DE259288C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

.— M 259288 KLASSE 1 a. GRUPPE

PAUL ZELLER in RASBERG b. ZEITZ.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 14. April 1912 ab.

Der Gegenstand der Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für Siebe, welche beim Durchsieben von Rohkohle zur Anwendung kommen. Der Zweck, welcher hierbei verfolgt wird, ist, die Siebmaschen vor der Verstopfung durch grubenfeuchte Kohle zu bewahren. Für das gleichmäßige Durchsieben der Kohle ist es zweckmäßig, die Reinigungsvorrichtung in direkte Abhängigkeit von der Siebbewegung zu

ίο bringen und das Hin- und Hefgehen des Reinigers auf dem Sieb möglichst langsam, dafür aber den bestrichenen Raum möglichst groß zu gestalten. Es sind Siebreiniger bekannt, welche, durch die Schwingbewegung des Siebes in Antrieb versetzt werden. Bei diesen wird jedoch die Antriebsvorrichtung auf das Sieb selbst verlegt, wodurch auch der Reiniger mit an der Schwingbewegung teilnimmt, und ist infolgedessen die Arbeitswirkung nur gering. Der Siebreiniger wird gemäß der Erfindung durch ein feststehendes Sperradgetriebe bewegt, welches gleichzeitig bei der Siebbewegung betätigt wird. Hierbei ist der Reiniger nur von dem Getriebe abhängig, bleibt also auf dem Sieb stehen und nimmt nicht an der Schwingbewegung teil. Hierdurch wird außer der Arbeit, welche durch die Weiterbewegung des Reinigers geleistet wird, auch noch eine Reinigung durch Hin- und Herreiben des Siebes an dem Reiniger erzielt, es ist demnach in derselben Zeit eine größere Wirkung vorhanden als wie bei den bekannten Einrichtungen.

Die Zeichnung veranschaulicht den Erfindungsgegenstand, und zwar zeigt:

Fig. ι einen Aufriß,

Fig. 2 einen Grundriß unter Weglassung des Antriebes;

Fig. 3 eine Seitenansicht der Antriebsvorrichtung.

Das Sieb α ist in bekannter Weise schwenkbar bei b aufgehängt, der Seitenantrieb, welcher in der Regel durch gekröpfte Welle geschieht, ist, weil nebensächlich, weggelassen. Der eigentliche Siebreiniger β besteht aus einem durchgehenden Flacheisen c, welches bei d Quereisen trägt, welche auf ihrei Auflagefläche auf dem Sieb α zugespitzt sind. Der Reiniger e liegt vermöge seines Gewichtes auf dem Sieb α auf. Die Rolle f hält den Reiniger ständig in seiner richtigen Lage zu dem Sieb α. Bewegt wird der Reiniger e durch die Antriebsvorrichtung g, welche durch den an einer Stange i befestigten Schwinghebel h in Bewegung gesetzt wird. Der Hebel h dreht sich um die Achse des Rades m. Bewegt sich das Sieb a in Richtung des Pfeiles 1, so dreht die Klinke I das Zahnrad m in Richtung des Pfeiles 2 um einen Zahn weiter. Bei der entgegengesetzten Schwingrichtung des Siebes α gleitet die Klinke I vermöge Nachgebens der Feder η über die Zähne des Rades m,

während zufällige Rückwärtsbewegungen des Rades m durch die Klinke ο verhindert werden. Dreht sich das Rad m in Richtung des Pfeiles 2, so wird der Hebelarm p des um q drehbaren Schlitzhebels r durch den am Rad »«befestigten Bolzen s mitgenommen. Der Hebelarm t, welcher über ein Gelenk bei u mit dem Reiniger e verbunden ist, drückt den Reiniger in Richtung des Pfeiles 1. Diese Richtung wird beibehalten, to bis das Rad m eine halbe Umdrehung zurückgelegt hat. Nachdem findet eine Umkehrung der Bewegungsrichtung des Reinigers e statt. Der Reiniger e legt also in einer Richtung einen Weg zurück, welcher in gewissem Verhältnis zum halben Umfang des Zahnrades m steht.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Selbsttätiger Siebreiniger, bei dem durch Schwingbewegung des Siebes betätigtes Sperradgetriebe den Reiniger an dem Sieb hin und her schiebt, dadurch gekennzeichnet, daß der Siebreiniger durch ein festliegendes Sperradgetriebe eine von der Siebbewegung unabhängige, selbständige Bewegung erhält.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.