DE257903C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 257903 KLASSE 68 a. GRUPPE

PROSPER LE SEIGNEUR in BRÜSSEL.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. Januar 1912 ab

Es sind Riegelverschlüsse für Türen von Fahrzeugen aller Art bekannt, bei welchen die Tür bei nicht eingeklinktem Türschloß durch einen etwas vor deni Hauptriegel des ' 5 Schlosses einklinkenden Hilfsriegel gegen Aufspringen gesichert ist.

Es sind ferner Riegelverschlüsse bekannt, bei welchen der drehbare Riegel beim Zumachen der Tür zwangläufig durch den entsprechend ausgebildeten Schließkloben in die Sperrlage übergeführt wird; jedoch steht bei einem bekannten Verschluß dieser Art der Riegel unter dem Einfluß einer Feder, die ihn in einer horizontalen Mittellage hält, so daß der Riegel durch Drehen nach oben zunächst aus der Schlußstellung herausgehoben und nach teilweisem Öffnen der Tür durch Drehen in entgegengesetzter Richtung von einem Riegelanschlag abgehoben werden muß. Dieser Riegel-Verschluß hat zunächst den Nachteil, daß die Riegelfeder ev. brechen kann und dann der Verschluß nicht mehr wirkt; außerdem ist das Drehen des Riegels in zwei entgegengesetzten Richtungen wenig zweckmäßig, so daß sich das reisende Publikum an diese Art Riegelverschlüsse zu öffnen, nur schwer gewöhnen würde.

Vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluß für Eisenbahnpersonenwagen- o. dgl.

Türen, bei welchem der gleiche Zweck der 35

40

45

zwangläufigen Überführung des Drehriegels mit wesentlich einfacheren Mitteln erzielt, die Handhabung leicht verständlich und sicher erreicht wird, wobei der Schließkloben so ausgebildet werden kann, daß er an Stelle der bei den bisher verwendeten Hilfsriegeln vorgesehenen Haken angeordnet werden kann.

In der Zeichnung sind verschiedene Ausführungsformen des Sicherheitsriegels dargestellt.

Fig. ι zeigt die Ausführung des Sicherheitsriegels und des Riegelschlosses an einer Wagentür in Seitenansicht bzw. teilweisem Schnitt (der gekröpfte Riegel ist noch nicht eingefallen),

Fig. 2 dieselbe Ausführungsform in Vorderansicht, der Riegel ist eingefallen, die Tür zu,

Fig. 3 den Riegel in Vorderansicht beim ' Öffnen oder beim Einklinken in den Schließkloben,

Fig. 4 den Riegel und das Riegelschloß im Schnitt in Draufsicht, Tür etwas aufgedrückt, aber durch den Riegel gegen weiteres Aufgehen gesichert,

Fig. 5 den Riegel in derselben Stellung wie in Fig. 2, nur ist statt des Drehgriffes ein Knopf zum Ausheben des Riegels angebracht In Fig. 7 ist eine andere Ausführungsform, bei welcher der Riegel in einem Einsteckschloß sitzt, im Schnitt durch die Tür und in Seiten-

ansicht vor dem Eintritt in den Schließkloben dargestellt. Fig. 8 zeigt die gleiche Ausführungsform in Vorderansicht wie Fig. 2, der Riegel ist eingefallen, die Tür zu.
Fig. 9 zeigt den Riegel beim Einfallen oder öffnen der Tür,

Fig. 10 den Riegelverschluß im Schnitt und in Draufsicht wie Fig. 4,

Fig. 11 den Riegel in der Ausführung wie Fig. 5 (Schlußstellung normal wie in Fig. 2 und 8).

In Fig. 12 ist endlich noch eine Ausführungsform dargestellt, bei welcher der Riegel und das Riegelschloß so ausgebildet ist, daß der Sicherheitsverschluß ohne weiteres an Stelle der bisher bei Wagentüren hier und da noch angewendeten Riegel angebracht werden kann.

Das Wesen der Erfindung besteht bei allen

oben erwähnten Ausführungsformen darin, daß der Schließkloben so ausgebildet ist, daß er nicht nur einen etwas vor der Schlußstellung des Riegels (bei völlig geschlossener Tür) liegenden Haken besitzt, der auch bei nicht eingeklinktem, in Fig. 2 oben angedeutetem Hauptschloß die Tür durch den am Haken des Schließ klobens anstoßenden Riegel sichert, sondern auch den Riegel zwangläufig beim Schließen der Tür anhebt und sodann in seine Sperrlage niederdrückt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 6 ist der eigentliche Riegel A, welcher in gestrecktem Zustand die in Fig. 6 dargestellte Form aufweist, um die in Fig. 6 punktiert angedeutete Kante so abgekröpft, daß der Schenkel b mit Riegelkopf c die äußere Türkante, wie dies aus Fig. 1, 2 und 4 ersichtlich ist, umgreift.

Der Riegel A ist am vorderen Ende der Drückerwelle D angeordnet und außen mit einem Quergriff E versehen. Die Drückerwelle D ist ferner bei G und Q in der Tür gelagert und innen in der üblichen Weise mit einem Drücker F versehen. An dem äußeren Riegellager G ist ferner noch eine Schlitzführung j vorgesehen (vgl. Fig. 1, 2 und 4), welche die zulässige Drehbewegung des Riegels bei i und h (Fig. 2) begrenzt.

Der Schließkloben K ist, wie namentlich aus Fig. ι und 4 ersichtlich, in den Türrahmen eingelassen und bildet eine Art Gehäuse,' welches den Riegel, wie in Fig. 1 punktiert angedeutet, bei geschlossener Tür aufnimmt. Der eigentliche Sperranschlag I ist an einem vorspringenden Teil 0 des Schließklobens so angeordnet, daß beim Schließen der Tür der Riegelkopf c zunächst über den Anschlag I hinweggehoben wird und sodann hinter ihm einfällt (vgl. die punktiert gezeichnete Stellung 2, 3 in Fig. 1) und dann beim weiteren Schließen der Tür die punktiert angedeutete Stellung 4 (Fig. 1) einnimmt. Der Riegelanschlag I ist ebenso wie der Riegelkopf c so abgerundet bzw. abgeschrägt, daß beim Schließen der Tür der Riegel an dem Anschlag hochgleitet. Damit derselbe auch sicher hinter dem Anschlag einfällt, ist der Schließkloben K einerseits bei m ebenfalls mit einem abgeschrägten oder abgerundeten Anschlag und bei η so ausgebildet, daß beim weiteren Schließen der Tür der Riegelkopf c bei m anschlägt und in die Schlußstellung niedergedrückt wird.

Die Wirkungsweise des eben beschriebenen Sicherheitsriegelverschlusses ist ohne weiteres verständlich. Ist die Wagentür, z. B. wie in Fig. 2 dargestellt, geschlossen und soll geöffnet werden, so hat der Reisende oder Schaffner zunächst durch Drehen der Schloßklinke P das eigentliche Türschloß auszuklinken, worauf die Tür so weit geöffnet werden kann, bis der Riegelkopf c am Schließklobenanschlag I auftrifft. Durch Ausheben des Riegels A durch Drehen des Quergriffes E von außen oder des Drückers F von innen kann die Tür vollständig geöffnet werden. Der praktische Wert dieser Einrichtung besteht darin, daß beim Schließen bzw. Zuwerfen der Tür durch den Reisenden oder den Schaffner der Riegel A bzw. dessen Kopf c über den Schließklobenanschlag I einfällt, schon bevor die Tür ganz geschlossen ist, und beim Weiteren Zudrücken der Tür auch immer in der Schlußstellung verbleibt. Wenn also z. B. durch Unachtsamkeit es übersehen wird, das eigentliche Türschloß P ganz einzuklinken, oder wenn dieses z. B. während der Fahrt aus Versehen geöffnet wird, so wird stets der Riegel A ein Aufspringen der Tür verhindern und so Unglücksfälle vermeiden.

Bei der in Fig. 7 bis 11 dargestellten Ausführungsform ist die Einrichtung im Prinzip die gleiche und sind gleiche Teile auch mit gleichen Bezugszeichen versehen wie bei Fig. 1. Die Ausführungsform unterscheidet sich im wesentlichen nur dadurch von der ersteren, daß der Riegel A¹ nicht außen, an der Tür also, aufgelegt, sondern in einem Ausschnitt der Tür (vgl. Fig. 8, 10 und 11) eingelassen ist. Der Riegel ist außen ebenfalls mit einem Quergriff E (Fig. 7 bis 10) oder auch mit einem kleinen Kurbelgriff E² (Fig. 11) versehen. Der Schließkloben ist in der gleichen Weise ausgebildet wie in Fig. 1 bis 6. In Fig. 7 sind die hauptsächlichsten Stellungen i, 2, 3 und 4, welche der Riegel beim Schließen der Tür einnimmt, punktiert eingezeichnet. Die Wirkungsweise des Sicherheitsverschlusses ist im übrigen die gleiche wie oben beschrieben.

Bei der Ausführungsform des Riegelverschlusses nach Fig. 12 ist die Ausbildung des Riegels und des Schließklobens so getroffen, daß der Verschluß an Stelle der bei Wagentüren bisher zuweilen noch üblichen Riegel

ohne weitere Eingriffe angeschraubt werden kann. Zu diesem Zweck wird der Schließkloben ganz außen an der Tür befestigt und, wie aus Fig. 12 in schaubildlicher Ansicht ohne weiteres ersichtlich ist, so ausgebildet, daß der Anschlag I ebenfalls in einem entsprechenden Abstand vor der Schlußstellung des Riegels sich befindet. Ebenso wie oben beschrieben, wird der Schließkloben ebenfalls mit einem Anschlag m und einer Aussparung oder Nut η versehen, so daß beim Schließen der Tür der Riegel immer hinter dem Anschlag I niedergedrückt wird. An der Wagentür wird ferner noch ein Bügel C angeordnet, welcher die Drehbewegung des Riegels bei h und i begrenzt. Die Wirkungsweise dieser Ausführungsform ist ebenfalls die gleiche wie die oben beschriebene.

Erwähnt sei endlich noch, daß bei der praktischen Anordnung des vorliegenden Sicherheitsriegelverschlusses die Türklinke P (vgl. Fig. 2 und 8) durch ein den Sicherheitsriegel erst nach dem öffnen des Hauptschlosses aushebendes Organ mit dem Sicherheitsriegel verbunden werden kann, derart, daß beim Drehen des Türgriffes P zunächst das eigentliche Türschloß aufgeklinkt und erst beim weiteren Drehen der Sicherheitsriegel A ausgehoben wird. Schließlich sei noch erwähnt, daß der oben beschriebene Sicherheitsriegelverschluß ev. auch mit dem eigentlichen Türschloß in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet und auch in diesem Fall die Schloßklinke und der Sicherheitsriegel so miteinander verbunden werden können, daß beide Verschußorgäne durch Drehen eines gemeinsamen Griffes nacheinander geöffnet werden.

Wenn der Sicherheitsriegel mit einem gewöhnlichen Türschloß verbunden ist, welches in die Tür eingesteckt ist, so wird auch der Schließkloben K entsprechend am Türrahmen angebracht werden müssen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Riegelverschluß für Türen von Fahrzeugen aller Art mit einem die Tür bei nicht eingeklinktem Türschloß gegen Aufspringen sichernden Hilfsriegel, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkloben (K) für den Hilfsriegel (A) einerseits mit einem in einem gewissen Abstand vor der Endstellung des Riegels (A) bei geschlossener Wagentür angeordneten Anschlag (I), andererseits hinter und über diesem Anschlag (I) mit einer Auflauffläche (m) und endlich mit einer Aussparung (n) in der Weise versehen ist, daß beim Zustoßen der Tür der zwischen zwei Begrenzungsanschlägen (h und i) liegende Hilfsriegel (A) durch den Anschlag (I) gehoben, durch den Anschlag (m) hinter diesem in die Aussparung (n) niedergedrückt und in dieser so gehalten wird, daß der Hilfsriegel bei geschlossenem Hauptriegel gegen Öffnen gesichert und erst beim Vordrücken der Tür bzw. des Hilfsriegeis bis an den ein Aufspringen der Tür verhindernden Anschlag (I) geöffnet werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.