DE2504779A1

DE2504779A1 - Elektrischer zeitschalter

Info

Publication number: DE2504779A1
Application number: DE19752504779
Authority: DE
Inventors: Jun Harry Albinger
Original assignee: General Electric Co
Current assignee: General Electric Co
Priority date: 1974-10-16
Filing date: 1975-02-05
Publication date: 1976-04-22
Also published as: GB1488026A; US3925629A; JPS5148187A

Description

η Dr.-lng. R. Rüger

Patentanwälte Dipl.-Ing. W. Scherrmann Dr.-lng. R. Rüger

7300 Esslingen (Neckar), Fabrikstraße 24, Postfach 348

4. Februar 1975 s-tmt-g-art (oni) 35-6539

„,._..., 359619

PA 104 ruha Telex 07256610 smru

Telegramme Palentschutz Esslingenneckar

General Electric Company, 1 River Road, Schenectady, New York 12 305 /USA

Elektrischer Zeitschalter

Die Erfindung betrifft einen elektrischen Zeitschalter. Ein solcher Zeitschalter kann beispielsweise dazu benutzt werden, an aufeinanderfolgenden Tagen zu bestimmten Zeiten die Beleuchtung ein- und auszuschalten/ eine andere Anwendung ist die zeitliche Steuerung von Kaffeemaschinen, Radios oder anderer Geräte.

Gebräuchliche Zeitschalter sind mit einer an der Vorderseite des Gehäuses angebrachten Tageszeitscheibe ausgestattet, auf der Schaltreiter zum Ein- und Ausschalten zu einstellbaren Zeitpunkten fixiert werden können. Will man die Ein- und Ausschaltzeitpunkte ändern, so geschieht dies durch Versetzen der Schaltreiter.

Ein solcher bekannter Zeitschalter ist z.B. in der US-PS 3 754 107 beschrieben. Dabei treibt ein elektrischer Motor über ein Untersetzungsgetriebe eine Antriebswelle. Auf dieser Welle ist die Drehscheibe angebracht, welche entsprechend der Dauer eines Tages in 24 Stunden eingeteilt ist und auf der die Schaltreiter befestigt sind.

Eine andere US-PS No 3 497 645 zeigt einen Zeitschalter gleicher Art, bei dem zusätzlich ein Mechanismus vorgesehen

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ist, mit Hilfe dessen der Zeitschalter zu verschiedenen Zeiten an aufeinanderfolgenden Tagen abgeschaltet werden kann. Auf diese Weise lässt sich ein einstellbares Einschaltprogramm mittels einer speziellen Nockenscheibe und ein entsprechendes Ausschaltprogramm mittels einer weiteren/ separaten Nockenscheibe in Gang setzen.

Allerdings ist leicht zu erkennen, daß diese variable Arbeitsweise einen beträchtlichen Mehraufwand an Schalt- und Steuerelementen erfordert.

Während die erste Anordnung den Nachteil hat, daß infolge des starren Programmablaufes ein potentieller Einbrecher leicht erkennen kann, ob tatsächlich ein Haus bewohnt ist oder ob eine Automatik das Licht ein- und ausschaltet, hat die zweite bekannte Anordnung den erwähnten Nachteil des aufwandreichen Aufbaues.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Zeitschalter zu schaffen, der es erlaubt, mit veränderlichen Schaltzeitpunkten an aufeinanderfolgenden Tagen zu arbeiten und der trotzdem mit einem vergleichsweise geringen Bauelementaufwand realisierbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe ist gemäß vorliegender Erfindung gekennzeichnet durch elektrische Schaltkontakte, welche mittels einer mechanischen Betätigungseinrichtung in Aus- oder Ein-Schaltstellung gebracht werden, durch eine die Tageszeit anzeigende Drehscheibe, deren Drehung eine Funktion der Zeit ist und die in baulicher Nachbarschaft zu der Betätigungseinrichtung angeordnet ist, wobei an der Drehscheibe Schaltreiter angebracht sind, von denen der eine den Zeitschalter über die Betätigungseinrichtung einschaltet und der andere den Zeitschalter über die Betätigungseinrichtung ausschaltet und die Betätigungseinrichtung eine erste Nockenscheibenanordnung aufweist.

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welche die Schaltkontakte während mehrerer Umläufe der Drehscheibe jeweils zu gleichen Zeitpunkten, welche durch die Stellung der Schaltreiter markiert sind, öffnet und schließt und eine zweite Nockenscheibenanordnung vorgesehen ist, welche die Schaltkontakte während mehrerer Umläufe der Drehscheibe zu Zeitpunkten öffnet und schließt, die von den durch die Schaltreiter markierten- Zeitpunkten um eine Zeitspanne abweichen, wobei die Auswahl der jeweils wirksamen Nockenscheibenanordnung mittels eines von Hand einstellbaren Wählknopfes geschieht.

Eine in Bezug auf die Bedienung vorteilhafte Ergänzung der Erfindung besteht darin, daß der von Hand einstellbare Wählknopf in zumindest vier Schaltstellungen einstellbar ist, von denen die erste Schaltstellung einer Dauereinschaltung des Zeitschalters und der Schaltkontakte entspricht, von denen die zweite Schaltstellung eine vorbestimmte, sich regelmässig wiederholende Ein- und Ausschaltung des Zeitschalters veranlasst, von denen die dritte Schaltstellung der Dauerabschaltung entspricht und die vierte Schaltstellung einer sich in unterschiedlichen Zeitabständen in aufeinanderfolgenden Tagen wiederholenden Ein- und Ausschaltung des Zeitschalters zugeordnet ist.

Ein gleichmässiger Programmablauf lässt sich dadurch erzielen, daß die erste Nockenscheibenanordnung eine Mehrzahl von Schaltnocken aufweist, die symmetrisch am Umfang der Nockenscheibe angeordnet sind und die Schaltkontakte an aufeinanderfolgenden Tagen zur jeweils gleichen Zeit be tätigen. ...

Ein variabler Programmablauf wird dadurch erreicht, daß die zweite Nockenscheibenanordnung eine Mehrzahl von Schaltnocken aufweist, die in unsymmetrischer Verteilung am Umfang der Nockenscheibe angeordnet sind und die Schaltkontakte an aufeinanderfolgenden Tagen zu jeweils

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- 4 unterschiedlichen Zeiten betätigen.

Der elektrische Schaltkreis ist dadurch in vorteilhafter Weise einfach ausgebildet, daß zumindest zwei Schaltkontaktpaare vorgesehen sind, von denen das erste durch die erste Nockenscheibenanordnung und das zweite durch die zweite Nockenscheibenanordnung betätigt wird.

Weitere Einzelheiten und Vorteile hinsichtlich der konstruktiven Merkmale der Bedienelemente und der Funktionsweise können den übrigen Patentansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung der in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele entnommen werden.

Fig. 1 zeigt dieVorderansicht des erfindungsgemäßen Zeitschalters.

Fig. 2 zeigt ebenfalls die Vorderansicht des Zeitschalters, bei dem aber nunmehr die Frontabdeckhaube abgenommen ist,

Fig. 3 zeigt eine Schnittzeichnung des in Fig. 1 bzw. 2 dargestellten Zeitschalters entlang der Schnittlinie 3-3.

Fig. 4 zeigt eine entsprechende Darstellung entlang der Schnittlinie 4-4.

Fig. 5 zeigt eine Explosionsdarstellung des Zeitschalters gemäß Fig. -1 .

Fig. 6 ist eine teilweise Seitenansicht der automatischen und der veränderbaren Nockenscheiben des in Fig. 1 gezeigten Zeitschalters.

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Fig. 7 ist die Querschnittsdarstellung des Einschaltteils der automatischen Nockenscheibe entlang der Schnittlinie 7-7 in Fig. 6.

Fig. 8 zeigt die Querschnittsdarstellung des Ausschaltteils der automatischen Nockenscheibe entlang der Schnittlinie 8-8 in Fig. 6.

Fig. 9 zeigt die Querschnittsdarstellung des Einschaltteils der veränderbaren Nockenscheibe entlang der Schnittlinie 9-9 in Fig. 6.

Fig. 10 zeigt die Querschnittsdarstellung des Ausschaltteils der veränderbaren Nockenscheibe entlang der Schnittlinie 10-10 in Fig. 6.

Fig. 11 ist eine Teilansicht von oben auf den Zeitwählhebel des Zeitschalters.

Fig. 12 zeigt ausschnittsweise in Explosionsdarstellung die automatischen und veränderbaren, d. h. einstellbaren, Nockenscheiben, die automatischen und einstellbaren Kontaktpaare, den Einstellhebel und die Nockenkonstruktion sowie die Rastvorrichtung,um den Einstellhebel in einer der vier möglichen Stellungen des Zeitschalters zu halten.

Fig. 13 ist eine Tabelle, aus der die Zuordnung zwischen der Stellung des Wahlknopfes, der zugehörigen Nocken und derjenigen der Kontaktfedern deutlich wird.

Fig. 14 ist die Teildraufsicht der Betätigungseinrichtung des Zeitschalters mit der Rastvorrichtung.

Fig. 15 zeigt den elektrischen Schaltkreis des in Fig. 1 dargestellten Zeitschalters.

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In Fig. 1 und 2 ist ein Zeitschalter gemäß der Erfindung dargestellt. Der Zeitschalter besitzt Schaltkontakte 2 zur Betätigung der Raumbeleuchtung, der elektrischen Kaffeemaschine, des Radios oder sonstiger Geräte. Ein elektrischer Synchronmotor dient zur Betätigung der Schaltkontakte zu vorbestimmten Zeiten, wobei der Motor 4 über ein Zahnradgetriebe 6 eine Welle 8 antreibt.

Wie aus Fig. 1,3 und 4 hervorgeht, trägt die Welle 8 eine 24-Stunden-Wählscheibe 10 auf der die Schaltreiter "Ein" und "Aus" 12 und 14 sitzen. Die Position der Schaltreiter und 14 auf der Wählscheibe 10 kann vom Benutzer nach Wunsch für die bestimmten Ein- und Ausschaltzeiten festgelegt werden. Die Wählscheibe 10 dreht sich mit den Schaltreitern 12 und 14,und zu den entsprechenden Zeitpunkten wird dann eine Schaltvorrichtung 20 angetrieben, welche ihrerseits die Schaltkontakte 2 betätigt.

Die bisher beschriebene Anordnung ist bekannt und z.B. in der US-PS 3 754 107 beschrieben. Auch die Steckkontakte und 24 bzw. 26 und 28, welche zum Anschluß des Zeitschalters an das Netz dienen (22 und 24) bzw. an welche das entsprechende Gerät angeschlossen wird (26 und 28) sind in der Veröffentlichung ebenso beschrieben wie der Synchronmotor und das Untersetzungsgetriebe.

Die erfindungsgemäße Anordnung enthält Schaltkontakte 2, die aus zwei Kontaktpaaren bestehen, die parallel zueinander liegen und jeweils in Reihe mit dem Eingangssteckkontakt 24 und dem Ausgangssteckkontakt 28..den Lichtstromkreis oder ein anderes Gerät steuern. Wie man insbesondere aus Fig. 12 und 15 ersehen kann, wird das obere Kontaktpaar 30 und 32 durch die obere Automatik-Nockenscheibe 34 geöffnet und geschlossen, und zwar zu den Zeiten, die durch das Schaltreiterpaar 12 und 14 bestimmt sind; das untere

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Kontaktpaar 40 und 42 v;ird dagegen von einer Variabel-. Nockenscheibe 44 betätigt, wobei die einstellbare Zeit von der Gestalt der Nockenscheibe 44 abhängt und z.B. etwa eine halbe Stunde von den durch die Schaltreiter und 14 bestimmten Zeitpunkten abweichen kann. Wie mann deutlicher in Fig. 5 und 12 sieht, sitzen die SchaPtkontakte 30,32,40 und 42 auf Kontaktfedern 46,48,50 und 52; dabei können die Kontaktfedern 48 und 52 eine gemeinsame Grundplatte 54 und die Kontakfedern 46 und 50 eine gemeinsame Grundplatte 56 haben.

Ein von hand betätigbares Schaltorgan ist getrennt von den Schaltfedern 46,48,50 und 52 sowie den Automatik- und Variabel-Nockenscheiben 34 und 44 vorgesehen, wodurch sich der Zeitschalter beliebig auf automatischen öder veränderbaren Betrieb einstellen lässt oder von Hand ein- und ausschalten lässt, je nachdem wie man den Wählknopf 58 in eine der vier möglichen Stellungen bringt. Dies ist in Fig. 1,11,12 und 13 dargestellt. Wie man insbesondere aus Fig. 11 und 12 sieht, besitzt der drehbare Wählknopf 58 einen Wellenteil 60 mit einer Mehrzahl von Schaltnocken 62,64 und 66, womit man von Hand beide erwähnten Kontaktpaare in eine Aus-Stellung bringen kann, ein Kontaktpaar in eine Ein-Stellung schalten kann, womit man weiterhin die einstellbaren Kontakte 40 und 42 geöffnet halten kann und so ermöglicht, daß die automatischen Kontaktfedern 46 und 48 durch die automatische Nockenscheibe 34 geöffnet und geschlossen werden und womit man schließlich erreicht, daß die automatischen Kontaktfedern geöffnet bleiben und der Schalter über die veränderbare Nockenscheibe 44 gesteuert wird.

Wenn also gemäß Fig. 2 und 12 in Übereinstimmung mit der Tabelle nach Fig. 13 der Wählknopf 58 von hand in die Stellung "Ein" gebracht wird, dann wird die Nocke 62

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gegen die Schaltfeder 4 8 bewegt und die Kontakte 30 und 32 werden und bleiben geschlossen. In dieser Schaltstellung kann die einstellbare Nockenscheibe 44 die Kontakte 40 und 4 2 öffnen und schließen, ohne daß dies auf die Gemtschalterfunktion einen Einfluß hat, da ja die Kontakte 30 und 32 geschlossen sind.

Sobald der Wählknopf 58 in die Automatik-Stellung gedreht wird,bewegt sich die Nocke 62 von der Schalt- oder Kontaktfeder 48 weg und die Nocke 66 wird gegen die Kontaktfeder 50 gedrückt. Damit bleiben die unteren Kontaktfedern in der geöffneten Stellung, d.h. die veränderbaren oder einstellbaren Kontakte 40 und 42 sind geöffnet. Damit öffnet und schließt die Automatik-Nockenscheibe 34 die Schaltkontakte 30 und 32 zu den durch die Stellung der Schaltreiter 12 und 14 bestimmten Zeitpunkten.

Dreht man den Wählknopf 58 in die Stellung"Aus" von Hand, dann wird die Nocke 64 gegen die Kontaktfeder 46 gedrückt, der Kontakt 30 wird von.dem Kontakt 32 getrennt; ausserdem wird die Nocke 66 gegen die Kontaktfeder 50 gedrückt,und damit werden die Kontakte 40 und 42 geöffnet, der Schalter befindet sich also im Aus-Zustand.

Im Falle, daß der Wählknopf 58 in die Variabel-Position gedreht wird, löst sich die Nocke 66 von der Kontaktfeder 50, aber die Nocke 64 hält die Kontaktfeder 46 von der Kontaktfeder 48 weg, die Kontakte 30 und 32 bleiben geöffnet, d.h. die Automatik ist ausgeschaltet. In dieser Position kann die Nockenscheibe 44 die einstellbaren. Kontakte 40 und 42 entsprechend dem durch die Formgebung der Nockenscheibe 44 eingestellten Zeitablauf steuern.

Eine Rastvorrichtung dient dazu, den Wählknopf 58 in jeder der vier Stellungen festzuhalten. Wie man aus Fig. 2,5 und 12 sieht, kann man einen beweglichen Arm 70 an dem oberen

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Teil der Welle 60 anbringen, der nach unten gerichtet ist und in Eingriff mit einer Mehrzahl von Aussparungen 72, 74,76 und 78 gebracht werden kann. Die Aussparungen können z.B. in einem Plastikteil 75 vorgesehen sein, das am Gehäuse des Zeitschalters befestigt ist. Jede der Aussparungen entspricht einer der aussen auf dem Gehäuse angezeigten Schaltstellungen "Variabel", "Aus" von Hand, "Automatik" und "Ein" von Hand (Fig. 1).

Die Schaltreiter 12 und 14 für die Schaltbefehle "Ein" und "Aus" dienen dazu, die Schalteinrichtung 20 zu vorgegebenen Zeitpunkten an aufeinanderfolgenden Tagen einer Woche zu betätigen.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel, das hier gezeigt ist, betätigen die Schaltreiter die Schalteinrichtung 2O, d.h. das unterteilte Zahnrad 80 der Schalteinrichtung 20 während zwei 1 1/2-Stunden Perioden an drei aufeinanderfolgenden Tagen. Die zwei Zeitperioden jedes Tages entsprechen den gewünschten Zeiträumen, zu denen der Ein- bzw. Aus-Zustand des Zeitschalters eingenommen werden soll.

Der Einschaltteil besitzt ein Zahnradsegment 82, mit dem das segmentierte Zahnrad 80 während eines Zeitraumes von 1 1/2 Stunden im Eingriff steht und den Einschaltzustand herstellt. Das Zahnradsegment 84 des Ausschaltreiters 14 dient dazu, das segmentierte Zahnrad 80 während einer darauffolgenden 1 1/2- Stunde im Ausschaltzustand zu betätigen. Mit einer solchen Anordnung lässt sich erreichen, daß mit entsprechend geformten Nockenscheiben 3 4 und 44 auf der Betätigungseinrichtung 20 des Zeitschalters, dieser während einer Periode von 1 1/2 Stunden eingeschaltet und während einer Periode von 1 1/2 Stunden ausgeschaltet werden kann und dies zu einer beliebigen Zeit.

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In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Automatik-Nockenscheibe 34 symmetrisch ausgebildet, wodurch die automatischen Kontakte 30 und 32 zum gleichen Zeitpunkt der drei aufeinanderfolgenden Tage geöffnet und geschlossen werden. Dagegen ist die Variabel-Nockenscheibe 44 unsymmetrisch ausgebildet, wodurch der Zeitschalter zu verschiedenen Zeiten an drei aufeinanderfolgenden Tagen betätigt wird.

Wie man nun aus Fig. 5 und 12 sieht, ist das segmentierte Zahnrad 80 mit dem automatischen und einstellbaren Nockenscheiben 34 und 44 mittels einer sechskantigen Welle verbunden, die an das Zahnrad 80 angeformt ist und die in die sechskantige Bohrung 88 der Nockenscheiben 34,44 eingreift.

Wie weiter aus den Fig. 5,12 und 14 hervorgeht, ist die Automatik-Nockenscheibe 34 mit drei gleichmässig verteilten Einschaltnocken 100,102 und 104 sowie mit drei gleichmässig verteilten Ausschaltnocken 106, 108 und 110 versehen. Die Variabel-Nockenscheibe ist mit drei unterschiedlichen Einschaltnocken 112,114 und 116 und drei unterschiedlichen Ausschaltnocken 118,120 und 122 versehen. Mit drei Einschalt- und drei Ausschaltnocken für drei aufeinanderfolgende Tage einer Woche ist es notwendig, sechs zusätzliche Drehbewegungen der automatischen und veränderbaren Nockenscheibe auszuführen, dementsprechend sind sechs Segmente 124 auf dem segmentierten Zahnrad 80 vorgesehen, so daß das segmentierte Zahnrad eine volle Drehung während drei aufeinanderfolgender Betätigungen des Ein- und Aus-Zahnrad-Sektors 82 und 84 ausführt. Wie insbesondere in Fig. 14 gezeigt ist, hat das segmentierte Zahnrad 80 eine. Zahnlücke nach jeweils 6O°,und der erste Zahn jedes Zahnradsegmentes ist etwas größer als die anderen Zahne,um zwangsläufig den Eingriff der Zahnsegmente

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und 84 mit dem ersten Zahn jedes Zahnradsegmentes des Zahn rades 80 zu gewährleisten. Um eine genaue 6O°-weite₍ zusätzliche Bewegung des segmentierten Zähnrades 80 zu gewährleisten, ist eine federgespannte Haltevorrichtung vorgesehen, welche die Betätigungsvorrichtung des Schalters in einer der sechs Stellungen hält und die das segmentierte Zahnrad ein wenig dreht, wenn z.B eines der Zahnsegmente 82 oder 84 des Ein- oder Aus-Schaltreiters nicht die volle zusätzliche Bewegung des segmentierten Zahnrades verursacht hat. Aus den Fig. 2,5 und 14 sieht man, daß ein Klinkrad 126 an das segmentierte Zahnrad 80 angeformt ist, welche im Eingriff steht mit einem Klinkhebel 128. Dieser Klinkhebel 128 wird durch eine Feder 130gegen das Klinkrad 126 gedrückt, um eine genaue Einhaltung der Stellung des segmentierten Zahnrades 80 zu gewährleisten.

Durch die Ausbildung der Zähne des Klinkrades 126 und des Zahnes des Klinkhebels 128 ist sichergestellt, daß sich das segmentierte Zahnrad nur im Gegenuhrzeigersinn

drehen kann. .?■-

Wie man aus Fig. 12 erkennt, hat die automatische Kontaktfeder 46 einen Schalthebel, der in Eingriff mit dem Einschaltnocken 100,102 und 104 gebracht werden kann, während die Kontaktfeder 48 einen Betätigungshebel hat;, der mit den Ausschaltnocken 106,108 und 110 in Eingriff steht« Wenn also bei dieser Anordnung die Nocke 66 des Wählknopfes die veränderbaren Kontaktfedern 50 und 52 in der geöffneten Stellung hält, dann gleiten die automatischen Kontaktfedern 46 und 48 auf den Ein- und Aus-Nocken der Automatik-Nockenscheibe 34. Wenn der Wählknopf 58 in der Automatik-Stellung ist, dann dreht das Ein-Zahnradsegment das segmentierte Zahnrad 80 entlang eines 1 1/2 Stunden-Abschnittes ,und wie in Fig. 12 gezeigt, dreht sich die Ein-

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schalt-Nocke 104 gegen den Uhrzeigersinn. Während dieser zusätzlichen Bewegung gleitet der Betätigungshebel oder Schleifer der Kontaktfeder 46 an der steilen Kante der Nocke 104 ab und der Kontakt 30 schnappt gegen den Kontakt 32. Im Laufe der Weiterbewegung der 24-Stunden-Scheibe wird das Ausschalt-Segment 84 in Eingriff mit dem nächsten Zahnradsegment des Zahnrades 80 gebracht und dreht dieses und damit die Nockenscheibe 34. Bei dieser Bewegung gleitet der Schleifer der Kontaktfeder 48 an der steilen Kante der Nocke 110 ab,und die Kontaktfeder 48 entfernt sich von der Kontaktfeder 46, wodurch auch die Kontakte 30 und 32 getrennt werden; damit ist der automatische Schalter geöffnet. Mit Hinweis auf die Fig. 7 und 8 wird hier angenommen, daß die Automatik-Nockenscheibe 34 symmetrisch ist. Die Einschaltnocken 100,102 und 104 sind jeweilig ebenso wie die Ausschaltnocken 106,108 und 110 gegeneinander um genau 120 versetzt. Auf diese Weise gleiten die Schleifer stets an der gleichen relativen Stelle des segmentierten Zahnrades ab; dadurch werden auch die Ein- und Aus-Segmente 82 und 84 der Schaltreiter und somit ebenso die Automatik-Nockenscheibe stets zur gleichen Zeit Nacht für Nacht betätigt und das Licht ein- und ausgeschaltet.

Die Abgleitpunkte der Schleifer sind so eingestellt,daß das Abgleiten genau in dem Zeitpunkt geschieht, zu dem sich die Anzeiger der Schaltreiter in einer Linie mit dem Zeitanzeigepfeil (Fig. 1) befinden. Die Lage der Nocken 100, 102, 104,106, 108 und 110 ist jeweils so gewählt in Bezug auf die Zahnradsegmente des Zahnrades 80, daß das Ein- und Aus-Schalten in der Mitte jedes Segmentes des Zahnrades und damit jeweils in der Mitte der 1 1/2 - Stunden Zeitspanne geschieht.

Erfindungsgemäß sind die Variabel-Nockenscheibe 44 und insbesondere die Schaltnocken der Nockenscheibe unsymmetrisch

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ausgebildet, wodurch das Licht zu verschiedenen Zeiten aufeinanderfolgender Tage ein- und wieder ausgeschaltet v/ird. Das heißt also, daß die Verteilung der Abgleitpunkte der Einschaltscheibe und damit deren Nocken 112,114 und 116 sowie der Ausschaltscheibe mit den Nocken 118, 120 und 122 am Umfang der Nockenscheiben die Zeitänderungen von Tag zu Tag in der Betätigung der Schaltkontakte 40 und bestimmen.

Bei dem in Fig. 9 und 10 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die räumliche Verteilung der Schaltnocken 112,114,116, 118,120 und 122 so gewählt, daß sich Zeitabweichungen von plus oder minus einer halben Stunde,bezogen auf den mittleren Schaltzeitpunkt, ergeben.

Das heißt also, während eines Zeitraumes von drei Tagen wird das Licht am ersten Tag z.B. um 19.00 Uhr, am zweiten Tag um 18,30 Uhr und am dritten Tag um 19.30 Uhr eingeschaltet und z.B. am ersten Tag um 23.00 Uhr, um 23.30 Uhr am zweiten Tag und um 22.30 Uhr am dritten Tag ausgeschaltet.

Die Ein- und Aus-Schaltreiter 81 und 83, die mit der Tagesscheibe 10 rotieren, sind so ausgebildet, daß sie von Hand entlang des Scheibenrandes auf die gewünschten Ein- und Aus-Schaltzeiten einstellbar sind. Um dies zu erreichen, sind - wie die Fig. 1,3,4 und 5 zeigen - die Schaltreiter 81 und 83 vorzugsweise aus Plastikmaterial hergestellt,und eine Vielzahl von Einrastungen 79 sind an die Schaltreiter angeformt, die zusammenwirken mit der Verzahnung 77 an der Unterseite der Tagesscheibe 10. Die Hebel 81 und 83, die der Anzeige dienen, sind räumlich versetzt gegenüber den entsprechenden Schalthebeln 82 und 84. Die Zahnsegmente der Schalthebel 82 und 84 stehen für 1 1/2 Stunde in Eingriff mit dem segmentierten Zahnrad Wenn also das regelmässige, automatische Schalten jeweils

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in der Mitte dieser Zeitspanne erfolgt, dann kann das veränderbare Schalten um plus oder minus eine halbe Stunde verschoben werden, wobei ein Zusatzantriebszeitraum von einer viertel Stunde zwischen den Zahnsegmenten vorhanden ist. Die Zahnsegmente 82 und 84 sind auf einer Seite mit Sperren 85 und 87 ausgestattet; dadurch wird für den Fall, daß eine Mindesteinschaltzeit von 1 1/2 Stunde gewünscht wird und folglich die Zahnsegmente 82 und so dicht wie möglich nebeneinanderliegen, verhindert, daß das Ausschaltsegment 84 in das Zahnrad 80 eingreift, bevor das Einschaltsegment ausser Eingriff mit dem Zahnrad öO ist. Ohne diese Sperren 85 und 87 wäre dies nicht gewährleistet. Auf diese Weise wären dann beide Zahnsegmente und 84 als Antrieb in Eingriff mit dem Zahnrad 80 und für die Nockenscheiben 34 und 44 wäre nicht sichergestellt, daß sie um volle 60° während, des Antriebes durch das Ausschaltsegment 84 gedreht würden.

Der Betrieb des beschriebenen Zeitschalters ist also denkbar einfach. Man braucht die Zeitpunkte des Schaltens nur durch entsprechendes Positionieren der Schaltreiter zu wählen und mit dem Knopf 58 lediglich die Betriebsart einzustellen.

Vom Aufbau her zeichnet sich der Zeitschalter durch wenige und einfache Bauteile aus.

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Claims

Patentansprüche

\X/ Elektrischer Zeitschalter gekennzeichnet durch elektrische Schaltkontakte (30,32; 40,42), welchemittels einer mechanischen Betätigungseinrichtung (20) in Ausoder Ein-Schaltstellung gebracht werden, durch eine die Tageszeit anzeigende Drehscheibe (10), deren Drehung eine Funktion der Zeit ist und die in baulicher Nachbarschaft zu der Betätigungseinrichtung (20) angeordnet ist, wobei an der Drehscheibe (10) Schaltreiter (12 und 14) angebracht sind, von denen der eine (12) den Zeitschalter über die Betätigungseinrichtung (20) einschaltet und der andere (14) den Zeitschalter über die Betätigungseinrichtung (20) ausschaltet und die Betätigungseinrichtung (20) eine erste Nockenscheibenanordnung (34) aufweist, welche die Schaltkontakte (30,3 2) während mehrerer Umläufe der Drehscheibe (10) jeweils zu gleichen Zeitpunkten-, welche durch die Stellung der Schaltreiter (12,14) markiert sind, öffnet und schließt und eine zweite Nockenscheibenanordnung (44) vorgesehen ist, welche die Schaltkontakte (40,42) während mehrerer Umläufe der Drehscheibe (10) zu Zeitpunkten öffnet und schließt, die von den durch die Schaltreiter (12,14) markierten Zeitpunkten um eine Zeitspanne abweichen, wobei die Auswahl der jeweils wirksamen Nockenscheibenanordnung (34,44) mittels eines von Hand einstellbaren Wählknopfes (58) geschieht. .
2. Zeitschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der von Hand einstellbare Wählknopf (58) in zumindest vier Schaltstellungen einstellbar ist, von denen die erste Schaltstellung einer Dauereinschaltung des Zeitschalters und der Schaltkontakte (30,32) entspricht, von denen die zweite Schaltstellung eine vorbestimmte, sich regelmässig

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wiederholende Ein- und Ausschaltung des Zeitschalters veranlasst, von denen die dritte Schaltstellung der Dauerabschaltung entspricht und die vierte Schaltstellung einer sich in unterschiedlichen Zeitabständen in aufeinanderfolgenden Tagen wiederholenden Ein- und Ausschaltung des Zeitschalters zugeordnet ist.
3. Zeitschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Nockenscheibenanordnung (34) eine Mehrzahl von Schaltnocken (100,102,104,106,108,110) aufweist, die symmetrisch am Umfang der Nockenscheibe (34) angeordnet sind und die Schaltkontakte (30,32) an aufeinanderfolgenden Tagen zur jeweils gleichen Zeit betätigen.
4. Zeitschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Nockenscheibenanordnung (44) eine Mehrzahl von Schaltnocken (112,114,116,118,120,122) aufweist, die in unsymmetrischer Verteilung am Umfang der Nockenscheibe (44) angeordnet sind und die Schaltkontakte (40,42) an aufeinanderfolgenden Tagen zu jeweils unterschiedlichen Zeiten betätigen.
5. Zeitschalter nach Anspruch 1, 2,3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zwei Schaltkontaktpaare (30,32; 40,42) vorgesehen sind, von denen das erste (30,32) durch die erste Nockenscheibenanordnung

(34) und das zweite (40;42) durch die zweite Nockenscheibenanordnung (44) betätigt wird.
6. Zeitschalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Wählknopf (58) eine erste Schaltnocke (64) aufweist, welche das erste Schaltkontaktpaar (30,32) im geöffneten Zustand hält und erlaubt, daß die zweite Nockenscheibenanordnung (44) das zugehörige Schaltkontaktpaar (40,42) in der vorgegebenen Weise betätigt.

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7. Zeitschalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Wählknopf (58) in eine erste Schaltstellung drehbar ist/ in der das erste Schaltkontaktpaar (30, 32) dauernd geschlossen ist, daß in der zweiten Schaltstellung des Wählknopfes (58) das erste Schaltkontaktpaar (30,32) mittels der ersten Nockenscheibenanordnung (34) sich regelmässig wiederholend öffnen und schließen lässt, daß in der dritten Schaltstellung beide Schaltkontaktpaare (30,32; 40,42) dauernd geöffnet sind und in der vierten Schaltstellung die zweite Nockenscheibenanordnung (44) das zweite Schaltkontaktpaar (40,42) in vorbestimmter Weise zu verschiedenen Zeitpunkten an aufeinanderfolgenden Tagen betätigt.
8. Zeitschalter nach Anspruch 5 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Wählknopf (58) eine zweite Schaltnocke (66) aufweist, welche das zweite Schaltnockenpaar (40,42) im geöffneten Zustand hält und erlaubt, daß die erste Nockenscheibenanordnung (3 4) das zugehörige erste Schaltkontaktpaar in der vorgesehenen, sich regelmässig wiederholenden Weise betätigt.
9. Zeitschalter nach Anspruch 5 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Wählknopf (58) eine dritte Schaltnocke (62) aufweist, welche das erste Schaltkontaktpaar (30,32) unabhängig von der Bewegung der Nockenscheibenanordnung (34) dauernd geschlossen hält.
10. Zeitschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenscheibenanordnungen (34,44) zu einer baulichen Einheit zusammengefasst sind und gleichzeitig über die Betätigungseinrichtung (20) angetrieben werden.

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11. Zeitschalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungseinrichtung (20) ein segmentiertes Zahnrad (80) besitzt, das in der Nähe der Schaltreiter (12,14) angeordnet ist, daß die Schaltreiter eine Verzahnung (82,84) aufweisen, welche der des Zahnrades (80) entspricht und daß die Verzahnung der Schaltreiter (12,14) im Laufe der Bewegung der Drehscheibe (10) jeweils zu den vorgesehenen Zeitpunkten mit den Zahnradsegmenten des Zahnrades (80) in Eingriff gelangt und die Betätigungseinrichtung (20) zusätzlich dreht.
12. Zeitschalter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das segmentierte Zahnrad (80) direkt mit den Nockenscheibenanordnungen (34,44) verbunden ist und dieGesamtheit (80,34,44) durch die Schaltreiter (12,14) der Drehscheibe (10)in Drehung versetzt wird.
13. Zeitschalter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Zahnrad (80) ein Klinkrad (126) starr verbunden ist, das in Eingriff mit einem Klinkhebel (128) steht, der durch eine Feder angedrückt wird, wodurch die Betätigungseinrichtung (20) in der jeweils durch die Schaltreiter (12,14) bestimmten Stellung gehalten wird.
14. Zeitschalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Wählknopf (58) eine erste Schaltnocke (64) aufweist, welche das erste Schaltkontaktpaar (30,32) in geöffneter Stellung hält und eine zweite Schaltnocke (66) das zweite Schaltkontaktpaar (40,42) geöffnet hält und daß in der Aus-Stellung des Wählknopfes (58) beide Schaltnocken (64,66) die Betätigung der Schaltkontakte (30,32; 40,42) mittels der Nockenscheiben (34,44) sperren.
15. Zeitschalter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Wählknopf (58) mit einer Welle (60) verbunden ist, auf der die Schaltnocken (62,64,66) angebracht sind.

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16. Zeitschalter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß an der Welle (60) eine Rastklinke (70) befestigt ist, welche in eine Mehrzahl von Aussparungen (72,74,76,78) eingreift und die Welle (60) in der mit dem Wählknopf (58) entsprechend eingestellten Schaltstellung festhält.

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