagert, die jeweils an den Trägern 40 und 41 befestigt sind.

Aus Fig. 2, 4, 5 und 9 geht hervor, daß die Fördervorrichtung drei Zahnräder 59, 60 und 61 mit großem Durchmesser umfaßt, die jeweils in gegenseitigen Abständen auf der Hauptantriebswelle 39 angeordnet sind. Diese Zahnräder 59, 60 und 61 umfassen jeweils eine Nabe 62 mit Bohrung 67. Jede Nabe ist drehfest mit der Welle 39 verbunden, beispielsweise durch eine einstellbare Feststellvorrichtung 63.

Wie in Fig .5 und 9 gezeigt, trägt jedes Zahnrad 59, 60 und 61 zwei Kammkränze oder Kammräder 66, die an den geschlossenen Endan der Rohlinge angreifen, welche aus irgendeinem Grunde am

— 15 —

509839/0702

A 41 132 m m - 150

10. März 1975

Ausgangsende des Ofens zur umlaufenden Fördervorrichtung 12 hin nicht ausgestoßen werden. Die Kammkränze 66 verhüten., daß nicht ausgestoßene Rohlinge im heißen Zustand aneinander klebenbleiben. Jedes der Zahnräder 59, 60 und 61 trägt zwei Kammkränze 66, die jeweils an gegnüberliegenden Seiten dieser Zahnräder angeordnet sind. Jeder Krammkranz 66 ist im Abstand vom zugeordneten Zahnrad und konzentrisch zur Welle 39 gehalten, und zwar durch mehrere, rohrförmige Abstandsglieder 17, welche am Umfang der Kammkränze angeordnet sind. Die Kammkränze 66 sind an den zugeordneten Zahnrädern durch Maschinenschrauben 68 gehalten, die jeweils durch die Kammkränze, zwei Abstandshalter 70 und ein zugeordnetes Zahnrad hindurchverlaufen. Der Befestigung dienen weiterhin Muttern 69. Wie in Fig . 1 und 4 gezeigt, ist die Ausgangsseite der Fördervorrichtung gegenüber dem Boden durch zwei vertikale Ständer 73 und 74 abgestützt, welche an einer Brücke 72 der Blasformmaschine 13 befestigt sind. Wie aus Fig. 4 hervorgeht, schließt die die Rohlinge aufnehmende Eingangsseite der Fördervorrichtung einen oberen, U-fÖrmigen Querträger 75 ein, welcher die längsverlaufenden Träger 45, 46 miteinander verbindet. Die Eingangsseite (Fig. 3) der Fördervorrichtung umfaßt ferner ein Paar senkrechter Ständer 76 unfl 77, deren obere Enden an dem Träger 75 befestigt sind. Ihre unteren Enden ruhen auf zwei am Boden abgestützten Ständern 78 und 79 auf. Die unteren Enden der Ständer 76 und 77 sind durch ein Querrahmenglied 80 starr miteinander verbunden.

Wie aus Fig. 3, 4 und 5A hervorgeht, umfaßt die Fördervorrichtung weiterhin eine horizontal gelagerte, angetriebene Welle 82, deren Enden drehbar in zwei Kettenspannvorrichtungen 83 und 84 gelagert sind. Wie am besten aus Fig. 3 und 5A ersichtlich, ist die Kettenspanneinrichtung 84 starr an dem vertikalen Ständer 76 mit

- 16 -

509839/0 702

m - 150

10. März 1975 - 4<-

Hilfe zweier Tragarme 85 gehalten. Zwei ähnliche Tragarme 86, die am Ständer 77 befestigt sind, dienen der Halterung der Kettenspanneinrichtung 83.

Wie am besten aus Fig. 3 und 5A hervorgeht, umfaßt die Fördervorrichtung ferner drei leerlaufende Zahnräder 89, 90 und 91 von großem Durchmesser. Die Zahnräder 89 und 90 sind drehbar auf der getriebenen Welle 82 mit Hilfe buchsenförmiger Naben 92 befestigt. Das Zahnrad 91 ist auf die Welle 82, z.B. über eine Nabe 93 aufgekeilt.

Wie in Fig. 7B gezeigt, können die Kettenspanneinrichtungen 83 und 84 so Betätigt werden, daß sie die Zahnräder 89, 90 und 91 in Längsrichtung der Fördervorrichtung, beispielsweise nach hinten in eine mit dem Bezugszeichen 91A bezeichnete, justierte Position verschieben. Wie in Fig. 3 und 4 dargestellt, ist jedes der Zahnräder 89, 90 und 91 mit zwei Kammrädern 66 versehen, die von den zugeordneten Zahnrädern durch Abstandshalter 70 in der gleichen Weise wie/aen Zahnrädern 59, 60 und 61 zugeordneten Kammkränze gehalten sind. Die Kammräder 66 der Zahnräder 89, 90 und 91 funktionieren in der gleichen Weise wie die den Zahnrädern 59, 60 und 61 zugeordneten Kammkränze 66.

Wie in Fig. 5 und 5A dargestellt, umfaßt die Fördervorrichtung drei endlose Förderketten 96, 97 und 98. Die Förderkette 96 verläuft zwischen den Zahnrädern 59 und 89, die Förderkette 97 zwischen den Zahnrädern 60 und 90 und die Förderkette 9 8 zwischei den Zahnrädern 61 und 91.

Jede Förderkette 96, 97 und 98 trägt zwei endlose, lineare Reihei von Rohlingen 10 und befördert diese zwischen der in Fig. 4 rechi gelegenen Seite der Fördervorrichtung zu der in Fig. 4 links gelegenen Seite der Fördervorrichtung. Die sechs geraden Reihen

- 17 -

509839/0702

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975

der Rohlinge sind in Fig. 4 schematisch durch die gebrochenen Linien 99 angedeutet.

Wie am besten aus Fig. 16 hervorgeht, umfaßt jede Förderkette 96, 97 und 98 eine endlose Rollenkette 100. Jede Rollenkette 100 trägt mehrere Winkel 101, deren vertikaler Schenkel 102 jeweils lösbar mittels eines Stiftes 103 an der Kette 100 befestigt ist. Der horizontale Schenkel 105 jedes Winkels 101 trägt eine Platte 108, die beispielsweise mit Hilfe von Maschinenschrauben 106 und einer Feststellmutter 107 an dem Schenkel 105 gehalten ist.

Jede Platte 108 ist mit einer öffnung versehen, in welcher drehbar ein einen Rohling aufnehmender Ring 111 gelagert ist. Der Ring 111 besteht aus geeignetem magnetischem Material und hat in der Ansicht die Gestalt eines umgekehrten "T", so daß das untere Ende 114 einen etwas größeren Außendurchmesser besitzt, um so eine Schulter zu vermitteln, welche auf der Unterseite 113 der Platte 108 aufsitzt, um zu verhüten, daß der Ring 111 nach oben durch die Platte 108, wie in Fig. 15 dargestellt, durchtritt. Der Ring 111 ist jeweils in der öffnung der Platte 108 durch einen lösbaren Feststellring 112 gehalten, welcher um das einen geringeren Durchmesser besitzende, obere Ende des Ringes herum angeordnet ist. Die den Ring aufnehmende Öffnung in der Platte 108 ist in der Darstellung gemäß Fig. 15 von links nach rechts langgestreckt, so daß der Ring 111 sich in der Platte 108 seitlich verschieben kann. Der Feststellring 112 ist ebenfalls so montiert, daß er eine gewisse Auf- und Abbewegung des Ringes 111 in der Platte 108 zuläßt. Aus dem voranstehenden ergibt sich, daß der die Rohlinge tragende Ring lose in der Platte 108 gehalten ist, um eine Rotation des Ringes 111 während dessen Bewegung durch den Ofen hindurch zu ermöglichen. Der Ring 111 besitzt an seinem Innenumfang einen

- 18 -

509839/0702

A 41 132 m

m - 150

10. Märe 1975 -

Flansch 115 (Fig. 20), der an der Schulter am Halsabschnitt des Rohlings angreift, um den Rohling während der Bewegung der Fördervorrichtung von der Ausgangsseite zur Beschickungsseite hinzutragen, falls einige Rohlinge nicht ausgeworfen, sondern nach oben und um die Kammkränze 66 der Zahnräder 59, 60 und 61 herumgeführt werden.

Wie in Fig. 13 und 13A dargestellt, werden die Förderketten 96, 97 und 98 bei ihrem Rücklauf von der Ausgabe- zur Eingangsseite der Fördervorrichtung durch besondere Abs tut zjnittel abgestützt, welche jeweils eine längs verlaufende Führungsstange 116 einschließen, welche jeweils die Rollen der betreffenden Förderkette 100 abrollend abstützt. Jede Führungsstange 116 ist an der Oberseite einer längs verlaufenden I-förmigen Führungsschiene 117 befestigt. Aus Fig. 13 und 13A geht hervor, daß die Schiene 117 an der Eingangsseite der Fördervorrichtung an einem quer verlaufenden I-Träger 119 abgestützt ist, v/elcher seinerseits, beispielsweise durch Verschweißung, an den Unterseiten der längs verlaufenden Träger 45 und 46 befestigt ist. Wie in Fig. 5 dargestellt, umfaßt das Gestell der Fördervorrichtung weiterhin eine I-Profilschiene 118 an der Ausgabeseite der Vorrichtung. Diese Schiene trägt die Schienen 117 in der in Fig.13 und 13A dargestellten Art und Weise.

Aus den letztgenannten Figuren geht weiterhin hervor, daß die oberen Führungsmittel für die Förderketten zwei in seitlichem Abstand voneinander angeordnete, winkelförmige Führungsschienen 120 umfaßt, die starr, beispielsweise durch Verschweißen, mit dem oberen Ende der Schienen 117 verbunden sind. Die Führungsstangen 116 und die Führungsschienen 120 sind auch in den Fig. 5 und 5A dargestellt. Wie aus Fig. 13A und 16 hervorgeht, ist jede Platte 108 auf ihrer Unterseite mit einer festmontierten Lagerplatte 121 versehen, welche auf einer unteren Führungsschiene

- 19 -

509839/0702

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975 _jg - V* -

gleitet, wenn die Förderketten durch den Ofen hindurch bewegt werden.

Wie in Fig. 6 und 6A gezeigt, umfaßt die Fördervorrichtung drei untere Kettenführungen, die jeweils eine in der Mitte angeordnete, längsverlaufende RoIlenführungsschiene 124 umfaßt, auf welcher abrollend die jeweiligen Rollen einer Förderkette angeordnet sind. Wie aus Fig. 15 und 16 hervorgeht, weisen die unteren Förderkettenführungen zwei in seitlichem Abstand angeordnete winkelförmige Führungsschienen 125 auf, die fest, bei-, spielsweise durch Verschweißen, auf mehreren Montageplatten 126 befestigt sind. Die Platten 126 sind auf einer in Längsrichtung verlaufenden, rohrförmigen Trägerschiene 127 gehalten. Jede Platte 126 ist mit der zugehörigen Trägerschiene 127 fest verbunden, beispielsweise verschweißt. Wie in Fig. 6A und 7B dargestellt, sind die Eingabeseiten der Schienen 127 an dem quer verlaufenden Träger 80 befestigt. Wie aus Fig. 6 hervorgeht, sind die an der Ausgabeseite gelegenen Enden der Schienen 127 durch den Träger 42 abgestützt. Wie aus Fig. 6 und 6A hervorgeht, tragen die Schienen 127 an Zwischenstellen ihrer Längserstrekkung ein Paar querverlaufender Abstützschenkel 131 und 130. Jede der Schienen ist fest, beispielsweise durch Verschweißung, mit einer Montageplatte 128 verbunden, die lösbar an einem der jeweiligen Schenkel 130, 131 befestigt ist. Die Art und Weise der Verbindung der Montageplatten 128 mit den betreffenden Schenkeln 130, 131 ist in Fig. 15 illustriert. Die Montageplatte 128 ist mit dem Schenkel 130 durch eine mit Mutter versehene Maschinenschraube 129 verbunden. Wie in Fig. 1 dargestellt, ist jede Schiene 127 mit einem am Boden abgestützten Ständer 134 versehen.

- 20 -

509839/Ö702

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975 a a -

Wie in Fig. 12 dargestellt, umfassen die Führungseinrichtungen für die Förderketten 96, 97 und 98 zwei in seitlichem Abstand gelegene, gekrümmte Führungsschienen 136 für die Rohlinge. Wie in Fig. 7B dargestellt, beginnt jede Führungsschiene 136 etwas über der horizontalen Mittellinie der Fördereinrichtung, folgt der Krümmung der angetriebenen Zahnräder und greift am Halsabschnitt der umgekehrten Rohlinge 10 an, wenn diese nach unten und anschließend horizontal durch den Ofen hindurchbewegt werden. Die Führungsschienen 136 halten die Rohlinge 10 in den zugeordneten Ringen 111, bis sie von den unteren Führungsmitteln ergriffen werden, wie dies im nachstehenden noch erläutert werden wird. Wie in Fig. 12 dargestellt, ist jede Führungsschiene 136 mit Hilfe winkelförmiger Arme 137 justierbar an dem quer verlaufenden Träger 80 befestigt. Die Führungsschienen 136 können aufgrund ihrer einstellbaren Befestigung in Längsrichtung einjustiert werden, um es den angetriebenen Zahnrädern 89, 90 und 91 zu ermöglichen, ihrerseits in ihre justierten Positionen gebracht zu werden, wie dies durch das Bezugszeichen 91a in Fig. 7B angegeben ist.

Die Rohlinge 10 können in die Ringe 111 durch irgendwelche geeignete Hilfseinrichtungen eingebracht werden. Ein Verfahren zur Einbringung der Rohlinge 10 in die Ringe 111 ist in Fig. 7B dargestellt. Diese Figur zeigt ein rohrförmiges Beschickungsglied oder einen Schacht 13 8, der fest in einer Stellung senkrecht zu dem gekrümmten Förderweg an der Eingabeseite der Fördervorrichtung angeordnet ist. Die Rohlinge 10 können aufgrund ihrer Schwere oder mit Druckluft durch den Schacht 13 8 in zeitlich vorgegebener Sequenz hindurchgebracht werden, so daß jeweils ein einziger Rohling in jedem Ring 111 abgesetzt wird, wenn ein solcher Ring 111 am Schacht 138 vorbeiläuft. Es versteht sich, daß insgesamt sechs solcher Schächte 13 8 vorgesehen

- 21 -

50 9 839/0702

A 41 132 m
m - 150

10. März 1975 - VT-

sind, um die Rohlinge 10 in die in sechs Reihen nebeneinander angeordneten Ringe 111 einzubringen. Die Schächte 138 können beispielsweise in einem Winkel von etwa 45 gegenüber der horizontalen Mittellinie der Fördervorrichtung angeordnet sein. Die Rohlinge 10 werden durch den Schacht 138 hindurch mit ihrem geschlossenen Ende voraus und nach unten gerichtet eingebracht, so daß, bei Bewegung der Rohlinge 10 im Uhrzeigersinn - wie in Fig. 7B dargestellt - ihre Halsabschnitte gleitend an der Führungsschiene 136 angreifen, um die Rohlinge 10 in ihren jeweiligen Ringen 111 zu halten.

Wie in Fig. 7 dargestellt, ist die Fördervorrichtung für die Rohlinge 10 an ihrer Ausgabeseite mit einer die Rohlinge zurückhaltenden Führungsschiene 141 entlang jeder der sechs Rohlingsreihen versehen, um diejenigen Rohlinge 10, welche nicht ausgestoßen werden, daran zu hindern, aus ihren Ringen 111 herauszufallen, sondern es zu ermöglichen, daß die Fördervorrichtung die Rohlinge nach oben und entlang dem obex'en Rückkehrweg bewegt, ohne dabei die Rohlinge 10 zu beschädigen.

Jede der Führungsschienen 141 greift am Halsende der Rohlinge 10 an. Wie in Fig. 6 und 7 dargestellt, beginnen die Schienen 141 an einer Stelle im wesentlichen an der senkrechten Mittellinie der Antriebszahnräder 59, 60 und 61; sie enden nach vorne und aufwärts verlaufend an einem Endpunkt etwas oberhalb der horizontalen Achse der Fördervorrichtung. Die innere Seite jeder Führungsschiene 141 ist, beispielsweise durch Verschweissung, fest mit einem Arm 144 verbunden, welcher einstellbar, z.B. durch eine Maschinenschraube 145, mit einem zugeordneten Trägerrohr 127 verbunden ist. Das äußere Ende jeder Führungsschiene 141 ist, s.B. durch Verschweißung, mit einem längeren Abstützarm 142 verbunden, dessen unteres Ende einstellbar durch

-~ 22 "

5 0 9 ti 3 >") / 0 IUz

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975 _ - «Τ-

Λ*

eine Maschinenschraube 143 mit dem zugehörigen Führungsrohr 127 (Fig. 8) verbunden ist.

Die Ringe 111 werden in Umlauf versetzt, wenn sie durch den eigentlichen Aufheizofen 240 hindurchbewegt werden. Diese Umlauf sbewegung wird dadurch bewirkt, daß die Ringe 111 in abrollenden Kontakt mit sechs langgestreckten Magneten 150 oder deren Flußlinien gebracht werden. Die Magnete 150 sind parallel zur Vorschubrichtung der Ringe 111 (Fig. 6A) angeordnet. Die Magnete 150 bestehen jeweils aus mehreren, separaten Streifenmagneten. Wie in Fig. 15 dargestellt, sind die Magnete 150 mittels Maschinenschrauben 152 an Befestigunasblöcken 148 angeordnet. Die Befestigungsblöcke 148 sind an den Platten 126, z.B. durch Maschinenschrauben 149, gehalten. Jeder Magnet 150 schließt einen langgestreckten, im Querschnitt L-förmigen Arm 151 ein, der aus einem magnetischen Material hergestellt und, z.B. durch Verschweißung, mit einem nichtmagnetischen Montagekissen 135 verbunden ist. Gehalten von der oberen Seite des Kissens 135 und vom oberen, horizontalen Schenkel des Armes 151 umschlossen, ist ein geeignetes, keramisches Magnetmaterial 139 vorgesehen, das entlang seiner Innenseite durch eine passende Dichtung 140 abgeschlossen ist. Der Arm 151 verläuft entlang dem Transportweg der Ringe 111, so daß er entweder einen abrollenden Kontakt oder einen Magnetflußkontakt mit den Ringen 111 herstellt, wenn diese daran entlangrollen.

Wie in Fig. 6A dargestellt, ist am vorderen Ende jedes Magnetes 150 eine Nocke 153 angeordnet. Diese leitet den Ring 111 in den Bereich des Magneten 150. Der Ring 111 ist lose in der öffnung der Platte 108 gehalten und die Förderkette stößt den magnetischen Ring 111 am Magneten 150 entlang. Dabei rollt der Ring 111 am Magnetarm 151, ohne dabei zu gleiten, ab. Das Abrollen des

- 23 -

SO 98J0/0702

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975

Ringes 111 erteilt dem von ihm getragenen Rohling 10 eine Drehbewegung. Es wurde gefunden, daß die kontinuierliche Anziehung . zwischen dem Magneten 150 und dem Ring 111 eine Rotation des Ringes 111 aufrecht erhält,und zwar über die gesamte Längserstreckung des Magneten 150 hinweg. Wie in Fig. 6 und 6A dargestellt, erstrecken sich die Magneten 150 von der querverlaufenden Schiene 130 bis zu einem Punkt in der Nähe der ebenfalls querverlaufenden Schiene 131.

Die Rohlinge 10 werden entlang der gekrümmten Führungsschienen 136 geführt, wie dies in Fig. 7B dargestellt ist, sowie auf einer Gleitschiene 157, wie aus Fig. 19 ersichtlich. Der Verlauf der Gleitschiene 157 erstreckt sich bis zu einem in Fig. 19 mit dem Bezugszeichen 157a bezeichneten Punkt. An diesem Punkt werden die Rohlinge durch wassergekühlte Schienen abgestützt, was später noch erläutert werden wird. Die Gleitschiene 157 ist, wie aus Fig. 21 hervorgeht, fest an den Seiten der Führungsschienen 125, beispielsweise durch Verschweißung,befestigt.

Wie in Fig. 19 und 20 dargestellt, werden die Rohlinge 10 durch die Ringe 111 von der Gleitschiene 157 auf eine wassergekühlte Gleitschiene bewegt, die von zwei in zeitlichem Abstand angeordneten, Kühlrohren 158 gebildet ist. Die Rohre 158 sind an eine passende Kühlmittelquelle, z.B. Wasserquelle, angeschlossen. Wie in Fig. 7A dargestellt, verlaufen die Kühlrohre 158 bis zu einem Ausgangsschienenfach 160. Das Fach 160 ist mit einem einstückigen, engen Abschnitt 159 versehen, welcher sich zwischen die Enden der Kühlrohre 158 erstreckt, um die Rohlinge 10 auf das Ausgangsschienenfach 160 zu leiten. Wie in Fig. 6 und 22 dargestellt, sind die Fächer 160 auf einem Bogen angeordnet, so daß jedes Fach einen Rohling 10 an dessen eigenem, vorbestimmten Abfallpunkt 18 ausstößt. Die Fächer 160 sind zum Zwecke einer

- 24 -

509839/0702

A 41 132 m m - 150

10. März 1975

AH.

Einstellung nach vorwärts und rückwärts sowie nach oben und unten justierbar befestigt.

Für Notfälle, in denen es erwünscht ist, den erfindungsgemäßen Ofen in einen "Depof'-Zustand zu bringen, ist eine bewegliche Gleitschiene an der linken Seite jedes Faches 160 (Fig. 6) vorgesehen, um den Ausgabespalt an dem Ende des Faches 160 zu verschließen und um eine durchgehende Gleitschiene zu vermitteln, auf welcher die Rohlinge 10 weiter nach oben und um die Fördervorrichtung herum in ein geeignetes Magazin oder Depot transportiert werden. Dieser zuletzt erwähnte Vorgang des Verschließens des Ausgabespaltes wird durch eine bewegliche Führungsschiene 161, die in Fig. 6 dargestellt ist, bewirkt. Jeder Reihe der vorgeschobenen Rohlinge ist eine solche schiene zugeordnet. Wie in Fig. 17 dargestellt, ist jede Schiene 161 fest an einer querverlaufenden Trägerstange 162 befestigt, welche durch einen im nachstehenden beschriebenen Mechanismus nach vorwärts und rückwärts verschieblich ist. In Fig. 6 liegen die verschieblichen Führungsschienen 161 in ihrer zurückgezogenen Lage und ermöglichen die Ausgabe der Rohlinge 10 auf die Blasdorne 16.

Wie in Fig. 6, 7A und 17 dargestellt, ist ein vertikal verlaufendes Rahmenglied 163 fest an jedem Ende der Trägerstange 162, z.B. durch Maschinenschrauben, befestigt. Schwenkbar verbunden mit dem unteren Ende jedes Rahmengliedes 163 ist ein horizontal angeordnetes, längsweise gerichtetes Trägerglied 165. Das Trägerglied 165 ist schwenkbar mit dem Rahmenglied 163 verbunden, beispielsweise durch Maschinenschrauben 154. Wie in Fig. 7A und 17 gezeigt, trägt jedes Glied 165 zwei längsweise im Abstand verlaufende, nach oben gerichtete Stützarme 166. Jeweils zwei Stützarme 166 sind auf einer in Längsrichtung verschieblichen

- 25 -

509839/0702

A 41 132 m
m - 150

10. März 1975 - #&"-

Achse 146 befestigt. Wie aus Fig. 6 ersichtlich, sind die Achsen 146 gleitbar in einem Paar von Lagerblöcken 172 gelagert, die am Gestell der Fördervorrichtung angeordnet sind.

Wie in Fig. 6 und 17 dargestellt, ist ein querverlaufendes Rahmenglied 164 fest zwischen den in Längsrichtung verlaufenden Gliedern 165 angeordnet und trägt einen nach oben abstehenden Stoßarm 171, an dem ein Druckmediuinzylinder 167 angreift, um die Stange 162 und die beweglichen Führungsschienen 161 nach rechts zu bewegen, und zwar aus der in Fig. 6 und 7A dargestellten, zurückgezogenen Stellung in eine vordere Lage, in welcher der Ausgabespalt geschlossen ist. Das Bezugszeichen 168 in Fig. 7A zeigt die Führungsschiene 161 in ihrer vorderen Lage, so daß sie den Ausgabespalt am Ends des Faches 160 blockiert.

Wenn die erfindungsgemäße Vorrichtung im "Depot"-Zustand ist und die Führungsschienen 161 in ihre vordere Stellung gebracht sind, bewegen sich die Rohlinge 10 auf der Fördervorrichtung vom Fach 160 über den Ausgabespalt hiro^eg und über die Führungsschienen 161 zu den ortsfesten Schienen 169, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist. Anschließend leiten die Führungsschienen 169 die Rohlinge 10 auf die gebogenen Schienen 141. Die Fördervorrichtung bewegt dann die Rohlinge in eine vorbereitete Magazinstation.

Die zuvor beschriebene, bewegliche Führungsschiene wirkt auch als ein Mittel zur Feststellung einer Stauung. Wie am besten aus Fig. 7A hervorgeht, ist ein nach unten gerichteter Arm 175 fest mit jedem der vertikalen Rahmenglieder 163, z.B. durch Verschweißung verbunden. Ebenfalls fest verbunden mit dem unteren Ende jedes Armes 175 ist ein horizontal verlaufender Arm 176. Wie aus Fig. 7A hervorgeht, ist einer der Arme 176 so eingerichtet, daß er normalerweise an einem Endschalter 156 angreift. Der

- 26 -

5 0 3 8 3 9 / Ü 7 0 2

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975

andere Arm 176 liegt normalerweise an einem einstellbaren Anschlag 155 an. Wenn eine Stauung am Auslaßspalt durch einen nach unten auf eine der beweglichen Schienen 161 drückenden Rohling verursacht ist, drückt die zuletzt erwähnte Schiene 161 nach unten auf den querverlaufenden Arm 162, so daß die Rahmenglieder 163 und die Arme 176 nach unten in die in Fig. 7A mit gebrochenen Linien dargestellte Stellung 17 6a verschwenkt werden. Dieser Vorgang betätigt den Endschalter 156 und zeigt die Stauung an, so daß entsprechende Abhilfe geschaffen werden kann. Der Arm 176 ist normalerweise durch eine Feder 147 in die in Fig.7A mit ausgezogenen Linien dargestellte Lage vorgespannt.

Ein weiteres Mittel zur Feststellung der Tatsache, daß ein Rohling 10 nicht durch den Ausgabespalt ausgestoßen wurde, wird durch einen in Fig. 7A und 17 dargestellten Photoschalter 173 gebildet. Dieser Schalter ist betriebsmäßig gekoppelt mit einem Photoschaltreflektor 174 (Fig. 17}. Der Photoschalter 17 3 ist auf der einen Seite der Fördervor rich tune,- und der Reflektor 174 an der gegenüberliegenden Seite der Fördervorrichtung angeordnet. Diese Elemente sind an einer Stelle links von der zuletzt erwähnten, beweglichen Schiene angeordnet, vgl. Fig. 7A.

Wie aus Fig. 7A hervorgeht, ist die obere Seite jedes Faches höher gelegen als die obere Fläche der verschieblichen Führungsschienen 161 und der Schienen 169. Dieser Höhenunterschied zwischen den Schienen 161 und 169 und dem Ausgangsfach 160 kann beispielsweise etwa 1,2 cm betragen. Diese unterschiedliche Höhe der Schienenoberflachen ist vorgesehen, um, falls die Fördervorrichtung in den "Depof'-Zustand gebracht ist, die nach oben gekehrten, geschlossenen Enden der Rohlinge 10, wie in Fig. 7 dargestellt, jeweils in einer der Kerben 170 an den jeweiligen Kammkränzen 66 aufgenommen werden können, ohne dabei

- 27 -

509833/0702

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975

die Rohlinge in Kontakt miteinander zu bringen. Auf diese Weise wird eine Beschädigung der Rohlinge vermieden, so daß sie wieder verwendet werden können.

Die Fig. 48, 49 und 50 zeigen ein Tauchglied 233, welches am Ausfallpunkt 18 am Ende jedes Ausgangsfaches 160 angeordnet ist. Wenn ein Rohling 10 ein Ausgangsfach 160 verläßt, hat er die Neigung, sich wegen des Schlupfes im Ring 111 schrägzustellen. Das Tauchglied 233 greift am oberen Ende eines Rohlings IO (Fig. 48) an, und hält ihn aufrecht, bis er vollständig aus dem Fach 160 heraus und nach unten durch den Ausgabespalt hindurchfällt. Wie aus Fig. 48 hervorgeht, ist das Tauchglied 233 so angeordnet, daß bei einer Verschiebung der Schienen 161 in ihre Schließstellung ein Rohling 10 immer noch über die erwähnte Strecke von etwa 1,2 cm nach unten aus dem Fach 160 herausfällt, bis er auf der Schiene 161 aufliegt und unter dem Tauchglied 233 durchläuft. Wenn im Falle einer Stauung das obere, geschlossene Ende eines Rohlings 10 zufällig an einem Tauchglied 233 anstößt, verschwenkt sich dieses aufgrund seiner Ausbildung und Konstruktion nach oben und ermöglicht ein darunter Vorbeilaufen des Rohlings, wie dies durch die gebrochenen Linien in Fig. 50 angedeutet ist.

Wie in Fig. 48 und 49 dargestellt, ist den Tauchgliedern 233 der im nachfolgenden beschriebene Aufbau zugeordnet. Eine querverlaufende Trägerstange 216 ist oberhalb der Fördervorrichtung in der Nähe des Auslaßspaltes angeordnet. Sie wird abgestützt von zwei Armen 218, die jeweils, z.B. durch Verschweißung, mit der Oberseite eines vertikalen Ständers 219 verbunden sind. Die Stange 216 ist mit den Armen 218 z.B. durch Maschinenschrauben 217 verbunden. Wie in Fig. 50 dargestellt, ist jeder Ständer 219, z.B. durch Verschweißung, an der oberen Seite einer Platte 220

-28-

509839/0702

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975

-U-

befestigt, die ihrerseits durch Maschinenschrauben 221 mit dem querverlaufenden Träger 131 (Fig. 7A) des Gestells der Fördervorrichtung verbunden ist.

Wie in Fig. 49 gezeigt, ist ein Paar in Längsrichtung verlaufender Tragarme 225 justierbar an der Unterseite der Stange 216 mit Hilfe einer Halteplatte 226 befestigt. Die Platte 226 ist mit Hilfe von Maschinenschrauben 227 lösbar mit der Stange 216 verbunden .

Jedes Tauchglied 23 3 ist an einem besonderen Tragarm 225 angeordnet, und zwar in Ausrichtung mit je einem Transportweg der Rohlinge 10, wenn diese über das Ausgangsfach 160 verlaufen. Wie in Fig. 49 dargestellt, ist ein Paar von Befestigungsarmen 228 an ihrem einen Ende an gegenüberliegenden Seiten jedes Armes 225 durch ein Paar von Abstandsblöcken 231, Maschinenschrauben 229 und Muttern 230 angeordnet. Ein die Tauchglieder 233 tragender Block 232 ist mit seiner Unterseite schwenkbar zwischen den anderen Enden der Arme 228 mit Hilfe von Schwenkzapfen 236 befestigt. Der Block 232 ist einstellbar am Zapfen 236 mit Hilfe einer Stellschraube 238 gehalten. Eine Maschinenschraube 237 ist an der Oberseite des Blockes 232 eingeschraubt und trägt eine Unterlegscheibe, die sich über die eine Seite des Blockes 232 hinauserstreckt, so daß sie normalerweise an der Oberseite eines der Arme 228 aufsitzt, und den Block 232 an einer Abwärtsverschwenkung hindert und ihn damit in der in Fig. 48 gezeigten Stellung hält. Der Block 232 kann nach oben in difeiFig. 50 gebrochen dargestellte Stellung verschwenkt werden, so daß das Tauchglied 233 aus dem Weg eines gestauten Rohlings 10 gelangt und diesen unter sich hindurchlaufen läßt. Wie in Fig. 48 gezeigt, umfaßt das Tauchglied 232 ein vertikal verlaufendes, U-förmiges Befestigungsende 234, welches lösbar an der Innenseite des

- 29 -

509839/Ü702

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975 - 29 -

Blockes 232, z.B. mit FIiIfe von Maschinenschrauben 239 (Fig,49) befestigt ist. Das Tauchglied 233 umfaßt ferner ein einstückiges, horizontales, U-föriräiges Ende 235, welches dasjenige Ende ist, welches normalerweise am Rohling 10 (Fig. 48) angreift, um einen geradlinigen Fall des Rohlings durch den Ausgabespalt hindurch zu gewährleisten.

Die Fig. 23 bis 28 zeigen eine zweite Ausführungsform einer Rohlingbeschickungseinrichtung zur Einbringung der Rohlinge 10 in geradei^nach aufwärts gerichteter Lage in die Ringe 111,und zwar an einem Punkt kurz nachdem sie in den Ofen gebracht sind, der in Fig. 4 mit dem Bezuqszeichen 240 bezeichnet ist. Die in Fig. 23 bis 28 dargestellte Einrichtung bringt die Rohlinge 10 in die Ringe 111 an den in Fig. 4 mit dem Bezugszeichen 243 bezeichneten Stellen ein. Die Einrichtung gemäß Fig. 23 bis 28 ist an einem Untergestell 185 (Fia. 24) befestigt. Das Untergestell 185 wird unter dem Ofen 240 so angeordnet, daß die Rohlinge 10 geradlinig nach oben mit dem Halsabschnitt nach unten gekehrt befördert werden und an dem zuvor erwähnten Punkt 243 in die Ringe 111 gebracht v/erden. Wie in Fig. 23 dargestellt? umfaßt das Gestell 185 zwei in seitlichem Abstand liegende, vertikale Rohre 177 und 17 8, an deren unteren Enden Füße 177a und 178a befestigt sind. Wie aus Ficj, 24 und 27 hervorgeht, sind die Rohre 177 und 178 durch eine Querverstrebung 182 an ihren unteren Enden miteinander verbunden. An dan oberen Enden der Rohre ist eine ähnliche, rohrförniige Verstrebung 201 vorgesehen.

Wie aus Fig. 23 und 27 tervorgeht, umfaßt das Gestell 185 weiterhin ein Paar oberer, in Längsrichtung verlaufender Rahmenglieder 188 und 205. Wie in Fig. 23 gezeigt, sind die Glieder 188 und 205 mit Armen 206 und 207 versehen. Wie aus Fig. 2J, 24 und 27

30

B 0 fj113 D / 0 / U 2

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975 ηq _# - 30 -

hervorgeht, sind die freien Enden der Glieder 188 und 205 durch eine querverlaufende Verstrebung 204 miteinander verbunden. Die Glieder 188 und 205 sind weiterhin durch ein ähnliches, querverlaufendes Zwischenglied 200 miteinander verbunden. Wie aus Fig. 23 hervorgeht, umfaßt das Gestell 185 ferner ein Paar von in seitlichem Abstand angeordneten, längsgerichteten Rahmengliedern 212 und 223, welche an ihren vorderen Enden mit den unteren Enden der Rahmenglieder 177 und 178 verbunden sind. Die rückwärtigen Enden der Glieder 212 und 223 sind durch ein querverlaufendes Glied 224 miteinander verbunden. Die rückwärtigen Enden der Rahmenglieder 212 und 22 3 sind mit am Boden aufliegenden Füßen 212a und 223a versehen.

Wie in Fig. 27 gezeigt, stützt das Gestell 185 sechs in Längsrichtung verlaufende, in gegenseitigen Abständen angeordnete Führungsschienen 179 ab, welche die zuvor erwähnten, gekühlten Führungsschienen leiten und in der gleichen Weise wie die zuvor erwähnten Schienen 157 funktionieren. Wie in Fig. 23 gezeigt, sind an den Rahmengliedern 188 und 205 jeweils, z.B. durch Verschweißung, und zwar an ihren oberen, hinteren Enden ein Paar nach oben gerichteter Rahmenglieder 244 befestigt, an welchen eine querverlaufende. Stange 248 mit Hilfe von Schrauben 244a gehalten ist. Wie in Fia. 23 und 24 dargestellt, ist jede der stationären Führungsschienen 179 fest an dem oberen Ende einer Platte 249 befestigt, deren unteres Ende fest mit dem oberen Flansch der Stange 24 8 verbunden ist, Wie aus Fig. 23 und 27 hervorgeht, trägt das Gestell 185 drei Montagaglieder 253 für die Förderketten 96, 97 und 98.

Wie in Fig. 23, 24 und 27 gezeigt; stützt das Gestell 185 sechs in Längsrichtung verschiebliche Verlängerungsschienen 180 ab. Wie aus Fig. 27 hervorgeht, haben die Schienen 180 gegabelte,

- 31 -

19 / ο 7 cn

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975

hintere Enden, so daß sie gleitbar das vordere Ende der ortsfesten Schienen 179 aufnehmen können. Aus Fig. 24 geht hervor, daß jede der Verlängerungsschienen 180 durch zwei vertikal gerichtete Schenkel 261 und 262 fest mit einer kugelgelagerten Gleitplatte 181 verbunden sind. Die oberen Enden der Schenkel 261 und 262 sind an den Schienen 180 befestigt, z.B. angeschweißt. Das untere Ende des Schenkels 262 ist einstückig mit einem horizontalen Befestigungsarm 276 ausgebildet, welcher durch Maschinenschrauben 277 mit der Gleitplatte 181 verbunden ist. Das untere Ende des anderen Schenkels 261 ist, z.B. durch Verschweißung, mit dem Arm 276 verbunden. Alle Verlängerungsschienen 180 sind in der gleichen Weise mit der Platte 181 verbunden.

Wie aus Fig. 27 hervorgeht, ist die verschieblich gelagerte Platte 181 mit einem Paar von in seitlichem Abstand angeordneten Kugelgleitlagerblöcken 183 versehen, die an der Platte z.B. mit Maschinenschrauben befestigt sind. Wie aus Fig. 27 hervorgeht, ist der eine Block mit einer üblichen Kugelgleitlageranordnung 282 versehen, welche den zugehörigen Block 183 auf einer in Längsrichtung verlaufenden Achse 184 abrollend abstützt. Der andere Gleitblock 183 ist abrollend auf einer zweiten, in Längsrichtung verlaufenden Achse 184 mittels eines Paares von Kugellager-Gleitanordnungen 282 abgestützt.

Wie in Fig. 24 und 27 dargestellt, sind die vorderen Enden der Achsen 184 jeweils durch einen Winkelarm 303 abgestützt, welcher an einem Querträger 201 befestigt ist. Die hinteren Enden der Achsen 184 sind in ähnlicher Weise an einem Befestigungswinkel 310 angeordnet, der an einem Querträger 204 befestigt ist.

Wie in Fig. 25 und 26 gezeigt, ist die Platte 181 an ihrer Unterseite mit einem Betätigerblock 197 versehen. Gemäß Fig. 26 ist

- 32 -

509839/0702

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975

der Block 197 an der Platte 181 mit Schrauben 198 gehalten. Der Block 197 ist in einer Richtung in eine normale Beschickungs position durch eine Feder vorgespannt und in der anderen Richtung durch einen Druckluftzylinder 195 für den Fall, daß sich ein Stau von Rohlingen 10 an der Beschickunasstelle bildet. Wie in Fig. 26 dargestellt, ist der Zylinder 195 mit einer Kolbenstange 311 versehen, an welcher ein Flansch 19 6 ausgebildet ist. Die Kolbenstange 311 verläuft durch einen axialen Durchlass 317 am unteren Ende des Blockes 197. Eine vergrößerte Ausnehmung 318 ist am unteren Ende des Blockes 197 ausqebildet und unterbricht den Durchlaß 317, der hierdurch in zwei Abschnitte unterteilt ist. Wie aus Fig. 26 hervorgeht, sitzt der Flansch 126 der Kolbenstange in der Aussparung 318 und ist in dieser vorwärt und rückwärts beweglich.

Wie in Fig. 26 weiter gezeigt, ist um die Kolbenstange 311 herum eine Feder 199 angeordnet. Das eine Federende stützt sich gegen eine Unterlegscheibe 3 2Ir-TdIe auf der Rückseite des Blockes 197 aufruht. Das andere Federende liegt an einer kreisförmigen Betätigungsplatte 322 eines Endschalters an. Die Platt

322 ist am äußeren Ende der Kolbenstange 311 mittels Muttern

323 befestigt. Wie in Fig. 25 gezeigt, ist der Block 197 an seiner Vorderseite mit einem Puffer 324 versehen, welcher normalerweise an einem Anschlag in Gestalt eines Zapfens 325 anliegt, der seinerseits justierbar und einschraubbar im senkrechten Schenkel eines Winkelbügels 202 befestigt ist. Der Bügel 202 ist, z.B. durch Schweißen, mit der Oberseite eines querverlaufenden Rahmengliedes 200 verbunden. Wie ersichtlich, ist die Gleitplatte 181 in den Fig. 24, 25, 26 und 27 in ihrer vorderen, normalen Beschickungsposition, in welcher Rohlinge auf gebracht werden. Dir Feder 199 spannt die Platte 181 normalerweise in diese Beschickungsposition, welche durch den am An-

- 33 -

509839/0702

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975

schlagzapfen 325 anliegenden Puffer 324 bestimmt ist.

Wie in Fig. 24 dargestellt, verläuft das eine Ende 186 der Schienen 180 schräg nach unten und nimmt das Halsende eines Rohlings 10 auf, nachdem dieser in einen Ring eingebracht wird, und zwar unmittelbar nachdem der Rohling im Ring 111 sitzt.

Wie aus Fig. 24 hervorgeht, ist eine Einspeiseapparatur 189 für Rohlinge jeweils neben jedem Ende 186 jeder Schiene 180 in bestimmtem Abstand unter ihr angeordnet.Die Einspeisapparattir 189 speist in zeitlichen Intervallen Rohlinge 10 in eine Zuführvorrichtung 214 ein. Wie in Fig. 24 dargestellt, umfaßt jede Zuführvorrichtung 214 ein vertikal verlaufendes Zuführrohr 190, dessen oberes Ende 213 unmittelbar vor dem Ende 186 der Schiene 180 liegt. Das Zuführrohr 190 ist an der Zuführseite offen, um nacheinander Rohlinge 10 aufzunehmen. Ein Druckluftzylinder 191 schiebt einen Rohling 10 in einen Ring 111, sobald der Ring am oberen Ende 213 des Rohres 190 vorbeiläuft. Der Luftzylinder ist an einer Achse 193 befestigt, was später noch beschrieben wird.

Wie in Fig. 24 gezeigt, ist ein der Schiene ISO zugeordneter Detektor 19 4 fest, neben den Enden 186 der Schienen 180 angeordnet, beispielsweise mit Hilfe von zwei Armen 326, die justierbar an den Schenkeln 262 befestigt sind. Der Detektor 194 ist von gebogener Querschnittsform und nimmt gleitbar das obere Ende des zugehörigen Rohres 190 auf.

Wie aus Fig. 23 hervorgeht, ist die Achse 193 durch zwei Lagerblöcke 208 am Platz gehalten, welche ihrerseits durch Maschinenschrauben fest mit zwei Winkelarmen 331 verbunden sind. Die Winkelarme sind durch Maschinenschrauben 332 an der Vorderseite

- 34 -

509839/0 702

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975

einer Platte 333 gehalten, die fest zwischen vertikalen Gestellgliedern 177 und 178 angeordnet ist. Wie in Fig. 23 dargestellt, sind sechs Klemmblöcke 192 fest in justierten Lagen auf der Achse 193 angeordnet und durch Maschinenschrauben gehalten. Die Klemmblöcke sind mit den sechs Förderbahnen für die Rohlinge ausgefluchtet.

Wie in Fig. 28 dargestellt, ist ein Arm 209 auf einem Paar von Klemmblöcken 192 befestigt. Jeder Arm 209 ist mit einem Paar von Schlitzen 210 versehen, durch welche hindurch Maschinenschraubeii 211 reichen, um die Arme 209 an den Klemmblöcken 192 zu befestigen. Wie in Fig. 24 und 28 dargestellt, sind die jeweiligen Zuführapparaturen 214 für jede Förderbahn an den äußeren Enden der Arme 209 gehaltert. Die Arme 209 können nach innen und außen einjustiert werden, wodurch auch die Lage des Zuführrohres 190 eingestellt wird. Die Winkelstellung des Zuführrohres 190 kann dadurch justiert v/erden, daß die Klemmblöcke 192 auf der Achse 193 entsprechend verschwenkt werden.

Die gleitbar angeordnete Platte 181 funktioniert mit den Schienen 180 als Sperre oder Schranke. Wenn sich Rohlinge auf der Einspeisseite anstauen, verursacht diese Anstauung, daß sich die Platte 181 nach links verschiebt, vgl. Fig. 24, 26 und 27, so daß der Arm 254 des Endschalters 222 an der von der Kolbenstange 311 getragenen Platte 334 zur Anlage kommt. Hierdurch wird der Luftzylinder 195 betätigt _f wodurch die Platte 181 nach rückwärts oder in Fig. 27 nach links verschoben wird. Der Endschalter 222 ist an der Unterseite der Platte 181 befestigt, vgl= Fig. 26 und 27. Die Platte kann relativ zur Kolbenstange 311 über eine Strecke hinweg gleiten, die gleich dem Laufweg des Flansches 196 in der Aussparung 318 ist. Die Rückwärtsbewegung der Platte 181 setzt sich bis zum Ende des Sylinderhubes fort, an welchem Punkt die Kolbenstange 311 an dem einstellbaren Anschlag in Form

- 35 -

509839/0702

κι - 150

10. März 1975

des Zapfens 335 (Fig. 26 und 27) anschlägt. Der Zapfen 335 ist einstellbar an einem vertikalen Arm 3 36 angeordnet, welcher, z.B. durch Schweißung mit der Oberseite des querverlaufenden Rahmengliedes 204 verbunden ist. Wenn die Kolbenstange 312 am Zapfen 335 anschlägt, ist die Betatxgungsplatte 322 in der mit gebrochenen Linien gezeichneten Stellung 322a. Die Betätigungsplatte 322 liegt am Endschalter 215 an, welcher an dem Rahmenteil 204 befestigt ist. Zur gleichen Zeit wird die Platte 181 freigegeben und die Feder 199 stößt sie auf der Kolbenstange 311 nach vorne gegen den Flansch 196, um das erste Signal des ersten Schalters 222 auszulösen. Nach einer voreingestellten Zeit kehrt der Zylinder 195 in seine Ausgangsstellung zurück. Wenn beim Rückkehrhub die Stauung nicht beseitigt ist, zeigt der Schalter 222 wiederum eine Stauung an und der zuvor beschriebene Zyklus wiederholt sich. Wenn die Stauung anhält und zusätzliche Rohlinge davon betroffen sind, wird der zuvor erwähnte Hub der Platte 181 bei jedem Hub kürzer und kürzer, bis die Kolbenstange 311 immer nach links zurückgezogen ist und die Platte 223 im Kontakt mit dem Schalter 215 liegt. In diesem Fall wird eine totale und unauflösbare Stauung angezeigt und der Ofen wird abgeschaltet. Die zuletzt erwähnte Zuführapparatur für Rohlinge vermittelt eine gewisse Flexibilität, weil sie längsweise in der Fördervorrichtung verschoben werden kann, um die Rohlinge in den Ofen 240 an irgendeiner vorbestimmten Position einzubringen, um auf diese Weise die Aufheizzeit der Rohlinge zu steuern. Es ist jedoch zu betonen, daß auch die zuerst beschriebene Einbringvorrichtung für die Rohlinge ebenfalls im Gebrauch flexibel ist, da beispielsweise die Aufheizzeit dadurch variiert werden kann, daß man die Geschwindigkeit der die Rohlinge transportierenden Fördervorrichtung entsprechend ändert.

Der erfindungsgemäße Aufheizofen ist in den Fig. 33 ff dargestellt

- 36 -

509839/0702

in - 150

10. März 1975

und mit dem Bezugszeichen 240 versehen. In einer Notfallsituation werden die Ofenheizungen abgeschaltet und der Ofen wird in die in Fig. 1 dargestellte Lage 24Oa angehoben, so daß die aus Kunststoff bestehenden Rohlinge 10 nicht dadurch beschädigt werden, daß sie gegeneinander fallen und zusammenkleben. Die Einrichtung zur Anhebung des Ofens 240 in einer Notfallsituation wird im folgenden beschrieben. Wie in Fig. 35 und dargestellt, ist der Ofen 240 an jeder Ecke und jeweils am unteren Ende mit Abstützungen 241 versehen, welche mittels Füßen 242 am Boden abgestützt sind. Die Füße 242 sind mit dem Gestell der Fördervorrichtung auf dencperverlaufenden Rahmengliedern 130 und 131 (Fig. 7A) verbunden. Die Vorrichtung zum Anheben des Ofens 240 in die Außerbetriebsstellung 24Oa ist jeweils an den Enden des Ofens vorgesehen.

Wie in Fig. 33, 34 und 36 dargestellt, ist am Auslaßende des Ofens 240 eine querverlaufende Stange 245 angeordnet. Die Stange 245 ist fest mit vier Förderrollenanordnungen 246 verbunden, die jeweils drehbar an dem guerverlaufenden, I-Träger 118 angeordnet sind. Dieser Träger erstreckt sich nach außen über die normale Lage des Ofens hinaus, wie dies aus Fig. 2 hervorgeht, und erlaubt es, den Ofen 240 nach seiner Anhebung seitlich wegzurollen.

Wie in Fig. 34 und 36 dargestellt, ist die Stange 245 mit zwei Paaren von Sicherheitsstäben 247 versehen, die den Ofen auf seinem Abwärtsweg auffangen, wenn eine Rollenanordnung nicht funktionieren sollte. Das untere Ende jedes Sicherheitsstabes 247 ist, z.B. durch Maschinenschrauben, mit der Stange 245 verbunden. Das obere Ende jedes Sicherheitsstabes ist im wesentlichen "c"-fÖrmig und erstreckt sich normalerweise über und oberhalb dem anliegenden Flansch des I-Trägers 118. Wie am besten

- 37 -

509839/0702

A 41 132 m m - 150

10. März 1975

aus Fig, 36 ersichtlich, ist ein Paar von nach unten reichenden Führungsstangen 250 mit dem oberen Ende an den Trägerstangen 245 befestigt. An ihren unteren Enden tragen sie jeweils einen Befestigungsbügel 251.

Die oberen Enden der Führungsstangen 250 sind, z.B. mit Hilfe von Maschinenschrauben, mit der Stange 24 5 fest verbunden. Die unteren Enden der Führungsstangen 250 sind gleitend in einer öffnung eines Flansches 340 gelagert, der an den Armen 251 befestigt ist. Jeder Arm 251 ist am Ofen 240, z.B. mittels Maschinenschrauben, befestigt. Ein Anschlag 341 ist am unteren Ende jeder Führungsstange 250 in einer Position unterhalb von dessen Flansch 340 angeordnet. Er wird am unteren, mit Gewinde versehenen Ende der jeweiligen Führunasstange durch Muttern 3 42 festgehalten. Die Führungsstangen 250 führen den Ofen 240 bei seinen Auf- und Abwärtsbewegungen. Wenn der Ofen 240 in der in Fig. 36 gezeigten Untenstellung ist, wirken die Stangen 250 als Anschlagsglieder und halten den Ofen 240 in dieser Stellung, falls der die Ofenhubketten betätigende Druckluftzylinder nicht unter entsprechendem Druck steht. In diesem Falle sind die vier Führungsstangen 250 das einzige Mittel zur Abstützung des Ofens 240 an der Stange 24 5. Eine Zahnradwelle 252 ist drehbar am Ofen 240 gelagert, Die Enden der Welle 252 sitzen in Lagerblöcken 255, die am Auslaßende des Ofens 240 fest, z.B. angeschweißt sind.

Wie in Fig. 34 und 36 gezeigt, sitzt an jedem Ende der Welle 252 ein Kettenzahnrad 256. Wie in Fig. 36 und 41 gezeigt, ist das untere Ende einer Hubkette 257 mit einem der Zahnräder 256 und das andere Ende mit dem Ende der Stange 245 an einem in Fig. 36 mit 260 bezeichneten Punkt verbunden. Wie aus Fig. 41 . ersichtlich, ist die zuletzt erwähnte Hubkette 257 durch einen Ankerzapfen 258 an einem Punkt des Zahnrades 256 befestigt, an

- 38 -

509839/0702

10. März 1975

dem das Zahnrad mit einer glatten Fläche 259 versehen ist.

Wie aus Fig. 36 hervorgeht, besitzt das andere Zahnrad 256 eine längere, um das Zahnrad herum geführte Hubkette 257a, wobei das eine Ende der Kette mit der Stange 245 an deren anderem Ende und an dem mit 260 bezeichneten Punkt befestigt ist. Wie in Fig. 34 und 34a gezeigt, erstreckt sich das andere Ende der Kette 257a zu der Beschickungsseite des Ofens 240 und ist dort in Eingriff mit einem Zahnrad 278, wie in Fig. 40 gezeigt. Wie aus Fig. 40 weiter hervorgeht, ist die Kette 257a durch den Ankerzapfen 279 am Zahnrad 278 befestigt, und zwar in der Nähe der glatten Fläche 280 am Zahnrad 278.

Der Kettenhubmechanismus, welcher an der Einlaß- oder Beschikkungsseite des Ofens 240 vorgesehen ist, ist in den Fig. 33a, 34a und 3 5 dargestellt. Die Ofeneinlaßöffnung 302 ist in Fig. 3 gezeigt. Wie aus Fig. 34a und 35 hervorgeht,, ist der Hubmechanismus an der Einlaßseite des Ofens 2 40 im v/esentlichen derselbe wie am Auslaßende und umfaßt eine Trägerstange 263, an welcher vier Förderrollenanordnungen 264 befestigt sind. Diese Anordnungen 264 sind abrollend an einem I-förmicjen Träger 119 angeordnet, der aus der normalen Betriebsstellung des Ofens seitlich nach außen ragt, wie dies in Fig. 4 gezeigt ist. Hierdurch ist es möglich, den Ofen 240 seitlich wegzurollen, nachdem er entsprechend angehoben ist.

Wie in Fig.34A, 35 und 3 8 gezeigt» sind an der Stange 263 zwei Sätze von Sicherheitsstäben 265 befestigt, die in der gleichen Weise wie die Stäbe 247 am Auslaßende des Ofens 240 wirken. Ein Paar von Führungsstangen 266 ist mit den oberen Enden der Stangen an der Trägerstange 263 angeordnet. Die Führungsstangen tragen an ihren unteren Enden einen Befestigungsarrn 267. Die Führungsstangen 266 funktionieren in der gleichen Weise wie die

- 39 -

509839/0702

A 41 132 πι m - 150

10. März 1975

Führungsstangen 250 an der Auslaßseite des Ofens 240. Eine Zahnradwelle 268 ist drehbar in Blöcken 269 gelagert, die an der Aufgabeseite des Ofens 240 befestigt sind. Wie aus Fig. 35 hervorgeht, sitzt an jedem Ende der Welle 268 ein Zahnrad. Wie in Fig. 38 dargestellt, ist an jedem Zahnrad 270 das eine Ende einer Hubkette 271 durch einen Ankerzapfen 272 befestigt, der in der Nähe einer flachen oder glatten Fläche 273 am Zahnrad 270 vorgesehen ist. Wie in Fig. 38 und 39 gezeigt, ist jeweils am oberen Ende der Ketten 271 eine Platte 274 befestigt, die durch Maschxnenschrauben 275 an der Stange 263 gehalten ist. Die gleiche Art der Kettenbefestigung dient für die zuvor beschriebene Hubkette 257 an den in Fig. 36 mit 260 bezeichneten Kettenbefestigungspunkten.

Wie aus Fig. 3 4A und 35 hervorgeht, trägt die Welle 268 ferner an ihrem einen Ende ein Kettenzahnrad 27 8, welches außerhalb des benachbarten Zahnrades 270 liegt und an dem, wie in Fig. 40 gezeigt, das andere Ende der Kette 257a befestigt ist. Dieses andere Ende der Kette 257a ist durch einen Ankerzapfen 279 mit dem Zahnrad 278 an der flachen Fläche 2 80 verbunden. Wie am besten aus Fig. 34A und 37 ersichtlich, ist auf der Welle 268 an ihrem äußeren Ende, und zwar außerhalb des Zahnrades 278, ein drittes Zahnrad 283 befestigt, das mit dem einen Ende einer Hubkette 284 verbunden ist. Die Hubkette 284 ist durch einen Ankerzapfen 285 mit dem Zahnrad 283 verbunden. Das andere Ende der Kette 284 ist durch einen Zapfen 288 mit einem Befestigungsauge 287 verbunden. Wie in Fig. 34A dargestellt, ist das Auge 287 betriebsmäßig mit dem äußeren Ende der Kolbenstange 288 eines Druckluftzylinders 289 verbunden. Der Zylinder 289 ist an der Seite des Ofens 240 mit Hilfe von Montagestützen 290 gehalten.

Wie aus Fig. 34A und 35 hervorgeht, umfassen die Einrichtungen

- 40 -

509839/0702

A 41 132 m m - 150

10. März 1975

zum Anheben des Ofens Sicherheitsfeststellmittel, um den Ofen 240 in seiner oberen Stellung 24Oa (Fig. 1) festzustellen. Hierzu gehört allgemeine durch eine Feder vorgespannter Klinkenarm 354, welcher lösbar an einem Klinkennocken362 angreift, der seinerseits auf der Zahnradwelle 268 sitzt. Wie im einzelnen noch beschrieben werden wird, ist der Klinkenarm 354 normalerweise in blockierenden Eingriff mit dem Klinkennocken362 vorgespannt. Der Klinkenarm kann jedoch durch einen Druckluftzylinder 371 gelöst werden.

Wie im einzelnen aus den Figuren 51, 52 und 53 hervorgeht, sitzt der Klinkenarm 354 an einem der Arme 267, welche eine der Führungsstangen 266 tragen. Wie am besten aus Fig. 52 hervorgeht, umfaßt der zuletzt erwähnte Arm 267 eine vertikale Platte 34 5, die mit einer Bohrung 350 versehen ist. In dieser Bohrung ist das eine Ende eines Klinkenzapfens 346 befestigt. Der Zapfen ist, z.B. durch eine Stellschraube 342, lösbar in der Bohrung 350 gehalten. Der Zapfen 346 verläuft von der Platte 345 nach einwärts durch eine Bohrung 3 51 in einer vertikalen Montageplatte 347, die mit der Platte 345 z.B. durch Schweißen verbunden ist. Das andere Ende des Zpafens 3 46 wird von einer Bohrung 349 aufgenommen, die durch einen zweiten Block 348 verläuft, der seinerseits, z.B. durch Verschweißen, mit der Platte 3 40 verbunden ist. Ein Paar von Abstandsscheiben 353 sitzen auf den Zapfen 346 zu beiden Seiten des Klinkenarmes 354.

Der Klinkenarm 354 weist eine Querbohrung 3 55 auf, in welcher eine Buchse 356 angeordnet ist. Diese Buchse nimmt den Zapfen 346 auf. Wie in Fig. 53 gezeigt, umfaßt der Klinkenarm 354 einen vorderen Teil 359, welcher mit einer abgerundeten Nase 360 versehen ist. Diese greift am Außenumfang des kreisförmigen

- 41 -

509839/0702

m - 150

10. März 1975

Klinkennockens 362 an, auf deiasie aufsitzt. Der Nocken 362 ist auf der Achse 268 durch einen Keil 363 gehalten. Am Außenumfang des Nockens 362 ist ein Schlitz 361 vorgesehen, in welchen die Nase 380 des Klinkenarmes einfällt, wenn der Nocken 362 während des Anhebens des Ofens im Uhrzeigersinn verdreht wird, vgl. Fig. 53. Der hintere Teil 364 des Klinkenarmes 354 ist normalerweise durch eine Feder 36 5 nach oben vorgespannt. Wenn der Ofen 240 in seiner oberen Lage 24Oa (Fig. 1) ist, liegt der Nocken 362 so auf der Welle 268, daß die Nase 360 des Klinkenarmes in den Schlitz 36.1 fällt und den Ofen 240 davor bewahrt, sich in unerwarteter Weise abzusenken.

Wie aus Fig. 53 hervorgeht, sitzt das obere Ende der Feder 365 in einer Bohrung 366 an der Unterseite des hinteren Teils 3 64 des Klinkenarmes. Das untere Ende der Feder 365 stützt sich in einer Bohrung 367 ab, die in der Oberfläche eines Montageblockes 368 ausgebildet ist, der, z.B. durch Verschweißung, am unteren Ende der vertikalen Platte 345 und an der hinteren Platte des Armes 267 befestigt ist.

Wie am besten aus Fig. 53 ersichtlich, ist ein Druckluftzylinder 371 an einer Platte 372 in Betriebsstellung über dem hinteren Teil 364 des Klinkenarmes befestigt. Die Platte 372 ist mit der vertikalen Platte des Armes 267 in geeigneter Weise fest verbunden, beispielsweise durch Verschweißang. Der Druckluftzylinder 371 weist eine Kolbenstange 370 auf, an welcher ein Kontaktfinger 389 angeordnet ist. Um den Klinkenarm 354 su lösen und von den Klinkennocken 362 zu befreien, wird der Zylinder 371 betätigt, so daß der Kontaktfinqer nach unten verschoben wird, bis er am hinteren Teil 364 des Klinkenarmes 354 angreift und diesen Arm im Gegenuhrzeigersinn, wie in Fig. 53 dargestellt, um den Zapfen 346 heruiaverschwenkt, so daß sich schließlich der

- 42 -

509839/0702

m - 150

10. März 1975 - - 4« -

Klinkenarm 354 vom Nocken 362 löst und eine Absenkung des Ofens 240 ermöglicht.

Der Klinkenarm, der Klinkennocken und der Zylinder 371 wirken zusammen als Feststellmittel, um den Ofen 240 in seiner oberen Lage 24Oa (Fig. 1) festzustellen. Wenn der Luftdruck in der Speiseleitung des der Ofenanhebung dienenden Zylinders 289 abfällt, z.B. während der Nacht, wenn der Ofen nicht in Betrieb ist, blockiert der Klinkenarm 354 den Ofen 240 in der oberen Stellung 24Oa und dient dabei dem Schutz der Bedienungsperson. Zum Lösen des Klinkenarmes 254 muß der Ofen 240 unter der vorgeschriebenen Steuerkraft stehen, so daß der Zylinder 371 zum Zwecke des Ablösens des Klinkenarmes 354 vom Nocken 362 zum Zwecke der Ofenabsenkung betätigt werden kann.

Wenn es in einem Notfall erforderlich ist, den Ofen 240 anzuheben, wird der Luftzylinder 289 betätigt und die Zylinderstange 288 in den Zylinder 289, d.h. in Fig. 3 4A nach links eingezogen. Hierdurch wird die Kette 284 vom Zahnrad 283 abgezogen. Gleichzeitig rotieren aber die Zahnräder 270, um die Kabel oder Ketten 271 auf den Sahnrädern 270 aufzuwickeln und hierdurch das Einlaßende des Ofens 240 anzuheben. Das Aus.laßende des Ofens 240 wird gleichzeitig in ähnlicher Weise angehoben, da die Kette 2 57 auf eines der Zahnräder 256 aufgewickelt wird. Die Kette 2 57a läuft um das andere Zahnrad 256 herum, wird jedoch auf dem Zahnrad 278 aufgewickelt, um ein Amieben des Auslaßendes des Ofens 240 auszulösen. Nach Anhebung des Ofens 240 über die Rohlinge wird die Sicherheitsklinke 337 (Fig. 13a) manuell von ihrem Schwenkzapfen 338 nach oben verschwenkt, so daß der Ofen 240 seitlich weggerollt werden kann, vgl. Fig, 13a, um die Förderbahnen der Rohlinge freizugeben. Anschließend kann der Ofen

- 43 -

509839/0702

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975

manuell, wie in Fiq. 13A gezeigt, nach links verschoben werden. Es kann jedoch auch ein Druckluftzylinder 293 (Fig. 36) verwendet werden, um den Ofen 240 nach seiner Anhebung in die Außerbetriebsstellung zu verbringen.

Wie in Fig. 33 und 33a gezeigt, umfaßt der Ofen 240 eine Haube 294 mit Isolierteil, an welcher ein Heizrahmen befestigt ist, wie in den Fig. 42A, 43 und 43A dargestellt. Der Ofen 240 ist mit Lüftungen versehen, die in Fig. 3 6 mit dem Bezugszeichen versehen sind.

Wie in Fig. 42A, 43 und 43A dargestellt, umfaßt der Heizrahmen mehrere in gegenseitigem, seitlichem Abstand angeordnete, in Längsrichtung verlaufende_; winkelförmige Rahmenglieder 296, deren benachbarten Enden durch eine Traverse 297 verbunden sind. Die Traversen 297 sind z.B. durch Verschweißen mit dem längsverlaufenden Rahmenglied 296 verbunden. Mehrere dazwischen angeordnete Traversen 29 8 sind weiterhin fest zwischen den längsverlaufenden Rahmengliedern, beispielsweise durch Verschweißen, angeordnet. Wie in Fig. 43, 43A und 47 gezeigt, trägt der Heizrahmen mehrere vertikal angeordnete und in seitlichem Abstand gelegene Heizeinheiten 299,deren Gesamtzahl 7 beträgt, so daß eine Heizzone mit sechs Heiztunnels gebildet ist, durch welche hindurch die sechs Reihen der Rohlinge 10 verlaufen. Der Heizrahmen umfaßt mehrere, vertikal angeordnete Rahmenteile 300, die beispielsweise durch Verschweißen an ihren oberen Enden mit den Traversen 29 8 verbunden sind. An ihren unteren Enden sind sie an den Heizeinheiten 299 befestigt. Wie sich aus Fig. 42A und ergibt, weist jede Heizeinheit 299 eine Mehrzahl von vertikal verlaufenden, Heizstangen tragende Streifen 304 auf. Jeder Streifen 304 ist mit seinem oberen Ende fest mit dem unteren Ende eines der vertikal verlaufenden Rahmenteile 300, und zwar

- 44 509839/0702

m - 150

10. März 1975

durch zwei Maschinenschrauben 305 mit Muttern verbunden.

Wie in Fig. 43A und 44 dargestellt, weist das Einlaßende des Heizrahmens mehrere vertikale Endglieder 301 auf, die einen U-förmigen Querschnitt haben und deren obere Enden durch Schrauben 291 mit der benachbarten Traverse 297 verbunden sind. Am unteren Ende jedes Gliedes 301 ist der Steg entfernt und die unteren Enden der Seitenwände nehmen zwischen sich Anschlußkästen 312 auf. Diese sind durch Maschinenschrauben 313 am Platz gehalten. Jede Heizeinheit 299 ist mit einem Kasten 312 am Einlaß des Heizrahmens sowie einem weiteren Kasten 374 am Auslaßende des Heizrahmens versehen. Wie aus Fig. 43 hervorgeht, ist jeder Kasten 374 von einem U-förmigen Tragarm 375 abgestützt. Wie am besten aus Fig. 54 ersichtlich, hat jeder Arm 375 ein Paar von in seitlichem Abstand angeordneten, vertikalen Seitenwänden 376, 377, die einstückig an ihren geschlossenen Enden durch eine vertikale Querwand 378 verbunden sind. Wie in Fig. 44 und 54 dargestellt, ist die Querwand 378 fest mit dem unteren Ende eines der vertikalen Rahmenteile 300 und mit dem oberen Ende eines Trägerstreifens 304 durch ein Paar Maschinenschrauben mit Muttern verbunden. Die oberen Enden der Arme 37 5 sind mit einer nach unten gerichteten Verlängerung versehen, welche auf der einen Seite des benachbarten Kastens 374 durch zwei Maschinenschrauben 379 gehalten ist.

Wie in Fig. 44 und 45 dargestellt, umfaßt jede Heizeinheit 299 mehrere vertikal ausgerichtete, in Längsrichtung verlaufende Heizelemente in Form von Heizstäben 308. In der dargestellten Ausfuhrungsform sind insgesamt acht Heizstäbe 308 in jeder Heizeinheit 299 vorgesehen. Die Heizstäbe 308 werden von mehreren Streifen 304 getragen. Wie in Fig. 45 dargestellt, verläuft jeder Heizstab durch eine öffnung 307 in jedem der Streifen 304.

- 45 -

509839/0702

m - 150

10. März 1975

Wie aus Fig. 45 ersichtlich, sind die Heizstäbe 308 in benachbarten Heizeinheiten 299 in vertikaler Richtung relativ zueinander versetzt, und zwar etwa um 1,2 cm. Diese Versetzung der Heizstäbe 308 ist in Fig. 47 dargestellt, welche vier Heizeinheiten 299 zeigt, die unterhalb von drei anderen Heizeinheiten 299 angeordnet sind. Die vertikale Versetzung der Heizstäbe in benachbartenHeizeinheiten 299 vermittelt eine gleichförmigere Steuerung der den Rohlingen 10 über ihre Längserstreckung hinweg mitgeteilten Wärme, während gleichzeitig die zum Hals der Rohlinge gerichtete Hitze besser steuerbar ist.

Wie aus Fig. 45 hervorgeht,tragen die Streifen 304 jeweils mehrere in Längsrichtung verlaufende Platten oder Hitzedeflektoren 306, und zwar in Positionen oberhalb und unterhalb jedes Heizstabes 308. Wie weiter in Fig. 45 gezeigt, hat jede Heizeinheit 299, die eine vertikal nach oben gestaffelte Heizeinheit ist, ihren Deflektor 306 mit nach unten abgesetzten Seitenkanten ausgebildet. Ferner geht aus Fig. 45 hervor, daß die Heizeinheiten 299, welche vertikal nach abwärts gestaffelt sind, Hifezedeflektoren 306a mit nach oben abgesetzten Seitenkanten aufweisen. Die Deflektoren 306 und 306a dienen dazu, die Hitze nach oben auf die Rohlinge hinzulenken, wenn diese vorbeilaufen. Jeder der vertikal nach oben gestaffelten Heizeinheiten 299 ist an seinem unteren Ende mit einem Hitzedeflektor in Form einer Prallplatte 309 versehen, welche nach unten abgesetzte Seitenkanten besitzt. Diese Kanten verlaufen außer- und unterhalb der Seitenkanten der Hitzedeflektoren 306. Die vertikal nach unten gestaffelten Heizeinheiten 299 sind an ihrem unteren Ende ebenfalls mit einer Prallplatte 309a versehen,deren Seitenkanten nach oben abgesetzt sind, so daß sie im wesentlichen parallel mit den Seitenkanten der Prallplatte 309 verlaufen. Die Hitzedeflektoren 306 und 306a und die Prallplatten 309 und 309a

- 46 -

509839/0702

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975

erstrecken sich durch die ganze Länge jeder Heizeinheit 299 hindurch und vermitteln Verschlußeinrichtungen entlang jedes Heiztunnels 327 bis 337e, vgl. Fig. 47.

Wie in Fig. 46 gezeigt, ist der Heizrahmen lösbar mit der isolierenden Ofenhaube 294 verbunden. Das in Längsrichtung verlaufende Rahmenglied 296 ist lösbar mit der Haube 294 durch Feststellglieder 319 und Maschinenschrauben 320 verbunden.

Wie in Fig. 44 und 54 gezeigt, verläuft jeweils ein Ende der Heizstäbe 308 jeder Heizeinheit 299 in einen Kasten 374, mit dem sie fest verbunden sind. Ein vertikal verlaufendes Winkeleisen 292 ist an der Rückseite jedes Kastens 374, z.B. durch Verschweißung, befestigt. Wie am besten aus Fig. 44 hervorgeht, dienen vier Klemmen 314 und Maschinenschrauben 315 dazu, die Heizstäbe 308 an den Winkeleisen 292 zu halten. Die anderen Ende der Heizstäbe 308 sind in ähnlicher Weise an den Kästen 312 befestigt.

Die Heizstäbe 308 sind in an sich bekannter Weise mit einer elektrischen Stromquelle verbunden. Die elektrische Energie wird in bekannter Weise durch entsprechende Einrichtungen gesteuert. So sind beispielsweise die Klemmen 316 der Heizstäbe in jedem Kasten 374 mit Leitungen verbunden, die nach oben, wie in Fig. 42 gezeigt, durch eine Armatur 3 83 hindurchverlaufen. Jeder Kasten 374 ist mit einer solchen Armatur (Fig. 43) versehen, die ihrerseits an eine Leitung 384 angeschlossen ist, um die Kabel zu einem Verbindungskasten 385 zu führen, von dem aus die Leitungen mit der elektrischen Stromquelle verbunden sind. Wie in Fig. 44 gezeigt, ist das andere Ende 386 jedes Heizstabes 308 im Kasten 312 jeweils in ähnlicher Weise an Kabel angeschlossen, die

- 47 -

509839/0702

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975 Iffy, - Vf -

durch eine Leitung 387 (Fig. 42) verlaufen, die die Kabel ihrerseits zum Kasten 385 führt. Wie in Fig. 42 und 43 dargestellt, ist der Ofen 240 mit einer Konditionier- oder Kühlzone an seinem Auslaßende versehen, durch die die Rohlinge 10 geführt werden, nachdem sie die Auslaßenden der Heizeinheiten 299 verlassen haben. Die Körper der Rohlinge 10 werden gekühlt, wenn sie durch die Konditionierzone verlaufen. Dies erfolgt durch mehrere in gegenseitigen seitlichen Abständen angeordnete Kühlplatten 3 Die Kühlzone umfaßt ferner Heizeinrichtungen 406, um die Wärmesteuerung im Halsbereich der Rohlinge 10 zu gewährleisten.

Wie in Fig. 58 gezeigt, sind die Kühlplatten 388 jeweils aus einem Paar vertikal angeordneter Platten 3 89 und 390 gebildet. Die Platten 3 89 und 3 90 sind sandwichartig miteinander verbunden, beispielsweise durch Verschweißung. Die Platten 3 89 und sind mit serpentinenförmigen- konkaven Aussparungen 391 bzw. versehen, so daß sich eine durchgehende, serpentinenförmige Kühlleitung 393 (Fig. 42) ergibt. Wie aus Fig. 42 hervorgeht, ist das Einlaßende 39 5 der Kühlleitung 39 3 mit einer Leitung 397 verbunden. Das Auslaßende 394 der Kühlleitung 393 ist an eine Leitung 396 angeschlossen. Die Leitungen 396 und 397 sind mit geeigneten Kühlmittelquellen verbunden, die ein Kühlmittel durch die Kühlleitung 393 hindurchdrücken, um den beabsichtigten Kühleffekt in der Konditionierzone herbeizuführen.

Jede Kühlplatte 388 ist durch einen im nachfolgenden beschriebenen Aufbau im Ofen 240 abgestützt. Wie in Fig. 58 dargestellt, liegen die unteren Enden der die Platten 3 88 bildenden Platten 389 und 390 zwischen gabelförmigen Schenkeln 404 eines Armes (Fig. 59). Ein ähnlicher Arm ist am unteren Ende der Platten und 390 in Richtung auf die andere Seite der Platte 388 vorgesehen. Ein langgestreckter, winkelplattenförmiger Tragarm ist

- 48 -

509839/07Q2

A 41 132 m m - 150

10. März 1975

(ta

in Längsrichtung entlang der Außenseite jeder der Platten 3 89 und 390 angeordnet. Er umfaßt einen vertikalen Flansch 400, welcher an der Außenseite- einer der Schenkel 404 befestigt ist. Jeder Flansch 400 ist einstückig an einem horizontal verlaufenden Flansch 401 befestigt. Die in Längsrichtung verlaufenden Flansche 400 sind an den Schenkeln 404 befestigt. Die Platten 389 und 390 sind, z.B. durch Maschinenschrauben 402 und Muttern 403 festgehalten. Querverlaufende, vertikale Arme 399 sind an der Unterseite der Flansche 401, z.B. durch Verschweißung, befestigt. Die inneren Enden der Arme 399 sind, z.B. durch Verschweißung, mit den jeweils benachbarten Flanschen 400 verbunden.

Wie in Fig. 42 dargestellt, ist jede Platte 388 an der Einlaßseite der Konditionierzone durch einen vertikalen, gewinkelten Trägerstab 415 abgestützt, dessen oberes Ende, beispielsweise durch Maschinenschrauben 416, mit dem vertikalen Rahmenteil 300 verbunden ist. Das untere Ende des Stabes 415 ist durch Maschinenschrauben 418 an einem Arm 417 befestigt, der seinerseits, beispielsweise durch Schweißung,an der Unterseite einer der Flansche 401 gehalten ist. Jede Platte 388 ist an der Auslaßseite der Konditionierzone durch einen Arm 419 (Fig. 42) gehalten. Der Arm 419 weist einen vertikalen Schenkel 420 auf, dessen unteres Ende, z.B. durch Verschweißung, mit den in Längsrichtung verlaufenden Flanschen 401 verbunden ist. Die Kühlleitungen 396 und 397 verlaufen durch Öffnungen im Schenkel 420 hindurch. Der Arm 419 umfaßt ferner einen einstückigen, horizontal verlaufenden Schenkel 421, der durch Schrauben 422 fest mit der Ofenhaube 29 4 verbunden ist.

Wie am besten aus Fig. 57 ersichtlich, ist die Heizeinrichtung 406 U-förmig und schließt zwei in Längsrichtung verlaufende

- 49 -

509839/0702

A 41 132 m m - 150

10. März 1975

Heizstäbe 408 und 409 ein, die einstückig mit einem gebogenen Ileizstabteil 398 an der Einlaßseite der Konditionierzone verbunden sind.

Wie in Fig. 58 und 59 dargestellt, werden die Enden der Heizstäbe 408 und 409 an der Einlaßseite der Konditionierzone jeweils von kreisförmigen Ausnehmungen abgestützt, die an den unteren Enden der Arme 399 ausgebildet sind. Der Abstützung dient weiterhin ein querverlaufender Arm 414, der durch Schweissen fest mit der Oberseite einer schalenförmigen, in Längsrichtung verlaufenden Deflektor-und Trägerplatte 413 verbunden ist. Die Platte 413 ist mit dem unteren Ende des Armes 405 durch eine Schraube 407 verbunden. Wie aus Fig. 57 hervorgeht, hält eine zweite Maschinenschraube 407 das andere oder Auslaßende der Platte 413 in ähnlicher Weise an einem entsprechenden Arm 405. Wie aus Fig. 57 hervorgeht, sind die Heizstäbe 408 und 409 mit Klemmen 412 und 411 versehen, welche durch geeignete öffnungen in einen Anschlußkasten 410 verlaufen.

Wie in Fig. 55 und 56 dargestellt, ist eine Montageplatte 423 im Innern des Kastens 410 vorgesehen. Sie liegt an der Innenseite der Rückwand an und ist im Kasten 410 und an einem vertikalen Flansch 424 durch Schrauben und Muttern 4 25 gehalten. Ein horizontaler Flansch 426 ist einstückig mit dem unteren Ende des Flansches 424 verbunden und ist, z.B. durch Verschweißung, an den die Kühlplatte abstützenden Flanschen 401 befestigt. Wie in Fig. 55 gezeigt, ist ein Block 429, beispielsweise durch Verschweißung, zwischen den Flanschen 400 befestigt. Die Heizstäbe 408 und 409 sind in gebogenen Aussparungen des Armes 399 durch einen Klemmarm 427 gehalten. Der Klemmarm 427 ist quer zu den Unterseiten der Heizstäbe 408 und 409 angeordnet und dort durch eine Schraube 428 gehalten, die in das untere Ende des Blockes 429 eingeschraubt ist. Zuleitungen 430 und 431 sind an den

- 50 -

509839/0702

A 41 132 m m - 150

10. März 1975 -_ft -

Klemmen 411 und 412 befestigt, vgl. Fig. 55 und 56. Die Zuleitungen 430 und 431 sind an eine elektrische Stromquelle angeschlossen, wobei wiederum Steuereinrichtungen vorgesehen sind, um die Heizleistung der Heizeinheit 406 entsprechend zu steuern.

Betriebsweise

Wenn die Fördervorrichtung von der Antriebswelle 19 der Blasformmaschine angetrieben wird, werden die Rohlinge 10 über das Zuführrohr 138 eingebracht. Sie v/erden anschließend linear nach abwärts und vorwärts in den Ofen 240 transportiert. Die Fördervorrichtung bewegt die Rohlinge 10 durch die Heiz- und Konditionierzonen des Ofens 240 mit einer kontinuierlichen, longitudinalen und drehenden Bewegung hindurch. Die Rohlinge 10 werden anschließend zu der Ausganasstation befördert, wo sie von den Ausgabefächern 106 nach unten auf die Blasdorne 16 der Blasformmaschine 13 \erbracht werden. Das erwähnte Antriebssystem bewegt die Fördervorrichtung für die Rohlinge mit konstanter Geschwindigkeit, so daß die Rohlinae 10 durch den Ofen 240 mit konstanter, linearer Geschwindigkeit hindurchverlaufen. Die lineare Geschwindigkeit der Fördervorrichtung sowie die Heiz- und Kühlzeiten der Rohlinge 10 hängen von der Qualität der jeweils behandelten Rohlinge ab. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden die Rohlinge 10 etwa 3 min. lang erhitzt und anschließend etwa 2 min. lang in der Konditionierzone gekühlt. Die Heiz- und Kühlzeiten müssen in Abhängigkeit von den jeweils zur Herstellung der Rohlinge verwendeten Kunststoffmaterial, den Wandstärken der Rohlinge und anderen Faktoren entsprechend eingestellt werden. Wie im voranstehenden beschrieben, versetzt die Fördervorrichtung die Rohlinge 10 in Drehung, wenn sie transversal durch den Ofen hindurchgeführt werden, Auf diese

- 51 -

509839/0702

A 41 132 m

m - 150

10. März 1975

Weise wird eine optimale Aufheizung erzielt. Die einzelnen Förderbahnen der Fördervorrichtung sind dicht beieinander angeordnet/ so daß in einem Ofen von minimaler Größe eine maximale Anzahl von Rohlingen aufgeheizt werden kann.

Aus dem Voranstehenden ergibt sich ferner, daß der Ofen 240 eine konstante Aufheizung über die Länae der Heizzone hinweg vermittelt, wobei jedoch die Heizfunktion mit der Höhe variiert. Die Heizzone des Ofens vermittelt horizontal geschichtete Temperaturzonen. Die Heizwirkung an den den Ofen durchlaufenden Rohlingen 10 variiert über die Länqserstreckung der Rohlinge, d.h. in deren axialer Richtung hinweg. Auf diese Weise entläßt der Ofen 240 Rohlinge, deren Temperatur axial steuerbar ist. Die Heizstäbe 308 sind mit einzelnen Temperatureteuerungen versehen, die dazu beitragen, die zuvor erwähnte, gesteuerte, axial variierende Aufheizung der Rohlinge zu bewirken. Die Konditionier- und Kühleinrichtungen des Ofens ermöglichen eine kontrollierte Abkühlung der Rohlinge, wobei jedoch die Halsbereiche der Rohlinge weiterhin einer kontrollierten Erwärmung unterliegen.

Die Synchronisierung der Förderketten 96, 97 und 98 zum Zwecke des Ausstoßes der Rohlinge 10 an den in Bogenform angeordneten Ausstoßpunkten 18 wird durch Feststellung eines der Antriebszahnräder 59, 60 oder 61 auf der Antriebswelle 39 bewerkstelligt. Anschließend werden die Lagen der beiden anderen Zahnräder auf der Welle 39 relativ zu dem ersten Zahnrad eingestellt.

509839/0702

Claims (1)

1. 9510591

   A 41 132 in £0 I U03 I

   m - 150

   10. März 1975

   Patentansprüche:

   1. Ofen zum Erhitzen kontinuierlich vorbewegter Rohlinge, die anschließend auf die Blasdorne einer ebenfalls kontinuierlich arbeitenden Blasformmaschine aufbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der neben der Blasformmaschine (13) angeordnete Ofen (240) zwischen einer Eingabe- und einer Ausgabestation eine kontinuierlich betriebene Fördervorrichtung (96, 97, 98) aufweist, die die vorgeformten, an der Eingabestation übernommenen Rohlinge (10) transversal oder linear und drehend durch den Ofen (240) hindurchführt, um sie bei Erreichen der Ausgabestation in erhitztem Zustand auf die Blasdorne (16) zu übertragen.

   2. Ofen nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Zuführeinrichtung (138, 185) zum Aufbringen der Rohlinge (10) auf die Fördervorrichtung (96, 97, 98).

   3. Ofen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördervorrichtung (96, 97, 98) zur Aufnahme der Rohlinge (10) Drehelemente (111) einschließt, welche die Rohlinge

   während des Ofendurchlaufes in Drehung versetzen.

   4. Ofen nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ofen (240) eine Heiz- und eine Kühlzone umfaßt.

   5. Ofen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein sich durch die Heiz- und Kühlzonen erstreckender Tunnel vorgesehen ist und die Fördervorrichtung wenigstens eine die Rohlinge (10) tragende Förderkette (96) umfaßt, die durch den Tunnel hindurch verläuft.

   509839/0702

   A 41 132 m

   m - 150

   10. März 1975

   6. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Heizzone zu beiden Seiten des Tunnels Heizeinheiten (299) angeordnet sind.

   7. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jede Heizeinheit (299) mehrere, einzeln steuerbare Heizelemente (308) umfaßt.

   8. Ofen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizelemente als längsweise verlaufende Heizstäbe (308) ausgebildet sind.

   9. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß den Heizeinheiten (299) Hitzereflektoren (306, 306a, 309, 309a) zugeordnet sind.

   10. Ofen nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizstäbe (308) in gegenseitigen Abständen vertikal übereinander und jeweils oberhalb und unterhalb jedes Stabes Hitzereflektoren (306, 306a, 309, 309a) angeordnet sind.

   11. Ofen nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizstäbe (308) an der einen Seite des Tunnels gegenüber den Heizstäben an der anderen Seite des Tunnels vertikal nach unten versetzt sind.

   12. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kühlzone des Ofens (240) zu beiden Seiten des von den Rohlingen (10) durchlaufenen Tunnels Kühlelemente (3 88) angeordnet sind.

   13. Ofen nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kühlzone unter den Kühlelementen (388) zu beiden Seiten des

   509839/0702

   m - 150

   10. März 1975 -V-

   -JV.

   Tunnels Heizelemente (406) angeordnet sind.

   14. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Hubeinrichtung (289) vorgesehen ist, die ein Anheben des Ofens in eine über den Rohlingen (10) gelegene Außerbetriebsstellung ermöglicht.

   15. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß er in seiner Außerbetriebsstellung auf Rollenanordnungen (264) seitlich über die Fördervorrichtung (96, 97, 98) hinwegschiebbar ist.

   16. Ofen nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß eine lösbare Sperrklinke (337) eine seitliche Verschiebung des Ofens (240) verhindert.

   17. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollenanordnungen (2 64) auf quer zur Ofenlängsachse verlaufenden,an den Ofenenden vorgesehenen Schienen (118, 119) abrollen und der Ofen an seiner Einlaß- und Auslaßseite an die Rollenanordnungen angehängt ist.

   18. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zum Anheben des Ofens (240) ein Kolben-Zylinder-Aggregat (289) vorgesehen ist, welches Zahnräder (256, 270, 278, 283) betätigt, die über Ketten (257, 271, 284) den Ofen (240) bewegen.

   19. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, orekennzeichnet durch Sicherheitsglieder (247) zur Abstützung und

   zum Auffangen des Ofens beim Versagen seiner Aufhängung an den Rollenanordnungen (264).

   509839/0702

   m - 150

   10. März 1975 _

   20. Ofen nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß an Ein- und Auslaßseite des Ofens je eine Welle (252, 26.8) vorgesehen ist, auf welcher die Zahnräder (256, 270, 278, 283) sitzen.

   21. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine lösbare Sperre (354, 362) zum Feststellen des Ofens (240) in seiner angehobenen Stellung.

   22. Ofen nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre einen mit einem Nocken (362) zusammenwirkenden Klinkenarm (354) umfaßt, der normalerweise unter Vorspannung am Nocken gehalten,jedoch durch ein Antriebsaggregat (371) von letzterem ablösbar ist.

   23. Ofen nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Klinkenarm (354) durch eine Feder (365) vorgespannt ist.

   24. Ofen nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsaggregat ein durch Druckmittel betätigtes Kolben-Zylinder-Aggregat (371) ist.

   25. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere, nebeneinanderliegende Heiz- und Kühlzonen vorgesehen sind, durch welche die Rohlinge (10) von den Förderketten (96, 97, 98) hindurchbewegbar sind.

   26. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderketten (96, 97, 98) so ausgebildet sind, daß sie Rohlinge (10) durch wenigstens zwei nebeneinanderliegende Ofentunnels hindurchführt.

   27. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderketten (96, 97, 98) endlos sind

   — 5 —

   509839/0702

   m - 150

   10. März 1975 ^. - ** -

   und jeweils um ein treibendes und ein getriebenes Zahnrad (59, 89) in der Weise herumverlaufen, daß die von den Förderketten aufgenommenen Rohlinge im unteren Kettentrum von der Einlaß- zur Auslaßseite transportierbar sind, während das obere Kettentrum leer von der Auslaß- zur Einlaßseite zurückkehrt.

   28. Ofen nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß dem treibenden Zahnrad (59) eine Antriebseinrichtung (19, 47) zugeordnet ist.

   29. Ofen nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (19) der Fördervorrichtung (96, 97, 98) von der Blasformmaschine (13) abgeleitet ist.

   30. Ofen nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördervorrichtung (96, 97, 98) von einem Antriebsmotor (47) angetrieben ist.

   31. Ofen nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß den Förderketten (96, 97, 98) im Bereich des unten gelegenen Trums jeweils Führungsschienen (124) zugeordnet sind.

   32. Ofen nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (124) einen gekühlten Abschnitt (158) aufweist,

   33. Ofen nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß den Führungsschienen (124, 157, 158) eine Ausgabestation (160) mit Ausgabespalt zugeordnet ist.

   34. Ofen nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß an der Ausgabestation (160) eine bewegliche Schiene (161)zum Verschließen des Ausgabespaltes vorgesehen ist, so daß die Rohlinge weitertransportierbar und in einem "Depof'-Zustand haltbar sind.

   S09839/0702

   m - 150

   10. März 1975

   35. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß den Zahnrädern (59, 89) der Fördervorrichtung Kaimnkränze (66) zugeordnet sind, die an den geschlossenen Enden der Rohlinge (10) angreifen und diese ohne gegenseitige Berührung um die Zahnräder (59, 89) herumführen.

   36. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen an der Ausgabestation (160) angeordneten Fühler (233) zum Anzeigen einer Stauung im Bereich des Ausgabespaltes.

   37. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Lichtschranke (173, 174) zum Anzeigen von Rohlingen (10), welche, ohne aus dem Ausgabespalt auszutreten, an der Ausgabestation (160) vorbeigelaufen sind.

   38. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Ausstoßfinger, der an der Ausgabestation (160) die Rohlinge aus der Fördervorrichtung nach unten durch den Ausgabespalt hindurchlenkt.

   39. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zuführrohr (138) die Rohlinge (10) mit ihrem geschlossenen Ende nach oben gekehrt auf die Förderketten (96, 97, 98) aufbringt, und die Halsabschnitte der Rohlinge an der Führungsschiene (124, 158) gleiten, so daß die Rohlinge durch Schwerkraftwirkung an der Ausgabestation

   (160) aus den Förderketten herausfallen.

   40. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Zuführrohr (13 8) in der Nähe des getriebenen Zahnrades (89) angeordnet ist.

   509839/0702

   A 41 132 m m - 150

   10. März 1975

   41. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Rohre auf die Förderketten (96, 97, 98) bringendes Zuführrohr (190) unterhalb des Ofens (240) angeordnet ist.

   42. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Eingabestation (138, 190) ein Fühler zum Feststellen von Stauungen angeordnet ist.

   43. Ofen nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, daß der Fühler (181) durch eine Stauung über eine bestimmte Strecke hinweg verschieblich ist und daß ein Kraftantrieb (195) den Fühler zum Zwecke der Auflösung der Stauung weiterverschiebt.

   44. Ofen nach Anspruch 43, gekennzeichnet durch eine von dem verschieblichen Fühler (181) betätigte Steuereinrichtung (222), zum Anzeigen einer Stauung.

   45. Ofen nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den Förderketten (96, 97, 98) drehbare Ringe (111) aus magnetischem Material zum Festhalten der Rohlinge (10) angeordnet sind und daß parallel zum Vorschubweg der Rohlinge Magnete (150) angeordnet sind, die magnetisch an den Ringen (111) angreifen und sie bei der Vorwärtsbewegung der Förderkette in Drehung versetzen.

   509839/0702